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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 10.03.1878
- Erscheinungsdatum
- 1878-03-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-187803101
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18780310
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18780310
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1878
- Monat1878-03
- Tag1878-03-10
- Monat1878-03
- Jahr1878
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 10.03.1878
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dieser Bereinigung ruht in den Händen eine- I sunden worden, welche beweisen sollen, daß er e- Geaeralrathe- von Vertretern der dem Bunde an« I auf einen Sturz des Sultan- abgesehen habe, geh-renden Arbeitergesellschaften. I Die Folge sei gewesen, daß man ihn von dem Erzherzog Franz Karl, Vater de-österrei-» Darvanellenschloste auf ein Schiff lockte, ihn dann chische« Kaiser-, geb. 7. December 1802, ist am I in einen Sack nähte und ins Meer warf. Freitag Mittag gegen 1 Uhr gestorben. — Man glaubt in Wien, daß nach dem Ableben I des Fürsten Tscherkaßkij ein Mann von ge-1 ^ . - c-- rn, ^ mäßigterer Gesinnung für die weitere Organi-1^ Erlin, T M^z. Lrotz euier sunsstündigen fation in Bulgarien bestellt werden wird und S'Vung ist die zweite Berathung dnS d«ß durch eine maßvolle Handhabung bei der pro- tung«vorläge heute n.ck beendigt wor^n Bei vis.rischen Verwaltung Bulgarien« jeder Verdacht der »on vornherein unzweifelhaften Aussichtslosig- ciner Russificirung Bulgariens, sowie einer dauern-Amendements batte man die größte de« Festsetzung der Rüsten dort beseitigt werden ?"thallsamke,t seitens der Redner erwartet. Man ivird (Nach einer früheren Mittheikung war stdoch über d.e D.Scussion der beiden ersten bereit« der Bulgare Balabanow für diesen Posten d^agraphen ,n welchen d.e Stellvertretung des a«»ersehen s ^ IReichskanzlersinsemenverfastungSmaßigenOb- I» dn französische« Deputirtenkammer lieczenheiten überhaupt für zulässig erklärt und der lenkte der leqitirnistiscke Deputirte Baudry d'Aston Modus der Vertretung ,n der bekannten We.se die Aufmerksamkeit der Regierung auf einen Artikel angegeben wird nicht hinaus ; der v.elberusene de- Journals „Reveil", in welchem den Satho- Z ^.^er dem Reichskanzler Vorbehalt, M like» schuld gegeben wird, daß sie Verschwörer ^'nAandlung auch wahrend der Dauer e.ner feie« und zu einem Kriege mit dem Auslande Stellvertretung selbst vorzunehmen wird erst schürten. T^r Conseilspräsident und Justizminister, ">orgen zur Verhandlung kommen. D.e Debatte Dufaure, gab zu. daß der Artikel -in heftiger sei. I ubrstsens auch heute wieder vorwiegend m,e,wi>, erklärte indcß, für die Regierung liege kein Anlaß ! bn^aus sachlichen Geiste gesuhrt^ welcher die crsteBe- iwr. ohne Weitere« einzuschreit'en; -- müsse den ral >ung kennz^chnete. ^.ur der Abg v-eM-Retzow iu ihrem ganzen Umfange, und zugleich die Sonder-1 das Reich über die gegenwärtigen Schwierigkeiten Vertretung für die einzelnen Zweige der Verwal-1 hinweg zu bringen. Durch die Forderungen der tung geordnet. Im tz. 2 seien diese beiden Arten I Nationalliberalen werde das Schwergewicht aus der Stellvertretung von einander geschieden und I der Hand de- König- in die Hand der Vertretungen zwar derart, daß die