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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 23.02.1912
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1912-02-23
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19120223013
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1912022301
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1912022301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1912
- Monat1912-02
- Tag1912-02-23
- Monat1912-02
- Jahr1912
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 23.02.1912
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86. Jahrgang, ^i? 52. Viu,«-G«tützr »lerlelithrl. für Dre». den >>,l il>,!ich ,«et- maiiger Zutta»ung<an so»n- und Moni,,«, NU« timnust i.bo M., dusch au»wOrlig« Äon,- mtmondre dt» S,d0 M. «ei «tnmallger Zu- >t«Iun, durch di« Post 2M.<»1>ne«e>«eUgeId>. Dt» den Leier» »on Dr«»d«n u. Um,«du»» «m To,e vorher zu- „Ütllien Adend-Au». ,at,n erhalten die au»- »trttaen »e,ieder mit »er M»r,en-«u»gade zusammen zuaeitellt. 1I»chdruck nur mit deut- »cher vueltenangade <,vr«»d. Nachr/) ,»< Ml,. — Unverlangte Manuikrtple werden nicht ouibewahrt. Telegrainm-Adresse: Nachrichten Dresden. Fernsprecher: II . 2<>i>« . Freitag, 2^. Februar W12. Druck und Verlag von tiepsch äc Reich ardt in Dresden. fün feinsekmeckev : Vveinikig 5doeo/st/e!oer7sfe/56^ ^/»pco/scke) Loeso '/? /l§. Voss 2.40 Desrs^/- Fsps-oa 2. Z u. - /ik. Anzeigen-Tarif. Ätttt'lhNlP V'M "ll'.tÜU. kiaunstk" 1'iv «wäw«. :r Illir. -u-i.m.isjs »ui- Marniljtclis«.' ui'n >1 bis '/ul Hb«. ? einspaltige <s»ru»i'H''l'' ica. Silben» :t<» z . ^amilirn Ilach, i.t)! u aus Dresdei, '. bie jmeispaHiq,- auf 7eri'eike <iPl ^u'l'ijpaüiq,' Zeile i.s.o 'lll. ;iiumn,ern nach äronn und Feiertagen o>^ cinsplilliqc <"n>iid;eile -<-» P« , Familien. Nachrichten an.. ?res- den die ls'luniizcile .«» Pi 7lusw,irl'fte ^lufträqe mir ae^n VorauOdeutliluiiq. Jedes Bele.,o!ail loste« 10 Pf. Hauptgeschaf, sstrlle: Maririistrastc :i> IN. D^enlkolKslsnnk-I^sslillvn LI»» 1 Nit., eckt mit Lekutrmarlce Kuttrr Änn». Verssnck n.aurvsrts. Kzl. Uolspotkelke, vrescken, veorxentor. projMoiis »viiiii'slli proiol<«ion»-l,smp«n, «islnNicti« WlUsrstSnU». peoj»>NIon»-8ct>iem«. übortiaupt sllos Tubstror. SNIIN« L.>«-ik«VU«»«n tl>>. Ncin. «MMsiil «slliti'süe 28. vsrl klsiil. LekMfei'. LeizeMilkel, l.eliei'Ml'ell. > lik'g^l^ltkilki'mi'kii ^krislgexeiiW 26 kräKer 8ir3886 26. Zlür? ortrgo ^losev. Mutmaßliche Witterung: Ostwind. kälter, trocken. In der gestrigen L t a d t v e r o r d » e t e n s i tz » n g kam cs zu sekr erregten Änstritten politischer Natur. Zwischen der deutschen und dänischen Ne gierung sind Verhandlungen z„r Lösung der Heimats- loscnfragc in -Schleswig ii» Gange. Die „Nordd. Allgem, Zlg." verössentlichi einen Auf ruf, in dem zur Errichtung einer deutschen vater ländischen Partei ausgesordert wird. Ein Musketier eines Mainzer Infanterie- Regiments ist nach größeren Unterschlagungen und Verrat militärischer Geheimnisse geflüchtet. In Wien fand gestern nachmittag inner gros,ein Zeremoniell lind starker Beteiligung die feierliche Ein- s c g » u n g de r Leiche d e s G rase n A eI> rcn - I l, a l statt. Der russische F i » a n z m i n i st c r hat in der Netchsdunia eine» liefet,,entwurf ciugeörncht betr. besondere M i l i t ä r st e >i e r >i für die von der