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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 06.01.1930
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1930-01-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19300106014
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1930010601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1930010601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1930
- Monat1930-01
- Tag1930-01-06
- Monat1930-01
- Jahr1930
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 06.01.1930
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Die sechs eiugeladene» Großmächte haben in de« privaten Besprechungen a» heutige« Sonntag beschloffeu, Montagoormittag «« U Uhr SS i« Urei» der Minister zusammenzutrete«. Hierbei «erde« dt« bisheri gen reparationLpolitische« vesprechnng«» der Finanzsachverständigen. die die erste Lesung »er strittigen sinanzpolittschen fragen abgeschloffen habe«, »nr Erörterung gelangen. Eine Hlnzuziehnng der Finanzsachverständige» ist «orgeschc«. Die SanktiouSsrage «trd, »i« anSdrück» lich erklärt wird, in der Znsammenknnst am Montag nicht zur Sprache gelangen, da die laufenden private» Berhand, langen bisher die Frage für «ine amtlich« Vesprechnng noch »icht hinreichend geklärt haben. Son-erkrkgsrechl für Frankreich? Von nnoorom naed 6«» Sang »ntvnnckt»» SonävrdorlvUtarataltor Im Haag» S. Januar. Die Regte ist im Haag eifrig an der Arbeit. Während die deutschen Fragen bis setzt nur schleppend behandelt werden, nimmt man die O strepa ro - tionen mit Energie in Angriff. Bis Dienstag hofft man schon mit Oesterreich und Bulgarien im reinen »u sein, und dann wird Ungarn in die Zange genommen. Geht alles so, wie es hier erwartet wird, so werden die Ungarn dann ziemlich isoliert üastehen. Man wird ihnen Vorhalten, dag Bulgarien anch nachgegeben hat und alle Druckmittel spielen lassen. Es fragt sich bann nur, ob Italicn Ungarn stützen wird und mit welchem Erfolg. Bis dahin will man offenbar entscheidende Verhandlungen über bk« Hauptfrage» mit Deutschland möglichst vermeiden. Die Franzosen haben deshalb t» der Kommission sür deutsche Tribute längst erledigte Punkte wieder vorgebracht, um Zeit zu gewinnen. Die deutschen Finanzsachverständigen versuchen demgegenüber, die eigentlichen Konserenzpunkte tn de» Vordergrund zu rücken und hier, im Sinne des Grund gedankens der Kommission, sie wieder nach wichtigen un- weniger wichtigen Fragen zu sondern. Die abgetrennten Hauptfragen würden dann den verantwortlichen Führern der Delegationen Vorbehalten bleiben. Ist es einmal gelungen, die Ostreparationen zu erledigen» so würde man sich dann — etwa Milte nächster Woche — mit gesammelter Kraft den deutschen Fragen znwenden. Dann würde der deutschen Del«, Nation wie vorder den Ungarn oorgeworsen werde«, daß nur ihr unsinniger Widerstand noch die glückliche Lösung der Kon» sereuz in Frage stelle, und man würde htnznsügen, daß «an leider zu wenig Zeit habe. NöligensallS würde natürlich anch die öffentliche Meinung der Welt entsprechend bearbeitet werden. Man hat auch nicht den Eindruck, baß die verschiedenen Besprechungen zwischen Dr. Curttus, Briand und T a r- - ieu sowie -wischen T> nowden und dem Retchsfinanz- minister Moldenhauer schon eine wesentliche Klärung der Kernfragen gebracht haben, ebensowenig wie daS gestrige diplomatische Frühstück zwischen den Führern der deutschen und der französischen Delegation. Immerhin hat man offenbar ans deutscher Seit« endgültig festgcstellt, daß Frankreich sich ein