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Dresdner Nachrichten : 18.01.1884
- Erscheinungsdatum
- 1884-01-18
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-188401185
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18840118
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18840118
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1884
- Monat1884-01
- Tag1884-01-18
- Monat1884-01
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- Dresdner Nachrichten : 18.01.1884
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Berlin-Dresde». LicI«» Blatt, trlcheinmäll'ch Gih arlltts 7 U»r t. d. vda»nemeitt> , Mar« » Mark 7L Narmiktt. l». !rei« . durch di« Polt -lummer I0Plg. stör die Sttukgade eiuaeiondler Ma- »ullrchte mach! sich die Redaclürir nicht rxrdiirdNch. gnlerai« ii» die Lr. Nachr. n dmen au: Annoncen-Bureaur von Haasenftetn G «agler; — R-». Mafie; - Laute . Co.; — gnualitruta^; - «. Müller in Görlitz; — Nut. Ließ in Ma,de- durn - 2- varck » ll». in Halle: — ».«rüde, Berlin V. ; — Ildoif Steiner u> Hambura; — >icl:!,nga-«»eu!ur von L. Ptötzut in rctzlltz. Tageklatt für Politik, AlilttM«,,«. Mr(eii«m>A. Inmdenlile. Fmihrech Ilele» Nr. U(Mst.)u.»»r (Reust.) Anirrat« wertrn Mariensrr. U dt« Nachm. < Uhr angenommen. Sonntag» bi» Mittaa» tzk Uhr. In Neustadl ! »rot« »lollriaasle L nur an Wochentagen ti« Nach». 8 Uhr. — Die etnivaltia« Pein, je>le lca. 8 Gilten) koste! 1l> Pitz. Unter Lingeianti dir Jet!« so Psg. Clne Garantie iür da» iiöchll- »ugtae Erscheinen der Inscrai« wird nicht gegeben. 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IlostioGrout. i 8«8ts LirtNt»I»«»»t«IIiiiirr. Nk. 18. 29. Jahrgang. Auslage: 40,000 Lrpl. Aussichten für den 18. Januar: Schwacher Westwind. Nebel, j 1LU« ^,,'«»14»,»» 18 vorwiegend trübe, etwas Niederichlag, Tempeintrir etwas kälter, i LO» Verantwortlicher Redakteurin- Pvllltschkö vr. Emil B ie r e i, in Trcrdcu So hitzig wie die Spanier Iiabcn wir kühleren Nordländer cs mit unseren Parlamriitsverhandlungen nun doch nicht. Als in Madrid in der langen und ziemlich confuicn Adrcßdcbatte der pliantastische republikanische Schönredner Eastelar zli Worte kam, war daü Thor zum Pallameiitogebiiude schon von Morgens 5 Uhr an von Menschenmengen belagert gewesen. Etliche batten sogar aus mitgebrachtcn Matratzen ihr Nachtlager davor ansgeschlagen. Tic Erwartung der Zuhörer wurde denn auch nicht getäuscht. Emilio Eastelar wurde der Held eines grossen Skandals. Es so toll z» kreiden, wie das Brüdcrpaar Stareevics im kroatischen Landtage, und mit gemeinen Schimpstvorten, wie Lügner ! Betrüger! Lumpenpack! um sich zu werten — soviel durste der Fanatiker den» doch nicht seinem Publikum bieten. Aber an Bcschimvsungen und Berleuindungcn lieh cs dieser Franzoscnschwärmer keineswegs schien. Eastelar steht ganz iin Bannkreise der Ideen seiner sranzösiichcn Gesinnungsgenossen; er schwärmt sür die Nepublik, er bäht die Monarchie; er hat sich von den Pariser Republikanern sörmlich blenden lassen und betet ihnen das ungereimteste Zeug und die abscheulichsten Ebrenkränkungen TerckscblandS nach. So tadelte er die Reise dcS Königs Monso nach Deutschland als einen unüberlegten