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Dresdner Nachrichten : 06.12.1885
- Erscheinungsdatum
- 1885-12-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-188512061
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18851206
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18851206
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Unvollständig: S. 29-30 fehlen.
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1885
- Monat1885-12
- Tag1885-12-06
- Monat1885-12
- Jahr1885
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- Dresdner Nachrichten : 06.12.1885
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»ttlnuis llu»tsv, L.l>- i. na von »ntung. Lreisen rrstden. uausta. klon,gl. iglanv, Baden, rzburg. VL03 luch an antlich. L Lt«., 48, in mditor joikan. onscäla, i-8«>ika. t-8o:>p. ?!>bli- Uitta, oelltcu. rion. »hold! ttzsil. »i. II.. der teriuitio,. silcllimg an S», inpfohlcn. Frr»sv»e«t«G»ev»» u Ms»., diti» -ieuIl-.Lleldm. a.rnuranWocktiitoäl «v«»6Kr?W lag» oder iia-ii äeiitaae» zo P Na antle >ur da» namoiaa, . scheinen der -n>e,aie wird mm, ae- arlx». »uvwäNlac -»iertivnt Aui- krtae aeae» Pminimtmndmalilung du, wBn^mairr» od. Pottciu?.alil»na. tzv'ciaie nelmie» au: Ä»»o»cen- Nmeanr vv» Haalcnite!» u. Boaier Sind Molle.ii. l?o.ÄM'liien da»' R. Maller.chstw. st,«a>st Halk.BAiM-Uerlm"'. .A.Kleiner vaunmo.Plolm L^viih. siirRiar- gäbe eingcl. Manmirwlc keine «er biiidlichltil. Tageblatt für Politik, MM«,. tzrschWottkctr. MrMMl, Kemdenlige. DciynlilHlcn 8cl»tu»i»»trLg»o Süd. Ht-rnlli'ltv k'vst-OtütvlinnKv in tt.»ries. 8il^vrnr)'kt. s.chäsr, ! Lii»!- lill» . (.'uivre p,»jj. ?«rr»- j, enu^n ata. srv. Il«s'lt6lvt,'i»ntv 4 sin» .>ntt!'ln>«-0s^t«l,d.kjinl1s. i kckimueir'.chcitk'i» Null- nnä IlteLier- l^tios. I'ntirtise^s Utj,ired« VväiU'tkMULol. UmSmd kAdlmn SeblossLlrnLLv 30d. ^ krichMilüt» Lai I Altchadt« Ma«1»»Nxach« »T «><»AinnUeiiffrnst, iS« V»«ch«r.gr L»»,,ri«l,Nr.,S» «Sadt MiSrltt,). I'iof. Vs. ZM 8 AsorMLl-SvIÜLf- u. Kvkv-Vvvkvn, Lr^in, nII, rrm11, ,r, , rr^ ederwaaren-Speciatität! N LenLarä ^.üäixsr, ^ n HVII» > russl«! 8t> »«ne L, « s ranäclikt clsm ^.iNuarkt. B »-nvie Äm.nNi«I>» .ItzilN 8k>litzMtzK«I,f., Koi'mrukuUIrkI uliuo Wähler j «7^' !8S, ^'.7 ^ Wllsdrufferstr. L6. s -chmucksach-n Hrötzle Ausevahk in allen ^re,»lagen. 1- n ri Li mri rim rrri 11 m i »mm nr^ Ur.840. 30. ZahlMg. Auklligc: 41,500 Lipl. verantworilicher Redakteur lür PülttischkA vr. LmU Bieres in Dreäden In einem Anffntze der „Kreuzzeitung" über die lebte kaiserliche Botschaft befand sich die nachstehende treffliche Erläuterung: „Die deutsche Natur verträgt den Einheitsstaat nicht: unsere Geschichte in ihre», taniendjälirigen Verlaus bezeugt, daß jeder Ver such, die Zügel allznliesiig anznsichen. einen Gcgcnswl; zur Holge bat, der de» ganzen Bau erschüttern, ja zun, Wanken bringen kann. Den, Neichsgedankcn dient dar,»» nicht, wer drin Reiche znzuwen- dc» sucht, was ihn, bei besonderer Gunst der Umstände rugewendet werden