Sondervertretung quantitativ I verlegt, daS könne der Reichskanzler nach seine« und qualitativ als beschränkt erscheinen. Die DiS- I Antecedentien nicht wollen. Cr bitte die Vorlage Position de- Gesetzentwurfes scheint dem Redner > anzunehmen und sämmtliche Anträge abzulchneu. aber nicht zweckentsprechend ru sein. Wenn auch! Reichskanzler Fürst BiSmarck: geschichtliche Vorgänge und reale Grundlagen bei Ab-1 Ich habe eben so gut wie der Vorredner und wie Linderung eines VerfastungSwerkes nicht außer Acht I wohl Jeder von uns vielleicht Manches in der Bor gelaffen werden dürften, so müsse doch bei derartigen I läge anders gewünscht; aber es fragt sich, ob sich das Abänderungen auch die formale Seile der Sache I Gewünschte und das Erreichbare immer decken. Unsere volle Berücksichtigung erfahren. Gerade der Thal- » besten Bestrebungen in Deutschland sind zum Tbeik sache, daß die ewigen Streitfragen im Bereich der I ^^"ff^^ttert, daß dies nicht der Fall war. Der ^ I Herr Vorredner bat einem Gedanken m einer schar- deulschen ckiklchsversastnna wesentlich auf der man-1 (o„n Weise, als es bisber geschehen ist, Ausdruck ge- gelhasten Redaction der Verfastungsurkunde beru-1 geben, in einer Weise, die mich nöthigt, meine modi- hen. verdanke auch der von ihm (Redner) gemachte ficirle Stellung zum Ausdruck zu bringen, nämlich Abänderungsvorschlag seine Entstehung. Vor Allem I den Gedanken, daß die ganze Reichsverwaltuug sckließ- sci ein Hauptbedenken gegen die Regierungsvorlage,» lick direct durch preußische Minister zu führen sei, daß die Gesammt- und die Sonder-Vertretuna j und zwar nicht bloS thatsäcblich, sondern auch, daß ganz gleichartig behandelt seien. Während die Ge- dieser Ilebertragung der amtliche Ausdruck gegeben sammt-Vertretiing nur in Fällen der Behinderung I ihren Zweck iiur dann erreichen, wenn sie ruckt an I heK, wo wir Reichsbeamte überhaupt noch nickt die einzelnen Fälle der Behinderung gebunden sei, I hatten. Ick betrachte es indessen als einen wesent- sondern Bürgschaften für eine gewisse Dauer ge-1 licken Fortschritt, daß wir uns davon entfernt währe. Redner geht dann specicll aus die ersten I haben und ick betrachte es als eine Ausgabe der beiden Paragraphen der Regierungsvorlage ein, I Thätigkeit jedes Reichskanzlers, die Friktionen der beleuchtet in längerer Ausführung deren Unter- Nelchsinst.tut.onen m,t der althergebrachten der schiede von der von ihm vorqeschlaqcnen Fassung I vermelden, und zwischen ihnen, so weit er k-i«. I kann, zu vermitteln. Daß nun hier der, ich mochte ui», bittet daS Haus seine Anträge "elche Z">" »sagen, schwarz-weiße Anstrich nickt das richtige Mittel Hauptzweck batten, den Geilt des Gesetzes unver-1 jg, vor Augen zu rücken, dafür erlaube ick fälscht zum Ausdruck zu bringen, rulng zu prüfen I mir, an eine große historische Thatsacke zu erinnern, und ihnen seine Zustimmung zu ertheilen. I welche für die Herstellung des deutschen Reiches eni- Abg. v. Frankenstein (Centrum): »scheidend und maßgebend war:'es war der Brief, Es handelt sich hier um zwei verschiedene Arten» den der König von Bavern an unseren jetzigen der Stellvertretung. Einmal will der Entwurf den»deutschen Kaiser schrieb, als wir in Versailles Reichskanzler durch Ernennung eines allgemeinen»waren. Ohne auf den Wortlaut einzugeben, war