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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 17.02.1888
- Erscheinungsdatum
- 1888-02-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-188802176
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18880217
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18880217
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1888
- Monat1888-02
- Tag1888-02-17
- Monat1888-02
- Jahr1888
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 17.02.1888
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1008 flüchtig geworden seien. An demselben Nachmittage -ad« da» Poll. zei-imi proofforischr V aßoahmen zur Feststellung de» Thatbestande» gelrvss.'» und zugleich Nachmittag» 4 Uhr die StaalSanwaiiichaft von dein Vorkommniß benachrichtigt. Der Bertreter der Slaot». anwcniichaft tiabe sich daroushin sosort noch dem Bureau der Dl», coiiiogesellichast begeben, die zur Aechtlertiguaa de» behördlichen EiuictueiirnS nötdigen Erörleronge» ougestellt. Die» habe bi» zum ip.uei, Abend gedauert, und am anderen Morgen bereit» sei der St llbriei hinter de» flüchtigen Direktoren erlösten worden. Der Staats unioaltichast lalle in dieser Angelegenheit nicht da» geringste Ber- schulden zur Last. Ob irgend welch« Anschuldigungen gegen den Auistchierach erhoben werden könnten, wolle er dahingestellt sein lassen. E» könnte hier nur eine Beihilsr zu den vorgekomnienen Verbrechen in Frage kommen, und man müsse abwarten, welche» Ergkbmß die von den zuständigen Behörden ia dieser Richtung an- zustellcndea Erörterungen liefern werdrn. Die Annahme Bebel'», das, »ach allgemeinen strafrechtlichen Bestimmungen dem Aussicht»- r.iih sofort nach der Entdeckung der Berdrechea die Auzeigepflichl obgelegen habe, sei eine unrichtige. Eine solche Anzeigepflicht sei nur vorgeichrieben bei einzelnen schweren Verbrechen, wie Hochver- ralti und Mord. Au- dem Grunde allein, da- der Aussichtsrath e» unterlassen, rechtzeitig Anzeige zu erstatten, könne von einer stras- rechtlichen Bersoigung nicht dir Rede sein. Abg. Bebel: Dir Sfseotlich« Meinung sei darüber einig, Vo der Aussichtsrath seit längerer Zeis seine Pflicht vernachlässigt habe und da- derselbe den Direktoren nicht die Zeit lasten durste, um zu velschwmden. Die Herren vom AufsichlSraihe seien jedenfalls davon ülu rzrugl gewesen, da-, wenn sie e» zur Lerhastung der Direktoren kommen ließen, ihre eigene Nachlässigkeit in ein weit schlechtere» Licht geralhen könnte, al» wenn sie sich allein zu verantworten haben würden. Er glaube zwar nicht, dah einer Behörde eine direkte Pflichtverletzung beigemesten werden könne, aber man hätte der öffentlichen Meinung doch mehr al» geschehen Rechnung tragen und auch ohne Anz-ige einschreitea sollen. In andere» Angelegen« heuen, namentlich w-un es sich um Sorialdemokratrn handele, sei die Behörde schnelle zur Hand. Iustizminister Oe. von Abekt» legte ganz entschieden 8er- Währung ein gegen die Unterstellung, daß die Staatsbehörden bei der Bersoigung von Verbrechen irgend welchen Unterschied mochten. Wie die Staatsanwaltschaft da» Verholten der AussichtSrLthc de- uilbeilen wolle, darüber habe er sich nicht au-zulprechen. So lange nicht iiachzuweisen lei. daß dieselben da» Strasgesetz verletzt haben, liege k,,n Grund zu behördlichem Einschreiten vor. Abg. Ackermann war der Meinung, daß e» allerdings nicht rech» erllärlich ericheine, weshalb der Aussichtsrath der Leipziger Ti-'conlogkieUschosr nicht rechtzeitiger eingeschcuiea sei, indessen könne »ia» d.shalb nicht soweit gehen, zu sagen — nun hätten sic sich am Bribiechen betheiligt. Ob die Pflichtvernachlässtgung der Aussicht», rall.e ,m strafrechtlichen Sinne eine Beihilfe zum Verbrechen sei, wolle er dahingestellt sein lasten. Er nehme an, da- diese Frage seitens der zuständigen Behörde erustlich geprüft worden sei oaer ober »och geprüft werde. Hiernach wurde Lap. 88 nach der Borlage mit 28500 ^tl Ein nahme »nd 216 400 Ausgabe genehmigt. Cop. 39. Oberlande»gericht und Stoat«anwaltschost bei den, LberlandeSgericht nebst Canzleiea, wurde anstandrlo» nach der Vorlage mit 9200 » Einnahme und 354 190 Ausgabe bei» Uigt. Be, Cap. 40, Land- und Amtsgerichte, Staal-anwälte, bezeichnet« es Abg. Härtwig olS unbillig, daß Gemeindebeamte bei Ber. nehmuugen vor auswärtigen Gerichten nicht ebenfalls Tagegelder teaii'piiichen