kann: Derjenige ihut es vielmehr, der mit kühlem Kohle und Wannen, Herze» abzuwäge» weiß, daß er für das Ganze nicht mehr verlangen darf, als was die äußere Macht und das innere Behagen erheischt. Das andere mnß de» kleineren Kreisen Vorbe halte» bleibe». Darum ist. wer so verfährt, kein Partilnlarist in, hergebrachten Sinne des Wortes, sondern das Gegcntheil davon. Denn Partiknlarist sei», heißt dem Einzelnen an? Kosten der Ge- lamnilheit dienen. Hier aber lrisft das Umgekehrte zu: das Einzelne wird geschont, damit die Gesannntheit erhalten werden kann. Zu diesen, echten Föderalismus hat sich die konservative Partei zu jeocr Zeit bekannt." Wieschon mehrfach dargelegt, errichtete Kaiser Wilhelm mit seiner lehten Botschaft dem Bundesstaatscharakler dcs NeichS ein uncrschüt- tcrli hcs Denkmal. Es wäre nur zu wünschen, daß alle seine Diener in seiner angestammten Monarchie die Mahnungen der Kailerbotschast beherzigten. Denn wenn der Kaiser zwar bundesstaatliche Grundsätze verkündet, die ausführcnden Beamten seiner Erblandcn jedoch ihre Verwaltung so einrichten, daß dem Einheitsstaat vorgearbeilet wird, so ist dies ein handgreiflicher Widerspruch. In keinem der ihnen verbliebenen VerwaltungSgrbiete aber wurzelt heutigentags die finanzielle Kraft der Emzelstaaten so sehr, wie aus dem der Eisew bahneiu Die Schicnenslrängc bilden gleichsam das Rückgrat der Finanrcn der einzelnen Bundesstaaten. Entzieht man ihnen die Verwaltung und Erträgnisse ihrer StaatSbahnen, so trifft man ihre finanzielle Leistungsfähigkeit in dem tiefsten Nerve. Je nachdem sich die Staatsbahnen verzinsen, erhöhen oder n,indem sich die übrigen Staatssleuern. Gelingt eS einer tendenziösen Eisenbahn Politik, die Erträgnisse der Eisenbahnen der Bundesstaaten aus 1 dis v! Prozent des Anlagekapitals herabzudrückcn, so verleidet man ihnen den Eiicnbahiibesib selbst. Zwar würde eine hinter der landes üblichen zurückbleibende Verzuckung der Staatsbahnen noch lange nicht das Verlangen zur Entäußerung der Bahnen rechtfertigen — dcnu die Verwaltung der Bahnen seitens einer mit den volkswirth- schaftlichen und Verkehrs-Interessen des Landes vertrauten und sie sorglich pflegende» heimischen Direktion »st ein gewaltiger Vortheil gegenüber dem Verfahren einer blvS bureaukratckch organisirten, schablonenhaft arbeitenden, fremdartigen, kalt aicktretendcn, fernen Rcichscisenbahn-Gencraldircktion — aber für die geplante Ver schluckung der Landcsbahnen wäre doch ein wirksam zu verwendender Vorwand gesunden. In dieser Richtung aber bewegt sich die May- boch'sche Eisenbahnpolitik. Aus ganz Deutschland schallen Klagen über die Entziehung des Güterverkehrs, welche von den jetzt centrnlisir- ten preußischen Stantsbahnen systematisch in Angriff genommen worden ist. Die hessische Ludwinsbahn weiß sich kann, »och ihrer Be dränger zu erwehren: die ostprcußckche Südbab» (eine Privatbahn) siebt sich den ihr zukonmiendcn Verkehr russischer Gctrcidemasjc» entzogen: die kleineren thüringischen