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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 25.03.1870
- Erscheinungsdatum
- 1870-03-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-187003256
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18700325
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18700325
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
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- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1870
- Monat1870-03
- Tag1870-03-25
- Monat1870-03
- Jahr1870
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 25.03.1870
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Anzeiger. Freitag ^ Erste Beilage zu Nr. 8A.j 25. März 1870. »«HU Tagesgeschichlttche Aeberficht. Der Reichstag war am 23. Mär) vou 11 bis kurz vor l 5 Uhr versammelt. Simson ist auf einige Tage wegen Todes falls in seiner Familie nach Königsberg gereist. Auf die Inter pellation v. Rabenau erwidert Camphausen, eS werde nicht beab sichtigt, die gegenwärtige Bierbesteuerung zu ändern. Hierauf olgen PetitionSberathungen, zum Schluß wird daS Strafgesetzbuch vnter diSculirt. Mit 111 gegen 88 Stimmen beschließt daS pauS, die Verbreitung bloS „wissentlich" erdichteter oder ent- pellter Thatsachen bestrafen zu lasten. Mit 88 gegen 87 Stimmen icht zu § 141 die Bestimmung durch, daß auf Verlust der bürger lichen Ehrenrechte erkannt werden kann, wo sich Jemand zur Er füllung der Wehrpflicht untauglich macht. Eben so votirt Vas hauS mit 89 gegen 79 Stimmen bei tz. 142, wo von der Ent ziehung der Erfüllung der Wehrpflicht gehandelt wird. Endlich soll nach §. 143 nur Derjenige bestraft werden, wer „unter Vor spiegelung falscher lThatsachen" einen Norddeutschen zur Aus wanderung verleitet. Mit §. 144 ist der 7. Abschnitt durch- krathen. 9u Bezug auf die Dauer der ReichStagS-Session ver lautet, daß der Reichstag zwar am 9. April vertagt, aber nicht jeschloffen werden, daß daS Zollparlament gleich nach Ostern Ijllsammevtreten und Reichstag, wie Zollparlament gleichzeitig »gen sollen. DaS letztere würde wahrscheinlich binnen 14 Tagen seine Arbeiten beendigen können; der Reichstag hätte dann noch den Rest seiner Arbeiten zu bewältigen, voraussichtlich würde sich dann die Session bis in die dritte oder vierte Woche des Mai hinziehen. Zum ersten Mal hat der BundeSrath diesmal mehrere Streichungen und Aenderungen an dem vom Bundeskanzleramte vorgelegten BundeSetat gemacht. Darunter befindet sich auch eine Aenderung, die speciell Sachsen betrifft. Im Specialetat im von 80,568 Thlr. „zum Ersatz des bei dem Brande deS Ponton- schuppenS in Dresden am 19. November 1869 verloren Lasernevbauten 60,568 Thaler eingestellt waren. „Die Aende- ruug", erklärte der Geh. Justizrath Klemm bei der Berathuvg des Etat- im BundeSrathe, „ist ohne Zuziehung der sächsischen Negierung geschehen und dahm aufgeklärt worden, daß sie auf einem Mißverständnisse beruhe. Nachdem die Aenderung einmal geschehen und auch bereit- Veröffentlichung gefunden, will man -..c EtgtS den _ver- ständniß" verdient einige Aufklärung. Im BundeSrath ist man mit der Vorbereitung eines Gesetz entwurf, die Beseitigung der Elbzölle betreffend, beschäf- Aus " tive bisher unterblieben. Wenn sich bestätigt, daß sich die Reichs tagSsession noch über Ostern hinaus erstrecken soll, so wird sicher auch diese Vorlage noch an diesen Reichstag gelangen. Tine Vorlage wegen Einführung der vierten Wagenclasse wf den Eisenbahnen ist Seitens deS Bundeskanzlers dem Bun deSrath gemacht worden. Zur Motivirung derselben wird darauf hingewieseu, daß diese bei der Mehrzahl der preußischen Bahnen schon eivaeführte Einrichtung eine große volkSwirthschaftliche Wich tigkeit habe, daß sie die Eisenbahnen auch der weniger bemittelten Bevölkerung, namentlich der Arbeiterclaffe, zugänglich machen. ES hat sich herausgestellt, daß die übrigen Wagenclaffen dadurch wenig oder gar nicht an Reisenden verloren, Bahnen durch die 4. Claffe ein neue- Reisepub haben. Der Antrag deS Bundeskanzler- geht >lle beschließen, die B, " ondern, daß die icum gewonnen chließlich dahin, der BundeSrath wolle beschließen, die BundeS-Regierunaen zu er suchen, «tt thunlichster Beschleunigung auf dev Staatsbahnen die 4. Wagenclasse mit einem mäßigen