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01-Vorabendblatt Dresdner Nachrichten : 02.11.1920
- Titel
- 01-Vorabendblatt
- Erscheinungsdatum
- 1920-11-02
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19201102017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1920110201
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1920110201
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1920
- Monat1920-11
- Tag1920-11-02
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»Suhr,«,. ZK 447. LtanM,,, L. N»»e«der 1«». >vmn«»t»m»»,»7 »»»«. »r L0S»>. Vegriindek ISS« I ivülttll^ ^7 mm Gl ^ ^ ^«»» Anzelgen-Prelse. > »!> , <.Dr»»»««r «»ckr.'y «»SM» - wnxNangl« c-chrlMMM» «rd« «ich» > tu. Ä«l», v« Wq»«ch » »«»ch«»»«« M w»— -^uAusl Förster ^lüsei. Pianos I,VId>»TI (Ss.) VskksufriokLi: v^ssclsn-^., Wsissnttsussliske 8, Kentta!-Ikkrtss-i»Ls,Lgs. Frankreichs Kamps um den Frieüensvertrag Die französische Setze gegen England. l>i»»er L»«ttb«rlLt der .Dr«4»n. N a ch r t th t e »'.I Paris. 1. Non. Der cng'ifchc Beschluß, daS deutsche Privateigentum freizugeben, labt die französische Presse nicht zur Beruhigmig kommen. Jetzt weib man bereits mitznieilen. dab das schlechte Vorbild von England auch anbere Verbündete zur Nachahmung veranlassen werde, so daß schließlich von den diesbezüglichen Bestimmungen des FrledenSvcrirageö nicht mehr viel übrig bleibe. Frank reich wird so ziemlich mit seinen Forderun gen allein stehen und dadurch gerade in politischer Hinsicht von der ganzen Welt bekämpft werden, weil es noch am Friedensvertrag scsihalte. während die anderen Ber- bündele» davon absehen. W-enn das der Zweck Englands gewesen sei. schreiben die Blätter, dann sei es Ser Anstifter »nr Sabotage des F^iedensvcrtrages. die Frankreich mit allen Mitteln auch gegen England be kämpfen müsse. Englisches Erstaunen. Paris, l. Nov. Die englische Negierung isi sehr er staunt über die Erregung in Frankreich und in einem Telle der englischen Presse, die durch ihren Verzicht auf I 18 deS Friedensvcrtrages hcroorgerufen wurde. Sie versichert, datz dies nur eine Initiative des Board of Trade, eine reine HandclSangclcgeuhcit und nicht geeignet fei. die Einheit der Alliierten in der A'-ssührung de« ArtedenSvertrageS zu schwächen. Mer. sagt der „Mattn", hoffentlich ist der Beweis zu erbringen, dab diese These nicht haltbar ist. iW.T.B.s Mtterand für eine Miniskerkrmserenz. lNo« unserem Länder berrchter st alt« r.s vaf«l. 1. No«. „Petit Journal" meldet, daß Mille, ra « b telegraphisch Lloyd George und Gtolttti eine Konferenz vorgeschlagen habe, o»f der die gegenwärtig bestehenden Differenzen besprochen »nd, wenn möglich, be hoben werden sollen. Lloyd George hat für eine solche Zu, sammenkunft bisher noch keine bestimmte Zusage gegeben. Die Sühne für Scapa Flow. sPtgoer Drahlbertcht der .DreSda. Nachricht««'.» Berlin. 