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01-Frühausgabe Dresdner neueste Nachrichten : 01.05.1920
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1920-05-01
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-19200501019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-1920050101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-1920050101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1920
- Monat1920-05
- Tag1920-05-01
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iabe Sonnabend, I.·»Ykak 1920 ssss ——- - ----. , ji i- ·. « : « s( ’)«s ;;:s.« . b · »« - xkk Z U "d" . «f, · . ««« . « -. ’" « d A . » s «’ Its-I H-« ’. ! XI -,-.. -,·- « «I" ’ . syst . z ki- « .- ·I « « P » ’ -.i rs-: .««« «-«" v s· . ’«« « Mk , ·« ." »sc- . , .». -.- . - «; .-. »J« If «’«’" X . , pfs » . »H« P sphy kl « ·«-:««« ’,«(' »Ja-« «,«.- i« . « « · ) « ) 's . ««-« Inseln-preist- skusdsellr. It am Init. M. Mo. Nr das Inst-nd M. M- Retlsmesetlr. 81 mm breit« M. ö,-—. Im clavvotlchrtfk M. s.—« me das Ausland N. 20.—-. Bei Listen- odet Knnlilas 10 s. c. stelsetbdhuim skiemebllbt m- Buchftsbenansesqen 20 Is stclsermäbtqanc laut Tand Für Anschauung an bestimmte taaeu und Nähe-I wird Leute Gen-sb- übernommen. Statt Notenwechsel mündliche Verhandlungen Die Konsereng von Sau Neino tmt eine Atmosphäre geschaffen, die einer wirtschaftlichen Anniihernna der teindlichen Länder zweifellos günstig ist. Das zeigt sichs nicht nur dadurch, daß der deutsche Reichskanzler eines Einladung an der Konsrreni der Aliiierten in Soa e!-l halten bat. sondern es wird noch deutlicher durch den begrützenswerten Ersoltn den der Vorsitzeude der beut-l leben Telegatlon in Paris tut-i nach der Rückkehr Mil leraubs naeb der französischen Hauptstadt an verzeichnen hat. Es gelang dem Ministerialdirettor Gönnert in ieiner ersten Unterredung mit dem aus San Nemo ku rüeksehreuden französischen Ministerpriisideuten. dies-n von der Notwendigkeit mündlicher Beratunan mit deut ieben Sachverständigen über die gemeinsamen wirtschaft lichen Interessen in überzeugen Diese Aussprache, in der wir einen bedeutenden Schritt zur Besserung unstet- Einvernehmens mlt unsern westlichen Nachbarn erblicken können, wird. wie die folgende Deueicbsc hoisen läßt« in nächster Zeit stattfinden: sx P a ris. 29. April. In der heutigen Sittung bes Senats deilte der Ministernräfrdent M ill er and rnit. der Borstnende der deutschen Delegation bei der Friedenscontereng. Ministerialdioektor Gbov e r t. habe ian erklärt- dasi die deutsche Regierung der tran sbiiirben einen Meinungsanstansch unter deutschen nnd französischen Sachverständigen in wi rtschastliehen Fragen vorschlage. die alle Angelegenheiten be sprechen tollen. die den Handelsvertehr zwi schen beiden Ländern betreffen. Er babei den Vorschlag der deutschen Regierung angenommen und erklärt date der Handelsminiiter in türzefter Zeit einen transöiiichen Delegierten flir die vorgeikhlagene seieme ernennen werde. Zu dieser Underredung wurden aber, wie es scheint, noth» mehr Ding-e zur Sprache gebracht, als die oben erwahnte Handelsfragr. Nach einer Meldung aus Bein s teilt namlteh der «Petit Parisien« mit, Gönner-i habe in der lsntserredung auch darauf hingewiesen, daß die Trup- Zen un Ruhrgebiet auf 17500 Mann herabgesetzt wur en, und drückte die Hosfnung aus« daß