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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 20.11.1901
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1901-11-20
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19011120017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1901112001
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1901112001
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1901
- Monat1901-11
- Tag1901-11-20
- Monat1901-11
- Jahr1901
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 20.11.1901
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' «» »« lltru lang illeir ch» «kl -mst. chen lun, » in sein aber ltchc unk blich rkchäft ikek. »«o Zarbcn verugrzedtlbr: T^«d» und der »LM»» «o dt« Liknroinia dv7»«t,«Vv» oder «mmültle«4ee ertvlok ervatte» da« «lau «» «Vo-dent,,», dt« nt», -»I So«, »der »r>«Nao's->lM». ui M«i Ld«Ua»»aa»a> «du»« »d ««»»« M«ei««lU. »ül Micka-d« «A»«w>d« eckriid- -Lte ln« 8ridrut>I>lt>w». A,rul»r«»a»i»l«t: »Ml «r. u und «r. rosa. leie,ram«.»dritte: «achricht«» Lre«»»«. Se-rSidel 1856 ^ o«. 8r. LtOt«>rLt äs« Llku*, ««, k^strseo. L7Looo2»L«L, L7»«»o». l>hn»«lrvrtr»uk tlstni.irkt 2. Ha»pt><NctchLttsit«Ue Murtenttr. -48. ß OZ^Llä ?llnLs, LoLiiwAsselM Lür^arntr 44 ük68Ü6H'?l68Lll6II 8Ürx«r»tr. 44 ^niuatim« V«, uns Mr <u« U ^ lürnitl?vu< kvr Llrt^evlt/or Ztr»>,!,v 70. I rRU«»»U u — 6ol<l. 8iN«r. LdUptv5. XieLv! . liekvr liü1.a uvä tl>ttk5ujxvN. DE^ I^E-to«^ Itl«^»iMnaib. 'MM '4 ^ LNelstiwäs-Lotei ch tür «stenatrLkt»- uoö ff V«rlcntlirnn>?«-K«n«näs, 1'<tmilion und 3'oarmwn ff 14, 4" Xll! eebls Itisro. 0> zx^ü^^t«: >i :- OrL^scluLlli:^ rum ^oLtsuksstsi A kinäm wl», in >»ä<-!Ia«ai, xaseliwui-k votier ^u>lät,nu„g bot ' ^«IlK 8opkien8t»-. 2. ^ UllNkMl« s .'-riKrSdriSl^L«r^s»VrV»VL«rr»«r»»Vj«r^«a«r«r«^q^.«^'^v!. »inmiii dikii-»lilt»,'llidliMii i» tisnillditi d. l»g>. p ll Uponp Uphf Msffnff,-. As L UVllWLI VU. ^zfz Sdtt-I-°llI-Nl»c>I dilltgi ?!-->!-. " NHIII., , A IL»d« I» 0?»» Lni«n«i' OOproz. Stenerzuschlag. Hoinachnchten. WvknnngSiüffi'rgr, Iptlffll Wahlen. Gkwerbeoerei». Jnsterdurger Duell. Säch». Kitiistne Hoinachnchten. WoknnngSiürii'rgr. Gewerbekainmer-> Mukhmaßl. Witterung: ^ " rein. k?iittkrielistc.! Ziemlich wnwi. vrrlindrrlich. Mittwoch, Lt^. Novtmlier NUN. Der Svprozeuligc Tteuerzuschlas,. RSchst den neuen Steuervorlagen richtet sich die allgemeine Aufmerkiamkeit der Steuenadler de4 Landes aus den SOprozentigen Steuer?ujchlag. den die Regierung zur Herstellung des Gleich gewichts im Budget für den Iall, daß die von ihr den Ständen unterbreiteten Geietzentwürfe nicht rechtzeitig zur Verabschiedung gelangen, in Aussicht genommen bat. und zwar sür die Tauer der nächsten Flnan-,Periode, d. h. also für die Jahre 19,2 und 1903. Ungetheilten Beifall — das steht schon heute fest — findet dieser Zuschlag nirgends, außer vielleicht an ienen sehr vereinzelten Stellen, deren Meinung seiner Zeit in der Ersten Kammer in Gestalt der Befürwortung der ictzigen Maßregel zum Ausdruck gelangt ist. Sonst dagegen werden die gewichtigsten Bedenken gegen den Zuschlag laut, und zwar richten sie sich sowohl gegen die Höhe wie gegen den Mangel einer