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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.06.1927
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1927-06-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19270616011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1927061601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1927061601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1927
- Monat1927-06
- Tag1927-06-16
- Monat1927-06
- Jahr1927
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.06.1927
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-1. Jahrgang. AK 279 Donnerstag- IS. Juni 1927 DrabtanlibrtX: Na«»eUbt«» »»«»»«, K^vvr-ck-r-Saaon-Imom»«, 28 2^1 N»r ttk NachtmivrSch«, 20 Oll B«zug-.D°bühr Anz-Igm-Prelle: außerlii I«. bi»R.Im»l »«7 b«t^tü,U» ^oetmaltser .Zustellun, frei Lau« l.so Mt. «rr L0 ck««t, dt» a.. dt« so >»n> k«tt« Äeklam^ rrtensebabr ZVPt,. Au«w.AuftrSa« «ea-n Borau,b«,a vchriMeUuna uud Lauvtg«ichLß»l>«ll»> Marieaitraf,« 38,42 Druck u. Drrlao von Ltevtch ck Retctzardt tu Dr«,d«> Poftscheck-Kont» IVSS Dr««I»e» Nachdruck nur mt» deutlicher Qurllrnanoab« «.Dreedner Nach».'» »«ISMg. Unvrrlanal» Schrtttttück» u»«rd«u uicht a^^wadrt DarrRLIL - k^!sussts l^locjslls In t-«Ietiiini1Ig,1«i' -e<u«^«kl Aäctokf «NStev 26 l^s'sgsk' 8tk-a6s 26 Lmies 5peziat-Hau» für Leäerwaren un«l AeirearNket SNscksv««» «1 s « - 8 s I» L v Kr s-s LN cs Kaffs n 8af>nkaffs»' / Lafu'eitikkOffsr' blne Schlappe der Regierung im Reichstag. Zufallsmehrheil -er Oppositionsparteien in -er Abslimmung zur Portoerhöhung. Der Warschauer Prozetz gegen den Mörder Wojkosss. - Das Ostseskungs-Kompromib noch nicht fertig. ^ Einigung in -er Memelsrage, Aber das Mtzkrauensvolum gegen Dr. Schätze! abgelehnt. Berlin, 18. Juni. I« Reichstage nmrde Hente Bei der Ab stimmung der sozialdemokratisch« Antrag anf Zurückziehung derGcbührenerhöhung im Hammelsprung wider Erwarte» mit 175 gegen 173 Stimmen der Regierungsparteien angenommen. Das Ergebnis der Abstimmung «urde vo« de« Opposttious» partcie« mit laute« Beifallskundgebung«« aufgenomme«. Hingegen wurde in namentlicher Abstimmung das komm«» aistische MisttranenSootum gege« den Reichs» poftminifter mit 327 gege« 88 Stimme« bei drei Ent» -altunge« abgelehut. Dafür stimmte» »ur di« So«««, nisten. Die Völkische« enthielten sich der Stimme. * Die Tatsache, daß die Regierung im Reichstage gegen die Opposition in der Minderheit blieb, hat tn den Kreisen der Regierungsparteien sehr unangenehm berührt, da ein Prcsttgeschaden für die Regierung nicht zu leugnen ist. Zurückzuführen ist dieses Vorkommnis aus die bedauerliche Erscheinung in unserem parlamentarischen Leben, daß die Ab geordneten tn zu großer Zahl auch während der ReichstagS- sitzungen ihren Berufs- und sonstigen Verpflichtungen nach- gchcn, wenn sie nicht gar die Sitzungen überhaupt .schwänzen". Heute kam nun noch hinzu, daß morgen wieder ein katholischer Feiertag (Fronletchnami ist. an dem keine Sitzung abgehalten wird, so daß ein beträchtlicher Teil der Abgeordneten den Feiertag noch durch den heuti""» Tag verlängerte. Wären bei den Regierungsparteien alle Abgeordneten anwesend gewesen, so hätten diese Uber 248 Stimmen verfügt. Wenn nun auch durch dringende Angelegenheiten, die keinen Aufschub erleiden können, immer eine Anzahl von Abgeordneten dem Parla ment serngehalten wird, so hätten es aber doch, wenn bet den Regierungsparteien alle tn Berlin anwesenden Abgeordneten aus dem/ Plan gewesen wären, nicht dahin kommen können, daß die Opposition mit der winzigen Zufallsmehrheit von Die Reickslagssitzung. lDra-tmeldung unserer Berliner Schrtftlrituug.) Berit«. 