infolgedessen die srangösriehen Truonrn bald aus Frankfurt a. M. zu rückgezogen würden. Milderand teilte daraufhin dem deutschen Vertreter die Ertlärungen mit, dse er in der Kammer abgeben würde, und machte ihn mit der Ent scheidung der Alliterten bekannt, die sie in San Renio Betroffen haben. Darauf hielt es Gönner-r nicht mehr r nötig und angebracht, Millerand eine Note zu über-- reichen, die er für ihn oorlterextet hatte. Von einer Solchen Note ist nichts bekannt, ankh kann ihr Zweck nach en deutlichen Erklärungen in Sau Remo nicht ein kesehen werden. Es ist daher wohl möglich, daß sie nur n der Zhantasie des ohnehin nicht allzu zuverlässige-n speist arisien« besteht, der den Erklärungen Millerands in der Kammer dadurch vielleicht noch ein besonderes Gewicht in ver leihen glaubt. Ueber diese Aussprache haben wir gestern schon kurz berichtet. Heute sei noch solgendes nachge tragen: Milleransd erklärte über das Ergebnis der Konserengein San Remo nor der ganzdsischen Kammer unter ansprme Der türkische ertrag sei in sei nen Grundlinien IriigaesteÆl Die Türken blieben in KonstantlnopeL räsident lson set aufgefordert wor den, zu veranlagten, daß A in e r i k a den Schuh über Isr nrenien überne me oder die Grenzendes neuen Staates sestsetzr. Gng la nd sahe das Mandat über Meint-o tamien nnd Palastina, ran kr eith ein Mandat übers Sorien erhalten. s Ministervräsident Millerandging alsdann laus die Verhandlungen von Sau Remo in bezug aus die Aus führung des Friedensverlrages von Verfaslles ein und erinnerte an das deutsche Verlangen, Truppen in der neutralsen Zone zu erhalten. Daraus habe die Konse reng durch einen Brief geantwortet. dessen Inhalt er dahin erläuterte: Das Gebiet von Frankfurt nnd Darinstadt wird geräumt werden sobald die interalliierten Kommissionen festgestellt haben daß die deutschen Streitträste in der neutraieu Zone aut den Stand gurücsgebrarht worden sind. wie er in dem Abronnnen vorn 8. August 1919 festgesetzt wurde. Die Berechnung erfolgt aber n ach Ei nhei t e n un d nicht nach dem Essiektiobsestandz Dadurch wird Deutschland guriickaeiührt auf den Geist und den Buchstaben des Abkommens. Bis zum 10. Mai können die deutschen Streltkräite in der nsrutralcn Zone die sein die das Augustabtommen vorsieht. Am 10. Juni must deren Zahl um die Hälfte verringert werden. Deutsch-s land bat aber das Recht, die Hälfte der voraeiebencn. Polizeistreitkritfte in die neutrale Zone einzuführen. Am 10. Juli müssen alle militiiriskhen Kräfte die neutrale Lone aeriiutnt haben. Die deutsche Regierung hat dann das Recht- 10000 Mann Polizeitruppen en unterhalten Die Verhandlungen die zwischen den Alliierten in San Remo stattfanden, haben zum Grund satz gehabt: ' Erstens. dass ieder Gedanke-, den Friedens-. fertrag Von Versailleg zu revidieren unrell ausgeschlossen werden müsse. Zweitens, das-, bevor man sieh mit den Deutschen verftiinsdige, die Alliierten in oollkommenster und ge nauester Weise darüber einig seien. was iie von den Deutschen verlangen wollten, nicht nur, was die formellen Dispositionen des Vertrags arbeitest die sieh wie die milittirifeben und gewisse Wiedergtrtmarhungsksauseln selbst genügten- sondern Mch über die Klausesn betreffend die Entschädi gu na, deren Höhe incånrinsamem Interesse iebnells itena bestimmt werden sie. Die dritte Bedingung