Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 30.09.1884

Erscheint täglich srüh 6'/,Uhr. Maction und Lr-rditio» Johannesgasse 33. Sprechkunden der Nedartio»: Bormittag- 10—12 Uhr. Nachmittags 5—6 Uhr. At-iw» »ma»»»« vi«i»tcrt»t« mach» ßch dl« N«d»cLou nicht vrrdtndllch. «m«ch»e tzer für Me «Lchftf-l^»»- Nummer »esttmutte« Inserate an SSochentagen bi» S Utzr Nachmittag», an Dann-und Aefttagen früh bis '/.»Uhr. 3n den Filialen str Jus.-Lnnahme: Otto Niem«» Untversttätsstraße 21, Lant» Lösche» Lathattnenstraße 18, p. «nr bi» '/.» «br. chMtr.TWMM Anzeiger. Lrga« für Politik, Localgeschichte, Handels- and Geschäftsverkehr. ^§ 274. Mefi.Auflage I8,7SV. 2lbonnementsPreia Viertels. 4'/, Mk. incl. Briugerlohu 5 Mk.. darch die Post bezogen 6 ML Jede einzelne Nummer SO Pf. Belegexemplar 10 Ps. Gebühren für Extrabeilagen (in Tageblatt-Format gesalzt) »tz»e Poslbesörderung 33 Mt. «tt Postdesörderung 43 Mk. Insdrate Saespaltrne Pctitzeile SO Ps. Größere Schristeu laut unserem Prrts- verzeichnib- Tabellarischer u. Ziffernlatz nach höher« Tarif. Nectamea unter dem Xedartienaftrich die Spaltzeile 50 Pf. Inserate stud stet» an die Expetztttutt za senden. — Rabatt wird nicht gegeben. Zahlung prnouumsranäo oder durch Post- »achnahme. DierrStag den 30. September 1884. 78. Jahrgang. Jur gefälligen Mästung. Um bei Ausgabe der Legitimationskarten zum Abholen des Tageblattes beim Quartalwechsel den Andrang möglichst zu beschränken, haben wir die Einrichtung getroffen, daß Kurvte und Rechnung bereits von heute an in Empfang genommen werden können. Lxpeältlov <1e8 I^1px1?or V»xvdl»tchv8. Amtlicher Theil. VkkmtllmMiig, die ftaatttche Einkommensteuer betreffend. In Gemäßheit deS FinnnzgesetzeS vom 26. März d. IS. in Verbindung mit tz. 5 der zum Einkommensteuergesetze vom 2. Juli 1878 gehörigen Ausführungsverordnung vom 11. Octoder desselben IayreS ist der zweite Termin der diesjährigen staatlichen Einkommensteuer am SV. September dieses JnhreS mit der Hälfte deS Normalsteuersatzes fällig. Die hierorts Steuerpflichtigen werden deshalb ausgefor- dert, ihre Steuerbeträge ungesäumt und spätestens binnen drei Wochen, von dem Termine ab gerechnet, an unsere Stadt-Sleuereinnahme. Stadthaus, Obstmarkl Nr. 3 parterre links, bei Vermeidung bet nach Ablauf dieser Frist gegen die Säumigen eintretenden gesetzlichen Maßnahmen abzusühren. Leipzig, den 24. September 1884. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Georgi. Koch. Bekanntmachung, die Beiträge znr Handel», «nd «etverbekammer betreffend. Mit dem am SV. September dieses Jahre» fälligen zweiten Termine der staatliche» Einkommensteuer ist zufolge ergangener Verordnung des Königlichen Finaiiz- mimsteriums vom 24. Juli dieses Jahre- behufs Deckung deS Aufwandes der hiesigen Handels» und Gewerbekammer von den bethrrftgte» Handels« und Gewerbetreibenden ein Beitrag für die Handelskammer nach Höhe »o» Bier Pfennige» und für die Gewerbekammer «ach Höhe von Einem Pfennig auf jede Mark desjenigen Steuersätze», welcher nach der im Einkommensteuergesetze enthaltmen Scala aus das in Spalte ä deS EinkommensteuercatasterS eingestellte Einkommen der Beitragspflichtigen entfällt» z« erheben. Diese Bekanntmachung gilt al« legale Benachrichtigung der Beitragspflichtigen. Dm betheiligten Steuerpflichtigen wird Lei «bsührung der Einkommensteuer au der Einnahmefielle Eröffnung über dm entfallenden