Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 05.07.1886

»rfth-int täglich fnih 6'/, Uhr. Kr-«rtiok nnd Lkpr-Uio« JohauueSgasse 8. S»rtchstunden -er Nr-attioa: Vormittags lO—12 ttlir. Rachmiltag« 5—6 Uhr. k« di« NliLgad» ktn,eiandl«r Manulcrivt« m»cht l die Nidociicn -uchl »erdmdlich. timlgcr »„«»«« »er für die nü«ftfolne»d« Ra««er deftimmten Inserate an Wochentag» dt» » Uhr Nachmittaa«, an Denn-««» itzefttagrn früh dis V.» Uhr. 2» -en Filialen für 3ns.-Anuah«e: Otto Me««. Untversitätrstraße 1. L««t» Lüsche, Katharinenstr. 23, p. nur bis '/,8 Uhr. Anzeiger. Lrg<m für Politik, Localgeschichte, Handels- «ad Geschäftsverkehr. N«fl«g« LS, «LS. L-<»»r»r«t»Prei» Viertels. 4'/, KV». incl. Vri»«rl»h» » Mk^ durch die Post bezog« SMk. Jede et»zrl»e Nummer SO Ps. velegeremplar 10 Ps. Gebühre» für Extr«b«tl»,r» ft» Tageblatt-Formot grfolzt) »hne Postbesörderung 50 Mk. «tt Postbesörderung SO Mk. Inserate «gespaltene Petitzelle SO Ps. Orshere Schnsten laut auf. Prelsverzeichniß Todöllarlschtr «.Ziffernsatz uach höher» Tarif Reklamen n«rr de« Rebactioaöftrtch dir »arspali. Zelle 50 Ps, vor deu Familie uuachrlchte a die Sgespalteae geile 40 Pf. Julerat» fiud stets au die Expeditto» zu sende». — Rabatt wird »ichl gegebeu. Zahlung prueoumeraodo oder durch Post- aachnahme. 188. Montag den 5. Juli 1886. 8V. Jahrgang Amüicher Thetl. Da» 10. Stück ve» vierjährige» Gesetz- und Verord nungsblattes für da» Königreich Sachsen ist bei un» ein- qegangen und wird bis zu« 21 diese« Moaat» aus ten» RalhhauSsaale zur Einsichtnahme öffentlich au-HLngen. Dasselbe enthalt: Nr. 42. Verordnung, die Ausführung der Bestimmung in tz. 109. Absatz 1 de» Unfallversicherungsgesetze» vom S. Juli 1884 für den Bereich des Bergbaue» und der zugedvrigen Ausberettung-anstallen betreffend; vom 31. Mai 1886. Nr. 43. Verordnung, die Formen de« Verfahren» und den Geschüst-gang de» Lande» - Bersicherung»amt» be treffend; dom 12. Juni 1886. Nr. 44. Bekanntmachung, Abänderungen der Telegraphen» ordnung vom 13. August 1880 betreffend; vom 22. Juni 1886. Leipzig, den 3. Juli 1886. Der Rath der Stadt Leipzig. «rum l)r. Georgi. krumbiegel. Bekanntmachung. Wegen des Eint« ,cnS vo I Gasrohre» wird vic Nürnberger Straße auf der Strecke von der JohanniSgasse, einschließlich der Kreuzung bis zum Jobannisplatze von Montag, den S. d. M. ab auf die Dauer der etwa 14 Tage beanspruchenden Arbeiten für allen unbefugten Fährverkehr gesperrt. Leipzig, den 2. Jul: 1886. Der Rath der Stadt Leipzig. H 6962. vr. Georgi. Heunig. Bekanntmachung. Wegen vorzunehmenvcr Rohrloguugsarbeiten wird der LöhrSplatz von Montag, den S. diese« Monat« ab aus die Dauer vcr etwa 6 Tage in Anspruch nebmenven Arbeiten für den durchgehender» Fährverkehr gesperrt. Leipzig, am 2. Juli 1886. Der Rath der Stadt Leipzig Hennig. IX. 6961. Dr. Georgi. Bekanntmachung. Die Pflasterung verschiedener Droschkeuhaltestellen mit bossirten Steinen I. Elaste und mit Schlackengußsleinen soll an einen Unternehmer in Accord verdungen werden. Die Bedingungen für diese Arbeiten liegen in unserer Tiesbau-Verwaltung. RathhauS, II. Etage, Zimmer Nr. 14, auS und können daselbst eingeseben. resp. entnommen werde». Bezügliche Offerten sind versiegelt nnd mit der Aufschrift: „Pflasterung von Droschkenhaltestelleu" versehen ebendaselbst und zwar H'S zum tü. Juli 1886 