Disferenzirung. Taß die Regierung sich dazu entschließen könnte, einen Steuer- zuichiaa von der vorgeschlagenen Höbe auszuschreiben, hat man trvh oller darüber ausgetauchten Gerüchte im Lande wohl nicht eher ernstlich geglaubt, als bis die unbezweifelbare Thatsache selbst schwarz ans weiß vorlag. Der Eindruck eines so überaus scharten Vorgehens ist denn auch dementsprechend geradezu beklemmend. Man begreift es nicht, daß die offenkundige Nothlage. die heute in allen Kreisen, ganz besonders aber in denen des schwer um sein Dasein ringenden Mittelstandes herrscht, nicht zu einer rücksichts volleren Würdigung der sleurrpoiitischen Leistungsfähigkeit und zu einer darnach bemessenen Herabminderung des Zuschlags im Allgemeinen geführt hat. Die verhältnißmäßige Leichtigkeit, mit der man dieses Mal an leitender Stelle über den drückenden Charakter eines so außergewöhnlich hoben Zuschlags hinweg ge glitten ist. wirkt um so befremdlicher, als die Zeit noch nicht gar so entfernt liegt, wo der gegenwärtige Herr Jinanzminister selbst über die sozialpolitischen Wirkungen eines Stcuerzuichlags Aeußer- ungen gethan Hot. die von der gewissenhaftesten Abwägung aller dagegen sprechenden Bedenken und Einwändc beredtes Zengniß ablegen. Es war sin Jahre 1893 am 13. Dezember, als sich der Herr Zin a n z m i n i ster i» der Eisten Kammer aus Anlaß des damals erhobenen Steuerznschlags von nur 10 Prozent in folgender bemerkenswerther Weise aussprach: „M. H.. wen drückt denn ein Zuschlag zu den Einkommensteuern, ich meine ein erheblicher Zu- ichlagk TaS sind nur gewisse Kategorien der mittleren Steuer zahler : zunächst der kleine Rentner. Ter kleine Rentner leidet seit langer Zeit unter der fortschreitenden Erniedrigung des Zinsfußes. Dann haben sic weiter die kleinen Beamten und die Pensionäre, die gerade io wie der kleine Rentner auch eineu sehr mäßigen Hausdaltetat haben, und die bis aus den Pfennig die Ausgaben im Voraus berechnen müssen. Und wenn Sie dann init Steuer- zuichlägen kommen, genin sie das ganz gewaltig. M. H.! Sie haben weiter den kleine» Gewcrbtreibende», und endlich — cs ist inir lieb, daß ich gerade hierzu komme in diesem Hobe» Hauie — es ist der kleine ländliche Grundbesitzer, und sogar der mittlere Gruudbesitzer. Die Kalamität der Landwirthschafl. sagt man, lastet freilich weniger aus dem kleinen Grundbesitzer. Ter kleine Grund besitzer fristet sich damit das Leben, daß er seiner Hände Arbeit, die Arbeit seiner Kinder, vielleicht noch seines Gesindes dazu benutzt, um für sich und die Seinigen die Lebensmittel selbst zu erbauen. Er kommt wenig in die Lage, durch den Verkauf von Körnerfrüchten, der jetzt unrentabel ist, seine Rente sich zu mehren, sondern er ernährt sich selbst aus seinem Grundstücke und hat insolgedessen keine große Baaieinnahme, und weil er eben diese geringen Baareinnahmen hat, deswegen drückt ihn ei» Zuschlag, den er mit boarem Gelbe absühren muß. um so mehr. Das erklärt mir. d.rß ich gerade ans diesen Kreise» heraus die aller beweglichsten Vorstellungen bekommen habe über den doch geringen Steuer zuschlag von 10 Prozent. Ich habe mir aliv gesagt, daß der kleine und der mittlere