Fahrpreise unter Gestattung der Mitnahme von Tragelasten bi- zu 50 Pfd. einzurichten, auch mit allen ihnen zu Gebote stehenden Mitteln eine gleiche Ein richtung für die Privatbahnen zu erstreben. lieber die Ministerkrisis in Württemberg schreibt man der „Magdeb. Zig." auS Stuttgart, 22. März: Eine Menge von Gerüchten schwirren durch die Luft. Thalsache ist, daß wir seit Sonntag in voller MinisterkrifiS uns befinden. Die Finanz- commission konnte schon am Sonnabend den von Moritz Mohl mit ungewöhnlicher Geschwindigkeit ausgearbeiteten Bericht be- rathen und nahm denselben rmt 9 gegen 6 Stimmen an. Der Bericht befürwortet die Annahme deS Probst'schen Anträge- und ..... .. . ^ --- ^ 600,000 Fl. im der Präsenzzeit eschlüffe fanden am Sonntag und "Montag Sitzungen deS MinifierrathS statt, welche zum ersten Male den innern Zwiespalt deS bisherigen Ministerium- officiell bloßlegten. Varnbüler und Mtttnacht verlangten nämlich vom Krieg-minister, daß er sich Abstriche in seinem Budget in dem von der Commission gewünschten Betrage gefallen lasse, worauf der Kriegsminister mit einem runden Nem erwiderte, weil es ihm schlechterdings unmöglich sei, noch mehr als bisher die Ausgaben einzuschränkcn. Jetzt wurde die Ent scheidung vor den König gebracht, indem daS Ministerium in seiner Gesammtheit seine Entlastung einreichte. WaS der König thun wird, ist noch unbekannt. AuS Wien, 22. März, berichtet man dem Dr. 9.: Die Nach richt, daß neuerlich eine MinisterkrifiS auSgebrochen, kann nicht überrascht haben. Die vielen Mißerfolge deS ciSleithanischen CabinetS und der Mangel eines positiven Programm- ließen schon seit längerer Zeit eine Katastrophe erwarten. Den nächsten Anstoß zu derselben bot indessen die Wahlreformfrage. War noch vor einigen Tagen daS Cabmet von einigen Organen versuchs weise durch die falsche Meldung entschuldigt worden, die Nichtem- bringung der Wahlreformvorlage habe darin ihren Grund, daß die Krone die Ermächtigung noch nicht erlheilte, während in Wirklichkeit diese Ermächtigung nur deshalb nicht ertheilt worden, weil sie nicht angefucht worden war und wegen Unfertigkeit nicht angesucht werden konnte, so bewies die Haltung deS Monarchen in der Sonnabend unter seinem Vorsitze stattgehabten Ministerraih- sitzung, daß er der Wahlreform im Principe keineswegs abhold sei. Dennoch vermochte er seine Zustimmung zu der vorgeschla genen Form nicht zu ertheilen,. weil er nicht nur selbst besorgte, daß diese eine Verletzung der landtäglichen Rechte involvire, son dern auch auS der Haltung der Minister ersichtlich war, daß auch sie in Betreff dieses Punctes nicht einig seien Eine Minorität erblickte nämlich gleichfalls in der vorgeschlagenen Wahlreform einen Rechtsbruch. Auf diese Weise ergab sich für die CabinetS- mitglieder die Nothwendigkeit. die Vertagung der Wahlreform für die — nächste Session in Erwägung zu ziehen. Nachdem aber für vr. GiSkra als Minister die Wahlreform nachgerade eine Existenzfrage geworden, so war die MinisterkrifiS nicht mehr auf zuhalten. In französischen Blättern findet sich die Notiz, daß der Her zog von Montpensier, an seinen Aussichten für den spani schen Thron allmälig irre geworden, seinen Freunden und An hängern, welche fortdauernd die verzweifeltesten Anstrengungen für seine Candidatur machten, den 23. d. M. als den letzten Ter min bezeichnet habe, bis zu welchem er warten wolle. Wenn sich bis dahin kein unzweideutiger Erfolg für seine Candidatur herauS- gestellt habe, so wolle er dieselbe aufgeben. Sollte diese Notiz richtig sein, waS bezweifelt werden mag, so würden wir freilich wohl einem Rückzug deS Herzogs von der politischen Bühne ent gegensehen müssen. Allerdings ist, wie der „Public" meldet, der Proceß, welcher den Herzog wegen seine- Duell- mit dem Prin zen Heinrich drohte, niedergeschlagen worden. DaS Hindernitz, welche- dem Herzoge für seine Thronbesteigung auS einer gericht lichen Untersuchung erwachsen könnte, wäre damit also beseitigt. Andererseits fehlt aber auch viel daran, daß für die Candidatur irgend ein entscheidend günstiger Umstand ein getreten wäre. 9m Gegentheil ist durch den eingetretenen Bruch zwischen den Radi alen und Unionisten, und den in Folge dessen stattgehabten AuS-
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