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Dresdner Nachrichten : 15.05.1897
- Erscheinungsdatum
- 1897-05-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189705156
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18970515
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18970515
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1897
- Monat1897-05
- Tag1897-05-15
- Monat1897-05
- Jahr1897
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- Dresdner Nachrichten : 15.05.1897
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Sta»o»'» 48. Jahrgang. 4L EI«. klvfl,«k«riu>l»» 8r. ck«a LülUr» -uo 8»ck««i> 41i»«v«I»«!«», 41»«»«», I>«»»«>7t». Dresden. 1897. Vurllsvt« l.trr» ?»»t»,r tlock.ü» «UI .lupt.kl« cku put»- M»I U>><I»V»»I»nl»ll» ckttodhut-kabrill 6. UviNNivEl öLk°1llSl ^Vaissodausstr.ZO in 8«I»Ir>»f»k«HK 41. ^«tsoklr«, HVU.Urnir.i.tr» 17, ^l»u>n»tr » <8«»4tk»»i> N»UM««««««M (iw Ovtruw ävr Vtmtr,. VanriiLN«!»^» NINsIstülläs-Sütel t»I' t»«8aKLtt8- UN(i Vorpmii^imgu- Koliionäo. 1'swilisn uock 'knun^ton. vot«» »«»tsonsiil «* Litrxvri. Lilsoer KMv üit!8kb«I<I, H-ntWtrWe 14. VttpSLSII. smpffsklt w §i-08«kl'tix8tor ^usvakl dillixsl, 41. n. IR«»»«, 20 ^l»r!vN8trtt88«20. Lok« Alr»r^r»rvtkvii8tra88v (3 lis-bsn). Str. 134. Z»ie««l Novelle zum prruß. VerrinSgesetz. Hosnachrlchlen. Meißner Dom, Sportsestwoche. Ferienkolonien, I Muthmaßliche Witterung: Stadlvrrordnetensidung, Leipziger Ausstellung, Gerichtsverhanolungen. Lotterieltstc. I Trübe, kühl. aufbesseniv. Volt tische». Mit der Veröffentlichung der preußischen VereinSgesetznovelle Ist die weitaus wichtigste politische Angelegenheit der ganzen parlamentarischen Tagung auf die Tagesordnung gelangt. Ein Kampf Von der Letdenschastlichkeit. wie er vor zwei Jahren bei der Umsturzvorlage entbrannt ist. wird durch die Frage entfacht werden, ob daS Bedürfntß nach einem verstärkten Schutz gegen die umstürzlerische Propaganda wenigstens auf dem Gebiete deS preußischen Vereins- und VersammlungsrechtS befriedigt werden soll. Alle diejenigen staatSerhaliendm Elemente, welche die Br- sriedlgung dieses Bedürfnisse- für die dringlichste Ausgabe der Reichs- wie der Landesgesetzgebnng halten, werden die Vorlage in ihrem Grundgedanken mit lebhafter Genugthunng begrüßen. Tie Regierung erkennt mit der Novell« die nnabweiSliche Noch- wendigkeit an, daß die Staatsbehörden fernerhin nicht mehr ruhig zusehen dürfen, wie die sozialdemokratischen Agitationen den Um sturz der bestehenden Ordnung vorberetten. Sie giebl der lieber,eugung Ausdruck, daß die Autorität des Gesetzes geschädigt und das Rechtsgefühl des Volkes verwirrt wird, wenn man offen kundig staatS- und gemeingefährliche Bestrebungen in Versamm lungen und Vereinen gewähren läßt, und sie bekundet zugleich den entschiedenen Willen, sich Mittel zu verschaffen, die geeignet sind, mit ungleich größerer Kraft als bisher den umstürzlertschen Bewegungen «ntgegenzutreten. Die Bedeutung deS Vorgehens der preußischen Regierung besteht nicht sowohl in den Gesetzes»»» schlügen, die zunächst nur auf dem Gebiete des Vereins- und Ver» sammlungSwesenS die drohenden Gefahren treffen sollen, sondern in der Thatsache, daß die Staatsgewalten endlich bereit sind, die erste Voraussetzung für daS Ermannen deS Volkes gegenüber dem Umsturz und für den Zusammenschluß