18. Juni. An der heutigen Reichstagssitzung wurde zunächst ohne Aussprache tn allen drei Lesungen das be«tsch»französtsche Abkomme« über bi« Einrichtung der Grenzbahnhöfe, der Gesetzentwurf über die Wiederinkraftsetzung beö FreundschastS» und Handelsver trages zwischen Deutschland und Bolivien und oaS deutsch- lettländische SanitätSabkommen angenommen. Es folgte die Beratung der kommunistischen, soztalbemo- kritischen und demokratischen Anträge, die sich gegen die geplante Erhöhung der Postgebühr«« wenden. Mit der Beratung wurde ein kommunistisches Miß» tranensvotum gegen den Reichspostmintster Schätze! ver bunden. über das von den Regierungsparteien namentliche Abstimmung beantragt wurde. Sbg. Dorgler (Komm.) begründet den kommunistischen Antrag, der Zurückziehung der Portovorlage fordert. Der Minister habe im März bet der Etatberatung die Finanz lage der ReichSpost als gesund bezeichnet. Abgeordneter Dr. Frick sNat.-Soz.s beantragte, den ReichSsinanzmtnister Dr. Köhler herbeizuholen. Sein Antrag wurde jedoch abgelehnt. — Abgeordneter Dr. Raschig betonte, das englische Porto sei nicht höher al» das deutsche, da eS für einen Brief von 80 Gramm und für die ganze Welt gelte. Fn den Bereinigten Staaten koste ei« Brief sogar nur 8,1 Ps^ obwohl dort Löhne und Preise viel höher seien alS bet «nS. Kein Mensch könne sich vorstellen, welche Folgen die Porto erhöhung haben werbe. ES sei unverständlich, daß der Minister eine Ausländsanleihe nicht aufnehmen wolle. Am gegenwär- «gen Moment sei sedensaNS eine Porloerhöhung nicht er- forderlich. — Abgeordneter Taubadel erklärte, daß der Ber- waltunaSrat der ReichSpost sich hüten sollte, gegen den Willen großer Reichstagsparteien die neue schwer« Belastung, für die eine Noiwenbigkeit nicht zu erkennen sei. vorzunehmen. Auch die Erhöhung der Beamtengehälter dürfe nicht aus dem Wege über eine solche Verteuerung der Gebühren gehen. ReichSpostminister Dr Schätze!, der dann da» Wort ergriff, stellte fest baß er im Haushalt- ouSschnb bcS Reichstages seinerzeit bereit» auf das unbefrie digende sinanziclle Ergebnis hingewicsen und betont habe, daß nur durch die Erhöhung der Einnahmen hier eine Besse- rung zu erzielen sei. und baß man ans die Dauer mit den Heu- tigen Gebührensätzen nicht auSkommen werde. Die Finanz lage der ReichSpost habe sich inzwischen noch wesentlich ver- schärft. Eine Inlandsanleihe habe da» RetchSbankdirektorium zwei Stimmen siegte. Bon de« insgesamt IS» Mitglieder» des Reichstages waren heute lediglich 868 anwesend. ES fehlten also 128, die sich auf sämtliche Parteien verteilen. DaS kann allerdings wenig daran ändern, daß ei« peinlicher Eindruck bleibt, wenn sich setzt die Sozialdemokraten als die Wahrer der wirtschaftlichen Interessen aufsptclen können. Ihnen ltegtjatatsächltchgarntchtsandenJnteressen der Wirtschaft. Für sie handelt es sich nur darum, der Regierung einen Schaben zuzufügen, und daS ist ihnen leider gelungen. Daß sie nicht daran denken, der Portoerhöhung irgendwelche besondere Bedeutung beizulegen, geht ja daraus hervor, daß sie gegen das kommunistische Mißtrauensvotum gegen den Reichspostmintster stimmten. Praktisch ist die An nahme des sozialdemokratische« Antrages bedeutungslos «nd sie wird anf die maßgebende Entscheidung deS Berwaltu«gs» rates der ReichSpost keine» Einfluß auSüben, wobei allerdings z« beachten bleibt, daß dieser auch nach dem Willen der Regie rungsparteien der Pofterhöhnng nur in dem Ausmaße zu- ftimmcn soll. daS durch die wirtschaftliche Lage der ReichSpost unbedingt geböte« ist. Die Rechtslage ist so. daß nach dem Postfinanzgesctz der Reichstag keine Einwirkung auf die Post hat und der Pvstniinister hat in seiner Rede im Reichstag schon durch- blicken lassen, daß er sich ganz an das Poststnanzgeseh halten wolle und nicht geneigt sei, dem Wunsche des Reichstags zu entsprechen. ES dürfte nun ei« harter Agmps im Verwaltnngsrat der Post um die Vorlage geführt werden. Sollte der Berwal- tungörat die Vorlage ablehnen, so hat der Reichspvstminister immer noch die Möglichkeit, sich