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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 21.02.1930
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-02-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19300221018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1930022101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930022101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Unvollständig: S. 11-12 fehlen.
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-02
- Tag1930-02-21
- Monat1930-02
- Jahr1930
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 21.02.1930
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»«.Sich»»«». «L« Frrttao, 21. Februar i»»o LratztaigKrist: Nackittckilsn Druden Fernlvrecher-Samnislnummsr: rss«l Nur Ml Nachlgespijche: Nr. «null LchrilUeitung u. HauvtsOchäslSstelle: LreSden - A. 1. Marlenslrabe ü«/s« Bejli«»i,«ri>hr vom I». ti» r». Februar 1030 bei Mali» »iveimaliger AusteNunn srei Hau« 1.70 Mt. Po>lbe,ug«pre>« lür Mona« Februar ».SU MI. einlchl. SU Pig. Poftliebahr <ol,ne PostjuIIeU»na«ftebühr>. «in,einummer 10 Psg., außerhalb Dresden« 1» Psg. Anzeiaenpreiic: Die Anteile» werden nach «oidmarl berechnet: die einspaltige 3« mm breite >ieiie »S Psg., slir auswärts «» Pia. Famiiien- und Slellengeiuche ohne Rabatt IS Psg., außerhalb Sb Pia., di- SU mm breite Rellamezeile t-uv Pia., außerhalb Sl>n Pia. LIiertenaebühr su Pla. Auswärtige AuitrSae aeae» Pora»Sbe,ahl»na Druck u. Verlag: Lievlch » Reichardt, Dresden. Poslicheck-Iilo. >a«t» Dresden Nachdruck nur mit veutl.Quellenangabe <Dre«dn. Nackir.)zulässig. Unverlangte Lchriitstücke werden nicht au'bewalirt OSken un6 bereis kaust MSN pesiswsot im bsrnzpr. M2« »«»», p»,«pl,r» Xookianiagan «Ur Srolbdatriad» - Kottisn- uncl SasOarU» rr«»u»ntdr»nci-0»f«r> — ^rererlrislt» intt V k-h.rckt 01-. r«INg«D,»D. ^ ^Vl7O^ Mbew prssisi 8kggg 10 OsIIKsis mit ckivsrssr, ^Ullurigsri ln grotzso Auswahl lli'iielizMiiiüiIlli'IliiiillkliiiiilKsMi'Iil!! In moasrnek aiirlliiiklllili Sklililisli 8IS llllkcll ms lilM «lUirlMM OSIIR» r «MM Mriiarlrs»! U« e l«r»MÄmm«»MMr rsni Mngplan nW ohne Polenvertrag Das Reichskabinett gegen ALn-en-urg Curtius hat sich vurchvefetzt mit Silfe -er Sozialdemokraten Der Krise entgegen vraktmolckung unserer NorUner SekrlNleliung Berlin, 20. Febr. Das llicichSkablnett hat heute nach mittag eine Sitzung abFchattcn. deren wichtigstes Ergebnis der Beschluß ist, die aus Kreisen der Regierungsparteien vor- qetragene Drennung des deutsch-polnische» Liquidations abkommens von den Aounggesetzcn nicht vorzunehmcn. Das Reichskabinelt hat sich vielmehr dahin entschieden, an seiner Iiüheren Slnssassung lestzuhalle». Diese geht bekanntlich kurz gesagt in der Oiichtnng, dasi das Abkommen mit Polen for mal zwar nicht zu den Aoungvvrlagen gehört, aber zu der gleichen Zeit, wie der Nene Plan vom Reichstag gni- gchcisicn iverden soll. ES ist noch in Erinnerung, das, gleich in der ersten Anssprache zwischen Regierung und Partei- Vertretern über die parlamentarische Behandlung der ?jvung- vurlagen sowohl der Reichskanzler Mlillcr, als auch der Neichsaußenminister Curtins erklärt hat, daß sic großen üöert ans die Annahme des LiqnidationSabkommcnS legten. Das Abkommen mit Polen hat eine sehr scharfe Able h n u n g nicht nur bei der parlamentarischen Opposition, sondern auch bet einem großen Teil der Regierungsparteien selbst gesunden. In der amtlichen Verlautbarung über die heutige Kabinettssitzung wird nichts darüber gesagt, ob alle Mitglieder des .Kabinetts dem Beschluß, das Ab kommen nicht von den Aounggcsctzen zu trennen, zugesttmmt haben. Man