aller nationalen. staatS- erhaltenden Srüfte zur Abwehr der Sozialdemokratie dadurch zu erfüllen, daß sie in diesem Kampfe durch die Anbahnung einer zielbewußten, energischen antisozialdemokrattschen Aktionspolitik die Führung übernehmen und hiermit wieder in den breitesten Schichten der Bevölkerung die Gefährlichkeit des revolutionären Sozialismus zum Bewußtsein bringen. Denn darauf kommt es zunächst vor Allem an. daß der Staat, wie einst in der Begründung des alten BISmarck'schen Sozialistengesetzes hervorgchoben wurde, nicht in der Bevölkerung die lleberzeugung entweder von seiner Ohnmacht oder der Berechtigung der Sozialdemokratie aufkommen lassen darf. Hat doch bereits im Volke die Befruchtung Platz gegriffen, daß der Staat der Aufgabe nicht mehr genüge, die durch die Sozialdemokratie bedrohte Rechtsordnung zu schützen und den revolutionären Strömungen Schranken zu ziehen. Die Regiernng hat sich der von den beiden konservativen Fraktionen vertretenen Auffassung angeschlossen, daß der bloße Ausschluß der Minderjährigen auS den politischen Versammlungen und Vereinen nicht hinreichende Aeguivalente für die besonders der Sozialdemokratie zugute kommenden Wirkungen der Aushebung des Verbots der Verbindung politischer Vereine biete, sondern daß die Novelle wirksame Bestimmungen enthalten müsse, auf Grund deren Versammlungen und Vereine, die den Umsturzbestrebungen dienen, aufgelöst werden können. Immerhin bringt auch schon das Verbot der Thetlnahmc Minderjähriger an politischen Versamm lungen und Vereinen einen erheblichen Fortschritt gegenüber dem bisherigen Zustande. Denn eS war bisher in Preußen ein sehr bedauerlicher Mangel, daß «rreise jugendliche Elemente von Veranstaltungen, die darauf ausgingen, die Grundlage» unserer Staatsordnung und Kultur zu untergraben, nicht ferngehalten werden konnten. Daß kaum der Schule entwachsene Grünschnäbel nicht berechtigt sei« sollen, an dem politischen Leben theilzunehmen. und noch weniger, wie eS jetzt leider so oft ge schieht. in Versammlungen in lärmender Weise daS große Wort zu sichren, wird wohl nur von den Sozialdemokraten und von solchen BemfSagltatvrrn bestritte» werden, die. wie u. A. auch die Raddauantisemiten, ihre politischen Geschäfte nur mit unlauteren demagogischen Mitteln in einträglicher Weise betreiben können. Der Schwerpunkt der Novelle liegt jedoch in den Artikeln I und HI. Wenn «ach dem geltenden Gesetz vom N. März 1850 Versamm lungen in der Hauptsache nur aufgelöst werden dürfen, wenn »darin Anträge und Vorschläge erörtert werden, welche eine Auf forderung oder Anreizung zu strafbaren Handlungen enthalten", so sollen nach Artikel I des vorliegenden Gesetzentwurfs Versamm lungen aufgelöst werden können, wenn sie die öffentliche Sicher heit. insbesondere die Sicherheit des Staates oder den öffentlichen Frieden gefährden. Während ferner nach dem geltenden Rechte ein« endgiltige Schließung von Vereinen nur durch di« Gerichte erfolgen konnte, soll in Zukunft die Befugntß hierzu den LandeS- polizeibehörden zugewiesen werden, und zwar soll nach Artikel Hl der Novell« diese Besugniß für solche Vereine gelten, deren Zweck oder Thättgkeit den Strafgesetzen znwiderläuft oder die öffentliche Sicherheit, insbesondere die Sicherheit deS Staate- oder den öffentlichen Frieden gefährdet. Bei her Begründung