Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.11.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-11-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
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- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193011050
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19301105
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19301105
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-11
- Tag1930-11-05
- Monat1930-11
- Jahr1930
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- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.11.1930
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Riesaer G Tageblatt Mittwoch, S. November 188V, «benbs. 83. Jahr«. Postscheckkonto: Dresden 1SLÜ. Eirokafle: Riesa Nr. KL Drahtanschrift Tageblatt Mesa. Fernruf Nr. SO. Postfach Nr. 53. Da» Riesa« Lag« blatt «fchetut fetze» Daa abend« >/,« Uhr mtt «uSnaKme der Sonn» und Festtage. v«j»ß»PretS. gegen Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, aebübr. Für den Fall de« Eintreten« von Produktionsverteuerungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreise behalten wir un« da« Recht der Prei«erhöhung und Nachforderung vor. Anzeigen für die Nummer de« Ausgabetage» find bi« 9 Ubr vormittag« aufzugeben und im vorau« zu bezahlen; «ine Gewähr für da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Srundprei« für di« SS mm breit«, ww >«h« Grundschrift-Zeile (« Silben) 25 Sold-Pfennige; die 8V mm breit« Reklamezeil« lOO Bold»Pfennige- zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. Feste Tarife. Ve-Mlliat« Rabatt «lisch», wenn b« vettag verfällt, durch Klag« eingezogen werden muß oder d« Aufttaggeber in Konkur» gerät. Zahlung», und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage »Lrzähler an d« Slbe". — Im Fall« höher« Sewalt — Krieg ob« sonstig« irgendwelcher Störungen de» Betriebe« d« Druck««!, der Lieferanten oder der BefSrderungSeinrichtungen — hat der Bezieher «ttwn Anspruch auf Lieferung ob« Nachlieferung d« Zeitung ob« auf Rückzahlung de« Bezugspreise». Rotationsdruck und D«lag: Langer» Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Toetdestratze 59 vrrantwortlich für Redaktion: Heinrich Uhlemann. Riesa: kür Anretaenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. A«d (LldeblM mü> RuMger). La» Riesaer Tageblatt ist da» zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amttzhaupftnannschast Großenhain, de» Amtsgericht» und der Amtsanwaltschast beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Ries«, des Finanzamts Riesa und des Hauptzollamt» Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Sie klsle NW Un RuMlm. Schon einmal, bei der ersten Sanierungsvorlage im Frühsommer dies. Js. hat der Reichskanzler daS Forum deS Reichsrates gewählt, um der Oessentlichkeit den Ernst der Stunde klar zu machen. Damals ging es nur darum, das Gleichgewicht im Etat zu sichern, jetzt geht es um mehr, um eine Reform an Haupt und Gliedern, die auf Jahre hinaus die öffentlichen Finanzen in Deutschland ordnen und auf eine sichere Grundlage stellen soll. Aber selbst dieses große Werk ist nur eine erste Etappe, weil hinter ihr neue Aufgaben der Lösung harren, die damit untrennbar verbunden sind, vor allem die Reform der Arbeitslosenversicherung und eine Reichsreform, die den Apparat der öffentlichen Verwaltung auf daS Maß be schränkt, das die Kargheit der Gegenwart und der nächsten Zukunft erheischt. Daß die Einbringung der Finanzvorlagen im Reichs rat tatsächlich ein historischer Akt ersten Ranges war, zeigte nicht nur die Anwesenheit des Kanzlers, der mit dem Finanzminister, dem Ärbeitsminister und dem Mini ster des Auswärtigen