können wie andere öffentliche Beamte. Abg. Opitz rechtfertigte da» abfällige Votum der Deputation bi zngl'ch der Petition der Gerichl-schreiber beim Landgerichte Dre-den und Genossen um Vermehrung der Stellen der obersten Gehalt», rl.isse,, und zwar im Hinblick aus die Reform, welche erst in den Jahre» >882 und >888 Platz gegriffen hat. Bei dieser Gelegenheit lim Redner ans die in der Kammer ost gehörten Klagen der Socialdemokroten gegenüber behördlichen Maßnahmen und staatlichen Einrichtungen zn sprechen und richtete an die locialdemokrattschen Abgeordneten die Mahnung, bei Verfolgung ihrer Beschwerden wenig« sicn» den Weg enijuschlagen. den ihnen da» Gesetz vorschreibt. So lange er dem Hause angehörc, sei eS noch nicht ein einziges Mol vor gekommen, daß die Herren hätten behaupte» können, mit ihren V, sch,Verden den vorgeschriebenen Jnftanzengang beschritten zu haben. Man Ich ine aus jener Seite de» Hause- selbst nicht de» ernsten Willen zu haben, die vorgebrochten Beschwerden aus ihre Grundlosigkeit zu prüfen. Der neulich vom Abg. v. Bollmar erwähnte Fall de» Agenten Schmidt, welcher in der Schweiz al-Polizeispion thätig gewesen und vom bkislorbcnen Polizeirath Weller in Dresden bezahlt worden sein soll, l abe ihm Veranlassung gegeben, private Erörterungen anzu- stellen, und diese hätten ergeben, daß die meisten der vom Abg. von Vollinar vorgebrachteu angeblichen Thalsachen sich ganz ander» verbieliin. Alg. Oehmig verbreitete sich über die Unzulänglichkeit der Geschäftsräume de» Amtsgericht» Meerane und befürwortete die für d n »in« und Erweiterungsbau ln den Etat eingestellten Pvstulate. Abg Ullrich befürwortete den Neubau de« GerichtSgesänguisteS in Werdau. Abg. v. Bollmar sprach seine Verwunderung darüber au», wie der Abg. Opitz bei diesem Capitel habe dazu komme» können, eine Mahnung an ihn uud seine Gesinnungsgenossen zu richten. Da-sich die socinldemokratschen Beschwerden gewöhnlich hinterdrein al» grundlos erwiesen, sei ein gewagte» Wort, da» der Abg. Opitz am wenigiten IN der Loge sei zu beweisen. Er, Redner, habe Ber. aiilaffung, sich über die Rechtssprechung im Freiberger Socialiste». Piveeß auSzusvrechen, thue e» ober nicht, weil er an d>r Sache persönlich beiheiligt gewesen sei. Die Angelegenheit de- Polizeispitzel» Elias Schmidt werde er bei dem betreffenden Lapitel, wohin sie gehört, beim Ministerium de» Innern, zur Sprache bringen ja er wolle sogar die Oringinalbriese de« verstorbenen Polizeirath» Weller, welche dieser an Sd iiiibl geschrieben, in die Hände de» Herrn Präsidenten oder von wem so ist niedtrbgcn, wenn man versprich«, sie ihm wiederzugeben. Be, der Rechisprechung in politische» Processen werde du» Gesetz in iu»i>r in einer Weise au-gelegt, die nicht im Sinne de» Gesetz, gebers gelegen haben könne. Es gelle da» insdrsondeic von der Anichauuni der Gerichte über Geheimbundelei und man thäte daher besser, die 88 1-8 und >29 de» StrasgejetzbucheS ganz ouszuheden, nl dies ldeii verschieden zn inierpretirea. Der Staatsanwalt richte sich immer nur nach den Anschauungen, welch« gegenwärtig im Justizministerium herrsche». Die Urtheile beruhien gar ost nur aus blo» n Spitzfindiqieiten. Man könne mit Sicherheit daraus rechnen, daß unter >0 Processen gegen Evkialdemokraten deren 9 mit e ii r Verurtheilunq, mit einem sogenannten „Remsall" enden. Alsdann sei man bei Beleidigung-Processen zu sehr geneigt, eia off, nll che» Interesse anzunedmen. R dner kan, sodann aus die „Judendetze" zu sprechen und meinte: hier werde > ffr» unter Ueberwachung der Polizei Haß und Verachtung gegen eine ganze Raffe gepredigt, ohne da- etwa» dagegen geschehe. Aba. Opitz nabn, unsere Rechisprechung in Schutz, inSbeiondere in An,vk»dung de» Paragraphen, der vom öffentlichen Interesse handelt und slrasschäisenb wirkt bei Vergehen begangen durch die Preise. Abg. Bebel behauptete, im Reichstag habe der Generalsiaat»- ai'w iii Held seine Stellung al» Vertreter Sachsen» im VundeSraibe dazu benutzt, um de» SiaalSanwälten eine Vorlesung über zu »tilde B„ t eiluiig von Socialisleiiprokestkii zu Hallen. Weiter unterzog R iv r die »rilieile de» Reich-qerichl» in politische» Piveessen einer ob vi'chenden ttrilik und »erstieg sich dabei zu der Bebaupiung, daß ReäiiSipruche gefällt worden seien, deren rechtliche Begründung geg » ie» gesunden Menschenverstand verstoßen