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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 12.01.1901
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1901-01-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19010112019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1901011201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1901011201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1901
- Monat1901-01
- Tag1901-01-12
- Monat1901-01
- Jahr1901
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 12.01.1901
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kerugsgebühr: k-*N-i,ä»Mick>,MI. I die Pott s ' .r durch «, .rrkwnrr «lachrichten' rrickirtnen ck,»» «»»»»»«! di« v«irdrr tu r«»tni -nd d«r »Lcklin, Umarbun,. u» du .-iulruamiii durch nueuc «oie» -da tkmmosioiiäre «rtolet. rrdattcn des Blau au Wochriitase» die Miaii'Honn oderfteinlaae olgru. « M> Lii-uau-nakkn »deud« uud « «uaeiieilr. M Rückaaae ei-ieiandler Schrill umie K-^^roiiuilichlctr. Scrn«vrechaulchlui>: »«l l »r. U u. »r. HU»«. Telearainm-Adreil«: »achkichtao Dr»»d»p. Sezriiidel 1856 «0«. >IoN>.,«nu»» 8e. <j« TviUss» ,on L^Loov2»LsL». Q»o»o», ffinv.olverliiint I»oe»««,>^n, ^l«n»»oli« 2. Telegr-Sdreffe: Vkachrichlen. Dresden. kdatorrsptlisoks ^ Upparaie l us kvük'ttsr .4lUtv»dI d« I^mil ^Nn8tN«5 s. pkat. lntlusLno 2tt (Lek« li^H»»n«Uu»UL-. dlkko . Xüni/-.I«,kLkinsLr»»t,«). ! ^ ' ke^,n !^k7tnktw<»' < ' üfvr^Lu, klüne!,«^». 1!»u»txiTx, c. A. KStre. pspleslizlillliiiig. Leitet»», HVU»ello»Lr«»,tHM»»« «e». 4. L»n»I»o»« von »»ä Lde»,»»«»»«,», tvr cki« I>p«»«Iuvr Ass»vl>rl vl»t«».» xK' Mff- » » » vmpkiohlt « « » Setnil'; a.l'Lozlonst. VorNLImiesmimiu kloln« lcia»oii, uut« 2uokt, motkocklsolior vatoeeiodt, ttiksros ksim virolrtor v. Koläveeey. -ÜSIiniWeM» M «»rnttien N»llckU«r>lvr 8tr«>»I»ut IT. <2n«»»i»»idn, MkmssotüvellfLbrik. ia »,-«*«§,„ r < 2«. ^ L, ^ W ^ llorrsn. l>am«n unä liinäor. >«->»-1,1, nnä »WLZUdTH FM FH »H I VFMHd Snküisrnt « toli-an,, tun llt-rrmi »nä k nolx-n ,»,< 11,>»<>»- HM VR T»M4»V» trilxor onwtrvnä. rum Kroi«o von »—O lNIi. „tot« vor- !>z. n. lülenkeliucli 8en. lilsfieiuiMe 22 MB 1 -.nisasl' Landwi'Ihschaftllche Krisen. Hofnachrichten. Städtische Sparkasse. Staatsbaimen. Buren- -s t« Z ZO Bildnisse, Bezirksausschuß. Gerichtsverhandlungen. Lucia von Lammermoor. Philhaimviiie. Mnthmnßl. Witternna: Fortdauer d. Frvstwettcrs. Lonnabcnd, 12. Januar NW1. Die internationale landwirthschaftliche Konkurrenz. Tn geistvolle wiffenichastliche Vorkämpfer der Landwlrthschatt. Pro». Dr. Gustav Ruhland. der sich durch seine eingehenden Jorlchnngen über Uriachen und Weien dn landwirthschastlichrn Preislichen einen Namen gemacht dat. hat das jüngste Ergebnis jkiiier Untersuchungen in einn hochinteressanten Schrift*) nieder gelegt. die das Problem aus dem Kreise der landläufigen Schul- meinungrn herauShebt und die Lösung in übenaschender Weise naäi einn ganz anderen Richtung verlegt. Die Quintessenz der von Pro? Rubland ausgestellten und in lichtvoller überzeugender Darlegung begründeten Ansicht besteht darin, daß die landwirth- schastlichen Preiskrisen und die Handels- und Börsenkrisen in dn Hauptsache nur verschiedene Enttvickelungsstadien d« gleichen Ursache darstellen, nämlich dn mangelhaften Ordnung unsere- GfldverkebrS. D« Verfasser gelangt aus dieln Grundlage zu dem Schluß, daß eive Agrarpolitik, die nicht mit ihren Mitteln zur Addilie Immn zu spät kommen und auch nicht immer nur die kleinen, wenig bedeutenden Linderung-mittel verabreichen, sondern die end lich einmal die großen landwirthschastlicben Preiskrisen durch Ver