Betrag gemacht werden, e» ist ihnen jedoch auch »»hettvmmen, gedachten Beitrag sich von heute ab an gedachter Stelle bekannt machen z« lasten. Der Betrag ist binnen drei Woche», von dem Termin« ab gerechnet, an unsere Stadt-Steuereinnabme. bei Vermeidung der sonst eintretenden gesetzlichen Maßnahmen abrnsübren. Leipzig, dm 24. September 1884. Der Rath der Gtadt Leipzig vr. Georgi. koch. Vekannlmachllnr, ReichStagSwahl betreffend. Zeit täglich Vormittag» von 8 bis 1 Uhr nnd Nachmittag» von 3 bi» K Uhr im Stadthause. Obstmarkt S, I. Etagen Zimmer Nr. 87, zu Jedermanns Einsicht auSgelegt werde». Unter Hinweis auf tz. 3 des Reglement» zur Ausführung deS Wahlgesetzes für den Reichstag vom 28. Mai 1870 wird die» mit dem Bemerken bekannt gemacht, daß, wer die Liste für unrichtig oder unvollständig hält, die» innerhalb acht Tagen nach dem Beginn der Auslegung, also bi« mit 6. Octoder lfdn. IS. bei unS schriftlich anzeigen, oder bei dem in dem angegebenen Local anwesmdm Beamten zu Protokoll geben kann und die Beweismittel für sein« im« Häuptlingen, falls dieselben nicht auf Notorietät beruhe«, bet» bringen mntz. Leipzig, am 2S. September 1884. Der Rath der Stadt Leipzig. vr. Georgi. N. Vklmnilmuh«»». Für den Termin Michaelis diese« Jahre- sind vier Ans» fkattuagSftipendte» im Betrage von 77 ^4 8 ^s, 67 45 und zweimal 40 .ck 47 an hiesige, arme, unbescholtene BürgerStöchter, deren Perheirathuna ,n die Zeit von Michaeli- vorigen JahrcS bis Michaelis dieses Jahre» fällt, von uns zu vergeben und sind schriftliche Gesuche darum uuter Bei- sügung der EheschließungSbescheiniguna. eine« von zwei hiesige« Bürgern bei Bürgerpflicht aiiSaestelltm Zeugnisse- über »ie Unbescholtenheit »nd Bedürftigkeit der Bewerberin, sowie, wa« da« eine nur an ehelich Geborene zu vergebende Wieder Leipzig, dm 12. «ugust 1884. Der Rath der Stadt vr. ' der Stadt Leipzig. . Tröndliii. Kretschmer. Dl« Herstellung der Fußwege mit Granitplattea und dergleichen Schwellen läng« der Süd-, Koch- und der Straße S an dem Grundstücke der VW. Bezirksfchule soll an «men Unternehmer in Accord verdungen werden. Die Bedingungen für diese Arbeiten liegen ln unserer Tiefbau-Verwaltung, Rathhau«, II. Etage. Zimmer Nr. 14, au« und können daselbst eingesehen, resp. entnommen werben. BeM'^' -» .. --- „D versehen ,—,, „— . Nachmittags b Uhr, einzureichen. Leipzig, am 25. September 1884. De» Rath» der Stadt Leipzig Stragenban^vepatatioa. Die Herstellung von Mosaikpflaster auf de» Fußwegen in der Süd», Koch- und der Straße v läng» de« Grundstück» der V1H. BczirkSschule soll an einen Unternehmer in Accord verdungen werden. Tie Bedingungen für diese Arbeiten liegen in unserer Tiefbau-Verwaltung, RathhanS, 2. Etage, Zimmer Nr. 14, auS imd können daselbst eingesehcn, resp. entnommen werden. Bezügliche Offerten sind versiegelt und niit der Aufschrift: „Mvsaikpfiaster an der Vlll. Bezirksfchule" versebeu ebendaselbst nnd zwar bi» zum Lv. Oktober 1884, Nachmittags 8 Uhr, einzureichen. Leipzig, am 25. September 1884. DeS Rath» der Stadt Leipzig Straßenbau-Deputation. Virk-ahls -Bekanntmachung. Gestohlen wurden allhier erstatteter Anzeige 1) eine silberne Eylinderuhr mit Sekunde »nd geriester Ras selte mit wappciiühnlichem Schildchen in der Mitte, nebst kurzer silberner Kette, daran ein ausgeschnittene- Frankstück, ans einer Kellerabtheilunq de- Neubaues der 8. Bezirk-schale