Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.05.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-05-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193005219
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300521
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300521
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-05
- Tag1930-05-21
- Monat1930-05
- Jahr1930
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 21.05.1930
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Riesaer G Tageblatt Mittwoch, 21. Mai 1S3V, abends. 88. Jahrg 117 Postscheckkonto: Dresden 1530. Glrokass«: öttese Nr. SL Drahtanschrift Tageblatt Riesa. Fernruf Nr. X). Postfach Nr. LS. «nd Anfeiger (Llbckllatt und Iuzeiger). Da« Riesaer Tageblaft ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AmtShaupttnannschast Großenhain, de« Amtsgericht« und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesa, des Finanzamts Riesa und des Hauptzollamts Meisten behördlicherseits bestimmte Blatt. Oer 22.Mi MlMsg in 8sklllen ver 8äkNMkNe umütsg sukseiölt. Me Volkspsrtel IcvlSgl ewdeNUeke rronl Her darserlledeo Parteien vor. Da« Riesaer Lage blatt ^scheint jede« La« abend« '/,b Uhr mit Au«nahme der Sonn- und Festtage. vezuaStzert», gegen Vorau«,ahlung, stir einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, gebühr. Für de» Fall de» Eintreten« von Produktiontoerttuerungen, Erhöhungen der Löhne und Materialienprets« behalten wir un« da« Recht der Prei«erhöhung und Nachforderung vor. Auzetgru für di» Nummer de« Ausgabetage« sind bi« v Uhr vormittag« aufzuaeben und im voraus ,u bezahlen; eine Gewähr sür da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die 3S mm breite, S mm hohe Brundschrift.Zetle s« Silben) SS Gold-Pfennig«; die 8S mm breite Reklamezeil« 100 Gold-Pfennige; zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag verfällt, durch Klage eingezogen werden must oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung«, und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage -Erzähler an der Elbe*. — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen de« Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der Beförderungseinrichtungen — Hai der Bezieher «inen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotatipn«druck und Verlag: Langer 4 Winterlich, Riesa. veschistSstelle: «oetbestrabe S». Verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhl.mann, Riesa; sür Anzeigenteil- Wilhelm Dittrich. Riesa. Dresden, Sil. Mai. Rach mehrstündiger Debatte wnrde heute nachmittag in der fünften Stunde die Abstimmung über die beiden AuflösungsantrLge »»rgeuomme«. Für die Antrüge wurden Sil Stimme«, dagegen 40 Stimme« ad» gegeben. — LandtagSprüsident Wcckel erklärte «m 4,SS Uhr de« Landtag auf Grund dieses Abstimmungsergebnisses sür aufgelöst. Diese Meldung ging uns gestern erst kurz nach Beginn des Druckes des „R. T." zu, weshalb ein kleiner Teil -er Auflage ohne diese Veröffentlichung erschienen ist. Die Auflösnngsdevatte im Sächsischen Landtag. slk. Dresden, den 20. Mai 1930. Die Tribünen des Hauses sind bis auf den letzten Steh platz gefüllt. Vor dem Ständehaus stehen größere Trupps Männer, die sich lebhaft unterhalten. An den Regierungs tischen sitzen Ministerpräsident Schicck, Finanzminister Dr. Hedrich und Justizminister Dr. Mannsfeld. Man erwartet Annahme der Auflösungsanträge mit SO gegen 46 Stimmen. Den einzigen Beratungspunkt bilden di« sozialdemo kratischen «nd kommunistischen WM M AMlW Ott LMWI. Der vom Präsidenten bestellt« Berichterstatter Abg. Hartsch (Soz.) weist darauf hin, daß hinsichtlich der Stellung der Parteien zu den Auslösungsanträgen drei Gruppen vor handen seien: 1. die Gruppe, di« di« Auflösungsanträg« ge