Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 24.07.1879

Erscheint täglich früh 6',. Uhr. Ae-eeN», «ch TevediNeu JvhaauiSgaff« SS. lftachftmd«» Irr »rdurü»,: vormittags U)—12 Uhr. Nachmittags 4—6 Uhr. Wtr »t« usck,»»r kt^ksandler Manu» »acht ft» die <ied»kU»» uichl veritndNch. »e der für die »Lchft- Nummrr de stimmten an Wochentagen dis Rachmitlaas, an Lonn» »ud Kesttagen srTdlS V,S Uhr. z, »c, Filiale« fllr Zus. lUnuchau : Ott» Klemm. UnlvrrsitLtsstr. 22, Laut- Lösche. Lachariuenstr. Iv.p. anr dis V.3 Uhr. - 205. WpMer.Tagcblall Anzeiger. Organ str Politik, Localgeschichte, Handels- vvd Geschäftsverkehr. Donnerstag den 24. Juli 1879. Anfluge 16.000. Kd««im»e»1»»Mi» viertelt. 4V, Ml., iucl. Brinaerlohu 5 Ml., durch die Post bezogen 6 DU. Jede einzelne Stummer 2S Pf. Belegexemplar 1« Pf. Gebühren für «Lxirabeilagrn Ohne Postbefvrderung Sv Ml. mit Postbefvrderung 48 Ml. ZifenNt Sgesp Petttzeile 20 Pf Grvhere Lchnsten laut anfrrem PrriSverzttchniß.—Tabellarisch«! Satz nach HSHmem Laris. Ltclamr» »ntrr de« »edaetteue-rich dir Spaltzeile 40 Pf. Inserate sind stets an d. «epedttto» zu senden. — Rabatt wird nicht gegeben Zahlungpraonumaraaüo oder durch Postvorschuß. 73. Jahrgang. Die neu aufa Bekanntmachung. irllte Liste derjenigen hiesigen Einwohner, welche zu dem Amte eine- Schöffen oder Ge> kchworraen gesetzlich befähigt find, wird vom 22. bi- Sl. d. M, mit Ausnahme deS Sonntag-, in den Stunden von vormittag- 8—12 Uhr und Nachmittag- von 2—8 Uhr im Fremdenbureau de- Polizeiamte-, Neitt-straße 83/84, »u Jedermann- Einsicht öffentlich au-liegen. «mftraaten Beamten »u Protokoll »u erklären. Ebenso kann innerhalb derselben Frist jeder über SV Jahr« alte OrtSeinwohner wegen Nebergehung seiner Person, dafern er zu dem Amte eine-Schöffen oder Geschworenen fähig zu sein glaubt, sowie wegen Uebrrgehung fähiger oder wegen erfolgter Einwägung unfähiger Personen Einspruch erheben. Leipzig, den LI. Juli 1879. »e, »attz der «tadt Leipzig. vr. Georg». Beilage «erichtSdersaffung-gelet» vom L7. Januar 1877. 8. Sl. Da- Amt eine- Schöffen ist ein Ehrenamt. Dasselbe kann nur von e nem Deutschen ver- s h „ werden. 8. 32. Unfähig zu dem Amte eine- Schöffen sind: öffentlicher Aemter zur Folge haben kann; 8) Personen, welche in Folge gerichtlicher Anordnung in der Verfügung über ihr Vermögen beschränkt sind. 8. SS. Hu dem Amte eine- Schöffen sollen nicht berufen werden: 1) Personen, welche zur Zeit der Ausstellung der Urliste da- dreißigste LebenSja-r noch nicht vollendet haben; S) Personen, welche zur Zeit der Aufstellung der Urliste den Wohnsitz in der Gemeinde noch nicht zwei volle Jahre haben; 9) Personen, welche für sich oder ihre Familie Armenunlerstützung' au- öffentlichen Mitteln empfangen oder in den drei letzten Jahren, von Aufstellung der Urliste zurückgerechne , empfangen haben; 4) Personen, welche wegen geistiger oder körperlicher Gebrechen zu dem Amte nicht-geeignet find; 5) Dienstboten. 8- 84. Hu dem Amte eine- Schöffen sollen ferner nicht berufen werden: Minister; Mitglieder der Senate der freien Hansestädte; Reichs beamte, welche jederzeit einstweilig in den Ruhestand »ersetzt werden können; Staatsbeamte, welch« auf Grund der LandeSgesetze jederzeit einstweilig in den Ruhestand der. setzt werden können; richterliche Beamt« und Beamte der Staatsanwaltschaft; und polizeilich« Bollstreckung-beamt«; Bo ligion-diener; lktschullehrer; »elche dem activen Heere oder der activen Marin« Die LandeSgesetze können außer den vorbezeichneten Beamten m Amte eine- Schöffen nicht berufen werden solle«. Geschworenen ist ein Ber» ouen. bezeichnen, Ehrenamt. Dasselbe kann nur den einem.Deutschen Ver de« Da- Amt einr- seben werden. 8. 