S a « k 1 i» » S rech t für alle slagr-nten Fälle dcntscher Nichterfüllung unter allen Umständen — wenn auch natürlich irgendwie verschleiert — oder unter salscher Flagge — praktisch Vorbehalten will. In Wahrheit würde aber zwetsettoS auch die Nichterfüllung infolge des UebermaßeS der Zahlungen, also das glatte Zusammenbrechcn unter der Tribntlast, wenn trgendmögltch als Böswilligkeit gebeutet werden. Hier besteht nach -er neuesten Version der Plan, den beratenden Sonder ausschuß der Trlbutbank als Untersuchung-- instanz und den Haager SchiedSgerichtShof als entscheidendes Organ etnznsctzen, wobei aber noch völlig ungeklärt bliebe, ob dieser Spruch alö Unterlage für das Sanktionsrecht dienen soll. Wesentlich bleibt allein, daß dt« Franzose» sich ei» SonderkriegSrecht sicher» «alle«, d«S nicht alS Krieg gelten soll, damit Locarno, der Völker bund- und der Kelloggpakt äußerlich nicht verletzt werden. Unsere Ausgabe ist demgegenüber ganz klar: dieses Sonder» kriegsrecht darf unter keinen Umständen von «ns zuaestaudea werden» anch nicht sür heute noch so «»wahrscheinlich klingend« Fäll«. Es wäre reiner Selbstmord, wenn wir di« Klauseln de» Versailler Vertrages tn dieser Beziehung selbst für ge wichtiger halten wollten als alles, was im BülkerbundSpakt, tn den Rheinpaktcn und im Kelloggpakt als neues Recht dem gegcnttbersteht und wichtiger als die grundlegenden Be-I stimmungen des goungplaues selbst. Welchen Sinn hätten! alle deutschen Opser einschließlich der Kommerzialisierung der Tribute durch den Uonngplan, wenn trotzdem die Einmarsch» »nd Kriegsgefahr am Rhein weiterbestchen bliebe? Das ist so offenkundig, baß nur unsere eigene Zustimmung zu der Fiktion: ein militärischer Einsall ins Rheinland sei für ewige Zeiten von anderen kriegerischen Handlungen in der Welt grundlegend ver schieben, Frankreichs Gewaltihese zu retten. Geben wir hier nach, so ist der Locarnopolttik das letzte Urteil gesprochen, und so ist auch der Uoungplan vollendeter Wahnsinn geworden, che er überhaupt in Kraft getreten ist. Die große Frage wird deshalb sein: Werben wir tn dieser deutschen Schicksalsfrage einmal das Grundsätzlich« und nicht den Nachteil oder Vorteil des Augenblicks für das eigent lich Wesentliche anschen? Im übrigen hätte die deutsche Delegation allen Grund, die Regte der Gegner hier mit Miß- betrachten und sich gegen die planmäßigen Wieviel Deutschland an Amerika zahlen muß Berlin, ö. Januar. Ueber den Inhalt -es bentsch» amerikanischen SchuidenabkommenS, über das, wie gemeldet» am 28. Dezember EU zwischen den Unterhändlern eine Einigung zustandegekommen ist, werden noch folgende Einzel heiten bckanntgegeüen: Die Zahlungen an die Vereinigten Staaten sind zur Befriedigung von zwei Klassen von Forde rungen bestimmt, nämlich: ns Für die Entschädigungsansprüche de» amerikanischen Staates und amerikanischer Bürger für mit dem Kriege zusammenhängende Schäden, wie sie von der dafür ein- gesetzten deutsch-amerikanischen Gemischten Kommission fest- gestellt worben sind und noch fcstgestellt werden sollen, von isso bt» 1681 jährlich 1ö§ Millt-nen Reichsmark. Die Gesamthöhe der aus diesen deutschen Zahlungen -u be friedigenden Ansprüche steht noch nicht fest, da vor -er Gemischten Kommission noch eine Anzahl von Verfahren schweben. Für den Fall, daß zur Abdeckung der Gesamtsumme nicht alle in dem Abkommen vorgesehenen deutschen Zahlungen notwendig sind, bestimmt das Abkommen, daß diese deutschen Zahlungen aushören, sobald die Gesamtsumme abgedeckt ist. d) Ein zweite Reihe von