Stellvertreters entlasten, sodann aber will er mit der» doch ein Hauptgedanke in dem Briefe der: Die bedeut- Stellvertretung des Reichskanzlers die Chefs der »samen Reckte, die ick hierdurch einem anderen Fürsten Reichsämter bettaut wissen. Mit der ersten Stellver »in meinem Lande einräume, kann ick einem König tretung sind wir einverstanden. Als der Herr Reicks-» von Preußen nicht, sondern nur einem deutschen Kai- k-mzler seinen Urlaub antrat, mußte das dringende»ser einräumen. Darin lag der richtige Gedanke aue- Bedürfniß anerkannt werden, die Frage seiner Stell-» gedrückt, und ick glaube, das Schreiben war auch Vertretung versastungsmäßig zu regeln. Anders aber»damit nwtivirt: Der deutsche Kaiser ist mein Lands steht es mit der zweiten Art der Stellvertretung.» mann, der kann auf meinem Territorium Reckte aus- Wenn mait den Vorständen der Reicksämtcr die Stell-» üben, der König von Preußen ist mein Nachbar. Vertretung des Kanzlers übertragen will, so müssen»Dieses Gefühl ist meines Erachtens ein hoch be wir darin den Anfang einer Verfassungsänderung » recktigtes und selbst von Seiten Derer, welche es minder Aoenlia mit dev Könm lmbe einen I ocwel uioolslkirie er meyr ooer weniger seine erblicken, und einer solchen können wir nickt zustim-1 anerkennen wollen, möchte ick wünschen, daß sie sich Agenzra ^tesanl mit der Köntg habe ^nen I Auösübrunaen über die Stellung des wen. Die einzelnen Reicksämter haben sich von dem» daran gewohnten, damit zu rechnen. Ich bin nack- oken italienischen Prälaten beauktraat den neuen l neu'lmen rlussuyrungcn Uter vie^-slenung Reichskanzleramte abgezweigl und seitdem ihre Com-» gerade einer von den älteren und erfahreneren Ge- petenz fortwährend erweitert. Nun will man den »sckästsleuten geworden, und weiß welche Bedeutung glaubte die Gelegenheit zu einem kühlten Angriff gegeii die nationalliberale Partei ergreifen zu Beschuldigten überlasten werden, selbst die Jnitia Uve zu einer gerichtlichen Verfolgung zu ergreifen. I vw nauonau.veraie Parcel ergreifen zu D.e Majorität d-ritalienischenDcputir-"'Usten wurde dafür mdeß nicht allem vom teukammer hat sich über die Wahl eines Prä- ^g. LaSker m gebührender We.se abgcsert.gt -identen noch nicht zu einigen vermocht. ^ern auch Fürst Bismarck versagte ihm „nt Die „Agcnzia Stefani" meldet. der französische wünschenswerthester Deutlichkeit d.e Unterstutznug. Botschafter beim päpstlichen Stuhl. Baron Baude, auf welche er m möglichst ungeschickter We.se stabe in Folge der Ernennung deS Cardinals provo^rt hatte Neue Gesichtspunkte zur Sacke Fr«»chi zum Staatssecrelair um seine Abberufung I gackle die Debatte kaum zu -tage. Der Abg. gebeten. Cardinal Franchi habe ein Rundschreiben I Kle,st-Retzow vertrat mit gewohntem Feuereifer au die päpstlichen Nuntien gerichtet und dieselben den Standpunkt des preußischen Particular,su>..