und Vertretung der Novelle wird eS in der Hauptsache die Aufgabe der Regiernng sein, die Begriffe, auf die eS bei diesen Bestimmungen ausschließlich ankonnnt — Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, der Sicherheit de» Staates und d«S öffent lichen Friedens —, so zu drfintren und zu erläutern, daß unzwei- deutig und klar hnvorgeht, eS handele sich bei den den Polizei behörden zugewiefrnen Vollmachten lediglich mn die Bekämpfung sozialdemokratischer nnv anarchistischer Bestrebungen. Der Haupt fehler bei der Begründung der Umsturzvorlage hotte darin bestan den. daß der Rcgierunasvertreter von vornherein versichert halte, diese richte sich nicht direkt und ausschließlich gegen die Umsturz- Parteien. Wenn der Preußischen Vereinsgesetznovelle nicht das klägliche Schicksal ihrer Vorgängerin im Reichstage beschieden sein soll, so muß die preußische Regierung vor Allem den Muth haben, offen und rückhalilos zu erklären, daß nur die Agitationen aus gesprochen sozialdemokratischer und anarchistischer Tendenz getroffen werden sollen. Unter allen Umständen wird dafür gesorgt werden müssen, die Bestimmungen der Artikel I und UI, insoweit sie etwa nach der Begründung der Vorlage und nach den Erklärungen der Regierung noch eine Dehnbarkeit zulassen, so zu präzisiren und eventuell entsprechende Kautelen zu schaffen, daß die Möglichkeit, es könnten die den Polizeibehörden zuerkannten Befugnisse auch gegen nlchtsoztaldemokratische Parteien mißbraucht werden, aus geschlossen erscheint. Die Chancen der Vorlage sind um so größer, je energischer die preußische Regiernng von Anfang an den unbeugsamen Willen bekundet, alle Hindernisse und Widerstände zu brechen, um den Kamps gegen den Umsturz, der mit der Verelnsgesetznovelle be gonnen wird, durchzusühren. Vor Allem darf sie nicht davor zu- rückjchrecken, im Lager der Opposition alle diejenigen antinatio nalen und internationalen Parteien vereinigt zu sehen, die sich in den letzten sieben Jahren vorzugsweise berufen fühlten, die Reichs tagspolitik zu stützen und zu vertreten. Aus der ganzen Linie der Demokratie, der bürgerlichen, der klerikalen und der sozialen, wird bereit- mobil gemacht, nicht um den Mißbrauch der verfassungs mäßigen Freiheiten und staatsbürgerlichen Rechte zu verhüten, sondern um Stellung dagegen zu nehmen, daß dieser Mißbrauch eingedämmt werden kann. Da sich die Kohorten des Triumvirats Lieber-Richter-Singer bewußt sind, daß im preußischen Landtage für ihre Zwecke eine Mehrheit nicht zu haben ist, so bemühen sie sich, den Kampf im Reichstage auszukämpfen. Im preußischen Abgeordnetenbause, das im Ganzen 433 Mitglieder zählt, ver fügen die beiden konservativen Fraktionen mit Einschluß einiger konservativer Wilder über 209 Stimmen, sodaß nur noch 8 Stimmen an der absoluten Mehrheit (2l7j fehlen würden. Von den 86 Mitgliedern der nationalliberalen Partei, dle den Ausichlag gtrbt. ist aber kaum zu erwarten, daß sie ge schlossen gegen die Novelle stimmen werden. In der Budget- kommiision des Reichstags sind oereils Unterschriften gesammelt worden, um sofort im Reichstage das Vorgehen Preußens zur Sprache z» bringen, und zwar soll dies dadurch ermöglicht werden, daß der Initiativantrag aus Erlaß eines Nolhgejetzes zur Aufheb ung des Verbots der Verbindung politischer Vereine wiederholt wird. Im