Suche löschen...
Dresdner Nachrichten : 08.07.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-07-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192807084
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19280708
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19280708
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1928
- Monat1928-07
- Tag1928-07-08
- Monat1928-07
- Jahr1928
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 08.07.1928
- Autor
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
»L Sich»,«,. Sonora». >» DM l«t Drahlanlchrisl: NachrichtenDre»»«« gernIprecher-Sammelnummer: 28 241 Nur sür NachtgelprSchc: 20 011 Gegründet 18S8 »°>n l. bi« l». Juli l«S9 bei iLgllch »imeimaliger ZufteNun« irei Hau« l.70 Marl. ^^o41^smrvul)r Postbczugsprei« lür Monat Juli ».4» Marl ohne Posizustcllung-kebühr. «inzrinummer l» Pfennig, «nherhaib rre»»en» 1» »srnnit, Die Nnzeioen werden nach Koldmart berechn«: die einspaltige »o inm breite stelle KlnroioonKKroiso- ^ Pks-, lür autwärt« 4» Psg. galt,Menan,eigen und Stellengesuche ohne Rabatt ,5. Psg., außerhalb St> Psg., die 90 mm breite Rrliame,eiic Svo Psg., auherhalb sso Psg. Osscrtengeblihr SN Psg. Auswärtige Austrüge «ege» Vorausbezahlung. Cchriftseitung und HaupsgeschSstSsteNe: Marlenstrahe 38/42 Druck und Verlag von Ltepsch L Netchardt in Treiben Postschcck-rlonto 1086 Dresden Nachdruck nur mit deutlicher Quellenangabe („Dresdner Nachr."> zulässig. — Unverlangte Schriststückc werde» nicht ausbcwahrt. 6ake Hülkerl Prager Ltrake Ilvnrllßv^sl k!cke 8iäonien8tr. ^ngenekmer ^ufenlkull Pilsner Urquell SrES-or cks/' ckeu/scste t)lla///ck/s«-a§en Oooscken-lV. Sau/rne^ S/on-Se 22 7^e/.. LS44S/0 -tutomodike u./?epaeatueweetc»tatr pslislin-fukstteupulves s»it 1638 g!Unr«n>cI b«v,titrr11 Wirkung lldsersscNonct un<1 »ngonstienl Oos« s»f., s-sks, 20 0>f. in /Vpotlrokvn unct Orog«ri«n. p»u> »eko«t,«r», Etzom. l^sb !>< 0I»et>o»»««rel8 I.»«. Severings erster Vorstoß. Absolule Alleinherrschaft -es Parlamenls aus Kosten -es Aeichspriisi-enlen? Der kommen-e enSgiillige Finanz ausgleich. Das Kernstück der die neue Negierung und den neu- gewählten Reichstag erwartenden Aufgaben ist neben der Be mühungen zur Revision des Daivesplanes der Finanzaus gleich. der bis zum 81. März 1020 scrtiggcstcllt sein muh. da mit diesem Termin der zweijährige provisorische Finanzaus gleich abläuft. Auf die Dringlichkeit der endgültigen Rege lung bie.es ausserordentlich verwickelten Problems hat der Generalagent Parker Gilbert in seinem jüngst veröffent lichten Bericht über die ersten sieben Monate des laufenden Rcparativnsjahres mit grobem Nachdruck Angewiesen. Er beweist aus den Abschlüssen der letzten süns Haushaltsjahre, daß in jedem dieser Jahre die Ucberweisungen an die Länder und Gemeinden mehr als ein Drittel der gesamten Ltcnereinnahmen des Reiches verschlungen und von der Steigerung in den Reichseinnahmen einen zuiichmcnden Pro zentsatz aufgezchrt haben. Der Generalagent saht sein Urteil dahin zusammen, daß die BesteucrungSfähigkeit der deutschen Wirtschaft zwar vorwärts gehe, dass aber durch diese Ent wicklung unter dem herrschenden finanziellen System nur ein ständiger Anreiz für die Länder und Gemeinden geschaffen werde, um an die Neberweisungen vom Reiche her immer höhere Anforderungen zu stellen. Sv diene der gegenwärtige Zustand in den finanziellen Beziehungen zwischen Reich und Ländern nicht zur Förderung der Sparsamkeit, sondern er mutige im Gegenteil zu überflüssigen Ausgaben. Es müsse daher „ein klares finanzielles Prinzip" ansgestellt werden, ein Finanzausgleich, der die Länder und Gemeinden mit eigener Verantwortung für die von ihnen verausgabten Stcucrgclder belaste. An diesen grundsätzlichen Darlegungen des Generalagenten ist nichts auszusctzcn. Sic kennzeichnen die Lage durchaus zutreffend und sind ebenfalls richtig in der Zielsetzung. Es ist