hätten. Iustiziiiinister vr. v. Abeken fand e« ganz in der Ordnung. w'»ii der Abgeordnete Opitz die Angelegenheit de» Agenten Elia» Schmidt beule in die Debatte gezogen. Der Abgeordnete Bebel Hobe I. Zi in .'er Kammer behaupte». Schmidt lei begnadigt worden »nd da Begnadigungen durch die Hand de» Iustizmimster» zu geben Höllen, io wäre e» ganz am Platz«, die Sache beim Eia« de» Justiz, nii ilerium» zu berühren. Der Agen« Schmidt habe nach den Aeui, iuinen Bebel» wahrend sei»»« Aufenthalte» in der Schweiz Be Pie über da« Treiben der Soclalbemokealen an die Polizeibehörde» ei,i iiei iei ipäler wegen LigenihumSvergeben-zu 4 Iadre» Zuchihau« vernriliei». ..aber nach zwei Jahren, in Rücksicht aus die Dienste, welche er der Polizei geleistet, begnadigt worden". Bebel bade diese se ne Behauptungen noch durch da» Hinzusüge, zu bekräftigen per- suäi. d, s, er actenmä-ige Beweise sür dir von ihm vorgc« brich,en Tbailachen in Händen Hab«. Der wahre Sachverhalt lei al«, >o gender: Im Februar >888 erfolgt, Schmidt'» Einliesrruug. Im Ma> >88.', reichle Schmidt eia «nadeuqrsuch «in, da» jedoch ru> dweg abgelebt» wurdt. Schmidt sei nun bi» zu seinem Leben»« ende. b>» zuni Januar >888, wo rr an der Lungen- säiv »b ucht verstarb, in brr Slrashast verblieben. Die Be« biupiung Bebel'» bezüglich der Begnadigung Schmidt s erweiie sich als» als unwa-rl Er müsse nun den Herrn Abgeordneten Bebel ersuchen» da» „acte», mäßig, Material", welches idm sür seine widerlegte Bc>>a»viung damals angeblich zu Gebote gestanden, dem Herrn Prall ruira zur Verfügung zu stellen. E« I«»»» in se». da- Bebel mvsi sicir» worden set. ackr »« «in« bloß« Lüge elne» Gewähr»« mauue« Bebel» könnr r« stch nicht Handel». er «äff«, wen, über. -and» hier »,» „acteumä-lgem Material* dl, Red« sei» könnr. ge- fälschte Unterlage» gehabt habe». E» wäre ihm von Hnterreffe, die Sache näher zu erörtern, nm gegen den etwaigen Urheber vorgehe» zu können. Aus dir allgemeine» Bemerkuuaeo der Herren Abgg. Bebel »ud voa Bollmar über die Strosrechi-pflege werde rr nicht eiaaeheu, iudeffeu wolle rr da« Ein« bemerke»: daß maa sich »iemalö über eln richtrrllchrö Urthril rin» Meinung bilden könne, wenn man nicht im Besitze de» gesammteu Acienmaierial» sei, welche- der richierlichensBeurtheilung zu Bruadr gelegen. Am wenigsten bürse man die Sachlage beurtheilen nach der Aussage einer bethriligten Perlon. Uebrigrn» sei dir Kammer nickt der zuständige Ort, um richterliche Urtheile zu krttisire». Man müsse sich frage«: zu welchem Zwecke iolche Sachen von jener Seit« immer und immer wieder vorgedracht werden? Doch nur — um Uuzusriedeuheit im Lande zu erregen und die Autorität der Behörden zu uutergrabeal — Wenn der Abgeordnete von Bollmar gesagt habe, man könne daraus wetten, da- von 10 Anklagen gegen Soctoldemokrate» deren 9 mit einer Berurthriluag enden, so erblicke er darin «in Lob der Etoal«. onwälte; dran r» gehe au» dieser Lhatsachr hervor, da- sie ohne Gruud keine Anklage erhebe». Die Behauptung de« Abg. Bebel, da- da» RechtSbewu-tsrin iw Volke schwind«, sei nicht zutreffend, wohl aber set e» richtig, da- die Herren Socialdemokraten di« Lehre verbreiten, man solle sich nicht dem Gesetz unterwerfen. Abg. Ackermann: Nicht dir Rechisprechung ertödte im Bolle den Sinn sür Recht! Im Gegentheil. da» RecktSbewußtsei» besteh« im Volke und sei gestiegen! Der Sinn für Abuahme de« Recki«. bewußisein- müsse geiädtet werden und Sie (zu deu Socialdemo, krateu gewendet), die Sir die Autorität »utrrgrabra. sind schuld daran, »>cht die Rechtsprechnug, wrua dieser Sin» getödtet werdeu mu-, Abg. Bebel: Die Klage» im Reichstage über Rechtsprechung käm.n nicht blr» von den Socialdemokroten. Al» BolkSve» «reter nehme er das Recht sür sich in Anspruch, richterlich« Urtheile zu krstisireu. Er und seine Genoss«» stiftete» nicht Un- zulriedenheit, sondern brächten nur die herrschende Unzufriedenheit zum SuSdruck. In Bezug aus die Dchmidt'sche Angelegenheit ged« rr zu, da- e< den Auschet» Hab« gewinnen köaue», da- Da«, was rr über die Begnadigung gesagt, sich aus act»»mL-ig« Beweise stütze. (Rufe: „Aha!'' von verschiedenen Seiten.) Er habe damit nicht wirkliche Acten, sondern seine Unterlagen gemeint. Er habe damals über die Sache in voller Ueberzeuguug berichtet und im guten Glauben gebandelt. — Am Schluffe seiner Au-sührunge» mors Redner die Frage auf: War