wird aber annehmen können, daß sich das Gc- samtkabtnctt über die Schwierigkeiten im klaren ist, die ihm aus seiner heutige» Stellungnahme erwachsen werden. Es dürste zunächst einmal kaum möglich sei», daß die Regierungs parteien ihre Mitglieder dazu bewegen, gcsch'olien für das Polcnabkommen zu stimmen. ES kann unter Umstanden sogar dahin kommen, daß, wenn die Hohl der Stimmenthaltungen bei der Erledigung dieses Abkommens im Reichstagsplennin groß ist, die Negierung nicht einmal eine Mehrheit erhält. Tritt ein solcher Fall ein, so müßte das naturgemäß den Sturz des .Kabinetts bedeute». In diesem Zusammen hang sind Gerüchte immerhin erwähnenswert, die besagen, daß sich insbesondere der Reichskanzler und die sozial demokratische» Minister dafür eingesetzt hätten, den vom RetchSaußenmiNlster Dr. Eurtius befürworteten Zu sammenhang zwischen den ?)onnggesctzcn »nd Polenabkommcn ansrcchtzncrhalten und es aus eine Krise ankommen zulasten. ES ist ja ein Geheimnis, das die Spähe» von den Dächern pfeifen, daß die Sozialdemokratie mit Inbrunst den Augen blick herbctsehnt, wo sie zur Rcichspolitik sich wieder in Opposition stellen »nd ihre seht stark enttäuschten An hänger mit Hilfe einer dann die Zügelung entbehren können den Agitation beruhigen kann. Wenn diese Gerüchte zutrcsfen sollten, so hätte also die Sozialdemokratie die Absicht, das von ihr gesteuerte Uabinettoschiss gegen die Klippe des Polen- abkommcns rennen zu lassen, um dann von Bord der Neichopolitik gehen zu können. An und für sich ist ja ein solcher Wunsch zu verstehen, denn die Verhältnisse im Reiche sind nachgerade trostlos geworden. Ans keinem Gebiet ist es gelungen, in Uebereinstimmnng mit den Parteien vvrzugehen. In allen wichtigen Frage» liehen sich Regierung und Parteien getrennt gegenüber. Da das Polenabkommen nicht ein Teil der Haager Abmachungen selbst ist, sondern nur gleichzeitig mit ihnen vom Parlament verabschiedet werden soll, könnte man erst die -)ounggesctze annehmen und sich dann seclenruhig wegen des Polenvertrags stürzen lasten. Parlamentarische Schwierigkeiten sind jedenfalls der Regie rung wegen ihrer heutigen Stellungnahme sicher. Dazu kommt aber noch etwas anderes. Der Staatssekretär des Reichspräsidenten, Dr. Meißner, hatte heute eine lange Unterredung mit dem Reichsaußenminister Dr. Eur tius, die sich lediglich ans den deutsch-polnischen Vertrag be zog. .Keine Stelle, die über den Inhalt dieser Unterredung unterrichtet war, hat nun behauptet, der Reichspräsident hätte die vom .Kabinett beschlossene Regelung empfohlen. Viel mehr verlautete mit ziemlicher Bestimmtheit, daß nach den Wünschen des Reichspräsidenten daS Abkommen zunächst zuriickgcstellt werden sollte. Wenn dem aber so ist, würde sich ein bedauerlicher Wider spruch zwischen der Entscheidung des .Kabinetts »nd der Haltung des Reichsoberhauptes ergebe», ein Widerspruch, der die Lnmpathicn nicht nur im Volke selbst, sondern auch >m Parlament kaum zugunsten des .Kabinetts beeinflussen dürfte. Rach der Reichsvcrsassung kann der Reichspräsident gegen ein vom Reichstage beschlossenes Gesetz den Volksentscheid anrujen. Selbst im Falle einer Annahme des Polenabkom- mens durch den Reichstag könnte also eine Revision der Reichstagsentscheidnng in Irage kommen. Leider liegen im Augenblick noch keine Informationen darüber vor, wie sich der Reichspräsident zu der Haltung des Reichskabinctts stellen wird. Man wird kaum anzunehmen brauchen, baß der Reichs präsident v. Hindenburg, dessen Verbundenheit mit dem deut sche» Oste» ja hinreichend bekannt ist, dem Beschlüsse des Kabinetts seine Billigung geben kann. Gestärkt