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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 25.01.1887
- Erscheinungsdatum
- 1887-01-25
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188701254
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18870125
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18870125
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1887
- Monat1887-01
- Tag1887-01-25
- Monat1887-01
- Jahr1887
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 25.01.1887
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E preußischer Landtag. Speciolberiet, i de« Leipziger T a geblotte«. Atznrorvneicudaus. S Sitzung vom 24. Januar, 1 Uhr 20 Miauten. Am Ministcttische: Fürst B Smarck. De Friedderg, v. Scholz. Engegangea ist der Nachweis über dir Beiiveudung der im Etat brr Ei je» ba hnve rwal tu ag für 1385/80 vorgelehcnea DSpaiitionSsond- von 1,500.000 ferner die Denkschrift uder d>e Ausführung d«S Sewtze« betr. die Bejörderuag deutscher A aiirdelunge n >n Weftpreußea uad Pose». TuS Haus tritt in die zweite Vera thuag de« Etat« ein. Dcr Eiai der Rente des kronsideicommiß, de» Zuschuß zur Reute de- Sronsideicouimtb. der Leatralvee- wuliuiig der Domänen «ad de« Kriegsmioisterium« Ivirb deballrloS bewilligt. veim Etat de« Ministerium der auswärtige» Un gelegen heilen, Lop 56, Beive rtscha sten, erhält da« Wort Ab; Geas Limburg-Slirum: Man hat srüher diese» Titel als ein Ueberbleiblel de» PurticulariSmu« betrachtet. Inzwischen bat sich leider gezeigt, daß Nicht der Reichstag der Hort der deutschen ii'uh.ll ist. sondern die deutschen Regierungen, die mit Hille ihrer >8 iaudllwasien die Einigkeit der deutsche, Hösr gesürderr haben. Wir iiiü sen daher diesen Titel bewilligen, denn wir känue» doch „iin Be, trauen haben zu einem Reichstage, der in der wichtigsten L benvsrage der Regierung nur eine Bewilligung aus drei Jahr« g iva >ri hat. Wir können dem Reichskanzler nur Dank wisse», daß di Beziehungen zu den einzelnen Regierungen so gut ouirecht- e, halten üno. dieser Titel ist also einer der wichttgsieu Titel des ElalS. (vcitall recht« ) Fürst Vilmarck; Die verbündeten Regierungen Hobe» bei Al ftluß de« BuiileSvertroae« wichtige Rechte an den deutschen staiier abgetreten. Der deutsche Kaiser hat nicht da« Recht, diele R chie weiter obzutreten, am wenigsten an eine wechselnde Majorität aes RlichSiage«, die so wenig vertrauen verdient, wie die gege». wattige. Do« Ablreten dieser Rechte an den Reichstag würde zum ÄbtoliiurniuS suhikn. (Beifall recht«.) Es dient diese Bemerkung zur Beleuchtung der Frage, ob die preußische Regierung im Bunde«« ruih eine zu geringe Nachgiebigkeit gegen den Reichstag bewiese» hat. Die Bewilligung der drei Jahr« war kür uns unannehmbar, schon in der Fori», wie sie angeboten und ongeleiiet wurde. Dann aber h iu' elt es sich dabei auch um Auslegung der Beriassung and ta dieser Hi si i.t beiond sich der Reichstag in einem Recht- rrlhum. Tie Rer i sregikkung wäre 1874 vollkommen im Bersussuugsrechi ge- iieje», weu» sie ein Mtliiair-Aeleenot gefordert hätte. Wenn die Regierungen sich damals aus Initiative de« Kaiser» zu ein r periodischen Bew ll gunq« - Forderung entschlossen haben, so luden sie damals nachgiebig einem Kompromiß »»gestimmt Als Liruhburg Deulschlund sortgenommen wurde, da stritten sich die einzelne» deutschen Gesandten um den Bor.'ritt. Ebenso kleinlich scheint mir in gegenwärtiger Zeit das Bestreben de- Reich-tagS, sich de» Bortlitt vor den Regierungen zu sichern, UN- nach Art der Wucherer envaS abzukuapsen. (Bestall recht» ) Dir Vorlage will, d ß ihr ei» Menschenalter die Armee Deutschland- verniehrl werde. Diese- Anwachsen der deutschen Wehrkraft ist em wesentlicher Factor de Frieden« — weshalb, das will ich hirr nicht weiter auSsuhrrn, ich Hube da- bereit« im Reichstage erörtert. Es macht dem Aus lände gegenüber einen großen Uuterichied, ob wir aus 3 Jahr« >e I6,t»ii, Mail» niehr erhebe» oder aus 7 Jahre. ES ist aagedeutet worden, als ob mit der von der preußischen Regierung beantragten Au'idluug andere Zweckt, z, B. Monovolzwecke. beabsichtigt sind. Ih kenne da» Muß der Einsicht der iortschrilllichen Wähler uichl, von den anderen aber weiß ich, daß sie lehr wohl zwischen Leuten, die für da» Septennat, uud solchen, t»e tür da» Monopol stimmen und mit der Regierung reactionaire Umtriebe mache» wolle». (Bestall recht») ES sied! in den Blöttrrn letzt viel von Reaciton — non, wir werden stet» an der Verfassung '-'ihalien. Herr Windihorst Hai dev Finanzminister wegen der Monopole de'ragt — ich bedauere, daß dieser ibn »ich! gefragt hat, ob