Bewußtsein, alle wahrhaft nationalen, staatserhalten- den Kräfte hinter sich zu Huben, wird sich hoffentlich die preußische Regierung von der als richtig erkannten Bahn dadurch nicht ab- drüngen taffen, daß das Centrum und seine freisinnige und sozial demokratische Gefolgschaft drohen, bei der Führung der Reichs anaelegenheiteii seiner ihre Mitwirkung zu versagen. Die Aussicht, daß diese Mitwirkung endlich aufhört, wird daS Zustandekommen der BereinSgesetznovelle nicht erschweren, sondern erleichtern. Atrnschreib- und Fernsprech-Vertchte vom 14. Mai. * Konstantinopel. Der Minister des Aeußeren theilte dem Doyen der Botschafter mit, daß Domokoö nach schwachem Wtederstande seitens drei oder vier griechischer Bataillone genommen worden sei. Die griechische Armee habe sich schon vorher zurück gezogen. Berlin. Der Kolonialrath wird zum 24. ds. MtS. eln- berusen. — In der gestrigen Sitzung des Vorstands des Vereins der Berliner Getretvehändlcr wurde wegen der an- gedrohten Auflösung der Versammlung im Fcenpalast noch kein Beschluß gefaßt; wahrscheinlich wild der Rechtsweg beschickten. — Die Zeitungsnachricht, daß Mitglieder aus Kriegervereinen ausge schlossen worden seien, da sie Mitglieder des Bauernvereins -Noro- ost" seien, wird jetzt vom Vorstand des deutschen Krtegervundes General v. Spitz als Unwahrheit bezeichnet. Hamburg. Briefen des Stabsarztes Sander zufolge ist im nördlichen Owambolande die Rinderpest ausgebeochen. Auch sind einige Soldaten der Schutztruppe am Tropenfieber gestorben. Köln. Die -Köln. Zig." wendet sich ln einer Besprechung der Novelle zum Veretnsgrsetz gegen die Umgebung des Kaisers, deren Ziel es sei. Gegensätze zwischen dem Kaiser und der Regier ung zu schaffen oder zu erweitern, um die ihr verhaßten begabten Staatsmänner zu stürzen und sich der Staatsleitung zu bemäch tigen. Erleichtert werde dieses Jntriguenspiel durch den Umstand, daß der Kaiser von Männern auS junkerlichen Milieus umgeben sei, welche die hochherzigen Ideen des Monarchen nicht verstehen, während diejenigen Staatsmänner, welche die Ideen des Monar chen verantwortlich auszusühren haben, jenen dauernden Einfluß der Umgebung zu bekämpfen haben. Wie bei den Marlnesorder- ungen, suche man auch bet der Vereinsnovelle den Konfliktsstoff zu vermehren. Aus manchen auffallenden Aeußerungen müsse man herauslesen, welche große Macht in den leitenden Kreisen die Vor stellung besitzt, es werde nothwendia sein, eine sozialistische Volks erhebung eine- Tages mit bewaffneter Macht niederzuschlagen. Bei dieser Vorstellung hat jene Gruppe mit großem Eifer ein gesetzt und neu« Verwirrung anaerichtet Wiesbaden. Kapellmeister Luser, ein allgemein geachteter und beliebter Künstler, hat sich wegen eines unheilbaren HalS- leiden» das Leben genommen, indem er sich in den Rhein stürzte Coburg. Herzog Alfred bat Herrn v. Schön mit der Führ ung der Hosthenter-krntmdantur betraut und zum Oberhofmarschall mit dem Prädikat Ercellenz ernannt. Wien. Der Fürst und die Fürstin von Bulgarien befanden sich ans der Reise zu den Leicheiiseierlichkcckcn der öerzoaln von Aleneon und des Herzogs von Äumale in großer Gefahr. Der bulgarische Sevarathoszug hatte am Mittwoch Nachmittag auf der Fahrt durch Serbien in der Miie der Station Jagodma einen Sonnabend» IS. Mai. Zusammenstoß mit einem serbischen