Nachmittag- 5 Uhr einzureichen. Der Rath behält sich daS Recht vor, alle Angebote abzu- lchnen. Leipzig, am 30. Juni 1886. De« Rath« der Stadt Leipzig Id. 2365 Straßenbau-Deputation. Stadlbibliothek. Die diesjährige Reinigung und Revision der Stadt bibliothek findet m der Woche vom 19. bis zum 24. Juli statt. Daher sind alle auSgeliebenen Bucker bis spätestens Sonnabend, de« 17. Juli an die Bibliothek zurückzugeben. In der Revision-Woche werden keine Bücher auSgelichen. Leipzig, den 3. Juli 1886. vr. Wustmann. Bekanntmachung. Aus Grund eines Gutachtens des lcchnilchen Herrn Sach Serstindigen der Königlichen AmtShauptinannschast Leipzig wird inermit »te Verwendung de» aus den Baugruben an beide» «eiten der hiesigen Lindenthaler Straße gewonnenen nüllig unbrauchbaren Aiegelmateriale» bei allen im hiesigen Orte fehl und künftig projeciirteu Bauten ausdrücklich untersagt. Jede Zuwiderhandlung wird nnnachsichtltch «tt Geldstrase bis zu 150 bez. mit enlsprechender Haststrafk geahudel. Sohlt-, am 3. Juli 1886 Die vanpolizetbehörde daselbst. Singer. Bffenes Bürgermeisteramt. In Folge Weggänge» des Unterzeichneten wird das Bürgermeisteramt, zu dessen Ucbernahme die Befähigung zum selbst 'landigen Richteramt erforderlich ist, frei und soll baldigst wieder oesetzt werden. Die Wahl de» Bürgermeister» erfolgt zunächst auf 6 Jahre. Die Wiederwahl, welch« auch schon vor Ablauf von 6 Jahren erfolgen kann, begründet Anstellung aus Lebenszeit. Der Ansaaqsgehalt beträgt, einschließlich der Snlichädigung für Verwaltung de« Stande», amte«, 4500 Nach der Wiederwahl, gleichviel ob dieselbe erst nach 6 Jahren oder schon früher erfolgt, erhält der Bürgermeister eiae 1. Anlage von 450 und nach Ablauf von 6 Jahren noch der Wiederwahl eine weitere Zulage von 450 Der volle Gebalt ist peusionssähige« Einkommen. Geeignete Bewerber werden ersucht, ihre Lumelbuugr« nebst Zeugnissen bl» spätesten« Ib diese« vionatS anher gelangen zu lasten. Falteufteiu t. S. Juli 1886. Der Ltadtrath. Schissner, Bürgermeister. Nichtamtlicher Thetl. Leipzig, 5. Juli 1886. * Au» Bad-Gafleiu wird gemeldet: Fürst und Fürstin Bi»marck treffen Anfang» August zu mehrwvchentlichem Eurgebrauche hier ein und werben wieder in dem Herrn Joseph Straubinger gehörigen Schweiger-Hause wohnen, wo selbst rrhn Zimmer für sie aemiethet worden sind. * Der Vu»d«»rath hielt am 2-d. M. unter dem Vorsitz de» Staat»«inister», Staatssecretair» de» Innern v. Bötticher ei« I, d«srlLen legt« der Vorsitzende Mittheil«ng»schreiben de» Präsidenten de« Reichstag» vor, nach welchen der letztere den Entwurf eine» Gesetze» über die Besteuerung de» Branntwein» in allen seinen Theilen ab gelehnt, die Vorlage, betreffend die zwischen dem Reich und roßbritannien abgeschlossene Uebereinkunft, zum gegenseitigen Schutze der Rechte an Werken der Literatur und Kunst in un veränderter Fassung angenommen hat. von dem elfteren Schreiben wurde Kenntniß genommen, der Vertrag mit Großbritannien soll zur Ratification gebracht werden. Der vom Reichstage bei Berathung de- Entwurf» eine» Gesetze«, betreffend die Abänderung de» Zolltarisgesetze» vom 15. Juli 1879, angenommenen Resolution wegen Rückerstattung de» von den deutschen Koko»waarensabrikanten seit dem l. Januar 1884 gezahlten Zoll» aus KokoSgarne wurde keine Folge zu geben beschlossen, dem Entwurf einer