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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 20.12.1869
- Erscheinungsdatum
- 1869-12-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-186912208
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18691220
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18691220
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Textverlust
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1869
- Monat1869-12
- Tag1869-12-20
- Monat1869-12
- Jahr1869
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 20.12.1869
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Ns. und Anzeiger. Amtsblatt des König!. Bezirksgerichts und des Raths der Stadt Leipzig. M 354. MS. Montag dm 20. December. Bekanntmachung. Bei dem Unterzeichneten Bezirksgerichte und dessen gerichtsamtlichen Abtheilungen ist heute Herr Advocat und Notar Friedrich Emil Bärwinkel hier Uebersetzer und Dollmetscher der englischen Sprache an Stelle deS Herrn Advocat vr. Mellh, welcher diese Function aufgegeben t, au und in Pflicht genommen worden. Leipzig, am 17. December 1869. Das Directorium des Königlich n Bezirksgerichts. vr. Rothe. Aufforderung. Um die durch das Gesetz vom 24. December 1845 und die hieran sich schließenden Ergänz - Gesetze angeordnete Aufstellung Gewerbe- und Personalsteuer-Kataster auf das Jahr 1870 bewirken zu können, bedürfen wir zur Vervollstän- der bereits eingegangenen Hauslisten genaue Verzeichnisse über das Einkommen der angestellten Beamten, Geistlichen, Kirchen- ^chuldiener, überhaupt aller eine öffentliche Function bekleidenden Personen. Es werden daher die sämmtlichen hiesigen Königlichen, Universitats - und anderen Behörden hierdurch veranlaßt, se Verzeichnisse, m welchen u. die Hausnummer der Wohnung des Angestellten, d. der vollständige Tauf- und Geschlechtsname desselben, dreijährigen v. die darunter betreffenden Ortszulagen, resp. der etwa bewilligte Dienstaufwand s genau aufzuführen, insbesondere auch 5. die Zeit deS Antritts der Neu - Angestellten dieses Jahres sbemerklich zu machen ist, an die Stadt-Steuer-Einnahme allhier, Zimmer Nr. 12 bis spätesten- den 31. December dieses Jahres abgeben zu lassen. Spätere Angaben können bei der bevorstehenden Katasterrevision nicht berücksichtigt werden, und haben die betreffenden Behörden die durch die verspätete oder unterlassene Einreichung der Verzeichnisse in den Katastern geschaffenen Mängel und Un- nchtiackriteu zu vertreten. Formulare zu diesen Einkommen-Declarationen werden auf Verlangen bei der hiesigen Stadt-Steuer-Einnahme, Zimmer 12, verabreicht. — Leipzig, den 3. December 1869. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Koch. Taube. unbekannt bleiben durfte, da ihm als früherer PatronatSbchörde über Lindenau die Baupläne zur Genehmigung vorgelegt werden müssen." Bei dieser versuchten Beweisführung haben indessen die Herren Stadtverordneten den möglichen Fall übersehen, daß das Königliche Gerichtsamt ungeachtet des uns als vormaliger Gerichtsherrschaft über Lindenau durch die dem Gesetze vom 11. August 1855 beigefügten Bestimmungen unter Nr. 14 gewähr leisteten Rechts auf Zustimmung zur Erbauung neuer Häuser in dem früheren Patrimonialgerichtsbezirke von Lindenau dennoch Herrn Würtz die Conccssion zu dem in Frage befangenen neuen Gebäude crtheilt haben könne, ohne daß wir oazu unsere Geneh migung erklärt haben. „Letzteres ist aber in der That der Fall. Nach einer auf unser Ersuchen um Auskunft uns gewordenen Mittheilung vom 4. d. M. hat das Königliche Gerichköamt Leipzig II Herrn Würtz zu diesem Baue, ohne vorher unsere Genehmigung dazu eingeholt zu haben, Concession ertherlt und zwar weil, wie dasselbe erklärt, „eine derartige Cognition den ehemaligen Gerichtsherrschaften überhaupt nur bei neuen Häusern, d. h. bei Entstehung neuer Nahrungen, nicht aber bei An- und Erweiterungsbauten, als welche sich der Würtz'sche Lagerschuppen darstelle, zustehen dürste." „Wegen dieser unser Recht verletzenden Auslegung des Ge setzes haben wir, wie wir beiläufig erwähnen, bei der Königlichen Kreisdirection allhier unterm 8. d. M. über das Königliche Ge richtsamt Leipzig II Beschwerde geführt. Oeffentliche Verhandlungen der Stadtverordneten vom 12. November d. I. («uf Grund des Protokolls bearbeitet und veröffentlicht.) Vorsteher Adv. An schütz eröffnete die heutige Sitzung mit dem Vortrag eines Rathsschreibens, nach welchem die Summe für Herstellung von Roll-Ialousien im Rathhause um 9 Thlr. über schritten worden ist. Dieselben wurden einstimmig nachverwilligt. Der Rath fordert auch in diesem Jahre zur Speisung der Armen und zu einer Festmusik am Geburtstage des Königs eine Summe von 500 Thlr. Gegen Herrn Dir. NLser's Ver wunderung darüber, daß jetzt 500 Thlr. gegen 400 Thlr. früher verlangt werden, hob Herr Fiedler die Steigerung der Fleisch preise hervor. Die Zustimmung zur geforderten Summe wurde einhellig ertheilt. Der Rath erklärt ferner, die Kosten für Umlegung der Gas leitungen jund Abschlußhähne im neuen Theater vorläufig aus den BetriebSnntteln der Stadtcasse zu entnehmen und bei der Schlußabrechnung über den Theaterbau diese Kosten in die Gesammtkosten des letzteren mit' einzurechnen. Hierbei ließ die Versammlung eS einstimmig bewenden. In der Arealverkaufsangelegenheit in Lindenau mit Herrn Würtz schreibt der Rath neuerdings: „Die Herren Stadtverordneten haben im Schreiben vom 29. Octoberd. I. ihr Bedauern ausgesprochen, daß die Zustim mung zum Verkaufe des betr. Areals erst eingeholt werden konnte, nachdem die Bebauung des letzteren bereits in Angriff genommen war. Zmn Ausdrücke dieses Bedauerns halten sich die Herren Stadtverordneten nach dem Wortlaute ihrer Zuschrift darum für berechtigt, weil „dem Stadtrathe ein derartiger Vorgang nicht „Nach dieser Sachlage entbehrt das Bedauern der Herren Stadtverordneten uns gegenüber auch des Scheines einer Berech tigung, und wir weisen daher dasselbe hierdurch mit aller Ent schiedenheit zurück. „Hierbei wollen wir aber nicht verschweigen, daß nach unserer Auffassung des gegenseitigen Verhältnisses zwischen Rath und Stadtverordneten es doch wohl geboten sein möchte, eine solche L
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