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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.04.1869
- Erscheinungsdatum
- 1869-04-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-186904230
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18690423
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18690423
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Images schlecht lesbar
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1869
- Monat1869-04
- Tag1869-04-23
- Monat1869-04
- Jahr1869
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 23.04.1869
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>-105; ebei»! M.; TM. lW,,; r2o.öt>. «Ach», ; Loos«! l33.-; >com-.)I 63.80; .«cnei .beragio »ngrej Lnlehe» nkactie, I -Wchb. ; Nord. Pari-^ Mquck rtioval- 123.10; 12430; , 5.85; I ; Lomd. belebt 56.15; H87.75, >. Frst, 223.50. Ameri. 1865er Middl. si («tr> rr Börse arkt.) r matter Preis. Balle, »weite« mmunz: », Fair 8, Fair und tz. rne: 12r >r Lucs« AM»- .6 34/50 romiieL tlpZV und. Anzeiger. AMlall dt« KM. BkMjmttS Md de« Rath« dn Stckt SchM. «r u». Freitag den 23 April. 18«S. Bekanntmachung. Ja Gemäßheit H. 71 der Militair-Trsatz-Jnstruction wird hierdurch bekannt gemacht, daß die diesjährige Musterung der Militair- Wgen in dem Aushebungs-Bezirke Leipzig (Stadt) de« 8. bis «tt 12. u«d den 14. und IS. Juni d. I. von Vormittag- 8 Uhr an die Loosuvg der Miltairpflichtigea deS ganzen Au-hebuvgS-BezirkS de« 18. J««i d. I. von Vormittags 8 Uhr an auf der alten Waage allhier »den wird. UebriaenS werde» die Militairpflichtigen noch durch besondere OrdreS vorgeladen werden. Leipzig, den 15. April 1869. Der Eivtl-Vorsitzende der Kreis - Grsatz - Lommisflou deS AuShebungS» Bezirks Leipzig (Stadt). vr. Platzmann. Bekanntmachung. LuS dem Nachlasse der Frau Mariane Anna verw. Tecklenburg ist uns durch deren Schwester Frau Auguste tsabeth verw. Lohman« alS eine Schenkung für die Becker'sche Blindenstiftung ein vierprocentiger Königlich Sächsischer at-schulden-Caffevscheia über Ginhundert Thaler Talon und Coupons übersendet worden, wofür wir hierdurch unsere dankbare Anerkennung öffentlich au-sprechen. Leipzig, am 20. April 1869. Der Rath der Stadt Leipzig. Vr. Koch. Schleißner. Bekanntmachung. Diejenigen Grundstücksbesitzer, welche einen Beischleußen - Canon an die Stadtcaffe zu zahlen haben und damit pr. Termin svster« 1868 im Rückstände geblieben find, werden zu dessen sofortiger Berichtigung aufgefordert. Leipzig, de» 17. April 1869. DeS RathS Finanz-Deputation. Holz-Auktion. Sonnabend am 24. d. M. sollen RachmittagS 4 Nhr in der Nähe deS Pfaffendorfer GasthofeS ca. 15 Klaftern Eibene Brennholzschelte und 18 weidene Langhaufen an die Meistbietenden unter den im Termine bekannt zu machenden eil 1869. I Bedingungen verkauft werden. — Leipzig, am 21. April Des RathS Forst-Deputation. Z«r Patentgesehgebuugsfrage. In der hiesigen Gewerbekammer wurde in deren letzter > Sitzung über die obengenannte Frage nachstehender Bericht von dem dazu ernannten Ausschüsse erstattet: Beim BundrSrathe deS Norddeutschen Bundes ist neuerdings ns Grund von Art. IV. Punct 5 der Bundesverfassung die An vk ' " prästdat rijtz von utschla») Staat«' ren wirk, tderkriz- ehalttir, )raf Bb in dies« . «affa, sei oder nicht, zur Anregung gekommen, und daS königliche Ministerium deS Innern wünscht, unter Bezugnahme auf die in de» Jahren 1863 und 1864 von den sächsischen Handels- und Gewerbekammer» über diese Angelegenheit erstatteten Gutachten gegenwärtig die Ansicht der Kamnftr namentlich darüber zu hören: „ob mit der voraussichtlich eintreteudeu.Vertagung'einer negativen Entscheidung der Priucipfrage auch jeder Wunsch zu Herstellung eine- rationell geordneten Patentwesens für da- Bundesgebiet aufgegebeu werden solle." DaS königliche Ministerium ! von der ausdrücklich hervorgeho »»- au-, daß e- gegenwärtig bis zur weiteren Klärung sichten jedenfalls »och nicht zu einem definitiven Siege - bade» sich schroff gegeuübeistchenden Parteien, einerseits der un bedingten Gegner und andererseits der auf dem Standpuucte des EhenthuruS an der Erfindung fteheuden unbedingten Anhänger der Patentwesen- kommen werde, vielmehr die auf dem Gebiete d« .HveckmäkigkeitSrückftchnu und der mehr sittlichen Momente voraussichtlich a.1 Indem sich der Unterzeichnete, nach §.11 nuferer Geschäfts ordnung vom Herr« Vorsitzende» für diese Frage bestellte Aus schuß um derselben beschäftigte, stellte sich heran-, daß auch in ihn die beide» oben erwähnten geanerifcheu Standpuucte vertreten daren und auch «ach eingehendster Durchbrechung der verschiedene» Ansichten zu einem gemeinsamen Beschlüsse nicht gelangt werden konnte. Die Majorität deS Ausschusses erklärte sich für unbedingte und sofortige gänzliche Beseitigung deS Patentwesen-, während die Minorität das im Patentschutz liegende Princip unter gewiffen Beschränkungen aufrecht erhalten wissen wollte. Beide Theile deS Ausschusses aber glaubte« sich dabei sagen zu müssen, daß eS nicht ihre Sache sein könne, nochmal- alle diejenigen Gründe für oder wider den Patentschutz in diesem Be richte vorzuführen, welche feit Jahren in umfangreichen Büchern, Broschüren, Flugblättern und GelegenheitSfchriften, namentlich auch neuerer Zeit in der Jedermann zugänglichen TageSpreffe so viel- ach durchgesprochen worden sind, unv namentlich glaubten sich die Nitglieder deS Ausschusses bescheiden zu sollen, daß sie als prak tische Gewerbtreibende nicht berufen seien, über die theoretischen, insbesondere der Rechtsphilosophie entnommenen Gründe abzu- urtheilen, welche von namhaften Autoritäten sowohl für al- wider die Berechtigung d S Patentschutzes geltend gemacht werden. Viel mehr stellten sich Majorität wie Minorität deS Ausschusses lediglich auf den ihrer eigenen Lebensstellung entsprechenden praktischen Standpunct. Von diesem Standpuucte auS machte die Majorität geltend, daß nach den von ihr selbst und Andern gemachten Erfahrungen der Patentschutz eiueStheilS uichtS dazu beitrage, die Strebsamkeit der denkenden Techniker zu erhöhen und zum Erfinden anzurege», auderutheilS aber auch dieser Schutz in Wirklichkeit den Erfindern keinen reellen Nutzen schaffe. Wohl sei eS recht wünfchenSwerth, daß demjenigen, der durch daS Aufgebot seiner Geisteskraft und lauge, oft kostspielige Versuche etwa- Neue-, Nützliche- geschaffen habe, auch ein Ersatz für seine Opfer, eine Belohnung für seine Mühe und der nächste Bortheil von dem Product seiner Geiste-»
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