ist gewesen« dad. bevor der Grundsatz einer Begegnunig mit dem Chef sfer deut schen Regierung angenommen wurde, die Alliierten einig waren über die Zwangsmaßmbtnem die man eventuell anwenden werde. Jm Laute der Verhandlungen set eine gewisse Be unruhigung laut geworden, auf die er geantwortet bishe, daß die srantttilisthe Regierung, das Parlament und das Volk einig seien darin, dait es nicht nur ein Verbrechen, sondern eine Dummheit Oste. an eine nene Annekion deutschen Gebietes gu denken. lLebhafter Fiel-tatst A Paris scheint über diese letzte Sensaton. e on serenz von San Remo und ihre Bedeutung iür den Frie- Mvertraa, raseb binweggetotnmen an sein. Denn wie meidet viel-. M diejobrternnaen aber die Ver-. Unabhängige Tageszeitung mit Handels- und Industrie-seätnttg Reduktion und Hauptgefchiistssiclle Fcrdknandstraße 4 Fernfvtecheix 13525. 13638, EIN, VlllYAYostschcckløntm Leipzig Nr. WILL Telegr.-Adk«: Nelltste Dltsbm bandlnngen bereits wieder verstummt Don-kam ietzt schon die Stinmrmmsmmlw für Eva ein: ITA. Kölu , Lo. April. (Eia. Drahtberichu Die »s!.ölnifsüe Keimkra« melde- xmg Paris: Die Ve trmätnnaen der französischen Presse über das Gmel-ais der Auswahl-wem ist Sau Remo siwd aus tspr aroskm Nachriäiunvwsse oetfilcmendem Man findet nackt in ein«-einen Miitteru Aegtßerttnqem cui die man hin weisen muß. So bemüht sich seit aeskcsrn dzr ansch dikthe Politiker der Aktion Franc-akka in den Blät tern Stimmung dakfir zu machen, daß die Konkerenz von Hm day-n benutzt wird, um den Treunu nas qedanken in Deutschland zu ver-stärkere Fee-wes Rast-time will namentlich. daß außer den deutlchcn Minister-n noch dir Minister vim Bauern nan Württcmbera cingelnden werden sollen. Er meint, wenn Kanzler Müller erscheine dam- diitse auch Herr v. Saht nile Ichxctu Außerdem trat et Miit ein. daß mich die Länder mit Murren Interessen zu den Ver hmwlmmen angezoan net-dei- Csr meint damit Bel g i e n und P o l en . an denen Frankreich ein erheb lickkesk Jzztctesse lockte » « «» « « » . Q- Berlin, Zo. April. lEigenck Drabiberichu DicClicis der Enteniclommiisiouen sind ans iclcatapbische Anordnung des alliierien Nstcs nesictn abend nach Paris aber-Weist Sie feinen damit dem französischen Gelebiiitsiräncn der nlcichialls zur Verickiteriiaiinnn nach Paris berufen wurde nnd be reits am Dienst-m sriih ans Berlin abnereisi ist. Diese Einberufung der Ententenertrctcr aus Ver lin wach Pan-IS sieht zweifellos im Zusvnnnenliznq mkt des Vorbereituan der Konserenz von Spa, ans die-r sich entscheiden soll, wie stark wir mit Entsckvfsdigntmsszsnlk langen belastet werden sollen nnd wiemcit man uns Beweannnsfrcibeit gewähren will, für unsern inneren-. vor allem iiotwendiqen Wiederausbau. Wir haben lisine iiberitiebencn Hossmlnspcm im Genenieib wir wissen, daß auch in Spa Unser neue Kränknnnen harren, aber trotzdem glauben wir benie mehr als ie zuvor nn den Beginn einer besseren Zeit im Leben der Visiten imiercinmwdet Was den Zusbllosew Noten nicht fiele-um ein Gefühl siisr qemeinsnme Meniclsbe7tsiniereisen zu werten —, muß dem mündlichen Meinn.ngzaus-- tauscb gelingen und Bemmmuna der Schiffe schwer lödlmt fei. Auch Lser deuifche Ahliefermmskonmiissnr in Hamburg imt den nlliierlen Ve7·ll-eler, der mit der lieber-nannte der Schiffe betmut ist, auf die Schwierigkeiten täglich blu wiifen wissen. XII