Postzuge, der von den übelsten Folgen begleitet grweien wäre, wenn nicht die Zugführer beider Züge schon in größerer Entsernnyg die Gefahr wahraenommen und die Bremsen in Funklion gesetzt hätten. Trotzdem konnte der Zusammenstoß nicht verhindert werben, da der Hoszug in rasender Schnelligkeit dahtnfubr, doch wurde der Anprall wesentlich gemin dert. Der Fürst, die Fürstin und die Personen des Gefolges blieben unversehrt. Die Maschine des serbischen Postzuges wurde beschädigt. — Infolge der Concordatsverhandlungen zwischen Serbien und dem Vatikan hat Älschos Stroßmayer von Diakovar seine Demission als Blschos von Serbien gegeben, die von dem Vatikan ange nommen wurde. Lemberg. Ein polnisches Blatt meldet auS Warschau, dort sei eine Engelmacherin verhaftet worden die in einer vornehm eingerichteten Wohnung in einem eigen» hierzu erbauten Ösen die ihrer Pflege anvertrauten Kinder verbrannte. Parts. Heute fand in der Kirche St. Philipp y Route unter zahlreicher Betheiltgung Lie Leichenfeier für die Herzogin von Aleneon statt. Der in der Mitte der Kirche errichtete Katafalk war mit den Wappenschildern des Hauses Aleneon und des bayerischen Königshauses geschmückt, während, entsprechend dem Wunsche der Verstorbenen, weder Blumen noch Kreuze zum; Traueilchmuck verwendet worden waren, dagegen waren zahlreich^ Bänder mir verschiedenen Jnschristen niedcrgelegt, namentlich solche des Erbprinzen und der Erbprinzessi» von Hohenzollern und dcsj Prinzre.,enten Luitpold vo» Bayern. Uni den Kataialk waren versammelt der Herzog von Alem/on, der noch einen Verband um den Kops trug, der Herzog und die Herzogin Vendvme, der Grass von Flandern, Prinz Alsons von Bauern, der Fürst und die Fürstin von Bulgarien, Prinz und Prinzessin Waldemar von Dänemark, die Gräfin von Paris, der König von Neapel und die Königin: Jsabella, ferner der österreichische und der deutsche Botschafter.! Fürst und Fürstin Nadzlwlll als offizielle Vertreter des Kaisers und der Kaiserin. Parts. Man glaubt, daß die Türkei eine Kriegsentschädig ung von 78 Millionen Francs verlangen wird. Die Mächte würden Griechenland in keiner Weise verpflichten, sich durch AuS- I lieserung seiner Flotte loszukausen. Wenn aber Griechenland die Entschädigung in Geld zahlt, werden die Mächte eine Punktations festlegen, welche die Wahrung der Rechte der früheren Gläubiger Griechenlands gestattet. Es scheint sich zu bestätigen, daß die Türkei in Unterhandlungen erst noch der Einnahme von Domokos eintreten wird, das die Griechen zu räumen beginnen. Paris. Die Blätter bringen Einzelheiten über daS Verhalten der Herren bei dem Brande des WohlthätigkeitsbazarS. Es wird versichert, daß die Männer vor den furchtbarsten Gewaltthaten nicht zurückschreckten, um sich selbst in Sicherheit zu bringen. Sie hieben mit Fäusten und Stöcken aus dle Damen ein. die sich gleichfalls zu retten suchten und ihre rasche Flucht hinderten. Sie warfen sie über den Haufen, stampften sie nieder, traten über sie hinweg und gelangten so in's Freie. Der Ausschuß bestand ans 30 Herren, die alle zur Stelle waren und Dienst thaten: keiner von ihnen ist ans der Wahlstatt geblieben. Amsterdam. Seit mehreren Tagen herrscht an der Hollän dischen Küste schwerer Sturm, welchem zahlreiche Schiffe zum Opfer gefallen sind. Eine große Menge Frauen und Kinder, deren, Angehörige