die Zustimmung deS Kabinetts einzuholen, die in diesem Falle erteilt würde. Wenn die Vorlage über die Porloerhöhung tn Kraft getreten ist. würde nur noch die eine Möglichkeit bestehen, daß der Reichstag und der Reichsrat innerhalb drei Monaten be schließen, gegen diese Portoerhöhung Einspruch zu erheben. Bet einer vollen Besetzung des Hauses dürfte aber ein dem entsprechender Antrag kaum Annahme finden. für ««möglich erklärt. Ei«« A«Sla«b»a«leih« für ReichS- »ostzwecke halte er «ege« der Ucberfremd«ug b«S ReichS- »ermögeus für «ati»«al bedenklich. Der neue Bedarf ber ReichSpost setze sich zusammen a«S 180 Millionen, die aus Anleihen genommen werben sollen. 86 Millionen, unter anderem sür Erhöhung der Lohntarife, 24 Millionen für Verzinsung und Tilgung der Anleihen und 40 Millionen für Betriebs- und Vcrkehrsverbesserungen, zu sammen 270 Millionen. Dazu käme noch aus Anlaß der Be- amtcnbesolbung, die nach der Erklärung des ReichSfinanz- mtnisterS voraussichtlich in diesem Jahre in Aussicht genom- men soll, ein Betrag von 160 Millionen. Der Gesamtbedars betrage also 180 Millionen. Durch die in Aussicht g«»»«mene Gebührcnerhöhung werde sedoch «ur ei« Betrag vo» rund 2V0 Millionen gedeckt «erden können, so daß immer noch ein nicht gedeckter Betrag von 230 Millionen verbleibt. Der Minister erklärt« sich bereit, sobald sich die Wirkung«« deS «e««« KerusprechtarisS übersehe« laste«, a» ei«« Reform deS Ferusprechtarifs herawmtrete«. Di« Ge- bührenerhöhnng könne nicht länger hinauSgeschob«« werden. Abg. Leicht lBayr. Bp.) gab eine Erklärung d«r Regier««gSparteie« ab, t« der er daraus hinwieS, -aß die ReichSpost ans eine eigene Grundlage gestellt worden sei und daß d«r Berwal- ««ngsrat der ReichSpost die verantwort««» für di« Gebühr««, erhöh««« trage. Die Regierungsparteien würden gegen die vorliegenden Anträge stimmen. Sie verkennen di« gege« die Erhöhung seitens der Wirtschaft »orgetragenen Bedenken nicht. Sie können sich anderseits jedoch nicht de« Gründen verschließen, die der ReichSpostminister namentlich für die Er- böhung des Portos gegeben hat. Der Redner erklärte, daß die Regierungsparteien der Erwart««» Ausdruck gebe», Ha der Berwalt««gSrat der ReichSpost «ur eine solch« Gebühre«, erhöh««« beschließe, die «nnmganglich notwendig sei »«d daß insbesondere alsbald ei«e Reform der Fernsprechgebühren i« Angriff genommen werde, ebenso ei«e Reform deS Post- dienstes auf dem flache« La«de. Abg. Mollath (W. Vga.) erklärte, wenn e» dem Reichstag ernst sei, die Gebührenordnung zu vermeiden, dann wüste er alle seine Beschlüsse, die bei der Etatberatung neue Ausgaben geschaffen haben, wieder zurückziehen. ReichSpostminister Dr. Schätze! erklärte noch, baß von dem Plan, die ReichSpost zu Reparationsleistungen heranznziebrn. weder ihm noch irgend einem Mitglied de» RetchSkabinettS etwa» bekannt'sei. ES bestehe bei brr Reichs regierung auch keine derartige Absicht. Damit schloß die AuS- spräche und «S folgte» die obe« gemeldete» Abstimmungen. Mussolini «nd Machiavelli. M. v. Bin, er, Dresden. Am 22. Juni jährt sich zum 400. Male der Tag, an dem Ntcolo dt Bernado bei' Machiavelli, der große Florentiner Ratsschreiber, die Augen für immer schloß. Der Tag wird tn Italien feierlich begangen werden, nicht als ein Volks, fest, sondern alö eine Gedenkfeier der faschistischen In- telltgenz. Vielleicht wird der Meisterschüler des Florentiners, Herr Benito Mussolini, selbst das Wort ergreifen, etwa um zu wiederholen, daß der von Machiavelli vorausgesagte Tod der Demokratie unter dem faschistischen Regime eingetreten und sie mit dem bei Mussolini so beliebten Leichenbegängnis dritter Klasse beerdigt worden sei. Aber es wäre ein Irrtum, anzunehmen, Mussolini sei ein blinder Verehrer jener Staatskunst, ber alle sittliche Grundlage fehlt und welche die Klugheit zur alleinigen Richtschnur