Verordnung wegen Ergänzung der Verordnung über die Tagegelder, Fuhr- kosten rc. der Beamten der Mililair» und Marine-Verwaltung die Zustimmung ertheilt. Für bei mebreren Di-ciplinar» kammern erledigte Stellen wurden die erforderlichen Wahlen vorgrnommen. Eine Vorlage, betreffend die Revision de« Patentgesetze», wurde deu Ausschüssen für Handel und Verkehr und für Jnstizwesen zur Vorberathuna überwiesen. Die Bc- ratbung über den Entwurf einer Verordnung wegen Er richtung einer kaiserlichen Canal-Commission zur Herstellung de- Nord-Ostsee-Eanal» und über die Vorlage, betreffend oie Bildung zweier Schiedsgerichte für die ostdeutsche Binnen- schifssahrtö-BerusSgenossenschast. wird in einer der nächsten Sitzungen stattfinden. Seilen- de» Ausschüsse« für Zoll- und Steuerwesen wurde über den Antrag Badens, betreffend Anordnungen wegen de» Ein- und Durchfuhrverkehr« mit Wein, Bier und Branntwein nach dem Großberzogtbum, Baden Bericht erstattet. E» wurde beschlossen zu eiklärcn. daß gegen den Erlaß der von der badischen Regierung im Entwurf vorgelegten Verordnung ein Bedenke» seiten« de» BundeSratbS nicht zu erheben sei. Mit Bc- ziehung aus die Verwilliguug eine» Zuschusses avS RcickSmittein für die Veranstaltung einer allgemeinen deutschen Industrie-Ausstellung in Berlin im Jahre 1888 be schloß die Versammlung, schon mit Rücksicht auf die ableh nende Haltung eine- großen TheilS der deutschen Industrie gegenüber dein geplanten Ausstellung-Unternehmen von der Einstellung eine« Betrage« von 3,000,000 zur Unterstützung desselben in den Rc> ck-hauShaltSetal für 1887/88 abzusehen. Endlich wurde über Eingaben wegen steuerlicher Bebandlung von Tabak und Tabak-Surrogaten. wegen Bewilligung eines ZollvcreinSlager« für ausländischen Dachsckicser in Geeste münde und Verlängerung der Zollcredilsris! jür anSländücken Tabak, ferner betreffend Rückvergütung der Branntweinsteuer für auSgesührlen Sprit, die Ausstellung von Zolllcgitimalions- scheinen für Maaren und den Erlaß des Zoll« fiir eine Sen dung von der Ausstellung, in Antwerpen zurückb.fcrdertcr Balken, sowie über die dem Kaiser wegen Wiederbesetzung einer Senats-Präsidenten- und einer Rathsstelle beim Reichs gericht in Leipzig zu machenden Vorschläge Beschluß gefaßt. DaS RecurSgesuch eines Beamten gegen seine uusrciwilligc Versetzung in den Ruhestand wurde verworfen. * Auch die verflossene NeichSlagSsession bat wieder die Erfahrung bestärkt, wie wenig praktischen Erfolg die auS der Initiative de- Hauses hervorgegangene» gesetz geberischen Anregungen zu baben pflegen. Die langen mühsamen Verhandlungen über Abänderung der Gewerbe ordnung und namentlich über die Maßregeln zur Erhöhung deS Arbeiterschutze- sind schon im Reichstag nicht zu Ende nnd zu positiven Ergebnissen gelangt. Andere auS seiner Initiative hervorgegangene gesetzgeberische Anregungen, wie die auf juristischem Gebiet, Entschädigung unschuldig Vcr- urtheilter und Einführung der Berufung, hat der Reichstag zwar zu Ende geführt. cS ist aber wenig Anssicht, daß der BundeSrath diesen Beschlüssen Folge geben wird. Wir möchten nun zwar keineswegs jede parlamentarische An regung nnd Verhandlung, die zu einem unmittelbaren praktischen Resultat nicht führt, für nutzlos und ver loren Hallen, immerhin aber scheint un«, daß der Reichstag sich in dieser Beziehung etwa« mehr