hütung ihres Eintretens überhaupt beseitigen will, sich vor Allem zu der lleberzeugung erheben müsse, daß ihr eigentliches Problem ein durchaus kapitalistisches lei. Als die eigentliche treibende Kraft der Handels- und Land- wirthschastskrisen. die von Zelt zu Zeit mit unheimlicher Regel mäßigkeit das moderne Erwerbsleben helmsuchen, erscheinen dem Ver fasser die großen Banken, die man heute mit dem Namen »Emissions banken' belegt. DaS Mittel, dessen sich diele Institute zur Erzeug ung der Krisen bedienen, ist die mißbräuchliche spekulative Verwend ung der bei ihnen hinterlegten Depositengelder. Ein Blick auf den immensen Umfang der Depositengelder giebt eine Vorstellung von der ungeheuren Machtsülle, die auf solchem Wege von Seiten des kavitalbesihenden Publikums auf die Gründerbonken übertragen wird. In Frage kommen hier alle den Banken anvertrauten Geldbeträge ausschließlich der Werthdepots, aber einschließlich der Guthaben bei den Banken im Giro- und Kontokorrentverkehr: ihre Geiammtlumme wird für den Geldverkehr der Welt aus ÄMilliochcn Mark berechnet. Tie Depositengelder der National banken in den Vereinigten Staaten von Amerika sind von 1870 bis I8W »m mehr als das Dreifache gewachsen und überschreiten heute den Betrag von 7 Milliarden Mark. Die Depositengelder in England schätzt man auf lk Milliarden Mark, während Frank reich etwa 8 Milliarden im Bankdepot haben loll. In Deutschland erreichten die Depositengelder 781 Millionen iin Jahre 1883 und nahezu 2'tz Milliarden im Jahre 1898. In Berlin allein vermehrten sich die verzinslichen Depositengelder bei den sieben größten Banken von 1880 bis 1890 um mnd 400 'Mionen Mark. Da gleichzeitig das Aktienkapital dieser sieben Großbanken von 2500, aus 39l Millionen erhöht wurde, so ver mochten die Großbanken aus diesen beiden Quellen ein Betriebs- Kapital anzuiammeln. das für Deutschland Ausgangs der 80er fahre aus mindestens 3 Milliarden Mark geschätzt werden darf. Eine solche Anhäufung von Depositengeldern in den Kasten der Banken lechzte förmlich nach weitausschauender speku lativer Bethätigung und diese erfolgte unter geschickter Benutzung der Vorliebe des Publikums für bochverzinsliche auswärtige An leihen nach einer Methode, für die das Argentinien gegenüber geübte Verfahren vorbildlich ist. Der Verfasser schildert das ..PräporalionSversahrrn". das Argentinien gegenüber zur Anwend ung kam. höchst anschaulich wie folgt: Die Großbanken bewirkten Machst in Europa eine allgemeine Verbilligung des Zinsfußes, u« einen Anreiz für hochverzinsliche ausländische Anleihen zu -Haffen. Dann, als Europa zur Aufnahme solcher Anleihen «sl einmal geneigt gemacht war,, wurde den argentinischen Ber- hritnisien wahrheit-widrig der Anstrich einer vortheilhatten Gold- wähningswirthschaft gegeben. Demnächst wurden die Argentinier elbst durch Ueberrsdungs- und Bestechungskünste veranlaßt, so viel schulden wie möglich aufzunehmen. Sodann nahmen die Groß banken die Leitung der in Folge der künstlichen Geldüberfchwemm- nng überall emvorschießenden industriellen Unternehmungen selbst in die Hand und zogen daraus den Profit. Endlich haben sie in den Zeiten des von vornherein unvermeidlichen Zusammenbruchs die beiten Werthe für billiges Geld aufgekaust und berechnen heute den Argentiniern ihre Forderungen zum Nominalbetrag mit ZinseS- ,inken. Während so die Gründerbanken ihr Schäfchen überreichlich in s Trockene zu bringen verstanden, bewirkte der große Bankerott der Jahre 1891—94 ein allgemeines Hindrängen der Erwerbskräfte »ach der Seite der larrdwirthlchaftlichen Produttion und die da durch