Herr Windlborsl die Herstellung Hannover« wüniche. (Heiterleit.) Monopole werden kommen müssen, wenn wir etaen unglückliche,i K,ieg gesührt haben. (Bestall rechiS.) Ich wiedrrhoie. wir habe» kein Bei Nauen zum Reichstage uud deshalb ist er ausgelüst. Die M. joniäi ist doch überhaupt nur zu Stande gekommen, daß circa 70 Jutransigenten ihr angeboren. Ohne die 70 Halle die Majorität nur circa 150 Mitglieder, ebenso viel also wie jetzt die Minderheit. Tic 70 Re chssoindc alio entscheiden — wie soll der Kaiser zu einer solchen Majorität Berlrauen haben? (Bestall rech»».) Jetzt muh die Fortschritte Partei stimmen, wie die kocialdemolraten und die Pole», l«r. Windihorst muß stimme» wie die Forstchrittler — das erinnert auch an den Bund von HerodeS uad Pilatus. (Heiterkeit.) Ich nab.' l-nie Niemand Unangenehme« sage» wollen, ,ch gäbe nur die Aers. ssuiigSsrage eräriern wollen und den Standpunkt der Regierung, au dem sie sesthält. (Minutealaiiger Bestall recht». Zischen links.) Al g. »r. Wi »dt borst: Welche Tendenzen lheute Vorlage» za einer derartigen Disciisiion, zeigt die Rede des Grasen Limburg- Lliruni. B..de eben gebürten Reden passe» so zusammen, als wen» sie vorher arrangiri waren. (Heiterkeit links.) Dielen Reden gegen über gew.iincn die Geiüchie an Bedeutung, welche dahin gehen, daß di» allgemeine Wahlrecht zum Reichstage auigehoben werden soll« und dag ci izelne Bildungen Berlreter zum Reichstage adordne» sollten Dass lde ha» Oesterreich zu Zelle» de- Bundestag- gewollt, damals war Fürst BiSmarck dagegen, da er die Volk-gunst brauchte. Es scheint nun, daß mau sie >,-tzi nicht mehr will, es scheint, daß man an dem Glied« bestrasi wird, mit dem man gesündigt hat. Ich war gegen da- allgemeine Wahlrecht, nachdem wir e« aber baden, durien wir diese Giundlage nicht ausleben. ES wäre sehr wichtig, wenn der Reichskanzler heule hier erklären wurde, daß er an dem alln meinen Wahlrecht sesthakte. Da- Duett zwischen dem Herrn G. se» und dem Herrn Fürsten Kat jenen Gerüchten viel Glaub- würvigkeil verliehen. Uns drohen Eonsl.cle, ich kann nicht- dagegen ,Ii in, >ch kann nur Gott bitten, daß er da« Land vor Lvn- sii.lrn schütze! Wer drn Lonslict hrrausbrschwört, mag sich s> >gen, wie dirser Lonflict aui die Sicherheit des Landes >i >d de- Tliroae- wirken muß (große Unruhe), ja, di« Gesähr- diing de» allgcnieinen geheimen Wahlrechts stört drn iociale» Frieden. Wen» Sie jetzt auch vielleicht den Sieg gewinnen, der Frieden bleibt aus- Aergste im Innern gesährdeli Der Reichs- kanzlcr hat die ReichSiagSmajorilLt henle einer Kritik unterzogen. Nichdem der Reichstag ousgelöst. habe ich geglaubt, daß die Kritik de? Reichstags nur noch der Geschichte zustehe. Zu meiner Freude coasia ire ich, daß heute anerkannt worden ist, daß der Reichstag Invill'g! hat, waS gesorderl worden. (Heiterkeit. Fürst BiSmarck ruit: 'Nein!) Der Etat wild alljährlich bewillig!, ebeisto die Marine, die Eienbabn. Bataillone — warum also nun diese» Widerstreben. d>ß ine Armee behandelt werbe wie jede auvere Sla-tSeinrichlung? T > ß r»S gehl, beweist ua- der Vorgang aller anderrn constitutonellrn Lä er ir Bersassung schreibt un» vor. daß die Armee durch ein Gee» siziri werden soll. Die beschiosseae Frist von 7 Jahren war abg ltiusen, der Reichstag hat »ua einen neuen Vorschlag ge mach! und damit soll er die Verfassung gebrochen haben? Das L v; anal ist doch nicht rin Herkom-ne» für alle Zeit — davon st! sri .nc doch niemals di« R.d« gewesen. Außerdem gelten alle G ü oc gegen da» Drienna» auch gegen da« Septennat. (Bestall.) D ß -;e aber da- Sevlennal (ordern, zeigt die Uaholldarke» Ihrer P i!>o > Außerdem hat die Regierung >a da« Septennat selbst nichl c i > h sten. Ich bedauere, daß Fürst Bismarck neulich in der Elat»- b . >> u ig nicht gebärt bat, w>« mißlich unsere Finanzen sind, wie Vieles rnibehil werden muß. Unter diesen Umstünde» war es Pflicht der Voltiverlretiiiig, aus Ersparung zu dringen, wi« der Reichstag g ib >ii l al Hat man aber so wenig vertrauen zum Reichstag, wie der :>!'e> kanzler, io muß der Reichstag abgeschastt werden und der Ai'st'.iiliSmu« enigeiührt — der Aioolutismu« wird freilich viel spar- sam r ieii, inü'ien als je der Reichstag. (Bestall IM Lenlrum und lii k>.) Ili muß dem Reiibskantler sogen, beiß seine hrulige Rede in iner Me nung nach nichi- genützt hat. (Heiterkeit.) Sie lachen. N> c Sie gelacht haben, daß ich gegenüber dein Abg. v. Zedlitz da- g'anbe, was der Reichokaiizler läge. Warum lachen Sie nichi? Aber a u bellen lawi, wer zuletzt lacht. (Ironischer Bestall.) - >S die Monopo!