1. Nov. Mitglieder der Entente-Kontroll- Kommission sind am Sonnabend mittag in di« deutschen Häsen-abgereist, um für die als Sühne für Scapa Flow von Deutschland nachträglich zu liefernden 88 000 Ton nen Schiffsraum auf deutschen Werften zu beschlagnahmen. Das Pariser Diktat für Danzig. Danzig, t. Nov. Hier traf folgende- Telegramm der Danztger Delegation ein: Die Botschaftcrkonserenz hat der Delegation bestätigt, das; die wesentlichen Punkte deS Vertragsentwurfes der Botfchafterkonferenz nicht wehr diskutiert werben dürfen und auch in anderen Frage« keinerlei Aendcrungen vorgenommcn werden, die nicht die Genehmigung drr beiden Parteien finden. lWTB.s Die Ablehnung der Befatzungsvermlnderung. lLtgne, Lrahtbertcht der .Dreödn. Nachrichten'.» Genf, 1. Nov. Matin" meldet: Die Regierung wirb am Mittwoch dl« Erklärungen kür die klammer über die auswärtige Lage und die Beziehungen mit Deutschland fest stellen. Die Ablehnung d-eS deutschen Ersuchens um Reduzierung der Besatzung»- armeen Deutschlands ist am Sonnabend dem deutschen Botschafter etnaekäiidiot worbe". Basel, 1. Nov. ..Echo de Paris" bringt Andeutungen über «ine Geheimsitzung des Rates der Natto- nalverteidigung. Das Blatt bemerkt, daß die Gene, rale in Ueberci«stimmung mit dem Präsidenten Millerand nicht nur für die zweijährige Dienstzeit eintraten, sondern auch für eine VerstärkungderBesatzungS- armee. Auch sei beschlossen worben, die Besetzung des Rnhrgebtetes nach wie vor im Auge zu behalten. Die Kabinettsbildung in Belgien. k»t»««r DraHtdericht »er ^»rekdu. Noch richte»".- Brüste!, 1. Nov. Dt« Blätter melbeu. daß Delacroix tn dem neuen belglfchen Kabinett bas Außenministerium übernehmen wird. DaS war vorauSzufehcn, da di« Mit arbeit Delacroix' nicht mehr zu entbehren ist. Er hat be sonders die neuen Beziehungen zu Frankreich etngeleitet und bis »um Bündnis geführt, während er anderseits auch im letzten Jahr tn den Fragen der a«S- wärttgen Politik ganz allein all« intimeren Fragen mit den fremden Mächten beriet, wovon bl« meisten noch nicht ge- klärt sind oder zu einem Ergebnis führen konnten. DI« fran-vsische Presse unler amerikanischem vinsluh. «»tterba«, 1. Nov. Durch de« Ankauf von zwei Drittel „Matin"-Anteilsch«ine von Leuten der Standard- O«l.Company erhalte« amerikanische Finanzleute entscheidenden S i n sl u tz auf den .Figaro". „Eclair". „Ma li»'*. „Depsche de Lyon", sowie auf dt« „Revue des deux Mond«»", „Je-SaiS-Tout" und sämtliche Verlagswerke des Pariser Hause» Lafttte. Die Treibereien aus Helgoland. Zu der von uns wiedergegebenen „Timeö^-M?l' düng über den Besuch einer helgoländiscken Abordnung beim britischen Botschafter in Berlin wird von amtliche: Seile folgende Erklärung veröffentlicht: Durch die Er klärung der Iiclgoländcr Gemeindevertretung ist bereits klargestellt worden, das; die Aktion von helgoländischer Seite beim englischen Gesandten in Berlin lediglich von einigen von der Gesauttbevölverung Helgolands hierzu nichr legitimierten kleinen Gruppen ausgegangen ist. Das; es auf das schärfste verurteilt werden muß, wenn preu ßische Slaalsaiigehörige sich an Vertretungen ausländischer Mächte mit der Aufforderung nm Intervention in in rer- politischen Fragen »runden, ist eine Sclbstverständlichkei». Nachdem auf Wunsch der preußischer Regierung bere'ts am 6. August lö2st der Reichstag eine Abänderung des Ar tikels 17b. Absatz 2 der NeichSoersassung derart vorgcnommc» hat, daß mi>t Rücksicht auf den d:ut!ch-e»glischen Vertrag vom Jahre 1800 zugunsten der