Bahnen werden immer un rentabler, weil ihnen die preußischen StaatSbahnen einen Güter verkehr wegnehnien, auf den sie rechnen müssen. Unseren sächsischen StaatSbahnen entgehen durch die knnslliche Leitung des Güter verkehrs »ach und von Bayern über die preußischen Schienenwege Erfurt-R'etschenhausen und Eichicht-Northeim ». a. jährlich etwa 8G>,000 M., die uns zusließcn müssen, während sie jetzt Herr May bach seinen Bahnen zuwcisl. Gegen das Ansichrrißen des Güterverkehrs an die preußischen Dahnen wäre Nichts zu lägen, wenn es die Folge der Erbauung kürzerer Linien ist. Man wird eS Preuße» nicht verübeln, wenn cs einen Verkehr »i Anspruch nimm», den es sich selbst erst durch Eisenbahnbautei' schasst. I» den gedachten Fällen aber wird den nichtpreußische» Bahnen künsllich ein Verkehr entzogen, aus den sie ollen berechtigten Anspruch habe». Es herrschte bisher der Grund satz. die Fracht stets nach der kürzeren Streck? zu berechnen und bei dbr Wahl zwischen z>vri Routen nur dann die Fracht über die längere Lmie zu leiten, wenn dir Mehrentfernung gegenüber der kürzeren Linie nicht mehr als 20 Procent beträgt. Die Maybach- schen Bahnen stellen sich auch jetzt noch o»ck diesen Standpunkt, wenn sie ihrerseits für sich von nicht Maybach'sche» Bahnen Güter transporte bcansvrnchen: wenn ledacb letztere diele» Grundsatz gegenüber den Maybachschen Bahnen geltend machen wollen, l'o bekommen sie den Bescheid des bekannten Junker Alexanders zu hören. Damit schmälert man unberechtigterweise ihre Erträgnisse und zwar ohne daß Preußen oft selbst einen Vortheil davon hat. Das Spazierensnhren von Gütern aus großen Umwegen ist ja auch in Preußen nicht umsonst und kostenlos: die Mehrkosten ver schlingen vielmehr oft jeden Verdienst dieser Bahnen. Herr May bach lctzs bei de» Frachten, die er anderen BÄznen nicht znkomnnm lassen will, selbst Geld z», indem er sie weite Strecken z» denjenigen billigeren Sätzen sichre» läßt, als wem, sie ihre »aturgcinnße kürzere Ranke gingen. Wenn im Privatleben ei» »nächtiges Handelshaus seinen kleineren Konkurrenten ihren Verdienst künstlich schmälert, wegnimnit und selbst dabei noch Geld zuletzt, so weiß Jedermann, wie man ein solches Verfahren bczeichnet. Wenn die Manbach'ichcn Bahnen in diesem Sinne verwaltet werden, so finden wir dies ebenso wenig lmndes'remidlich. wie einem Großstant an am allerwenigsten aber mit den Grundsätzen der letzte» . schaff vereinbar. Sachsen wird sich dadurch nicht abhalten kaffen, leine StaatS- bahnrn im Sinne volkswirthschafflicher Pfleglichkeit zu verwalten: cs wird oußeidem den Bau der noch fehlenden Schienenverbin- dnnaen mit erhöhtem Eifel fördern. Tenn darin tnck vorgestern in der lliirnbahndebatte deS Landtags der Abg. Schreck de» Nagel aut den Kop»: wenn einmal das ReichSeisei,bol,„Projekt Fleisch und Blut ist, wird in Sachsen kein Kilometer Eisenbahn mebr gebaut. Wir Sachsen werden dann mit unseren Steuern den Wasserpolakcn lLiteubalme» und Badnbös« baue«. Man sollte meinen, die Erhaltung >»afta»rn sür »k>>s. rekinnter: Wcftwind von mUUcrcr Llirkk »ei »urchschiiüil. «,»lerer Bewölkiiust. ml« zeit- mid ftrlIenn>eNcn Niedcrtchiilae». »er ^ merkmi»: Etar«kler ! Nilter. WUteru», U» Laus- de» Tages wechseln». Dresden. 