Wehrpflicht befreiten Personell. Var finanzielle bechältnis der kinreirkaalen rum.,striche wird neuerdings in steigendem Maße in dem Sinne er örtert, das, eine dauernde gesciUtche Festlegung der Matri- kularbeiträge »innngänglich ist. um die finanziellen Vc- ziehnngcn zwischen Reich und Bundesstaaten auf eine feste Grundlage z» stellen, welche die Stetigkeit der cinzel- staatlichen Finanzgebarinig gewährleistet. Gerade in letzter Ieit sind nach dieser Richtung wieöcrholl bemerkenswerte offizielle Kundgebungen erfolgt. Der preußische Finanz- minister Lenke hatte in seinem Erposö zum Etat im preu ßischen Landtage mit ausfälligem Nachdruck die Vorteile unterstrichen, die eine derartige Regelung sowohl der Reichsfinanzverwaltiing. wie der einzelstaatlichen Budgets bieten würde: die sächsische Regierung hat über ihre gleichgeartete Auffassung niemals Iweisel vsseu gelassen, und der badische Finaiiziiiinistcr ist jüngst sogar dreimal kurz hintereinander mit einer energischen Befürwortung der geschlichen Bindung der Matrikularbeiträgc aus den Plan getreten. Nimmt man hinzu noch den weiteren Um iiand. das, auch in der nationalen Preise seht vielfach an de» Reichstag die Mahnung gerichtet wird, bis zu dem ent scheidenden Termin im nächsten Jahre seine Pflicht zu tun und die hier bezeichnet,' Forderung z» verwirkliche», so läßt sich nicht verkennen, daß das Bcrlangen nach einer geschlichen Festlegung der Matrikularbeiträgc einen Um fang angenommen hat, der zu den besten Hofsiiungen aus die endliche Erreichung dieses sowohl vom Standpunkrc -es Reiches wie der Einzelstaatcn aufs innigste zu wün schenden Zieles berechtigt. Die bisher reichlich naive Methode, den Mntrikular- beiträgen überlmupt keine Grenze zu sehen, sondern die Einzelitaaien mit Oilfc dieser zwar formell bequemen, aber sachlich höchst verhängnisvollen .handhabe zugunsten des Reiches endlos zu schröpfe», litt im Jahre UM dadurch Schiffbruch. das, die bundesstaatlichen Finaiizverwaltnngeii sich schlechtweg außerstande erklärten, die ihnen unter dem Zwange der Not bereits gestundeten, zu iinheiinlichcr Höhe angeschwollenen Matrikulnrbeiträgc zu zahlen. Bei der Rcichssinanzrcform wurde» daun diese gestundeten Malri- kularbeiträgc vom Reiche übernommen und gleichzeitig zur einstweiligen Entlastung der Einzelstaatcn der Weg der freiwillige» Vereinbarung beschriften, da sich damals die gesetzliche Bindung der MatrUiilarbeilräge im Reichstage noch nicht durchsehe» ließ. Das geltende Uebereinkommen, das im nächste» Jahre abläusi, gipfelt darin, daß die Einzelstnaten seit dem Inkrafttreten der Reichssinanz- resorin bis z»m Jahre 1NIÜ alljährlich KO Psennigc aus den Kopf der Bevölkerung an Matrilularbciträgen an Las Reich zu zahlen haben, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Diese vvrlänsige Ordnung des finanziellen Ver hältnisses der Einzclstaaten zum Reiche hat sich so gut be währt, daß icht angesichts der bevorstehenden Notwendig keit einer Neuregelung in allen Kreisen, die von der natio nalen Bedeutung dieser Fragen durchdrungen sind, der leb hafte Wunsch besteht, die Bindung der Mgtriknlarbeiträge ans die Dauer geschlich scstzulegen. Auch der Reichsschahsekrctär Herr Wermuth ist grund-j jätzlich ein Anhänger dieses Hedankens. da er sich von» dessen Nützlichkeit »icht bloß für die Einzelstaaic», sondern