hat die Re gierung ihre Position durch ihren heutigen Beschluß jeden falls nicht. Der Opposition ist durch ihn eine mächtige Chance gegeben worden, eine Chance, die dadurch noch vergrößert wird, daß die Opposition bei ihrem .Kampfe gegen das Polen abkommen ans direkte »nd indirekte Hilfe ans dem Koal> tivnslager selbst rechnen kann. Die SeiMen in Polin webrrn si» Warschau, 20. Febr. Im HaushaltauSschuß des Senats hielt der Führer der Deutschen in Polen und Chefredakteur des „Oberschlesischen Kuriers", Senator Pant eine Rede, in der er den oberschlesischcn Wojwoden Graszunski scharf angrifs. Er bczeichnetc Graszunski als völlig un geeignet, da er an der gegenwärtigen unheilvollen Lage in Obcrschlesicn die Schuld trage. Die Deutschen lebten dort unter schwerer Bedrückung und die Bevölkerung Oberschlesiens sehne sich nach den früheren Zeiten zurück. Der Redner wandte sich sodann gegen die Methoden der polnischen Regierung, die durch käufliche Elemente die ihr un bequeme MIndcrheitsbewegung zerschlagen wolle. Diese Methoden seien unmoralisch. Er bezeichnet«! als Haupt hindernis einer dentsch - polnischen Verständigung die mangelnde ftaatspolitische Befähigung der Polen, die alles vom nationalistischen Standpunkt ans be trachte. Jos MMe Landvolk an Sindonbuk- Der Sächsische Landbnnd hat an Reichspräsident v. Hindcn. bürg folgendes Te'egramm gerichtet: „Freiheit und Ehre des deutschen Volkes sind in Ew. Exzellenz Hand gegeben. Als siegreicher Feldherr retteten Sie den deutschen Osten und be wahrte» a» allen Grenzen die treue Heimaterde vor dem Ein bruch feindlicher Heere. Als Reichspräsident sind Sie unsere letzte Zuflucht vor Absichten von RetchSrcgicrung und Reichs tag, die Preisgabe unserer Ostmark und deutsches Sklaven tum aus unabsehbare Zeit bedeuten. In heißer Liebe zur deutschen Scholle und in tiefster Sorge um das Schicksal von Volk und Staat bitten Ew. Exzellenz ooooo sächsische Bauern mit ihren Familien: Bewahren Sic uns und .Kind und Kindeskinder vor Schmach und Fron. Wir sind durchdrungen von dem festen Glauben und Vertraue», daß der Sieger von Dannenberg niemals als Neichskräsident deutsche Schande durch seine Unterschrift besiegeln wird." Eine konische SandolSkammor in Paris Paris, 20. Fcbr. Im Dezember 1020 hat sich aus den Kreisen der in Paris ansässigen wirtschaftlich tätigen Deut schen eine Gruppe gebildet zu dem Zwecke der Förderung des dcutsch-sranzösischcn Wirtschaftsverkehrs und mit dem Ziele der Gründung einer deutschen Handelskammer in Paris. In einer Versammlung am 10 Februar ist die Grün dung der deutschen Handelskammer in Paris erfolgt. Die konstituierende Versammlung hat folgende sieben Mitglieder in den Vorstand gewählt: Ernst Fischer, Walter Jakob son. Ernst Eiiat, E. Kahrwig, H. Eberhard. Paul Bcrgner und Dr. Mane r. Nach den Satzungen gehören dem Vorstände als . ständige Mitglieder an der jeweilige Leiter der Konsulats- und Wirtschaftsabteilung der deutschen Botschaft und der jeweilige deutsche Vertreter bei -er inter nationalen Handelskammer in Paris. Die Handelskammer, die der Förderung des deutsch-französischen Wirtschaftsver kehrs dienen soll, hofft» bei der Durchführung ihrer Aufgaben auf die weitestgehende Unterstützung aller an diesem Wirt schaftsverkehr interessierten Kreise rechnen zu dürscn. Steuer herum! Die Einigung des Reichskabinettö über die Deckung des Defizits des Hauohaltplanes 1030 ist in letzter Minute durch die Uneinigkeit der Regierungsparteien verhindert morden. Run hat sich der Finanzministcr Moldenhauer entschlossen, aus eigene Faust eine Dcckungsvorlage ansznarbeitcn und sie den Parteien