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Dresdner Nachrichten : 07.05.1901
- Erscheinungsdatum
- 1901-05-07
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190105070
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19010507
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19010507
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1901
- Monat1901-05
- Tag1901-05-07
- Monat1901-05
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- Dresdner Nachrichten : 07.05.1901
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Ltt. ^lentlitiiiiW-tieAeiixiMtl« ß kür 6s«, vlvütr. stiebt, Petruleum, llerren. ^ l.L!M lioellfelnkl' llülitzeks«' u. Sügliseli. elkWtsl' klirug-, ll!!8kn- u. ?2!8tot8tüff8 Ilvrmrmtt » »KA,LL V»«»»L VLL. ^ j„ SÜgN ^ I'l'lMS-jlllLlitLtgN II! KllÜgLtSN p^kiLkll. ^ I?>. (>)«« 1 I^/! L,ii«nns' Der Ministerwechscl. Hosiiachnckiten, Landessstnode, Losckiwitzcr Schivebebahn, Dresdner Orpheus, l Aiuthmaßl. W.. Gerichtsverhandlunaeii. »Die Hugenotten", „Ein Schritt vom Wege", Lvtterieliste. ! Unsicher. LLitterung: T>cussti^7.MaiI'.tt>! WHtmkiliiMtilts zil 25 Pf«. beginnen mit jeder Sonnabend-Nummer und ,Nüssen daher bei der Hauptgeschäftsstelle, einer der Annahmestellen einem Austräger oder Kommissionär spätestens bis Freitag Mittag bestellt werden. Der Ministcrwcchsel. Noch inimer verhüllt dichter Nebel die Beweggründe, die zum plötzlichen Schlich der Tagung des preußische» Landtags und zu dem damit verknüpften Ministciwechsel geführt haben. Das; Miguel den Verzicht der Negierung auf die Wciterberatlmiig der wasseNvirthschastlichen Bvrlage mit seinem Rücktritt besiegeln mußte, mag allenfalls insofern begreiflich erscheinen, als offenbar gerade dieser Minister die Verantwortlichkeit für den Mißerfolg verkörperte, die der Mittellandkanal auch in seiner zweiten Auslage erfuhr. Es wird behauptet, daß Miguel vor zwei Jahren die Initiative zur Maßregelung der konservativen Kanalgegncr ge geben und sich beim Kaiser persönlich für die Durchdringung der zweiten Kanalvorlage verbürgt haben soll. Wie dem auch sein mag. jedenfalls hatte er sich thatsachlich mehr als alle seine Amts genossen, auch mehr als der Ministerpräsident Graf Bülow, der sich an den Kanalverhandlungen in der Kommission überhaupt nicht betheiligt hat. dafür engagkrt, den Widerstand der Kanal- npposition zu überwinden. Aber warum der bisherige Landwirth- schaftSministec v. Hammerstein-Loxtcn und der frühere Handels minister Brefeld die Kow'eguenzcn des Miauel ichen Mißerfolges mit zu trogen hatten, bleibt zunächst ein Räthsel. Eine Lösung dieses Räthiels ergiebt sich auch nicht aus der Annahme, daß Graf Bülow die außergewöhnliche Schließung der Landtogssession als die willkommene Gelegenheit benutzt hat, um dem preußischen Ministerium die einheitliche Gestaltung und Richtung zu geben, die er bei seinen« Amtsantritt als Minister präsident für nothwendig erklärt hat. In der ersten Sitzung des preußischen Ministeriums, an der er als dessen Leiter theil- nahm, hat er in längerer Ansprache auf die Nothwendigkcit einer einheitlichen und geschlossenen Regierung hlngewiescn als unerläß liche Vorbedingung für diejenige Stetigkeit und zielbewußte Richtung in der inneren Politik, die das Land verlange und brauche. Unter diesem Gesichtspunkte wird es wohl verständlich, daß Miauel. die einzige politisch markante und bis zu einem gewissen Grade selbstständige Persönlichkeit in dem ganzen Ministerium ausgeschifft werden mußte, nicht aber daß zugleich Hammerstcin und Brefeld. zwei Ressortchess ohne politische und staatsmännische Eigenart, zurückzutreten hatten. Wenn Gras Bülow jetzt wirklich den Moment für gekommen erachtet hat, um das von Anfang an empfundene Bedürfnis die Staatsgeschäfte, soweit dies im .neuen Kurse' überhaupt möglich