Schritt und verflieg sich zu der Lüge: es sei dem spanischen König in Deutschland ein kühler Empsang bereitet worden. lieber den schmachvollen Empfang des Königs in Paris, über die Gassenjungen« streiche seiner eigenen Pariser Jrcunde schlüpfte der edle Republikaner, der angeblich über die Ehre seines Königs so eifersüchtig wacht, mit kindischen Entschuldigungen hinweg. Dann aber trug der charakter volle. wahrheitsliebende Patron kein Bedenken, mit verleumderischer Hand die Ebrc des deutschen Heeres anzutasten. Er wiederholte mit dreister Stirn die freche Lüge der Pariser Republikaner, daß das Straßburger Ulanen-Regiment, das dem König AlsonS verlieben wurde. 137071 die Umgebungen von Paris und daü Schloß der Königin Jsabella geplündert habe man nur ein ' Frankeiislein'sche Klausel hinfällig wird), hat die Gegnerschaft gegen die Steuerreform verstärkt. Am 2. Tage nach der Debatte unter- nabm 'es zwar Herr v. Scholz seine diessicklsige Aeußcrnng durch allerhand Eimchräiikuiigen ihres bedenkliche» Ebaratteis zu ent- , kleiden, doch hatte er dabei wenig Glück. Er schob die Schuld des l Mißverständnisses aus die Stenographen. Nm> ist zwar die § Leistungsfähigkeit der Fünfer der Slolzc'schcn Stenographie, die ^ im Abgeordnetenhanse arbeiten mitunter von fragwüroiger Güte ! aber solche Stümper sind sic doch wohl nicht, daß sie statt mehrerer großer Sätze, die Herr v. Scholz gesprochen, ein unbeschrieben!s Blatt ihm zur Ausrülliing hätten übergebe,' müsse». 'Nein! Der preußische Stcuerrcslnmplan entpuppt sich als ein Stoß gegen den bundesstaatlichen Charakter des deutschen Reichs. Wir Nicht- Prenßeu wndcn ihnen daher feine Tbräven nachweincn, wenn diese Steuergeietze lallen, io anerkennenswert!. Einiges darin ist z. B. die kräftigere Heranziehung des mobile» Kapitals, der Börsen- bciucher und spekuiirenven Bankiers. Ter Erwäbiumg wert!, ist cs noch, daß am 2. Tage der Debatte der Abg. Reichensperger statt einer Einkommensteuer lieber Lurussteuer vorichlug. Er wollte namentlich die Spiegel und die Klaviere beiteuern. Zu letzterem 'Borschlag spricht jeder vernünitrge Dresdner: Za und Amen! Eine Klavierstcuer — Gott segne Sie dafür, Herr Reichensperger. Neueste Telegramme der „Dresdner Nachr." vom 17. Jan. Berlin. Abgeordnetenhaus. Tie Stcucrdebatlc uaimi einen sehr lebhaften, theilrreise stürmischen Perlons. Ercmcr rechtfertigte durch eine Reibe drastischer Beiivielc seine bekannte Behauptung, wonach die steucreinschätzungs-Kommissisncn in Berlin parteiisch verführen. Er erklärte sich bereit, bas Material der Regierung zur Verfügung zu stellen, weigerte sich aber die Rainen zu nennen, was die Linke durch Lärmen cr>wingcn wollte. Rickert bekämvstc natür lich die Kavitalrentenslcucr. Der Flnanzinnnster widerlegte scbr Sekundär - Linie Hainsberg-Dippoidiswalde-Schmiedeberg-Kipsdorf wurde gestern Vormittag ll Uhr vom Böhmischen Baimhos abge- männcr Eremer'S erbärmliche Jammerkerle, waS natürlich Eremer nicht aus sich sitzen ließ und so entspann sich eine Diskussion, in der man sich nach Agramer Muster Liebenswürdigkeiten sagte. Die Vorlagen gingen ichließli-ch an di« Kommission. 