88. Die Urliste für die Au-wahl der Schöffen dient zugleich att Urliste für die »u-wahl der Ge schworenen. Di« Vorschriften der 88- 82 bi- »8 über die Berufung zu« Schöffenamt« finden auch auf da- Ge schworenenamt Anwendung. Gesetz, »t« vestimmnngru ,>r An-fützrnng Des Gerichtsverfassu«»-,«setze- »»« »7. Jauuar 1877 re enthaltend; vom 1. Mär« 1879. 8. 24. Hu dem Amte eine- Schöffen und eine- Geschworenen sollen nicht beruft» worben: 1) di« AbtheilunalvorstLnde und Vortragenden Räthe in den Ministerien; 2) der Präsident oe- Lande-consistorium»; 3) der Generaldirektor der Staat-bahnen; 4) die Kreis» und Amt-Hauptleute; 8) die Vorstände der Sicherheit-polizei-Behörden der Städte, welche von der Zuständigkeit der AmtShauptmannschaften ausgenommen find. Bekanntmachung, die »rtzebnn, des 1. Ter«tn» »er städtische» »rrurdstrurr »etr. Nachdem die Veranlagung der städtischen Grundsteuer so weit vorgeschritten ist, daß die bchätzunq-karten in den nächsten Tagen den Betheiligten werden zugesrrttgt werden können, haben wir unter Zustimmung der Herren Stadtverordneten beschlossen, am 1. August a. e. die eine Hälfte der in 2 Terminen alljährlich zu entrichtenden Grundsteuer zur Einhebung zu bringen. Wir geben diesen Beschluß mit dem Hinweise bekannt, daß nach 8- 4V d«S UnlaaeregulativeS durch Reklamation gegen die Veranlagung die Zahlung der veranlagten Steuer nicht aufgehalren wird, vielmehr mit Bo behalt der späteren Erstattung de- zu viel Gezahlten an den bestimmten Terminen erfolgen muß. Leipzig, den 12. Juli 1878. Ger Rath »er «tadt veiOiia. vr. Georgi. Mefferschmidt. Bekanntmachung. In der Nordstraße, zwischen der Straße 4 (hinter den Partheschulen) und der B orkstrabe. soll aus der westlrchen Straßenseite der Fußweg mit Granttschwellen eingefaßt und die damit verbundenen Stein- me darbeiten an einen Unternehmer in Accord verdungen werden. Die Bedingungen für diese Arbeiten liegen in unserem Jngenieui>Bureau, Rathhau-, 2. Etage, Zimmer Nr. 18 au- und können daselbst einaesehen resp. entnommen werden. Bezügliche Offerten find versiegelt und mit der Aufschrift Granitschwele« t« der «ordftratze versehen ebendaselbst und zwar bi- zum r« Juli d. I.. Nachmittag- 8 Uhr. einzureichen. Lech»««, am 19. Juli 1879. Der Aattz »er «tadt Sechzig. vr. Tröndlin. Wangemann. Bekanntmachung. ES sollen die Nurtzstratze zwischen »«pflastert der Nord- und Eutritzsch» Straße gepflastert und dt« ;rd en- und Borkstraße und di« Aorkstrasgr zwischen der ^ . . »amit verbundenen Steinsetzer-Arbeiten an einen Unter nehmer in Acrord verdungen werden. Die Bedingungen für diele Arbeiten liegen in unserem Ingenieur-Bureau, RathhauS, 2. Etage, Zimmer Nr. 18 au- und können daselbst eingesehen resp. entnommen werden. Bezüglich« Offerten find versiegelt und mit der Aufschrift Pflastern», per Nord- »»d Gorkstratze versehen ebendaselbst und^war emzu reichen. Sechzig, am 19. Juli 1879. Der »attz per «tadt Sechzig. Wang r»m 28 Juli diese» Jahre», Nachmittag» 8 vhr. vr. Tröndlin. ingemamr. Bekanntmachung. Die zur Submission au-geschriebenen «schlerardeite» für die 1»«ere «i»rtcht»»g de- landmtrth- schriftliche» Jnftttttt-geböntze« der Universität hter sind »ergebe» und werden die unberücksichtigt g«. bliebenen H — . . -- - . - ... Hrrren Submittenten hiervon in Kenntniß gesetzt. Leipzig, am 23. Juli 1879. U«chrrsitit-.Ne«tamt. Graf. Bekanntmachung. Am 18. diese- Monats ist der hiesigen Eavtllerei ein todter Hund übergeben worden, welchen der Bezirk-thierarzt al- der Wuthkrankheit dringend verdächtig befunden hat. Der Hund, einem Einwohner von Neuschdwoftld gehörig, ist bi- zum 17. diese- Monat» zwischen Reu- schönes,ld, Leipzig, Gohlt» und Möckern al- Zughund benutzt worden, war kurzhaarig, von weißgraurr Farbe und männlichen Geschlecht». Da eS nicht unmöglich ist, daß derselbe ander» Hunde gebissen hat, so bringen