ö d«rin zu eingehenden Mitthellungen über ihre Bc>»^^.druchte sich durch seine bekannte Maßlosigkeit jiehuugen zu den Regierungen, bei denen sie ^bst um d.e Wirkung auch derien.gcn semer For beglauvigt seien, aufgesordert. Gleichzeitig habe I d^ungen, denen die Berechtigiliig nickt abge Franchi Auskunft darüber gewünscht wie die pichen werden ka>m. «em Verlangen nach e.ner Regierungen eine,. Wechsel d?r Politik de« Vati- ^ wc.tgehenden Personalunion zwischen dem «an- in festem, aber doch jedenfalls weniger»Welche und Preußen daß samnittiche ^crwal- .ggressivem Sinne ansehen würden. - Bezüglich tunyszwclge deS Reiches von Preußischen Mm.f ern der Meldungen über die Beglückwünschung des I sieltet würden, gab dem Fürsten Bismarck Anlaß, Papstes durch den König Humbert und der I ""l ^Varme für den ReichSgedankcii und dw darauf erfolgten Antwort des PapsteS theilt die Nothwend.gke.t eigener Reichsämler e.nzutretcn, .Agenzia Stefani" mit, der König habe einen dabei ",od.f,c.r e er mehr oder weniger se.ne hohen italienischen Prälaten beauftragt, den neuen » ueulichen Ausführungen über die ^?tellun Papst in seinem Namen zu beglückwünschen, per» d^ußischen Fmanzmimsters m der Relchsregterung Papst habe dem König mündlich durch dieselbe» A spekte l m Beziehung aus die Vertretung des Mittelsperson gedankt. Reichskanzlers. An der Nothwend.gkeit der ge- « - a- » >> 7,, „.» meinsamen Leitung der Finanzen des Reiches und Au-Rom, 7 Marz, meldet man der „K.Ztg. : I ^lt er jedoch fest. Im Uebrigen cr- Im «at.can fand em Meutere, der Schwe.- ^c er nochmals eindringlich, über dem ^ ^ emer Herabsetzung des W^^Ethen das Erreichbare nicht zu ver- Solbes statt^ D.e Gemeinen kündigten dem Ca- Das Gegenstück zu der Rede des Abg. prtam den Gehorsam, der sick darauf »nschick e. ^ Freiherrn v. Franken- Mllttmr zu regumtren, aber m.t der blanken Waffe st,; mittelstaatlichen ParticularismuS daran gehindert wurde D,e Drohung entlasien und dabei die bayerische Regierung indirekt der zu werden, beantworteten die Cinporer damit, daß » Pssjchtversäuiliniß anklagte. Den nationalen Stand ard ^ ^,"chkn verlassen wurteii. > entwickelte der Abg. Lasker, indem er besonders ^ herrscht dicserhalb große Bestürzung und Rath-1 nculicken Erklärungen der Minister Bayerns ^^elt. — Der Papst ernannte eine Congrcgation I WürttenibergS gegenüber die Zuversicht seiner für die Abfassung einer Dulle, welche die Ana-1 derlei aus die künftige Weiterbildung der con- themata (Verfluchungen^ die er bezüglich der wick-1 st^utjonellen Einrichtungen des Reiches betonte. t.gsten Streitfragen dc-r Neuze.t^ zu erneuern hat, I vcranlaßte das Amendement der enthalten soll. Diese Eensuren sollen sich aus das I xfsjjssischxn Autonomisten, nach welchem der Stcll- «I.gtöse Gebiet beschränken und die Pol.t.k be. ^,^er des Reichskanzlers für Elsaß-Lothringen A,te lasten So ort nach Thronrede des Straßburq haben sollte. Weun- KömgS w,rd der Papst durch semen Staatösecre-^ Bismarck die betreffenden Wünsche tair den auswärtigen L erlretern sem Regierungs I Autonomisten zur Zeit zurückwies, so behan- programm kundthun. Im Persona, des Staats I Frage doch ausdrücklich als eine offene, secretarlats steht eme große ^.ersonenanderung I Autonomisten gingen mit dem Bewußtsein ^ ^ . cr ^ cn ^ -» aus der Debatte, mit den besten Hoffnungen der Unmittelbar «ach dem Emtreffen der Nackr.cht entgegensetzen zu können. - Bei der Ab- vou der Unterzeichnung deS Friedens gab Kaffer! wurden alle Amendements abqelehnt — v,°n d"se E^ ^ Ultramontanen mit 201 gegen 70 vem Kaffer Wilhelm tclegraphffch Kkniitnlß. Cs I Stimmen — und die ersten zwei Paragraphen un- war d.es Re erste M.tth^ auS über den Frieden fortqinq. — Als einer der I ^ ^ ^ r , Delegirten Rußlands, welche den Fürsten