'Aus der morgigen Tagesordnung siebt der Antrag Reichensperger. Berlin. Zn'iscken Deutschland und Korea sind neue Handels- c 0-, M?" wurde nch Etwas vergeben, wollte vertrüge abgeichlosscn, welche günstigeie Bestimmungen sür die Wort auf diese Verleumdungen erwidern. ES genügt, j deutschen Handels- und Sckiisifähils.zntercstcn entl,alten, als die sie „niedriger zu hängen". Aber fragen muß man doch: Wie konnte, bisherigen Verltäge. — Der Bnirdesia», berietb heute über die fick, der Rcdacteur der „Nat.-Ztg.", vr. Fritz Demburg. der in der I ^»fbebung der deutschen Koniulargerichtsbarkeit in Tunis. - Die Eenlrnmsvarier feierte heute Wnidtborlto ,3. Geburtslag durch ein Diner. Sein Plag im Abgeordnetenhaus! ivar mit Bin en ge schmückt. — Die Nachricht, daß Freiherr von Manteunck das Begleitung des deutsche» Kronprinzen jüngst den „berühmten, edlen" Republikaner Casielar in Madrid interviewte, sich so von ihm cinseifcn lassen» daß er in seinen Rciscbriesen diesen erbitterten Teutschcnseind als einen ausrichtigen Bewunderer der deutschen Nation in bengalischem Lichte erscheinen ließ? Wie muß der perfide Spanier den vertrauensseligen deutschen Journalisten gefoppt haben! Doch, dies nur anmerkungsweise. Tie Abrcßdcbattc in Madrid nähert sich ihrem Ende und bald wird der Gegen-Entwurf des Konservativen Sagasta mit entschiedener Mehrheit von den Eortes zum Beschluß erhoben sein. Scho» kündigt daS -epige Kabinet seine Entlassung an. Der König beißt sie gut, löst die Eortes nicht ans, londcrn beruft die Konservativen zur Regierung, die sich aus die große Mehrheit beider Kammern stützen kan». Es isi dies für Deutschland eine Art Genugthiumg sür die Beleidigungen, denen unser Kaiser. Volk und Heer seitens der sranzoienschwärmerischen spanischen Deputirten ausgcsetzt gewesen ist. Die Genugthuung erfolgt ohne deutsches Zuthun, während die Beleidigung den Spaniern von den Franzosen eingeblaicii war. Ziehen wir aus diesen Vorgängen die Lehre, uns aller Einwirkungen aus die Spanier zu enthalten l Diese sind so eifersüchtig aut ihre Unabhängigkeit, daß sie Nichts mehr Haffen, als das Dirigiren seitens des Auslandes, sei eS Frankreichs, sei cs Deutschlands. ag mit Bl, - Maulen Gciieraikoinmando des 15. Armeekorps »icdcrlegen wolle ist ebenso unbegründet, als die von seinem Rücktritt vom Statthalter-Posten. — Tic Enkelin des Kaisers, die Kronprinzessin von Schweden, ist an einem Luftröhrenkatarrh erkrankt. - Der Admiralitätsratb. weicher seit einigen Tagen hier versammelt ist. beräth die Vorlage an den Reichstag wegen Vermehrung der Torpedo Flottille. Köln. Tinmann wurde heute, des Olockhausen'ichcn Doppel- mordcs verdächtig und schon lange steckbrieflich versolgi, in Lüttich verhaftet. Wien. In Markt Eisgnib in Mähren wurden zwei Individuen verhaftet, weil sic gegen den regierenden Fürsten Lichtenstein ein Attentat planten. Wie». Wegen dcS Exzesses am 30. Dezember in der Kirche Favoriten wurde heute enr Arbeiter zu vier cinhalbjälnigcr, zwei dergleichen zu zweieinbaibjähriger Kerkerllrase verurlheilt. Petersburg. Das Kom,»u»ikations-Miniilerium beabsich tigt die Eisenbühnbnnien im fiskalischen Interesse künftig durch, Eiienbahnbataillone ausUibren zu lassen und den Chef des Militär- Eisenbahnwesens, General