l für das Reich selbst Nachhaltig überzeugt hat. Das ein gehende Berständnis, das Herr Wermuth dem hier be handelten Gegenstände zuweirdet, ist ein Grund mehr, »m »eben seine» sonstigen großen Verdiensten »m die Sanierung der Reichsfinanze» und die Herstellung der Ordnung im Rcichsetat seinen Rücktritt unter den gegen wärtigen Zeitverhältnissen als ein höchst unlieb'ames Er eignis erscheinen zu lassen. Es ist daher auch mit Geuug- tviing zu begrüßen, daß die offenbar von radikaler Seite in die Welt gesetzte Tendenzmcldung, Herr Wermuts, wolle seinen Posten ausgebcn, wenn nicht mit der Eibansallsiciier zugleich auch die Einbringung der Militär und Flvtten- vorlage vertagt würde, sofort ein bündiges Dementi er fahren hat. In einem Punkte weicht allerdings der Reichs ichatzsekretär von der landlänsigcn Aussnjsung in bezug aus die Festlegung der Matrikiilarbeiträge ab, nämlich in sofern, als er die Bindung nicht bloß nach oben, sondern auch nach unten hin eingeführt wissen will. I» dem Iwccke wäre eine Abänderung der sogenannten Lev Stengel unvermeidlich. Das genannte Gesetz bestimmt, daß die durch die Einnahmen aus den Neberiveisuiigssteiieru nicht gedeckten Matrikiilarbeiträge den Buudessiacite» am Schlüsse des Finanzjahres in dem Maße zurüctzuerslaiten sind, als die ordentlichen Einnahme» des Reiches, aus schließlich der Neberwetsungen, dessen Bedarf übersteigen. I» den letzten -Jahren ist »un allerdings in den Reichs- etatgcsetze» regelmäßig bestimmt worden, bas, die Ver wendung der Ueberschlilse !m Sinne der Ler Stcngct so lange nicht eintrcten soll, als die Säuberung des außer ordentlichen Etats von allen »ichtwerbende» Ausgaben noch nicht vollständig durchgeführt ist. Bis dahin dienen die bc- zcichncte» Ueberschüssc zur Verminderung des Aiileihe- kredits. Inzwischen hat aber Herr Wermuth cs fertig gebracht, schon tür den nächsten Reichsetat eine» erheb lichen Posten nichtwcrbender Ausgaben a»s dem außer ordentlichen in den ordentlichen Etat hinüberzunehmen, und wenn dieser Entwicklungsprozeß konseanent ivciier- geführt wird, io wird in absehbarer Ieit das erstrebte Ziel der völligen Entlastung des anßcrvrdeiitlichen Etats von allen Ausgabe» nichtwcrbender Natur erreicht sein. Dann aber müßte auch die Lex Stengel im vollen Umfange zur Anwendung gelange» und der jährliche Uebeiichnß bis zur vollen Höhe der ungedeckten Matritnlarbeiträge an die Kassen der Einzelstaaten abgeführt werden, so das, die Einzclstaaten unter Umständen gar nichts an das Reich zu zahlen brauchten. Hiermit ist »»» der Neichsichatzickretär nicht einverstanden, weil er vorläusig mit Rücksicht auf die Erfordernisse der Lchiildentilgnug die Matrikiilarbeiträge als teste» Posten bei der Ge staltung der Reichscinnahinc» nicht glgnbt entbehren zu können. Herr Wermuth ist daher bestrebt, die Finanzvcr waltungen der Einzclstaaten für eine Beschränkung der Lex Stengel in dem Sinne z» gewinnen, daß stets ein Mindestsatz an ungedeckten Matrikiilarumlagen von de» Elnzelstaaten an das Reich gezahlt werde» müsse, wosür dann wiederum den Einzelstaaten vom Reiche ein gesetz licher Schutz gegen eine zu weitgehende Inaiispruchiiahmc durch die dauernde Festsetzung einer Höchstgrenze für die Matrikiilarbeiträge zu gewährleisten wäre. Rach dieser Auffassung würde also eine gesetzliche Begrenzung der