ist alixsäclkmohl gewiss-few den Dmnpfcr »Welc feld« ver zwei Tagen nali dem Fixle of fu«-Als also-ein« .s-.:1 lusseu. Litxfxexstem ist ist-er mildere ils-Jud Schifsk fees-ali« cemnclsh Die denisclse Regierung Quill, deren llczpzzssjilnuxirj jkk den tiisksksz-—.ll Tuscien bewiesen zn kön nen. Die Nelsamlioniskommiffjon wird vier-»M- ent relsmem daß ed deutscherfeiig nicht an anlem Wellen fehlt, den Verpflichtungen des Friedensoerlracecs noch zukommem daß aber da s deutsche Volk mit B e stimmlbeic erwartet, nicht durch Weg nahme des letzten Schiffes seitens der Reparaiionstommisfion wirtschaftlich völlig zerriittetzu werden· Die dexlifche Reniekuuq wird sich beehren, das in ihrer Note vom U. April in Aus-ficht gestellte weitere Material zur Begründung ihr-ed Erfucivens um Be lassung von Schiffsmann in den nächst-ca Tagen der Nepnrationskommsfsion zuzlkleiten.« Wie wir Lilien, ist die zweite Drukfchrift bereits seliinoestellt und wird in den nächsten Tagen der Repatationskommission übermittelt werden Das Programm der Konferenz in Sva O- Gens. sit. April. iEiq. Drnhtberichi.s Derl erste bound-Bericht über dn s Pronr n m in de r Allssertensikonferena in See-. km dcr Deutschland einwenden wurde, ist am Donnerstag ems zneneben worden. Danach wurde qui die Tanesordnmm »in Sen qesent die Wiederhersteltnnn der Iriuquzietteu Sichequ tin- die Zahlun nen Dentssdlnndg an die Entente nnd die IFrane der deutschen Wehr-macht Der Harme- Bcricht bestätigt daß Deutschlands Vertreter nicht den Berntnnqcn nnd Veschltisien beiwohnen werden. son dern daß sie lediglich das Recht sterben- in allen Frauen qehiirt zu werden« die die Alliierten in Sein ent scheiden wollen« - ~Jonrnnl des chnt3« meldet: Nach seiner Rückkehr ans Sau Reine and M i lce r a n d den Pressevertretern wichtige Erklärnnnen ad. Er de reikhnete die Besprechungen mit dentsesien Vertretern in Spa als die Fortsetmnn der Politik der Alliierten neuen Deutschland Nicht ein Entnenenkommen gegen. .Dentschland bedcnte die Einladung deutscher Diese-nier ter nackt Spa. sondern nnr eine weitere Siched rnnq für die Alliiertem dass ihre Forderun-! lan von Deutschland bis ans den letzten Buchstaben leriiillt winden. « ’ Zur Schiffsabgabe I WTB Berlin. 29, April. Die ROUCZUHVUD kom mission hat auf die am 14.A1ml an ne act-Miete Note der Deutschen Reaieruna solaende Antwkkt ericiln ; »Wir haben die Ehre. den Empfana Abtes schreib-us vom 14. d. M. zu bestrittan in dem Sie mitteilen, daß die Deutsche Reaietuna einen weiteren Aittkaa bei der JReoarationskommifsion dahin zu stellen beabsichtigt daß xdas Verfügungsrecht über eine ac lwille Anzahl von Schiffen, die nach den lWlieber-antmachunasbeftlmmunaen des Friedensucriraaes jahsnliefern find. Deutschland belassen bleib·i; nualeich wird weiteres Material zur Beakünduna bietet sForderuna in Aussicht aeftcllt. « ; Wir haben die Ehre. Ihnen isn Grinncruna zu bringet-n- daß nach Beraiuna des bereits Voxhcr user »mitietten Memorandums disk Reparatiouskommusion Vertreter der Deutschen Regierung am W. Mär-I in der Anneleaenheit gehört hat, wobei diesen Gelegenheit ne laeben wurde-. sdas in dem Memokandum enthaltene Make lriaUu eraänzetn Die kormelle Entscheiduna der Kom hnikxuotnnxvuede der Dcululzen Delcaaiion am Zo. März "m aee . Wie müssen betonen. daß- obwobl ietzt über drei Monate