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Dresdner Nachrichten : 03.12.1901
- Erscheinungsdatum
- 1901-12-03
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190112036
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19011203
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19011203
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1901
- Monat1901-12
- Tag1901-12-03
- Monat1901-12
- Jahr1901
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- Dresdner Nachrichten : 03.12.1901
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SerugzgedM: ENNS?""- »»glich M»rgeNA; die — Drrs-m uud -er nüchk« Uma^ung. wo -te üuttagmia -«rch elaeoevoe» «»alt«, da« «lau « «oL—ta««. dt, «lLt aal »«m- «der »etertaae tvla«. t» aoct rde,Ia«»«aden «de,»« und «,r,»« Maefteül. »ür »ttäd-de chiaetandter ELrtlt- L» let« verdt-dluLteÜ. S«r»l»r»ta«>ckl,tz: I »r. U und «r. «>»», r»I««ra««.»dr,N«: «achricht,» StirSadel 1856 vvr OolLll-Vvrknus Äor l),unvllNul-^»drUl ^twarllt 6 F. Aff. Rv^SOdLEL, ttoMotonuit bistot In aascbmavkvollsn ^uskütlrun« unearoirts uoci zr-lrokrt« I li üt« o»oo «Izrsnsn, »nvts psrtasr, !>>vcl«nvr uuck VViunor dlocisllon. Haupl-Aeichaitsitelle! Martenstr. 38. OozekLöslIeZttÜEl » gedtetee «ur«-d> diiügltt frierjl'ick LappiLeii zigeniidec 3 k!sbii>, > f«bnlc kiuilin>sp!,u e kllMMiblllllll- Soklsn »/ldbLtrplstten la. Luwzui-I-Ürul»«. dtob-?,rcb, ete. kür q»»»«t«t»» »»« »,ea«p. 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Dresdner Stiaßen- balmen, Jleischergcielle», Gelichlsvelhandlungeii. „Madeines Künstlei-Eabarel". Mnlhmaßliche ÄLitterung: lliegnerijch. Arbeiterkammer»!. In der Zweiten Kammer de» sächsischen Landtags wird voranS- sichtlich demnächst aus der Mille der konservativen Fraktion ein Antrag eingebracht werden, der um keiner sozialpolitischen Trag weite willen da» luchste politische Interesse beanspruchen darf. ES bandelt sich darum, vorläufig in unserem engeren Vaterlands nach Art der bereits vorhandenen Landwirthsckasts-, Handels- und Gewerbekammrrn Vertretungskörperlchasten des Arbeiterslandes zu schaffen, die befähigt sind, die berechtigten Interessen der Arbeiter zum Ausdruck und zur Geltung zu bringen. Da man Grund zu der Annahme zu haben glaubt, die sächsische Regierung werde dem Gedanken der Arbeiterkammern nicht unlhmpatbilch gegenübersiehen, so dürfte es angezeigt sein, den gesetzgeberischen Vorschlag schon letzt der allgemeinen Erörterung zu unterbreiten. Die Anregung geht von dem Führer der konservativen Landtagsstaktivn. Herrn Geh. Hpsratk Opitz-Treuen. auS. der im «Vaterland" in mehreren Artikeln die Frage der Arbeiterkammern behandelt. ES empfiehlt sich daher, das Thema zunächst im Wesentlichei. in der .Begründung, Auffassung und Beleuchtung darzustellen und zu entwickeln, in der es hier geboten wird. Tie Gegner der sächsischen Wahlrechtsreform vom Jahre IM könnten leicht auf den Gedanken verfallen, daf; das Bedürfnis, für die Arbeiter ein neues VcrtrrtungSorgan zu bilden, auf diese Reform insofern zurückzusühren sei, als sie die ungünstige Wirk ung gehabt habe, Vertreter der Arbeiter aus dem Landtage voll ständig auszuschlirtzen. Dieser Gedanke wurde eine gewisse Be rechtigung baden, wenn die Sozialdemokratie, die heute thatiächlich über kein LandtagSmandat mehr versügt, als