vorzulcgen, in der Hoffnung, daß diese, „der Rot gehorchend, nicht dem eigenen Triebe", ihre Zustimmung nicht versagen werden. Den» die Zeit drängt, da das Zentrum bekanntlich seine Zustimmung zum Tributplan in der dritten Lesung davon abhängig gemacht hat. daß bis dorthin Klärung über die .Kaffenlage und die Finanz- rcsorm geschasst werden müsse. Run hat das Zentrum zwar in mancher große» Frage, wie der Forderung »ach Rückgabe der Saar, der Beseitigung jeder Sanklionssvrmcl und dem bekannten Nus des Prälaten Kaas nach einem ehrliche» „Nein" an Stelle eines unehrlichen „Ja" nur allzuoft nach gegeben, so daß man säst sürchten muß, cs werde auch dies mal seinen Widerstand ausgcben, ohne das Kabinett zu einer Klärung der Finanzlage gezwungen zu haben. Aber dürste damit nicht die Grenze dessen erreicht sein, was es seinen Wählern zumuten kann? Hat das Zentrum diesmal nicht mit größter Schärfe und mit dem ganzen Einsatz seines Partciprestiges seine Forderungen gestellt. Forderungen, die doch auf Unterstützung bei allen bürgerlichen Rcgierungs- partcien rechnen dürften? Aber leider ist in der gegenwärtigen Finanzlage des Reiches nicht mehr viel zu retten. Die Nach giebigkeit der bürgerlichen Koalitionspartner gegenüber der Sozialdemokratie beginnt sich schwer zu rächen. Vor Jahres frist begann der Kamps um die Reform der Erwerbslosen- vcrsicherung, und er endete seinerzeit bekanntlich mit einem vollen Sieg der Sozialdemokratie. Es blieb alles beim alten, »nd heute lastet deshalb ans dem Rcichsetat ein Defizit der Arbeitslosenversicherung im Betrage von 230 Millionen Mark aus dem Jahre 1020. Im Jahre 1030 werden dazu noch mindestens weitere 2öO Millionen treten. Aber von der Reform der Versicherung ist trotzdem nichts zu hören. Der ganze Kampf dreht sich nur noch darum: Wie kann das Reich noch irgendwelche Mittel flüssig mache», die zur Stopfung des Defizits dienen können? Wie wenig Ernst mit einer grund legenden Aenderung unserer Finanzpolitik gemacht wird, das haben die bisherigen Verhandlungen der Parteien zur Genüge ergeben. Bekanntlich hat sich der Reichstag unter dem Drucke Schachts kurz vor Weihnachten entschlossen, zur Ab deckung der 1,7 Milliarden schwebender Schulden aus einem Tilgungsfonds im Lause des nächste» Etatsjahrcs 150 Mil lionen abzudccken. Der Zweck dieses Tilgnngssonds soll jetzt trotz gesetzlicher Bindung in sein gerades Gegenteil verkehrt werden. Anstatt ans ihm die teuren kurzfristige» Schulden mit ihrer hohen Zinslast abzudccken, wird er jetzt zur Ab deckung des alten Defizits der Arbeitslosenversicherung in Höhe von 230 Millionen und des durch Jahre hindurch ge schleppten Defizits aus dem Jahre 1028 in Höhe von l,">4 Mil lionen Verwendung finden. Für seinen eigentlichen Zweck bleiben nur noch bescheidene 00 Millionen übrig. Das ist ungefähr dasselbe, was seinerzeit Hilfcrding plante, der ganze SO Millionen dem Zwecke der Tilgung eines Kassrndcfizits von 1,7 Milliarden widmen wollte. Die 2öO Millionen Defizit der Erwcrbslvsenversichcrung für das Jahr 1030 sollen nach wie vor durch den "Verkauf von Ncichsbahn-Vvrzugsaktien an die übrige» sozialen Vcrsichcrnngsträ'gcr flüssig gemacht werden. Die Sozialdemokratie erklärt sich neuerdings sogar bereit, diesem Auswcg zuzustimmen und verlangt nur, daß das Reich auch über das Jahr 1032 hinaus seine Haftpflicht für die ErwcrbSlvsenvcrsichcrung nicht versagt. Das be deutet jedoch nichts anderes, als die dauernde Ver hinderung jeder Reform. Die sozia'demvkratische Forderung kennzeichnet mit aller Schärfe die Situation. So 5elte I I-13
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