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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 15.04.1879
- Erscheinungsdatum
- 1879-04-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-187904157
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18790415
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18790415
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1879
- Monat1879-04
- Tag1879-04-15
- Monat1879-04
- Jahr1879
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 15.04.1879
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2U>2 s 1 - 8. 38. Derselbe besteht aus vier Mitaliedern des Rathes, sechs Stadtverordneten und sechs anderen nach 8- 4s der Rev. Städte-Oldnuna wählbaren Bürgern. Di» Ernennung ersolat bei Beginn jeden Jahres und auf die Dauer desselben nach Borschrift von 8- 128 der Sie». Städte-Ordnung. 8. 34. Die ,u dem Ausschüsse gehSrenden Per- sonen werden zu pflichtgemäßer Ausübung ihres Amtes, sowie namentlich zur Lerschwiegenbeit mitt.1- Handschlag» vom Vorsitzenden verpflichtet, verletzt ein Mitglied die Pflicht der Verschwiegenheit, so ist ^ auf Antrag des Betroffenen oder eines Mitgliedes oes Ausschusses von drmienigen Eolleaium. durch loelches es gewühlt ist. nach vorheriger Prüfung aus dem Ausschuss« auszuschließen und durch ein anderes ,u ersetzen. So lange über die Abschätzung eines Ausschußmit gliedes oder seiner verwandten oder Verschwägerten rn aus- oder absteigender Linie oder bis zum dritten Grade der Seitenlinie oder eines GeschäftStheilhabers berathen und abgestimmt wird, hat dasselbe sich der Mitwirkung zu enthalten und auf Erfordern eines Ausschußmitgliedes sich zu entfernen. 8 Sb. Die Mitglieder des Ausschusses, mit Aus nahme der besoldeten RathSmitglieder, erhalten eine vom Rathe unter Zustimmung der Stadtverordneten f-tzzuftellend« Entschädigung. Diese Entschädigung tars nicht abgelehnt werden. DaS Mitglied, welches bei einer Sitzung des Aus schusses ohne genügende Entschuldigung fehlt, verfällt einer vom Vorsitzenden zu bestimmenden und zur Se- meindecasse fließenden Ordnungsstrafe von 1—3 Aus erhobenen Widerspruch entscheidet über die Triftig keit der Entschuldigung der Ausschuß. 8- 3s. Der Ausschuß hat die zu fertigenden Ka- t rster festzuftellen und die nach 88. s. 18,19, 20. Li und 28 dabei vorzunehmenden Abschätzungen zu bewirken Er ist beschlußfähig bei Anwesenheit von acht Mit gliedern außer dem Vorsitzenden. Er kann sich in zwei Abtheilunaen theilen, »o« denen jede unter dem Vorsitze eines Rathsmitgliedes arbeitet und welche bei Anwesenheit von fünf Mitgliedern beschlußfähig ist Die verschiedenen Abtheilungen zugewiesenen Mitglieder känuen sich gegenseitig vertreten. Ist bei der Veranlagung zur städtischen Einkom mensteuer Einkommen auS Grundbesitz besonders ad- »»schätzen, so ist dabei daS Gemeinde-Grundsteuer- kataster als Grundlage herbeuuziehen. 8. 37. Der Ausschuß und bq. seine beiden Abtbei lungen find berechtigt, andere Personen, von welchen genauere Kenntniß der Verhältnisse zu erwarten ist. zu den Sitzungen mit deratdender Stimme heranzu- »ieben. Auf dieselben leibet di; Bestimmung in 8- 34, Alinea 1 Anwendung. Insbesondere kSnnen zur Abschätzung für die Grundsteuer nach 8. 4« der Rev. Städte-Ordnung wählbare Bürger al- Sachverständige, sei es für di« ganze Stadt, sei es für einzelne Bezirke, aus Antrag d«S Ausschusses durch den Rath für einen Zeitraum von drei Jahren in Pflicht genommen und v»n dem Ausschuss« bez. der betreffenden Abthrilung zu den Sitzungen mit berathrnder Stimme zugezogea werden. 8. 38. Für den Ausschuß und die von ihm zu- gezogenen Sachverständigen kann der Rath eine Ge schäftsordnung und Instruction nach Gehör deS Aus schusses feftstellen. 8. 