einheimischen Bevölkerung der Insel Helgoland eine voll der ReichSversassung abweichende Regelung getroffen werde« kann, hat die preußisthe Regie rung auch in der Landesversammluug den Entwurf eines Geselle- eingebracht, der dir Ausübung des Gemcindewalu- rechts von einer fstnsjährigen Wohndauer im Gemeinde- bezirk Helgoland abhängig macht. Durch dieses Gesetz werden die Befürchtungen der Helgoländer zerstreut, daß durch die vorübergehend in größerer Anzahl aus der Intel anwesenden ortsfremden Arbeiter die Gcmetndeinsassen in ihrem Rechte auf Gestaltung der helgoländischen Verhältnisse nach ihren alten Litten und Gebrauchen beeinträchtigt werden könnten. Die Retchslreue -er Rhelnt-ir-er. Zn einer preußischen LanSeSversammlung hatte bei Beratung der Verfassung der unabhängige Abgeordnete Obuch von einer großen Bewegung im Rheinland zur LoSlösung vom Reich gesprochen. Der Wortführer deö Zentrums. Abgeordneter Dr. Lauscher, erhob sich dazu zu einem feierlichen und mit gewaltigem Nachdruck vor- getragcncn Protest gegen eine Behauptung, die eine schwere Beleidigung der Ehre der Rheinländer enthalte. Für eine LoSlösung vom Reich werde die Be völkerung niemals zuhaben sein. Die Er klärung und die weiteren vaterländischen Worte des Red ners wurden mir stürmischem Beifall ausgenommen. Keine VesMigung Loewensleins? Berlin. 1. Nov. Di« Bestätigung Dr. Loewe«. sie ins zum Oberstadtschulrat ist. nachdem sich sowohl daS Pvovinzialschulkollegium als auch der Minister für Wissen schaft. Kunst und Volksbildung gegen sein« Befähigung für das Amr ausgesprochen haben nicht mehr zuerwarte». Da» Dertol -er Orgesch juristisch unhaltbar. verki«, 1. Nov. Der preußische Justizmtnister am Zehn hoff hat auf Anforderung des preußischen Staats ministeriums ein Gutachten über die Organisa tion Escherich erstattet. Er kommt zu folgendem Schluß: Ich komm« hier zu dem Ergebnis, dab das Verbot der Organisation dnrch das mir vorliegende Material nicht gerechtfertigt wirb. Ich hebe hierdurch aber ausdrück lich hervor, daß hier für die Beurteilung des tatsächlichen Wirken« der Orgesch nur di« erwähnten Unterlagen mit geteilt sind und möchte anhcimgeben, wenn der Minister deS Innern noch im Besitze »vetteren belastenden Alaterialö dieses Wirkens ist. mir auch dieses zu übermitteln. Die Münchner Pottzei-AngelegenheU. München, 1. Nov. Dobner und einer seiner Genossen sind nunmehr im Lanbtagsgcbäude. und -war im Frak. ttonSzimmer der Unabhängigen, verhaftet worden. Der Unabhängige Adg. GareiS hatte bei der Begründung deS DringlichkcitSantrageS erklärt, daß er Dobner tn den Landtag mttgebracht habe, um ihn gegen die Nachstellungen der Polizei sicherzustellen, und für ihn die Zusicherung verlangt, daß er im Landtagsgebäude seines Lebens sicher sei. Die NcgierungSverlreter hatten zustim mend gaantivortet. Nm Sonnabend aber hatten auf einen Dringlichkeit-antrag alle Parteien, mit Ausnahme der Un abhängige«, ausgesprochen, daß kein Abgeordneter da» Rocht habe im Landtag« ein Asyl zu gewähren. München. 1. Nov. Außer Dobner ist auch ber B «lgier Fracheur im Fraktionszimmer ber Unabhängigen »er- haftet «norden, und zivar auf Veranlassung der Entente- konnniksio«. in deren Diensten er stand. Der parlamen» tarllche Ausschuß vertagte die «vettere Untersuchung der An gelegenheit auf Mittwoch. Die Zahlung -es Slenerabznge». 