an der Südstraße, am 22. dsS. MtS. BormittagS; 2) ein Sommerüberzteher von ollvenfarblgem Stoffe, mit einer Reihe Knöpfen» vcrdccklcr Batterie, schwarzem Wollatlosfutter, im Henkel mit der Firma öauetnieitu, Halls a/8., auS dem Hof- raum des Grundstücks Nr. 14 der Ritterstraße, am nSmlichen Tage; 3) zwei Ballen, -ixu. ^ Ho. 376 und 378, L 50 Kilogr. schwer, Kleber enthaltend» von einem Rollwagen lm Rayon de» Magdeburger Bahnhofs, vom 23. bis 24. dsS. MtS.; 4) eine silberne Ankeruhr mit Sccunde und glatter Rückseite mit wappcnähiilicher Verzierung, sowie den eingekritzclten Buchstaben k. V.» nebst kurzer gelber Kette, auS einer Piäce im Neuen Concert- hauS, am 23. dss. Mts.; 5) ein« Geldsumme von ca. 56 ^l, in zwei Krone», vier Thalern und div. Silberinünze. aus einem Locale im Panorama- Gebäude, am 24. dsS. MiS. früh; 6) ein Kiuderkleid von grauem Lüstre, mit schottischem Besatz und eine Latzschürze von blauer Leinwand mit grauem Besatz, aus dem Borsaal einer Wohnung in Nr. 25 der Burgstraße, am näm lichen Tage Nachmittags; 7) ein schwarzledernes V»rte«an«ate mit einem Inhalte von ca. »1 >l, in einer Krone und div. kleiner Münze, sowie eine Anzahl Speiscuiarke« und einige Erinnerungs-Medaillen, mittelst Taschendiebstahls in den Promenadenanlagen am Schwauenteich, an demselben Tage Abends; 8) ein Portemonnaie von braunem Leder, enthaltend 116 dt» 115 ^l, in Gold- und Silbermünzen, sowie einen goldenen Trauring, aus einer Wohnung in Nr. 51 der Mndmühlenstraße, am 25. dss. MtS. srüh; S) »in Aranenpaletot von blauem Wlnterstoff, mit Kragen und Aermelaufschlägen von schwarzem Plüsch, rin Aranenpaletot von schwarzem starken geplusterten Stoff, mit Besatz von schwarzem Krimmer, ei» Aranenkleid von grünem Tuch, mit schwarzem Sammet besetzt, ein Unterrock von braunem, schottisch gemusterten Stoff und ein Stück buntgemusterter Läuferstoff» etwa 6 Meter lang, mittelst Einbruch» au« einer Kellerabiheilung in Nr. 19 der Lchcnkcndvrislraße, a», 2t. dss. MtS. Abends; 10) ein Paar Hose« von dunkelgrauem Stoffe, fast neu, mit gelben Knöpfen und blauem Bundsutter, auS dem Museuazs-Neubau, am 2b. dss. MtS. Nachmittag«; 11) ein Geldbetrag von ea. 2 ^ll» in kleiner Münze, eine roth- seidene Geldbörse und eine Blechscheere» fast neu, mittelst Ein bruch« aus einem Geschüftslocale in Nr. 14 der Dresdner Straße» am gleichen Tage Abend»; 18) ein schwarzseidener Regenschirm mit schwarzem Stab, der- gleichen Horngriff und schwarzlack,rter Glocke» aus einem Geschäfts, locale in Nr. 37 der Steruvarteustraß«, am SS. dss. Mts. Abend«; 18) ein brauner Handkoffer, ziemlich groß, mit gelbem Schloß, rothem Futter, Oottacdalu gezeichnet, enthaltend eine» Nock von graugcstreistem Stoffe, ein Paar Hofe« und eine Geste von dunkel- blauem Stoffe, ein Paar Hosen vo» dunkelmelirtem Stoffe, ein Paar kalblederne Stiefeletten, ziemlich gut, eine blau- und weiß- gestreifte Bluse, eine grüne Schürze, zwei weißleineue Oberhemde«, zwei ebensolche Nachthemden, L. ü. gez., zwei Kragen, zwei weiß- leinene Taschentücher, zwei Paar grauwollcue Socken «nd di». Kleinigkeiten» aus einem Schlaflocale in Nr. 1 b der Windmühlen- gaffe, am LS. dss. Mts.; 14) ein Gelbtischchen von schwarzem Leder, mit gelbem Schloß, enthaltend ra. 46 in zwei Kronen, einem Fünfmarkschein, zwei Thalern, drei Zweimark-, zwei Markstücken und div. kleiner Münze, mittelst Tpschenbiehstahl» aus