stellt habe, Sozialdemokraten und Kommunisten, 2. die Gruppe der bürgerlichen Parteien, die im gegenwärtigen Augenblick eine Auflösung nicht für notwendig halten und 3. die Gruppe der Nationalsozialisten, die bis heute im Landtag noch kein« klare Erklärung abgegeben hätten. Die Sozialdemokratie «rkläre, daß, wenn di« Möglichkeit der Schaffung einer arbeitsfähigen Regierung im Parlament nicht vorhanden sei, nichts weiter übrig bleibe, als -er er neute Appell an die Wähler. Di« Sozialdemokratie ver lang« ein selbständiges Arbeitsministerium, weil heute die Hauptsache sei, Maßnahmen zu treffen gegen die Arbeits losigkeit und Sicherungen zu schassen für die wirtschaftlich Schwachen. Der Redner beantragt, de« sozialdemokratischen Auflösungsantra« rnzunehmeu «nd damit de« kommnnisti» schen Antrag für erledigt z« erkläre«. Abg. Liebmann (Soz.) verliest ein« längere Erklärung der sozialdemokratischen Fraktion, durch die sie ihre Zu stimmung zu dem Auflösungsantrage begründet. DaS Kabinett Bitnger sei reaktionär gewesen, eS habe unter dem Befehle des Verbandes Sächsischer Industrieller gestanden. In der Erklärung wird nochmal- das sozialdemokratische Regierungsprogramm wiederholt; maS ein Razi-Sachse« bedente, zeige sich in Thüringen. Sin« verstärkt« Wieder kehr der Nationalsozialisten müsse verhindert «erde«. Di« Sozialdemokratie kämpfe für einen neuen besseren Landtag. Abg. Renner (Komm.): Di« bi-herige Tätigkeit des Kabinetts Schieck bestätige die Befürchtungen der Kommu nisten. Der Redner richtet heftige Angriffe gegen die Sozial» demokrateu und wirst ihnen klass«nverrät«rischeS Handeln vor. Abg. Dieckmann (DBp.): DaS Programm seine« Partei sei unabänderlich. Sie habe sich redlich bemüht, eine arbeits fähige Regierung zu errichten, die di« Ruhe und Ordnung im Lande aufrecht erhalten und das Land sauber verwalten würde. Es kam auch daraus an, politische Voraussetzungen für die Verabschiedung des Etats zu schaffen. Der Redner wendet sich dann scharf gegen die Nationalsozialist««, die zuerst zweimal die Wahl Schiecks ermöglicht hätten, fetzt aber das Kabinett stürze« wollte«. Die Nationalsozialisten brauchten die Wahle«, um die Uneinigkeit im eigen«« Lager zu verdecken; denn der eine TeU neige zu de« Bürgerliche«, der andere z« de« Kommunisten. Der Redner charakteri siert die Nationalsozialisten auS Mitteilungen national sozialistischer BersammlungSredner. WaS die National sozialisten heute in Sachse« triebe«, fei «ataftropheupolitik. Das politische Gesetz dieser Leute sei die Faust. In verant wortungslosester und unerhörtester Weise sei Hindenburg von den Nationalsozialisten behandelt worden. Gegen die Leut- mit solcher Politik und solcher Gesinnung, die Sachsen fetzt in einen Wahlkampf htnetntrt«ben. habe sich eine Koalition all«r anständigen Parteien gebildet. (Lebhafter Beifall in der Mitte.) Abg. Dr. Wilhelm (Wirtschaftsp.): DaS Kabinett Schieck könnte man nicht als ein unpolitisches, sondern als ein überparteiisches bez«ichnen. Seine Partei werde ihm die Treue halten. Weil mau die Parteidisziplin vor das all gemeine Bolkswohl stelle, stimme man für Auflösung des Landtags, die das Volk nicht wolle. Abg. Dr. Eberle (Dnat.): Der Grund aller sächsischen Uebel ist die Weimarer Verfassung und die Erzbergersche Steuergesetzgebung. Den Ländern «nd Gemeinden ist die Steuerhoheit und damit die Selbständigkeit genommen, ohne daß ihnen das Reich die Fürsorgspflicht an der Lebensfront hätte abnehmen können. Di« Folge ist ein Kampf des sittlichen Gefühls der Fürsorgepflicht gegen den materialistischen Geist der formalen gesetzlichen Macht, di« sich auf den Geldbeutel des Berliner Steuertopses stützt. Die weitere Folge ist ei« Kampf aller «ege» alle, das Zeichen der Unordnung, an der Stelle der Pflichterfüllung aller im eigenen Hause, aus eigenen Mitteln, mit eigener Verantwortung. Nach Bismarcks Abgang hörte die seelische Führung unseres Landes ans. Demokraten und Sozialisten trieben uns in den materialistischen Parteien- und Klassen kampf. Die Führung ward schwankend, seelenlos, un deutsch, im Gegensatz zu der Führung unserer Gegner im Weltkriege. Nach dem Kriege hat die materialistische und internationale Linke die Erweckung des deutschen Freiheits willens bisher gelähmt. Daß wir äußerlich wehrlos find, ist kein Grand zur seelische« Wehrlosigkeit. Für uns ist der Boullg-PIan keine Frag« der Lastenverteilung von heute und morgen, sondern der Zukunft unseres Volkes. Als die Volkspartei beim Uoung-Plan gemeinsam mit -er Linken den Weg StresemannS ging, mußte die deutschnattonale Fraktion der Regierung Bünger ihr Vertrauen entziehen. Die Deutschnationalen haben aus ihrer sittlichen Grundein stellung heraus den Gesichtspunkt des Dienens dem Partei interesse unter groben Parteiopfern vorangestellt. Wer i« Ernst einen Weg ans der hentig«« Not, auch der parlamen tarischen, sucht, muß die materialistische zugnwften der sitt lichen Einstellung ansgeben. Bei den Nationalsozialisten war noch nicht zu erkennen, welche Hälfte ihres Namens für ihr Wesen den Ausschlag gibt. Echter deutscher Natio nalismus schließt echten sozialen Geist ein. Die Betonung des Sozialismus, noch dazu mit dem Zusatz der Arbeiter partei, klingt an den marxistischen Klassengedanken an. Die Kampsmethode« der Nationalsozialist«« scheine« ebenso wenig national wie das Spiel der revolutionäre« mit Ge danke« und Worten. Ihr Versagen bei dem Versuche, zu einem Beamtenkabinett zu kommen, deutet aus fehlenden ernsten Willen zu positiver Mitarbeit und der dazu nötigen Selbstbescheidung. Dem deutschen Wesen entspricht der Revolutionsgedanke nicht; di« deutsche Hoffnung hat immer aus dem Glauben an die innere Tat, die seelische Kraft unseres Volkes, Erfüllung gesucht und gefunden. Abg. Fritzsche (Nat.-Soz.) verliest eine Erklärung, aus der hervorgeht, daß sie für Auflösung des Landtages stim men werden. Abg. Dr. Dehn« (Dem.) ruft den Nationalsozialisten zu: So sehen Sie aus! „Des Stimmenfangs wegen" nenn«« Sie sich «uter de« Bürgerliche« „national" «nd unter de« Linke« „sozialistisch". Mit den Nattonalsozialistien fei schlechterdings keine gemeinsam« Plattform zu finden. Sein« Partei bedauere es, daß man einem unpolitischen Kabinett nicht die Möglichkeit zur Arbeit gebe. Es gebe noch Kräfte in diesem Parlament, die dafür sorgen würden, daß die nationalsozialistischen Bäum« nicht in den Himmel wachsen. Abg. Dr. Wallner (VolkSr.-P.): Die Regierung Schieck brachte zuerst ein« Einschränkung der Zahl der Minister. Sie bot durch ihre Zusammensetzung aus anerkannten Fach leuten di« Gewähr für erfolgreiche Arbeit und sür eine Vereinfachung der Staatsverwaltung, ohne daß die sozialen Belange der minderbemittelten Schichten ang«tast«t wurden. Der überwiegende Teil der Bevölkerung erwartet dringend Negierungsarbeit zur Behebung der Notlage von Volk «nd Wirtschaft. Er hat kein Verständnis sür Neuwahl««- ES ist unverantwortlich, ein Land nur wegen der Eröffnung auf Mandatsgewinn in einen Wahlkamps zu stürzen. Die hän» fige« Wahle« «nd Regierungskrise« geben der notleidenden sächsisch«» Wirtschaft de« BernichtungSstoß, vergrößern die Arbeitslosigkeit «nd erschwere« die Existenzbedingungen der Gewerbetreibenden und der Arbeitnehmer. Nicht zuletzt leideu darunter auch die Sparer» «nd Reutnerbelange, deren gerechte Forderungen hierdurch verschleppt werde«. Die Landtagsauslösung ist ei« Hemmnis deS Wiederaufbaues «nd der Ermöglichung des Aufstiegs