'Etaner Draklberlcht der „Dre»dn. Nachricht««".» Ber««. 1. Non. Eine Reihe Berliner Großftrmen. di? bisher di« Zahlung des Steuerabzugs ans ihre Rech nung übernommen hatten, haben dieses Zugeständnis für November gekündigt. Vor -er amerikanischen Prüstdenkenwahl. Washington. 1. Nov. Der Wahlseldzug findet beute abend sein Ende. Jede Partei behauptet, daß ihr Kan didat die Mehrheit erhalten werde, die zur Siche- rung der Wahl notwendig ist. Die Zeitungen sprechen vrn einem sicheren Siege Hardtnge-, obwohl man elne große Mehrheit kainn erwartet. Das Ende -er MiMSrgerichlsbarkett. Von OberkriegsgerichtSrat Frey. Dresden. Seit dem 1. Oktober 1820 hat bas deutsche Heer keine eigene Gerichtsbarkeit mehr. So wollte eS die Weimarer Verfassung tn Artikel 106: nur für Kricgszeiien und an Bord der Kriegsschiffe soll die Gerichtsbarkeit weiter be stehen. Das Rrichsgesctz vorn 17. August 1820 hat diesen schweren Eingriff in die HcercSorganisation vorgcnommeu. Geschichtlich« Erfahrungen dazu stehen nicht zur Verfügung. Seit dem Beginn des 18. Jahrhunderts haben die Heere in Deutschland eigene Gerichtsbarkeit gehabt. Was sie im Laufe dieser Zeit und besonders mährend des Weltkrieges geleistet haben, konnte unmöglich für die Beseitigung dieses Grund- und Eckpfeilers einer festen Manneszucht tm Heere sprechen. Nun werden alle strafbaren Handlungen der Militär- personcn bet den zuständigen Z i v i l g e r ich te n abgeur teilt. Ein weites Gebiet derSonderdeltlte des M i l i t ü r st r a sg e s c tz bn ch c ö. das weiter gilt, wird Ntck'tern zur Aburteilung überlassen, denen zum größere» Teil «in tieferer Einblick in die dienstlichen Verhältnisse und die Hceresvrganisation fehlt. Durch die Bestimmung, daß keine besonderen Strafkammern und Schöffengerichte zur Aburteilung militärischer Straftaten gebildet werben sollen ist dieser Zustand verewigt und wird sich immer fühlbarer machen. Bisher waren Kameraden. und zwar größtenteils aus dem Mannschafts- und UnterosfizierS- standc, Richter. Den Militärs ist weiter die ihnen bisher gegebene Möglichkeit genommen worden, durch Berufung eine nochmalige Nachprüfung eines erstinstanzlichen Ur- teiles zu veranlassen. Der Soldat muß in Zukunft bei Verurteilung auch die Kosten des Verfahrens tragen, wäh reud bis jetzt lür die Wehrmacht das Strafver fahren kostenlos war. Auch sonst war das bisherige Militärgerichtsvrrfahren mit manchen modernen Errungen, schäften ausgestartet. die bei seiner Einführung vor zivanzig Jahren überall als Forrschritt gegenüber der Strafprozeß ordnung begrüßt wurden. Viel geschmäht, mit unsicherer Zukunst vor den Augen, haben die in der Militärjustiz beschäftigten Beamten die sckmiere Zeit des Zusammen bruches bet gewaltig vermehrter Arbeit und bet unzu reichender Veamtenzahl treu durchgehalten, um nun in der Mehrzahl tn den einstweiligen Ruhestand versetzt zu wer den. Erst bei der Verhandlung im Reichstage über das Aufhebungsgesey hat sich wenigstens bei den Regierungs parteien und bet den Dcurschnationalcn eine