ihres Handelns macht, also jener Staatskunst, die man sich gewöhnt hat, als Machiavellismus zu bezeichnen und die Friedrich den Großen zu seinem „Antimachiavell" autrteb. Freilich schildert Machiavelli in seinem an Lorenzo de' Medici gerichteten Buche Vs vrlneips einen Fürsten, der wie Cesare Borgia ohne Rücksicht auf Moral und Religion durch Klugheit und konsequentes Handeln in dem von ihm unterjochten Staat seine Alleinherrschaft zu begründen weiß. Aber Ranke hat uns gezeigt, daß des Florentiners Buch eine Anleitung für die italienischen Fürsten war zur Gewinnung und Erhaltung politischer Macht, damit auf ber Grundlage dieser Macht die Wiedergeburt deS von Fremdherrschaft und Bürgerkriegen befreiten Italiens erfolgen könne. Machiavelli — so lehrt Ranke — suchte die Heilung Italiens herbeizuführen, doch der Zustand erschien ihm so verzweifelt, daß er kühn genug war, ihm Gift zu verordnen. Mussolini — so berichtet seine Vtographln Margheritq Sarfatt — saß nach seiner Heimkehr aus Lausanne mit dem Vater «nd werten Gästen am Kamin der rauchigen Küche, und dann wurde gelesen. Machiavelli enthüllte den begierig Lauschenden die Geheimnisse des RegierenS, die Mathematik jener Gesetze, die das römische Kaiserreich geregelt hatte«, er schilderte ihnen das unbändige Florenz und enthüllte ihnen jene Lehre vom Staat, „die so kristallklar und so grausam ist". ES wurde abwechselnd laut vorgelesen, und einer von den Zuhörern träumte davon, dereinst da» wankelmütige Herz der Menschen zu beherrschen, um sie großen Dingen zuzuführen. Mussolini begeisterte sich nicht nur an MachiavelliS Fürstenlehre, aber nichts hat so tiefen Eindruck auf Mussolini gemacht, als dieses Buch, das er gern „Bademecum für Regierende" genannt wissen wollte. „Staaten lasten sich nicht mit Worten erhalten." Als im Jahre 1028 die Universität von Bologna dem italienischen Ministerpräsidenten den vootor konorls causa anbot, beschloß Mussolini, sich diese Würde, wie alles tn seinem Leben, selbst zu verdienen. Er veröffentlichte 1S24 in der Mat-Nummer der von ihm be- gründeten Zeitschrift „Gerarchia" l„Dte Hierarchie") eine Arbeit „prsiuckio al dlactiiavsllj" („Vorspiel zu Machiavelli") oder „Erläuterungen aus dem Jahre 1V24 zum Fürsten von Machiavelli". Diese Arbeit war keine gelehrte scholastische Dissertation, sondern sie spann tn sehr lebendiger Weise die Fäden von der Doktrin des Staatssekretärs ber floren- tintschen Republik von 1500 zu jener RegierungSpraxts, die der jetzige Premierminister des Königreichs Italien von 1000 ab miterlebt hatte. Rückblickend wurde die Parallele zwischen den Bemerkungen MachiavelliS über Menschen und Dinge und zwischen ber heutigen Zeit gezogen. „Wenn die Politik die Kunst ist, die Menschen zu regieren. daS heißt ihre Neigungen und ihren Egoismus im Hinblick auf die Zwecke ber Allgemeinheit die fast immer wichtiger sind, als das Einzelleben, weil sie sich auf die Zukunft er- strecken, zu lenken, zu erziehen und nutzbringend zu ge- stalten, so besteht kein Zweifel, daß daS Grundelement dieser Kunst der Mensch ist." Der neue Kommentator Mussolini — bemerkt die Sarfati hierzu — hat dieses Urteil noch ver- schärft. Was man machiavelltstischen Utilitarismus, Pragma- tiSmus, Zynismus zu nennen pflegt, entsprang logischer, weise jenem scharfen Pessimismus und jener tiefen Menschcuverachtung, die allen jenen gemeinsam Ist, die jemals eine so weite Möglichkeit des Verkehrs mit ihresgleichen hatten. Machiavelli gibt sich keiner Täuschung hin. Der Gegensatz zwischen Fürst und Volk, zwischen Staat und Individuum ist ihm ein Fatum. Der Fürst, und bas bedeutet nach Machiavelli soviel wie der Staat, ist dazu da, den gesell schaftlichen AtoniSmuS des Individuums zu organisieren und tn Grenzen zu halten, denn das Jndividumm ist, vom eigenen
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