landwirthschastlichc Grundbesitzer durch einen Zuschlag auf die Einkommensteuer ganz erheblich belastet wird. Nun. m. H.! I» den, Augenblicke, wo sich alle Regierungen, alle Parlamente nicht blos Deutschlands. Isndern »ran kann sagen ganz Europas, die Köpfe darüber zerbrechen, welche Mittel man auwende» müsse, um der Kalamität der Landwirthschast bei- 'Ukvmmen. in dem Augenblicke, wo die unmöglichsten Projekte nnstauchen, welche dieses Ziel erreichen sollen, in dem Augenblicke, wo, wie Sir selbst gehört haben, die ollerkleinsien Mittel aus gesucht werden, um der Landwirthschast au'zuhelfen, wie wir dies ja auch leibst gethan haben, in diesem Augenblicke sollen wir den, kleinen Londwirth mit einem Stcuerzuschlage das aus der einen Taiche berausnrhmen. was wir i» die andere hincingeslcckt habe». Darin konnte ich kein richtiges Vorgehen smden. und schon aus dielen, Giundc war ich von Hans aus dagegen, aus die Ein 'lvnunenstcncr eine» Zuschlag zu rrhcden, so lange als irgend die s legnngen »och dadurch besonders ichars pointirt, daß sic i» der t Statt dessen möge nun aber aus der Mitte der l Ersten Kammer, d. h. vor einer Versammlung gegeben ivurden. j Regierung der Vorschlag unterbreitet werden. Stände herauo de'- sencn Mehrertraa die später in mehr oder weniger nusgetprochener Form gerade für ^ eine allgemeine Zmchlagspolitik Stellung genommen hat. Um w! schwerer sind freilich auch die Empfindungen zu beschreiben, die sich ^ der steuerzahlenden Kreise der Bevölkerung bemächtigen, wen» sic vergeblich nach einer überzeugenden Antwort aus die Zrage suchen: i .Wie konnte die Regierung darnach den Entschluß fassen, eine der aus den Mitteln der Steuerzahler enloffen ist, auch drn Stenerzahlcrn wieder zu Gute kommen zu lasicii. indem man ihn ganz aus dem außerordentlichen Etat herausnimm! und unbcrkürz! zur Verminderung der AllSgabenIasi des ordentlichen Etats ve> wendet. Dadurch wird dann allerdings der Bedarf des außei ordentlichen Etats in voller Ausdehnung aus eine Anleihe v> > Maßregel von solcher einschneidenden Tragweite vorzuichlagen ^! wiesen, gleichzeitig aber der große Vortheil erzielt, daß der ordcn! Wie war es überhaupt möglich, daß das Land gewissermaßen über! lichc Etat wescmlich leichter ,u balannrrn ist »nd die Stcucczahlc: Nacht, jählings von einem Etat zum anderen vor eine io unlieb- mit einem exorbitanten Zuschläge verichonr werden können, some lleberroichung. vor einen so schwerwiegenden steuewolitüchen ! Man mißverstehe diesen Vorschlag »ich,! Dir bisher io Eingriff gestellt werden konnte "-ES sei hier noch aus eine andere Leitung gewesenen Gesichtspunkte, nach denen die Ausgaben Auslassung des Herrn Finanzministers ebenfalls ans dem Jahre j rochen dem ordentlichen und den, außcrvrdeiilstchen Etat in: 1893 verwiesen, ans der hervorgcht, wie beflissen die Regierung damals war. die wirthschastliche Nothlage der weniger tragsähigen Schultern zu berücksichtigen. Herr von Watzdorf erklärte nämlich am 19. November des gedachten Jahres vor der Zweiten Kammer, der I895cr Zuschlag iTtte nach Maßgabe des rechnungsmäßigen 'Bedarfs unter Berücksichtigung des Verhältnisses zwischen Ueber- weiiungen