ruhigere und gerechtere Beurteilung der Leistungen der Militärjuftiz ergeben. Die Geschichte wird einst dem noch in höherem Maße Rechnung tragen Noch ist das. was zur Heilung der offenen Wunde im Heerwesen dienen soll, erst im Ent wurf vorliegend, soweit nickst das Aufhcbungsgcsctz Anhalt bietet. Zm Interesse der Wehrmacht ist es zu begrüßen, daß dem Grundsätze möglichst Geltung verschafft werden soll, daß die wirksamste Bestrafung immer die ist, die der Tat möglichst schnell folgt. Zu diesem Zwecke soll der KreiS der disziplinarisch zu ahndenden militärischen Vergehe» noch etwas erweitert und Disziplinargerichte etn- aerichtet werden, die die größeren Disziplinarstrafen bi» »N! sechs Wochen in möglichst abgekürzi>em cinsachen Verfahren» seboch unter Gewähr voller Gründlichkeit und mit Be- rufungSmöglichkeit, verhängen. Kommt ein Disziplinar- Vorgcsetzter, dem eine Slraftat eines Untergebenen an- gezcigt wird, zu der Ueberzeugung, das; Disziplinarbestra-, sung nicht ausreicht, so hat er Taiberickst an die zuständige Staatsanwaltschaft cinznreichen. Die Entschließung über Disziplinarbestrafung ist dem Disziplinarvorgri'ctzten nur in den Fällen entzogen, in denen ein Nntergcbrncr ober eine nicht der Wehrmacht annehörige Perlon verletzt iss. In diesen Füllen hat die Siaalsanwaltsthaft die Ent schließung darüber. Der Disziplinarvorgcsetztc kann jedoch in diesen Fällen immer die Durchführung des gerichtliche» Verfahrens verlangen und darf erst die Disziplinarstrafe verhängen, wenn eine einwöchige für den Verletzte« laufende Beschwerdefrift ungenützt vergangen ist. Wird da» gerichtliche Verfahren bei der Staaisanwaltschast ein- geleitet, so hat diese davon, sowie von der Eröffnung de» HanptversahrenS und ber Anberaumung einer Hauptvcr» Handlung der höheren Kommandobehörde Nachricht z« geben. Bei mMtürifchen Verbrechen und Vergehen ist diese Behörde auch von der Einstellung und Ablehnung der Strafverfolgung in Kenntnis zu fetzen. In diesen Fälle« hat die Kommaudvbehörke die Beschwerderechte de» Ver-> letzten. Die Disziplinarstrafordnung gilt vorläufig weiter. Die juristische Beralung der höheren Kommanbobehörde» bet ber Reichswehr ist HecreSanwälten übertragen, denen Sekretäre betgegeben sind. HeereSanwälte wirke« auch mit in dem disztplinavgerichtltckren Verfahren, sowie ln dem neu einzusühxenden Würdtgkcitsverfahren einem Ersatz für da» bisherige ehrengerichtliche Verfahren, aber ausgedehnt auf alle ReichSwelirangehörige. Dieses Ver fahren, was etwa dem bet den Aerzte- und Rechtsanwalt»» Kammern entspricht, trt!t bann ein. wenn sich ein Reich», wehrangehörtger der Achtung, die sein Berus erfordert, unwürdig erweist. Für dir difziplinargerickitliche Erlebt-, guiig sollen Disziplinär-Kammern und Olberdiszivlinar»: Kammern und für die Erledigung deö MiirdigkeitSver«' sahvens WchrberusS - Kammern und Oberwehrberufs- Kammern sorgen. Auch für das Beschrverdeversahren i» Diszlplinarsachen ist die Mitwirkung der HeereSanwälte t» Aussicht genommen. So dürfte, für die dringendste» Notwendigkeiten» einst straff« Manneszucht in ber Reichswehr aufrecht zu erhalt«^ gesorgt sein.
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