ist. ausschließlich selbst und einheitlich zu leiten, so war dies nur zu erreichen, wenn Miguel's bisherüberragender Einstuß auSgelchaltet wurde. So lange dieser blieb, hätte innerhalb der Berliner Regierung ein gewisser Dualismus fortbestehen müssen : denn Miguel'S Charaktereigenschaften, seinen Fähigkeiten und seiner bisherigen hervorragendenministericllenWirksamkeit entspracheS mehr, eine selbstständige Rolle weiter zu spielen, als sich unterzuordnen. Schon während der Caprivi'schen Aera repräsentirte er den einer ein heitlichen Gesammtleitung der inneren Politik widerstrebenden Faktor und unter Hohenlohe war er die Seele des preußischen Ministe riums. Der Umstand, daß Miquel durch den bisherigen Minister deS Innern Freiherr» v. Rheinbaben ersetzt wird, deutet darauf hin. daß die bedeutungsvolle, vielfach maßgebende Position, die sich Miguel als Finanzminister geschaffen hat, unter seinem Nach folger sicherlich nicht aufrecht erhalten werden soll. Die Absicht, ei» einheitlich geschlossenes Regiment zu führen, würde keineswegs gleichbedeutend sein mit der Absicht, einen politischen Shstemwechsel anzubahnen. Für die meisten inner- politischen Fragen hat zwar auch heute noch das Bülow'sche Wort: .Sie kennen mich »och gar nicht!" Giltigkeit: aber wenigstens noch einer Seite hin hat Graf Bülow die Richtung seiner Politik programmatisch festgelegt, indem er sich wiederholt mit Entschieden heit für die Nothwendigkeit eines verstärkten Schutzes der Land- wiithichaft durch Erhöhung der Getreidezölle ausgesprochen hat. Der eingetretene MinisterwechscI kann eine politische Bedeutung keinesfalls in dem Sinn« haben, wie er dem radikalen Liberalis- «uS> den Manchesterleuten und Freihändlern, erwünscht wäre. Nur zwei neue Männer treten in das Ministerium, von denen der Eine, der neue Minister des Innern, der seitherige Metzer Bezirks- Präsident Freiherr v. Hammersteiu. politisch noch nicht hervor- getreten ist, während der Andere, der neue Handelsmlnister Moeller ein erklärter Schutzzöllner ist und als Parlamentarier politische Anschauungen vertreten hat. die durchaus nicht zu den von Miguel vertretenen in grundsätzlichen! Widerspruch stehen. Wie Miquel ist insbesondere auch Morller ein Vertreter der wirthschaft- kchen Sammelpolitik. In ihrer Angst vor einer gegen die sozial- revolutionäre Bewegung gerichteten Gesetzgebung betonen die Sozialdemokraten als besonders bemerkenswerth, daß Mocllcr ein entschiedener Anhänger einer energischen Bekämpfung der Umsturz- Partei ist. Das ist gewiß ein sehr schätzenswerther Vorzug des neuen Handelsministers, aber um deswillen ist ihm das Ressort des Handelsministeriums gewiß nicht übertragen worden. Bei der Berufung Mocller's dürfte an eine zielbewußte antisozialdcmo- kratische Aktion sicherlich nicht gedacht worden sein: wenn wirklich eine solche beabsichtigt würde, dann wurde das wohl deutlicher durch die Ernennung Moeller's zum Minister deS Innern zum Ausdruck gebracht worden sein. Völlig im Dunkel läßt der cingctretcne Miuistcrwechsel das weitere Schicksal der Kcmalvorlage. Daß der neue Hcmdclsminister Möller ein Anhänger des wasserwirthschaftlichcn Programms der Regierung ist, ist io selbstverständlich, daß es eigentlich die liberale Presse nicht nöthig hätte, das ganz besonders zu betonen. Daraus, daß von Möller zu erwarten ist, er werde vom Standpunkt seines Ressorts aus für den Ausbau der Wasserstraßen eiutretcu, folgt noch nicht das Mindeste über die Taktik, die nunmehr die Regierung einschlagcn wird, um die Kanalsragen zu lösen. Tic Hoffnung der liberalen Kolonialenthusiasten, daß mit dem Schluß der Tagung des preußischen Landtages unmittelbar die Absicht der Auflösung des Abgeordnetenhauses verbunden sein werde, scheint vorläufig vernichtet zu sein. Gewiß lassen sich vom Standpunkte der Kanal- vorlage