da» Verbreche», wetzea dessen Schmidt 4 Jahre Zuchthaus erhielt» scho» begaogea, al» er »ach ber Schweiz ging? Präsiden! Or. Haberkoru rrtheilte dem Abgeordneten Bebel wegen der Aeu-erung: „da-Rechlslprüch« gefällt worden seien, deren RechlSa runde gegen den gesunden Menschenverstand verfto-rn hätten" einen OrdnungSrus. Iuitizminister Or. von Abeken erklärte, da- er auf die letzte Anfrage Bede!'» augenblicklich keine Amwort zu geben vermöge, da ihm die Acten nickt zur Hand seien. Abg. Bebel versuchte den lbm ertheilten Ordnungsruf durch die Bebouvlung abzuschwächea» da- rr dir gerügten Worte nicht in diesem Zusammenhänge gebraucht habe. Die Kammer Genehmigte schließ ich sämmiliche Einnahme, und Aorgabelilei de- Cap. 40 nach der Vorlage und beschloß die Petitionen „mehrerer Gerichl-schreiber beim Landgericht Dresden" und der „Expedienten de» Landgericht-, Amt«, gericht» and drr EtaaiSanwalisch«st zu Plauen", sowie der „Subalterne» de« Laad» und Amtsgericht» Leipzig", iugleichen die Petition von Dienergebilseu aus sich beruhen zu tafle». Eap. 4l wurde mit 12 000 ^l sür „allgemeine uud uuvorher. gesehene persönliche uud sachlich« Ausgaben" beim JustizdepoNement bewilligt. Hierbei ward die vom vorigen Landtage an da« Justiz. Ministerium erlheille Ermächtigung zur Enlschädigang vou unschuldig Veruriheilien für die Finauzpertod» 1886/89 aufrecht erhallen. Nächste Sitzuug morgen Vormittag« 10 Uhr. Reichstag. SS. Sitzung vom 18. Februar, 1 Uhr. Am Tische de« vnade-rath«: v. Bötticher, vrousarl v. Schellen- dorff. Der Meiftbegünstigung«vertrog zwischen dem Reich und Paraguay passirt debaiteloö di« erste und zwrite Lesung. Der Nachtrag«.Etat für 1888/89 ward an die Budget-Lom« Mission verwiesen und hieraus die zweite Berathung de» Etat» beim Etat der Verwaltung de» Reich-Heere» sarigesetzt. Da-Haus genehmigte oha« Debatte die noch „»stehenden Capitel diese» Elol» (Gelbverpfleauag der Truppen) und bewilligt zur Er- bauung rinr» Marine.Lozarrth» in Lehe »ach den, Anträge der Lommission 220.000 » statt der im Etat gesordertra 365,000 ^4 Gleichsall» ohne Debatte wird die Forderung im Etat der Reich», justizverwaltung sür da» Dieostgebäude de» Reichsgericht» geoetimigt. E» folgt die erste Berathung de« voa de» Abgg. Ampach und Genoffen eingrbrochte» Anträge», betr. Aushebung de« Identitätsnachweise», ar Begründung de« Anträge« erhält da» Wort dg. Lohren lReichsp.): Die Hoffnung«» aus Erhöhung der Geireidepreise infolge der Kornzülle sind trügerische gewesen. In Morienwerder z. B. wird trotz de« Roggenzolle» voa 50 der Roggen noch uuter 100 notirt. Die alten Absatzwege für die Ueberproductiou de» Osten» sind zum gro-eu Theil verschlossen worden und die Begünstigung de» russischen Getreide» in Deutsch, land währt noch immer kort. E» kommt hinzu, da- durch die Transitiäger der Absatz de» deutsche« Getreide» noch besonder» er- schwer« wird. Redner weift dann daraus hin, da- der Müller, der russische« Getreide vermahle, jetzt mit dem Absatz de» daran» sabri. cirteu Mehle» allein aus Deulschiaud augewiesen sei. während »ach Annahme diele» Anträge» dem in Deutschland hergestellten Mehle a»ch da» Ausland offensteht. Noch der jetzigen Lage der Dinge er» halte im Gegensatz zum Müller der Exporteur von Getreide, welches russiiche und deutsche Waare gar nicht eutdalte. nvr dir Vergütung sür den ia der Mischung enthalte»»» Prvcrntsatz russischer Waare und auch dann, wenn er den Nachwei« sür den in der Mischung enthallenen Proceuisatz führ«» kann — »ine meist sehr schwierig« Ausgabe. Dadurch werde di« Loutrvl« selten» der Beamten unge. mein erschwert. Hebe man den Ideu»»t»«nachwei« »ber ans, so falle jede Schwierigkeit sort «ud ebenso da« Monopol der Seestädte, deren Teansiilägera der Indentitältuachwri» kein« Schwierigkeiten mache. L» sei »»richtig, da- da» Reich durch Aushebung de» Judraiitäl». Nachweise» verliere; der etwaige Verlust sei geringfügig gegenüber dem Anwachsen der Zolleiaaabmea von 30 aus KO Millionen Mark. Sehr wesentlich würde durch dir Aushebung teuer Monopole der Vorlheil sür Süddeutschlaud sein. Uuzuireffci'd sei vollend», daß dir Einsuhrvollmachten den ganz«, Zollschutz. drr dem deutschen Getreide gewähr« warben» illusorisch machen würde. Abg. Richter: Wen» man nicht wü-tr, da- stet» bei einem Sn. trag« au- dem Haus« ei» Antcogfteller zuerst Ipricht, so hätte man meine» sollen, eia