Matrikiilarbeiträge nur in dein Rahme» einer gleich zeitigen Bindung » a ch v b e » w i e » a ch u n t c n h i n vorzunehincii sein. Ob und inwieweit Herr Wermuih mit seinem neuen Gedgnken der Bindung der Matritulnrnmlagen auch nach unten hin bei den cinzclstaatlichen Finanzvcrwaltungcn Gegenliebe gesunden hat, ist bisher »icht bekannt geworden. Jedenfalls ist aber daran sestznhalle», daß die Notwendig keit der Beibehaltung der Mniritnlarbeiträge im Wer- mnthschen Sinne nur so lange zugegeben werde» kann, als das Reich noch die Schuldenlast der vergangenen Jahr zehnte abzubnrden hat. Darüber hinaus muß »ach wie vor das Bismarckschc und Mianclsche Ideal der völligen sinaii- ziellcn Unabhängigkeit des Reiches von den Einzclstaaten unter gänzlicher Beseitigung der Matrikiilarbeiträge im Auge behalten werden. Die Kreditfähigkeit des Reiches würde dadurch, wie der badische Finanz-minister ausdrück lich hervorgehoben hat, in keiner Weise beeinträchtig! wer den, da diese allein aus den dem Reiche zur BcrsUgnng stehenden indirekten Steueraucllen beruhe, die noch lange nicht erschöpft seien. Wird die Beseitigung der Matrikularbeiträgc zur Tat gemacht, so soll auch dann die moralische Verpflichtung der Einzelsiaatc» zur Anteilnahme au schweren Roten des Reiches »ich, geleugnet werden, sondern dadurch zum Ausdruck lomme», das, für außergewöhnliche Knie», wie Zlrieg oder elemeiilare ziaia strophe», die niisuahmsweise Erhebung von Mairitular beitragen zulässig bleibt. Neueste vrahtmeidutMl» vom 22. Februar. Deutscher Reichstag. Berlin. tPriv.-Tel.! Das Haus ist schwach beieizi. Die gestern begonnene Besprechung der Iiueipellciiioneil der Bvlksparlei und der Sozialdemvlraieu wegen Sus pendierung des Kartossclsaisonzolles und des Zolles aus Mais und Fuitergerste wird fongeievi. Abg. A ndri ch lLvz.j meint, eine bessere und schönere Rede sür den lücken lose» Zvlllaris, als der Minister, hätte auch der raffgierigste Agrarier nicht halten tonnen. Roch kaum je iei >v die Abhängigkeit der Reichsregieruug vom ostpreußischen Iunterlwm zutage getreten. Die Regierung erkenne de» Rotsiaud an, dürse ihm über ittchi abhelsen. Seine Freunde bekämpsien dus fluchwürdige Sustem der Zölle, durch die der Grundbesitz die kleine Laudwntschasl und die Arbeiter schädige. Seine Freunde würden ans das Land gehen und den Leuten sage», was sic von dieser Regierung und von diesem Reichstage z» erwarten hätten. Mhn! rechtS.s Staatssekretär Wermuth: Ich sinde nicht, das, die Iiuerpeüälion in eine bciond- dcrs glückliche Zeit fällt, denn wir sehen gerade gegen wärtig ein entschiedenes Linken der Preise fast aus allen Gebieten der landwirtschaftlichen Produktion. An der Berliner Produktenbörse sehen Sie, daß in den kegle» Wochen, teilweise in den letzten Tagen die Preise einet-!ich nachgelassen haben. Das gilt z. B, auch von der Fittier gcrste, die allerdings seil der letzten Interpellation im Herbst ganz erheblich gestiegen war. Aber hier zeigte sic!, gerade, das, der Zolltarif zweisellos von sehr gcringsnglgcin Einfluß ans die Versorgung Deittschlgnds gewesen ig, und das ist auch ganz natürlich, denn im Vergleich znm Pre.'e von Futtergerste im allgemeinen und znm Teil znm Welt Marktpreise in der gegenwärtigen Zeit ist der Zoll selir gering und hat auch ans die Einfuhr so gut wie gar ittcm einwirken