die berufene Ver treterin der Arbeiter nnd seiner Interessen anerkannt werde» mühte. DaS ist aber keineswegs der Fall. Opitz weist aus die charakteristische Thatkache hin. dah dir Sozialdemokratie bei den letzten Landtagswablen zu derselben Zeit und in demselben Athem- znge, in deni sie in der leidenschaftlichsten Weise das bestehende Wahlrecht der schnöden Entrechtung des Arbeiters zieh, unter 2l Landtagskadidaten, entweder — das ist noch nicht festgestellt — überhaupt keinen oder nur einen einzigen Arbeiter ausstellte. Die übrigen Kandidaten waren lämmtlicb Gastwirthe, Cigarren- händler, Schriftsteller rc. Ja und wenn jene Erkorenen auch nur dem allerersten Erfordernih eines Volksvertreters genügt hätten, wenn sie wenigstens Männer gewesen wären, die ihrer freien Ueberzeugung folgen können. Männer, denen ein freies Wort gestattet ist! Statt dessen befinden sie sich kämmtlich in unbedingter Abhängigkeit von der Partei, die ihre Existenz völlig in der Hand hat. die sie nach ihrem Belieben in ihrer Existenz halten oder ver nichten kann. Aber selbst wenn die Sozialdemokratie wirklich niemals etwa» Anderes gewollt hätte, als im Landtage auslchlieh- lich die Arbeitrrinteressen zu vertreten, so würde das verfassungs widrig sein. Kein Abgeordneter hat nach der Verfassung das Recht oder gar die Pflicht, die Interessen eines Standes oder einer einzelnen BevöikerungSklasse ausschließlich zu vertreten. Der Wortlaut der Verfassung weist im Gegenthril ieden Abgeordneten an, die Interessen deS gekämmten Landes, also die Interessen aller Stände, aller Bevölkerungsklassen zu wahren. Grundsätzlich und für die Sache kommt es aber nicht sowohl darauf an. ob unter dem geltenden Wahlrechte der Arbeiter In Person im Landtage ver treten ist. waS zur Zeit nicht der Fall ist. da kein Angehöriger des Arbeiterstandes in der Zweiten Kammer sitzt, sondern vielmehr darauf, ob leine Interessen unter diesem Rechte nnd bei dem nach ihm gewählten Abgeordneten genügend gewahrt sind. Opitz glaubt diese Frage mit gutem und reinem Gewissen beiaben zu können. Schon bisher, führt er auS, haben in unserem sächsischen VolkSvertretungSkörper Regierung und Stände, durchdrungen von der hohen Bedeutung der sozialen Frage, stets und überall, wo Arbeiterintereffen in Frage gekommen, gewetteisert, ihr Interesse an diesen Fragen zu betbätigrn. Dieses Bestreben hat sich unter der Geltung de» neuen Wahlrechts ohne alle Abschwächung fort gesetzt nnd eS ist nicht der mindeste Grund Vorbande», anzunehmrn, daß dies in dem künftigen Landtage anders sein wird Zu Alledem aber kommt noch ein weiterer Umstand, der auch den letzten Grund zu der Besorgnis? beseitigt, es könnten etwa unter dem neuen Wahlrecht die Interessen des Arbeiters im Landtage nicht genügend gewahrt sein, und dieser Umstand liegt in der be grenzten Zuständigkeit, der Partikulargesetzgebung auf dem Gebiet der sozialen Gesetzgebung. Seit der Errichtung des Reichs ist nahezu das gesammte Gebiet der sozialen Gesetzgebung, das Ge werberecht voran, unter da« ln der Hauptsache die Arbeiterinteressen sollen, auf daS Reich übergegangen. Ein kaum nennenSwerther Rest auf diesem gesetzgeberischen Gebiete nur ist eS. der den Einzel- ffaaten noch verblieben ist, und auch bei ihm ist der Uebergang auf die gesetzgebenden