verursachte landwirthschaftliche Uebererzeugung in Argentinien ries 1894 ,enen Tiefstand der Getreidepreise hervor, an den die Mker heute noch mit Schrecken denken und der Millionen ehr» ücher Landwirthe ohne ihr Verschulden von HauS und Hof gejagt hat. Nicht der argentinische Bauer also, sondern die europäischen großen Banken haben die argentinische Weizrnkonkurrenz geschaffen und eine ähnliche Gefahr droht jetzt von der kleinasiatlschen Acijcnkonkurren, durch die wekulaiive „Erschließung" Kleinaflen-. Alle großen landwirthschaftliche« Krisen weisen ähnliche Züge anf 1 Die international« lendwtrHschattliche Konkurrenz von Pros. Dr. ». »Ga»: «erlag «» «. Hof««» » «»., Berlin. wie die argenllnische. Eine aui solcher historischer Grund lage ansgebante Agrarpolitik führt an der .Hand der Frage der Verhütung der landwirlhichaftlichen Preiskrisen mit logischer Nothwendigkeit z» der Frage der rationellen Verwendung der Deposirenqelder und damit wendet sich die Agrarpolitik gegen die eigentlichen Hochburgen des modernen Böisenkapitaiisinus. gegen die Gründerbanken, die. wie der Verfasser wörtlich erklärt, weint ernster als der Sozialismus das Fundament unserer heutigen Gesellschaftsordnung bedrohen. Prokessor Ruhland will alio die großen Banke» ans ihr eigenes Geld und ihr eigenes Risiko beschränken und ihnen die Depositen gelder entziehen. Zu dem Zwecke fordert er die Aushebung der Zinssreiheit der Depositen bei den großen staatlichen Central banken. Geaenwärtia nehmen die Deutsche ReickiSbank. die Bank von Frankreich und die Bank von England Depositen- »nd Giro- gelder nur als zinsfreie Einlnae» a». Würden diele ersten Banken auch nur eine geringe Verzinsung für Depositengelder gewähren, io würden die großen Banken ihre Tevositenmilliarden mich ver lieren : hat man doch trotz der bestehenden Zinstreiheit der Deut schen Reichsbank 543. der Bank von Frankreich 408 und der Bank von England SOl Millionen Mark an Depositen anvertraut. Nur der geforderte Zinienverzicht ans alle Kastadepositen in den ersten Centralbanken jagt die große Maste der Depositen in die Keller der Aktienbanken hinein nnd hält sie dort fest. Hier scheint doch in der Tbat nichts näher zu liegen, als die Beseitigung der zinsfreien Barriere zu Gunsten der Devositengetderftaae auf Leiten der Gründerbnnlen. Deutschland könnte mit vieler Maßregel getrost zunächst allein vorangehen. Hinzukommen müßten dann allerdings nach der Meinung des Verfassers noch eine völlige Umgestnltung der Organisation der Reichsbank im streng natio nalen Sinne. Die von den Kründerbanken abgeleiteten Depositengelder müssen für das produktive Bedürstriß des nationalen Mittel standes nutzbar gemacht werden. Da wir in Deutschland ein weitverbreitetes Netz von Kreditgenossenschaften in Stadt nnd Land haben, deren Kreditbedursniß durch die preußische Central- aenostenschnftskasse längst nicht mehr bcftied'gt werden kann, io ist darin der weitere Fingerzeig gegeben, die Genvsten'chafts- verbände des Mittelstandes direkt an die deutsche Reichsbank organisch anrngliedern und deren Kreditbedursniß in erster Linie auS den nationalisirten Depositengeldern zu decken. W'r müssen den goldenen Strom der schaffenden Arbeit, den die Depositen gelder dg'stellen dem eigenen Lande zur Berrnchtnng zirffihren. Das ist wiederum nur ein anderer Ausdruck snr die Forderung die nationale Arbeit endlich von der Answnchernng durch die Effektenbanken nnd Börien zu befreien Was sich ans laiche Weise erreichen läßt, überragt die Bedeutung der Ervortindnftrie und des Erportbandels um ein Vielfaches. In Deutichlanv. so rechnet