dem Flrischerpkotze, am 87. dss. Mts. nnittaaft 15) ttü ebensolche« Geldtöschche« mit weißem SGsßchen, ent haltend tz ^» in zwei Markstücken und kleiner Weise aus dem Marktpla-e, am nämlichen Tag« 16) eine Kleiderbürste mit schwarzen und weiße» Borst» Mid polirtrm Hol», au» einer Schlafstube in Nr. 4 der Aleranderstraßtz am 88. dss. Mt». Nachmittag«; 1?) eine st Iber« Anker« hr mit Sekunde, gesprungenem Uff» blatte »ud geriefter Rückseite mit Wappenschiloche» in der MM», au« eiuem Thierhaus« im zoologischen Satte», a» »8. ds«. Mt» Bormittags; 18) eia Portemonnai« von gelbem Leder, mit Mefflugschloß, euthaltrud » ^ll, in einem Markstücke «nd kleiner Münze, »an eiuem Berkaussftand aus dem Roßplatze, am gleiche» Tage Nach mittags. Etwaige Wahrnehmungen über de, Bablieb der gestohlene» che» oder de» Thäter sind unge äumt hei unserer Lrimiaal- Abtheilung zur Anzeige zu bringen. Leipzig, am 29. Sepiembcr 1884. Dn» Polizei-Amt her Etabt Leipzig. Brctschncider. vr Denccke. Bekanntmachung. Um den Hausbefitzern »er inneren Stadt, denen zwar das Räumen- kaffen der Gruben aas pneumatischem Wege in den Stunden von 8 Uhr Abends bi» 8 Uhr Morgen« gestattet ist. die aber bei Be nutzung der Nachtstunde» von 8 Uhr Abends bis 5 Uhr Morgen« hierzu einen Zuschlag voa 20 Proceut aus die gewöhnlichen Kosten der Grubenräumung zu trage» haben, eine Mehran-nutzung der zuschlag-freien Morgenstunden von 5 bis 8 Uhr za diesem Zwecke zu ermöglichen, finden wir uu» bestimmt, unsere Bekanntmachung vom 29. August 1884, die Einrichtung bezirk-weiser Räumung der Abortgruben rc. betreffend, hinsichtlich der inneren Stabt dahin zu modificrre» und za ergänzen, daß die Gnrbenräumungen im 1. Bezirke (der westiichen Hälft«) außer in den Nachtstunden vom Montag zum Dienstag auch schon in den Morgenstunden von 5 bi st Uhr des Montag» und die im n. Bezirk (der östlichen Hälfte) außer in den Nachtstunden vom Freitag zum Sonnabend auch schon io den Morgenstunden von 5 bis 8 Uhr de« Freitag» vorge nommen werden dürfen. Im Uebrigea treten die Bestimmungen unserer Bekanntmachung vom 29. August diese- Jahre« allenthalben auveräudett mit dem 1. Octoder dieses Jahres in Kruft. Leipzig, den 28. September 1884. Der Natb brr Stabt Leipzig. vr. Georgi. Hrnischel. Maniitmchiinr. Da- den hier bevormundeten Geschwistern Meinhartzt gehörige, allhier an der Weststraße Nr. 65 gelegene und aus Fol. 263 de- Grund- und Hypothekenbuchs sür Leipzig AmtSantheil eingetragene HauSgrniidstück, welche- am 2. August d. I. auf 99,000 ^l gewürdert worden ist, soll den 26. vctober 1884, vormittag» 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstell«, Zimmer Nr. 103, öffentlich versteigert werden. Die Bersteigeruugsbedtugungen und die Beschreibung de- Grund stücks sind aus dem au Gerichtsstelle aushängeadea Anschläge zu ersehen. Leipzig» am 25. September 1884. «igltche» Amtsgericht. AbtbeUnng V, Gertton 2. Schenkel. H. Auclion. gm »uctiouslorale de» Königlichen Amisgericht» hier solle« Mittmoch, den 1. Oktober »tefe« Jahre». Bormittag- 10 Uhr, 1 Garnitur Polstermöbcl mit grünem Ripsbezug, bestehend in 1 Lauseuse, 4 Lehnsesseln und 4 Fußkiffen, 1 Pseilerspiegel nebst Lonsole und Marmorplatte, 1 Berticow, >1 Touliffcntisch, 1 Sopha- tisch, 1 Schreibtisch, 1 Commod« mit Aussatz von Noßbanm, 1 Waschtisch mit Marmorplatte, 1 Wäschsccretair, 1 zweithüriger Kleiderschrank, 