« betrifft, so muh ich trotz der heutigen Worte des R iäskinzlers bedauern, »och nicht beruhigt zu sein. Der RrichS- ka ister hat von Hinnover gespiochen - ich wiederhole auch hier, laß ct> li i dem Boden der preuß scheu und der dcuischen Ber« iaü'ing steoe. Wenn ich dadei dem hannöverschea liünigShaus« Pi li! b wahre, so sollten daS kü iigslreue Leute nicht verhöhnen. (Beisill im Ee ileum.s Der Reichskanzler meint, daß es sich nicht um Monopole ,etz! handle — ivena der Reisorlm »stier die beiden Monopole nun aber zur Sicherung der Finanzen fordert — Wo dan»? Es werden immer neue Ausgaben gesorderl. ohne daß süe die D ckung gesorgt wird — da« sühet doch >» eine Tack lasse. Der Reiche kanzler bat «ine große Anzahl von Abgeordnete» tür Reickis- Ie»ibe eil ar» — ist da« so. dann müßte dafür griorgl werde», daß sie nibl mehr tn de» Reichstag kommen (Bestall rechts.) Aber ave Bin.-ien hat der Kanzler bereit- al- Reichsieinde bezeichnet, auch d Raiionalliberalen — auch die Eonservotiven haben ihre Hiebe erhalten und sie hüllen noch mehr verdien» G oß-Heiterkeit.) Außer bei unS ul es nirgend- üblich. Leute ol» Rcicha'einde ru dez-ichnen, Iv-Ni sie gegen die Regierung stimmen. Es ist autfülllg. wen« Die,-u,ge», die sich rühmen da« Reich begründet zu habe», sich z». sammenth»», dem Reiche die Grundlage z» «»tzle-e». Möge Gott de, dem Lonflict, der sich üd.-e Deutschland tulammenzithl, sei,« schützend« Hans Haltens (Aadailender veisall linkt und im Eeoirum, Ziichea rechts und bei den Rationallideeaie».) Ab«. Frrih. ». Zedlitz-Reukirch (irevvns.): Abg. Windthorft hat von dem Thema der Reichstag-auslösnng adzulrake» gesuchi zu ander»» Fragen. Aber über da« Monapol Hot er heute weniger «eipiochen: er hat wohl auch heute elugeleh«». daß Monopole nur die Folge eine- ungünstigen Kriege« sei» kümtte» (Bestall rechlS). Ter «itijige Weg. der un« Monopole bringen würde, wäre auch der einzige Weg inc Errichtung des Künigrrtch« Hannover! Nur ein unglücklicher Krieg, nur di« jetzige Maioritit bringt un« btt Monopol« — wer keine Monopol« will, stimm« also gegen den «dg Windldoesti (Gelächter im Leatrum und sink«). Trotz der heutigen E klürungr» de« Reichskanzler hat der Vorredner so geihan, als ob die Verfassung in Ersähe wäre. Da« allgemeine geheime Wahlrecht wird währe». >o lauge es Dentschland- Wohl nicht geiährde«. Eine Befahr süe dieses Wahlrecht könnt« nur durch drn Mißbrauch desirlben entstehe» s (Beifall rechts.) Wir wollen keinen Lonslic«, aber das Austrelen des Vorredners muß zu« Eon- slict führe». D>e Regierung hat a»ch ihr Recht, dir Friedensstärke der Arme« zu bestimmen, zu »unsteu de« keptenuats. Es Handel, sich nun darum, ob ein neuer Modus eintreieu soll aus Grund des Mißtrauen« de- Reichstag« gege» di« Regteruaq des Kaisers. (Oho! links). Da in Militairangelrgrahriten der Kaiser eine entscheidende Stimme hat, so richte» sich dos Mißtraue» gege» di« Perlon de« Kaiiersk (Große Unruhe kluk«, Ruse: Uarrhünl Zur Orb- nungk) Die ganze» Parteiea, di« «nalltzrn Widerspruch er hoben haben, beanspruchen jetzt das Vertraue» für sich, während die kchöpker de« Reiche«, der Kaiser, der Kanzlrr sich erst das Vertraue» erwerbe» sollen, daß sie di» Lasten des Volkes vermindern werde», w««a es möglich iftk Nicht di« Regierung, so»- dero die ondere Leite lucht den Lonsiict. Aber u»ser Kaisrrthu« wird den Lonflict überba»re»I (Beifall recht«) Fürst BiSmarck: Der Vorredner hat iu so brrrdter Weise dem Abg. Mndthorst geantwortet, daß ich jetzt daraus verzichten könnte, wenn Herr Windtyorft mir nicht Insinuation «ulergeschobeu Hütte. Als er sich erhob, dachte ich, jetzt erhebt sich der Vertreter der Mehrheit, er wird mir gründlich antworten. Statt dessen kam er mit Gerüchten — auffallend ist, daß er nicht Von der Leibrigenschast sprach, aber das füllt mehr ins Ressort der Fortschrittspartei, (veiterkeit) Was nnn also da» allgemeine Wahlrecht betrifft, jo stehe ich zu demselben sreuudlichrr als Herr Windlhorsl. Ich hatte zwar von dem »»glaublichen Maß« von Verlogen- heit im Wahlkampfe srüher keine Ahnung, trotzdem halte ich daran fest und hoff? iür di« Zukunst die Hilf» der Schule noch ihrer Emanzipation. Herr Windtborsl liebt da« allgemeine Wabl- rech» nicht, aber er gönnt es dem Reiche. (Große tzeiierket .) Ich erkläre also, daß im Schoße der verbündeten Regierungen kein Gedanke wegen Auidebung diese« Wiihleechis laut geworben. Herr Wlndlhorst erklärt sich al- et» Freund der Verfassung, ist ober doch wie er ost geiogt Hot. eia Weise — er muß also die Errichtung Hannovers wünschen. Herr Windihorst fürchtet di« Vermehrung ber Svcialdemokrati« — aber seine Partei unterstützt ja