Gegner de« Anträge» spräche, al» man Herrn Lohreu Härte. Ich glaube nicht, da- durch diese Au-führunae» irgend Jemandem die Sach« Narer geworden ist, wahrscheinlicher scheint mir dal Gegentheil und al» Herr Lohren gar von der Miihleninduftrir sprach, d» »ar mir» al» ging mir rin Müblrad im Kovse herum. (Heiterkeit.) Drr dortiegende Antrag zerftärt nuinrr Meinung nach di» ganz« Schntzzolltdeorie. Man hat btSdrr stet« von Unabhängigkeit Deutichiand» vom Ausland« gesprmhen, man hat de, nationalen Standpunkt geltend gemocht — all da- zerstört dieser «uiroq. der da« Getreide dahin verkauft «erden soll, wo e» am meisten ei»bring«. Nach dem diesem Anträge bleibt von der ganze» Schutzzolltheorie nicht» übrig» al» da- dir Zölle da stad, um im In« lande die Lebentmittrl ,, verthrnern. Der Müller, der exparttr», erhält nur so viel znrtlckerstattet. al» rr für seine Mühle lmportirl dal — dieser Antrag aber verkehr» da» ganze Prtuetp Nach diese« Antrage sübr« z. B. ela Importeur tu K-nigsberg Getreide ein»»- erhält daraus einen Schein, den »achder vielleicht ei» Exporten« am Bodensee benntzi. Wen» man sür da» Getreide »nr dieselbe Vergü». stigung forderte, wie st« di« Müller hoben, so könnte man dem »»stimmt,. Da» ist doch aber etwa« ganz Andere», al» waü dieser Antrag will. Und dieser Antrag ist um so bedenklicher, da man Deutichiand ja doch nicht al« einheitliche» Wirtdlchastsgeviet ansebeu kann, da die Prodnciio, innerhalb Deutschland« schr verschiede» ist. Herr Lohre» da» geklagt, da- di» Preissteigerung „«geblieben ist trotz »rr Kar», zölle. Ich bab« mir sogen losten, da- die «eckemrnte die«mai s, gro- war. da- fie de, Bedarf Dentschiand« fast allttu deckte — s, ist e« gekommen, da- dir Preissteigerung nicht eiag,treten ist. Die Erfüllung der Forderungen diese» Antrag«« würde die Finanzen zerstören — da» mag soweit sie o»k dem Zollsystem auigedaa» sind, ,och hingeden — freilich glaude ich nicht, da- ei, Finanzminister diesen Sprang in» Dunkle wird mitmachen »ollen. Aber sehr dedrnklich und gefährlich würde doch dir »lrknng de« Aniroqe» -us dir «irtdkchaftlichen Verhältnisse, „s die gaoze ländliche Nrodnrtion sein. Mtdrend bisher drr Ueberschu- im Inland« blieb, soll rr jetzt »ach dem Aulland« derkanft werdrn bürse» — durch da» Hinz,, komm»» der Tr»»«varlkoste, nur- also der PrriÜ sich steignu »nd dndnrch steigt der PrB» anch in den inländische» Eonsmntt»^ gebiete», besonder» sm Osten. Dnrch dir Kvnizokkerhöhnng »srd schon in wenigen Wochen in de, östlichen Provinzea eine wesentliche Preiserhöhung staltsinben — diese Preiserhöhung würde noch vermehr» «erde» durch diesen Aatrag und Dat allein würde mich schon bestimmen, gegen den Antrag auszutreten. Für de» Westen und Süden bedeutet dieser Antrag freilich Bonheile — vom sreihändlrrischen Gtandpuncte au» betrachte», ober die Bortheile können die N-chthrile des Antrag» nicht auswiegeu. E» läßt sich überkaupt dich«». Anträge gegenüber keia ichutzzöllaerischer oder sreihälidlertscher Staudpuuct emuebmca — der Antrag verstößt gegen b«,de. Unter Freihandel verstrhe ich nicht nur freie» Handel im Interesse der Produrenten, sondern auch der Lousumenten und da» Jnleresse der Letzteren schädigt dieser Antrag zu Gunsten der Producentrn. Aber auch die einzelnen Gewerbe werden durch diesen Antrag ungleich betrosten. Wir wissen nicht, wie wird die Rhederei, wie werden die Eisenbahnen bniuslu-t — darüber fehl» jede Statistik, kehlt jede Klarheit. Aach die Existenz gewisser Mühlen wird ge- fährdet — die Roageiimilhlen de« Norden« befürchten den Verlust ihre« Absätze« nach Südeu, die Weizenmühlen besürchien erhöhte Eoncurrenz vou Norde». — Wenn aber wirklich oll da», was Herr Lohren sür diesen Antrog gesagt hat. richtig ist, ja daau trifft es doch »ich« »ur sür Getreide und Mehl, sondern auch sür zahlreich« audere Produkte, Holz >c. za. (Wiederipruch recht».) Welchen Staudpuuct mau auch eiunimmt, ob srrihöndlerisch oder schutzzöllnerisch, man kann diesem Antrag, der un» einen Sprung tut Dunkle zumurhrt, nicht zuftimmeu. Adg. Hossman» (notiouall.) beantragt, de« Antrag einer Tom. Mission von 88 Mitgliedern zu überweisen. Daß dem Anträge zahl- reiche Bedenke» gegenüberstrhra, darüber ist man auch in der »alio« »alliberaleu Partei sich klar, und diese Bedenken werden ja auch in der Commission eiagehead geprüft werden müssen. Daß jedoch