ansgesahren waren, stand an der Küste und mußte mit anschen, wie zwei Fahrzeuge mit je 6 Mann Besatzung an der Küste uickerglngen. London. Unterhaus. Der erste Lord deS Schatzes theilte mit, der Sultan habe dem britischen Botschafter in Konstanttnopel angueigt, daß er aus Anlaß des Jubiläums der Königin eine Mission nach England entsenden werde. — Der Staatssekretär für Indien giedt die Ausgabe von 3'/- Millionen Pfund Sterling 3V»prozentlger indischer Anleihen zum Minimalsubikriptionskiirs von 95 bekannt. Anmeldungen werden bis zum 21. Mai bei der Bank von England entgegengenommen. London. Der -Dali» Telegraph" erfährt, die Mächte seien überein gekommen, der Türkei eine Kriegsentschädigung von 120 Millionen Francs und eine Berichtigung der thessalifchen Grenze znzugeftchen. 8 et e,Sour g. In der Mhe Dorpats entgleiste ein Personen zug, 7 Waggons wurden zertrümmert. Diele Reisende sollen ver wundet sein. Es wurden von hier aus 30 Militärärzte nach der Unglücksstärte gesandt. Konstontinopel. Ans die Nachricht von dem Erscheinen griechischer Freibeuterschiffe vor verschiedenen Inseln des ägäischen Archipels ertheitte die Pforte dem Kommandanten des Dardanellen- GeschwaderS Befehl, die Freibeuter verfolgen zu lassen. Nach einer Depesche des Kommandanten hätten nun die von der Verfolgung zurückkehrenden türkischen Schiffe 11 Segler eingebracht, welche versucht hätten, Landungsplätze herznrichten. — Eine Depesche aus Larissa meldet, daß die von Phariala odaeaangcnc Division mehrere Dörfer einnahm und sich im Vormarsch befindet. — Dem selben Blatte zufolge sei die Einnahme vonDomokos jede Stunde zu erwarten. Konstantinopel. Die Pforte Halden Botschaftern aus das Anerbieten einer Vermittelung im griechisch-türkischen Streitfall mitgethellt, es werde dem Sultan nach dem Beiramsest möglich sein, in Verhandlungen über diese Frage elnzutrrten. New-Aork. Für den nächsten Montag wird eine besondere Botschaft des Präsidenten Mae Klicke», an den Kongreß betreffs Kubas erwartet, in welchem ans die beklagenswerthe Lage vieler Bürger der Vereiniglen »Staaten hingewiesen und die Ergreifung sofornger Maßnahmen in deren Interesse empfohlen wird. Washington. Die heutige KommissionSsitznng des Poft- kongresseS hat oen deutschen Vorschlag auf wesentliche Erleichter ungen m Betreff der Transitvergülungen mit einigen unbedeuten den Aenderungen angenommen. Die heutige Berliner Börse verkehrte in fester Haltung. DaS Geschäft vewegte sich freilich in engen Grenzen, dadieSpeku- latton sich nach wie vor zurückhält. Eine Abschwächimg. die im weiteren Verlaufe der Börse eintral, wurde bald überwunden und die Böcke blieb in fester Haltung. Anregend wirkten namentlich Gerüchte, daß die Dresdner Bank ihr Kapital erhöhen wolle, ferner günstige Situatlonsberichke aus den verschiedenen Industrie gebieten. Die Meinung, daß der Kriea zwischen der Türkei und Griechenland so gut wie beendet sei. vleibt bestehen und regt cben- älls an. Namentlich wurde davon gesprochen, daß die Türkei nach dem Kriege mit deutschen Bankinstituten eine neue Anleihe absckließcn werde. In erster Linie waren daraufhin Bankaktien beachtet und lebhaft. Zu höheren Kurien umgesetzt wurden beion- ders Kommonditanthekle. Deutsche Bank und Dresdner Bank. 7>
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