und Matriknlanunlogen im Reichsetat eigentlich aus 12>/s Prozent beziffert werden in' ssen. Man habe aber geglaubt, davon absehen zu können und sich mit einem Zuschläge von rund 10 Prozent begnügen zu dürfen mit Rücksicht daraus, daß .nach der bekannten Erfahrung die in den ReichshauShallSvoranschlag aufgenommenen Ausgaben und Positronen durch den Reichstag häusig Abänderungen erfahren" Hat man in dem >etzt vorliegenden Falle ein ähnliches Verhalten sür gur befunden 'k Ist insbesondere in Betracht gezogen worden, daß das bisher aus 140 Millionen Mark bezifferte Reichsdesizit in den letzten Tagen offiziös bis ans 80 Millionen heruntergerechnet worden i:t nd daß es jedenfalls noch geringer werden dürste, wenn der Reichstag die üblichen Abstriche vorgenommrn haben wird ? Wirkt schon die Höhe des Zmchlags befremdend, so nmß vollends der Mangel einerDisserenzirung den un- gemilderten Eindruck des schlechtweg Unbegreiflichen hervvmisen WaS die Vorlage der Negierung gegen die Abstufung dee. Zuschlags »ach der Höhe des Einkommens misührt. ist in keiner Wetze stich haltig und stellt mit Entschiedenheit den weitaus schwächsten Theil der gnnzen Begründung dar. Zunächst ist darauf hinzuwetzen. daß thatiächllch bereits einmal ein distcreiizrrtcr Zuschlag erhoben Wesentlichen >o vertheilt werden, daß der außermdciittichc Ela! mit seiner Anleihedeckuug möglichst mir solche Ausgabe» zugewienui erhält, die auch ferneren Generationen Nutzen bringen, sollen durchaus nickt umgestoßen werden. Cs handelt sich lediglich um eine Ausnahmemaßrcgel bezüglich der Finanzining des außer ordentlichen Etats in dem Sinne, daß einmal die 11 ebcr > chüsse des ordentlichen Etats dem außerordentliche» entzogen und stör die Entlastung des ordentlichen Etats selbst verwcndcl werden Warum das nicht angängig sein sollte, ist um io weniger cüizmchen. als ja schon längst in jedem Etat Schiebungen Vorkommen, mdem Posten, die eigentlich in den ordentlichen Etat gehören würden, in den außerordentlichen eingestellt werden, zwecks Balaneirung des Budgets. Ebenso gut läßt sich doch auch einmal eine Hinüber- srtzung des Postens der Neberschüsic aus dem außerordentlichen in den ordentlichen Etat bewerkstelligen, wenn eine so ungewödniichr Gesamintlagc dazu zwingt. Regierung und Volksvertretung sind doch schließlich nicht .bei Todesstrafe" darauf cingeichworen. unter allen erdenklichen Niiiständcn immer mir die Ueherschiis'c einer Finanz- veriode zur Entlastung des übernächste» außerordentlichen Etats zu verwenden, vielmehr steht einfach ein budgetärer Usus in Frage, der jederzeit ans gewichtigen Gründen ndgeänderk werden lann. Taß sich die Sache ganz ohne Bedenken machen läßi. lehrt das Beigste! der Finainleitiing im Reiche, die noch I'edeuierid weiter » gebe» bereit ist. indem sie zwecks Erleichterung der La> e der Bundes slaaterr sogar Brille! des ordentlichen Etars ans den, Anlertzewcge ail'bringen will' Tic.Beil. Pol. Nackr.