Dresdner Nachrichten : 05.12.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-12-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
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- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
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- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192612058
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19261205
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19261205
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1926
- Monat1926-12
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- Dresdner Nachrichten : 05.12.1926
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71.Jahrgang. 34 »7« Sonnlag. 8. Dezemoar 1«» Gegründet 1858 Dradlanlchrift. «»chrtchlm Praaka». K«n>I»r»ch«r-Samm«lnumm«r: 2«, 2^1 vm >ür Nachlgeipräch«: 20 011 KAKAO, 8c«0K0l^vc «prxe onemms flnmn 1838. Schriftlrilung und Äauplgelchilstrstell«: ««r>r»Nr»d» ss »2 Druck u. Vertag »«n 0t«psch aRrlchir»! in Dr«d»n Posftchxk-Aonlll IOSS Dru»»«n vom l. dt» tk. D»r«md«r 192« d»i ILgltch »w, Bezugsgevuyr Aau, l.so Mark. P»Nb»,ug,»r»I» Mr Monai PoIIzuN»llung»g»düdr Nt«i»l»,«»»r I» Pt« vo»»maftg»r 3uft»a»ng Ir»i nal D«»»mder 3 Mark Pl«aatg. Nachdruck nur in» deutlich« Vn«t>»nangad» «,Dr»»dn»r Nachr.-I pUSMg. Unverlangt« Schrtftftiiik« «o«rd«n nichi aulbrroodrl 0 >r«i Dt« Anzeigen ««Wan nach Svidmark d»r»chn»>: di» »inlpalltg» ZV m »dn» <tIt^eigeitPrLI>e. FomUi«nain»tg«n UN» Sl«U»ng»luch« odn« Rabatt 10 PIg.. uuftrrdald ro aubirdaiv 200 Psg. vff«rl«ng»dü»r 10 PIg AuiwLrtig» Auftrag, g«g«n ' di« »tnlpalttg» 30 mm breit« g«tl» 30 Pia., ftir auswitrl, SS . ^ ... - br«ii« 4i«i PIg.. dl» W mm Dorau,b«iat>lung. «klamez«U, IS« PIg f-Iotel Vellsvue dlaotirnitlUg-Tss mH Konrsi't. d/litlsg- unct -Xdsnci-Dsts! im Dorrssssn-Ssnl nn elsr ^lds. Ssksnnls voi'iistimsl'stslmusik. kv»t»SIv mil Konkvrvnulmmvp. c1s6eo!^iHvkocki ^bsli6 Deutsche Zurechtweisung Polens. Deutschland hat ein sehr berechtigtes Interesse an -er Wahl in Oberschlesie». Pariser Einkreifungspoltltk gegen Deutschland. — Terrorakte -er entflohenen Gteiwiher Gefangenen. — Der Strafantrag in Verona. Scharfe deutsche Note an Polen. Berlin, 4. Dez. Auf die dem Auswärtigen Amt vom hiesigen polnischen Gesandten übersandte Note vom 30. v. M., in der gegen die Erklärung der Regierungsparteien des Reichstages vom 28. v. M. zu den Gcmeindeivahlcn in Polnisch-Oberschlesten Protest eingelegt wurde, hat das Auswärtige Amt unter dem 8. d. M. dem polnischen Ge sandten eine Antwortnote zugehen lagen, in der dieser Protest als nichtberechtigt bezeichnet und weiter angeführt wird: Die beanstandete Erklärung hat das Verhalten der deutschen Minderheiten in jenem Gebiete bei den Gemeinde- wahlcn zum Gegenstände. SS liegt ans der Hand, bah diese Wahlen sttr das Schicksal der deutschen Minderheit von grober Bedeutung find. ES handelt sich somit um eine Angelegen heit, au der Deutschland durchaus legitimes Interesse hat. TaS ergibt sich schon aus der blossen Tatsache, dass die Rechte der Minderheiten in Oberschlesicn Gegenstand eines dcutsch- poliriichen Vertrages sind, nämlich des Genfer Abkommens über Obcrschlesien vom 15. Mai 1922. Unter diesen Umständen kann nach Ansicht der Negierung nicht die Rede davon sein, dast die Erklärung des Reichstags- «bgeordnte» Emminger eine ««zulässige Einmischung in innere polnische Angelegenheiten darstcllc. Die Erklärung überschreitet auch in ihren Einzelheiten keineswegs den Rahmen, in dem außenpolitische Angelegenheiten dieser Art in de» Parlamenten aller Länder behandelt zu werden pflegen. Wenn Sie in Ihrem Schreiben schliesslich noch hcrvorhcbcn, daß derartige Erklärungen die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen zu stören geeignet seien, so möchte ich demgegenüber doch betonen, daß die Gestaltung dieser Be ziehungen, soweit Qberschlesien in Betracht kommt, in erster Linie von der genaue« Jnnehaltnng des ermähnte« Genfer Abkommens abbäugt. Ich darf in diesem Zusammenhang aus die vielfache« Mage« der deutsche« Minderheit i« Potnisch- Oberschlcsir» Hinweise» «nd Ähre Aufmerksamkeit insbesondere auf die dentschseindliche Kundgebung in Kattowitz vom S8. v. M. lenken, an der sich sogar der polnische Innenminister und der schlesisch« Woimode beteiligt habe«. sW. T. B.s Neue Talen -er Glelwitzer Entwichenen. Säure und Pslafterftelne anf einedentschd fht'ckNenversvmmluna. Kattowitz, 4. De». Wie aus Ruba gemeldet wird, hatten sich am Mittwochnachmittag 8V Damen des dortigen deut schen Frauenhilfsveretns in einem Lokal zu einer Kaffeetafel zusammcngefunbcn, die trotz ihres guten Zweckes, den Qrtsarmen Gelder zuzuführen, infolge beS polnischen Terrors einen unerwarteten Verlauf nehmen sollte. Vier polnische Aufständische erschienen plötzlich in der Ver sammlung und gossen aus mehreren Gelüsten eine ätzende Flüssigkeit auf die Damen. Gleichzeitig wurden von einer anderen Sette des Saales P f l aft e r st e i n e auf sie geworfen. Die ätzende Säure hat nicht nur dir Kleider von 30 Damen unbrauchbar gemacht, sondern verschiedene haben auch Brand wunden am Körper erlitten/ Die Attentäter, die orts- bckannt sind, laufen völlig ungestraft umher. Unter ihnen befinden sich die ans dem Glciwitzer Gefängnis entwichene» Gefangenen. Die in Kattowitz erscheinende Zeitung des Auf- ständischcnvcrbandes hat gestern morgen sogar den genauen Flnchtplan der zehn entwichene» Glciwitzer Gefangenen ver öffentlicht und dabet rühmend hervorgehoben, daß es ihnen auf so treffliche Welse gelungen sei. den mittelalterlichen Torturen des deutschen Gefängnisses entflohen zu sein. Die kommenden Zuschläge zur Einkommensteuer. Die Erörterungen über den Finanzausgleich haben auch die Frage in Fluh gebracht, wie nach der Einführung des staatlichen und kommunalen Zuschlagsrechts zu den Ein- kommenstcuersätzen des Neichstartfes, das durch die end gültige Regelung des finanziellen Verhältnisses zwischen Reich, Ländern und Gemeinden vo-m 1. April 1928 an be gründet werden soll, die Lage der Steuerzahler sich gestalte» wirb. Der Kaufmann und der Industrielle, der Landwirt, der Gewerbetreibende, der Arbeiter, Beamte und Rentenbezieher, das ganze große Heer der Verbraucher: sie alle fragen stch mit Sorge, wie es werden soll, wenn das in Aussicht ge nommene und sicher kommende Zuschlagsrccht in Kraft ge treten ist. Scho» jetzt, wo das Reich die direkte Besteuerung allein in der Hand hat, wird lebhaft über die Höhe des Steuer druckes geklagt, und der durch die Grenzen der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit gegebene Zwang zur Herabminderung der steuerlichen Last hat bereits zu entsprechenden Negierungs- inastnahmen geführt, insbesondere auch zu einer wesentlichen Hcraufsctznng des Existcnzminimums. Trotzdem ist auch jctzt-noch die Inanspruchnahme des Einkommens zu steuerlichen Zwecken so umfangreich, daß sie als hart an die Grenze des Möglichen reichend empfunden werden must. Vergleiche sind lehrreich. Im Jahre dcS Kriegsausbruchs 1914 wurde nach dem sächsischen Staatstarif von einem Einkommen von 8000 Mark ein Satz von 285 Mark erhoben, der sich in Gemeinden mit lOOprozentigem Zuschlag auf daS Doppelte, also 570 Mark, erhöhte. Heute hat bas gleiche Einkommen eines Ledigen nach Abzug des Extstenzmini-mums 680 Mark zu zahlen, ebne Belastung, zu der noch die indirekte Besteuerung durch die inzwischen eingetretene Geldentwertung mit ihrer die Kauf kraft vermindernden Wirkung hinzugerechnct werden must. Wenn nun künftig mit dem System, wonach das Reich der alleinige Stenerausschrcibcr und -einheber ist, gebrochen wird und an die Stelle der Alimentation der Länder und Ge meinden durch das Reich die selbständige staatliche und kom munale Finanzgcbarnng tritt, so liegt die Befürchtung nahe, das; der steuerliche Wettbewerb von drei Faktoren zum Nach teil der Steuerzahler ausschlagcn und sie noch empfindlicher belasten werbe, als es bisher schon der Fall ist. Vor dem Kriege waren cs wenigstens nur zwei Fiskusse, die direkte Steuern erhoben, die Einzelstaaten und die Gemeinden: erstcre setzten die Einkommensteuer so hoch an, Last sie daraus auch den auf sie entfallenden Matriknlarbeitrag für das Reich bestreiten konnten, das damals ohne eigene direkte Steuern Kostgänger bei seinen Gliedern war. In jener Zeit wurde in jedem Einzclstaat ein staatlicher Einkommensteuertarif aus gestellt, den auch die Gemeinden zur Grundlage ihrer Be steuerung machten, indem sie Zuschläge dazu erhoben, ge wöhnlich 100 Prozent, fast niemals weniger, in zahlreichen Fällen aber auch wesentlich mehr. In Preußen gab es sogar Gemeinden, die so tief in der Tinte saßeu, daß sic sich bis zu 500 und 000 Prozent Zuschlägen zu dem Staatstarif vcrsteigc» mußten. Nach Einführung des Zuschlagsrechtes dürfen die Sätze des Neichstarifs natürlich nicht in ihrer gegenwärtigen Höhe aufrechterhaltcn werden, sondern sind um den Betrag der jetzigen Ucbcrwcisungen an Länder und Gemeinden zu kürzen, die ja dann fortfallcn. Die Notwendigkeit, den Wildern und Gemeinden di« finanzielle Selbständigkeit durch die Gewährung des Zn schlagsrechtes zurückzugcben, wird wohl kaum noch ernstlich bestritten. Einmal ist es nicht »n umgehen, daß beiden Faktoren zur Erfüllung ihrer wirtschaftlichen und kulturellen Aufgaben wieder ein größerer finanzieller Spielraum gewährt wird. Die deutschen Städte insbesondere, deren blühender Zustand einst in aller Welt gerühmt und beneidet wurde, streben mit der elementaren Kraft eines nnaushaltsamen LebenSdranges zu der früheren Größe zurück, und die Er« rcichung dieses Zieles erfordert unweigerlich die Wiederher stellung einer weitgehenden Selbstverwaltung, für die ein finanzielles Etgcndascin unerläßliche Voraussetzung ist. So dann erscheint eine reinliche Scheidung zwischen den Finanzen des Reiches und der Einzclstaatcn auch im Interesse der Sparsamkeit dringend geboten. Die jetzige Methode, bet der den Ländern «n» Gemeinden der Stenersäckcl ohne eigene» Ein Ring um DeukWand in Gens? Die Pariser Einkreisungspolttik. , Paris, 4. Dez. Der offiziöse „Petit Parisicn" entwickelt im Anschluß an die gestrige Unterredung Chambcrlain— Briand Ansichten, die keineswegs die Auffassung znlasscn, daß man mit einer baldigen Abberufung der Interalliierten Mllitärkontrollkommisston rechnen könnte. Im Gegenteil scheint man sich auf französischer Seite zu bemühen, neue in d e r n i s s e für Ihre Abberufung zu schaffen. Wenn cntschland bis znm März alle Abrüstnngsvcrpslichtnngcn ein wandfrei erfüllt habe, meint der „Petit Parisien", so könne «an erst an die Abberufung der Interalliierten Militär- krntrollkommissiou denken. Diese Abberufung werde übrigens um so schneller erfolgen, ie mehr sich Deutschland bei der Er füllung der interalliierten Forderungen beeile. Gestern habe die Botschastcrkonfcrcnz neuerdings die Anssührungen des Marschalls Foch über den Stand der ! deutschen Abrüstung angchört «nd Verfehlungen dcö Reiches scstgestellt, die ganz neuen Datums seien. M Angesichts dieser Tatsache hätten Chambcrlain und Briand wohl den guten Willen der deutschen Regierung i» gewissen Punkte» der AbrUstungsvcrpfltchtungcn des Reiches feststellcn können, anderseits aber auch Fehler, die die Verantwortlichkeit der