Anncnkoss, mit der Banteilung von ca. 3000 Werst geplanter Eisenbahnlinien zu beanstragcn. Wie ans > Kiew gemeldet wird, soll bchnis Beendigung des im vorige» Jahre! begonnenen Baues der Polcßie-Babn Anlangs April je ein Eisen- > Halm-Bataillon von Kiew. Riga und Waricban beordert werden,! welche die Arbeite» zum l. Oktober beenden sollen. ^ « . . .. Kairo. Nach einer Depesche des Gencral-Gouverncurs von Zuletzt haben doch die offenkundigen Handlangerdienste» welche, Z„dg„ g,, dcnffKedhive schnitten die Jnsurgcnlen de» cgnplilcken Eastelar und Eonsortcn den Franzosen leisteten, die Svanicr so vor Ga-niionei' in der Provinz Scnnaar den Rückzug ab und biockirten den Kopf gestoßen, daß sie unwillig Jenen den Rücken kebrten.! d>e Nilpaffage unterhalb Lnein durch verwickle Ltcinschi'sc. Nach Sich selbst überlaffen, werden die Spanier den Werth der Freund- Meldungen aus Mahowah ist dort Alles ruhig. sch-st Deutschland, um so eher zu schätzen wiffen ^ Ku?g bl.e^r mL An heftigen Austritten gebrach cs auch den Debatten dcS > verkehrten internationale sowie Montanwcrthe recht fest, während preußischen Abgeordnetenhauses über die beiden Stcucrgcsetzc nicht. Das Signal dazu gab diesmal nicht sowohl die verletzende Aus- druckSweise Eugen Richters, der später freilich, als die Schlcußen der Beleidigungen geöffnet warm, aus seinem Herzen keine Mörder grube machte, vielmehr brachte der sehr ärgerliche Finanzminister v. Scholz selbst den verbitternden Ton in die sachlich verlausenden Berathungen. Es war neu, einen Staatsminister die konstitutionellen Bürgschaften „jammervoll" schelten zu hören. Es mag ihm wohl die LauS über die Leber laufen, wenn er die demagogischen Ler- sührungSkunststücke des Abg. Richter in dessen „RcichSsrcund" liest, wo die Königliche Regierung immer so dargestellt wird, als gebe sie nur damit um. die Freiheit de« Volkes zu schädige« und seinen Wohlstand zu plündern. Aber in sernem Unmutbe über solche« un würdiges Gebühren in der Kammer zu behaupten, daß das Richter'schc Blatt die Minister „als ein« Gesellschaft von Halunken und Spitz buben" schildere — hält man daS wirklich sür schicklich im Munde eines Ministers? Doch hiervon abgesehen, so haben die sachlichen zu kaffen, so mag sie zuiehen. woher sie sich dafür eine Mehrheit mi Abgeordnctcnhause zusanunenzimmert! Die v. Scholz'jchen Er klärungen klangen sehr bestimmt. Diese große Steuerbefreiung bildet darnach daS Hauptinteresse, das Fürst Bismarck an der ganzen Sieuerreform nimmt: er würde unter allen Umständen daran fest- kalten. Aber er begegnete damit einer fast allgemeinen Abneigung, die sich von der Fortschrittspartei über die Liberalen biS tief hinein in die Reibe des Eentrums erstreckt. Sogar der Konservative von Rauchbaupt bekämpfte das so weite Hinausrücken der Stcucr- besreiunaSgrenze. Auch dir unbedachte Aeußerung, die sich Herr v Scholz entschlüpfen ließ, daß Fürst Bismarck die Abschaffung der Matrikularumlagcn ii» Reiche plane (als womit auch die im Interesse des bundesstaatlichen Eharaktcrs Deutschlands geschaffene inlänoischc Bohnen weniger scs! ivarcn. Schluß und Nachbörse fest. Spekulative Banken zogen an. Tiskonto-GeicUschast