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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 08.05.1901
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1901-05-08
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19010508013
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1901050801
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1901050801
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1901
- Monat1901-05
- Tag1901-05-08
- Monat1901-05
- Jahr1901
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 08.05.1901
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Sickorttemtr?. Loilvkrggvrstr. lt»Nr»t»rI»LUr !». ß l'liotvgk'Lpk. ktsüsp Modara öLdms ^ kreise dilllMt imck rvsr: .^7.... ii »i Oööüüöll Il-'-r stiri. r-ao». /u» Vw,«r ,l.u w-a Nt? VvrmekvLunx 8-LN8lLlt V6!I Stto vl it tvkr Irtllteuslprt««« I>«. l-!k 2 »V 1 knisnol' Die Hariptarisgal'k des neue» prrnß. Finaiizminrstcrs. Shuode. Verkehr Mit Fahrräder» II. dergl.. FKl.» Lc»«» Verein sür sächsische Volkskunde. Zum Ministcrwechset. Wiener Aauarellisleu-Klrib. 8. Mai IS»I. Die Hauptaufgabe deö ueuen preußische» Mnauzmiuifters. Die finanziellen Nvthschreie aus den thüringischen Kleinstaaten, deren Vertreter demnächst zu einer Koriserenz znsainmenkr'ininen werden, um über die mit dem Matrikularrimlagen und Ueber- „eisungSlhstem verbundenen Mlßstände zu berathen. bilden eine igenthümliche Orchestralmusik zu dem Abgang des Herrn v ?.KianeI, »iS der mit eindrucksvoller Arnndgewalt der Rus nach derllieichs manzresorm als Leitmotiv herauSlvnt Die .Hoffnung aller ans ichtig bundesstaatlich gesinnten nationalen Politiker im Reiche, >aß es dem verdienstvollen langjährigen Leiter der preußischen Wanzen vergönnt sein werde, sei» reiches LebcnSwerk durch die Verwirklichung der Finanzreform zu krönen, ist nicht in Erfüllung ,egangen. Der Gedanke aber, auf dem das Verlangen »ach einer organischen Acnderung des finanzielle» Verhältnisses zwilchen lieich und Einzelstaaten beruht, nt so wohl begründet und entspricht lo völlig dem politischen und wirthschastlichen Interesse aller Glieder aes großen Ganzen wie des Ganzen selbst, daß leine Ausmerzung ins dem Programm der nächsten Zukunslsausgabcn des Reiches schlechtweg möglich ist. Je mehr das Feuer der unliebsamen That- iachen den Finanzministern der Einzelstaaten aus die Fingernägel 'nennt, je mehr im Reich bei dem herrschenden Ucberweilungs- ,erfahren die Neigung der Finanzverwaltung zu einer Erhöhung er Matrikularbeiträge zwecks Deckung der Mehrausgaben uni sich reift, desto klarer und durchdringender wird sich auch überall die nlenntniß verbreiten, daß ein weiteres Anziehen der direkten Wuerlchraube, wie cs mit jeder Vermehrung der Matrikular- mlagen unweigerlich verbunden ist, zu denjenigen Dingen gehört. für eine gesunde Stautsleitung Unmöglichkeiten sein müssen. Die direkte» Steuer» vertragen, falls nicht eine tief greifende. zersetzende Unzufriedenheit in den weitesten Schichte» der Bevölkerung, insbesondere auch im Mittelstände, groß gezogen werden soll, keine Erhöhung mehr, abgesehen etwa von einer allen falls noch ausführbaren Steigerung des Prozentsatzes in den höchsten Klassen, die indessen für sich allein nicht ergiebig