Faktoren deS Reiches nur noch eine Frage der Zeit. Wenn auch das neue Wahlrecht der weiteren gedeihlichen Ent wickelung der Arbeiterfrage in Sachsen keinerlei Hinderniß ent- gegenstellt. so hält doch Opitz eine entsprechendere Vertretung der «rbriterinteressrn. als sie selbst bei dem größten Wohlwollen der Regierung und der Abgeordneten im Landtage erfolgen kann, in hohe« Maß« für wünschenSwerth. Weil im Landtage die einseitige Bewertung von Sonderinteressen einzelner Stände und Brvölker- «aSvaLen gruudiätzlich auSgetchlofien sei, soll, empfiehlt e» auch solche Vertretungskörver in den staatlichen Organismus ein zufügen, die die Ausgabe haben, zunächst und ausschließlich die Interessen bestimmter Slände und Berussklassen zu wahren. Ten Arbeilerkammern würde die Ausgabe zufallen, als sachver ständige Organe für alle Fragen zudienen, die Landwirthichast. Handel, Industrie und Gewerbe und damit auch überall Arbcilerinleressen an- gehen. Opitz betont, daß der Gedanke, den er anrcgi, nicht blos nicht neu, sondern auch schon verwirklicht worden ist. Im Reichstage vertritt ihn lest einem Jahrzehnte das Centrum und in Frankreich ist er durch ein Dekret des Handelsministers Millcrand vom l7. September 1900 praktisch geworden. In Deutschland hat bis zur Stunde der Nealisirung wohl die durch manche bisherige Er fahrung berechtigte Scheu hindernd im Wege gestanden, daß auch diele Einrichtung sehr bald »ur dazu gemißbraucht werden könnte, der Sozialdemokratie als ein neuer Stützpunkt ihrer Organisation zu dienen. Ter Verfasser findet diese Scheu begreiflich, meint aber, den Nachweis führen zu können, daß die vorgeichlagenc» Arbeiterkammer» nicht lediglich wieder ein neues Werkzeug in der Hand der Sozialdemokratie werden würden. Bestände ein solches Bedenken zu Recht, so würde dies nach des Verfassers Ansicht allerdings genügen, um die Einführung von Arbeiterkammer» zu widerrathe». Ter Verfasser denkt sich die Arbeiterkammer» ähnlich eingerichtet wie die Handels- und Gewerbekammern, ab'o wie diele vielleicht aus je einem Dutzend Vertretern zusammengesetzt und über die einzelnen Kretle des Landes vertheilt. Bei dieser Aus gestaltung aber würden sie schwerlich neben den bestehenden sozial demokratischen Organisationen irgendwie der Sozialdemokratie von einigem propagandistischen Wcrthe sein. Der Zwang gerade, der durch diese Einrichtungen auf die betreffenden Arbcitervertreter ouSgeübt würde, zu konkreten praktischen Fragen praktische Stellung zu nehmen, würde diese Arbeiter Verbindern, sich mit allgemeinen sozialdemokratischen Phrasen und leeren Schlagworten in ihren Antworten abzusinden. sie vielmehr veranlassen, sich ans den Boden der gegebenen Verhältnisse zu stellen, mit dielen Verhältnissen zu rechnen und »ach ihnen ihre wenn auch vielleicht einseitigen Antworte» einzurichtcn. Hier auch hätten sich dann endlich wirkliche Arb iter gegenüber den RrgierungSvertreicrn zu äußern uno mit diesen in einen geregelten Gedankenaustausch zu treten, was sicherlich viel zu einer Ausgleichung der Gegensätze, zu einer Würdigung des vermeintlichen Gegners und zu einer Beseitigung des Mißtrauens und der Verbitterung beitragen würde. Zum Schluß erörtert der Verfasser noch die Frage nach der Zuständigkeit für die Errichtung solcher Arbeitrrkommrrn und