beschränken könnte. Sein- Initiative, wenn sie nur wirklichen Bedürfnissen ent- gegcnkäme und sich aus wohl vorbereilete, dringend der Reform verlangende Angelegenheiten beschränkte, würbe ohne Zweifel wirksamer sein. Bei der heutigen Praxi« wird dock in jeder Session unendlich viel parlamentarische» Maculatur angehäuft und die vielbeklagt« wachsende Ausdehnung der Sessionen ent» spriiigt zum Tb«l auch der Gepflogenheit, fortwährend ohne Aussicht auf praktischen Erfolg und ohne wirkliche fachliche Dringlichkeit weitläufige Fragen verschiedenster Art zur aus führlichsten parlamentarischen Erörterung zu bringen. * Die Drohung de» Abg. v. Hammerstein in der .Kreuzzeitung', der preußische Staat und die Dynastie der Hohenzollcrn würden dauernd gesäbrdet sein, wenn die ver langte .größere Selbstständigkeit der evange lischen Kirche" auf sich warten ließe, zeigt aufs Deutlichste, daß eS nur HerrschastSgetüste sind, von denen die seltsamen Reformatoren neuesten Datum» bestimmt werden. Die An gewohnheit, direct da» Königthum zu schrecken, wenn ».s nicht thun will, wa» ihm von der „Rechtgläubigkeit" geheißen wird, ist eine alte; gerade vre .Kreuzzeilunq" stellte „daS Patrimonium Petri" und „die lutherische Psarrbufe" unter einerlei Recht mit dem der Hokenzollern, wa» mit anderen Worten dietz: lhuu die preußischen Könige da» nicht, wa» die Kwche will, so verwirke» sie ihre Reckte! Wa- man bei Berathung de» Antrags Kleist-Retzow im Herrenbaule zu verschleiern bemüht war. da« plaudert jetztda« politische Organ der konfessionellen ..RecktglLubigkeit" au« und läßt u»S abnen, wa» Alle» geschehen würde, wenn der Staat die verlangte .größere Selbstständigkeit" der evangelischen Kirche zulreße. Ter Staat würde nicht mehr wissen, wo er bleiben soll, weil alle« Terrain von den kirchlichen Herren beschlagnahmt worden ist. Wollen die Confessionellcn Hierarchie treiben, so sollten sie zuvor dock erst bei den Römischen lernen, wie man da« recht geschickt ansängt. Die Päpstlichen würden nie so plump ungeschickt mit antikvniglicken Drohungen heraus- Platzen, wie die» die evangelische» Päpstleia fertig bekommen. Aber freilich kann mit dieser Offenheit dem großen Publicum nur gedient sein. Gewahrt doch da» blödeste Auge, daß bei der .größeren Selbstständigkeit der evangelischen Kirche" nicht Glaube und Gewissen, nicht Demuth und Liebe in Frage kommen, sondern die übergroße Lust am Herrschen, da» Ge- I fallen am letzten Wort in allen Dingen. Und die» bietet I man un» vierhundert Jabre nach der Reformation de» I Professor» vr. Luther, dessen jetzige theologische Eollege« I abhängig werd« solle» von ne» rtnzusetzeude» Bischöfe», der« Jeder sich al« Papst fühlen würde, wäre die Sache »icht gar zu ernst, man könnte herzlich darüber lachen! * Officiell ist die Meldung, daß da« Ministerium Lutz nach dem Schluß de» bayerischen Landtag» seine Ent lassung eingereicht Hab«, bisher nicht bestätigt; dock bringen die Münchener .Neuesten Nachrichten" sie ebenfalls. Darüber, daß der Schritt, fall- er erfolgt ist, nur die Be deutung haben würde, dem Prinz-Regenten formell freie Hand zur Beibehaltung oder Ersetzung der bisherigen Minister durch andere zu lassen, daß da» Eutlassung-gesuch aber nicht angenommen werden würde, besteht Uebereinflimmung. * Die ulkramontane „Donauzeitung" schreibt über den