genug lein würde, um anders als zu Landcssinanzzweckcn in Betracht zu ommcn Die im Reiche erforderten Mehrausgaben sind dagegen umfangreich, daß eine zum Zwecke ihrer Deckung vorznnehmcnde allgemeine Erhöhung der direkten Steuern von geradezu niederschmetternder Wirkung sein müßte. In welche unheimliche Mhe eine solche Gefahr zur Zeit gerückt ist, beweisen die jüngste» Auslassungen des Neichsschatzsekretärs über die Unvermeidlichkeit der Erschließung »euer ausgiebiger Einnahmcgucllen für das Reick, sowie der letzte amtliche Nachweis über die zur Rcichskassc UM geflossenen Einnahmen an Zöllen und Verbrauchssteuern. Darnach hat sich doS finanzielle Verhältniß der Einzelstaaten zum Reiche gegenüber dem Etat verschlechtert, und zwar dürsten gemäß dieser Zahlen die Einzelsiaaten rund 6 Millionen Mark weniger übe» wielen erhalten als >m Etat in Aussicht genommen war. Die gcsammte Lage ist also wohl darnach angcthan. dem Plane der Reichsfinanzreform auf der Grundlage des indirekten Steuersystems unter Freilassung der nothwendigsten Lebensmittel neues kräftiges Leben einzuhauchen, und deshalb dürste auch ein kurzer Rückblick aus die bisherige geschichtliche Entwickelung des Gedankens von aktuellem Interesse sein. DaS reichsfinanzielle Programm des Fürsten Bismarck beruhte aus dem Prinzip, daß die Zölle und Verbrauchssteuern in ihren großen Hauptströmen ausschließlich dem Reiche zu völlig selbst ständiger Finanzgebahrung, die direkten Steuern dagegen und die indirekten Steuern in ihren kleineren Nebenflüssen den Einzelstaaten zu überlassen und dadurch die einzelstaatliche» und die Reichs- finanzen reinlich zu scheiden und von einander unabhängig zu stellen seien. Die Ausführung deS BiSmarck'schen Planes ist gleich- bedeutend mit der völligen Abschaffung des jetzige» Matrikular- Umlagen- und UeberweisungsjhstemS, das übrigens auch bei der Aus- arbeitung der Reichsversassung lediglich als provisorilche Maßregel gedacht wurde. Auch Herr v. Miguel stand grundsätzlich ganz aus dem Boden der Bismarck'icheii Auffassung, glaubte aber den Widerstand des Reichstags gegen die Jinanzrcsorm nur dadurch überwinden zu können, daß er zunächst nicht ans die „reinliche Scheidung" drang, sondern sich mit einer Sicherstellung der Bundesstaate» gegen erhöhte Anforderungen deS Reiches an die Matrikularbeiträge begnügte. Ter ursprüngliche Mignel'fche Entwurf in diesem Sinne greift auf das Jahr IM zurück und verfolgt den Zweck, für die Bundesstaaten einen bestimmten Ueberschuß der Ueberweffungen über die Matrikularumlagen fest zu legen. Den Bundesstaaten wurde darnach eine jährliche feste und unveränderliche Rente in Höhe von 40 Millionen Mark von Reichswegen gewährleistet. Etwaige Uebcrschüsse der Ueber- weisungen über jenen Betrag hinaus verblieben dem Reiche und slossen in einen Reservefonds zur Schuldentilgung, während Fehl beträge im NeichshauShalt durch Zuschläge zu den Reichsstempel- und Verbrauchsabgaben aufgebracht werden sollte», also ohne In anspruchnahme der Matrikularbeiträge. Als dieser Entwurf in Folge eines heute schier unbcgreistichen Mangels an finanzpolitischer - Einsicht deS Reichstags bereits in der Kommission ein vorzeitiges Ende gefunden hatte, versuchte Herr