tonnen, denn die Einfuhr von Fiittergersie ii, in der Zeit vom Oktober bis Januar ION >2 noch etwas größer gewesen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres, die Preise für Mais halien aber seit den Interpellationen vom Herbst ganz erheblich nachgelassen. Redner suln: dafür die entscheidenden Vöriennvtierinigen an. Wie er scheint, rechnet der Handel damit, das, im Lause des tzriih jahres die Versorgung sich so günstig gestalten werde wie das der Staatssekretär des Innern mich schon dargelegt hat, Deshalb ist mich, wie uns wenigstens von Saclwer ständigen versichert wird, aiiziinehmen, das; die Verwendnne von Mais in Brennereien stärker werden wird. Anzeichen dafür zeigen sich bereits, »nd damit würde der Avsichi d- s Biindsratsbeschlusses vom vorigen Herbst eittsprochen sein, das, gewisse Menge» von zlarivssel» sür den «ommn l.ei werden. Weswegen ich eigentlich dcis Wort ergriss, in. um Ihnen mitzitteilcn. daß, wie ich >chv" frittier und gestern auch der Stcmlssekrelär des Innern Ihnen an kündigte, der Bnndesrat beschlossen HM, uns Bttligletts rücksichteil vorjährige K arIvssel » in der Zeii vom 15. Februar bis zum Ablaus des April zollfreies» z ii l a s s e u. lVeisatl.! Alles in allem wird nur bestätig!, das; die Auffassung der Regierung richtig ist: Die Sns Pension des Kartosielzvlles an sich ist sachlich nicht nötig und ist gewissermaßen auch unnütz, aus die Preise ivirlr sie in diesem Sinne nicht. Bei den Mallatarivsseln iaun man von einem agrarischen Interesse aeivis, nicht sprechen, aber wir habe» in diesem Icttire uuzweiseihast ein große ees Bedürfnis als sonst nach Einfuhr von .startotteln mis Rußlmid und aus den Riederlaude». Wie glauden. voll kommen im Sinne des Zolltarifs gehandelt zu hadeu, wenn wir aus Grund der Besngnisie des Buudesrms den außer gewöhnlichen Verhällnisseu Rechnung tragen. Wir iwneu. durch diese Maßnahmen der Voltswirlschatt gegenüber den gegenwärtige» linzitträglichteite» in der Tm zu uitt>e» Abg. Gicsberts iZentr.t lwss«. daß. wenn sich die Lage noch verschärfen sollte, die verbündeten :>> giernngcn auch noch zn weiteren entsprechenden Maßiiäinw » greisen werde». Er wirst den Lo.zigldemolrateu maugettides Bei sländnis sür Imidivirtschgslliche Fragen vor. Die Land ivinschast habe von einer ileberkeneinng keinen Vorteil, sie mühe sich, mii normalen Preisen auszittoniinen. Die Tenernngsdehntte» würden von der Linken agttmoriich ausgebeittei, lLärm links, Zuruf bei de» Sozialoewotre. ten: Demagoge!. Unruhe rechts und im Zentrum. Vize Präsident Dvve bittet wiederholt, die Zwiegespräche zu unterlassen. — Ruf rechts: „Demagoge"? Ich habe diesen Ausdruck nicht gehört, sonst hätte ich ih» gerügt. BZ dieien ständigen Zwiegesprächen ist es nicht möglich, die Ordnung ausrecht zu erhalten. Wir wollen doch unsere Berband lnugc» fördern, und cs ist bisher «ehr gv.i gegangen, Dm- bilte ich zu beachten. Beifall,j Abg. Giesberis sälui fort: So weit der Schutzzoll nötig ist, muß er beibel,alten werden, nicht im Interesse der Agrarier, sonder» der A. beiter, der konsumierenden Bevölkerung. Die Laud-virl schuft braucht den Schutz, um ihre Prsdutliviiät steigern .zu könne». Die Periode der Schutzzölle hat die Lebe.»si>g>tuiu, des gesamten Volkes gesteigert: freilich ist auch der Gegen.
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