doch die Social- demokratea bei der Wahl, während der Papst, io desseu Name» Herr Wmdthorst auszutreten liebt, diesen Bund mit der Social- demokraite verdammen muß. Es wird sich übrigen« noch vor den Wahlen zeige», daß der Papst Manche« mißbilligt, wa« da« Erntrum »bu». (Beifall reckns.) Ich hoffe, daß in dieser Erkenntnis; die LentrumSwähIrr sich »icht zur Unterstützung der Socioldemotratie hergebe«. — Ich wiedrrbole, die Armee Hai mit dem Etat-recht nicht- zu lhun. Abg. Windthorst will dir Militatrderaihung alljährlich, da« heißt, ec will de» alljährlichen Lonflict — ob da» ieinca Zwecken entspricht, wriß ich nichl, dedaiie mir aber meine Meinung vor. (Heiterkeit.» Herr Windihorst verUrß dann die Berüchie und ging zu oe» Schlaqworie» über. Er sagt, ein verständiger Reichstag würde bewillige», was nüthig ist. Ja, e« muß sich eben zeigen, ob der Reichstag verstündig ist Herr Windthvrsr bezeichnet mehrere Abgeordnete ol« reich-freundlich, die dagegen opponirea würde». Sie. mein« Herr»», bindet die Ge- schästSordnuug, aber mich nicht, u»d ich tage offe», daß ich die Republikaner in der Fortschritt-Partei nicht iür Royalisten halte» tonn, wenn sie auch sagen: „Es lebe der König". Die Ziele der Fortschrittspartei sind antimonarchilch, die Partei selbst krqplo- republikanisch. Wenn Herr Windthorst meint, wir würden zur adloluten Monarchie zurückkehren, so halte ich des sur unmöglich. Ich wünsch« eiu» sreie Volksvertretung uud rin« irei« Presse, die krttisirea solle», aber uicht mitrrgicren — da« ist gegen die Verfassung. Ich bin kein Freund de« Absvlutin. mu«, aber auch nicht de« Absolutismus des Parlament-, der ost >» einer Stimme besteht, wiewohl da« Parlament eine mvoori, »d-ivlullo des Bnndesroth« ist. Ich verhöhne nicht die König-treue des Abg. Windthorst — aber wenn Jemand mtt setaem Patriotis mus Beschälte treibt, so verhöhne ich das. Dem Abg Windthorst gesteh« ich gern za, daß ich mit dem Brafeu Limdurg-Stirom mich verabrede« Hobe — hält er da- für verfassungswidrig? (Heiterkeit.) Ist es den» für die Millwnen Limvadaer Preuß n« so ganz gleich- giltig, zu erfahren, welche Politik ihr König dem Reichstage gegen« über befolgt? Ich hielt e« für meine Pflicht, mich über den Eon- siict hier zu äußern. wo drei Fünftel der deutschen Bevölkerung vertreten. Ich muß mich leider mit meiner Gesuudheit entschuldigen, wenn ich jetzt abbreche, (veisall rechts.) Abg. Richter. Der Iinanzminister hat neulich hier erklär», daß der Reichstag geschloffen ist «nd daß die Regierung nicht aus ida »urückkoinme. Heute hat der Reichskanzler trotzdem diese» Thema lxrüdrl — es zeigi die«, daß dir Regierung neues Agitaiions- material braucht Iür dir Wahlen. (Lachen rechts.) Ich bedaure nur. daß die Verabredung, von der wir eben gehört haben, uns nicht bekannt geworde, ist — es ist doch gut. wenn man weiß, ob eine Rede des Grasen Limburg r:wnS zu bedeuicn hat oder nichl. (Heiterkeit) Ich bade nur die letzte Rede des Reichskanzlers gehör«, die Erklärungen über daS Monopol haben mich nicht beruhigt — ich bin nicht sichre darüber, ob nicht, wie nach einem Unglück ichen Kriege, io auch noch einem glücklichen Wahlkampfe das Monopol auilritt Der Reichskanzler h»t sich als Vater des allgemeinen Wahlrechts t>ezeich»rt — das ist nicht ganz richtig, t» seinem ersten Ber- iaffungsrntwurs ftaod Rudis dovo» darin. Außerdem ist der Reichskanzler ol- Vater gegen seine Kinder wenig nachsichtig. Er bat sein Kind, den Freihandel veruichtet. er bat sein rigenstcs Kind. den Lullurkamps vernichtet u,d verzehrt ihn letzt stückweise in vier Novellen. Der Reichskanzler sag», im Schoße des Bundes- rald« sei kein« Rede geweiea von der Aushebung diele« Wahlrechts. Daffeib« wurde un» UGO von dem Tadaksmoaopol gesagt und als- bald kam es — so könnte eS auch leicht »ad schnell mit der Wahl rechts-Vorlage gehe». Die Herren v Hämmerst«,» »nd v. Helldvrs Hoden ja bereits erklärt, sie wünschen ber»s«genoffenschasll:che Ver tretungen und der Reichskanzler hat die Vorstufen dereii- ousgebout, deshold sagen wir: Drau, schau, wem! (Heiterkeit.) Herr v. Zedlitz, Hesse» Worte mehr durch den Schall, als durch de» inneren Gehalt hrrvorragteu — ja wen, er »och dem K.i zln sprich», weiß man doch, was er lagen wird. (Heitrrkeit.i — Herr o. Zedlitz Hot gemeint, die Freiheit dürfe »icht mißbraucht werden — eine Freiheit, die »ich» mißbr »ch« werden kan», ist keine Freiheit ».ehr. Der Rrichskanzler ha» daun von Wahlcompiom ffe» gesprochen — das war wohl nicht ganz gut in de« Moment, wo man sie Linie Stöcke».Licmer di« Branigsen-Miguel ausmorschirr, läßt. Eiu iolcheS Lo.uplon.ib wür- drn