ieit Inkrafttreten des Friedensvettrggeö ver-i ilossen find, not-b nicht ein Fahrzeug während bietet; Zeit von bet Deuttkben Regierung abgeliefert wordem tit. unsb Firmen mitteilen· baß eg der Ravakationgtonimci-. fion n cht möglich ist. irgendwelche; weiteren Anträge in Erwägung zu sieben, bis eine zufriedenitellenbe Menge Tonnane tatiäsblicb gbaeiieiert worden ist« : Wir mtissen ebenio daran erinnern, daß, wie in. fbem Schreiben der Kommission vom 80. Januar bereits erwähnt, von dem Zeitpunkt an. wo die Schiffe nach dem Friedensvertmg hätten abgeliefert iein müssen, bis zu dem Tage ibker tatiäebtichen Abgabe von d er Deutschen Regierung Miete an zablen ietn w i ein« w Otteran bat die Deutsche Regierung folgendes ek w et : » , , A »Die Deutsche Reqieruna beehxt fich, den Empfana der Note vom 21. April In bestätigen. Sie ieat Wert darauf, noch snmal darauf hinzuweisen. daß dentfchev feitö sofort alle Vorbereitunnen mit größtem Nachdntck getroffen worden find. um die Ablieferung der Schiffe entsprechend den in London übernommenen Verpflich tnnnen zn bewirken. daß aber die Ueberiiibruna der abzuliefetnden Schiffe nach dem siiktli of Fortb auf die »allerqrvßten Schwierigkeiten ftöfir. : Die Deutsche Schiffahrtzdeleaation hatte bereits in London dem Maritime Service acaentibet betont, daß ihr die Erfüllung der Verniiichtunm welche fie über nehmen mnßte. pratttich nahehn undurch- Jiibxbox erscheine. da de state der Vebnnteruns Franzsfifche Maßnahmen in Frankfurt w. Frankfurt a. M.. M. April. lCiaeuer Draht bersehht Is.s’ijs)«.·end bisher Net sende- die nach der Polizeifnmsde im Jsmntfurter Haupthakmhos amckmn men waren, die ganze Nacht bis 5 Uhr morgens, bis zum Ende der Euer-re, dort bleiben mußten-, hat jetzt die trmmösische Behörde erlaubt, daß Reisen-de dTe nach der Sperrfiunsde hier ankommen» mit essnem Nacht ausweig versehen, sich in die Stadt bestoben kön nen. Im Lxsatttbnlmhof ist ein besonderes Vureau zur Ihrsfcrttquna der Mathem-zweite eingerichtet worden. Die Neifewden haben sich zunächst aw die deutsche Vabnbofsvoli.-.ei zu wenden nnd werden Dann dem französischen Wnchtlokal zum-sinkt - Der Poli zei p räfid enst a·bt bekannt, dir-b trotz des Verbots der fr—an.«.ist"iskben Vessördse den T rupven hö her e P r cise nbverlatmt werden nnd daß die Bestimmung daß überall efn Poeisverzeichnis nnsitnesskinat werd-en nmß.lricht befolgt wird. Die fr-xn.-,öfische Nebst-Ase droht nun m«t ftre nqen Strafen. wenn diese Bestim mung reicht sofort ein-gehalten wird. Milktärische Aktion südlich der Ruhr O- 6annov e t. M. April. (Eiu· Traktderitbu Der Romas-ich ver Reqsetmmrxtrnwcn in das Gebiet südlich der Ruhr hat heute mitternaklst 12 Uhr besonnen Er bat gleichzeitig tmf den Linien H a t t i u n e u, M ü l beim, Duigbntq und der Richtung Reutcheid eingefcttt O- hag e u. sti. April. iEitp Dkqbtberichti Jn folne des Einmarfskseö der Regiertmqstwppcn in dqd itidiäche Nithmebsset ist fkir den 2. Mai eine N o nic reuz der radikalere Neweekicha itler dek- Hid iitlxen Nahrtevierg nach Remitbeid einberufen, um an dem Einmatich Sicllmm zn nehmen. Es besteht in bestimmten Gewerkickxftsktcisen die ernstliche Absicht, die Arbeiterschaft sum Protestftreit nutzu ru ie n. Nach einer Bekanntgabe in der gestrian Abeaksitznng der Gatten-feinsten hat der Miijtörkoms mandant die