deutschen Zahlungen dient der Private Unterredungen Im Haag» 8. Januar. Die privaten Besprechungen zwischen Dr. Cnrtius, Tardieu und Briand sind am Sonntag unter Hinzuziehung von Reichsmtntster Wtrth weiter fort gesetzt worden. Die Besprechungen werben von unter richteter Sette als ein Versuch zur Lösung der Sanktions frage bargestellt. Entgegen der betont optimistischen Auf- fassiing der französischen Presse ist festzustellcn, daß von einer Einigung tn der Sankttonssrage noch nicht gesprochen werben kann. Wie der Vertreter der Telegraphenunion von gut unterrichteter alliierter Sette erfährt, besteht auf sran- zöst scher Seite auf Grund der bisherigen Verhandlungen der Eindruck, daß die Forderung auf eine Ausrechterhaltnng militärischer Sanktionsmaftnahmen nach Annahme dcS AnungplancS nicht mehr möglich erscheine, scdoch bestehe di- Absicht, pvlillsche «nd wirtschaftliche Sanktionsmaßnahmen ansrecht »» erhalte». ES soll jedoch zunächst noch tn dieser Frage wenig Klarheit bestehen. Man scheint hierbei die Auffassung »u vertreten, dgß daS Auslegungsschiedögertcht des AoungplaneS den Be stimmungen des sstvnngpianrS nach nur über politische und wirtschaftlich« Snuktlvnsmaßnahmcn verhandeln kann. Osscn bleibt zunächst die Frage, ob nicht ein Beschluß des Schieds gerichts dennoch die Bastö für militärische SankttonS- mgßimhmen geben könnte. Der in den bisherigen Verhand lungen viel erörterte Gedanke der Ausgestaltung des Schiedsgerichts des Voungplans scheint gegenwärtig in den Hintergrund gerückt zu sein. I« den «erhandlungen zwischen »«« große» Slänöiger, «ächte« soll in den letzten Tagen grundsätzlich eine Einig«», Erstattung »er rückständigen Kosten für die amerikanisch« Besatznngsarmee im Rheuiland. Hierfür erhielten die Vcr- etntgten Staaten bisher aus den deutschen DaweSzahlunge» vorweg jährlich 48 Millionen Mark. Nach dem Abkommen solle« sie von 10« »iS 1»« jährliche Zahlnnge» erhalte», deren Höhe sich »mischen 16.» «ad «7F Mlsitvne« RM. bewegt. Die JahreSzahlungen auf beide Forderungen werden in zwei Raten jeweils aus den 81. März und den SO. September fällig. Für jede Rate gibt Deutschland den Bereinigten Staaten eine von der NetchSschulbenverwaltung unter schriebene Schuldverschreibung. Die Schuldverschreibungen sind unsverzinSlich, außer im Falle eines Zahlungsaufschubs, und werden von den Bereinigten Staaten nicht mobilisiert werden. Deutschland kann nach seinem Belieben durch Mitteilung an die Vereinigte» Staaten mindestens SV Tage vor dem Fälligkeitstermin jede Zahlung auf längstens 2)L Jahre auf- schieben; spätere Zahlungen über den Stunüungstermin hinaus jedoch nur dann, wenn die vorher gestundeten Zahlungen inzwischen erfolgt sind. Während der StundungL- zeit sind die Zahlungen aus die Entschädigungsansprüche mit 8 Prozent, die Zahlungen aus die BrsatzungSkostensorderungen mit SH Prozent zu verzinsen. Besondere Sicherheiten oder Garantien für bi« Er füllung der Zahlungen nehmen die Bereinigten Staaten nicht in Anspruch. Das Abkommen enthält tn dieser Hinsicht folgende Bestimmung: „Die Bereinigten Staaten stimmen hiermit zu, Deutschlands Treu und Glauben und Kredit als einzige Sicherheit und Garantie für die Erfüllung der Verpflichtungen Deutschlands gemäß diesem Abkommen anzunehmen." ÜL. 8°aen planmäßigen Da die früher vom amertkantschen Kongreß eingesetzte Jsolierungsmrsuche rechtzeitig nach Kräften zu wehren. SchuldenfundlerungSkommission, welche die anderen Schulüen- abkommen abgeschlossen hat, nicht mehr besteht, bedarf die Zeichnung des