meint, daß sie am zweckmäßigsten von den Einzelstaaten in's Leben zu rufen und als Einrichtungen der Einzelstaaten zu unterhalten leien. Sachsen aber, das in industrieller Beziehung an der Stütze der deutschen Staaten steht, sei berufen, die Führerrolle in dieser Frage zu übernehmen. Wenn dem Gedanken der Arbeiterkammern kritisch näher getreten werden soll. Io muß von vornherein der Schwerpunkt aus die Frage gelegt werde», ob wirtlich die Gefahr eines Mißbrauchs dieser neuen Institution zu Parteizwecken in dem Maße aus geschlossen erscheint, wie Herr Abg. Opitz glaubt, oder inwieweit eventuell ein solcher Mißbrauch unmöglich gemacht werden kann. Tie Erfahrung spricht jedenfalls nicht für die optimistische Auffass ung. die von dem konservativen Führer vertreten wird. Bei der Einführung der Krankcnkassenversicherung ist die Befürchtung, daß die .«fassen zum Zwecke der sozialdemokratischen oder, was za fast dasselbe ist, der revolutionären Propaganda verwerthct werden könnten, nicht maßgebend gewesen, und doch bedarf es heute keines Beweises mehr, daß die Krankenkassen in den größeren Städten in hervorragendem Maße sozialdemokratische Organisationen sind und daß gerade durch den Mißbrauch der Kassen zu parteipolitischen Ten denzen der Einfluß der Sozialdemokratie innerhalb der arbeitenden Klassen gefestigt und erweitert worden ist. Noch ein zweiter, allgemeiner Gesichtspunkt darf hierbei nicht außer Acht gelassen werden: so wenig wie die ganze große sozialpolitische Gesetz gebung des letzten Menschenaltcrs, durch die der Arbeiterstand im Gegensätze zu anderen Bevölkerungsklassen geradezu bevorzugt worden ist, zufriedenstellende, versöhnliche Wirkungen im Sinne des sozialen Friedens erzielt, vielmehr und zwar z. Th. vermöge der Ausnutzung aller zum Wähle der Arbeiter geschaffenen Organisationen durch die Sozialdemokratie beigetragen hat. die Gefahren deS Umsturzes zu verschärfen, so dürfte leider auch ein weiteres, grundsätzlich sehr bedeutsames Entgegenkommen, wie es da- Experiment der Arbeiterkammer» sein würde, praktisch aus nichts Anderes hinauSlaufen, als die sozialdemokratischen Macht mittel zu verstärken und die Ansprüche der von der Umsturzpartei geführten Mosten noch zu steigern. Reuefte Drahtmeldunqen vom 2 Dezember INackztS eiugebeuve Dev«k«den befinden sich Seite 4.» Berlin. (Priv.-Tel.) Im Reichstage begann heute die durch die Berathung des ZolltarisentwursS veranlaßte Reihe der großen Tage. Die BilletS zu den Tribünen waren im geschlossen und nur dann sto Handumdrehen vergriffen und Hunderte mußten wieder abzieben. Reden und Beschlüssen dieses die kamen, die Volksvertretung bet derArbeit zu tehen. Besonders streng wurde die Kontrolle zu den Eingängen der Journalisten« tribüneaehandhabt. Die Nummem der Karten wurden notirt, um jeden Mißbrauch damit auSzuichltrßen. Da- tzauS, vor Allem kiLaber der BundesrothSttsch, waren dicht besetzt. — Am BundeSratdS» 3. Tezemiler 1001. tische: Reichskanzler Gras Bülvw. die Staatssekretäre v. Thiel mann, Grat Poiadowskv, die Minister v. Rheinbaben. v. Hammei stein nnd Möller, u. A. auch zahlreiche mittel »nd süddeutsche Mitglieder des BiindrSratlies. io die 'ächsöchen M j n i st e > v. Metzsch und v. W a tz d o r s. - Tie Debatte eröffn.! Reich Skanzler Graf B ül o>»: Ich habe die