Vollmacht des Reisksptäsidenten zur Ein ieizmm von außerordentlichen Kriegsgetichten, must süd lich der Ruhr. erhalten. Näckkehr aus der HallersArmee «-i- Nation-its 30.. April. lEicL Dralptberichu Geftcrn nachmittaq überschritten- wie die Oberst-biet Momen zcimlm« meldet, mehrere hundert deutsche Kriegss aefanqene die deutsche Grenze bei Mtislowiv. Die Leute hatten sich seinerzeit in Frankreich zur Haltet- Armec gemeldet, um dann schneller in die Heimat kom men zu können. Der Grc:izs"sksertrltt der Trupoen, die hissseth von den Polen zurückbehalten worden waren, vollzog sich ohne jede Zwischenfälle. Durch sdie Unifortnierunq der Soldaten, die noch die Kleidung« der Hallerschen Trupvcn iruaem war allentlmllpen in Olletfciilefien das irriae Gerücht verbreitet, daß vol-· nifche Truppen die deutsche Grenze überschritten Die Verse-mutig ver Vamkmus und« EhrhardtsTruppen l Der Pxettßifche Ministeruräsident und Landwirt fkhaftssmininer Braun hat sich zu einem Mitarbeiter des- ~Ber!incr Tagediattes" wie folgt geäußert: »Nati) mir zuacaanaenen Nachrichten befinden sich unter den im Mnnfterlaaer vetiaintnelten Bat-l tikum- unsd Ehr-hardt-Truppen zahlreiche Männer, die, des Landsknechtslcbens tiherdl·iiffia, Sehnsucht nach· friedlicher wirtschaftlicher Bistiitinnna auf einenerl Schelle haben, sich indes in der friiher in ihnen geweck ten Hoffnung auf Ansiedluna bitter enttäufiht fülilenJ Ich habe daher den Gedanken mifaenommen, diefe· Männer Knitivierunasarbeiten auf staat lichen Mo o re n und entbehrlich aewordenen Trup peniibunnisptiftzen zuzuführen, und ihnen die Aus sicht auf Aniiedluna auf diefen von Ihnen kul tivierten Flächen nnd auf den noch immer in den Hän den oer Nemontenerioalinna befindlichen, fiir Remontes zwecke aber längst nicht mehr benötiaten preußischen Staatsdomifnen km eröffnen. Vorbedinanna fiir dass Gelinaen des Planes ist« daf; die Neichgreaiernna and Krieadbeftifnden die noch erforderlichen Varaclen und Geräte fiswie die Uebnnqspltiize nnd Domänen. nm deren Vernahm-im zur intenfinen landwirtfchaftlichen NnVnna ich mit-h bereits feit einem Jahre erfolglos bemühe, nunmehr sofort freiaibi nnd das Unternehmen finanziell unterftiitzt Pre-lif«.ifrh fiskalifthes Moor- und Oedland fteht zur Verftiauna. Das ganze Unternehmen darf keinen mill tilrifchen Charakter traaen. auch dürfen die Leute nicht, wie es bisher mit den Baltiknmtrnnven in Pontniern nefchehen ist, unt-er Leitung ihrer Offiziere, zum Seil bewaffnet. ihrem neuen Wirkungskreis su aefiihrt werden. Das Unternehmen muß, follen Ents tifufehunqen ausbleiben, unter die Leitung von Män nern qseftellt werden, die in der Moor- und Oedlandi iultur fotvie im Siedlunaöwefen Erfahrung haben, fu dern muß es in enger Verbindung mit der landw rti fkhaftllchen Verwaltung durchgeführt werden. Auch muß schnell und frei von allen ressorts nnd instanzen mäßigen Mannen gearbeitet werden. states-tell- Vei freier snstellnnq Ins Hand durch Boten monamch M. Us. vierteljälnlich M. 12,75. Postvean in Dcntichmudz Mann-lich M.8,75. vierteljäbtsich M.11."25. ohne Buftellnkbliht. Bank-mit im Ausland laut Einmmunq In den Poltliitrkh Etext-band sendmmcn im Onlande wöchentlich M. um. nach dem Auslande nsscüecnuch M. 4.