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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.11.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-11-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-192911211
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19291121
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19291121
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1929
- Monat1929-11
- Tag1929-11-21
- Monat1929-11
- Jahr1929
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.11.1929
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Riesaer O Tageblatt ««d AttielgTr (McklM mir Imeimr). Dr-de» l«S> Tageblatt m«s»' Mess «» 82. Jahr« DoeverStag, 21. Re»e«ber 1-2-, ebenes. 27« Nk AM »kl MklMW »kl »MM »IW »kl MlW »M «W MkW ««d Attfelgrr (LIdcklM Mtd Itytiger). Da» NRstwr Tageblatt ist da» zur Veröffenlltchung dar amtlichen Bekanntmachungen der AmtShauptmannschast Eroßeuhaiu, de» AmvgerichG und der «mtßamvaltschast beim «mKgericht Mesa, de» Rate» der Stadt Mesa, de» Finanzamt» Mesa und de» Hauptzollamt« Mettzen behördlicherseits bestimmt» Blatt. äswWrend« die NutrSa« «Kalt zur Schlüffel 4:1 so und d« illl^ bekanntlich von rer Freiheit er lind hier die Sol- dteVM. 8»tzk Snlenkiiliii M Ii SrvmM. (vot unserem Wien« Mitarbeiter.) h— Wien. 20. Novemb«. A»f der dieser Laa« Katt- arftmdeuen autzerordentlichen Seneralversammluna d« MeeditanKalt und der VodenkrebttanstaU wurden di« ve- M Kl» «Will« KW. * Bad Em». Di« nach Abzug der vesatzuna ver- blieben« frauzöfiscke Gendarmeriestation wurde am Dien«» tag auch aufgelöst und di« letzten noch beschlaanahmten Gebinde der deutschen Verwaltung wieder übergeben. Im Laus« de« Nachmittag» haben dl« letzten französischen Be« satzun«»an«,h»rig,u Lad Em» »erlassen. ötllsmmMWsItM Er WWM Kk JE« MMlki. »d«. Berlin. Di» Gedenkfeier de» ReichSklubS der Deutsche« Bolttvartei für seinen verstorbenen Begründer und Vorsitzenden Dr. Stresemann fand am Dien«tag abend im Plenarsaal de« ehemaligen Herrenhauses zu Berlin statt. Der Saal »ar der Feier entsprechend würdig ««»gestattet. Inmitten »on Lorbeerbüschen stand die Büste Stresemann« »on Lederer, der selbst »ur Feier erschienen war. Unter den zahlreichen Ehrengästen und Mitgliedern des Klubs sah mau u. a. di« Söhne de» Berstorbenen, die Minister Curtius und Moldenbauer, Admiral Behacke und Eeneral Reinhardt und viel« Mitglieder des Reichstags und Landtag». Ein geleitet wurde di« Feier durch di« ernsten Klange der LathStique von Beethoven. Die Gedenkrede hielt Graf zu Gtolbera-Wernigerode, der dem Berstorbenen stet» nahe gestanden und seine Politik mit vollster Ueberzeugung vertreten batte. Tragisch sei es, so hob der Redner hervor, datz Stresemann di« Befreiung des Rheinland«» nicht mehr erlebt«. Wenn aber der letzte fremd« Soldat da» Rhein land verlasse, werd« Stresemann» Nam« al» der de« Be freier« 1« der Geschichte weiterleben. Auf die Persönlichkeit Stresemann« eingehend, schildert« der Redner den ver- storbenen Minister al« einen allumfassenden Geist, wobei er auf Stresemann« Reden und Schriften über Goethe. Napoleon und Gneisenau binwie«. Zum Schluß sang Fritz Soot au« der .Winterreise' dieselben Lieder, die er zuletzt vor Stresemann gesungen hatte. de«. Das würde dahin ausgelegt werden, daß der Gesetz» geder heute dea Ehebruch nicht «ehr sittlich mißbillige. Möge auch für viele die Strafandrohung keine Schranke sein, so schaffe sie doch für viele andere wirksame Hem mungen. Er fasse seine Ausführungen dahin zusammen: Die Beibehaltung eiuer Strasvorschrift erscheine ihm geb»» teu» um de« Standpunkt der weite» Kreise »es deutsche« Volkes gerecht zu werde«, die iu einer Verlegung der ehe liche« Treuepflicht «tue» sittliche» Verstoß schwerster Art und iu der Strafandrohung des Staates eine Billigung die ser ihrer sittlichen Anffaffung «it Recht erblickten. Abg. Frau Pfülf (Sozi wandte sich dagegen, daß, ob wohl wir keine Staatskirche