der Verkäster ans. bei 50 Millionen Einwohnern, per Kops nnd Dag den Arbeitsertrag aus diesem Wege mir »m 1 Mark gesteigert, ergiebig»? das Iabr eine Zunahme des nationalen Einkommens um nind l 8Milli- arden Mark, während der Briittoenmrt Deutschlands im Jahre rund 4 Milliarden Mark erreich,. Diele produktive nationale Ver wendung der Depositengelder könne aber durchgreifend nur durch die Uebemntwortung der Leitung an die Vertreter der Genossenschaften in Stadt und Land gesichert werden. Dann würden wir mich in jeder Gemeinde nnd jedem Stadtbezirk eine Kreditgenossenschaft haben. Dann werde n'cht mebr die Allmacht des Bankdirektors. sondern das Ansehen nnd Vertrauen des Einzelnen innerbatb seiner Genoffen über die Kreditgewädnmg entscheiden. Die inläntnschcn Staats- und Kommnnalanleihen werden z» den Selbstkosten Aufnahme am Markte finden. Die endlich erwachte Svndikats- bewegnng unter dem Mittelstand in Stadt und Land werde mit billigem Kredit dauernd arbeiten können, obnr von Börienmanöveri, gestört ,» werden Stetigkeit in der wirtbichastlichen Entwickelung und Ruhe und Zufriedenheit werden zurückkehren Wenn erst ein Volk in keiner Gesetzgebung hier den rechten Weg dnrchgreiiend heilsamer Reformen gegangen ist dann, meint der Veriaffer. wird sich diele Nacknicht wie rin Lauffenrr Über die Erde verbreiten und viel rascher, als die Gegner glauben, wird dir internationale Verhütung der Handels- und landwirthscheftlichen Preiskriscn erreicht sein. Neueste Drahtmeldungen vom 11. Januar. lEimmtlildc nicht als Prlvat-Mrttmiani aekkimzetchnrten Dknrtctini ttaimnr» von Wolff'L Tel. Bureau: die mü * verleben« lind wäbrend des Drucks ctnaceauaen.« * Wien. Bei der Stichwahl im Landgemeinde-Wahlbezirk Zwettl in Niederösterreich unterlag der Christlich-Soziale Eichhorn. Von den Städtewahlen liegen folgende Resultate vor: In Schlesien, wo da- Ergebnlß ans Troppau noch ansstekt, verliert die deutsche Volkspartei ein Mandat an die Deutsch-Radikalen. In Steiermark, wo das Grazer Resultat noch fehlt, gewinnt die deutiche Vvlkspartei ein Mandat von den Deutsch-Fortschrittlern. In Istrien und Vorarlberg sowie bei den Wahlen des 2. Wahl- körpers In Triest und des Großgrundbesitzes in der Bukowina bleibt der Besitzstand unverändert. * Paris. Senat. Fall iöres übernimmt dr» Vorsitz mit einer Ansprache, in der er der Hoffnung Ausdruck zzicbt, daß Frank reich dem Geiste der großen Revolution treu bleiben und, belehrt durch die Erfahrung der Vergangenheit, jeden Versuch, eine Diktatur eiuzuführen. zurückweisen wird. * London. Eine Depeick» Kitck> ener' s aus Pretoria vom 10. Januar meldet: Machadodorp wurde gestern Abend ange griffen : die Buren wurden vor Tagesanbruch zurückgeworfen. Ein Offizier wurde getödtet. — Wie gemeldet wird, befindet sich das Kommando Hertzog in der Nähe von Sutherland. General Settle trifft Vorkehrungen, um mit einer Truppenabtheilung den weiteren Vormarsch Herhog's zu Verbindern. Auf der Mrddland-Effenbahn- linie wurde der Feind gesehen, und zwar in getrennten kleinen Abtheilungen. Einige derselben kehren nach dem Norden zurück Auch einige der Im Osten der Kolonie eingedriingenen Buren baden sich in zwei Abtheilungen getrennt; eine gebt nach dem Norden, die andere geht in gebirgiger Gegend in nordwestlicher Richtung von JameStown. Berlin. lPriv.