Gortschakoff D'e Debatte wurde durch den Aog Besclcr zur Conferenz begleiten dürften, wird mehrfach der»eröffnet, der folgende Fassung des Gesetzes bean Fürst Alexi« Lobanow, früher Gesandter in Kon-»^"^ h^,. > stantinopel, jetzt Gchülse des Ministers deS Innern, BersüqmAn deS Kckstr's ersorLlich^Ge'aeiNck'n genannt. cn, - - ».,»des Reichskanzlers, sowie die Gesammtheit der soifftiaen In Holland macht eine: „Wohin gehen wir? »demselben durch die Verfassung und die Gesetze des betitelte Brochure großes Aussehen. Der Ver-1 Reiches übertragenen Obliegenheiten und Geschäfte faffer, Mvnheer Speelman, führt darin aus, daß»können durch einen Stellvertreter wahrgenommen Hollands Hoffnung gegenwärtig einzig und allein»werden, welchen der Kaiser auf Antrag des Reichs- auf dem Prinzen von Öranien beruht,' denn sowohl»kanzlers für den Fall der Behinderung desselben er- die Dynastie als die Unabhängigkeit Hollands be- nennt, tz. 2. Für dreien,gen einzelnen Amtszwe.ge, fänden llck in einer sebr kritischen Lnae dn die»welche sich m der eigenen und unmittelbaren Ver- .waltung des Reiches befinden, können die Vorstände königliche Familie nur noch auS wenigen Mit-1 Reichskanzler untergeordneten Reicksbebölden glredern bestehe. Die Herrath des Prinzen von I Stellvertretung desselben im ganzen Umfange Owamen werde daher vo» größter Bedeutung; I ^der in einzelnen Theilen ihres Geschäftskreises, ein- denn Holland könne und wolle nur niit dem Hause»schließlich der Gegenzeichnung beauftragt werden. O>r«nicn leben, es sei denn, es würde eine Republik.» Der Kaiser ordnet die Stellvertretung an und ernennt AuS diesem Grunde sei die Dynastiefraqe eine»die Stellvertreter auf Antrag des Reichskanzlers, kebensfragc für die Nation. — Kronprinz Wilhelm,» 8- 3- Die Stellvertreter des Reichskanzlers sind für Pri»z von Qranien, geboren 1840, lebt seit langen d" m dieser Eigenschaft von ihnen vorgenommen^ in ^ ' I Amtshandlungen verantwortlich. 8- Durch die Jahren m Par,- und ift seines Rl.nswandels I der Stellvertretung wird nickt ausge- 1»«^" »vst auSgeschloffen von der guten Gesellschaft. I schlossen, daß der Reichskanzler in deren Bereich Amts- Se,u füngerer Bruder Prinz Alerander ist 185, I liandlungen selbst vornimmt. 8- 5. Die Bestimmung geboren. Prinzessinnentöckter des KömgS Wilhelm III I des Artikels 15 der Reichsverfassung über die Ver- Und nicht vorhanden. Die Ehe deS Bruders des I tretung des Reichskanzlers im Bundesrathe wird Königs, des Prinzen Heinrich, ist kinderlos geblieben,» durch dieses Gesetz nickt berührt. »ährend auS der Ebe des Vater«, BrstderS de«» H'erzu lag ein Unteranlraq vor von dem Aba. Königs deS Prinzen Friedrich der Niederlande, nur» Or. Hänel, dem H. 2 deS Antrags Beseler als eine Tochter entsprosten ist, welche an den regieren-»Zweite- Alinea hinzuzufügen: „Die Feststellung der- ven Fürsten zu Wied vermählt ist. Die Schwester»lenigen obersten Reichsbehörden, deren Vorstände de« König« ist die Gemahlin-deS Großherzogs von » auf Grund der letzter» Ermächtigung, mit der Sachsen Weimar. Außerdem lebt noch eine Schwester » Stellvertretung zu beauftragen sind, erfolgt durch -e- Prinzen Friedrich, welche an den Prinzen»Gesetz oder durch Bestimmung de« ReichShauS Albrecht von Preußen vermählt war. I haltS-Etats." Die „Agence Rüste" erklärt die