wir nie sevileße». (Beifall links.) Aber hot nicht in Magdeburg der Po izeivrüsidrnt die Soriaidemokrntea gegen de» Abg. BLchlemanu unterstützt? (Beifall links.) Der Rr ch-kanzler sprach von brr Ber- soffungstreue — ja das ist aber doch die Treue gegen einzelne Paragraphen, die einzeln genammrn uad qedrmrt werden Bei den früheren Sepieiinal-peihandlungeli ist dies« Frage niemals, selbst vom Abg. M-quel, so ausgesaßt warde», wie es jetzt seiten- der Regierung geschieht — »nd hat den» die Negierung das S.pt»»nnt leidst gehalten? Wir streiten nicht am da« KriegSdecr, sunbrin mu da« Friedensbrer, und zwar weil wir meinen, daß die gei,.uwärtige Dirnstzrii zu lang ist, daß zu viel Soldaten zn Burschen, zu Treibern, zu Auiseliein von den Olficirrra gemach» werdcn, daß da-Ereeciren vereinsachtwerden mnß. (Heiterkeitrecht-) Sirkönnendie llederzeugung nicht verdränge», daß eine dreijährige Dienstzeit zu viel ist. Trotzdem habe» wir au» den v»m Krieg-minister mitgelheillen Grstudeu von unseren Forderungen abgesehen und jede» Mann und sehen Grolchra bewillig», wenn auch uur aus drei Jahre. Wir wolle» »asere Nach- lolger im Parlamente selbst entscheiden lasten and ihnen nicht dir Hände binden, Ihre Forderung aus sirben Iabr» aber ist rin Miß trauen geaen die Wähler. (Widerspruch rechts.) Dieselben finan- zielle" Rückiichtra wie früher, müffrn auch jetzt gellen Die Büros« von toiirrlichem Heere und Parlament-Heer ist „s Waffer grsallen und Jedermann lacht darüber. .Widerspeuch recht«.; Es ist dann von Königstreue hirr gesprochen worden. Ich meia», «au ioll de» Namen des Kaisers nicht unnütz in, Munde führen. — S>« thua die-, weil Ihnen d>« Gründe fehlen l (Große Unrude recht-) Früher galt ein derartiger Mißbrauch im Haiiir iür unanständig und wurde vom Präsidenten gerügt. (Veisall link- ! Der Neich-kanzier, der um das Reich so große Verdienste hat. verwechi»» »st da« Reich m t seiner Person und rerchsseindlich beißt »s» blsrnarckseindlich sveiiall link») und dach dat er seine Stturreriolgr nur durch Unterstütz»»« de- Learrums gewouaeu. .Lebhafter Beifall link-.', Nicki da» Par lament und dte Krvpto - Republikaner der Forrschcitieparm engen d>e Rechte der Krm>« er». londeru dir Much« de« Kanzler» ist es. (Grvße Unruhe recht«.) Ws»» wir «, »»lerer Stellung Rücksicht nehmen aus di« «rmeu Leute und sie schonen wollen, so ist da« kei, Anilrebe» parlameitnrilcher Herrschast. Indem wir bet drn Wahlen iür die Rechte des P-rlameni« e,»treten, treten «ir für die Kraue eiu. (Lebhafter Brtj»ll link-, Zische» recht«) Füis« Bismarck: Ich würde dem Borrrduer daukbar sei», wenn ec ol- U .HIparole wiederhole» wollte, daß ich die Krone gr- ährd«. Ich wüasch« dem Abg. Windthorst, daß der Abg. Richter ihm stet- io treu wäre, wie ich Sr. Majestät. (Heiterkeit.) Ae- geordnetee Richter findet es unanständig, vom König zu sprechen — dann maß er die Verfassung auch unonftäiidig nennen, denn >e spricht auch davon — uad weua di» Herren es »icht wünsche», io beweist oas, daß sie voa der Macht de« Königihnm« nichts verlauten lasse» »ollrn Der Vorredner hat auch bei seinen weitere» Susiüdruage» weuigee die Verfassung im Auge, als ein fortschrittliches Destillat. Ich aber Halle mich an den Wort laut de- Artikel bst der Leriaffung. 1874 ist ein Gesetz über die FliedeiiSplüienzsläcke zu Stande gekommen, welche- da- Minimum besten bezeichnet, was der Reichstag bewilligen muß. die Minimal- grenze, mit der der Kaiser war trotz der weitergehrndra Rechte, die ihm die Versasjung gewährte. Dre Kaiser kan» über diese Minimal grenze hinaus ein Maja«, ei» Mehr verlange» — die Darstellung, al« hält« die Regierung da« Lompromlß nicht geholte», ist alio ganz baltios, da der Kaiser jederzeit über viele Minimalgrenze hinaus Forderungen erheben kan». Die Verfassung wollte vor Allem die militairische Sicherheit: sie bestimmt, daß jeder »ehrsühiqr Deutsch« dem aclwea Heere angebürt. Rur zur Milderung dieser Bestimmung giedt eia anderer Artikel de« Kaiser das Recht, drei« Zahl der Wehrvflichtigen zu vermiudera. Herr Richter spricht uamcr wieder vom Branntwria-Moaovol — das beweist doch, daß seine Vartei immer uur die Schänkwirt-« für sich haben will — alle anderen Interessen des Reichs fallen dann fort, wenn uur der Schänkwirt- zufrieden ist. (Beifall rechts). Ich muß dem Abg. Richter gegenüber die Vaterschaft der kircheapolitischen Gesrtze ad- lehnea, ivenu auch »icht die verautwoitung, wiewohl >ch damal« »ich« einmal Ministerpräsident war. Erst als die Fortschrittspartei diese Gesetz« ausgab uud ins Lager des Lenirums überging, studirte ich dies« Geietz« und sand viel