minderbemittelter Kreise in eine kulturtragende Mittelschicht. Wir stimme« daher gegen die Landtagsanflösnug. Abg. Schladebach (Landvolk): Deine Partei überlass« di« Verantwortung denen, die auS parteipolitischen Gründen sür Auflösung seien. Abg. Buck (Altsoz.) meint, der Landtag sei noch lebens- kräftig genug. Seine Freunde hätten aus idealen Gründen die größten Ovicr gebracht. Tie hätten aber nicht, wie die Nationalsozialisten, den Wählern das blaue vom Himmel versprochen. Er und seiu Freund würde« gegen die Auf lösung des Landtags stimme«. Er bedauere eS, daß di« Sozialdemokraten die Nationalsozialisten in ihrem unver antwortlichen Schreiben unterstützten. Ohne Nvt dürfe ei« Kabinett nicht stranguliert werde«. Nach «ine» Schlußwort« de» Berichterstatters Sartsch findet du Abstimmung statt. Um 4,30 Uhr beschließt das HauS in »amentNcher Ab, stimm»«« mit 8« gegeu 4- Stimme« die Auflösung de» Landtags. Für den AuflSsungsantrag stimmen 83 Sozial demokraten, 12 Kommunisten und 8 Nationalsozialisten; gegen di« Auflösung stimmten die Deutsche Volkspartei, die Wirtschaftspartei, die Deutschnattonale BolkSpartei, die Landvolkspartei, die Demokraten, die BokkSrechtler »nd die Altsozialisten. Der Präsident erklärt, daß die Bestimmungen des ss 9 der Verfassung erfüllt seien. Der Landtag ist aufgelöst. Lebhafter Beifall auf der linken Sette de» HauseS und anf den Tribünen. IkkLMiMMIU * Dresden. DaS Gesamtministeriu« hat beschlossen, als Tßg für die Wahl des neue« Landtage» de« 22 Juni zu bestimm«». Die WahlvorschlSgc der Parteien müssen in folgedessen bis zum 8. Juni eingereicht sein. MgklWMWkMiMM * Dresden. Der Landesverband der Deutschen Volks partei Sachse« hat an die Deutschnationale BolkSpartei, das Sächsische Landvolk, die Wirtschaft-Partei und die Demokra tische Partei die Einladung gerichtet, im Laufe dieser Boche zu einer Besprechung über ein gemeinsames Vorgehen de» den LandtagSwahle« znsammenzutrete«. SntWMMk MM zm -Milt du zinieiMiiMmiM. vd». Berlin. Di« bentfchnatiouale Reichstags- fraktio« hat »um HanShalt deS Innenministeriums im Ausschuß eine große Zahl von Anträgen eingebracht. So wird beantragt, für Zwecke de» zivilen Luftschutzes zwei Millionen Mark in den Etat rinzusetzen. Die Mittel für den ReichSkunstwart sollen gestrichen werden. Zugleich mit dem vrrfassungSabdruck soll in den Schulen eine Zu sammenstellung der wichtigsten Bestimmungen des Versailler Diktats gegeben werden. Die Mittel zur Bekämpfung des AlkoboliSmu« sollen wie im Vorjahre aus 1,8 Millionen Mark erhöht werden. Schließlich sollen die Kotten für Maßnahmen »um Schutze der Republik und die Verfassung?- feier der ReichSregieruno gestrichen werden. In einem an deren Antrag wird «in Ausschuß verlangt zu dem Zweck, di« sämtlichen den Erwerb der Aktienmehrheit der Emelka betreffenden Zusammenhänge zu prüfen. In einer Ent schließung wird die Reichsrrgierung ausgefordrrt, daß mehr als bisher «ine eingehend« Aufklärung über die Gefahren der Fremdenlegion erfolgt. Ferner soll dem Reichstag bald möglichst ein Gesetzentwurf zur Ausführung der Art. 48 der ReichSverfassuna vorgelrgt werden. In Verhandlungen mit Preuße» soll erreicht werden, daß der Runderlaß des preußischen Innenministeriums über die Bestätigung von Kommunalbeamtrn, di« sich am Volkabegebren beteiligt haben, zurückgenommrn wird. Schließlich sollen im Be nehmen mit den Landern Vorkehrungen getroffen werden, di- in enger «erbmdung mit den christlichen Kirchen «ine dekampsung der unter dem Namen „Kultur- bolschewismu« zusammrnzusaffenden Bestrebungen auf dem Gebiete der Schule, d,S Rundfunk«, de» Films, de« Theaters, her Mus» und anderer Darbietungen verbürgen.
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