-. Preis Illr Ue Einsclnummer 20 11. s- - s----«,s«-,-:-kks-.sk::, UN-33-LOEIH" Essig-ig- HI- FREESE-sann Her Koman igz HGB-sen Abgeordneter Kühn Sunenminister Am Donnerstag hauen im Ständebauö Sitzungeu Eis-r dcxilkstlaxischcu und der los-lan.-11u«.ra.lstl)ssn .(.!·;zumcrs:.«i.lttonen scanqesuudcty die sich mit des ;sc' cu l) tstd u n a d c o se a v t ne t t s bcfczxxftinæth Sie sozialdeuwkmtrieb-.- Z eqkiion hat in llc«l)el«eits.jtllmlu:ng met der Latidccslouserenz der S. P. D. tu Meiste-u Den Drcsouer Stadnat Buck, den ehemaligen Mtlxiitex für Kultus und öffentllchcn Untier-richt, zum Mi n l it e e o c ä f i d e n te n vorgeschlagen. Sie ltat weiter als M l n l ft e r d e s J n n c r n den Kmumeraogeords neten Otto Kühn in Vorschlcm gebracht, der sich zur Annaan des Amtes bereit erklärt hat. Jn einer ge meinsamen Sitzung der beiden Fratrioncm in der me potilljtlye Lam- einqeltend besprochen wurde-, haben sich dte Dem otka te n mtt diesen Vorschläaen e i n v e r stan d e n erklärt, und man beschloß, im Interesse des Staates anderthtJertgenssoalltion unter voller Wahrung der programmatiswcn Selbständigkeit beider Fraktionen fest» z ull alt en. Ueber die von dem neuen Ministeiusrull deuten eluzuschlnaende Politik, ebbet deren Grun:.:k.«ss.eu Ueberetnsstimmmm erzielt wurde-. wir-d sich Dieser mil der vollzogenen Wahl tn der Kammer aus«-sprechend :?’-snt)l«fcl)etnlich ist, daß die üb riaen Mitglieder der bisherigen Regieruna wie-der tn ihre alten Aemtct berufen werden. » nur-z vor den Beratungen der Fraktionen waren starke Zweifel asn dem Foribciiansd der sienlition anf aelanclyn Anlas; dazu but ein ism »Dre."sdner Aiiz»;ger·« rietiissentlichier Artikel des demokratischen Beut-ichs dcnlen der Idamnier Dr. Dietel, der der Mei.iung Ausddrnck gab. daß die Zuinmitten-sehnan des säuiznichen Parlanienies nicht nielsr der politischen Situn:ion im Lande enlspreche. Nur auf Urund von sofortiaen N e u maulen lonnc die Sienation geklärt und eine trag ftilliae Regierung gebildet wer-dein Unierstiilzi wurde der Eindruck dieser - natilrlich nicht varieiiamtlicnen —- Ausiassuna Dr. Dieiels durch einen Vescljlujz des Hauptansschlzsses des Vereins der Demokralkschen Par tei in Zw i rla u, der aleiciysnlls sofortige Neinv..t)len mindestens aber das Durchsetzen der Forderung ver tan-im dasz die sozialdemokratische Frakiion von der Durchsiiisruna der bekannten elf Punkte abstelle. Tiscse Partei-Interna, sdie vielleicht besser zunächst nernnnlich behandelt worden wären, haben über Ge bübr Aussehen erregt. Von einem Mitglied der demo li«ai-isti,s.n Fraktion wird uns dazu folgendes verant worzliiif milncskseilir Ter Artikel des Bizepräsidcnten Dr. Dietel über Auslösung der sächsischen Volks-karn kizer ist vielfach des-tin verstanden worden, dusz Dr. Tietel Gcnner der Konlilion zwischen den Mehr-neus parleien sei nnd besonders sitt die Zukunft das Zu sammenwirken beider Parteien in Sachsen bctiilnuse. Dieser Meinung lsat Dr. Dietel n icht Ausdruck geben wollen, sondern er ist lediglich ersönljch siir eine zeitine Nenwahl eingetreten. - Zedensalls liat sich der demokratische Parteiansfclfnii mit starrer Mein-neit negen den Phn der sinnimeranflösnna, für die Fort tot-any der Ftrmlitionsnoliiik nnd für Atem-Junius im Herbst ausgesprochen aus schwerwiegendeu Gründen, denen wir nur zustimmen können. Natürlich sprechen, ganz sormsal betrachtet, manch-e Gründe siir die Anoschreibnng von Kainmerneuwahletn