auch sicher, das; der Kamps um die Ausgestaltung des endgültigen Finanzausgleichs sich wesent lich um die Lösung der Frage drehen wird, auf welche Weise den Ländern und Gemeinde» die erforderliche Sclbstverant- wortung in ihrer Finanzgebarnng wiedergegebcn werden kann, nachdem die Erzbergerschc Neichsfinanzresorm sie ihnen gerade ans dem ausschlaggebenden Gebiete der direkten Steuern völlig genommen hat. Es gibt nur zwei Wege, die zum Ziele führen: einmal die Gewährung des cinzelstaat- lichen und kommunalen Znschlagsrechts zu den direkten Rcichsstcuern und zum anderen die reinliche Scheidung zwischen den Finanzen dcü Reiches und der Länder durch Zuteilung der gesamten indirekten Stenern und Abgaben an das Reich, während die AnSschöpfnng der direkten Stcucr- guellcn wieder wie früher den Ländern und Gemeinden zu alleinigem Recht überlassen wird. Der Streit darüber, welche dieser beiden Methoden vorznzichen sei, hat bisher unent schieden hin und her gewogt. Ein sehr bemerkenswerter Fortschritt in der Richtung der reinlichen Scheidung ist neuerdings dadurch zu verzeichnen, das, zum erstenmal der Führer einer großen Regierungspartei sich im Reichstage un zweideutig sür die unbeschränkte Wiederherstellung der finan ziellen Selbständigkeit der Länder ansgcsprochen hat. Der Abgeordnete D r. Scholz erklärte in der politischen Aus sprache namens der Deutschen Bolkspartei: „Die Lösung deS Um Arlikel 48 -er Neichsversassung. Berlin, 7. Juli. Der Rcichsminister des Innern. Geve- ring, hat den Sachberater für Ncrfassungsfragen im Rcichs- innenministcrinm. Ministerialrat Dr. Kaisenberg, beauftragt, eine Zusammenstellung über die bisherigen Ergebnisse der Beratungen mit den Ländern über die Ausfithrungsbcstim- mungcn zum Artikel 48 vorzunchmen. Es soll fcstgcstellt werden, ob und inwieweit eine Beschleunigung der Behandlung dieser Frage möglich ist. Bekanntlich befindet sich im Artikel 48 der Weimarer Verfassung die einzige Möglichkeit, in Fällen der Gefahr sür Volk und Staat das Parlament auszuschalten und aus Grund eines Ermächtigungsgesetzes zu regieren. Offenbar ist Herr Seve- ring nun bemüht, diese Möglichkeit, das parlamentarische System unter gegebenen Umständen stillzulegen, noch weiter einzuschränken. Der Aeichslan-bun- gegen -en „National feiertag". «Draht Meldung unserer Berliner Gchrlftleltung.1 Berlin, 7. Juli. Der Gesamtvorstand des Reichsland bundes faßte einstimmig folgenden Beschluß: Die Einsetzung des ll. August als Nationalfeiertag ist ahzulehnen. Poli tisch liegt kein Grund vor, den Tag der Annahme der Ver fassung, deren starke Neformbedürftigkeit heute in allen Kreisen des Volkes anerkannt wird, zu feiern. Wirtschaft lich ist der August als Erntemonat für den Landwirt zur Schaffung überflüssiger Feiertage im höchsten Grade un geeignet. Auch Decker gegen -en Kaiserlichen Jacht klub. «Drahtmeldung unserer Berliner Schrtstleitung.t Berlin. 7. Juli. Dem preußischen Kultusminister Dr. Becker hat die Verfügung des Neichswehrmintsters Groener gegen eine Mitgliedschaft der Angehörigen der Wehrmacht im Kaiserlichen Jachtklub offenbar keine Ruhe gelassen, und er hat sich beeilt, an die ihm uachgeordnetcn Behörden fol gende Verfügung zu erlassen: „Der Herr Ncichswehrminister hat mit Rücksicht daraus, daß der Kaiserliche Jachtklub zu Kiel noch immer die Bezeichnung „kaiserlich" führt. Veranlassung genommen, den Offizieren und Beamten seines Geschäfts bereichs den Austritt aus dem genannten Klub nahezulegen. Ehe ich sür den Bereich der Verwaltung meines Ministe riums eine Entscheidung treffe, ersuche ich. mir in l4 Tagen zu berichten, ob und gegebenenfalls welche Beamte Mit glieder des genannten Klubs sind." Parleigerichl über Lambach. «Drahtmeldung unserer Berliner Schrislleitung.s Berlin, 7. Juli. Der Fall Lambach steht vor den In stanzen der Teutschnationalcn Partei heute und morgen zur Entscheidung. Heute