aus Gründe für die Auflösungsaktion beibringen. Wenn die Regierung, argumentiien die Kanalfreunde, thatsächlich nichts weiter mit dem Schluß des Landtags beabsichtigt hätte, als den aussichtslosen Kommissionsverhandlungen ein Ende zu machen, so wäre damit keinesfalls etwas Positives einerseits zur Erhaltung des Prestiges der Regierung und andererseits im Interesse der wasser- wirthschostlichen Vorlage gewonnen, vielmehr wäre damit nur auf die Niederlage der Staatslegicruiig das Siegel gedrückt. Dem gegenüber ist zu bemerken, Laß die Berliner Regierung wiederholt weit schwerere Niederlagen, als cs eine erneute Ablehnung der Känal- vorlage gewesen sein wurde, ruhig hingenommen hat, ohne daß sie die Rücksicht auf ihre Autorität und ihr Prestige zu neuen Aktionen bewegen konnte. Es sei hier nur an das Schicksal des Gesetz entwurfs zum Schutz der Arbeitswilligen erinnert, sür den die Autorität der Krone ebenso engagirt worden ist wie für den Mittellandkanal, Sehr gewichtige politische Gründe sprechen dagegen dringend dafür, daß das wasscrwirthschaftliche Streitobjekt vorläufig von der Tagesordnung abgejetzt bleibt z es sind dies die selben Gründe, die seinerzeit die Wiedereinbringung der Kanal vorlage hätten verhindern sollen. Es ist widersinnig und mit einer staatserhaltenden Politik, die klar, zielbewusst und einheilttch sein soll, unvereinbar, daß die Regierung in Preußen Parteien alc- Opposiiion bekämpft, deren positive Mitwirkung bei der Neichsvolilik sie gleichzeitig nicht entbehren kann. Wenn die Kanalvorlage einmal unbedingt wicderkommen soll, dann möge man so lange damit warten, bis die zoll und handelspolitischen Fragen erledigt sind, denen unter allen Umständen vor den wasserwirthichaftlichen der Bortritt gebührt. Erft der Zoll, dann der Kanal! Die um gekehrte Taktik hat zum Ziele nicht geführt. tCentrü bemerkt, das Reichsgericht könne gar nicht ander legen als im Zusammenhang mit den nachwlgcndcn Voichhunc,' deS Gesetzes. — 8 U wird gencchmiat. 8 In handelt Vau der Kru trole. Staatssekretär Gras P o I a v v w s k p erklärt, daß die vcr bnndete» Negierungen nicht beabsichtigten, die Kontrole zu Inhalte: nen Ehicanen herabzuwürdigen. Freilich fehle cs vielfach noch , geeigneten Organen zurNahrungSmfttelkontrvle So lange in S: Einzclsiaateil nichts in diesem Sinne geschehe, leien wir wiec einmnl in der Luge, Gesetze zu machen, die sehr wohltliatig wn! solle», aber den Eftctt verlieren, weil es an geeigneten Organ n sehle. Vielleicht gebe 8 lO einen Anstoß zur Schaffung iol>! c .Organe in den Einzelstaaten. — Abg, Schmidt Elber'ei' l beantragt Streichung des 81«''. — Abg. Jäger tEentt.s lomimn 'demgegenüber, daß ahne eine ausreichende ,'tontrule das Gen'N >n Nichtsnutze. — Abg, M ü l l c r-Sagau Isreff.i weiwet stä> be sonders gegen die stellerkoittrole, die geradezu am ein Ansnabm, "gesetz gegen die Betheiligtcn hmanslansc. — Slaatsielieim Gim !Poiadowsp weist nochmals darauf hin. dag. nachdem ln ! Kommission die Polizeikontrole gestrichen und sie durch eine ^acl verstLndiizenkontrole ersetzt habe, es überhaupt iioHweiidig lein werde, eine allgemein geordnete Nahrniigsmiltel-Kantrvle durch geeignete Sachverständige, also namentlich Rahrnngsmittel-Ehemicer, zu »hassen. Hier solle es sich jedcnsalls nicht um eine blvhe Kellerkvntrole handeln, sondern um eine Kontrvle. welche sah am alle denkbaren Räume bis zu den Kontoren erstreckt. — Abgg, Span tCentr.) und Blanke » h o r n lnat.-lib.) treten sür 8 lO cm. Abg. Schmidt- Mainz bekämpft im Gegensatz zu seine» Frattions genossen die Kellerkonlrvse. — Abg. Rrckert beantragt, wenig stens die von der Kommission eingestigte Belngiriß zur Nnchkontrole zu streichen. Abg. Wurm tSoz.): Was nütze denn er» Neueste Drahtmeldungen vom 6 Mar (Nachts eingehende Teveschcn befinden sich Seite 4.f Berlin. (Priv.