Nachricht, daß» Zur Begründung seine- Antrag- sagt Or. Be der von Bulgarien zu leistende Tribut als l seler: Die gegenwärtige Stellvertretungsvorlage Garantie für die russische Kriegsentschädigung dienen » habe die Verbandlungen deS Reichstag« vom l.'i.Apri solle, für unrichtig. eS sei überbaupt »einerlei I 1877 zum Ausaangspunct. Trotz der damals ge- Garantie dafür im Friedensvertrage stipulirt. I äußerten Wünsche haben eS nun die verbündeten Nach einer Correspondenz der „Köln. Ztg." soll I Regierungen vorgezogcn, die StellvertretungSsrage Sulei man Pascha ertränkt worden sein » als eine einheitliche zu behandeln. Demgemäß sei Es seien in seinem Besitze Schriftstücke aufge-1 im tz. 1 die Gesammlvertretung des ReichSkanzleri Vofftänden der Reicksämter die mit eigener Verant-» dieses Element auf die Gemeinsamkeit der deutschen wortlickteit verbundene Stellvertretung des Reichs-»Handlungen ausübt. Ick war an den Geschäften kanzlers übertragen. Es ist deutlich, daß man danach»schon betheiligt, als das Dreikönigsbündniß scheiterte, strebt, nack und nach aus diesen Reichsamtsvorständen » also vor ungefähr 27—28 Jahren, und zwar an den selbstständige verantwortliche Reicbsminister zu macken.»intimeren Verhandlungen zwischen den Höfen in dem Ich erinnere nur daran, daß die Erklärung des» Maße, daß ich mit ziemlicher Sicherheit behaupte, die bayerischen Herrn Ministers in der vorigen Lesung » Verhandlungen scheiterten an der Frage: sollen die ein- vom Hause keineswegs beifällig ausgenommen worden »zelnen Staaten noch eigenes Gesandtschaftsrecht behalten ist; ich erinnere ferner daran, daß der Herr Reicks-» oder nicht? Wegen dieserFragewurde derAbschluß länger kanzler seine Rede mit der Aeußernng schloß, diese» als ein Jahr kintangehalten, über alles Andere war Vorlage solle die Grundlage bilden für eine Forlcnt-» wan eimg: darüber verfloß das tempu* »til« und es wickeluna der Reicksverfastung, wenn auch vielleicht nicht» kamen rauhe Winterstürme, welche die Frage in den zu veraiiiwortlicheu Reichsministern, so doch zu etwas» Hintergrund drängten. Hatte nun dieses Reckt eine Besserem. Fortwährend wird die Competenz des Reiches » wirkliche materielle Bedeutung ? Ick war damals erweitert und werden dementsprechend die Reckte der» "ach meinen Lebensjahren und meiner Stellung wohl Einzelstaaten beeinträchtigt. Wir müssen endlich dem» berechtigt zu reden, wenn ick gefragt wurde, aber Wachsen der Reichscompetenz Halt gebieten. Ich bitte » "icbt berechtigt, wenn das nicht der Fall war. Im deshalb die zweite vorgeschlagene Art der Stellver-»ersteren Falle würde ich gesagt haben: Mir scbemt tretung, d. h. Stellvertretung durch die Vorstände der» die Frage ziemlich gleichgültig; haben die einzelnen Reicksämter, nicht anzunehmen. Ich hoffe, daß die» Staaten den Einfluß auf die Entschließungen des Herren Vertreter der Bundesstaaten, wenn die Vor-» deutschen Reiches, daß Fremde um ihren guten age an den Bundesrath »urückgebt, nach dem, was»Willen sich bewerben, so giebt es gar kein Ab- hier im Hause neulich gesagt worden ist, gegen diese »sperrungssvstem, welches die Verbindungen abschneidcn zweite Stellvertretung stimmen werden. (Beifall im»könnte, und vom Gesandten bis zum Schreiber und Zentrum). » Kammerdiener herunter würde sich kein wasserdichter Abg. v. Grävenitz (konservativ): »Abschluß gegen die Anknüpfung diplomatischer Be Der Entwurf stützt sich auf die thatsächlichen Ver-»i'-bunaen finden lassen. (Heiterkeit.) Trifft letztere iltnisse. Eine Geschäftsentlastung des Reichskanzlers » Voraussetzung nickt zu, wie bei den kleineren und ist unumgänglich nothwendig. In zweiter Reihe» wemger mächtigen Staaten, so ist cs ziemlich gleick- werden durch den Gesetzentwurf Gesichtspunkte ge-» ä"lng, ob sie Gesandte im Auslande haben oder nrcht. geben, welche sich aus die Organisation der Reichs-> So fft es auch — und ich weiß Nicht, ob ,ch msmen Verwaltung beziehen. Es soll eine Grundlage für eine» ^cdankenzuiammenhang dadurch vollständig deutltch Fortentwickelung unsererJnstitutionen gegeben werden.» w.Pcbe — mit der Frage, die ick neulich m meiner Es handelt sich um eine Ergänzung unserer Re-»zu langen Rede hier berührte : soll der Ver- gierungsorganisalion im Geiste der Verfassung. Ick»^"ter eines Bundesstaates genötbigt sein, sick m ein kann jedoch nickt die Ansicht theilen. daß es einer» preußisches Mimstertalhaus ,u begeben und inEmzel- gesetzmäßigen Festsetzung bedürfe, für welche Aemter» ".aats-Angelegenbetten mit dem preußischen Minister des Reiches eine solche Stellvertretung stattfinden»«ls solchem verkehren? Ich glaube, es fft das weder dürfe. Wir halten die Reicksverfastung für ent-»affa,astllch nützlich, noch politisch förderlich, sondern wickelungssähig; aber wir wünschen, daß die Ent-»svir sind es dem Reiche und den Bundesgenossen Wickelung auf den gegebenen Grundbedingungen er-»^"!b'ä, "ne Nercbs-Verwaltung, die lbrc Farbe folge. Zu einer solchen Entwickelung erscheint uns»"aal, und an die fie fick halten können, hm die Vorlage ein anerkennenswerther Fortschritt. Es» Zustellen. Ich freue mich, daß im Bundesrath Einig- war nickt möglich, daß der Reichskanzler alle Gebiete»kc" darüber war und daß ,n den Motiven die Bc der Rcicbsverwaltung übersah und seine Pflichten stmmmng, daß dies m Bezug aus die Reicksfinanzeu auf allen Gebieten voll und ganz erfüllte. Das Be-» mit der Modifikation, die wir kennen, der Fall sein dürfniß einer solchen Vorlaae stebe ganz außer Frage.»sollte, daß nämlich der vreußffcbe Fmanzmlnffter auch Das Amendement des Abg. Beseler gebt von denselben » der thatsächlichc Letter de, Gesammtfinanzen des Grundsätzen aus. wie die Vorlage, und wir glauben,» Welches sein solle, gar keine Schwierigkeit und keine daß es in manchen Einzelheiten der Vorlage vor-» Diskussion verursacht bat. Be, Allen war tue Einsicht zuzieheii wäre. Es liegt aber kein Grund vor, wegen» vorhanden, daß für die gemeinsame Verwaltung des dieser verhältnißniäßig weniger schwer wiegenden Ge-»mo>cheS, wenn sie fruchtbringend sein soll, es nöthtg sicbtspuncte von Dem abzugchen, was das Resultat»'st- dem Dualismus ein Ende zu machen, nach welchem langwieriger Verhandlungen im Bundcsralh war. »dZ indirekten Steuern vom Reiche, die direkten Abg. von Kleist-Retzow tritt für die Vor-1 Steuern dagegen von 24 ^ läge ein. Wenn man die Ucbcrbürdunq des Herrn ^en wurden daß v.elmehr e.ne Zusamrnensch.ebung - I angestrebt werden muffe, soweit sie Mit Hülfe des .In.ichskanzlers anerkenne, so muffe man auch w» preußischen Finanzministers zu erreichen ist, der auch eme wettere Stellvertretung willigen, wenn mau Interessen