38. Der Stadtrath leitet daS ReclamationSver- fahren und entscheidet über die Reklamation nach eingeholter Begutachtung des gemischten Ausschusses. Der Reclamant hat den Beweis seiner Behaup tungen zu erbringen und gleichzeitig mit der Rekla mation bei deren Verlust die Beweismittel zu be nennen. Di« Beschlüsse des Raths sind dem^Rrclamanten schriftlich »u eröffnen. Segen dieselben findet das in 8 31 deS Gesetzes vom LI. April 1873, die Organisation der B Hörden für die innere Verwaltung betreffend, vorgesehene Rechtsmittel statt. 8. 40. Die Zahlung der veranlagten Steuer wird durch die Reklamation nicht aufgehalten, muß viel mehr mit Vorbehalt der späteren Erstattung des zu viel Gezahlten zu den bestimmten Terminen erfolgen. 8. 41. Di« bisherigen localftatutarischen und rrgu-« lativmäßigen Bestimmungen über die Erhebung von Gemeindeanlagen, sowie der Vertrag mit der Naiver- sttät vom 84. Juni 1843 treten vom 1 Januar 187s ab, unbeschadet jedoch ihrer fortdauernden Gültigkeit für die auS der Zrit ihrer Geltung verbliebenen Ab gabenreste, außer Kraft. Leipzig, den Ls. Mär» I»7». »er »alt der Stast Leipzig. (I.. 8.) vr. Georgi. G r,e s<asr»er»r»«e<eu (I, 8) Goetz. 8. Localft«t«t-9tachtrag. Nachdem bezüglich der UntverfitätSverwandten 1. in 8 17, Abs. 8 des Regulativ- für di« Ge- «eiadeanlagen der Stabt Leipzig iolgende Be stimmung : „Bei den der Universität angehörigen or dentlichen und außerordentlichen Professoren wird daS au- der Profeffur, einem akade mischen Amte oderEtiftungsgenuffe fließende Einkommen nur zur Hälfte in Anschlag gebracht" und L. in Z. 41 deffelben Regulativs folgende Be stimmung: „Die bisherigen localftatutarischen und regulativmäßigen Bestimmungen über die Erhebung von Gemeindeanlagen, sowie der Vertrag mit der Universität vom 84. Juni 1843 treten vom I. Juli 1879 ab, unbe schadet jedoch ihrer fondauernden Gültig- f ändern Hierüber ist gegenwärtiger Nachtrag zum vrt-statute auSgefertigt worden. keit für die auS der Aett ihrer Geltun« verbliebenen Abgabenreste, außer Kraft" ausgenommen worden, ist von dem Ratbe unter Zu ftimmung der Stadtverordneten beschlossen worden, daß die unter 1 c«sacht« Bestimmung für 85 Jahre, also bis Ende de» JabreS 1903, nicht abaeänden werden, überdies einen Theil d«S LocalstatutS bilden soll und mithin auch nach Ablauf dieser Zeit nur «m Genehmigung deS Königlichen Ministeriums des In nern soll abgeändert werden können. Nur für den Fall einer vor Ablauf der gedachten Frist emtretenden Aenderung im Anlagefuß» der Stadt Leipzig behält sich die Vertretung der letzteren vor, schon fiüber und mit dieser Aenderung dte Be stimmung in 8- 17 de- cit. Regulativs in einer der letzteren entsprechenden Weise unter Genehmigung deS Königlichen Ministerium» d«S Innern abzu- Leipzig. den 8«. März 187s »er »attz der Stadt Leipzig. »ie Ltadtverarduete». (b. 8.) vr. Georgi. (L. 8.) Goetz. DaS ooranstchtliche Regulativ für die Gemeindeanlagen der Stadt Leipzig vom 3«. Mär, 1879 wird nebst dem »ob T demselben angrfügten Nachtrag« zu dem OrtSstatute für Leipzig, beziehentlich im Einverständnisse mit der dasigen KreiShauptmannschakt andurch bestätigt und ist hierüber gegenwärtiges t- B e r k 1 ouSqefertigt woiden. Dresden, am 8. April 187». Ministerium des Inner«. <1-. « > , v. Noftitz-Wallwitz. kodriivstLlt lür vtimennvdnolSvrel, WcKüraße 71.' Gründlichen, theor,tischen und praktischen Unterricht ,«heilt leicht faßlich u. sicher G«aiiul« Gelilll««. Anmeldungen erbitte täglich 3-k Uhr. ÜLä LIsbollStÄll (ThMnqen.) «Mar 8 Mtal an der Promenade. Wunsch P-nsion Erösiuung 1. Mai. 8l>NVL i. M. r«; für Nervenkranke, Hirn- u. Rückenmarkleidende, Lähmungen. Nervenschmerzen, Krampfsormen, Hypochondrie, Hysterie rc. — Electrvlherapte. «afferheilversatzren. 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