vormittag traten Parteivorstand und Parteileitung zusammen, »in sich mit dem Ausschlußantrag wegen des Artikels „Monarchismus" zu beschäftigen. Morgen wird die Partcivertretnng zusammcntrctcn, die aus 40 bis 50 Personen besieht, lieber den AnSgang dieses Partci- Die Junkersflieger brechen -en WeUrekor-. Dessau, 7. Juli. Die Junkers-Flieger Risticz und Zimmermann befanden sich heute nachmittag um >L4 Uhr 5S Stunden «ud 3V Minuten in der Lust, womit der bisherige Dauerflug-Weltrckor- «m eine Stunde überboten worden ist. Der Flug wird fortgesetzt. kW. T. B.) «Nach Redaktionsschluss eingelaufen.j gerichts kann zur Stunde noch nichts Genaues gesagt werden, doch ist bekannt, daß sich zwei Gruppen gegenüberstehen. Die eine versucht durch ein Kompromiß die Differenzen bei zulegen, während die andere ans den Ausschluß Lambachs aus der Partei besteht. Thüringen wünscht auch keine Verschmelzung mi! Preußen. Weimar, 7. Juli. In der Frcitagsitzung des Thüringischen Landtages hat Staatsminister Dr. Paulsen ans eine sozial demokratische Anfrage über einen Anstausch preußischer En klaven gegenüber Thüringen geantwortet. Die Verhand lungen über eine Grcnzregclung mit Sachsen hätten die Be reitwilligkeit der thüringischen Negierung, die Enklavensrage zu regeln, in hohem Maße erwiesen. Selbstverständlich sei die Regierung bereit, mit Preußen in derartige Verhandlungen einzutreten, in Verhandlungen, zn denen aus beiden Seiten Geneigtheit bestehen müsse. Die thüringische Regierung habe bisher den Eindruck, daß die prcnßischc Negierung gegen wärtig nicht gesonnen sei. Verhandlungen zu führen, eine Tatsache, die bei der Ländcrkvnsercnz deutlich zutage getreten sei. Die Regierung hält eine Angliederung Thüringens an die Provinz Sachse» sür unzweckmäßig. großen Problems des Finanzausgleichs wäre vielleicht so zu finden, daß sich das Reich ans die ungekürzten Einnahmen aus Zöllen und indirekten Steuern beschränkt und die Glieder des Reiches wieder die volle finan zielle S e l b st v c r iv a l t u n g der direkten Steuern erhalte n." Die Ueberzeugung, daß die Erzbergerschc Steuerreform von 1910 mit ihrer grnndstiirzenden Umwälzung des früheren Zustandes sich als verfehlt erwiesen hat. ergreift immer weitere Kreise. Sic wäre nur dann berechtigt gewesen, wenn man aus dem Reiche gleichzeitig einen restlosen Ein heitsstaat gemacht hätte. Beim Bcstehenlassen der Länder aber wäre cs das Vernünftigste gewesen, das alte System bciznbchaltcn, jedoch unter Fortfall der Matriknlarbeitrügc der Einzelstaaten an das Reich. Dafür hätte dann das Reich die alleinige Verfügung über sämtliche indirekten Steuern und Abgaben bekommen müssen, wie cs jptzt als zweckmäßigste Lösung -es Problems erstrebt wird: außerdem hätten natürlich die damals bestehenden Steuern eine wesentliche Erhöhung erfahren müssen, um den durch den Krieg er höhten Bedürfnissen zu genügen. Wäre dieser Weg schon 1919 bcschritten worden, so Hütte man die gewaltigen Un kosten gespart, die durch die Verwaltung der direkten Steuern durch das Reich entstanden sind, und das »mständlichc, schwere Mühe und Arbeit verursachende Bcrteilungsvcrfahre», wie «ö heute besteht, wäre fvrtgcfallcn. Die Retchöftnanzver- waltyng hätte dann auch nicht mit dem sich ständig- unan genehmer fühlbar machenden Ucbelstande zu kämpfen, daß die Länder stets steigernde Ansprüche an die Ueberweisungcn stellen. Daß die Wiederherstellung der finanziellen Selb ständigkeit der Länder und Gemeinden eine erhebliche Ver- einfachung der gesamten Finanzgebarung bedeuten würbe, kann nicht zweifelhaft sein. Dt« Zweiteilung auf der Grund- läge, daß das Reich alle indirekten Steuern erhält, den Ländern und Gemeinden dagegen alle direkten Steuern über wiesen werden, ist als etwas Ganzes und Durchgreifendes der Gewährung eines bloßen Zuschlagsrechtcs an die Länder und Gemeinden, das lediglich einen Notbehelf darstellt, ent