der Antrag sür die Jliduftrie und den Handel Io schwere Folgen haben kann, wie Abg. Richter meinte, glaube ich nichk, denn dann wäre eS doch nicht möglich gewesen, daß die KönigSderger kausmannschast sich sür diese Forderung engagirte. Die weiteren Einwendungen de« Vorredner» wird die Commission zu prüsru haben, jedensoll« sind sie doch nicht derartig, da- mau de»halb den Antrag kurzer Hand zurückweisen könnte. Abg. Gros zu Stolberg-Weruigerode (raus.): Der vor- liegende Antrag ist kein Novum, er ist so alt, wie die Getreidezölle. Aehniiche Anti äge sind wiederholt voa den Abgg. Or. Wiudhorst, v. Heere- mann u. A. tingebrach» wordea. Der Antrag will agrarische undconr- mcrzielle Interessen vertrele», wir wollen nicht künstliche Production«, wege ichaffen. sondern die Wege wieder eröffnen, die vor Einführung ber Geireidezölle dem Getreide offen standen. Im Uebrigen mu-, glaube ich. der Schwerpuaci drr Verathuugea in die Commission verlegt werden. Eine Schädigung dcr Ainaazea kana ich i» diesem Aatrage nicht erblicken, doch bin ich zur Verhinderung jeder finanziellen Be- rmirächligniig bereit, dem Aulrage Bestimmungeu über Gewicht uud Qualität de» einzusührendeu Getreide» zuzuiügen. Abg. Slruckman» (nalivaalk.): Soweit e» sich darum handelt, die Schwierigkeitc» de» Identitätsnachweise» zu veieiligeo, bia anch ich sür einen solchen Antrag. Aber über dielen Besicht-pnact geht doch dieser Antrag wesentlich hinan«. Die Herren habe» durch die Kocnzölle sich den inländlichen Markt für ihr Getreide au»schftehlich sichern wollen und nun wollen sie durch diesen Autrag, durch die Expoiibonisicotioii danebea auch de» auSläadijchea Mark! sür sich haben. (Heiterkeit.) Der Zweck de« Autrag« ist ouSgelprocheiicr. aia-ea die Berthcueruug de» Getreides im Inland«: wir dürfen doch aber nicht allem da- Iateresie der Producenten, sondern müssen auch da» der Lonsumrntea berüctsichligeu. Es läßt sich auch noch gar nicht abseden, welche Folgen dieser Antrag haben kann, wie die Ein» sudrvollmaLten wirken werden rc. Ich bin lehr gern bereit, mich über die Detail« de» Antrags m der Commission belehre» zu lassen und stimme daher sür Commislionsberaihung. Adg Nicker« (sreis ): Wie zweiselhasr die vorliegende Materie ist. »«>gt ja ichoa ber Umslaad, da- alle Parteien, die bisher zu Worte gekommea sind, in ihre» Ansichten über diese Frage durchaus au-einaader gehen. Nach meiner Meinung ist da-Princip der Aus« Vebung de» Joentilät-nochweise» bereit» durch die Zollerhöbungen gegeben. Ich siebe noch immer aus dem Bodea der Aiiichauungcn, die ich in meinem Anträge voa 1880 kuadgegeben habe. Der. vor. liegende Antrag ist sür mich unannehmbar, ich muß erbebliche Be- denken dagegen erheben und habe den lebhaften Wunsch, in der Lnmmission den Antrag so amorbeiten zn können, da- er annehmbar wird. Meinem College» Richter gegenüber muß ich doch aber b«. tonen, da- Niemand IM Stande ist, die Folgen de» Antrag« vorher» zuiagen, ich glaub« im Gegensatz zu ihm aber nicht, da- sür di« östlichen Provluze» eine Prei-st.igerung durch die Aushebung de» JdenIitälSuachweiseS derbkigesührt werden würde. D e DlScuffion wird hieraus geschlossen und der Antrag nach einem Schlu-ivorle de« Abg. von Putlkamer-Plauth au eine Com mission von 28 Mitgliedern verwiesen. Ucber deu Schluß der Sitzung melde» un- eia Telegramm: Zwei Petitionen werde» nach dem Comm>ssion»autrag erledigt. Nächste Sitzung: Freitag. T--O.: Socialisteagesetz. Telegraphische Depeschen. * München, 15. Februar. Die Abgeordneten- kammer begann heule die Berathung der Borlag« über da» Rejch-qesey, betreffend die Unfallversicherung land- und forst- wirthschasilicher Arbeiter. Der Minister de- Innern, V. Lutz, legte die Grundsätze de» Entwurfs dar und bemerkte dabei, daß die bayerische Regierung die Socialpolitik de- Reich» stet» freudig unterstützt habe. * Altdors, 16. Februar. Gestern Nachmittag wurde die Gotthardbahn bei Wasen durch Lawinenstürze sür einen Tag unterbrochen. Die Reisenden müssen umsteigen. Sech« Arbeiter sind verschüttet. Der Schnee liegt bei einer Länge von 140 m 5 in hoch. * Pari-, 15. Februar. Der Minister deS Aeugern, FlourenS, hielt heule Nachmittag vor einer Wähler versammlung in Gap eine Rede. Er betonte von Neuem seine liberale, republikanische Gesinnung und sagte, er werde vor keiner praktische» Reform zurückschrcckea. Tauerhaslr