der E.nzelstaaten dem Reiche gegenüber nicht verantwortliche RelchSmimster wolle. Die I «r vertreten haben wird, während das Reick in dem Anträge der Abg. vr. Hänel und I)r. Beseler bitte I Reichsschatzsecretair, wie ich ihn nennen möchte, der« er abzulehnen. Auf diese Weise bewirke man nur.»Einzelstaaten gegenüber vertreten werden wird, daß die Herren vom Bundesratbc mißtrauisch » Wenn ick bei meinen früheren Aeußerungen darüber würden. Man könne jetzt alle Mitglieder des »in erster Linie den preußischen Finanzminister als den BundeSrathcs als Reichsminister betrachten; wenn» natürlichen Vertreter des abwesenden oder behindcr- man solche schaffen wolle, so würde man ihnen ein »Zon Reichskanzlers bezeichnet babe, so geschah dies aus Staatenhaus an die Seite stellen muffen. Die d«" <^nde daß der preußff^ Verantwortlichkeit der Stellvertreter brauch- gar Ln»« ?n" LNL?'"nS An^- n.cktt besonders ausgesprochen zu werden; die I auf die Vertretung des Ministerpräsidenten hat. verstehe sich von selbst, wenn auch der Kanzler der I Absolut nothwendig ist die Einrichtung aber nickt. Träger der ganzen Verwaltung bleibe. Zu den > Man kann ja. je nachdem die Persönlichkeit des einen monarchischen Gewalten, die man stützen wolle, ge-1 oder des anderen dafür geeigneter ist, beispielsweise höre vor Allem auch der deutsche Kaiser- wenn» auck den Minister des Innern mit der Vertretung man diesen stütze, stütze man auch die anderen Fürsten.» des Ministerpräsidenten betrauen Man kann ja auch Das Haus möge alle Anträge ablehncn, die dahin dafür emen Mimster ohne Portefeuille baben ühnltch - I w,e unter dem Ministerium Hohenzollern der Minister Reicks,»nuster zu, sch, ist ^ . I ohne Portefeuille Auerswald vermöge seines Amte» im schien tue Vorlage gemacht zu sein, National-1 Staatsminifterium den Vorsitz führte, wenn der Minister- liberalen Wohnungsräumc m der Reichsvcrwaltung I Präsident nicht anwesend war. Ein solcher Minister zu schaffen. Diese Partei sei aber nicht im Stande, I könnte denn auch zur Vertretung de- Reichskanzler- berufen se Ministers z i» ganz kann svga Verhältnis miniftenu daß ein p noch die: schwerlich nehmen k> sollte, wö Man kai lasten, »v der Weis sich nur sich aus Reiches I welche» i Finanz- v sich in 2 sondern minister I muß. . Jc licken W haben, in einzelnen Farben v tig der er spricht. ! solche Ai unbesiegt, zu lasten anderen s des Gut, Sache, in den zu m schließunk nickt für mal an ohne schn »en, im ! diese Voi welche dl, geschaffen licken Zi em. O! Minister ledigen, sunden. welches c in der se würde ol ter im C sollten, s, uothwenl fallen zu daß es möglich s gegen d möchte 2 bringen .sondern Abg.: Der! Nachricht lind, zui ^rrhr. v. i-ung de- l chen S des Art. fordert t Herr v. dem Rei können, jenige ! welches Was di als eine, des Rei> Einzelne mich ha die Bcd, zuklären wir uns denken, welche v mit der Lesung Wir be Vollmac Der Br aus viel engere i diese G nicht g> nein Ä als 'das den Vo lickkeit der Voi vom Rc die Maj bereckti, auszule welche aber ül einer E anders fisch b> Niemar fünf A vertrete Aemter vielleick Amend Jetzt Von de des G trennen «ungen ständen geqenül von El liche si dieselbe Gesetze, beanttc lasten, wenn e aus die besternt halten, digkeit auch i, einer l wünsch,
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