1885. Svlllitag, tz.Tecvr. des sächsischen Stciatsbahnbesitzes und die Abwehr des Maybach'sche» Reichseckeubak»,Protests müsse eine selbstverständliche Pflicht jedes sächsischen Abgeordneten sein! Statt dessen hat mm, am Freitag Herrn Bebel ein hohes Loblied der Maybach'schen Excellenz singen löten! An einer anderen Stelle unseres Blattes ist der Nachweis geliefert, daß wir in Sachsen längst die Eckenbahneinrichtungen habe», die Herr Bebel uns als etwas Nagelneues emvsiehlt. Ent weder hat Bebel ganz ins Gelage hinein geredet (und das kalte» wir für das Wahncheinlichere) oder sein Lobgesang ans Erretten; Maybach läßt vermnthcn. daß Bebel, einst der Feind des Reichs- cisenbabnproiekts, ins einheitsstaatliche Fahrwasser gesegelt ist. Endlich hat die Tonkin-Kommission in Paris ihre Befragung bon Sachverständigen beendigt. Ihre Aussagen standen sich off schroff entgegen. Der General Briöre de l'Jsle erklärte die Räu mung als mit den größlcn Gefahren verbunden, sie würde zur Niedermctzelnng der Christen i» Tonkin und Annam führen und die französische Kolonie Cvchinchina gefährden. Der Admiral Dnperrö sagte gcgcnlheilig: Für Cochinchina ist Nichts z» befürch ten ; in der letzten Zeit seien dort gerade deshalb Tausende von Cbrckien niedergemetzelt worden, weil Frankreich iein Auge auf Anna,» geworfen habe. Ter General schilderl Tonkin als ein reiches, ergiebiges Land. Ivo die französische» Käuslentc ihr Glück mache» und die Finanzbcamle» leicht lOO Mill. jährlich an Steuern ciiitreiben könnten: der Admiral nennt cs ein armes Land, wo sich höchstens einige Lieferanten nicdcrlassen könnten, von Zölle» und Stenern sei Nichts zu erwarten. Wem sollen nun die Fran- zo!e» glauben? Die Regierung bestellt sich Dcveichen von dort, die Frankreich ausfordem, Tonkin zn behalten. An der Entscheidung über diese Frage bängt aber der Bestand des Kabinets Brissvn. Man weiß jetzt bestimmt, daß die Konservativen in England nicht die Mehrheit bei den Wahlen davontrngcn werden. Jure» ursprünglichen Vvrivrnng haben sie durch ihre Niederlagen in den Grcckschaffcn Altenglands wieder völlig cingcbüßt. Äeisterhaff vperirte der ungekrönte König Irlands, M'r. Parnell. Aickangs kommcindirte er alle Irländer, sür die Konservativen zu stimmen. Als er merkte, die koniervative Mehrheit werde iickolge dessen io stark anstalten, daß die Anhänger Lord SaliSbnry's stärker sein würden, als die Liberale» »nd Irländer zusammen, kommcmdirle er i», Verlaufe der Wahlen seine Landsleure wieder ans die Seite der Liberalen, und da ihm jetzt dieselbe Gefahr seitens der Liberalen droht, läßt er die Irländer bei den letzten Wahlen wieder ins kon servative Lager cinschwenkcn. Damit hat er erreicht, daß das künf tige Unterhaus ans