Fortschritte aber müßten mit Maß, Klugheit und Melhode inö Werk gesetzt werben und man müsse dabei der Lage drr französischen Republik in ihrem Verhältnisse zuni Auslände Rechnung tragen. Alle benachbarten Völker arbeiteten an einer mächtigen Concentration ihrer Streilkräfte; dies seien Beispiele, welche befolgt werden müßten. Die erste Reform sei die militairische Organisation. FlourenS sprach sich sür den gleichen, obligatorischen Dienst Aller und für eine Verstärkung dcr Armee und Marine auS. * Paris, 16. Februar. In der vor der Wählerder« saminlung in Gap gehaltenen Rede sagte FlourenS ferner: Frankreich wolle den Fortschritt in der Demokratie und d:rser Fortschritt könne sich nur durch den Frieden verwirk« lichen Wir wünschen, daß ganz Europa der Loyalität unserer Einrichtungen sowie der Festigkeit unserer Haltung Ge rechtigkeit widerfahren lasse; man müsse überall anerkennen, daß die Besestiguna der sranzvsischcu Republik da» beste Unterpfand sür die bessere Gestattung drr Beziehungen Frank reich- mit allen übrigen Staaten sei. — Wie da» „Petit Journal" mittheilt, wird der Handel-minister morgen dem italienischen Botschafter Menabrra den Antrag Frankreich- zur Erneuerung de» Handelsvertrages mit Italien mittheilen. * Rom, tL. Februar. Da- Gerücht von der bevor stehenden Rückberusung der italienischen Truppen in Afrika oder eine» Thelle» derselben wird osficiell dementirt. — In der vergangenen Nacht stieß auf dem Bahnhöfe in Levanto ein von Rom kommender Zug mit einem Güterzuge zusammen, wobei 7 Personen leicht verletzt wurden. — Die Einfuhr von Lumpen rmd alken Kleidern au» denjenigen Orken der Türkei, in welchen ansteckende Krankheiten constatirt sind, ist verboten worden. Da» gleiche Emsuhrderbot, welche» bezüglich Oesterreich», Spanien» und Frankreich» zur Zeit noch bestand, ist aufgehoben. * Rom. l». Februar. Di« .Risorma" erwidert den Journalen polrmisirend, welche der Regierung kriegerisch« Absichten »uschreiben, daß seit der Entrrvue in Frievr>ch«rul>e nicht» vorkam. wa» den Verdacht auskommrn ließe, daß man aus etwa» andere» al» den Frieden abziele. Be, den Ver handlungen Über de« Handettvertrag mit Frankreich und bei dem Zwischenfall von Florenz bewie« Italien die größt« Geduld. E« sei sicher» daß die italienische Politik keinen Krieg intendire, Italien wolle dm Frieden, wen» es nicht angegriffen werde. * Florenz, tkl.Februar. Der König von Württem berg hatte wieder eine unruhig« Nacht, da» Fieber ist -ertuger, di, K räsl« haben stch jedoch noch «cht gehoben. * Brüssel, tü. Februar. Der König hat de« belgisch«, Gesandten zu Berlin, Grasen van der Straten-Pvnthoz. welcher in da» 50. Jahr biplomatischrn Dienste» lritt, da» Großkreuz de» Leopold-Orden- verliehen. * Washington. 15. Februar. Die Fischerei-Tom- Mission hat heute die Berathungea beeudigt; der Vertrag ist um 7 Uhr unterzeichnet worden. 2«it der tleobucktuo?. > liurom. reci. »ul >«1»itiUlw. 1l>»riuo. 0«l».-Or. lt,I»Uv» k'eack- Uek-U. VtQg. rioätau» u. UturU» tb keb. äk. 8 0.i 746.2 i Z- 0.6 16. Leb. Ur«. 8- 745.1 Z- 0.4 - bl°km.2 - s 744L I Z- 5.6 Iluuiwow der Teiuperutur »» ') kieket. ') klebei. S2 96 69 -ft 2'.4 b.0 1 8 2 080 8 Liaimaw trüb«') MlkuH Woikür — 0"O. Nach Schluß der Redaktion eiugegaage«. * Berlin, 16. Februar. Der „Rrich»anzeig«r" bringt eine Mitthcilung Mackenzie'» au» San Remo über da« Leiden de« Kronprinzen, deren Inhalt im wrsentlicbrn mit der bezüglichen heutigen Veröffentlichung de» „Berliner Tage- diatte»" übereinstimmk. Ai» Schluffe recapituiirt sich Mackenzie dahin, daß seiner Ansicht nach die klinischen Symptome immer burchau» vereinbar waren mit der nicht bv-artigrn Erkrankung, die Mikroskopische Untersuchung auch damit Ubereinstimmtr. Er brauche nur noch hinzuzusügen, daß, obgleich in jedem Falle eine Kehtkopsrrkrankung, e» aus den ersten Anblick möglich ist, eine genaue Diagnose bezüglich drr Natur de« Leiden« zu stellen, in allerding» sehr seltenen Fällen allein da» Fort- schreiten der Kraiithcit die Bestimmung deren Charakter» ge stattet. Unglücklicherweise gehöre da» Leiden de» Kronprinzen zu letzterer Art. so daß augenblicklich die medicinische Wissen schaft ihm nicht gestatte zu behaupten, daß irgend eine andere Krankbeit vorhanden sei, al» „ne chronische Entzündung de» Kehlkopfe» verbunden mit Perichondriti». * Kaiserslautern, 16. Februar. Gestern Abend fand >n dcr Tiesbaugrube „Kreuzgraben", nahe Campbausen (Saargebiet), eine Grubenexplosion statt, wodurch 40 Grubenarbeiter getödtet wurden. 