v. Miqucl auf einem andere» Sege an'S Ziel zu gelangen, indem er zwei Jahre später den vom Abg. Richter spöttisch als „Finanzautomateir" bezeichneten Vor schlag machte, daß die Bundcsslaatcu. unter Wegfall der vom Reiche zu beziehenden lesten Rente, lediglich gegen Heraus- zahlungen an dc.S Reich im Falle des NeberschusscS derMalrrkuIar- umlagen über die Ueberweistriige» gesichert würden Hiernach lollte , gegenüber den Fabriken in Griesheim Abg Hoch <Soz j führt als Juteioellaiit ans. daß in Griesheim Gewerbeaussicht und ; Belriebsleilnug gewisse Betriebsvorschriften unbeachtet gelassen hätten, sei nach de» ilmffäuden des bekannten schweren Unglückiall: lehr wabrlcheinlich Es iei diePil,in>äure-Anlaye nicht angemessen abgeschlossen gewelcu: ja trotz der Gefährlichkeit dieser Anlage sei eine finanzielle Scheidewand zwischen Reich und Ei"jklslnaten!wgar dich, daaeben ein Benrwl.iger etabliri gewesen Als der ersi. ausgerichtcl werden. Io zwar, daß Keiner an den Andere» mehr zu zahlen batte als ec von ihm herausbekam. Das Reich durste nach diesem zweiten Miguel'ichen Eunvurf unter keinen Umständen von de» Einzelstaaten auch nur einen Heller mehr eiufordern als es o» sie herausbezahlte, und die Einzelstaaten sollte» unter keinen Um ständen mehr erhallen als den Betrag der von ihnen gezahlten Matrikularbeiträge. Tie Deckung eines Fehlbetrags im Reiche war in derselben Form wie bei dem ursprünglichen Ent wurf vorgesehen. Anck dieser Plan scheffelte an dem Widerstände der Linken des Reichsings im Bunde mit dem Eentrunr das dann tpätcr durch allerlei vernngluckle krampfhaste Flickveliuchc an dem Ucbelweiiungsmstei» seine schlechte bundesstaatliche Halt ung gegenüber der Rerchsfinauziksorm in Vergessenheit zu bringen suchte, aber vergeblich Auch nenndingS ist eS wieder das Ecntrum. das einer Erhöhung der Matrikntarbeiträge Vorschub leistet, statt eiiimülhig und geschloffen gegen die schwere Gefahr, die vom Reiche her den einzelstaatlichen Finanzen droht Front zu machen. Tos ist echte Eentnimsmanier: im Reichstage geben sich die nltranwntancn Herren durch weithoüge Bewilligungen, die ihre „patriotische" Gesinnung bekunden solle», einen nationalen Nimbus; wenn cs aber an s Bezahlen geht, verweigern sic dem Reiche die eigenen Mittel und wälzen die ganze Last aut die Bundesstaate» ab. die auf diese Art dasnr „bestraft" werden sollen, daß ff" in ihrer kirchlichen Gesetzgebung »ich! willig genug auf die ultramontane Unduldsamkeit Bedach: nehmen. Indessen ob mit oder obne Eentrunr. Abhilfe muß in jedem Falle geschaffen werden, weil cS so ans die Tauer einfach nicht weiter gehen kann: denn der jetzige Zustand, daß den Einzel- floaten ein etwa hcransgezahlteS Mehr an Ucberwcisniigcii jeder zeit in der Farm erhöhter Malrikularbeilräge !» einem späteren Budget wieder abgcnammcn werden kann, daß die Einzelstaaten überhaupt nicht davor gesichert sind, in unbegrenzter Höhe zu den Rcichsansgabc» herangezogen zu werde», muß schließlich alle staat liche und witthjchaftliche Freudigkeit in den Einzelsiaaten lähmen Brand aust»ach. habe ia a»ch der Betriebsleiter sofort den Leuten zugeinten, sich Hals über Kops zn entfernen, lind die Leute hätten dies yelha» trotz des Reglements, das den