deutschen Negierung schwer belastete«. Was die Einsetzung der V ö l k c r b u n d s k o n t r o l l e an- bclrefse, so wisse man, daß diese automatisch an die Stelle der interalliierten Militärkontrvlle zu treten habe. Das werde aber, trotz des Optimismus Chambcrlains, nach dem deutschen Standpunkt zu urteilen, keine leichte Sache sein. Es sei z„ erwarten, daß sich sowohl in der Frage der Art »nd Weise der Kontrolle des Völkerbundes, wie der Abberufung der Interalliierten Milltärkontrollkoinmission — Strcscmann verlange einen genau sestgclegten Termin — in Genf mit Deutschland Schwierigkeiten ergeben würden. Da im übrigen aber Belgien, Pole« und die Tschccho- rivwakci vollkommen mit der französischen Auffassung über die gegenüber Deutschland einzuschlagcnde Politik iiocrcin- stimmtcn und da Italien einen mit England parallelen Weg einzuschlagen scheine, Ehambcrlain aber die englisch-fran zösische Freundschaft als die unerläßliche Grundlage bezeichnet habe, ans der allein mit Sicherheit gebaut werden könne, so Iri z» hosscu, daß sich die deutsche Delegation in Gens einer «tuheilliche« Front der Alliierten gegeniibcr- ietzfu «erde. Diese Hoffnung wirb in der übrigen Presse nicht geteilt. Man spricht sogar von einem ergebnislosen Verlauf der bis herigen Verhandlungen Briands mit Chamberlai«. „Herz lichkeit ohne Resultate" höhnt der „G a u l o t s", während aus der übrigen Presse ziemliche Verlegenheit über die Ans sprache zwischen beiden Staatsmännern zu lesen ist. Sie begnügt sich, fcstzustellen, baß die zu lösenden Probleme sehr schwer seien, daß bie Lösung nur sehr langsam wachsen könne und daß man daher viel Geduld brauche. Slresemanns Aufgaben in Genf. Berlin, 4. Dez. Die Dr. Stresemann nahestehende „Tägliche Rundschau" führt heute zu den Verhand lungen in Genf aus: Es wird bei dem Zusammentreffen der Außenminister in Gens «nnmehr eine klare Zusage mit be stimmten Terminen sür die Einstellung der Tätigkeit der Kontrollkommission gegeben werde« müsse«. Die Frage des Untcrsuchungsrcchtcs des Völkerbundsrates ist eine Sache für sich, und die deutsche Delegation hat deshalb keine Ver anlassung. diese Frage in Genf aufzurollen. Wenn Frank reich die Debatte über diese Frage eröffnet, so hat die deutsche Delegation nicht die Absicht, sich einer Erörterung zu ent ziehen. Die Gegenseite wird sich dabet nur von vornherein daraus einrichtcn müssen, bah die deutsche Delegation auf der Einhaltung derjenigen Grenzen besteht, die -urck Artikel 213 des Versailler Vertrages gezogen sind. Tie wird also nur ei« NntersuchnngSrecht beS BölkeronndSrateS von Fall zu Fall »«gestehen. Wenn von französischer Seite versucht werde» sollte, unter dem Deckmantel des Untersuchungsrechtes wieder eine verkappte Milttärkontrolle ständiger oder halbständtger Natur etnzurichten, so wird der deutsche Außenminister sich dem mit aller Entschiedenheit wider« setzen. Ebenso unannehmbar wäre ein Vorschlag etwa in dem Sinne, daß mangels einer Verständigung über -aS Jnvcstigationsrecht bas sogenannte Jnvestigations- Protokoll gewissermaßen als Zwischenlösung in Kraft gesetzt wird. Der deutsche Außenminister hat bei dem Kampfe gegen die französischen Forderungen in Genf keine leichte Position, zumal in Deutschland bie Parteien der Linken im Reichstage und in der Presse dem Gegner dnrch grundlos« Verdächtigung der Reichswehr wertvolle Waffe« geliefert haben. Nach dem Eindruck, den man von der englischen Diplo matie hat, wird der englische Außenminister in Gens die srauzösischen Forderungen nicht unterstützen. Voraussichtlich wird die Gelegenheit der Genfer Zusammenkunft auch dazu benutzt werden, mit Briand den ganze« Komplex der Rhctn» landsragen »« bespreche«.
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