überflüssiges Brimborium daran. Ich mußte 2b Jahre den onswärligea und «darren Frieden aufrecht er- halte»; wenn Sie wüßten, wie viel Last das ist, würde» Li« mir nicht jeden Paragraphen in die Schub« schieben. Sobald ich aber dir Resormbebürstigkeit dirser Gesetz« erkannt, habe ich sie erwidert und wäre noch weiter gegangen, wenn meine Ministercollege» mu uiic übereingestimmt hätte». — Wenn die Opposition jetzt versucht, uns durch Geduld auSzudunger», so wird ihr dat nicht gelingen. Ich weiß au« meiner Eriahrung, daß jeder Fortschritt Preußen« g gca den Willen der Fortschrittspartei erfolgt ist. Da« Hab« ich erfahren l861 bei ber Militair-Reorganisali»», dann bei der polnischen Frage, bei dem Knege von 1864, wo die Fortschritts partei nicht aus den Sieg Preußen« hoffte. Ebenso dat >866 die ForlschrillSparlei un« gehindert, sie hat gegen die norddeutsche Ber. saffuiig gesummt, sie hat ua« di« Kriegsvordereituagen gegen Frank- reich erschwert. Herr virchow hat 18Sst einen AdrückuagSantrag eingebrachi. in Uedereinstimmnng mit einem hervorragenden Fran- zoie» — j» eia BiSeden Franzüsiich ist doch wunderschüa. (Heiter test) Während de- Krieges hat der Fortschrittler Jakobi sich gegr» uns erklärt, bei dem Schutz der uatioaalea Arbeit, bei Allem, was Deutschlaad groß, reich »ab innig gemacht hat. war die Fortschritts partei dagegen — und weil du Fortschrittspartei jetzt gegen dte Miiitairvorlage ist, hoff« ich am Meiste» aus ihre Annahme! (Leb hafter Bestall rechts.) Abg. v Eynera (uationaNib.): Abg. Richter meiai, der Reichs- kanzler muß fort von seinem Platz. Wer soll dann ber Nachfolger sein? (Ruft: Lynrrnl) Herr Richter meiute, eia freisinniger Mann müßte für einjährig« Bewilligung stimmen, trotzdem ist er selbst dis zur dreijährigen B.willigung berrils geschwankt. Ich bade Briese in der Tasche, i» denen viele seiner und de« Abg. Rickert Anhänger erNäceu, oaß sie mtt derer Haltung keiur«weg« zuiriedeu siud(Ruie: vorleieul) — ich glaub« Herr Richter wird bald al» einzige Säule der Partei ragen. (Heiterkeit.) Gerade die Partei de» Abg. Richter dal den Luiluikamptbrand am meisten geichürt uad als der Brand lodenr. sind sie in da« Lager de- Leistruin« gegangen. Es giedt keine ForlichristSpartei mehr, nur die Partei uaier Leitung de- «dg. W iidthorsl. Herr Richter billigt unser Wohlcompromiß nicht, der beste Bewei«, daß es gut ts«. Im klebrige» glaube ich. daß all' diel« kleinen Angriffe zurückireten müssen vor der Frage, soll Se. Majestät seine Autorität von der de» ReichSlaget abhängig machen und die Ration wehrlos machen? (Unruhe links.) Wir werden den Worten de« Kaisers uud seiner Paladine glauben >.nd lhun, wa» an uns ist. (Veisall recht« ) Ja seiner Kritik der Oifikierbur chen hat Herr Richter sehr socialdeaiokralisch gesprochen, aber de» kleinen Mann kann er damit doch nicht gewinne». Wenn Überhaupt von dem kleinen Mann di« Red« ist. io ist e« nicht Herr Richter, sondern e« sind die Hohenzoüern, welche dem kleinen Manu trotz de« Widerspruchs der Fortschrittspartei die Socialresorm ge geben haben. Ta« Abgeordnetenhaus wird Se. Majestät in jeder Lebenslage unterstützen. (Beifall rechlS ) vorläufig aber müssen wir für die ReichSiogSwahleii sorgen (Heiterkeit), a»S denen wir hoffentlich starker hervorgrhen werden. Herr Richter brachte erst die Wahlparole Schnaps uad Dabock, Herr Windiherst lagt dann Gefährdung des Wahlrecht« uno sosort sagt da» dann auch Herr Richter — natürlich leine Parte, würde ja ionst zer aoenl (Grcße Heiterkeit.) Ich will »icht wie Herr Wiiidthorsl von dem Duell sprechen und glaube, der Lolovortrag de« Reichskanzler« wird die Reden der Herren Wmdthorst und Richter übertänea. (B'isall ber den Natioaallideralen und recht« ! Abg. vr. Meyer-Bre«Iau (frrii.): Der Vorredner dat sich so weit von »nierem Thema — Gesandtschnsten — entfern», daß er es auSgeiprochcn bat, daß unsere Aufgabe fttzl ist, die Reich-lagSwahlen zu machen. Da- ft» cine offene Anerkennung. Herr v. Ev»era nennt de» Abg. Vr Windtborst unseren Führer, während der Reichs- kanzelr den Abg. Windthorst aus die Unhotmäßigkeit des Abg. Richier ausmerkiam gemacht hat. Ich muß auch der Wahrheit zu Liebe betone», >daß der Antrag aus dreijährige Bewilligung nicht vom Adg. Wftidtdorst, sondern von aus gestellt ist. Ich muß auch daran erinnern, daß es srüher vom Präsidenten gerügt wurde, wenn hier dir Person de» König« genannt wurde. Wir wollen die Person de« Königs nicht in eine unsichtbare Höhe stelle», aber ihn nicht veraiitwcrtlich machen für dir Politik der Regierung, für die die veraoiworllichen Minister da sind. (Brr Schluß de-Be richts