Bis-in- vernrntliih entsprechen die politischen Kraft-ever hiiltnisse ism Lande nicht mehr der aniniineniennng der Volketasmmen Jedoch, recht besehen, wird kaum jemals ein Parlament, das doch stets ans einige Dauer getoiihtt wird, vollkommen das Spiegel-Um der Partei gnnppiernna im Lande sein. Der ideale Fall wird annähernd nur im Lingsenblict der Wahl erreicht. So wie das Parlament seine Tätigkeit ansninisnit und die ersten Beschlüsse faßt, setzt die stritik ein« die im wehe ren Verlauf zu gewissen Verschiebnngen in den Par ;e:ver.".ititnissen innen Ob beim Rücktritt des Kabi nett-?- Gradnaner die Dinge so lanetn dasz eine Ans lijsnng der Kammer niotwensdig schien? Wenn oarteis politische Gründe allein ntasjgbeixd waren, tniisztc man diese Frage allerdings besahen. Staatopolitisch be trachtet, wäre die Auslösung der Kammer ein schwerer »seiner guten-in Ter Vorstosz ein-er - wie sich dann arzeiat hat-am nicht besonders starren Gram-c in einer der Realitionsoarteiem nur gegen zwei ihrer Minister geriet-ten siiarte versassinigsmaszig zur Teinisssion des Gesamtkabiiieits. Ein Vorgang innerhalb ein-er Par «tei hatt-e staatspolitische Folgen, die jedoch nachdem sich die Angelegenheit deutlich als eine Pabastrevolui tion charakterisiert harte - von den Koalitionssparteietn namentlich von den an nnd siir sich ganz nndetcilsigten Demokraten in ihrer Wirkung im Interesse des Staa tes einacdäinmt werden mußten. Das ist geschehen« inidem man von maßgebender demokratischer Seite auf die Verfassung hinwies, die eine unmittelbare Ein flußnahme von Parteifliingeln nnd sonstigen unver ..n.-ioortlichen Jnsianzcn aus die Regierung bekanntlich ans-schließt Auch der von den Sozialdemokraten vor geschlagene neue Ministervräsident Vsack bat deutlich ist-Hart, daß er aus diesem, dem versassungthniiszigen Standpunkt steht. Damit aber war die Wirkung des nnzseiiaemiiszen Unternehmens der »Ehe-mitthei- Rich tung« in der sozialdemokratischen Partei aus diese-Par tei beschränkt, nnd die Demokraten konnten insoweit kein Hindernis sehen, an der Koalition festzuhalten. Die sofortige Auesrhreisbnng von Neutvablen wäre indessen anch darum versrtiht gewesen, weil eine An zabl n«i-l«-tiaer Gesche, so das neue sätbsische Staats grundaiesets. der Etat und vor allem das neue »Hu-lauen unoedisngt noch non der Volkeskamtner ver abschiedet werden müssen. Daneben sprechen auch noch technische Gründe acan die von einigen besürwortete Zusammenlegnng der Wahltermine da Neichatages und der Lan-di«agswahl. Was die Stellung der Demokraten zu den bekann ten els Forder u n g e n der sozialdemokratischen Parteiinstanzen angeht, so sind wir der Meinung, das auch diese Forderungen - snnäihst wenigsten-s eint reine Partei-angselegenhett bedeuten, zu einer Staats angelegenheit werden sie erst dann, wenn entsprechende Anträge der sozialdemokratischen Fraktsion in der Kammer vorliegen. Die demokratische Fraktion b« ihre Entscheidung in der Frage der Kabinettsbitdune so genossen, wie zsu erwarten war. Ihr mußte bit Erklärung der sozialdemokratischen Faattiom daß diese naeh rrte vor ans dem Boden der Verfassung ste e, I nirgen. Denn ans diese-m Boden war sie ta srttbek Koalition ——- eben im Staatsinteresse - einaeaanak Welche Wein-Wien UND Des-MS .YIFF"MH
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