gewann ^ IG Prozent, deutsche Bank ein halb Prozent, Kaffabaickcn ruhig! und wenig verändert. Von deutschen Bahnen warn, Mecklenburger ^ gedrückt , Ostpreußen zwei Prozent höher, Kassabalmen mehrfach! besser, österreichische und schweizerische Bahnen zu besseren Eounen! gefragt. Von österreichischen Prioritäten waren Prag-Duxer, Lom- j bardische 3-vroz. und steuerfreie Eliiabcth beliebt. Spekulative, Montanwcrthe hoher. Industrien ohne einheitliche Tendenz, Scbön- hcrr t Prozent niedriger, deutsche Fonds ruhig, fest, fremde Renten gut behauptet. »««»tiuri «. M.. >7. Iauu»r. arcLN esi»/,. GiaciSdLlin e?0>/,. Pom» b-rdcii WON». «0er Sonic—. cclierr. Silterrentc —. Pav'crremr Valijicr^lli,. vclicrr. »oidrcinc —. »»/« Nn«. Goldrcnt« 7L. 77« Nullen —. S0cr Rulle» — l.vrieinanleihc —. Neueste Ungar. S-ldanieiLc —. ll. OrienlanIeHe —. Ungar. Paoierrenle —. Di»cont» —. Saoour 87»,. Goudardkatn 87' ,. Mainzer —. stellen. Wien. >7. Januar, üredü !<N,70. Glaaiio. »Ill.40. Lombarden N».>0. Eldelllal-. Nordwcllb. lSS.vv. Maikuaien Lll.llll. Ung. CrcdN Lllll.!>o gelles!. Pari», 17. Januar. ,S»lub.i Reine 76.72. Lnieille lü:.oz. JiaUeuer !» «!,. Sraaeebahn llkb.vcu Lombarden 3l2,7ö. bo. Prioritäten Ldt. Sgaptci 227. Lellcrr. »olbrrnle St'/,, stell. Lokalts und Sächsisches. — Obervostsecretär a. D. Tkeovbron Gütz in Leipzig erhielt daS Ritterkreuz 2. Kl. vom AlbrechtSorden. - Postschaffner Knüpfer in Ehcmnitz erhielt das allgemeine! Ehrenzeichen. — Ein Königliches Dekret an den Landtag führt aus. daß sich durch Vermehrung der Geschäfte bei den AmlSbauvtmann- schaste» auct, eine Vermebrung der bei diesen beschönigten Ex pedienten nötbig mache. Der Landtag wird demnach ersucht, seine Zustimmung zu geben, baß die Zahl der Expedienten von 135 aus 139 und die der mit Erpcdienrenarbeiten beschäftigten Diätisten von 15 aus 19 erhöht werde. — Der von der Kgl Gciicral-Dtrektion rcsp. dem Kgl- Finanz ministerium gestellte Extra-Zug für die Herren Mitglieder der! StSndervrsainmluug zu einer Besichtigungsfahrt auf der schmalspurigen ^ >ge lasten. Es ».rinne» von den Mitgliedern der ersten und zweiten Ständekainmer etwa 80 Thcii. darunter die beiden Präsidenten und ! Mitglieder aller Fraktionen, von der sozialdemokratischen Abg. Lieb knecht. Le. Exc. der Herr Finanzminister v. Könnentz war in Beglei- inng der Herren Geh Fi'tanzrätbc Hossmann, Köpcke, Rachel, Dr. ! Rilierstädt, ferner an Stelle des behinderten Herrn Generaldirektors i der Slellocilreter bestechen l)r. Frln. von Biedermann, sowie der ^ Finanzrath von der Planitz :c. erschienen. Die Thciinchmcr nahmen zunächst bis Hainsbcrg in einem sogenannten Thomas-Tamvswagen Platz, welcher inclusive seiner oberen Etage etwa M Personen aus- nabm, während sich ca. !)0 Personen in einem angehängten Kouvce- Irain pineirte». Bei der Ankunst in Hainsbcrg wurde die 2ckiniirutige ! Pauie dazu benutzt, Einsicht zu nehmen von den Einrichtungen sür j Ueberiührung der Stückgüter-Laonngen der Normalspurbahn in die ! schmalsvurigen Lonmcs. »m dadurch den Herren Landüänven ein ! Bild zu geben von den Berfeins-Einricklungeii, welche sich bei dem ! Anschluß der Schmalspurbahn an die Nornralspurbalm nöthig ge- ' macht