deutsch-amerikanischen Abkommen» durch den amerikanischen Schatzsekretär einer besonderen Ermächtigung durch den Kongreß der Bereinigten Staaten, dem das Ab- kommen deshalb vor seiner endgültigen Unterzeichnung vor- gelegt werden wird. Deutscherseits ist beabsichtigt, bas Ab- kommen gleichzeitig mit den Abmachungen mit den anderen Gläubigermächtrn Uber den ?)oungplan in Kraft M setzen. ES wird zusammen mit diesen Abmachungen dem Reichstag zur Genehmigung vorgclcgt und tm Falle feiner Genehmi gung vom Deutschen Botschafter in Washington möglichst zu dem Zeitpunkt unterzeichnet werden, an dem die anderen Abmachungen in Kraft treten. Mit der Unterzeichnung tn Washington wird sodann daS Abkommen für beide Staaten wirksam werden. Scharfer amerikanischer Tadel für zrankretchS SanktionSgeia»» Nenvork, ». Jan. In den maßgebenden politischen Kreisen verurteilt man das Bestreben Frankreichs, Sanktionen für den Fall der Nichterfüllung der Bestimmungen de» Aoung- planes durch Deutschland zu schaffen, auf» schärfste» well es geeignet sei» das Zustandekommen einer Einigung tm Haag zu verhindern. Ein hoher Rcgierungsbeamter erklärte Sonn abend bet einem Presscempsang im Weißen Hause, das ameri kanische Parlament werde das Abkomme» zwischen Deutsch land und Amerika über die direkte Zahlung der Reparationen ohne Sanktionsklausel prompt ratifizieren. Ueberhaupt sei Amerika gegen jede Psändervolttik und Anwendung un freundlicher Druckmittel gegenüber Deutschland, denn diese Politik sei schuld, baß man Immer noch nicht von einer Be friedigung sprechen könne. Jede SankttonSforberung sei von vornherein geeignet, die Beziehungen der Staaten unter einander zu trüben. Diese ausschenerregenben Aeußernngen können nur als ein« schroff« Ablehnung des französischen frteöenstörenbea Verhaltens be«etch«e1 «erde«. V. Noimgplmi mi» «dm die Kleine Entente ilnavkar Widerstand argen die vsternmattenea seil die «rede Einig«»« Mt hindern »ahin erzielt worden sel«, baß der Nonagplan auch i« Falle einer Weigerung der Kleinen Entente, den Plan t« Hinblick aus die ungarischen Schwierigkeiten zu unterzeichne», dennoch in «rast gesetzt werden soll. Man hat hierbei vor. die deutschen ReparationSzahlnnge» sür di« kleinen Mächte dei der Bank für internationale Zahlnnge» niederznlege« und diese erst dann sreizugede«, wenn der Noungpla« vv» den Mächte« der Kleine« Entente «nter» zeichnet worden ist. Auf diese Weise will man den Schwierig keiten, die sich aus den Verhandlungen zwischen Ungar« «ad der Kleinen Entente in der Rückwirkung ans den N««ngplan ergeben haben, aus dem Wege gehen. Man will »nter allen Umständen ei« Mißlingen der OstreparationSverhandlnnge« nicht zu einem Scheiter« der gesamten Verhandlungen führe« lasten. Stivnchnngtn de« Nunde-kaa-strd Schedrr I« Haag, 8. Januar. Seit Abschluß der gestrigen Komttecberatungen über die Frage bcr Ostreparatto- nen, die sich bisher nur mit den Angelegenheiten Oester reichs beschästigten, Hai der österreichische Bundeskanzler, Dr. Schober, eine Reihe von Prtvatbesprechungcn mit den Delegierten der Tschechoslowakei. Rumäniens, Jugo slawiens und Polens, sowie eine Unterredung mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Grafen «ethlen gehabt. Diese Besprechungen gehen morgen weiter und zeigen die Frage, um die es sich sür Oesterreich hier dreht, nämlich bt« gegenseitige Streichung oder Abgeltung der wechselseitigen Ansprüche Oesterreichs nnb der verschiedenen Nachfolge- staaten, als ziemlich kompliziert.
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