*. das rsttzziöic Erga» des preußischen Finaiiznstnrsteriiims. deuten nämlich als Mittel. worden ist. nämlich im Jahre I89t. Lamals wurde die Sache io ^ic ungünstige Gestaltung de? Reichsetats stir die kleineren geregelt, daß die Einkommen bis zn 30 00" Mk. überhaupt der schont blieben: von de» Einkommen zwilchen3000t«bis 1000»Mk. erhob man einen Zuichlag von 10 Prozent »nd darüber von 20 Prozent. Auch dieses Mal hätte der Möglichkeit, den Zuschlag in ähnlicher Weise nach dem Prinzip eines gerechte» sozial politischen Ausgleichs zu regeln, durchaus kein unüber windliches .Hinderniß im Wege gestanden. Man hätte beispiels weise von den Einkommen bis zu 3000 Mk. 3 Prozent, von den zwischen MD und 10000 Ml. 10 Prozent, zwöchen 10«M und 30000 Mk. 20 Prozent, zwilchen 30000 »nd 100 lM Mk. »Prozent und von 100OM Mk. an 10 Prozent erbeben können. Die Regierungsvorlage will icdvch von einer solchen Abstusmig grund sätzlich nichts wrsien: sie glaubt die Berufung ans das ISOler Beispiel damit abthun zn können, daß cö sich dort um ein vorübergehendes, hier dagegen nm ein dauerndes Erfordernis; handele, und dann heißt eS weiter: .Wenn ander» daucnrde Mehrbedarf durch Zuschläge zur Emkommcnsteuer befriedigt werden soll, können rationeller Weise nur all gemeine Zuschläge in Frage kommen, durch welche der Medrbedarf in gereckten« Maße ans alle Einkommensteuer pflichtigen vertheilt wird." Daraus ist zn erwidern, das; die Disferenzirung des Zuschlag? dem Begriffe einer .rationellen" Be steuerung nicht im Mindesten widerspricht »nd daß ein .gerechtes" Maß der Vcrtheilnng nach der landläufige» Ailffaffnng dieses Ausdrucks eben nur in der Abstufung des Prozentsatzes nach der wirthschastliche«« LcislungSsälstgkeit der vmchicdciie» Gruppen von Steuerzahler» gefunden werden kann. Tic Bcgrstmdnng der Regierung zu Gunsten eines allgemeinen iind gleichen Zuschlag-? lützl nicht nur jegliche Uebcrzeugungskrast vermisse», sondern 'ührt direkt mit logischer Nolhweiidigkeit ans die enigcgengcwtzteii Schlnßsolgcr- u»gc», die der Enlwnrf selbst zielst. Der einzige wirklich beachtliche Einwcmd. der möglicher Wetze gegen die Abmindernng des Hochst atze? und die Differcnzuung des Zuschlags von Seiten der 'Regierung erhoben werden könnte, I Verl« n. wäre der, daß bei einer wichen Art der Handhabung des Zuschlags, konzler nnterhiclt sich die Erträgnisse nicht ansrcichcn würden, um den ctgtmäßige» j Berliner Unwersffäi adurch die wnst nnveuncidlrche plmoliatffchc Wirlnng Mo der Bedarf zu decken. Indessen mich hier ließe sich Abhilfe mn! tt°,"^rs!wwletzri'>'^' anderem Wege schassen, wenn man sich nämlich an maßgebender Stelle nur cntkchließen wollte, einmal aiisnalnnsivcise. der Noll« gehorchend, eine andere als die sonst übliche Art der lieber Finanzlage es gestatten würde." Man darf de» vorgednchten AnSiahrnngen der genannten! Der Ewt 18M M weist eine» Erlragö-Uebenchus; von genau hohen Stelle das »ncingeschränkte Komvliment widme», daß sie in-11 37 t 303 Ml. 9l P,g, ans, der sich bis ans mehr als die Hälffe ans allen Punkten de» Nagel auf den Kopf treffen und jede» weitere»! Mehreinnahmen bei den« Kapitel der direkten Stenern zusaniiiien-- Zmatz uniiöthig iiiachen. Schärfer und treffende«, als cs dort! jetzt. Getreu einem alten Brauche soll dieser Ileberschuß zur Teck- geschieht, laßt sich die steucrpolitischc Nnzuläuglichkcit der Zuschläge! «mg des Geldbedarfs im außerordentlichen Etat und sonnt zur nickt wohl kennzeichnen: überdies werden die ministeriellen Dar- Verminderung der guszimehmenden Aiileihe verwendet werden. Beim gestzngcn Tiner denn Reich-.