rivei annähernd starken Parteien besteht, deren keine die Mehrheit allein >ür sich hat Jede ist vielmehr mck ihn angewicic», will sie anders dieMchrheit erhallen. Damit istParnell der Meister des Pcirlnmcnls geworden. Sö inuinielir Gladftone wieder die Zügel ergieiff oder Lord Salisbury de» Versuch torlieht, gegen eine konservative Mehrheit zu regieren, ist durchaus noch unaick- geklärt. Jedes Ministerium hängt von der Gnade Parnell's ab. Er kann irden Augenblick bei einer beliebigen Frage das eine oder...... andere Ministerium in die Minderheit versetzen und es zu». Rück-! un<,ar. G-ldrenie w. ^cftcrr.z Goiv tritte oder zur Auflösung des Parlaments bringen. Das Letztere " 2rc„h. c_«niols Emwicr c„s,»andan> -«?s»cz hält mm, ffir das Wahricheinliclcklc. Für Tcutichlnnd bedeutet ei» abermaliges Ministerium Glndslone's ein englisches Kabinel, das sich unserer nationale» Große ani Schritt und Tritt widersctzt. Rtuksle Trlearamink Her „Dresdner Rachr." vom S.Dccbr. Berlin. Reichstag. Ans der Tagesordnung: zweite Bcrallmng des NeichshanshaltSetattz und zwar znnachst des Etats der Justizverwaltung. Die Kommiisian (Res. Abg. v. Slrombeck) beantragt, von der »> Ansatz gebrachte» Snmnie von 20.000 Mk. zur Re»i»ne»ir»iig von Hisislcistmiaeii sowie von Sachverständigen ffir gesetzgeberische Vorarbeiten den Betrag von KXO Mk abzuictzen. Es werden demgemäß »ui 25.000 Mk. bewilligt. Später Ilieilt der Referent noch mit. daß über die Frage der Herabsetzung der GerichtS- kvslen seitens der Regierungen Eiivägungcn cingcleiket seien. — Beim Reichsgericht nimmt der Etat einen Zugang von drei Rüthen mit je 12.000 Mk. in Aussicht, und zwar mit Rücksicht ans die Zu nahme der Geichäffslast bei den süick Eivilienalc». Die Kommiision empfiehlt die Genehmigung liicrnir. — StaalStekrclär v. Schelling kündigt eine Nnchsordernng sür die Ernchlmig eines 6. Civilscnats an und gicbt a»he>in. vorläufig die Beichiiißtassung über die vor liegende Forderung auszusetzcii. Er selbst ist gegen die Errichtung eines neuen kleinen Civilienats gewesen »nd Hai geglaubt, daß dem Bedürffiiß durch Eückchiebnng weiterer Scnatssitzungen entlprochen werden könne. Diele Erwartung könne er heute nickt mehr auf recht erhalte». — v. Grävemtz begründet emgehcnds die Nvth- ivcndigkrit der Errichtung einer 6. LciiatSstelle beim Reichsgericht. — Windthorst tragt, weshalb die Angelegenheit des Neubaues des Reichsgerichts so langsam vorwärts gehe. Ter Neubau sei dringend nvthweudig, die jetzigen Räume icicn ganz unzureichend und er schäme sich ordentlich, nachdem er den Bruffeler Justizpalast gesehen, wenn er damit unsere Verhältnisse vergleich! erwiedertr. die Angelegenheit habe eine tl, Man dürie nichts die Meinung c»ckkvm»ien lassen. als ob diese Richtung eine ihrer Anmaßung gleichkonunende Berechtigung er langt habe. Berli n. Das belgische Ministem»» richtete eine Vorstellung an die deutsche Rcichsregieruiig be!»cks der Wahl Antwerpens als Anlcgehascn sür die dculichen Tampterlinie »ach Oslasieu und Auslralieii. — Die Uickallkoimuiisio» des Reichstages nahm die Vorlage betreffend die Uusallsüriorge sür Beamte und Soldaten m erster Lesung au. München. Abgeordnetenhaus. Bei der Berathuug deS innere» Etats bespricht Datier (klerikal», daß in der letzten Reichs tagswahl zahlreiche Beamte» und Militärs tür die Sozialisten stimmte», wodurch die tleiitale Partei unterlag. Der Minister des Innern erklärte, die Erhebungen der Regierung hätten die Unrichtig keit der Behauptungen Taller's ergeben. — v. Stnufseuberg spricht sich gegen die behauptete Agitation von Beamten für die Sozialisten aus. tritt aber sür die gefährdete Wahlfreiheit und Wahlgeheimnis; ein. — Datier verlangt, die Beamte» moralisch zn verpflichten, gegen die revvlnlivnäre Partei a»nutreten. — Ter Minister des Innern setzte bestimml hinzu, die Eihebnugen der Regierung be schränkten sich cnck eine ostentative Wahlagitation ffir die Sozialisten. Die Regierung beabsichtige nicht, die Wahlireihcit der Beamten ein zuschränken. Karlsruhe. Ter Landtag wnrde bis Mitte Jcmn»r vertagt. Prag. Landtag. Plener und Genosse» beantragte» eine bessere nationale Abgrenzung der Gerichts- und der Gerichtsver- mgltiuigsbezirle als ivirllnmcs Mittel sür Herbeüührung besserer ncitionnler Verhältnisse joime Ausdehnung dcS Laudtugswahlrechts aus Fiuckq»ldeiiinä»ner. London. Bis heute Nachmittag waren 300 Liberale, 237 Konservative und 00 Pariielliten gewühlt. Die Berliner Börse crössnete schwach im Anschlnh an die Wiener Notirnngen. Das Geichäst entwickelte sich schwer fällig: später befestigte sich jevoch die Haltung infolge günstigerer politischer Nachrichten und besonders am das bestimmt anstretende Gerücht, wonach die Mächte die bulgarische Union ciuerkeuueii. Die Kurse aller Spekulatiouspcipiere überschritten bas Anfangs- Niveau. Im Kassaverkehr war wenig Leben, nur österreichische Bahnen gingen etwas lebhaitcr um. Oesterreichische Prioritäten bliebe» unverändert. Privatdiskont 2M Proz. ffranksur» a. M„ L. Dcccmtcr. SreLN Siaaiöbahn 22W,. llom- »ordin im>,.. GaNzicr I83-I,. Eftvvirr «u .. «»roc. Unaar. Goldrcnie 78,i!ti. Go>«dar»»ali» —. Dlscomo ISS.Z7. TarmktSdicr —. tzrst. WIrn . L. Decemd-r. strcSil 286,Ni. Slaaiadaiin 272,10. LomdartkU lAi.M. Rartweft». 167,00. Marknole» 61.82. lina. gredi, 280.75. Ars». « a r« « , 5. Drcdr. S-iiluh. Sic,nc «0,55. einlellir ,08.80. JtaNrnrr 96.82. Staaisbali» SS6'/,. Lomdardcn —, »o. Prloritiitrn . Siiaulcr L2. vrft. «oidrrnie —. Egyvicr !122,oo. Ottomanen 498,00. tzes«. von»»», 5. Dccrmder. Borm. II Ndr >0 ivitn. ConlolO S9"„» ,873er Nniien 93>Italiener 05'/,. Lomdarden il' .. Nonv. Tiieken >3 «4l>roc. L-», o kr. rer" rr. o eicilen 8t. Plaodloconl 0'>„. — Sttmnimia! Oindia. Wetter: Schön. Brkslau. 5. Dcrcmbrr. Nachm. liScireldrniarktt. SvirUus »r. >00 Liier 100 Proc. »r. Tcermörr-gannar 37.50, »r. «rril-Mai tn.50. »r. Mai-Junl <0,70. Nonnen vr. Nor».Mai I26.0O. Pr. Mai-gnni 132,00. Nil»öi loco Pr. Drremtre u. April-Mal <6,50. Zink seft. — Wettrr: Trübe. ste ««In , 5. Dc.dr., OInchm. I Ubr. gSeireidcmarM. wr>,rn »ebnnpte«, loro IM-1<8. »r. Deceniber-Januar 156,00. pr. AvrN-MnI >58.00. Rönnen «nvrriindrrl, loro 12»—125,00, »r. Dccbr.