wir diesen Vorfall zur öffentlichen Kenntniß und fordern alle tzundebesitzer auf, ihr« Hunde sorgfältig zu beobachten und bei Wahrnehmung verdächtiger Erscheinungen an denselben sogleich da- Nöthige vorzukehren und bei unS Anzeige zu erstatten. Leipzig, den 23. Juli 1878. De, «ath der «tadt Leipzig. vr. Tröndlin. Kretschmer. Der NeichskauM u»d -rr Reichstag. Al- einmal im Jahre 1869 der Bundeskanzler Graf v. BiSmarck dem norddeutschen Reichs tage einen Gesetzentwurf vorgelegt hatte, der die Billigung nicht einer einzigen Partei de- Hanse fand — schreibt die „Maadeb. Ztg." — da führten unter dem Beifall der Majorität die Abgeord neten vr. Reichensperger-Olpe »nd vr. La-ker an-, ähnlichen Niederlagen müßte sich der Kanzler nie wieder au-sctzen, denn unter einem solchen Fia-co büßte die Regierung an An sehen bet der Nation ein. Beide Rrdner, im Ein zelnen verschieden argnmenttrend. stimmten darin überein, daß ein ähnliche- Vorlommniß für immer vermieden würde, wenn die Regierung, bevor sie legt-latorische Lorbereitnngen trifft, mit der Parlamenl-mehrheit Fühlnng sucht. Plaut sie vollend- Gesetze, welche die Ver fassung zu ändern bestimmt sind, so darf sie nie eher einen solchen Schritt unternehmen, bevor sie nicht weiß, wie die jewellige Majorität de» Vorschlag aufnimmt. Sie kann jeder Zeit genau erfahren, wie sich zu einer bestimmten Frage die Parlament-mehrheit tm Princcp stellt, denn sie braucht nur durch ihr befreundete Abge- ordnete Anträge oder Resolutionen zu veranlaffen, >»d z» denen muß dann die Reich-Vertretung Stellung nehmen. Den Reichenfperger - LaSker'scheu Rath hat der Kanzler nie befolgt» »nd doch hätten sich wer weiß wie viel legislatorische Geschäfte dcö uorddentschen wie de« deutschen Reichstage- wesent lich vereinfacht. Wenn beispiel-weise die Ab geordneten Luciu- »nd v. Puttkamer, also Mit- «lieber zweier Majorttüt-fractionen, vor einigen Lochen de» Antrag gestellt Hütten, die Reichs regierung solle veranlaßt werden, zweijiihrrge Etat- mit vierjährigen Legislaturperioden einzu- führen, so wäre der Reichsregierung rechtzeitig ein Ja oder ein Rein vom Reichstage zngegaugen. Im Falle der Verneinung und wenn die Rcich-regie-» runa nicht beabsichtigte, da- Parlament etwa auf- »»lösen, unterließ dann der Kanzler seinen Ber- faffung-änderung- Antrag >md da- deutsche Volk hatte nicht vöthtg, einer so bedentenden Modifika tion friue- Staat-grundgesctze- gewärtig zu sein. Wenn mm in der nächsten Session de- Reichstage- der Antrag wirklich an den Reich-tag gelangt und der Reich-tag lehnt die ihm zugemulhele Verfassungs änderung ab — wer hat dann von dem leidigen Zwischenfall den größten Schaden? Unstreitig der Kanzler nnd der Buvde-rath; aber auch da- Volk ist in Mitleidenschaft gezogen, denn e- wird sich in die Vorstellung hineinleben, vielleicht sei in Zukunft kein einziger Berfaffuna-artikel vor Ab änderungen sicher, wenn nicht einmal die Etats- Paragraphen der Verfassung für unantastbar gelten könnten. Man klagt über z« lange Sessionen und daß Wichtiges oft in Ueberstürzuog erledigt weiden müßte — ja, woher kommen bei nn- die langen Sessionen? Die Regiernng hat keine Fühlnng mit der Boll-Vertretnng! Die jetzt geschloffene Session begann mit der langwierigen Berathung de- Strafgewalt--Gesetze-, »nd da- Ende vom Liede war die einstimmige Ablehnung diese- Entwürfe-. Keine einzige Partei de- Rerch-tage- stand auf Seiten der Reich-regierung, und da einzige Resultat der verbanalnnaeu war, von der Entfremdung der Gemüther abgesehen, der Verlust kostbarster Zeit. Daun wieder kam der Antrag ans Einleitung eine- Strafverfahren- gegen die Abgg. Fritsch« »nd Hasielmaun, weil sie, der kaiser lichen Lnsforderung Folge leistend, r« den Sitzungen de- Reich-tage- sich eingefnnden hatten — hier durch gingen wieder »vwiederbringlich« Tage ver loren und wieder»« stand die Reich-regierung einem fest geschloffene» Parlamente gegenüber. Alle diese schweren Niederlagen waren zu ver meiden, wenn rechtzeitig erkundet wnrve, wa- wohl legislatorisch versucht werden könnte. Im dentschen Reich-tag wie in den deutschen Landtagen wird Alle» sich vereinfachen, wenn der elementare Rath der Reicbensperger »nd La-ker Beherzigung findet. politische Nrdersicht. Leipzig, 23. Juli. Spärlich und unbestimmt lauten noch die Nach richten Über da- gesetzgeberische Material, da- für den bevorsteyenven preusitschen Land tag vorbereitet wird. Die neuen Minister mögen sich in ihren Wirkungskreis noch nicht so eiu- gearbeitet haben, um bereit- ihr Programm für die Landtaa-session fertig zu haben. Vorläufig steht nnr Da- fest, daß feiten» de- Ministeriums der öffentlichen Arbeiten eine Reihe von sehr »m- bewegnng eine bedeutende Rolle spielen dürste. Ueber die Anßsichten dieser Eiseubahuprojerte wollen wir heute noch keine vermuthungeu ans- stellen; die Entscheidung wird wohl wieder beim Eentrum stehen und von Vorgängen ans einem ganz andern Gebiet beeinflußt werden. Im Ministerium de-Innern haben vor einigen Tagen Berathungen in Sachen der Verwaltung»- re form stattgefundea. deren Ergebniß jedochz»- verlässig noch nicht bekannt geworden rst. Man hört von einer Reorganisation der höheren Ber« waltnngSbehvrden reden, auch soll die Au-dehnung der Berwaltung-reform auf Rheinland und West falen wenigsten» in Frage stehen. Im klebrigen wird der konservative Zug der Zeit sich wohl in allerlei Revision-Vorschlägen zu der bestehenden verwaltung-gefetzgebuna äußern. Welche Wirknug die Durchführung der Fivanzresorm im Reich aus die Steuerreform in Preußen schon in der bevor stehenden Session haben wird, läßt sich nach dem Personenwechsel im Finanzmmifterru« noch gar nicht übersehen. Und ebenso wenig liegen im gegen wärtigen Augenblick sichere Anhaltspunkte vor zur Beantwortung der Frage, in wie weit der Per sonen- «nd Systemwechsel im EultuSministenum bereit- in der nächsten Session seinen praktischen Au-druck in Vorschlägen zur Abänderung unserer Schul- und Kirchengesetzgebung finden wirv. Nur die negative Thatsache, daß der Fall'sche Unter- richt-gesetzentwurf bei seinen Vorgängern beiaesetzt wird, ist säst selbstverständlich in der Aera Putt kamer. WaS an den eigentlichen Cülturkampf- gesetzen abgeändert werden wird, da- wird von den weiteren Verhandlungen mit der Curie ab« hängen. „Revision der liberalen Gesetzgebnng" wird aus mehr al- einem politischen Gebiete die Parole de- Tage- sein, zumal wenn da- Resultat der Wahlen den conservativen Erwartungen ent sprechen sollte »nd daS Bündniß mit dem Centrum die weiteren Proben besteht. Erfreuliche Aus sichten eröffnen sich aus keiner Seite für dev Wiederbeginn der parlamentarischen Arbeiten im Herbst. Während die „Rordd. Allgem. Ztg." eben noch versichert, daß der päpstliche Nnntru- tu Mün chen, Monsignore Masel! a, der nach Angaben süddeutscher Blätter zum Nuntin- bei der portu giesischen Regierung drsigntrt ist, in diesem Jahre nicht nach Ktsfinqe» gehen, sondern seinen Nr- lanb in Italien verbrmgen werde, kommt au- Kissingen selbst die Nachricht, daß Herr Masella bereit- dort eingetroffen sei. W,»n sich da- bestätigt, so werden die Verhand lungen, die dann persönlich mit dem maßgeben den Staat-mann geführt werden, ohne Zweifel ein lebhaftere- Tempo einschlaaen. Die zunächst zu erledigende Frage ist jedenfalls die der Rückkehr der verbannten Bischöfe. Wie dieselbe zu lösen, ohne daß der Staat sich etwa- vtrgiebt, ist aller- ding- schwer zu sagen. Auf der anderen Seite erscheint es sicher, daß Rom von dieser Forderung der Rückkehr der „Märtyrer de- Exil-" nicht ad-