bayerischen Landtag»abschied: „Im LandtagSabschied verdient namentlich diejenige Stelle Beachtung, welche von den Beziehungen Bayern- zum Reiche handelt. Nachdem der Prinz-Regent ein streng versassungSmäßige» Regiment ver- heißen und aus dir engen Bande zwischen dem bayerischen Volke und seinem angestammten Herrscherhause hingewiesen balle, betont er „den festen verband Bayern» mit dem deutschen Reiche" und kracktet diesen Verband ausdrücklich al» einen Factor drr glücklichen Zukunft de- bayerische» Staat». Die Sprache wird hoffentlich in Pari- und überall da verstanden werden, wo von einem Reqentenwecbsel in Bayern eine Lockerung der Beziehungen zwischen München und Berlin erwartet wurde. Schon der überaus herzliche Empsang, der kürzlich dem deutschen Kronprinzen von Seite de- Prinz-Regenten und der übrigen Mitglieder de» königlichen Hauses zulheil wurde, konnte ein Fingerzeig sein. Der Land- tagSabschied thut noch mehr, er mackt e« schwarz aus weiß dem bayerischen Volke, der deutschen Nation und dem Aus land« kund. Die Reich-treue Bayerns steht unwandelbar fest, sie ist unabhängig von jedem Regierungswechsel und wird auch nickt beeinflußt von einer etwaigen Aenderung in der inneren Politik Bayern«. E» muß at« ein Act von außer ordentlicher Wichtig!«' bezeichnet werden, daß der Prinz- Nezenl sogleich beim Antritt seiner Regierung Uber diesen Punct nicht den leisesten Zweisel gelaffen hat." * Au« Prag wird berichtet: Die Enthüllung de« vom hiesigen deutschen Handwerkervereiu in dessen verein-garten ausziisttllenben Kaiser-Joses-Deakmal», welche vorigen Sonntag siattsinden sollte, wurde, wie am letzten Sonnabend gemetdet wurde, vertagt, und zwar in Folge eines vertrau lichen Winke«, daß wegen der an diesem Tage stattfindenden FrviilelchnamS-Procession Straßenansammlungen und Unruhen zu befürchte» seien. Die Feier sollte nun am nächsten Sonn- >ag (4. Juli) abgehalten werde». DaS Programm zu der selben war bereit» genehniigt und bewegte sich in den be scheidensten Grenzen. ES bestand in der Absingung eine» Eboral» seiten» der VercinS-Liebertasel und einer vom Abg. Vr. Knoll zu haltenden Gedenkrede in den VereinSräumIlch- keiten Heute wurde der VereinSobmann zur Polizei vorge laden und demselben folgender vom Polizeidirector StcjSkal Unterzeichneter Bescheid nntgetbeilt: „Dem Hieramts eingebrachten Gesuche um Bewilligung zur Ab Haltung einer F >er anläßlich der beabsichtigten Enthüllung deS ttaii'cr-Ioses-DenkiualS am 4. Juli l. I.. 10'/, Uhr Vormittags, im Garie» des VereinslocalS wird aus Rücksicht für die Sfsenlliche ilinhe und Ordnung dermalen keine Folge gegeben.'' Da selbst ein czeckischer Polizeidirector nicht annehmcn darf, daß liberale Deutsche eine dem Andenken Kaiser Josef II. gewidmete Feier stören werden, so muß Herr Stejskal wohl seinen Landsleuten diese Brutalität zugeiraut haben. Ohne Berechtigung ist seine Besorgniß nicht, da die czeckischc Presse seit Wochen so that, al« ob dem „goldenen slawischen Prag" durch Aufstellung deS Kaiscr-Josef-Denkmal- eii»' Schmach zugesügt würde; ganz wie ihre slawischen Brüder in Laibach, welche daS Grün-Denkmal allnächtlich mit Koth bewerfen, um die Schmach zu sühnen, die ihnen mit dessen Ausstellung angcthan worden. Wenn aber StcjSkal auch berechtigt ist. von seinen LandSleuteu Gemein heiten zu befürchten, so