erschienen war, nicht nur die Teil nahme der Ministerpräsidenten und Finanzminister der Länder, an ihrer Spitze die Herren Braun und Held, son dern auch das starke Interesse der Abgeordneten des Reichs tages, darunter des Präsidenten Löbe, und der Presse als der Vertreter der öffentlichen Meinung. Herr Brüning zeigte in seiner Rede die Grundgedanken auf, von denen sich die Regierung bei der Ausarbeitung ihres Gesetz gebungswerkes leiten ließ. Zweierlei steht für sie im Vordergrund: die Ueberwindung der Vertrauenskrise, die, nicht erst seit dem 14. September, weite Gebiete der Wirt schaft ersaßt und die Auswirkung der Weltwirtschaftskrise in Deutschland verschärft hat, und die Herstellung einer finanziellen Ordnung, die es ermöglicht, die mit dem Voungplan errungene Freiheit von ausländischen Kon trollen zu sichern und für den Kampf um die Revision dieses Planes, der doch einmal kommen muß, die Grund lage zu schaffen. In diesem Sinne ist die Finanzreform in der Tat eine Voraussetzung ernstester Art für die aus wärtige Politik, weil es undenkbar ist, daß jemals ein Schritt der Reichsregierung zur Erleichterung der Repara- tionslast ernst genommen werden könnte oder gar Erfolg hätte, wenn er auf dem Hintergründe einer unsoliden Finanzwirtschaft und einer bis in den Kern erschütterten Wirtschaft unternommen würde. Der Zwang zum raschen Handeln, der sich auS diesen Zusammenhängen ergibt, wird heute nahezu von der ganzen öffentlichen Meinung aner kannt. Und darin liegt ein starkes Aktivum auf der Seite der Regierung, wenn sie die Führung fest in der Hand be hält. Eine andere Frage ist, ob die Konstruktion des Ge bäudes, das sie errichten will, fehlerlos ist, ob sie durch gängig den Forderungen sozialer Gerechtigkeit entspricht und die Lasten so verteilt, daß sie zu allem andern, was das Gemüt der Nation bedrückt, ertragen werden können. Daß das Programm in einer Steuersenkung gipfelt, — es sollen, wie man Weitz, zunächst die Realsteucrn um etwa 400 Millionen ermäßigt werden —, dient nicht ge rade zu seiner Empfehlung, west Steuersenkungen in der Vergangenheit so oft versprochen und nicht verwirklicht wor den sind, daß neue Verheißungen heute in weiten Kreisen ungläubigem Lächeln begegnen werden. Immerhin ist die Steuersenkung im Plane des Herrn Dietrich, des Finanz ministers, nur einer der tragenden Pfeiler, und sie ist auch in ihrem Umfang so schmal bemessen, daß man an ihre Durchführbarkeit glauben könnte, wenn nur ein har ter Wille durch die Verabschiedung der Gesamtreform da für die Voraussetzung schasst. Die Vorschläge der Regierung sind ja ein einheitliches Ganzes, wie der Kanzler sagte, und in der Tat kann ihnen bei aller Kritik im einzelnen, das Zeugnis nicht verweigert werden, daß sie auf Teil lösungen verzichten und in sinnvoller Gliederung eine Ge- samtlüsung anstreben. Ausgangspunkt ist ein allgemeiner Spargrundsatz, der für alle öffentlichen Körperschaften deS Reichs auf Jahre hinaus mtt zwingender Gesetzeskraft gel ten soll: das „Plafondgesetz" soll die Ausgaben im Reich, in den Ländern und in den Gemeinden für drei Jahre auf dest Stand von 1931 begrenzen und vorschreiben, daß jede Mehreinnabme nicht für Mehrausgaben, sondern zur Steuersenkung verwendet werden soll. Im Reichsetat für 1931 wird mit der AuSgabensenknng um 1,1 Milliarden Reichsmark den andern öffentlichen Körperschaften ein Vorbild gegeben, gleichzeitig sucht das Reich durch unmit telbaren Druck — Besoldungskürzung. Senkung der Ueber- weisungssteuer usw. — die Länder und Gemeinden zu spar samen Haushalten anzueifern. Schon in den Vorbespre chungen mit den Landesregierungen, die in den letzten Wochen stattfanden, mußte allerdings die Reichsregierung