Ehre, im Naim ' der verbündeten Rcchcrungen diesem hoben Hauff' den Entmu>> eines Zolltarisgesctzes zu unterbreiten. Ich werde die Einbri» - ung dieses Entwurfes nur mit einigen kurze» AusfiilMingen b gleiten. Ter.vorliegende Tarifcntwnn. der wichtigste »ud bedeut samste Gegenstand, welcher in dieser Session den Reichstag b< ichästigeii wird, ist das Ergebnis; mehrjähriger umfassender un i sorgtältiger Vorbereitungen. lZurui von Sozialdemokraten! Sorgfältig? — Unruhe.j Nach gründlicher Ermittelung der b stehenden Produktion der Abiatzverhällmsse nir Landwirii>sch-i ! »nd Industrie haben die im wirlhscha'ilichcn Ausschuß vereini - en Vertreter, sowie unter Ihrer Mitwirkung uud unter Ihrem B> > stände hinzngezogenc zahlreiche Sachverständig' ans Len v.i schiedenen Erwerbszweigcn. ein umfassendes Material zuiamnien gestellt. Aus Grund dieses Materials babe» die zuständigen Ncichsbchürdcn unter gewissenhafter Abwägung der einander vielfach entgegenstehendcn Interesse» den Tnri'cntwurs au'g baut. Mit Genehmig»»» seiner Maiesiät des stasters ist die' Tarisentwurf den Berathungen des BundeSralhes za Grunde ge legt worden. Nachdem bereits im Juni durch mündliche Rüet'vraa'' unter den leitenden Ministern der größeren Bundesstaate» über d wesentlichsten Punkte des TnrilS Einvernehmen erzielt wvrm war, hat nunmehr der Bundesratb nach einaebenden Berathunaei dem Entwurf i» seiner vorliegenden Gestalt seine Zustimmung er- theilt. sllnruhe bei de» Sozialdemokraten.j Der Entmurst her vorgeganaen ans den Bedürfnissen des gesammtcn Wirtöichast lebenS sOho! bei den Sozialdemokraten.j. will unter möglich'' gleichzeitiger Berücksichtigung aller berechtigte» Intereven ii erster Linie den Wünschen nach Erböhung des Schönes Nechun.m tragen, welche von der Landwirthschast erhoben worden sind iBewcgungj und deren Berechtigung innerbalb der durch die nöthige Rücksicht aus das Gemeinwohl bestehenden Schranke» nicht bestritten werden kann. Der Entwurf will aber auch der I» dustrie Abhilfe derjenigen Mängel gewähren, welche sich bei d Handhabung deS geltende» Tarffo im Laufe der ffii kma» -. stellt baden, und endlich will dieser Entmin» st,r die kim'! - Haiide'sverlragsverhondluiigcn mit anderen Itaalen eine be'ffi Waffe liefern. sBeweauna.i Dieser Entwiin bedeutet ffmii u die Abwendung van der Politik der Tarifverträge. lLacbeu b> de», Sozialdemokraten.! Sie werden es ja abwartcv. wie Hw laust. Icdeusaüs besteht au! Seiten der verbüudeieu Reau ruuw z die feste Absicht, im Interesse der gesammtcn AuSffchrindu'tt > diese Politik auch in Zukunft zu verwlgen, selbstverständlich uiite! Wahrung unseres guten Rechts, über die Grenzen desjenigen was wir ohne Prcisgebung deutscher Jntereffen entbehren könne», »ach eigenem Ermei'ien zu entscheiden. iLebbaster Bestall recht-n Mit sorgsamer Vorbereitung dieies Eutwurff's haben die ve,- biindctcn Negierungen das ihrige für das Zustandekommen d-r se i Langem in Aussicht genommenen Reform inneres Zolliarns m than. An diesem hoben Hause ist cs nun. seinerseits cinzistreien in die Prüfung der Vorlage und dieselbe in gemeinsamer Arbeit mit den verbündeten Reaierungcn zum Gesetz zu gestalten. B i der Einbringung dieses Entwurfs sind sich die verbündeten B gierungen svwobl der weittragenden Bedeutung einer solchen A>r- aobe