Arbeitern vorschreib! bei enicm Brande laichen z» bellen. Alle Betheiligten hätten offenbar gewußt, daß schwere Gefahren wegen Außerachtlassung der amtlichen Vorschriften Vorlage». Dabei suchte man in den Be rickten des Wiesbadener Gewerbeinspe'tvrS vergeblich nach Mi! Ihcilniigea über Mißftäadc in de» Griesheimer Betrieben Tie Gewerbenaisicht sei also mitschuldig, und die eigentliche Verantwort ung falle der Reale,ung z». — Staatsiekretär Gras Posa- dowskhl Es sei klar, daß bei solch' einem schweren Unfall, bei welchem der eiste Ebemiler geiodtet worden ist und viele andere böhcre Beamte noch schwer stank darnieder liegen, die Untersuch ung über die Ursache lache des Unfalls noch nicht abgeschlossen seinl^, könne. Ten Reichslanffer könne eine Beraittwvrtffchkert nichts treffen, da die Fabrik tonzeffioirirt gewesen sei. - - - Die Explosion Z" fand statt, als die Pistinsänre noch Wucht war, also tn einem Stad mm, in dem bishci eine Explosionsgeiabr für ausgeschloffen galt RcichSgeietzliche Vorschriften seien nicht verletzt worden. Der Reichskanzler werde aber selbstverständlich sich mit den verbündeten Regierungen wegen etwaiger neuer londesgesetz- licher Bestimmungen für derartige chemische Fabriken in Verbind ung setzen. — Abg. Mittler-Fulda sCeritr.) erklärt, es iei noihwendlg. daß Pskrinsäuresabrikeii in der Nähe nienichkicher Wohnungen nicht mehr stnizeisionlri würden — Geh. Rath Jäger bestreitet, daß in Griesheim OrdmingSwidrlgkeiten vorgekommen seien. — Abg C ch r a d e r ikons.j verlangt ein Verbot der Er-s rrchtnng großer Beuzinlager i» io ieuergesährlichen Anlggen. — Es A folgt die Interpellation von Hvdenberg iWelsei betreffend die Bcsieiuiig der in Südasrrka in englischer Gefangenschaft befind lichen deiitsche >! M isiionare. — Staatssekretär v. R^ch t - boten: Dic Budgetkommiffion hat erst in den letzten Tagen anelkannt. daß das auswärtige Amt zum Schutze der aus Süd afrika Alisgewieienen seine Schuldigkeit voll und ganz geihan hat und auch hinsichtlich dar Missionare; insoweit Letztere Aiüaß zu Beschwerde» haben, duttte es daran liegen, dgß sie ihr Mi'tgetühl mit den Buren zu wenig verheimlicht hnben. Gegen den materiellen Verlust sind wir in Englai,d entschieden zu Gunsten der Geschädigten eingetletcii. und es ist auch zu erwarten, daß der Schadenersatz nicht ausbleiben dürste. — Abg. Bachem iEentr.s entnimmt aus Alledem, daß England bis setzt noch immer nicht eine Entschädig ung geleistet habe. Nachgeirsiescii sei bisher noch in seilrein Falle den Missionaren eine tbatsächlichc Parteinahme für die Buren und durch Heiiiinuug der lebendigen Wechselwirk,mg zwischen dem ^ Hätten die Engländer einen solchen Nachweis sichren können, so Reiche und seinen Glieder» das Wohl deS Gesanmitorggnismns ani wniden sie ihn »isiercu, auswärtigen Amt sicherlich nicht vor das Schwerste in Mitleidenschaft ziehen Das einzige in icder Be- ziehung folgerichtige Mittel zur Abhilfe ist dic gänzliche Beseitigung enihallc» habe» Den betreffendeil Missionaren sei schweres Nn recht zngcsügt worden, er wünsche und hoffe, daß die Bcnrichiliigci unseres auswärtigen Amtes, dessen Ester wir durchaus anerkennen der Malrikiilnttlmlageii und der Ikebelwcisiiiigc». Mindestens aber > von Estola lein mögen. — Abg. O erlc l-Sachsen (kons.) bc muß in irgend einer Form zwischen dem Reiche und den Einzel-! "ttfuRi scbars das Verhalten Englands in dieser Frage. das »n ?.ch-»mc ««-!,.» W, S.7Ll,7"1^ r j icdes Zuruckgreisen aus die Kaffen aer E'inzelstggtcn behufs Teck- j gewisse Beichämniig müsse mg» empsliide». daß trotz unserer cor gffchim Vorstellungen in London die bemängelten Vorgänge in Sm cstrikci zum Shell noch immer sortdancr» DaS auswärtige Affe ' ung von Fehlbeträgen im Reiche giiSgelchlossc» ist. Gerade die Nu ihr» ie aus den Kleinstaate» sollten den ver antwortliche» Staatslenlern in der ReichShauptstadi recht ties in die Seele dringen und ihnen das Gewissen für die Erkenntnis; j schärfen, daß es die Grundlagen deS Bundesstaates erschüttern i'ollie de» Herren in LoiiVon umstellen, wie man bei uns im V o I! denkt: das würde vielleicht besser Helsen, als wenn das auswarti, Amt in London an den Ehrenvnnst oppellirt. — Aba. Ha > ffiai -lib.s kann nicht zngebe». daß die Missionare ihr Mitgcsu! hieße, wenn das Reich hier nach dem Grundsatz verfahren wollte cstnff den Vuren^ziiwcmg peiichirucgeiihLltctt.iin „Ich bin groß und Du bist klein"" Der neue Finanzminister Herr v. Rheinbaben soll ja ein besonders befähigter Schüler v. Miguel s sein. Nun wohl! Keine bessere Möglichkeit, diese Befähigung zu beweisen, wird ihm gegeben sein, als diejenige, daß er mit aller Energie den weitausschauendc» und tiefgründigen BiSmarck- Mignel'schen Plan einer reinlichen Scheidung zwilchen Reichs- und einzelstaatlichen Finanzen der Verwirklichung entgegcnjührt und aus den« Füllhorn der Rcichssinauzrelorm eine Menge des frucht barsten Segens über das Reich und alle seine Glieder ausschüttet. Neueste Drahtmeldunqen vom 7. Mal <?tachts eingehende Teveschcn befinde» sich Leite 1.) Berlin. iPriv-Tcl.s Reichstag. Abg. Möller hat wegen seiner Ernennung zum Handelsminister sein Mandat »iedcr- gelegt. — Auf der Tagesordnung siebt zunächst die Interpellation Herold wegen der dic landwirthichnstlichcn Interessen schwer schädigende» P ferd ev a rm nste ru n gc n zur Saat- bczw Erntezeit— KriegSnniiister v. Goßlcr cnvidcrt. die Festsetzung der Vorninsternnge» lei Sache der Landesregierungen und ipeziell der Provinzinlbehördcn. Es sei zweifelhaft, ob sich alle Belästig ungen würden vermeiden lassen. Den erlassenen Anordnungen gemäß werde aber »ach Möglichkeit auf die lokalen Verhältnisse Rücksicht genommen. Die Kommissare für die Vorimlsteruiig könnten nicht einseitig Vorgehen, sic seien von den Lokalbchörden abhängig. Den laiivwirthschastlichen Wünschen solle ledenfalls möglichst entsprochen werden. — Abg. Herold und R blicke Kanerslantern verharre» dabei, daß die Zeilen für die Pserdc- vormusterungen sehr unglücklich gewählt würden. — Minister vw ! iach sc! den Missionaren sogar zu große Konnivenz gegen die cas tischen Machthaber zum Vorwurf gemacht worden Die englisch. Kriegführung in Südafrika iei desto barbarischer geworden. ie nuff Mißerfolg sre gehabt hätte. Gegen solche Kriegführung nmff: von aller Weit Protest erhoben werden. Damit endet die Vc sprechung — Morgen: Tritte Leimig des Wcingcsctzes, dann rweite Vcrathuug des Diälcnantrags, schließlich Gewerbegericlffc ! Anträge. > Berlin. «Priv.