-Jan. 126.50. vr. Rvrll-Mni 112,00. Nüböl still, loro »r. Deccniber ganuar <5.no, pr. April-Aiai <6.00. SvirimS bölier. loco 38.60, pr. Dcc. uibrr-ganuar 30.00, vr. Nvri>-M»i <l,20. per JunUJnli <2,50. Petroleum loco ucrstcnert Usance 16, Proc. l2,l0. aiscrbvt- cter Justiz e. — Geheimralh Meyer ininlichste Beschleunigung gesunden, der acceplirte Bauplan habe jedoch Umarbeitung erfahren müssen. Die erste Banrate werde noch im Lause dieses Etcstsiahres aeiordert werden. — Windthorst erklärt sich befriedigt, wenn dem Reichstag innerhalb der nächsten zwei Monate eine diesbezügliche Vorlage zngelie. Ter Beschluß über die beantragte Vermebruiig der Rnthsstellen beim Reichsgericht wurde nut Rücksicht auf die angckündigte Vorlage ousgesetzt. — Bei dem Etat des Reichs'chatz- amles regte Schallcha die Ausprägung von 2'^Pfennigstücke» an — Gehcimrath Schraut entgegncte, in der Arbefferbcvölkerung lei kein Bedückniß dafür zu Tage getreten. — Braun hält für nöthig. zn konstatircn. daß der Reichstag m der Wähningsirage mit Schalichg nicht übereinstimme. — Cchallcha eiwiederte, daß die AuSprägimg von 2'/»Pfenickgsttrcken mit der Goldwälmmg nichts zn khun habe — Beim Etat des NeichseisrnbahnaniteS plaidirt Kröber für Ein führung einer ziveiten Slückgntklasse. — Schräder (srejs.) bedauert die einflnßtose Stellung des Rkickiseckenbahnamtes. — Ter Vertreter des letzteren, Körle, bestreitet, daß dein Rrichseckcnbahnanite jede Initiative abgrfchnitken lei: dnffrlve habe !cho» sehr nützliche Ein richtungen angeregt. — Windtvorst: Der Zweck des Rcichsecken- baynanites umr gewesen, daS ReichSeiseiil'ahnpwjekt zu fördern: nachdem dasselbe jedoch gescheitert sei, hake man das Amt nickst mehr nöthig. — Hammacher und Schräder wünschen dir Erweite rung der Kompetenzen des Reichseiienbahnaintes. um dasselbe neu zu belebe». — Die vorgenannten Etats, sowie der Etat dcS Rech nungshof- werden angenommen: der Etat des RriMinvnlidrntvnd an die Bildgelkommistion veiiviese». Nacyste Sitzung Mittwoch: 3. Lesung des Beamtenpeiisionsaefetzes. Anträge wegen Verlüngc- rungbez. Verkürzung der Legissatuisterivden, ans die Zvllsreiheit der Pctroleumsasier u»d aus die Zulassung des Rechtsweges in Zollstreitigkcitcn. Berlin. Die „Nvidd. Allg." bringt einen scharfen Artikel gegen die .Krenzz." und namentlich über die Richtung derselben Lokale« nnv SiichiiichrS. — Se. Maj. der König kam am Freitag Vormittag '/sll Nhr in Begleitung seines Generaladjutanten, tffeiirrattentiiant v. Earlvwitz, zur Stadt, nahm im hiesigen Kgl. Residenzichlosse die Vorträge der Herren Staatsminister, sowie der Oberhoi- und Hof- chnrgen entgegen »nd präsidirte iodann einer Sitziing des Geiammt- »imislerinms. Gegen ',24 Uhr kehrte Sc. Maj. der König nach der königlichen Villa Strehlen