und bis jetzt vortrefflich bewährt haben. Sc. Erc. der Herr Finanzminister erklärte persönlich im freundlichsten Verkehr mit den Herren Ständer» die vorgesübrten Ilmladc-Vorrichkungen und gab im Verein mit dem Hrn. Geh Firranzratk Hossmann genügend beruhi gende Ausschlüsse über die unter gewissen Bedingungen zweifellos kon- statute LebenSsäbigteit des Schimckspurbctncbs. Die Herren Tbeiinch» mer wurden rum in 4 kleinen und eim m großen salonartigen Wagen , promvt durch den Rabenauer Gnrnd nach Dippoldiswalde gesübrr, wo ! die städtischen Behörden die Hobe Versammlung ehrerbictigst begrüßten. ! Dann wurde dicFalnt anstandslos bis znm Jägerbof in ssioundors fort gesetzt. Hier machte inan eine Frühstückspause von .50 Minute», um fick an der sein vorbereiteten kalten Küche und einem guten Glas Wein zu stärken, woraus die Weitersahrt bis zum Ende der Bahn in Kipsdorf (Gasthaus zur Teilkoppe) erfolgte. Tie hohe Lage dieser Gegend zeigte wemg Schnee, welcher auch ganz oben nur stellenweise sichtbar winden. Nach 10 Minuten Aufenthalt ertönte das Abfahrtssignal, die cklurire Versammlung flüchtete sich vor dem kalten herniederströrnenden Regen in die Konpees, um die ungestörte Rückfahrt in sehr besriedigtcc Stimmung anzutretcn, so daß die An- knrckl in Dresden genau 4 Uhr 50 Minuten programmgemäß inne- gehalten wurde. In Summa mochten etwa 90 Personen an der Fahrt Tbeil genommen haben. — Auch in diesem Landtag ist aus der Mitte der zweiten Kammer mebrfach der Wunsch ausgesprochen worden, daß doch die Regierung sür Nne Au destcrung der GedalZsverliältnrssc iür die Lcbrer der Realschulen ll. Ordnung Sorge tragen möchte. Obwohl von fast sämncklichen Lehrern dieser Anstalten eine akademische ! Bildung verlangt wird, sicht doch dieDurctsichniltsbeioldung sehr tief ! unter der der Gmmiasiallelnci, der Seminarlehrer und dcrLchreran den > Realschulen l. Ordnung und erbebt sich nur unbeträchtlich über oie ; der sächsischen Volksichnllekrer. Letztere beziehen ein DurchschnittS- l Einkommen von 1880 Mk„ die Lehrer von den Realschulen II. Ord- i nuirg ein solches von 2200—2300 Mk., die Seminarlchrer. von denen nur zwei Drittel akademische Bildung zu haben brauchen, ein ! solches von 2800 Mk. und die Lehrer an Grimnasien und den Real schulen I Ordnung ein solches von 3150Mk. Ter Direktor ander Realschule II. Ordnung hat kein größeres Einkommen als der 3. oder 4. Gmniiasiallehier. und der erste Oberlehrer an der Real schule II. Ordnung sicht in seinem Gcbaite dem 8. oder 9. Gnm- nasncklehrer gleich! Dazu kommt noch, daß säst alle Lehrer an den ' Realictmleii II. Ordnung gleiches Tiensiaiter haben und daß in ! Folge dessen das Avancement ein bcriviellos seltenes ist. Das Miinsict ilim empiabi vor anderthalb Jalnen den einzelnen Städten j cinc Ausbesserung der Gehalte, womöglich durch Aiterszulagen, aber nur eine einzige Gemeinde hat daraus etwas getban Bautzen. Alle übrigen Städte haben sich, trotzdem der Staat fast jeder Real schule II. Ordnung 12,000 Mk. Zuschuß gicbt. vollständig ablehnend verhalten. Ein WolmungSgcldzuichuß. wie ihn die Lehrer an den preußischen und badischen Schulen erhalten, cxistirt auch nicht. Nach einer Regierungsvorlage