-Tel.t Reichstag. Auf der Tages ordnung des sehr schwach besetzten Hauses stebt die zweite Bcraih ung des Wern ge ich es. 8 1. der nach den Kommissions beschlüssen kurz und bündig bestimmt . „Wein ist das durch alkoholische Währung aus dem Saft der Weintraube hergestclltc Getränk", wird nach kurzem, mündlichem Referat des Abg. B a n mann angenommen, ebenso debaltelos § 2. der besagt: . . . . was nicht als Verfälschung oder Nachahmung des Weines anzusehen ist: so soll ein Zusatz von Zucker oder zuckeriger Lösung erlaubt sein, sofern er nur erfolgt, um den Wein zu verbessern, nicht aber, uni seine Menge erheblich zu vermehren." — 8 .st giebt die Stoffe an. deren Veriocnduirg bei der gewerbsmäßigen Herstellung von Wein verboten ist. — Staatssekretär Graf Posadowskp widerspricht der in Kreisen der Weinhändler laut gewordenen Beiorgniß, daß in Folge der bündigen Bestimmung in 8 1. wonach Wein nur das Produkt gegohrenen Traubeirsaftcs ist. das Reichsgericht dicienigen Weine, welche einen nach diesem Gesetz erlaubten Zusatz und eine erlaubte Kellerbehandlung erfahren haben, nicht als Wein an erkennen werde. Dagegen hat der Staatssekretär Bedenken gegen diejenige Bestimmung ui Z 2. wonach der gezuckerte Wein auch seiner Beschaffenheit nach nicht unter den Durchschnitt der rirr- gczuckerten Deine desjenigen Weiirgebietes, dem der Wein nach feiner Benennung entsprechen soll, herabgesetzt werden darf. Es entspinnt sich hierüber eine längere Debatte, in deren Verlause der Abg. Schmidt«Elberscld S treichmig der Worte „seiner Beschaffen- heil" beantragt. Der Antrag wird jedoch abgelchnt. — Abg. Rickert bezeichnet es als kein schönes Zeichen unserer Geietz- nracherei, daß die Kommission und letzt mit ihr das Plenum den so gefaßt, den Begriff „Wein" jo desinirt habe, daß jetzt der Staatssekretär komme und sage, das Reichsgericht werde den Begriff „Wein" doch nicht nach dem strengen jetzigen Wort laut des 8 I, sondenr vielmehr so auffassen, wie dre Vorlage in 8 1 gelautet hat. Das ganze Gesetz sei viel zu rigoros: wenn die Regierung den Eifer der Kommission nicht etwas gezügelt hätte, so wären noch schlimmere Beschlüsse gefaßt worden. Verlangte doch die Kommission sogar in einer von ihr beantragten Resolution, daß vom Jahre 1903 ab der Verschnitt von Weißwein mit Rothwein Zwecks Herstellung von Rothwein ganz verboten werde: dos wäre i der Todesstoß deS ualiemjchen Handelsvertrags. — Abg. Dasbach- Korrtrole am Tage, wenn Nachts gefälscht werde. Seine Freunde machten kein Hehl daraus, daß sic die gelammte Nahrungsmittel Kontrvle so schon als möglich gestaltet scheu möchten. Es sei da eben ein Correlat der heutigen Gesellschaftsordnung und ihre NohrungZmittclversälschurrgen. — 8 10 wird unverändert an genommen. ebenso der Rest des Gesetzes- Die Resolutionen werden abgesetzt. -- Morgen Beratkung der am Sonnabend eingegangeiren drei Interpellationen, dann Gcwcrbegerrchlsantiägc Berlin. (Priv.-Tel.) Gestern hat im Reichskanzlerpalai eine vertrauliche Sitzung des Staats m inisterin m s nute dem Vorsitz des Grasen v. Bülow stattgesuiidcn. Dic Enticheiduna über die Neubesetzung des Ministerium des Innern hatte sich :.r längsten verzögert. Herr v. Bcthmann Hollweg, der t.,bcrpründe!s von Brandenburg, den viele Blätter als den in Aussicht gc nommcncn Minister nannten, war allerdings Von dem Grasen Bülow zu einer Unterredung cmpsarigen worden: er halte aber an die Uebernahme des Portefeuilles eine seinem Parteistand punkte entsprechende Bedingung geknüpft, ans welche der Mintstei Präsident nicht erngiiig. Herr v. Hainmcrstein gehört der nämlichen hannoverischen Famflie wie der bisherige Landwirthschastsministc: an. Seine politischen Ansichten sind nicht bekannt Er wird a! eine energische Persönlichkeit bezeichnet, die in Rietz mit allen Klassen der Bevölkerung in gutem Einvernehmen gestanden Inn Der andere neue Mann, der HandetSmmistcr Möller, ist ein ge mäßjgter, aber, wie die „Nal.