8 Geschirrschränke, 1 Regulator, 1 bunter Fußicppich, Bettstellen, Betten und Stahlsedermatratzen, ferner 1 Pianino, 1 Lederiopha, 1 Kastenregal» 2 Ladentaseln, 6 Tische, 83 Rohrstühle, 1 EiSschrank und verschiedene a»derc Gegenstände meistbietend gegen sofortige Baarzahlung versteigert werden. Leipzig, am 87. September 1884. Handtrag, Gerichtsvollzieher. Maiiillmichimg. Die Anlieferung von circa 800 Lentnern böhmischer Mittelkohle und 800 Centnern Würfelsteinkohle für die hiesige Volksschule soll im Wege der Concurrenz vergeben werden. Diesbezügliche Offerten unter Angabe d«S Preise- pro Tentner und Muster sind bis zum 2. Oktober bs». Ir». im diesigen Schuldircclions-Gebäude 1. Etage abzugeben. Reudnitz, 27. September 1884. Der T»nl»«rpanb. , Borsti Ed. Kindt, -sitzender. Nichtamtlicher Theil. Die Preßversolgvngen in Mähren. * Der leitende Staatsmann Oesterreich-, Graf Taaffe, will seine »VersöhnungS^-Politik um jeden Preis durchführen, selbst mit Hilfe de« Staatsanwalts. Diesem ist überhaupt m der neuen politischen Geschickte Oesterreichs von oben herab eine wichtige helfende Rolle zliaedacht worden. Zn diesem Zwecke hat Graf Taaffe im Wege de» Justizministeriums die Staatsanwaltschaften wiederholt anweisen lasse», keine .nationale» Verhetzungen" zu dulden und alle Ausschreitungen, welche sich die Presse in dieser Richtung schuldig macht, energisch .hintanzuhalten". Daö bezieht sich selbstverständlich nur auf die im Lager der Opposition stehende deutsche Presse Oesterreichs, für welche die .Versöhnung»"-Politik de- Herrn Minister-Präsidenten sogar ein neue- Schlaawort, .factivS", erfunden hat. Bon der slawischen Presse ist natürlich in dem ministeriellen Rund schreiben an die Staatsanwaltschaften nicht die Rede, denn die Slawen sind ja die Stützen und Freunde deS Ministeriums und bedürfen deshalb einer weitgehenden Schonung. Daraus erklärt sich vrn selbst, daß eS den slawischen Blättern gestattet ist, die Deutschen Oesterreichs, ja selbst chre nationalen StammeSgenoffen im deutschen Reiche, täglich in der un würdigsten und gehässigsten Weise anzugreisen. Das ist nach der wunderlichen Logik der allein maßgebenden und Oesterreich allein selig machenden „Versühnung-'-Politik durchaus keine „nationale Verhetzung", sondern höchsten« nur ein etwa» aus wallender Ausdruck de» neuesten „österreichischen PatriotiS- mu«", den ja bekanntlich unter der aegeuwärtigen Regierung Oesterreich« dt« Slawen cm«schließt,ch in Pacht genomm haben. Uuter solchen Umstände« habe« als» die slawischen Organe keinerlei preßgerichttich« Verfolgungen zu besorgen; desto schlimmer ergeht cs aber den deutschen Blättern, fäll» nämlich diese sich der slawischen Vergewaltigung zu «wehren versuchen. Aus solche Versuch« habe» di, k. k. EtaatSanwaltschasten ein sehr scharfes Auge und können aus Grund de» sogenannten „objectiven BersahrenS" gegen die Ausschreitungen der .facttöseu" deutschen Opposition jederzeit nach Belieben Vor gehen. In der Regel wird auch von den betreffenden Landes gerichten da» Vorgehen der Staatsanwaltschaft bestätigt; eine ^richtliche Aushebung der vollzogenen Beschlagnahme eine« Blatte» tritt nur in den allcrseltenstcn Fällen ein und vermag überdies da» betroffene Blatt sür den materiellen Schaden, den e< durch di« Beschlagnahme der ganzen Auflage einer Nummer erlitten, in keiner Weise zu entschädigen. Seit dem