solle» die Turn , überhaupt die Fach lehrer an den Gmirnasicn und Realschulen I. Ordnung Gehalt bis zrr 3000 Nit. beziehen. Wenn Angesichts dieser Thatsache die aka demisch gebildeten Lcbrer der Realichulcir II. Ordnung den Wunsch auäs'v echcrr, nach einer 25—30jährigen Dienstzeit einen Maxinral- gelralt von 3600 brs 3740 Mk. zu erlangen, so wird wohl 'Niemand diesen Wunsch unbescheiden sinken. — Nunmehr liefert die Finanzdcputation etwas reichlicher die Budgetherichte. Das Budget des Finanzministeriums und ein Tbeil des Einnalmrebudgcts ist dnrchhcralhcn und hellte liegt das Budget des Justizministeriums vor. iodaß es scheint, als wenn der Gang der LandtajMrbeitcn nun allmähl ig ein rührigerer werden wollte. Die Deputation, Res. Böniich, beantragt, das Budget in vollem Umfang zu genehmigen. Aus Anfragen der Deputation, ob nicht eine Bcicitigung der Kostenzuschläge, insbesondere bei Hrrpo- t bc k e n s a ch en, überhaupt ciirc Revision der bestehenden Vor schriften über die Erhebung von Gebühren für die sogenannte frei willige Gerichtsbarkeit rn Aussicht zu nehmen sein möchte, ant wortete das Justizministerium, daß man diese Frage nicht außer Acht gelösten und insbesondere eine Ermäßigung der Taxe in Grund- und Hnpothekensachen. jedoch nur in Verbin dung mit gleichseitigen Erhöhungen in den größeren Nachlaß- und ErbichastSiachen, ins Auge gefaßt habe. Die Deputation er kannte die RcvisionSbcdürstigkcit vcr Bestimmungen über die Kc- bührencibel ung in den nicht der RcrchSprozeh-und Gebührenordnung unterworfenen Rechtssachen an und beschloß, die Regierung zu criuctzen, dem nächsten Landtage eine diesbezügliche Vorlage^ zu machen. Betreffs einer Erweiterung der kriedcnSrichterlichen Wirk samkeit beschloß die Deputation gegen 2 Stimmen, davon Abstand zu nehmen, einen ausdrücklichen Antrag aus Vorgehen im Gesetz- gebungswege an die Kammer zu bringen. 1880 war bereits ein diesberiigüchcr Beschluß von der 2. Kammer gefaßt worden, dahin gebend, daß im Wege eines Gesetzes SchiedSmänncr oder Friedens richter eingeiührt werden, welche durch die Organe der Selbst verwaltung gewählt, gebührenfrei auch in Prioatklagesällen die Sühne zu versuchen haben. In der ersten Kammer war dieser Beschluß jedoch nicht zur Erledigung gelangt, weil der LanbtagS- schluß eintrat. Zur Ilnlerstützung an Fiinctionäre ohne Beamten- gualität und an »ictck pensionsbcrcchtigtc frübere Beamte und Hinterbliebene von solchen, ist ein Postulat von 12,000 M. neu eingestellt, welches die Deputation zwar befürwortet, aber doch nicht als cnvgiltige Lösung der Frage betrachtet. Dieselbe hont viel mehr. daß die Regierung für die ihr von der Kammer zur Erwägung übergebene Frage, ob und in welcher Weise sür eine wirksame Ilnierstützuiig von bedürftigen Kopisten und anderen mit Staats- dicnereigeiischasl nicht vrrsebcnen Bediensteten bei Staatsbehörde», sowie von bedürftig,'» Hinlerlastcnen solcher Bediensteten zu sorgen sein möchte, eine bessere Lösung finden wird. Ferner empsieblt di« Lcv»tat!on. mehrere Positionen sür den Umbau rcsp. Neubau von GerichtSgcbäuden und Arrest!,äusern zu bewilligen, für den Neubau
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