-Tel) Der Kaiser hat an den Staat.- minister Dr. v Ai i anck nachstehendes Handschreiben oerichici „Mein lieber Staalsminister Dr. v. Miguel! Ihrem wicocrli-l! Gesuche um Entlassung aus den Acmtern als Vice-Präsis» Meines Staalsministen»ms und als Finaiizminijter habe Ich du> Erlaß vom heutigen Tage Folge gegeben. Mit Bedauern sehe I ! Sic nuS öffnen bisherigen Stellungen scheide», in welchen Sic » : so große Verdienste um Mich. Mein Hans und das Vaterland >. worben haben. Wenn es bisher gelungen ist. den großen u neuen Ausgaben aus allen Gebieten der Staatsverwaltung gere l' zu werden, so stl dies nicht zum geringsten Theil Ihnen zu vc, danke», der Sie mit sachkundiger, glücklicher Hand eine neue sinan stelle Grundlage für den vreiiiiiicheii Staat geschaffen haben, an: deren Festigkeit auch in Zukunft gerechnet und gebaut werde» kann Es ist Mir ein herzliches Bedürfnis;. Ihnen inr Ihre treue m segensreiche Arbeit und die unsopseriide Hingebung, mit der Sie Jbres verantwortungsvollen Amtes gewaltet baden. Meine wärmsten Darrt anszniprechen. lim aber Ihre großen Erfahrung,» rmd Ihre hervorragende Kraft dem Staate auch ferner zn erhallen, habe Ich Sie znm Zeichen Meines besonderen Vertrauens an- Lebenszeit in das Herrenhaus berusen. I» steter Dantbarkeil ve, bleibe Ich Ihr allezeit wohlgeneigter König Wilhelm st. Schlll . ö Mai 1901." — In der dem Minister Freiherr» v. Rhein . ... daben zugeaangeiien Kadinctsordre wird die Entbindung von, v. G oßker weist nochmals darauf hin. daß dcrprenßischcKricgs Minister!»», des Inner» a»sgest>rochcn unter Bezeugung der minister doch nnmöglich die Pserdemusterung selbst nnvrdnen ! besonderen Zufriedenheit des Kgffcrs mit der Leitung des Ministe könne, daß vielmehr gerade die Landrälhe wegen ihrer Kenntnis;! rimns. — Die „Fren. Zig" hatte behauptet, die Mimffc, der lokalen Verhältnisse dabei den Ausschlag gäben. Wo Anlaß zn - v Miguel, v. Ham,»erstell, und Vrescld hätten G e t > e i d c z ö l l, Klagen vorliege, solle man sich an die Lokalbehördcn wenden. — Abg. j von 6 Ml oder noch inehr verlangt, im, de» Kanal durch,»bringe». Gröber lCentr.) verlangt, daß der Reichskanzler aus rede» Fall Dieic Nachiicht ist. wie die „B N N." versichern können. Unsinn sein Augenmerk aus die Handhabung der Sacke richten solle — j Welchen Zollbctrag die einzelnen Minister sür richtig gehalten Minister v. Goßler erklärt sich zur Vermittelung bereit, wen», haben, entziehe sich dcr öffcnilichc» Keiuilniß. Jedenialls ober sin ihm bestimmte Fälle genannt würden- Wenn Gröber Abhilfe vom eine Befürwortung eines solchen Zollsatzes i», Interesse dcr Kanal Reichskanzler fordere, so überlebe er. daß die Ausführung der! Vorlage schon deshalb ausgeschlossen aeivclcn. weil der Muriste, Musterungen reichsgcletzlich den Landesregierungen zustehe. - ES Präsident bereits vor Monaten jede Verauickung der Kanalvorlag- folgt die Ivzialdeiiiokratijche Jntervellation betreffend Außerochl- mit derZolltarissrage zurüctgewicsen habe. - De, Staatssekretär im lassung dcr für die rheinischen Fabriken erlassenen Vorschriften Handelsministcrinn, Loh mag" hat sich aus dringenden Wimch,
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