Schicksale, welche- der bekannte Antrag Herbst'- bezüglich der administrative» Thcilung Böhmen» im Landtage u Prag erlitten, ist begreiflicher Weise die deutsche Presse der hinsichtlich jene» Antrages gefaßte Beschluß der czeckisch- feudalen Landtag-Majorität neuerdings überzeugen, daß die Czechen von einer nationalen Versöhnung nichts wissen und nur im Lause der Zeit die völlige Slawisirung Böhmens durchsetzen wollen. Diese- peinliche Gefühl hat sich auch der deutschen Presse Mährens bemächtigt, wo der von oben unterstützte Czeckio- muS gleichfalls mit Hochdruck arbeitet und daS dcutsche Ele ment deS genannten Lande- schon empfindlich geschädigt hat. Zumal haben eS die Czechen auf die Slawisirung der mähri schen Hauptstadt Brünn abgesehen, wo ihnen die deutschen Großindustriellen, Fabrikanten und Kausleute überaus verhaßt sind, weil diese wackcrn Leute zweifellos für ganz Mähren den deutschnationalen Mittelpunkt bilden. Dort herrscht aber als Statthalter der deutsche Graf Schönborn, der indeß mit beiden Beinen in der Mitte de« czeckischen Lager» steht und sür die „V«rsvhnungS"-Politik deS Grasen Taaffe nngemein rüstig arbeitet. Der dritte im Bunde ist der k. k. Staatsanwalt in Brünn, der sich in der Maßregelung der deutschen Presse der mährischen Hauptstadt schon große Verdienste erworben hat und dafür früher oder später einer Beförderung kaum entgehen dürfte. Vor einigen Tagen ist aber doch die juristisch« Logik deS Brünner StaatSanwaltS zu Schanden geworden, ein Ereig niß. daS sich folgendermaßen zntrug: Ein wackeres, deutsch-nationales und viel verbreitetes Brünner Blatt, „Ter Tagesbote auS Mähren und Schlesien", ward nämlich wegen eincö Artikels über den Antrag Herbst'ö im böhmischen Landtage auf Anordnung der Staatsanwalt schaft polizeilich beschlagnahmt. Der Herausgeber de« ge nannten Blatte- legte aber gegen die Verfügung der Staats anwaltschaft Berufung ein und ist mit dieser auch ausnahms weise durchgedrungen. DaS Brünner Landesgericht hat nämlich die Beschlagnahme ansgehoben und dadurch die be anstandete Nummer des erwähnten Blatte- wieder freige- cben. Das darauf bezügliche Erkcnntniß deS Brünner 'andeSgerichtS ist für die österreichische Preßgesetzaebung viel u bezeichnend, al» daß wir eS hier nicht vollinhaltlich <m- ühren sollen. Es lautet wörtlich: .Das k. k. Landesgericht in Brünn akS Preßgerlcht hat über den Antrag der k. k. Staatsanwaltschaft in Brünn, daß der Inhalt des in der Nummer 215 der periodischen Druckschrift .Tagesbvte aus Mähren und Schlesien" vom 18. September 1884 auf der ersten Seite enthaltenen Artikels .Der Antrag Hcrbst'S im böhmischen Landtage" den Tat bestand deS Vergehen» gegen die öffentliche Ruhr nnd Ordnung nach Artikel 3 de» Gesetze- vom 17. Decrmbcr 1862 Z. 8 R.-G -B. sür 1863 nnd tz. 300 St.»G. begründ« «nd daß daher das Verbot der Weiterverbreituug dieser Druckschrift ausgesprochen und die von der k. k. Staatsanwaltschaft ver fügte nnd von der k. k. Polizeidirection in Brünn dor- aenommene Beschlagnahme derselben bestätigt werde» — befunden, diesem Anträge nicht.Stgtt z.u geben und die Aufhebung -der Beschlagnahm« diese, Druckschrift «mS- zusprechen. Gründe: Die k. k. Staatsanwaltschaft findet in dem beanstandeten Artikel den Thatbestand des obcrwähnten Vergehen-, indem derselbe geeignet sei, durch Schmähungen und Verspottungen Andere zum Hasse und zur Verachtung