spricht Redner weiter.) Dir Sitzung wird aus morgen vertagt. (Eingesandt.) Nngrsicht« de- Umstände-, daß zur bevorstebenden Inter nationalen Ausstellung für BolkSernübrung und Kochkunst vcr Andrang an den Haupt-Eisenbahn-Elalionen der verschiedenen Linien ein sehr starker zu werden verspricht, erscheint e- gewiß gerechtfertigt, die belrefsenben Bahnver- wallungeu darum anzugrhe», Extrazitg« nach Leipzig einiegen zu wollen. So wird bereu« von Halle-Magde burg rr Vas Eintreffen zablrcichrr Aussiellungsbesucher an- gekiindigt, und da« Gleiche lägt sich auch von anderen SlLbten rrwailen * * (Eingesandt.) Da- neulich« Eingesandt, di« ortbopädische Poliklinik betreffend. Val un« au- dem Herzen gesprochen. Aach wir waren mit »nierem gebrechlichen K>nde dort, um Heilung zu suchen, er- hiellen obcr den Bescheid, daß wir zwar Behaiidivug. aber ein» für da« Knid sebr nötdige Moichine uur da», bekommen könnten, wen» wir die Kotten derselben selbst zn »ragen gewillt wäre». Daß wir bei solch ftaiker Familie und kärglichem Verdienste kaum eine, viel weniger 20—30^ erübrige» können, ist selbstredend. Und so wünschen auch wir, gewiß un Namen vieler Unglücklichen, daß edeldenkende Menschen dee uothleidende» Poliklinik ihr Scherfleia zukommen lassen möchten. 8. )- Leipzig. 24. Januar. Aigesicht- der bevorstehenden Ne,ch»tag«wahi ist ber engere Au-ichuß des i. I. l844 au» der nailonalliberaien und der conservakiven Partei hervor- gegangenen Wablcomit-'S ziisammengetreken, um die Wieder wahl des Bürgermeisters I-r. Trvndlin. welche unter den gegenwärtigen Umständen ai« seldstverstäiidlich betrachtet werde» Vars, tbatkräflig zn betreiben. Derselbe hak zunächst an den seitherigen Abgeordneten die Anfrage gerichtet, ob rr für den Fall der Wiebrrwadl bereit sei, sie aazunehmen. Herr llr. Trvnkiin bat daraus erklärt, daß. obwohl rr im Intercffe des städtischen Dienste- eine Wiederwahl nicht an genommen baden würde, wenn sein Mandat in der regel mäßigen Weise obaelausen wäre, er rs doch unter den jetzigen außerordentlichen Umständen siir eine unabwei-barr Pflicht erachte, sich einer Wiederwahl nicht zu rntziebe«. Der Aus schuß wird nunmehr al-daid zur Bildung eine- erweiterten Eomiltz« verschrrtle» s Dresden. 2«. Januar. Ihre Majestäten der Klns» und die Königin werden Sich am Mittwoch den 26 d M. Abend» 7 Uhr 23 Min. nach Leipzig begebe» und >m dorlign, kvnial. Pala>« jür einige Tage ?l»tenlhatt nehmen. In der all», höchsten Begleitung werben sich befinden: Frau !?bcibös- mrisrerin v. Globig, Hofdame Frl. v. Carlowitz, Loeibos- marschall Frhr. v. Könneritz, Generaiadjulanl General, lieutenant v. Earlowitz, Oberhosmeister wirkt. Geb. Ralh v. Lüttichau. Oberstallmeister v. Ehrenstein. — Se. Majestät der König hat Allerqnäbigst geruht, dem Temeintevalsiand Ernst Li eschc zu Obermeifa da- allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen. s Dresden, 24. Januar. Betreff- de- verkauf-- in hier erscheinenden antisemitische» „Deutschen Reform" erläßt der Deutsche Reform-Verein folgende öffentlich« Erklärung: „Da- von vem Königi. Kammerherrn, Freiherr» v. Friesen, Vorsitzenden de- conservativen Lrnkesvereinr ür dos Königreich Sachsen käuflich erworbene Tageblatt, welche- vorläufig zwar unter dem Titel „Druische Reform" orrerscheinen soll, wird vom heutigen Tage ab. nichl mehr als Organ der Deutschen Reform-Partei anerkannt. Wettere Schrille behalten wir un» vor." Vrtrskafte». Et«»»ttsch N. Die Frage erfordert eine so ausführliche Be antwortung. wie sie im Briefkasten nicht gegeben werden kann. V. G 0 Ihre Beschwerde habe» wir an zuständiger Stelle zn Sprach« gebracht. O. 0. Lübeck. Der Betreffend« ist hier uicht auterlegen. Telegraphische Depeschen. * Bcrli«, 24. Januar. Der Reichsanzeiqer meitel: Der Kaiser ernannte den Historiographen Proseflor llr H. von Treitschke, vr. Gustav Freytag und den Eomponisten Johannes Brahms nach stattgebabter Wahl zu stimmsähigrn Rittern des Orden- pour lo merito für Wissenschaften und Künste; Maestro Giuseppe Verd.t wurde zum audwärligen Ritter dr« Oldevs ernannt. * Berlin, 24. Januar. An hiesiger Börse circuliren Mitthrilungen, daß »Daily New»" einen Artikel cnlballe, weicher nur in Boulanger'S Geben eine Sicherheit be frieden- sehe. — Der Erlaß de- PserdeauSsuhrver- rots wird in den nächsten Tagen erwartet. * Straßburg i. E. 23. Januar. Prinz Alexander Von Battenberg ist heute srüh nach Mailand abgcreist. * Kaiser-lantrrn. 