36 GrubenarbeUer sind gerettet worden. * Wie». 16. Februar. (Abgeorvneteuhau».) Der Unterricht«minist«r rechtfertigte die Vorlage, betreffend da» Berhältniß der akademischen Behörden zu den Sludenten- vereinen, und wie» aus gewisse Erscheinungen in drr nationalen Verwirrung und der ausgetretenen antiösterreichischen Ge sinnung hin. Die Behauptung, man führe einen Kampf gegen den deutschen Geist an den Hochschulen, s« gänzlich unbegründet. Drr Minister betrachte e« al» seine Pflicht, an den Universitäten die Wissenschaft zu pflegen und die Ordnung ausrecht zu erhalten. Nachdem mehrere Redner sür und gegen gesprochen, wurde der beantragte Debatte- schluß mit 105 gegen 96 Stimmen abgelehnl, vir Sitzung jecock abgebrochen. Da» Herrenhaus nahm die Ver längerung de» deutschen Handelsverträge» an. Schmerling drückte dem Kaiser eine Huldigung au» sür den Allianz vertrag, durch welchen die Frieden-Hoffnungen befestigt wurden; sollte e» aber dennoch zum Kriege kommen, so werde die österreichische Volksarmee neue Lorbeeren zu erringen wissen zur Erhöhung dr» Glanze» der Krone. * Bern. 16. Februar. Ta» Eisenbahndepartement theilt mit, daß in der Nähe de» Kirchbergtunnel» be« Wasen gestern vormittag eine starke Lawine den Bahnkörper der Gotthard bahn Überschüttete, so daß der Schnellzug Luzeru-Mailand l»/, Stunden im Tunnel warlen mußte. Gestern Nachmittag erfolgten zwei neue Lawinenstürze, welche die Entschigthal- galerie überschütteten. Die Betriebsunterbrechung wird ei» bi» zwei Tage dauern. Meteorologische Leobachtunqen auk ä«r Sternrrarte tu Oeiprl». llvbe: 119 Ileter über äem tilear. Wetterbericht «I«» IQ 0. I«»»ttl>t«» eow Ick. ledeiime 8 llür Uuru«o«. 8t»tioui-8»w». L E r- s kicktnnK und 8ttlrk« de« Würde». Wetter. öodv . . 767 0 leiokt beit« — 4 ktupurundu . . 771 ,till 8ed«l — 21 ^kude»ll»i. . . 772 8X0 leicdt «olkenlo» — * 8lookkoiw 772 80 wils»>L bedeckt — 7 llopc>nbuK»N . . 762 80 wil»«>ik 8ekn«e — 1 Ileioel . . , 765 80 wu-csi? bedeckt — 2 Zivineinllnd« . . 758 0 «c k cv uc b beiter — 1 Lkuzzeu . 769 080 »turk bedeckt — k 8rlt. . . 762 080 »iurk bedeckt — 2 llutnbnrg. . 758 080 leicdt bedeckt -st 1 Uelder. . . . 761 880 wtl»«hk bede.kt -st 1 OberbourK 764 880 »teik bedeckt -st L üre«c . . . . — — tlil»,ter . 75? 8 leicdt bedeckt 0 lteriio . . . 757 0 leicdt beirer -st 1 Laiseniliruteru 755 »till 8cdoe« — 1 llumdere . 754 80 leicdt »mk»r -st 1 ältkireb . 75« W leicdt 8ebnve 0 ziüncbov . . . 753 W »ciiWuck oedeeUt — 1 Obewuiru. 756 080 leicdt 0 Wien . . 758 80 leicdt dulb bedeckt - 3 ftrnL . . 756 0 ieicdl beiter -st 1 Leukuu . 760 080 leicdt Wolkenlos — 4 Oewbere . . . — — — l'eler»bure 774 080 leicdt 8«bel — 13 kterumun»t»dk 763 880 leicdt Wolkenlos — 5 7'ri«t . . 751 030 leicdt liefen -st « Oierwont . » —- — — — Lork . . 770 0 «ckivued beiter -st 1 äberdeeu . . . 772 W leicdt »olksolo» -st 2 O«i>«r»io dt <I«!r lVi tter u ou. Di« »m OiemtLz? über Korcitruvlcrvicb »uktaucbsnck« Oxlclou« u»o<Ite »leb Aittivoob n»eb 8itckvs,t>lei>t,<:dl»ack. In Saedseu ucekt« äader äiriisruck ein «esireaeber. traelceoer Liicloat- di» 0»lMwä. unter äe,.-ea tlernelmtt »icb iniohr« äer otzoiitliokeu Aawtrudtuaz: kttlk »turilsr btsdel biläsre. Oemelbe Iiod »ick »M»r, blieb »der »I, Wv keuüecks beetekeo, ueeick« iw Oauk« äe» kaokwittezx» äurcii Wolken <ter ker»no»kenckeo «'7klone »elb^ verstärkt Muräe. Die W itrwv k»tt« vieäer elcc iu, ru»zeonmw«o und l»zs »ni»ekeo — 2,3' 6. in KeilrevkLw und -s-3,2'6. in 2>tt»u. — Oer Wirbel über ku/ern, rvelober am vomier,tax in 8»cd»«a noch nuk- KI»r'-ude, trockene und «arme WitterunK druckte, dvrlte »ul »einer Weiteren W underen^ ouck 0»teo Olr öuebsen kältere» Wetter mit 8cknees»Il ksdiwren. ckm« «lei» Htzt»»«eu»Kut»«v1v>»» ,«u äer 8eeni»rtv »u UumdurU um " " ' 8t»tiou,-8»»«. -r V § r ^ Z l rr kivktnvr and 8Ulrke de« W lode». W»tter. S t Z Iluliutsbmor». . 769 8 mumis Wolkig st r Odri»t!»o»«od . 768 080 ui»«ie beiter — 4 1lo^r»o . . . 773 88W leiser 2aL bedeckt — « 8e»ürkrW»»»«r . 7« «Wiecker?,»« lck»»') — L K»rl»e,k«. . . 759 80 lecker 2u» bedeck» -st » Wl«b»4en . . 759 Ol«ck»r2a, b«d«k» -st 1 Vr«l„ . . . 761 80 «tckckK bedeckt — 1 81„u .... — — — — VAirl».
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