hätten, hier doch das Straf recht -er katholischen Kirchenauffaffung unterworfen wer den solle. Abg. Laudsberg (Soz.) widersprach der Anffaffung des Justizministers, da« die Streichung des 8 812 im Volke al» Billigung des Ehebruchs oder Minderung der Würde der Ehe aufgefaht werben könne. Er glaube nicht, daß z. B. die Jünger Jesu diese Anffaffung gehabt hätten, als Chri stus -er Ehebrecherin verziehen habe. Selbstverständlich bleibe die Mißbildung des Ehebruchs als einer unsittlichen Tat. Abg. Emmiuger (Bayr. Vp.) und Abg. Fra» Miller« Otfried (Dn.) traten für die Bestrafung -es Ehebruchs ein. Gegen den Antrag Hanemann (Dn.) äußerte aber Fra« Müller-Otfried sDn). gewisse Bedenken. Auch der Zentrumsabgeorduete Dr. Scheiter bekämpft« den Antrag Hanemann sDn.) Abg. Dr. Wunderlich (Tvp.) trat für Beibehaltung des 8 312 ein, da volkspsychologisch eine Streichung des 8 312 weitreichende, heruntersehende Wirkung auf die Anschauung von der ehelichen Treue haben würde. Oberreichsanwalt i. R. Edermaqer ersuchte, an dem Antragsbelikt festzuhalten. — Abg. Dr. JSriffe» (Wp.) begründete die Notwendigkeit der Bestrafung des Ehe bruchs vom nationalethischen Standpunkt aus. Im weiteren Verlaus der Debatte erklärte der Vor fitzende, Abg. D. Dr. Kahl sDvp.), baß nach -em Gang der Verhandlung für ihn eine ganze Reihe von Punkten noch nicht abstimmungsreif sei. In der ersten Lesung werde er für die Aufrechterhaltung des 8 312 stimmen. Mt vierzehn Stimmen -er Sozialdemokraten, Kommu nisten und Demokraten gegen vierzehn Stimmen der übri gen Parteien, also mit Stimmengleichheit, wurde 8 »12 abgelehut. ff «10 svestrafung der Doppelehe mit Zuchthaus bis zu flkrf Jahre») wurde unverändert angenommen und die wei tere Beratung auf Donnerstag, den 28. Nvvember vertagt Reichsregierung »ereiuigt. Wie die vier Länder alter Art (Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden) so unterstehe» di« preußlscheu Provinzen unmittelbar der Reichsgewalt; ihre Verfassungen werden den preußischen Provinzialversaffun- gcn nachgebilbet. Auch für die übrigen Länder soll die Möglichkeit geschaffen werden, die Landesregierungen auf bestimmte Zett — etwa vier Jahre — zu wählen. Reichs tag und Landtag solle« verschmölze« werde«) dabei ist zu erwägen, ob an die Stelle sämtlicher Mitglieder des Reichs rats und des Reichstags die von den beteiligten Ländern entsandten Mitglieder des ReichSrats und des Landtags treten sollen. Für eine Uebergangszeit ist die Möglichkeit eine« gemeinschaftlichen Landtags für die Länder neuer Art vorgesehen. Der Reichsrat bleibt in der Form be stehen, daß seine Zusammensetzung sich nach der Einwoh nerzahl der vertretenen Länder bestimmt. Die Beschlüsse wurden, nachdem Zweifelsfragen geklärt und einige Aenderungcn vorgenommen waren, zumeist mit 8 gegen 3 Stimmen gefaßt. Die Beratungen sollen bereits am 7. Dezember fort gesetzt werden. Der Ausschuß wird damit zur Behandlung der Organisation der unmittelbaren Reichsverwaltung in den Ländern, der Auttragsverwaltung zwischen Reich »nd Ländern und -er Ausgestaltung -er Reichsmittelinsian, übergehen. * Berlin. Der Bund der Au«land«d»utfch»n richtet an all« seine Mitglieder in, In- und »««lande den dringenden Aufruf, auch ihrerfeit« nach Grüfte« znr Lindene«« der Not der de«tfche« »«»»««derer ««» Rußland beizutrage«. Di« Frauen,ruppen de« Bunde« haben bereit« den Beschluß gefaßt, »ur Abgabe von Kleidnna«stücken. Schuh»,rk «sw. anfzurnfeu Die Mit- «lieber de« B«nde« im Inland», di« «ährend de« Kriegs Gleich Schwere« erduldet baden, sollten tbr« tätig« Mit hin, nicht versagen. Di« Bundeshauptstelle empfiehlt, sich tzweil« mit den örtlichen Stellen de« Rate« Kreuze« in vubindung ,« setzen. E« war von vornherein zu erwarten, datz di« Zusam«««. etz««« de» neue« französischen Kabinett« eine« h«. s»le««iateu A«Sba» der östliche« Grenzbefestiauuae« bewirke« würde. Insbesondere mußt« angenommen wer- d«, daß st« der Einfluß de« KriegSmiuisierS Maaiuot nunmehr in stärkerem Maß« bemerkbar machen würde. Dies« Annahme ist durch di« Vorgänge der letzten Tag« auch voll und ganz bestätigt worden. Kaum batte Maginot sei« Amt angetreten, so beaab er sich in Begleitung de« Generalstabchef«, General Debeney, auf dem schnellsten Weg« nach Lothringen und nach dem Elsaß, um sich an Ort und Stelle über die „notwendigen' Neuanlagen zu orien tieren. Da« Ergebni« der Reis« Maginot« wird von der Pariser Preff« dabin gedeutet, daß die bereit« au«, gearbeiteten Pläne für di« Schaffung «Ine« großzügigen und modernen Feftuna«gürtel« läng« der französisch.dentschen Grenz« mit größter Beschleunigung verwirklicht werden tollen. Der KrirgSminister selbst gab dem Straßburger Korrespondenten de« „Matin' auch dementsprechende Er- klärnngen ab. Selbstverständlich würden diese Maßnahmen „unter völliger Wahrung de« Drienfiocharakter« der tzanzöNschen Militärorganisation' ergriffen. So wurde all« RüftungSpolitik auch vor 1914 begründet, «nd dann kam e« doch zu dem fürchterlichen Stahlbad, da« kein« Partei zurechtgemacht haben wollte. Aua di« anderen Schlagwort« der Vorkriegszeit fehlen nicht: „Für die nationale Ber- wtdta««« darf e» weder an Geld «och a« Wille« fehle«'. Wir sind überzeugt, daß die Franzose« di« notwendig« Ovferwilligkeit aufbringen werden, um den Wünsche« ihrer Militär« einigermaßen Rechnung zu tragen. Im nationa- listischen Frankreich mag man dies« Entwicklung «weisello« freudig begrüße«. Im AuSla«d, und namentlich in Deutfch- t«md, de«kt man aber ander« darüber. Hier bedauert Ma« diesen neuerlichen Rückschlag, den di« freilich immer nur auf dem Papier gestandene LbrüftungSpolitik durch die ge planten französischen FestungSbauten erleiden wird. Oder sollen di« deutschen Nachbarn di« ne» erstehenden Fort« al« Symbole de« gegenseitigen vertrauen« betrachten? Für so naiv muß man di« Völker doch nickt balten. Wa» Maginot «nd seiueGeneralstöbler gegenwärtig ausdriiteu, sind die Pläne deS KriegsgotteS MarS «nd bedente« «ine glatt« Berböbunng aller Abrüstung»- und Frieden«- bestrebungen. Bedauerlicherweise scheinen di« Faktoren in Frankreich nicht stark genug zu sein, die dem französischen Eenrralftab allein da« Handwerk legen könnten. Sehen di« französischen Sozialisten jetzt «in, welchen Fehler st« be- ga«g«n haben, al« st« Daladier die kalt« Schulter zeigten? vdz. Berlin. Der Gtrafrechtsausschuß des Reichs tages begann am Mittwoch die Beratung des 28. Abschnitts tzMkLk» M «ergeben gegen W Mb Mibe Zunächst wurde ff »12 (Bestrafung des Ehebruchs ans Antrag) beraten. Während die Berichterstatterin Abg. Krau Weber (Z.) für die Beibehaltung des 8 S12 eintrat, empfahl die Mitbertchterstatterin Fr«, Pfülf (Soz.) die Streichung, für die auch -er kommunist. Abg. MaSlowskt etntrat. Abg. Shlermauü (Dem.) wandte sich gegen die Erweite rung der Strafanzeige. Während früher der Antrag ge meinsam von den Ehegatten oder Geschädigten gestellt wer den mußte, solle jetzt -er eine Gatte genügen. Tatsächlich seien es immer Menschen von niedriger Gesinnung, die solche Anträge stellten, meist aus Rachsucht. Er habe als Anwalt stets die Stellung eines solchen Antrages abgelehnt. Abg. Dr. Haueman« (Dnat.) beantragte, Ehebruch zu eine« Offizialdelikt zu mache«. — Bon der Annahme die ses Antrages befürchtete der Vorsitzende Abg. D. Dr. Sahl (Dvp.) eine ganz ungeheure Zunahme der Prozesse wegen Ehebruchs. DaS Strafrecht könne auf diesem Gebiete, wie die Statistik beweise, keinen genügenden Einfluß üben. Reichsjusti;mi«ister v. Guärard erklärte, -aß er eine Streichung dieser Strafvorschrift sicht für erträglich halte. Bis heute hätten fast alle Kulturstaa ten an der Strafbarkeit des Ehebruchs festgehalten. SS sei davon ««Szugeheu, daß die monogame Ehe eine der wich tigste« Grundlage« des Staates überhaupt sei. Dieser Be deutung der Ehe habe die Verfassung dadurch Rechnung ge tragen, daß sie die Ehe in Artikel 11» unter den besonderen Schutz der Verfassung und -eS Staate» gestellt habe. Pflicht des Gesetzgebers sei es, alle verfügbaren Mittel zur Erfül lung dieser Aufgabe einzusetzen, und hierzu gehöre auch der Schutz der Ehe durch das Strafrecht. Er könne nicht zu gebe«. »eck das Strafrecht ei« untaugliches Mittel in, Kamps m« die Reiuerhaltuug der Sh« sei« solle. Ernste Beachtung verdiene der Einwand, daß der Strafantrag häufig nur zur Befriedigung eines Rachebedürfniffe» gestellt werde, oder daß günstigere GcheidungSSebingungen erpreßt werden soll- ten. Indessen könne man Bedenken gleicher Art gegen eine große Zahl von Strafbestimmungen erheben, aus die doch nach allgemeinem Urteil nicht verzichtet werden könne. Maßgebend für seine Stellungnahme sei die Ueberzeugung, daß weiteste »reife «ufere» Volkes eine« Verzicht auf den strafrechtliche« Schutz »er Eh« einfach nicht verstehe« wür. )( Berlin. Amtlich wird gemeldet: Die Unteraus- schüffe des Berfassungsausschusses der Länderkonferenz haben am 18. und IS. November unter dem Vorsitz des Äeichsmintsters des Innern Severtng getagt und über das Referat „Organisation der Länder und der Einfluß der Länder auf das Reich' beraten. Das Referat war durch die vom Ausschuß beauftragten Berichterstatter, Ministerial direktor Dr. Brecht (Preußen), Ministerialdirektor Dr. Poetzsch-Heffter (Sachsen), Staatspräsident Dr. Bolz (Würt temberg), Präsident des Senats Dr. Petersen (Hamburg) gemeinsam vorgelegt worden. In der allgemeinen Aus sprache überwog die Auffassung, an der dem Referat zu grunde liegenden „differenzierende« Sefawilösuug' fest,«» halte«, durch die bet einheitlicher Regelung in grundsätz lichen Fragen doch geschichtlich geworbenen Zusammen hängen Rechnung getragen wirb. In der Siuzelberatnug wurden die Abschnitte Wer die Organisation der Länder und der zentralen Regierung und Gesetzgebung mit geringen Aenderungen gegenüber den Vorschlägen angenommen. Ein vom bayerischen Minister präsidenten gestellter Antrag, die differenzierende Gesamt lösung als staatsrechtlich weder notwendig noch zweckmä ßig und als politisch gefährlich fallen zu lassen, wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Nach den Beschlüssen werden preußische Regier««- «nd Direktor Ludwig N«,rath erstattet«, der «Ach bezüglich der »ed«rnah«w der V»de«kr«dit, Fusionierung, dttk Umstmsche« der Aktien »um S mit Divid«««, ob li. Famtar 1» AkttenkapÜaU—n» »«» »6 Milltmlrn «tf 1»» Da« Riesaer Tag« blatt «rfchetttt 1«d« Tag abend» '/,« Uhr «ft Aufnahme der Sonn- und Festtage, vezuasprei», gegen Borau»zWlung, für einen Monat 2 Mark 2S Pfennig ohne Zustell, eadühr. Für »en Fall »e« Eintreten» von Produktion«Verteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienpreis« behalten «ir un« da» Recht der Preiserhöhung und Rachforderung vor. A«zetg« > mr die Rümmer de» Ausgabetage» find bi» - Uhr vormittag» auszuaeben und im voran» zu bezahlen: «in« Gewähr für da» Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen nnrd nicht übernommen. Grundprei» für di, gg breite, tz au» hohe Grwckschttft-geil« (S Gilben) -ö Gold-Pfennig«; die SS ww breite Reklame,,U« 10V Gold-Pfennig-, zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Feste Tarif«, veueilliater Rabatt erlischt wen« der Betrag verfällt, durch Klage eingezoarn werden muß ober der Auftraggeber in Konkur» gerät. Zahlung»- und Erfüllung»ort: Riesa. Achttägig« Unterhaltungsbeilage „Erzähler an der Elb«'. — I« Falle höher« Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe« der Druckerei, dm Lieferanten oder der Beförderung«einrichtungen — hat der Bezieher wine« Anspruch auf Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung ober auf Rückzahlung de» Bezug»preise«. Rotation»druck und Brvlag: Langer b winterlich, Riesa Geschäftsstelle: SoetHestraße ö- Kranttoorttich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich. Riesa.
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