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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 08.05.1868
- Erscheinungsdatum
- 1868-05-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-186805087
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18680508
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18680508
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Images schlecht lesbar
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1868
- Monat1868-05
- Tag1868-05-08
- Monat1868-05
- Jahr1868
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 08.05.1868
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Wir fordern diejenigen Herren Studirenden, welche sich in einer dieser Eigenschaften um die gedachten Stipendien bewerben vollen, hierdurch auf, ihre Gesuche schriftlich unter Beifügung der erforderlichen Zeugnisse bis zum 20. dies. Mon. bei uns ein- zureichen, indem spätere Bewerbungen unberücksichtigt bleiben müßten. Leipzig, am 4. Mai 1868. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Koch. Schleiß ner. Bekanntmachung. Die Hundesteuer hat im Jahre 1867 5921 aL 25 -N? — -«z. eingetragen, welche nach Abzug der Ausgabe von 819 24 »N? 4 ^ mit 510 2 ^ H an die Casse des Iacobshospitales abgeliefert worden sind. Leipzig, am 4. Mai 1868. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Koch. ' Schleißner. Bekanntmachung. Die Anlieferung des für den Betrieb der hiesigen Gasanstalt erforderlichen Weißkalks — ungefähr 15,000 Scheffel im Jahre — soll auf die Zeit vom 1. August dieses Jahres bis ebendahin 1872 an den Mindestfordernden vorbehältlich der Auswahl unter den Wanten vergaben werden. Die Lieferungsbedingungen sind auf der hiesigen Gasanstalt einzusehen; Offerten ebendaselbst bis zum 27. Mai d. I. Abends 6 Uhr einzureichen. Leipzig, den 6. Mai 1868. Des Raths Deputation zur Gasanstalt. Bekanntmachung. Von mor^n an befindet sich ein Briefkasten, Rr. 33, an dem zum Grundstücke des Herrn Rittergutsbesitzers Thilo, Marienstraße Nr. 17, gehörenden Gartenhause. Leipzig, den 7. Mai 1868. Ober - Post - Amt. Röntsch- nk Hai d Mitai I gesetzt. ir°. rmittagS « . 4 U. i. Rede des Bürgermeisters vr. Loch Über den Gesetzentwurf die Emeritiruug ständiger Votksschullehrer betreffend*), gehalten in der 1. Kammer am 2. Mai d. I. (Nach stenographischer Niederschrift.) Meine hochgeehrten Herren! Ich befinde mich in derselben Lage, ivie der geehrte Vorredner, nur betrachte ich das ganze Gesetz, abgesehen von den auch von ihm dagegen erhobenen Be denken, nicht in so rosigem Lichte als derselbe, denn sind auch die Zwecke, die man anstrebt, gewiß ganz löblich, und wird deren Er reichung auch von mir jederzeit vollste Unterstützung finden, so find doch die Wege, die man dazu eingeschlagen hat, für mich so durchaus unannehmbar, daß ich mich nicht werde entschließen können, für die Annahme deS Gesetzes zu stimmen. Im Allge meinen sind es folgende Bedenken, die sich mir bei einer genauen Prüfung deS Gesetzes entgegenstellen. *) Dieser Entwurf wurde in der Hauptsache unverändert mit 23 gegen 1 Klimmen (vr. Heinze, Rittner, vr. Koch und v. Einfiedel) ange nommen. Die Hauptangriffe gegen da- Gesetz gingen von den Vertretern LeipziaS und Dresden» aus, sie erblickten in dem Entwürfe eine Beein trächtigung der Selbstständigkeit derjenigen Städte, welche schon bis jetzt für ihr Schulwesen hinreißend gesorgt hätten. In diesen Städten sollten dm Lehrern gegen Opfer Wohlthaten von dem Gesetz aufgezwungen wer den, welche sie bisher schon gehabt hätten. Ts war deshalb auch von einer Minorität der Deputation die Aufnahme einer Bestimmung bean tragt worden, daß diese Gemeinden von der allgemeinen LehrerpenfionS- kafsr mit der Folge sich sollten auSschließen dürfen, daß ihre Lehrer von der Zahlung der Beiträge zur allgemeinen PensionScaffe befreit sein sollen, mährend der Entwurf Specialcaffen und derartige Einrichtungen nur neben dem allgemeinen Lehrerpenfion-fond zuläßt. Der Antrag wurde jedoch mit 15 gegen 12 Stimmen abgelehnt. D. Red. Man hat bisher allgemein den Grundsatz anerkannt, die Schule sei eine Sache der Gemeinde, und diesen Grundsatz, meine hoch geehrten Herren, verläßt man mit diesem Gesetz, denn wenn die Schule Sache der Gemeinde ist, so ist auch die Emeritirung der Lehrer Sache der Gemeinde, und der Staat hat nur da helfend einzutreten, wo die Mittel der Gemeinde nicht ausreichen, aber nur helfend, nicht die ganze Angelegenheit in seine Hand nehmend. Das hat weiter die Folge, daß man mit Hülfe dieses Gesetzes in der Schulfrage zu centralisiren anfangen will, und zwar in einer Weise, die geradezu den von der hohen Staatsregierung verkün deten Grundsätzen über Selbstverwaltung direct widerspricht. Man hat in neuester Zeit von dieser Selbstverwaltung gar viel schöne Worte gemacht, hat wieder und immer wieder den Gemeinden versprochen, daß ihnen ihre volle Selbstverwaltung gewährt werden solle, und hier liegt ein neues Gesetz vor, meine Herren, welches diese Zusage nicht nur nicht erfüllt, sondern sogar die in dieser Frage bisher bestandene Autonomie der Gemeinden aufhebt. Der Herr Vicepräsident hat erwähnt, man habe ohne Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse Alles über eine Schablone geschlagen, und ich füge hinzu, man will die angeblichen Wohlthaten dieses Gesetzes auch denjenigen, die davon nichts wissen wollen, gegen ihren Willen aufzwingen. Dadurch übt man aber eine sehr große Härte gegen einen erheblichen Bruck- theil unserer Volksschullehrer, die durch daS Gesetz schlechter gestellt werden sollen, als sie bisher gestellt waren. Ich spreche der Regierung sowohl als den Ständen daS Recht zu einem solchen Eingriffe in die Rechte Einzelner dann ab, wenn er vom Interesse der Ge ammtheit nicht erfordert wird. DaS ist aber hier nicht der Fall! Laffen Sie, meine Herren, Denen, welche ihre bisherige Autonomie behalten wollen, diese Autonomie und helfen Sie von StaatSwegen auch in dieser Frage nur Denen, die sich nicht selbst helfen können. Sie werden mich zu dieser Hülfe jederzeit bereit
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