schieden vorzuziehc». Das Zuschlagsrecht ist besonders des halb bedenklich, weil cs wegen der Leichtigkeit seiner mecha nischen Handhabung eine starke Versuchung zu einer ver mehrten Ansgabefrendigkcit mit sich bringt. Hierin liegt eine große Gefahr vor allem für solche Länder und Gemeinden, die, wie unsere engere sächsische Heimat, mit sozialistischen Mehrheiten zu rechnen haben. Es ist dann zu sülchten, daß die Zuschläge zu den direkten Reichssteuern als DauiUschranben gegenüber dem Besitz mißbraucht werden, um aus der kvn- siskatorischen Besteuerung des hohen und höchsten Einkom mens sowie des Vermögens unverhältnismäßig viel heraus zupressen und diejenigen Schichten, auf deren Wahlhtlfe die Sozialdemokratie angewiesen ist, möglichst weitgehend zu schonen. Wen» dagegen in jedem Lande, ebenso wie früher, ei» besonderer Einkommen- und Bermügenösteuertarif im Parlament gründlich durchbcraten werben mnß, statt einer bloßen Festsetzung von Zuschlägen zu den direkten RetchS- steucrn, dann ist darin immerhin ein gewisser Schutz gegen sozialistische konfiökatvrische Neigungen gegeben. Zn leugnen ist freilich nicht, daß Gefahren auf diesem Gebiete für den Besitz in sozialistisch durchsetzten Ländern und Gemeinden auch bei einer solchen Regelung bestehen bleiben. Da kann nnr ein fester bürgerlicher Zusammenschluß helft», um gute Wahlen zn erzielen. Vielleicht kommt es dann so, daß ein Finanzausgleich aus einer derartige» Grundlage zu einem politischen Heilmittel wird, das die bürgerliche Krankheit der Zersplitterungssucht und Eigenbrötelei Litricrt, so daß der Sozialdemokratie eine bürgerliche Einheitsfront gegenüber- gestellt werden kann. . Die Geister werden bei der Erörterung dieser drei Grundfragen: Beibehaltung de- jetzigen System», Zuschlag». recht oder reinliche Scheidung, im Herbste nach Wieder eröffnung des Reichstages scharf anfeinanderplatzcn, da ja die 'Zeit drängt. Man hört vielfach die Meinung vertreten, daß Ser Hauptwidcrstand gegen jede Neuregelung, abge sehen von dem sich bedroht fühlenden Besitz in den sozialistisch beherrschten Ländern, ans seiten der dnrch die Neichsfinanz- resorm geschaffenen finanziellen Beamtenhierarchic zu suchen sei, in deren Interesse die Anfrechtcrhaltnng des jetzigen Systems liege. Nachdem sich aber in steigendem Maße eine kolossale Ucberlastung der Finanzämter hcrauSgcstcllt hat, unter der alle Finanzbcamten gleichmäßig leiden, sollte man meinen, daß auch diese Kreise froh sein müßten, von der ungeheuren und verwickelten Arbeit der Veranlagung und Erhebung der direkten Stenern nnd der Verteilung des ge samten Stcncraufkvmmens zwischen Reich und Ländern be freit zu werden. Nach alledem darf man mit Spannung der weiteren Entwicklung der Dinge entgegensetzen. Sollte cs wieder nicht gelingen, einen endgültigen Finanzausgleich zn- standezubringcn, so müßte man ernste Zweifel hegen, ob daö Problem überhaupt in absehbarer Zeit vorwärtszutreiben ist. Die vorige Regierung hatte cs in ihrer Antwort ans das Memorandum des Generalagenten vom 20. Oktober 1927 als unmöglich erklärt, einen endgültigen Finanzausgleich ans der Grundlage einer noch nicht völlig rationalisierten Volks wirtschaft anfzubancn. Der Generalagent hält diese Auf fassung für ein „Argument zugunsten unbegrenzter Ver tagung". Betont muß aber werden, daß an der Vertagung sehr wesentlich der Mangel einer Endsumme im Dawesplan mitschuldig ist, da die hierdurch erzeugte Ungewißheit natur gemäß eine» erheblichen Störnngsfaktor bei der Neuregelung des deutschen Finanzproblems bildet. Wenn also der General agent die Verabschiedung des endgültigen Finanzausgleichs beschleunigen will, so kann er nichts Besseres tun. als daß er sich energisch um die Revision des Dawesplanes aus der Grundlage einer für die deutsche Wirtschaft erträgt lichen Endsumme bemüht.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite