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01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 16.12.1904
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1904-12-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-19041216018
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-1904121601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-1904121601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
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- Wahlperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1904
- Monat1904-12
- Tag1904-12-16
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Leipziger Tageblatt 8. 8. »IlMM, Heiimsilkt A uiiI IL krlite Perser-fepiiirlie ie eetike» eeil eeuen keempleren nickt die Verantwortung dafür zu übernehmen vermöchte, die Verhandlungen mit dem Finanzminister nocki fortzu- seben. Zu solcken Dingen ist das Deutsche Neick in der Tat nickt reich.genug. Auck darauf hat der Kriegs minister hingewiesen. Der Pensionär ist mit den An sprüchen durch die Pensionierung abgefunden So wenig er sich eine Schmälerung der einmal erlangten Pension gefallen lassen möchte, ebensowenig kann er durch eine spätere Aenderuna eine Verbesserung der letzteren in An spruch nehmen. Dieser Gedanke der Verallgemeinerung der rückwirkenden Kraft würde eine Klippe sein, an der .... ... „ nicht allein die Vorlagen, sondern feder spätere Versuch Kriegsminister v. Einem und General v. Endres. I einer Verbesserung der Lage der Beamten und Offiziers muh die Volksvertretung gewissenhaft prüfen, wie die Teckungsmittel aufgebracht werden sollen. Dafür empfiehlt sich die Ueberweisung der Vorlage an die Bud getkommission. Eine strenge Prüfung muh bei den neuen Vorschlägen und der Erteilung des Zivilversorgungs scheines obwalten. Wir wünschen das Zustandekommen der Vorlage, aber in einer Horm, die einen wirklichen Fortschritt gegen den fetzigen Zustand darstellt. Erheb liche Bedenken haben wir gegen das Offizier-Pensions- gesetz. Speck sprach vom Lurus in der Armee und der Kriegsminister bestritt das. Es widerspricht aber den Er fahrungen ebenso wie der Kabinettsordre, welche der Kaiser gegen den Lurus erlassen hat. Bedenklich ist für uns, dah das Penstonseinkommen für Offiziere voni Major aufwärts erhöht werden soll. Im Durchschnitt wird die Armee viel zu früh pensioniert. Wir halten es nickt für richtig, dah die Offiziere über äußerliche Rück sichten stolpern. Tas fetzige System hat die Wirkung, dah d-ie Offiziere ihren Abschied nehmen müssen, wenn sie bei der Beförderung übergangen werden. Tarin er blicken wir den Hauptmißstand des Systems. Wir halten an der Forderung fest, dah hier eine Aenderung eintreten s. »etlaze Freitag, IS. Dezemder 19Ü4. 113. Sitzung. D Berlin, 15. Dezember. (T el e g r.) Am Bundesratstische: Freiherr v. Stengel, «eite ». Nr. 6L9. Morgen-AaSgade. Fortsetzung der GenerakdiSkussion über beide Militär Pensionsgesetzentwürfe. Staatssekretär Freiherr v. Stengel: Die Vertretung i Pferd, möge sagen, dah die Zivilbeamten hinsichtlich der Pension außerordentlich günstiger stehen als die Off ziere. Beim Zivil spielt das Moment der Unabsetzbarkeit eine sehr wesentliche Rolle. Einen Bataillonskommandeur, der sein SOjähriges Jubiläum gefeiert Hütte, gibt es nicht. Wir haben lebhaftes Interesse daran, dah tn die höheren Kommandostellen auch junge, frische Kräfte hinein kommen, und dah -ie Anziehungskraft der Armee für die Kreise, aus denen sie ihren Ersatz bezieht, erhalten bleiben. Die Abgeordneten Speck und Gradnauer haben bemängelt, dah über die Tienstunfähigkeit der unmittel bare Vorgesetzte entscheiden soll: aber genau ebenso ent hält wörtlich das Veomtenpenstonsgesetz die Bestimmung, dah für die Tienstunfähigkeit die Erklärung der vorge setzten Dienstbehörde maßgebend sei. Das kann auch allein der Vorgesetzte beurteilen: oder soll vielleicht ein Kollegium von Kameraden darüber abstimmen? Be züglich der rückwirkenden Kraft gebe ich dem Sckatzsekre- tär recht. So weitgehende Forderungen wie Graf Oriola stellt, können nickt bewilligt werden, weil sie eine zu bedeutende Mehrbelastung erfordern. Wer mehr ver- langt, als die Vorlage gewährt, erschwert deren Zustande kommen. Was die zweite Vorlage betrifft, so billigen wir deren Grundprinzip. Ter Unterschied zwischen Kriegs- und Friedensinvaliden muh aufgegeben werden: denn der wirtschaftliche Schaden ist bei beiden derselbe. TieUeberweisung der Vorlagen an die Budgetkommission wäre theoretisch richtig, da sie eine Mehrbelastung des Etats herbeiführen. Ueberweisen wir aber die Vorlagen an die Budgetkommission, dann kommt entweder der Etat nicht rechtzeitig zu Stande, oder das Gesetz erleidet in der Budgetkommission ein Begräbnis erster Klasse. (Zu stimmung.) Ties Gesetz kann am besten in einer be sonderen Kommission von etwa 21 Mitgliedern beraten werden. Meine politischen Freunde legen entschiedenes > Gewicht darauf, dah es noch in dieser Session verabschiedet wird, im Interesse der Schlagfertigkeit der Armee. (Bei- fall rechts.) Abg.Liebermann v. Sonnenberg (wirtsch. Dg.): Wenn für die Reichsfinanzen wird auch mir ein Wert gestattet sein. Die gestrige Beratung hat mich an ein altes Sprichwort erinnert: „Es recht zu machen jederniann, ist eine Kunst, die niemand kann." Bei Beratung der Interpellation hat man dem Bundes-rate vorgeworfen, daß er die Vorlage nicht genug beschleunigt habe, gestern hat man ihm vorgeworfen, daß er nicht länger gewartet habe. Die springenden Punkte der Diskussion sind die rückwirkende Kraft und die Deckungsfrage. Die ver bündeten Regierungen stehen auf dem Standpunkte, dah zur notwendigen Erhaltung der Schlagfertigkeit des Heeres und der Flotte vom Reiche die Deckunzsmittel unter allen Umständen beschafft werden müssen, mag die Finanzlage noch so mißlich sein. So arm ist das Reich noch nicht, daß es nicht in der Lage wäre, die Mittel auf. zubringen, deren wir dringend bedürfen zur Verteidigung des Vaterlandes. (Lebhafte Zustimmung.) Wenn wir mit der Vorlage einen Vorschlag über die Deckung nicht verbunden haben, geschah dies aus zwei Gründen. Zu nächst konnten wir im voraus nicht genau bemessen, wie hoch sich der finanzielle Effekt der Verlagen stellen würde: dann hätte es bei einem Defizit von über 100 Millionen wenig Sinn, wenn man wegen 614 Mil lionen dem Reichstage eine besondere Vorlage machte. Es ist wiederholt der Vorwurf gemacht worden, es fehle uns die Initiative hinsichtlich der Aufbringung des Mehr bedarfes. Ich wiederhole zum dritten Male, daß es nicht in unserer Absicht lag, die Initiative für die Deckungs frage dem Reichstage zuzuschieben. Nehmen wir es auf uns! Vertrauen gegen Vertrauen I Wenn wir eine solche Vorlage einbringen, dürfen wir auch auf Entgegen- kommen aus dem Hause rechnen. Ich wende mich nun zu dem zweiten Differenzpunkt, der rückwirkenden Kraft. Es dürfte schwer fallen, die geforderte Ausdehnung der Wohltaten der Gesetzesvorlage auf die sogenannten Alt pensionäre mit der Erhaltung der Schlagfertigkeit des Heeres in Zusammenhang zu bringen. Solche For derungen werden, soweit sie überhaupt berechtigt sind, auf eine andere Basis gestellt werden müssen. Die Vor lage ist fckon insofern auf diesem Grundgedanken auf gebaut, als sie rückwirkende Kraft nur vorschreibt in Ausdehnung der Kriegsteilnehmer. Schon der Kriezs- minister hat darauf bmgewiesen, daß die Vorlage eine Stütze in der Dankbarkeit findet, die das Vaterland den Kriegsteilnehmern schuldig ist. Darüber hinaus können nur Rücksichten auf persönliche Bedürftigkeit bei Ausgleichung etwaiger Härten im Wege der Unter stützung maßgebend sein. Im übrigen möchte ick gegen über den Ausführungen des Grafen Oriola festgestellt wissen, daß jeder Pensionär mindestens behält und be halten soll, was er nach Lage der bisherigen Gesetzgebung erhalten hat. Graf Oriola ist nun mit besonderer Wärme für die Verallgemeinerung der rückwirkenden Kraft in weitestem Umfange eingetreten. Eine solche Verallge meinerung würde Mehraufwendungen erfordern, die wir nach den vorgenommenen Berechnungen auf mindestens 20 Millionen schätzen. (Hört! Hört!) Ich möchte dem Haus mitteilen, daß ich mit dem preußischen Finanz minister wegen Verbesserung der Wohnungsgeldzuschüsse mindestens für die unteren Klassen von 1906 ab in Unterhandlung stehe. Diese Verbesserung würde auch sofort eine Verbesserung der Pensionsansprüche bedeuten. Nun gestehe ich aber ganz offen, daß, wenn das Haus muß. Der Reichstag hat zweifellos das Recht, den Grund- dazu kommen sollte, die rückwirkende Kraft in dem vom satz, nach welchem bei der Pensionierung verfahren wird, Grafen Oriola angeregten Umfange zu beschließen, ick-ckennen zu lernen und sein Urteil darüber abzugeben. Es rillet rst Rechte des Steuerzahlers wahrzunehmen hat, stehe ich vollständig auf dem Standpunkte Speck-: aber in den anderen Punkten bezüglich des Artikels 70 der Reichs- Verfassung kann ich Speck nicht beipflichten, wenn er be hauptet hat, die verbündeten Negierungen hätten es mit der Aenderung desselben besonders eilig gehabt. Es ist in dem neuen Artikel 70 bestimmt, die Überschüsse nicht mehr in das Ordinarium des nächsten Jahres über gehen zu lassen, sondern in den außerordentlichen Etat, und sie zur Verminderung der Reichsschuld zu verwenden. Ader wenn wir das tun wollen, müssen wir in erster Linie Ueberschüsse haben. (Heiterkeit.) Deshalb möchte ich mit dem Wunsche schließen, daß es uns in absehbarer Zeit vergönnt sein möchte, unseren Haushaltsetat mit Ueberschüssen abzuschließen. (Beifall.) Abg. Wiemer (freis. Vp.): Was jetzt vorgelegt ist, hat die Mehrheit des Reichstages nicht gefordert. Ueber die Deckung hat der Schatzsekretär keine Klarheit gegeben, und das ist doch die Hauptjache. Es klingt sehr schön, auch sehr patriotisch, daß das Reich hierfür nicht zu arm sei, aber damit ist nicht gesagt, wie es gemacht werden soll. Wir sind nicht geneigt, für neue Steuern oder die Erhöhung der bestehenden zu stimmen, denn es würden wieder indirekte sein. Die Neickseinkommensteuer oder Reichsvermögenssteuer halten wir auch für besser, aber die Einzelstaaten sind abgeneigt, dem Reiche die direkte Besteuerung zu übertragen. Tie Erhöhung der indi rekten Steuern würde wiederum die breiten Massen der Minderwohlhabenden belasten. Wir sind entschiedene Gegner der Wehrsteuer. Es ist eine merkwürdige Forde rung, daß Invaliden von Geburt besteuert werden sollen, damit die Invaliden des Militärdienstes höhere Pensionen erhalten. Graf Moltke hat gesagt, es würde keinen guten Klang haben, wenn allmählich der Vers durchklingen würde: Wer dient, zahlt nicht: wer zahlt, dient nicht. Ter Schatzsekrelär meint, für 6V2 Millionen jährlich verlohne sich nickt ein neues Steuerprojekt, aber im Beharrungsznstande stehen jährlich 16sL> Millionen in man in einem einzelnen Punkte die Grundsätze der Be- Frage. und die Pcnsionslasten sind fortgesetzt gestiegen: amtenpensionen aufgibt, kann man auch in den anderen sie betragen heute schon 129 Millionen jährlich. Deshalb ! Punkten weiter gehen als die Militärvorlage. Ich muß ist sehr fraglich, ob die Offiziere durch Erhöhung der Pension vor unverschuldeter Notlage bewahrt werden, dazu wäre nötig, den Offizieren allgemeine Bildung zu geben. Es müßte der Lehrplan der Realgymnasien in den Kadettenanstalten eingeführt werden. Was die rück wirkende Kraft betrifft, fo glauben auch wir nickt, daß es möglich ist, dem Gesetz rückwirkende Kraft zu ver leihen. Mit dem guten Herzen allein kann man nicht ein Reicksffnanzgefetz macken. Die Rückwirkung war am Platze für die Krieasinvaliden. Damit müssen wir uns begnügen. Auck wir wollen das Geer auf -er Höhe der I Leistlingsfähigkeit erhalten, aber wir wollen vor allem! Itttdtttöiiöe mm V»rölii-ii, piMik» 11. kiM-qiiinr, mit bn-inln« pk-ir-rmürriziiiig veittrchrr beicbrtsg. D Berlin, 15. Dezember. (Lelegr.) Die fortgesetzte Beratung der Rftlitärpensionsgesetze bewegte sich wesentlich in den gestern vorgezeichneten Bahnen. Zunächst äußerte sich der R-ichssä-atzsekretär über die gestern fast allgemein bemängelte Finanzierung der Gesetze. Er meinte, so arm sei das Deutsche Reich noch lange nicht, um sechs Mllionen für die Erhaltung der Schlagfertigkeit von Heer und Marin« nicht ohne be sondere Steuervorlage aufbringen zu können. Allerdings, umfassende finanzielle Maßregeln würden nachgerade er griffen werden müssen: und die Regierung werde es hier an sich nicht fehlen lassen. Warnen aber müsse er davor, den Gesetzen rückwirkende Kraft zu geben: denn die dadurch entstehenden Kosten zu tragen, ser Las Reich doch nicht reich genug, zumal jeder Pfennig, der dem Einen gegeben werde, schließlich von einem Andern verlangt werden müsse. Dies Argument schien seine Wirkung nicht zu verfehlen. Denn Herr Dr. Wiemer stellte sich in dieser Richtung auf den Boden der Vorlagen. Aber auch er wünschte Aufstellung neuer Grundsätze für die Pensionierung von Offizieren, die er dem diskretionären Ermessen entziehen wollte. Vor allem jedoch schloß er sich denen an, welche durch An nahme der Vorlagen keine Blankowechsel auf neue Steuern auszustellen sich bereit erklärten. Dagegen stellte sich Herr v. Tiedemann in allen Punkten auf den Boden der Vorlagen, um Offizieren wie Mann- schäften doch wenigstens etwas zu geben. Ihm trat auch Herr Liebermann v. Sonnenberg bei, der in dessen eine Vorlage über die Deteranenversorgung ver mißte, andererseits -aber der Sozialdemokratie, die die Forderung nach rückwirkender Kraft umerstützt hatte, unter Heiterkeit und Hu-Hu-Rufen bei den Sozialdemo kraten, versicherte, daß das Offizierkorps in ihr stets Danaer sehen werde, auch wenn sie Geschenke brächten. Während dieser Rede war Graf Pofadowsky er schienen und batte nach kurzer Konferenz mit dem Präsi denten alsbald das Haus wieder verlassen. Der letzte Fraktionsredner war Herr Mommsen von der frei sinnigen Vereinigung. Er sprach sich im wesentlichen im gleichen Sinne wie die freisinnige Schwesterfraktion aus. Die weitere Debatte drehte sich namentlich um die Ver teilung der Veteranenpensionen. Die Abgeordneten Speck und Süde.kum bemängelten in gleicher Weise die Massenabschlachtung, letzterer mit besonderer Unter streichung des Falles Kretschmann, der, wie Südekum meint, ein Opfer seines Sieges über den jetzigen Kaiser geworden sei. In der ihm eigentümlichen temperament. vollen Werfe wandte sich der preußische Kriegsminister gegen die beiden Vorredner. Er stellte unter lautloser Stille des Hauses, die, von vereinzelten Unterbrechungen abgesehen, anhielt, fest, daß seit 30 Jahren die Armee noch nie so alt gewesen sei wie heute. Er schilderte dann die Art, wie eine Entlassung zustaiide komme und betonte, daß solche nur auf Grund der gewissenhaft geführten Quallfikationsberichte erfolge. Mit großer Schärfe wandte sich v. Einem gegen die Insinuation, daß die Veteranenpension je nach der politischen Gesinnung er teilt oder versagt würde. Als er mit dem Ausdruck der Ueberzeugung geschlossen hatte, daß General v. Kretsch mann, wenn er geglaubt habe, aus Rache für eine er littene Niederlage entlassen zu fein, damit beweise, daß er zum kommandierenden General nicht tauge, ertönten auf der linken Seite Zurufe: Der Dank vom Hause Oesterreich! und es bildeten sich lebhaft diskutierende Gruppen, so daß die Ausführungen der Abgeordneten Schickert, Graf Mielzynski, Dr. Arendt und Graf Oricla wenig Aufmerksamkeit fanden. Trotz dem von mehreren Seiten im Interesse einer be- schleunigten Beratung die Verweisung an eine besondere Kommission verlangt war, beschloß da-s Haus doch die Verweisung an die Budgetkommission, um sodann nach einem beifällig aufgenommenen Weihnachtswunsche des Präsidenten bis zum 10. Januar in die Ferien zu gehen. Vorteiliitzkl« üoy-biil- kör 7sppirlitz, Mödelrtokks, Ilrrki- 11. vlosink-rlieii, keile Ikerlegee, üi»ei>, keiee- unö rrlilsköurliun. I aller Voraussicht nach scheitert. (Sehr richtig, recht-!) ein Ende machen, damit die Militärlasten nicht beständig I Ich möchte den Grafen Oriola daran erinnern, daß ein 1 steigen. (Beifall links.) .. „ I Pferd, möge es noch so kräftig sein, schließlich doch durch Abg. v. Tiedemann (Rp.): Al- Beamter muß ich der beiden Vorlagen ist naturgemäß in erster Linie Sache » den Reiter, der es allzu schneidig reitet, zu Tode geritten der Heeresverwaltung. Bei der Bedeutung der Vorlage wird. (Heiterkeit.) In der Beziehung, daß man die dem freisinnigen Redner darin recht geben. Laß das neue Pensionsgesetz die erwartete Vereinfachung nicht bringt. Eine Einheitlichkeit der Penfionsverhaituisse wird durch die Gesetze leider nicht erreicht werden. Die hier aufgeworfene Deckungsfrage darf nicht zu Verzögerungen führen, und ich beantrage ebenfalls Ueberweisung der Ge setzentwürfe an eine besondere Kommission. Ich freue mich, daß man der Wehrsteuer nun näher treten muß. Die Ablehnung des Gedankens der Wehrsteuer seitens der Sozialdemokratie hat mich nicht in Verwunderung gesetzt: denn die Sozialdemokratie Larf^von dem Stand- puntle, die Unzufriedenheit im Lande künstlich zu nähren, niemals einer Vorlage zustimmen, die geeignet ist, die Unzufriedenheit abzustellen. (Lachen bei oen Sozial demokraten.) Wehe dem Reich unö dem Kaiser, wenn einmal das Ofsizierkorps darauf angewiesen fern sollte, sich das Wohlwollen der Sozialdemokratie zu erringen. (Gelächter bei den Sozialdemokraten.) Die Ausfüh rungen des Staatssekretärs über die Frage der allgemein rückwirkenden Kraft erkenne ich in vollem Umfange als durchschlagend an. Ebensc scheint es überall Zustimmung gefunden zu haben, daß man dem Gesetz rückwirkende Kraft auf die Kriegsinvalrden gibt. In Wirklichkeit haben die Kriegsinvaliden gar keinen Vorteil von dem Gesetz. Sollte ich mich bei der Berechnung irren, so würde mir das eine Freunde sein. Der Reichstag möqe unter allen Umständen sich dazu verpflichten, daß die Deckungsfrage vor dem 1. April erledigt wird. Leider hat unser Prachtbau noch immer keine Inschrift. Man sollte ihm eine solche in der Widmung geben: „Das deutsche Volksheer den deutschen Volksvertretern." Diese Inschrift sollte uns immer mahnen, derer zu gedenken, die in blutigen Kriegen des Reiches Größe und Einheit geschaffen haben (Beifall.) Abg. Mommsen (freis. Dg.): Meine Freunde stehen der Vorlage im großen und ganzen sympathisch gegen- . .... ... über. Wir werden uns bemühen, sie unter Len net- i dem herrschenden System der zu frühen Pensionierungen 'wendigen Abänderungen zur Verabschiedung zu bringen.
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