sind die Deutschen doch nicht ver pflichtet, sein verbot für correct zu halten und sich eine un. gereckte Behandlung gefallen zu lassen. Sie haben daher den Weg der Beschwerde betreten. Dec Recur«, welchen der hiesige Deutsche Handwerkerverein gegen da« Verbot der Abhaltung der EntbüllungSfeier de« Kaiser-Joses-Denkmat» an die Statthalter« gerichtet hat, lauten Hochlökliche k. k. Stattholtereil Wider den Bescheid der löblichen k. k. Polizei-Direktion vom 1. Juli 1886, mittelst dessen unserm Gesuche um Bewilligung zur Abhaltung einer Feier anläßlich der beabsichtigten Enthüllung de» Kaiser-Ioles-Denkmal» am 4. Juli 1886 im Garten unsere« Vereins localS au» Rücksichle» sur die öffentliche Ruhe und Ordnung nicht stattgegeben wurde, erachten wir un- beschwert und überreichen nach stehenden ehrerbietigsten Recur«: Es müßte sürwahr mit der öffent lichen Ruhe und Ordnung in Prag traurig bestellt sein, wenn die selbe gestört oder auch nur gesährdet werden könnte durch eine Feier, welche abgehallen werden soll 1) zu Ehren eine» Mit gliedes de» a. h. Kaiserhauses, welche» »Ich« nur ln Oester reich, sondern ln der gesummten civilisirttn Welt als Menschen sreund von unübertroffener Herzen-güie und unvergleichlichem Edel- m»lhe verehrt wird; 2) aus privatem, umgrenztem Gebiete, wozu nur den speciell Geladenen der Zutritt sreistrht, ohne trgena welchen ösjevllichen Auszug, vhu« AuSbängung einer Fahne oder eine» Emblem« an der Außenseite de« Gebäude«. L« wird alio in dem konstitutionellen Staate Oesterreich verboten, aui privatem Gebiete Lieder zu singen, Reden zu ballen und dem Andenken eines ver- blichenen österreichische« Kaiser« Huldigungen darzubringen. Wir können unmöglich glauben, daß entweder die Majorität der Bevölkerung Prag« derart sanottfirt sei, um derartige Arie durch rohe Eingriffe zu stören, oder daß. wenn sich eine solche Fraktion finden sollte, die k. k. Regierung, und zwar in der LoudeShaup:ftadt, nicht in der Lage wäre, un« in der Feier unsere» patriotischen Feste- ausreichend zu schützen. Wenn in Kuchelbad und Küaigiahos ausreichender Schutz nicht vorhanden war, so kann Unznlänglichkeit der vor handenen Polizeimiltel al» Grund hiesür angesührt werden; wenn aber in der Landeshauptstadt Prag die zum Schutze der öffentlichen Ruhe und Ordnung vorhandenen Mittel ebensollö nicht au-reichen sollten, einem deutsche» Vereine in seinem eigenen geschloffenen Local dte Ab haltung einer Kaiser-Joses-Frier zu ermöglichen, dann würde eia solcher Zustand der Ding« aoser« Verhältnisse in eia Lickt stellen, wie wir e« näher zu charokterisirea gar nicht wagen. W>r hegen die seste lleberzeugung, daß unsererseits jede Besorgniß für dir öffentliche Ruhe und Ordnung unbegründet ist, und daß andererseitö der k. k. Polizei-Direction ou«reicheude Kräfte zur Hinianhaltung einer jeden Störung zur Versagung stehen, daß sie schließlich berechtigt und verpflichtet ist, au« gegenwärtigem Anlasse diese Mittel ln Anwendung zu bring«,. Weder die Absicht de« Geletzt», »och die J,«e»tto»e, der hohen Regierung k»»»e» dahi» gehe», de» D«»tschen in Prag jede Reg»»g de» Natioialgesühl» »» »atersogr». wthre»d dir r»«chtsche» vrwihner t» »«tto»«l»» Lemo»firati,- »»» d«» Ue»ß«rß» lelße». Wir stell» swwch dt»Hr«btA«H» Bitte: die hochlöbliche k. k. Statthalterei wolle den ia Beschwerde