wider die böhmische Landesversammlung auszureizen. Allein die in diesem Artikel vorkommenden Ausfälle können nicht als Ausfälle, gegen den böhmischen Landtag gerichtet, angesehen werden. Dieselben beziehen sich nnr auf 8 ZöhmenS abermals l-öcbst verstimmt werden; mußte sie die Ezechcnsührer und aus eine czeckische Majorität, welche nicht in Bezug auf den Antrag Herbst's ,m böhmischen Landtage, betreffend die Umgestaltung der zweisprachigen. Bezirke in Böhmen, als Repräsentant de» böhmischen Land tages angesehen werden kann; denn einerseits ist der Antrag Hcrbst'S erst einem Ausschüsse zur Vorberathung zuge- theilt worden und eS wurde darüber noch kein meritorischer Beschluß gefaßt, mithin kann von einer Majorität des böhmischen Landtages in Bezug auf diesen Antrag, da doch dieselbe erst durch die Abstimmung firirt wird, nicht die Rede sein, und da Majoritäten einer Versammlung wandelbar sind, so kann man nicht sagen, daß durch die Ausfälle gegen die in diesem Artikel bezogene Majorität die böhmische Landesversammlung angegriffen wurde, Andererseits wird in dem beanstandeten Artikel nur don einer czechischcn Majorität gesprochen, von welcher man auch nicht sagen kann, daß sie den böhmischen Landtag ver tritt, da in der Majorität desselben sich nicht bloS Czechen, sondern auch Großgrundbesitzer, feudale und klerikale Ab geordnete befinden. Da hicnach daS k. k. LandeSgericht den Thatbestand deS erwähnten Vergehens in dem beanstandeten Artikel nicht findet, so wurde dem obigen Anträge der k. k. Staatsanwaltschaft nicht stattgeaebcn und gemäß ß. 489 St.-P.-O. die Aufhebung der Beschlagnahme ausge sprochen. Brünn, am 23. September 1884. gez. Jahelka." Wir können unS von diesem Erkenntnisse deS Brünner LandeSgerichtS nur doppelt befriedigt erklären, und zwar auS dem Grunde, weil sogar der Unterzeichner des ActenstückcS einen echt czechischcn Namen trägt. Leider kommen aber solche Ausnahmen nicht allzu häufig vor und die Ausnahme beweist auch hier ja nichts Anderes als die Regel. Leipzig, 30. September 1884. * Folgender Allerhöchster Erlaß wird vo» dem Ober- Präsidenten der Rbcinprovinz, v. Bardeleben, zur öffent liche» Kenntniß gebracht: Die Mir und der Kaiserin und Künigiu Meiner Gemahlin während Unseres diesmaligen AnseuthallS in der UnS durch lang jährige unmittelbare Beziehungen besonders nahestehenden Rhein provinz auS allen Kreist,, der Bevölkerung so überaus zahlreich entgegengebrachten Beweise von unveränderter treuer Ergebenheit und Anhänglichkeit haben Uns zu großer Freude unk lebhafter Be friedigung gereicht, wie auch der UnS allerorts zu Theil gewordeue herzliche Empfang UnS aus« Angenehmste berührt hat. Wen« Mich alles Diese« schon zu ausnchtigcm Danke bcwegi, s» jühlc Ich Mich noch umsomehr zu einem solchen veranlaßt, nachdem Ich eben Ztuge gewesen bin von der erhebende» Feier der Enthüllung de« dem leider zu früh verstorbenen Coinmandirendeu, General d«< VlU. ArmeecorpS, General der Infanterie von Goeben. als dem ruhmreichen Führer ihrer Söhne während des letzten Feldzuges, durch die Bewohner dieser schönen Provinz gewidmeten Denkmals. ES ist Mir daher beim Scheiden vou hier eiu wahres Herzeus- bedürsniß, auch für diesen Beweis von Patriotismus, durch welchen zugleich Lea Rheinlanden selbst eia ehrende« Monumeut errichtet worden ist, Meinem warmen und ttesgefühlleu Danke hierdurch Ausdruck;» geben.