24. Januar. Das Eentralwahl- comitL und die Lertrauensmänner brr national liberalen Partei haben einstimmig de» Oberbürgermeister von Frank furt a. M.. Miguel, zum Reich-tag-candidateu im Wahl kreise Kaiserslautern-Kirchheimbolanden ausgestellt. * Gent, 24. Januar. In riner gestrigen Tbrate r> Vorstellung, in welcher viele Arbeiter anwesend waren, kam es zu Tbätlichkeiten im Publicum, in Feige deren die Polizei zahlreiche Verhaftungen vernahm. Vor de» Ein gängen zum Theater sammelte sich eine größere Menge Soeialisten an, welche di« Marseillaise sang. * Pari-, 23. Januar. Wie au» Hanoi von beul: berichtet wird, nahm der Oberst Briffaud in ber Nacht vom 20. zum 2l. d M. die feindliche Stellung von Mikae in der Provinz Tbanboa weg. Die Rebellen, welche in voller Aus lösung die Flucht ergriffen, verloren an Tobten 500 Mann, die französischen Truppen hatten keine Verluste. Tie Ver folgung wurde sosort eingeleilct. * London, 23. Januar. Chamberlain hielt gestern Abend in einer Däblerversammlung in Hawick eine Rede, in welcher er die jüngste Eonserenz zwlsch,» den Führern der liberalen Partei besprach Wenn er auch zugebe. daß die Schwierigkeiten, welche zu überwinden wäre», sehr ernste seien, so könne er doch constatiren. daß die Hoffnungen, mit welchen man in die Eonseren; eingetreten sei, sich ersülll hätten, durch da?. waS staltgefunten habe. Alle diejenigen, welche der Consercnz beigewoßnt hätten, sowie diejenigen welche in der Eonseren; direct oder invirect vertreten gewe'en. seien von vem loyalen Wunsche beseelt, die Eiiilracht auS- zuvehnen bis zu den äußersten Grenzen der Priiicipien. welche beide Theile al- fundamentale «»sehen. In keinem Falle werde die Einigkeit der liberalen Partei erkauft werken kmch eine DemÜlhigung oder Unterwerfung, welche den einen oder den anderen Theil der Partei verächtlich machen konnte. Eine sreie und ehrenhafte Meinungsverschiedenheit sei bester, al- ein gegen unehrcnvolle Eoncessionen erkauslcr Waffen- stillstand. * London, 24. Januar. Der bekannte Gcscbützsabrikant Sir Joseph Whitworth ist am 22. d. M. 84 Jahre alt. in Monte Carlo gestorbru. * PrterSburg. 20. Januar. Wie da- .Journal de St. PälerSbourg" ersäbrt, begegneten die Bestrebungen zu einer Beilegung der Krisi- in Bulgarien einer günstige» Ausnabme seilen- der meisten Regierungen, welche die Aus- rcchterhaltung de- Frieden- wünschen. Die Hauptsache sei. baß man sich riner legalen Situation gegenüber befinde, wie sie von Anfang an die russische Regierung verlangt habe. Eine BrrständiHung Uber die Wahl eine- Fürsten, über die Bedingungen seiner Erwählung und seiner Cantlbatur. welche Rußland der Lage sür am Besten entsprechend erachie, würde selbstverständlich folgen. Es sei zu hoffen, daß diese- Pro gramm die allgemein Zustimmung finden werde. Jcdc»s.>ll- wecbe Rußland nicht adweichen von seiner festen und lwiiarr tichrn Politik. * Brüssel. 23. Januar. Wie der .Eteile Belge" nieldet, baden heute Nachmittag anläßlich einer sociali fuschen Kundgebung in Ietlr de> Brüffcl Orkiiungsslörungc» sta»- gefunden. wobei eia Gendarm verwundet und seiner Waffe beraubt wurde. Von hirr sind 25 Gendarmen nach Jette entsandt worden. * Brüssel. 24. Januar. In Jette ist die Ruhe wieder bergestellt. * Rom. 2S. Januar. Die bulgarischen Del« girien sind nach Konstantinopel abgereist. * Lissabon. 22. Januar. Der Führer der conservat re- Part«, Fontes Pereira Mellv. ist gestorben. * Konstantiuopel, 22. Januar. Zankoss u.;k Vulkovitsch hatten heute mit dem Großvezier eine längere Eonserenz. — Der Genrralprocuralor am Eafs.ttio»sko»e. Kostaki Anthopulo Essend,. ist an Stellt von Sawa» Pascha zum Generalgouvernrur von Kreta ernannt worden. * Kalkutta. 22. Januar. Er k. Hoheit Prinz Friedrich Leopold ist heute Hierselbst eingetroff n. Ter lelbe nahm bei dem deutschen Generalconsiil, Wirklichen Legationsraih Gerlich, da- Diner ein, wohnte dem von Letzterem ihm zu Ehren gegebenen Balle bei und reift- al). bald nach Beeakiguna der Festlichkeit mil dem Dampfer ..Brindisi" der Peninsular- and Oriental-Company nach Madras ab. Rach Schluß der Redactiou eiagegangrit. * Venedig. 24. Januar. In der letzten Nicht sand hier eia heftige« Erdbeben statt. Bis jetzt sind keinerlei Schäden bekannt. * Rom, 24. Januar. (Kammer.) Ans eine Anfrage Derenzi's erkkärte Robilant. er hätte am 15. Januar eine Nachricht aus Mastauah erhallen, wonach daselbst da- Ge rücht verbreitet sei. daß die abessinische Regierung beab sichtige. Truppen geaen Maffauah zu entsenden; der Belebt»- baber der dortigen Besatzung bege jedoch keinerlei Besoramß. D,r Rkgieruny glaube, dem Zwischenfall augenblicklich keine Dichtigkeit be,legen zu dürfen. Sollte rin Angriff rrsGgen. so sei man bereu, denselben zurückzuweisen.
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