-- Kaiser mit dem anwcjenden Rekroi »nd den Professoren Harnack »ns über die Bewegung, die in de» Krem-, durch de»,Fall Spahn und durci' bi- Protestknndaebimg Mommsen'? enotgl ist Ter Kastei bemchtz ae.cü die heutige zioeoc Tiynng der Scistffshaniectwliehe» Ge-e!l schaff in Verl«», griff aber- in die theilweife whi lrdhofie r i T echnischei« nicht länger nuszndehncn. als unbedingt erforderlich ie«. wir- für erfunden erklärt. — Als Nachfolger des znm Bovchaster >. London a»serie!>c»en bisherige» Gesandte» in Hambina. Gra'eo Wolfs Metternich, ist der bisherige Gesandte in Luxem burg. v Tichirschkn und Bögcndori'. »nd als Na-tz- Staaten minder druckend ,n machen, die Möglichkeit au. von de AuL-ichreidung von Matrikularmi'.lagci« l»r einen Theil der nack den« Entwurf in den ordentlichen Etat cingeordnetcn einmalige» Ausgaben ahziiwlien und sic, soweit erforderlich, an-? Anleihen zo beilreiten. daß eine solche Maßregel «ehr unerwünscht lei. erscheine unbestreitbar, sic «nützte aber gegenüber der andernfalls zu bc fiirchtcndeir finanzielle» Zerrüttung eines Theil-S der Bundesstaate» als das kleinere liebe! cr-cheinen. Auch bei uns in Saclpen sind wir gegemvarug tz.'r ztvcst Hebel gestellt, nämlich vor einen übermäßig Hobe» allgemeinen Stcneizuschlag oder vor einen etträglicheo diffcrcnziiten Zuschlag bei gleichzeitiger Emllastung des ordeni tichcn Budgets durch die lleheffchnffe ans der Fruanzveriol 189K 09. Taß angesichts einer wiche» Alternative der zeitweilig Bruch mit einer budgetären Tradition da-? bei Weitem klcuiem die«er! Nebel darstclll. wird Niemand ernstlich bestreiten wolle», uud a gilt daber sür »wcre ;etzige ffnanziclle Schwierigkeit das alle w.rl'ie Wo«!. .B?o ein Wille ist. da in auch ein Weg'" So wird es bei gutem Willen gsier Bettzeilig-.en möglich 'c::i. ,-nch die Frage des Sieuerznichlags in solcher Art zu regeln, daß dcr Grundsatz dcr auSglcichenden - -stale» (äereclnigke ! durch an genicf'ene Vcrtheilnng der Last zwinhcn de» mehr und den wenige: lcistnugssähtgen Scliichte«: der Bepi-lkernur rmstii!i o-nro-hrt und rcgcl hiniangchallen «vird. Wenn die Mehrheit der Lnndesvertrcl nng die hier nngcdenleten lüesichispunlle n« lorgfältigc Ettvägnn-: zieh! «md ihr Verhalten darnach einrichtet, so wird sie da-? Ve« tränen rechtfertigen, da? die gcmmmlc irnrihfchastllch nothtcldcnl > »nd insbcionderc die mittesslandlicho Wählcnchaft ihr entgegen bringt. Ncueftc Draljtnrcidimqctt ivm i ». .ffovamder. eiiiirelicndc Tepcichci« benndcir iirii Seite 41 iPrrv. Tci.j Ben» gestrigen «... er,.... ! Inssion nicht eilt. Tie Studenten der Technischen Hochschule ht I ch u ß v er w e n d u » g nn ^tgg>-.'liaushaltr r mlti ch »n krl r«lcn., Zii,jl(r ^-ine «ninnitche Tvatio» — Tas Gerücht, d»> ! der Ostiaudle dcr Südafrikanischen Repubiik, Tr. Le üds, von der Rcichsregieriing an'gesorden sei, jeiiicn Berimci Aittentl,,«! st '' i . -«! r' Ä j- Ti '
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