-Tel.) Reichstag. Der Präsident erbittet und erhält die Ermächtigung, dem Kaiser anläßlich seines Geburtstages und anläßlich de- 200jährigen Gedenktags des Be stehens des Königreichs Preußen die Glückwünsche des Reichstags ausziiiprechen. — Auf der Tagesordnung steht ein von dem Ada. Richter «. Gen. ftoos.) beantragter Gesetzentwurf betreffend die Novelle zum Invalide» so »dsgesctz. Die Novelle will auch den 1870er Kriegsveteranen, deren ErwerbSfähiakeit seitdem durch Alter oder Krankheit aus weniger als ein Drittel herabgesetzt ist. Niiterstützllngsansvrnche gewähre». Eine Resolution -es Antrag stellers verlangt außerdem Bereitstellung entsprechender Mittel, nöthigensalls ans dem Wege eines Nackitragsetats. — Abg. Nießler empsiehtt den Antrag warm Es sei eine Ehrenpflicht des Reiches, in solcher Weile für feine alten Krieysveteranen. soweit dieie unter stnkuiigsbednrstig geworden, z» sorgen. 120 Mk. jähr ich sei gm nicht zu viel, aber doch für die Betreffenden etwas. — Abg. Sveck lCentr.) steht dem Anträge lomvathiich gegenüber, doch müßte die finanzielle Wirkung in der Budgetkvmmlision eingehend geprüft werden: in einer Frage, in der die Negierung leider so wenig Entgegenkommen zeige, müsse der Reichstag seine Forderung genau stiibstantiire». — Abg. Dr. Arendt lReichsv.) äußert ebenfalls leine Sympathie mit dem Anträge nnd kündigt einen Unterantrag an betreffend das Verfahren bei Feststellung des Maßes der Er werbsunsähigkeit. Die ictzige Methode hierbei berücksichtige viel fach zu wenig die Unlerstützungsbedürstigkeit. Der Anwrnch dürfe nicht mehr wie bisher von einer absoluten HiffSbedürftlgkelt ab hängig gemacht werden Finanzielle Bedenken dürften in diesem Falle i jedenfalls nicht maßgebend jein. Wolle denn etwa die Negierung noch niehr Sozialdemokraten züchten? — Abg. Graf Oriola lnO tritt lebhaft für den Antrag ein. Für einen solchen Zweck müsse Geld da sein: es gehe auch nicht an. daß die Unterstützung davon abhänqig gemacht werde, daß Jemand gewissermaßen schon Bettler sei. Wenn das erreich! werde, was vorliegender Antrag wolle, io solle der Reichstag nicht etwa glauben, daß nun Alles gethan sei. Was die Regierung augenblicklich sür die Ehinakämiffer und ihre Wiliwen und Waisen verlange, das muffe auch sür die 70er In validen und auch für die. die aus dem .Gneffenau" ihre Schuldig keit gethan, verlangt werden. — Abg. v. Vollmar <Soz.) nennt es geradezu eine Schande sür das ganze Deutsche Reich, das jetzt überall in der Welt dabei sein muffe, daß für die Veteranen so gar nicht ge'orgt lei. auck wenn sie in Noch seien. Erst spreche man von Heldei»'öhnen, dann aber, wenn die Geschichte vorbei, ver tröste man sie anf die Zukunft. Auch seine Freunde seien dafür, daß für die Invaliden von 1870/71 ebenso viel geschehen müsse,' wie für die Kämpfer in China. — Abg. Schremp s lkons.) be- klagt, wie langsam es gehe, der Regierung auf diesem Gebiet Zu geständnisse avrugewtnne», trotz eines so enormen Jahresbudgets, wie es das Reich auiweise. — Abg. Prinz Carolath (ul.): Die Theilnnhmlosigkeit der Regierung i» dieser Frage könne nur auf gänzlicher Unkenntnis; der wahren Lage cines großen Tdeilcs der Veteranen beruhen. Nicht aus Gnade ist hilfsbedürftigen Veteranen Unterstützung gewährt worden, sondern von Rechts wegen. Wie könne man heutzutage noch daraus bestehen, daß die Betreffenden den Narbweis des Zusammenhanges ihrer Leiden und ihre Erwerbsunfähigkeit mit dem Kriege führen! Ei» solcher Nach weis sei heute in den seltensten Fällen möglich. — Abg. Werner (Ant.) bedauert die Abwesenheit des Schatzickretärs. Der Reichs tag habe den Bundesrath schlecht erzogen. Wir bewilligen Alles, was der Bundesrath fordert, aber auf unsere Wünsche hört der Bundesrath nicht — Al«g. Hoffman» (südd. Poiksp.) äußert sich in gleichem Sinne. Der Reichstag konnte andere Bewilligungen versagen, bis sich die Regierung