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Elbeblatt : 09.08.1859
- Erscheinungsdatum
- 1859-08-09
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666388122-185908098
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666388122-18590809
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666388122-18590809
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungElbeblatt
- Jahr1859
- Monat1859-08
- Tag1859-08-09
- Monat1859-08
- Jahr1859
- Titel
- Elbeblatt : 09.08.1859
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,'1 Elbeblalt Ämt8blatl für die Königlichen Gerichtsämter und Stadträthe zn Riesa und Strehla. ^ 32. Dienstag, -en S. ^kngnst 1859. Riesa, -en V. ykugnft. Die „Frankfurter Postzeitung" schreibt über den jetzt von mebrern Seiten wieder erhobenen Ruf nach einer Volksvertretung für Deutschland in seiner Gesammtbeit: „Ueber die Art und Weise, in welcher eine parlamentarische Einrichtung zur Einheit führen soll, erklärt man sich dabei nicht näher, obwohl dies für die praktische Seite des Ge genstandes, für die Bedingung innerer Lebensfähig keit, gerade der Hauptpunkt ist. Denn an und für sich ist ein Parlament seiner Natur nach nur eine Vielköpfigkcit weiter; es ist keine Executivgc» Walt; es setzt vielmehr sich gegenüber eine solche voraus, mit der eö in Verhandlungen tritt, um einen politischen Einfluß auf dieselbe auszuüben. Ein Parlament regiert nicht selbst; es ist vielmehr das Correctiv einer Negierung. So ergiebt sich denn von selber, daß eine verstärkte BundcSgewalt oder eine Centralregicrung ganz wohl ohne ein Parlament, ein Parlament nicht aber ohne eine ge genüberstehende- Vollziehungsgewalt denkbar ist. Mit andern Worten, Das, worüber man sich bis her nicht näher erklärt hat, das ist eben die Haupt sache. Ein so unbestimmt gehaltenes Losungswort ist ein Ziel ohne Weg, ein Zweck ohne Mittel, ein Rahmen ohne Bild. Unsers Dafürhaltens ist das Experiment von 1848 und 1849 nicht nur an äu ßern, sondern hauptsächlich an innern Hindernissen gescheitert. Weder die Rcichsgewalt noch das Par lament stand ans einer thatsächlichen Grundlage; weder die Reichsgewalt noch das Parlament hatte die Bedingungen und Mittel des Fortbestehens iu sich selbst. Ei„e Volksvertretung, gleichviel mit welchen VerfassnngSparagraphen, empfängt im letz ten Grunde ihren politischen Einfluß daher, daß sie ein Budget zu verwilligen hat, und daß die Ne gierungsgewalt , welche dieses Budget nicht entbeh ren kann, sich deshalb mit ihr zu verständigen sucht, auf ihre Ansichten und Wünsche Rücksicht nimmt, ihr eine politische Einwirküiig in dem oder je nem Sinne einräumt. Natürlich setzt ein der artiges Verhältniß voraus, daß die RegierungS- gewalt thatsächlich eine solche ist, daß sie etwas zu regiere» hat, daß sie über"die Mittel ihres Bestehens verfügt; denn wenn die Regierungsgc« walt, ohnmächtig in sich, dieser Bedingungen entbehrt, so ist auch ein parlamentarischer Einfluß- aus diese bloS, negative Größe werthlo». Run, genau so waren die Zustände in Frankjurt 1848 und 1849. DaS Parlament hatte keine Stenern zu bewilligen, und die Reichsgewalt besaß weder Finanzen noch eine Armee; sie bestanden beide nur durch die dritte Hand. Will man in dieser Gestalt das Experiment wiederholen, so wird man einfach auch bei demsel ben Ende ankommen. Weiß man aber ein Mittel anzugeben, um die Hindernisse, an denen jenes er- stere scheiterte, zu vermeiden und den bleibenden, d. h. den in der Natur der Sache selbst liegenden Schwierigkeiten obzusiegen, so ist es die erste und dringendste Pflicht eines Aufrufs an die öffentliche Meinung, daß man sie darüber aufkläre. So lange dies nicht geschieht, ist das Losungswort ein leerer Schall, nichts weiter." — Was die „Frankfurter Postzeitung" hier sagt, fügt das „Dresdn. Joürn." diesem Artikel hinzu, daß nämlich die Voraus setzung für jede Einrichtung einer Volksvertretung am Bunde eine kräftige Bundesregierung sein muß, ist so richtig, daß es Wunder nehmen muß, diesen Punkt fast gar nicht berührt zu sehen in den neuen Rufen nach-einem Parlamente. Die politi sche Schwächlichkeit jener Rufer wird dadurch ge kennzeichnet. Will man die Grundlage für ein, Parlament, so verlange man erst nach einer Bun desregierung. Und will man diese, so muß man eben wieder anfangen, wo Man aus den Dresdner Konferenzen stehen blieb. Aber die Partei, deren Utopie nur das Parlament ist und von der jetzt die Parlamentsagitation ausgeht, will freilich keine ernsten politischen Arbeiten, wie es die der Dresd ner Evnserenzen waren. Sie höhnt das „schätzbare Material," welches auf denselben gewonnen wurde. Sie will keine ernstlichen Untersuchungen der Lag», keine gegenseitigen Abwägungen, sie haßt die fried lichen und rechtlichen Versuche zu gegenseitigen Accommodationen. Alles auf den Kopf gestellt und ein Parlament, um dem verhaltenen Rededrauge Luft zu verschaffen! Daö ist ihr llniversalmsttet für Deutschland. Politische Wochenschau Wien, 3. August. Durch allerhöchstes Hand- schreiben vom 28. Juli d. I. ist der Feldmarschall» leutuant Johann Graf Coronini-Lronderg zum BanuS, Obersten Capitän, Gouverneur und eöm« manbirenden General i» Ervatien und Slavonien, Gouverneur von Fiume und zum OberprästdMru der Banaltafel in AgraM; der Feldmarschallleuktiant Joseph SokcsevitS, zum Pöuvetneür'mid °co»N« rnandirenden General im Banate und in der ser«
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