gezogene» Bescheid der k. k, Polizeidireklio», welcher deu staatSgrund- geietzlich gewädrleistetea Retten der Unverletzlichkeit de» Hausrechle- und der freien Meinungsäußerung lAritkel 11 und 13 de» Staals- grundgcsetze- vom 21. December 1867), den im 8- de» LereinS- »eletzeS au-drückilch eingeräumteu Rechte jede» LereiuS, geladene Gäue seinen Versammlungen beizozieheu, und dem gesammten In halte de» Gesetzes über da» Bersammluogsrecht direct widerstreitet, beheb». * Die schweirerischen Anarchisten haben mit ihrem Rerur» an die höheren behördlichen Instanzen gegen die ihnen höchst lästige polizeiliche Ueberwachuna kein Glück. Der Recur» der Vorstände von sech» Züricher Arbeitervereinen und de» ComitL» einer Versammlung im Schützenhau» gegen da» Polizeiverbol de« StadtrathS in Zürich vom 14. Mai, be treffend daS^verhatten von Streikenden aus den öffentlichen Straßen, ist vom dortigen BezirkSrath als unbegründet ad- gcwlescn Worten. * Die italienischen Eholerauachrichtrn registrirni eit den letzten Tagen wieder zahlreichere Erkrankung«- und Slerbefälle. DaS inficirte Gebiet erstreckt sich von Brindisi ab längs der Oslküslc de« adriatischen Meeres nordwestlich bis Venedig und Triest. In Ansehung, daß in Europa gegen wärtig die Zeit der größten Sommerhjtze herrscht, welche der Weiterverpflanzung des AnsteckungSkeimS und seiner Wirk samkeit am günstigsten zu sein pflegt, kann man die italienischen Berichte keineswegs als besonder- alarmirend aussasien, man muß vielmehr zu dem Schluffe kommen, daß die Seuche, nach dem sie jetzt schon mehrmals aus europäischem Boden über winterte, sowohl an intensiver wie an extensiver Gefährlich keit merkbar abgenommen hat. Wenn sie gerade an der Küste re« adriatischen Meere- sich hartnäckiger behauptet, so wird man zum nicht geringen Tbeite die sanitälSwibrigen Lebens« gewohnheiten der dortigen Bevölkerung dafür verantwortlich machen müssen, so z. B. die au» Venedig wie au« Triest be richtete Unsitte de« Gebrauch« von Seewasser zu Trinkzwecken und — in Venedig — auch zur Straßrnbesprengung. Letzterem oll nunmehr von Seite der Behörde Einhalt geschehen. Weiter verlautet, daß da» italienische Kriegsministerium wegen der Cholera die großen Manöver, welche bei Pordeuone und Somma hätten stuttfinden sollen, abbestellt hat, und daß sämmttiche Manöver auf den Herbst verschoben werden soll». * Die Beilegung der Afsaire Boulanger- Saufsier bat den französischen Republikaner», soweit sie nicht der Farbe de« allersattesten Jnkarnatroth auoehvren, einen schweren Stein vom Herzen gewälzt. Der Charakter der inneren politischen Situation erscheint nämlich keineswegs so klar definirt, um neue und ganz unnöthigerweise heraus- besckworene Verwickelungen ohne Schaden für da» Gemein wohl ertragen zu können, andererseits aber bedarf e» nur eine» Blicke» aus die in der Person de» Krieg-minister» und euer de« GeneralgouverneurS von Paris verkörperten Undeinen, um zu erkennen, wie reich der durch erster«» provocirte Conflicl an Keimen ernsterer Gefahr» für da- Gleicbgewicht der republikanischen Institutionen war. An gesicht- de« im Anzuge begriffenen parlamentarischen Sturme» scheint dem Kriegsminister da» verständlich für den von ihm begangenen Fehler aufgedämmert zu sein; er machte sich im Ministerrath zum eifrigsten Befürworter der ab schlägigen Bescheidung