-Ztg." hervorhebt. in seinen maßvoll-'- Aiisichten zuverlässiger Liberaler. Er ist ein Industrieller, der durch die eigene Arbeit cmvorgekommc» ist, ein Man» von in fassendem wirthjchastlichcn Wissen, ein sicherer und tlarer Red» . j ohne daS Bestreben, durch Worte zu blende». Was Hern, s v. Rhernbabcn betrifft, so wird geingt. daß Herr v. Miauel den ^ nunmehrigen Finnnzminisler zu seinem Nachwlgcr anseriehen geh n und daß er dem früheren Vortragenden Rath im Finaiiziinniiicu - deshalb zu einer rasche» Enrriere behilflich gewesen sei. v. PodbielSki soll sich nur ungern von icstien Rcichsvostreiennei! > trennt haben, und indem er das neue Amt annahm, folgte er rinc persönlich an ih» ergangenen Wunsche des Kaiicrs und Königs: m s sagt, daß sür seine Bcrilstuig die außerordentlich freundlichen Bezieh nngen, die Herr v. Podbiciski seit längeren Jahren mit de» Führen der Konservatwcii unterhalte, ausschlaggebend gewesen leie», da c: nie ein Hehl daraus gemacht, daß er sich zu den Kaiiastrennde!: rechne. Nun scheint man von ihm zu erwarten, er weide >» de- ! Lage sei», durch seine persönlichen Verbindungen den Widcrstai: ! der Konservativen gegen das Kanalvrosekt zu überwinden. D e ! „Krcnzztg." schreibt: Tie Ernennung eines Großindustriellen rnm -Minister ist zwar kein einzigartiger, aber immerhin ein niig.ewohi: Sicher Vorgang, denn bisher hat eine Entnahme der Mini-ier a: sden Kreisen der in der Verwaltung geichulten Beamten d:> ! Regel gebildet. Die Erfahrungen, die vor mehreren Jahrzch: ' . mit dem Minister Freiherr» von der Hcvdt gemacht worden sch laffen jedoch erkennen, daß unter Umständen auch der Leiier ein.' üroßkansmäniiischen Unternehmens trotz des Mangels icder Scim ung seinen Platz als Minister auSzusüllen vermag Herr Molo ist bisher eins der hervorragendsten Mitglieder der nationalliheral : Partei gewesen. Wir folgern daraus aber nicht, daß er imnmch auch als Handelsminister nationalliberale Partcipolitil trcst - Hierbei könnte er bei der gegenwärtigen Zusammensetzung dc Skaatsministerimns wenig Aussicht auf Erfolg haben. An »ich o daher die Thatsache, daß ein nationalliberolcr Abgeordneter Minitzc, geworden ist, um so weniger geeignet, uns zu beunruhigen, al - Herr Möller bei all' seiner Freundlichkeit für die langsristigeo HandetSverlragc die Nothwendigkeit der Landwirlhstüast einen ö. gemessenen Schutz zu sichern, seinerzeit unumwunden oneilonn! hat. Wir werden daher zunächst abzuwarten habe», was m als Handelsminister leisten wird. — Als müßiger Klatsch wird von unterrichteter Seite daS von einigen Blättern wiedergegeb-n Gerücht bezeichnet, wonach der Wirkliche Geheime Ohecregleniiig- rath Freiherr v. W ilm owski zum Nachwlgcr des Eheis d Gehcimkabinets in Eivilangelcgcnheiteii Wirst. Geh. Raths äst v. Lucanus dcsianirt sein soll. — In parlamentarischen Krem: Verlautet, der Regierungspräsident v. Gescher in Münster w an Stelle Aschcnborn's zum Unterstciotssekrctür im RcichSichat^mi in Aussicht genommen. — Die Subkvmmission des Reichstags süi das oft afrikanische Bahnprojckt bcichlosz, eine Reibe von Fragen an die konkurrirenden Bankhäuser zu richten, u A betreffs der Bausmiime und der Bauzinsc». für die Gewinn betheiligung und daS Rückkaufsrechk des Reiches Tie Entscheidung über das Balnivrojeft wird voraussichtlich erst in der nächsten Se">- getroffen werden. Berlin. Der Reichsvostdampier „Stuttgart" mit den ans Ostasien heimgesandten 32v Dienstiinbrancbbareii und der Leiche des in China verstorbenen Obersten Grasen short v. Wartenburg an Bord, trifft voraussichtlich am '1t- oder 1ö. Mai in Bremer-
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