füge. - Abg. Pachnicke (freit. Vcr.): Wenn die Regierung sich setzt nicht entschließe» wolle, so bleibe dem Reichstage nichts übrig, als entsprechende Ausgaben in den Etat einzustellcn. Jedenfalls dürfe der Zustand, daß au ierkannte Ansprüche nicht berücksichtigt werden, nicht länger an- I dauern. — Der Antrag Nießler wird einstimmig an die Kommission i verwiesen. Es folgt die Beratbung der von den Sozialdemokraten ! beantragten Gesetzentwurfs - Novelle zum Gewerbegerichts-' g e i e tz. Der Entwurf will vor Allem die Gewerbegerichte obliga torisch machen und ihre Kompetenz sowohl in personeller Hinsicht, ' wie B aus Bergbauarbeiter, land und forstwirthschastliche Arbeiter, Gesinde, wie materiell, nämlich ohne Rücksicht aus den Werth des Streitgegenstandes, erweitern. Mit zur Berathung ge stellt wird ei» Antrag Trimborn, der die Gewerbegcrichte nur für Gemeinden über 20000 Einwohner obligatorisch machen nnd ihre Kompetenz auf verschiedene Arten von Entschädigungsansprüchen, gesetzwidrige Eintragungen in Arbeitsbücher. Zeugnisse, Kranken kassenbücher rc.. sowie gesetzwidrige Vocenthaltungen dieser Papiere ansdehne» will. Endlich liegt noch eine Resolution Hitze u. Gen. «Eentr.) vor. betreffend eine weitere gesetzliche Ausgestaltung der Gcwerbegerichtc als Einigungsämker und alS Organe kür Gntochteu und Anträge. — Abg. Tutzauer (Soz.) empfiehlt den sozial demokratischen Antrag und bemerkt, daß es richtiger wäre, die Zn ständigkeit der Gewerbcgerichte auch aui die kaufmännischen An gestellten auszudehnen, als für diese besondere kaufmännische Ge- werbegerirbte zu schaffen. — Abg. Trimborn (Centr.s empfiebii die von ihm vorgeschlageue Löiung. Verallgemeinere man den Zwang über leine» Antrag hinaus, io würden sich im Einzelfalle ost Schwierigkeiten Herausstellen. Wa§ die Ausdehnung der per sonellcn Zuständigkeit der Gewerbegerichte nnlange. io halt Redner es für durchaus denkbar, auch die Gesinde-Streitsachen den Ge weibegerichten zu unterstellen. Er wünsche Angliederung der ge plante» kaufmännischen Schiedsgerichte an die Gewerbegerichte als besondere Abtheilung, und nicht etwa an die Amisgerichtc. Roth wendig sei jedenfalls eine Reform des Wablverfahrens. Hiera»' Vertagung. — Morgen 1 Uhr: Etat des Reichsamts dos Innern^ — Schluß der heutigen Sitzung 5>/s Nbr. Berlin. lPriv.-Tel.) Die Reichstaaskommissiv» für das Gesetz über die privaten Versicheningsunternehmungen trel heute z» ihrer ersten Sitzung zusammen, ging aber in ihrer Bc rathung über 8 1, einleitende Vorschriften, nicht hinaus. — Die Iustizkommission des Reichstags lehnte heute einen Antrag, Munckel Geis. Volksp.s. die Kompetenz der Schwurgerichte aut Be gehen altszudehnen, welche durch den Inhalt einer im Inlande erschienenen Druckschrift begangen find, und einen iorialdemo kraiiichen Antrag, die Preßvergehen den Schwurgerichten zu zuweisen, mit 6 gegen 6 Stimmen ab nnd beschloß, den 8 75 des GerichtSverfassungsgeictzes, die Uebcnveliuno von Vergeben seitens der Strafkammer an die Schöffengerichte nicht mehr nur ans den Antrag der Staatsanwaltschaft, sondern nach Anhörung der Staats anwaltschaft zu gestatten. Uebriaens wurden die zum Gerichts- verfasiungsgeietze noch vom Abg. Rintelen gestellten Anträge an genommen. Es folgte, die Berathung der zur Slrafprozeßordnnng gestellten Anträge. Eine längere Diskussion entspann sich über dem megcnden Gerichtsstand der Presse, doch kam es zu keiner Ab-, stimmniig über die bezüglichen Anträge. Weiterberathung DienS-l tag. — Die Abtheilmeg Berlto-Ehartotteuburg der Deutsch«»:
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