de» vom General Saussicr eingereichten DienstentlassungSgesuchc». Zu der Ernüchterung de» Herrn Bvulanger dürsten vielleicht weniger die Belobigungen bei« getragen haben, mit denen er seiten- der blutrothen Preß- organe überhäuft wurde, al- das Gefühl der Unmöglichkeit, den Widerstand der CabinetSmchrbeit zu besiegen. Jedenfalls hat da» Princip de« politischen Streberthum» in der Person deS französischen Krieg-minister« momentan eine »icht ab zuleugnende Niederlage erlitten. Wie lange die ertheilte Lcclion Vorhalten werde, steht freilich auf einem anderen Blatt. Herr Boulanger scheint nicht der Mann, seine ehr geizigen Pläne um eine» erstmaligen Mißerfolge« willen ack »et» zu legen, und wenn er e» wollte, würden sich die hinter ihm stehenden Gewalten, die mit Hochdruck aus die Democratisirung des Heeres hinarbeiten, kaum dabei beruhigen, sondern nach einem gefügigeren Werkzeug Umsckau halten. Daß ihnen die Ausfindigmachung eines solchen unschwer glücken würde, weiß Herr Boulanger so gut al» irgendwer; sein EgoiSmuS spornt ihn daher, die eben erlittene Schlappe möglichst rasch unk gründlich wieder auSzuwetzen. So befrie digt sich die gemäßigten und opportunistischen Preßorgane jetzt auch über die bewirkte Beilegung de» Zwischenfalle» auSsprechen mögen, e« niischk sich in ihr Empfinden gleichwohl die Ahnung, daß der an einer Stelle nothdürftig geflickte Riß an einer ankeren vielleicht nur noch schlimmer ausklaffen möchte. Dafür bürgt schon die Selbstsucht der Parteien, welche in Frankreich an Stelle de- allgemeinen StaatSinteresscS den AuSschlag giebt. * Die englischen Wahlnachrichte» bekunden ein rasche« Anwachsen der conservativen Wahlsiege, hinter denen der Liberalismus sowohl gouvcrnemenlaler als disfentirendcr Richtung stark in> Rückstand« bleibl. Auch die Partei Parnell kann zur Zeit noch nicht mit nummerisch besonders stattlichen Erfolgen auswarlcn; der moralische vorthcil de« ersten Ein druck« kommt sonach den Conservativen ungeschmälert zu Gute. Eine mehr al« provisorische Tragweite dars man in dessen den b>S jetzt bekannt gewordenen wahlstatistijchcn Daten wohl nicht beilegen. Socialpolitisches. Leiprig, 3. Juli. Der tz. 3 dcS Reichsgesetze« vom 15. Juni l883, betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter, bestimmt bekanntlich, daß diejenigen Personen aus ihren Antrag von der Versicherung-Pflicht zu befreien sind, welche im Krankheitsfälle mindesten« für 13 Wochen auf Verpflegung in der Familie de« Arbeitgebers oder auf Fortzahlung de« GehalteS oder Lohnes Anspruch haben. Diese Bestimmung de« Gesetze- hatte in der Praxi» eine dahingehende Auslegung erkalten, daß die Arbeitgeber in den concreten Fällen den Anforderungen de« Gesetze« glaubten zu genügen, wenn sie mündlich (oder auch schriftlich) einfach die Verpflichtung über nahmen, für die bei ihnen beschäftigten Personen in Er krankungSfällen in obgedacbter Wecke zu sorgen. Neuerdings hat jedoch da» KrankenversicberuugSamt di«e einsache Ver pflichtung für ungenügenv erachtet und in Folge eine« vom Arbeitgeber eingelegten Recnrse» hatte sich da« diesige Amts gericht »»längst mit der Fraä« Zu kschäfngen. Dieses hat nun in seinem Entscheid« folgend« Gesichtspunkte aus. gestellt: Zunächst ist e« bei jedem Antrag auf Befreiung Von der versicheruag«pflicht uötyig, daß «in aeuügeud« Ln»-