zurück. — Landtag. Die l. Kammer beschäftigte sich in ihrer letzten Sitziing niil dem beieits mitgelyeilien Ge>ctzeiitiv>ir> über die Vesngiiiß der Polizeibebörden zum Erlasse von Anfeiithaltsverdolen gegenüpcr von bestrickten Penoncii. Die Deputation beantragt durch ihre» Referenten Geh. Rath Herbig Annahme des Entwurfes mit einer einzigen Zmügung. Für 8 2 des Entwurfes wird nämlich folgende, durch die gesperrt gedruckten Worte ver'chärffe Fassung voiaeichlage»: Aickcnlhaltsvcibote gegen bestrafte Peiwuen können verfügt werden, wenn dieselbe» l > wegen Ve>breche» oder von amts- wegen zu versolgrnder Vergehen mit F>cihe>!sst>a'e von Sivöchiger oder längerer Dauer oder in » erhalb der letzten s ü n f Jahre iviederbolt ni i t F re i h e i ts st rg f e oder 2) ivegen Ukbertretunqcn in einem Jahre wiederholt heitraff worden sind. Bürgermeister Hickchbem bemerkt zu dem Entwnri: Je nachdcm man bei demselben den Standpunkt de, Humanität oder der polizei lichen Sicherheit einnehme, gelange man zii sehr verichiedene» Er- gebniffcn. ?h,ch seiner Ansicht halte der Entmint zwischen beiden Standpunkten die richtig^ Mitte. Man könnte vielleicht tragen, ob cs nicht »ach dem Prmzipe der Selbstverwaltung angemessener wäre, in kleineren und mittlere» Städten die Answeisungsbesugiiiß den Ortsbehölden znzickprcchcn. Abgesehen davon, daß dies ein Einschnitt >>i das Hrganisatioiisgesetz von >873 sei, lasse sich jedoch auch nicht leugnen, daß dieAmtshauptniaiinschasten ei» objektiveres Urtheil haben würden, alS die kleineren Gemeinden. Staats- Minister v. Noslitz-Wallwitz entgegnet, er könne den Herrn Vor redner um so mehr benihigen, als in den anderen Staaten das Ausweckungsikchl größtenthcils den höheren Verwaltungsbehörden znstehe. Tie Regierung habe sich keineswegs allein durch humanitäre Rücksichten zur Emhrmgniig deS Entwnrss hestmimen lassen, soliden, hauptsächlich durch den Wunsch, das Answeckmigsrcctst, welches »ameiill'ch die größere» Gemeinden nickst entbehren könnten, möglichst sicher zu stellen. Der Eulwnrf wolle außerdem dafür sorge». Unklarheiten zn beseitige», die i» der jetzigen Fassung dcc Gesetze unverkennbar seien, und wolle schließlich das Aii4weis»»gs- recht m Urderemslimniung bringen mit de» letzigcn Auffassung des StagtsreckstcS. I» namentlicher Abstimmung w»>dc iadnnn der Gesetzentwurf mit dem von der Kammer vorgeichlagenem Zickatzc einslnnittig angrnommcil. — Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben folgenden Antrag in der 2 Kammer ei,igebracht: Die Kammer wolle die Regierung erfuchen, die Au-dclmung der staat lichen Blandvelsichening auf die bewegliche Habe in Erwägung zn ziehen und z» diesem Zwecke ziinächst ringeyende Nachm,ickiimaen über de» Stand des Mvbiliciiveisichcrimgsweicns, bcziv. die Gc- fchättsthätigkeit der BeisichcriingSgeiellichaitc» in Sachien, ivirne ütirr die Wünsche nnd Beschwerden der Bevölkerung in dicker gozp'-isnax ml -NNi pun
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