für das wirthichastliche Leben der Nation, wie der ungewöhn lichen Schwierigkeiten ihrer Lösung wohl bewußt. Welche Fülle, welches Wirrsal widerstreitender Jntereffen ringt bei der Neu ordnung nach Befriedigung! In fast allen wichtigen Frag, streiten die verschiedenen Richtungen untereinander und aeaen ei ander, in der Wissenschaft, wie im vraktischen Leben. Und wm die verbündeten Regierungen aus heiße Kämvse auch in dici, hohen Hanse geiaht sei» miiffen. so glauben sie doch, du» mit diciem Toris eine Grundlage aeaeben ist, aus welch sich für die Bedürfnisse der Landwirthichast. der Industrie mtt des Handels eine gute Schutzwebr »nd ein billiaer Ausglei - schaffen lassen, wenn »ns die Volksvertretung ihre Hille »ist versagt. Ich habe wiederum die Landwirthschast an erster Ste! genannt, weil ick mit den verbündeten Regierungen davon ub zenat bin. daß sie sich seit Langem in vielen Tbcilen des Beist ln besonders schwieriger Lage befunden Hai. während sich die Ii duitrie und der Handel in den letzten Jahrzehnten verhält»'' mäßig günstiger entwickelt haben, daß dabcr bei der hoben M dcutung. welche der Landwirthschast für die Nabr- und W' >- kraft der Nation zukommt lLebhaster Bestall«, jede- un den Grunddedingunaeii des wirlbschastlicbeu LedeuS - « >ei> barende Maß von Schutz und Hilie gewährt werden all l ff' - sail.i Ich babe von einem billigen AuSaffüch neivrachen. w>« wer angesichts so vieler schwer zu vereinbarender Fmderuvue von einem vollständBen sprechen wollte, entweder über Zanbn kräste verfüge» müßte, die de» verbündeten Negierungen niclu zu Gebote stehen, oder ni frivoler Weist Illusionen erwecke» würde, die zu rcalisiren er selbst nicht im Stande wäre ffeutick land ist weder ei» Industriestaat, »och ein reiner Aararsiaa' sondern beides zusammen. Und für die Millionen Arbeiter, st zu Wasser und zu Lande Beschäftigung finden, müssen wir darar bedacht sein, unsere» Anthcil an dem internationalen Güierau'- tausch zu sichern »nd es wird das ernsteste Bestreben für jede.! verantwortlichen Staatsmann sein müssen, durch Verbandlimgen mit dem Auslände unter aiinehnibareii Bedingungen zu Handel- - Verträgen zu gelangen. Durch eine solche Politik glauben die vn- bündeten Regierungen, die Arbeiten ffir die breite Masse in Stadt und Land und damit das Voikswokl zu fördern. Wir werden unsere Beratbnnaen, wir werden den häuSiichen Streck, an dem es ja nicht fehlen wird, vor fremden Obren, luw den Obren des Anslandes, zu'führen haben. Lasse» Sie »ns in allcn Kämpfen der Einzelinlereffen und in ollem Zwiespalt der per- schiedcnen Parteimeinunaen einerseits bewußt bleiben, daß wir hier über unsere eigene Angelegenheit lBeifallj mit dem Nationai- Egoismus verhandeln sBeisallj, der unsere Pflicht ist, und anderer seits nicht vergessen, daß wir dem Auslände gegenüber nur dann ^schlossen und nur dann stark austreten können, wenn ans den nd Beschlüssen dieses hohen Hauses nur immer und über all der Gedanke an das Gesammtwohl, der nationale Gedanke hervorleuchtet. sLebhafter Beifall.j — Schatzsekrctär v. Tblelmann tritt dem Vorwurfe entgegen, daß die Vor lage die Interessen esnzelner ErwerbsstSnde nicht berücksichtige Verirrter aller BeruiSttäude sei» anaebört worden. Die der? j>
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