erkennen, daß gerade die wichtigsten Elemente ihres Planes zugleich auch die umstrittensten sind. Nahezu alle Länder sträuben sich dagegen, ihre Anteil« an den Ueber- weisungssteuern kürzen zu lirssen, weil sie glauben, trotz der Entlastung, die ihnen die Besoldungskürzung bringt, diese Mittel für sich und für ihre Gemeinden vor allem wegen der wachsenden Wohlfahrtslasten dringend zu be nötigen. Da- Reich berechnet die Einsparung, die den Ländern und Gemeinden auS der 6 prozentigen Besoldungs- kürzung erwächst, auf etwa 270 Millionen, eS Witt aber nicht diesen ganzen Betrag bei den Ueberweisungen ab- ziehen, sondern nur 170 Millionen. Aber auch das ist den Ländern zuviel, und so steht man voraus, daß in den nächsten Wochen um diese Streitfrage ein hartnäckiger Kampf zwischen ihnen und dem Reichs ausgefochten werden wird. Aebnliches güt M den LMchtss. LeK Reiches, die vo X gestsrtet. Mer des ly X ans seinem Amerika-Rage, Kommandant Christiansen (rechts) und die beiden Pilo» ten. Merz (links) und der Amerikaner Schilbhautt (Mitte). Alteurhei«. sFnnksprnch.) Das Flugschisf Do. X ist «m 11 Uhr 81 vorm. gestartet und «ahm zunächst Kurs auf Friedrichshafen. Ueber der Stadt zog es eine Schleife und setzte dann seinen Flug in Richtung Konstanz fort. Die Flugroute wirb sein: Konstanz, Basel, voraussichtlich Karls ruhe rheiuabwärtS. Der Flug nach Amsterdam wird ohne Unterbrech»«« durchgeführt. * M dem AM der HL Altenrhein. (Funkspruch.) Nach den letzten Mittei lungen der Dornier-Werke von 10.40 Uhr rechnete man mit ziemlicher Sicherheit damit, den Start des Do. X nach Amsterdam noch heute vormittag durchführen zu können. Die Besatzung des Flugschiffes trat heute morgen 4 Uhr bereits an. Um 8 Uhr morgens wurde das Flugschiss ans der Halle ans den See überführt. In Altenrhein sind nur wenige Zuschauer, dagegen zahlreiche Pressevertreter und Filmleute versammelt, um den bedeutungsvollen Augen blick, an dem das Flugschiff den Bodensee verlassen wird, beizuwohnen. Der leitende Ingenieur Eitel wird auf dem Flug durch die beiden amerikanischen Spezialisten für die Curtiß-Congueror-Moiore, die Ingenieure Brewtou und Gody unterstützt werden. Diese beiden Ingenieure haben die zwei Curtiß-Motore von Amerika herüber» gebracht, deren Einbau überwacht und die Motoren aus den Werft- und Probeflügen eingehend kontrolliert. 10.40 Uhr vormittags besaud sich die gesamte Besatzung an Bord des Flugschisscs. Der Erbauer Tr. ClaudinS-Dornier, der zur Zeit in Berlin weilt, wird nach dem Start von Berlin Nach Amsterdam reisen un d den Flug des Do. X von Amsterdam nach Le Havre überwachen, während sein Bruder Maurice- Dornier den Flug erst von Lissabon aus mitmachr. — Passagiere nehmen an dem Ueberführnngsslu« »ach Amfter» . Ae MMU dkl IlX. Altenrhe in. (Funkspruch.) Die Besatzung -es Flug schiffes Do. X besteht aus 12 Mann, den Kommandanten, 2 Piloten, je einem NavigationS» und Funkoffizier, dem leitenden Ingenieur und 6 Bordmonteuren. Zur Erfüllung besonderer Aufgaben auf einzelnen Flugstrecken wird die Besatzung verstärkt werden. Kommandant ist Kapitän Christiansen, die beide« Piloten sind Jng. Mer, aus Zittau in Sachsen und der Deutsch-Amerikaner Schildhauer von der Marine der Bereinigten Staaten. Die Navigation wird ausgeübt durch den Schisssosfizier Niemann, Funkoffizier Kiel und der leitende Jng. Eitel, sowie die S Bordmon teure vervollständigen die Besatzung. M AMWM M »e« UlMMiW W. Keine WUMWei m ten Msmieiilcilt De» MW«. )( Berlin. In politischen Kreisen ist besonders ver merkt worden, daß der Reichskanzler in seiner Rede vom ReichSrat mit besonderem Nachdruck verlangt hat, daß das Regierungsprogramm innerhalb einer Frist von 14 Tagen durchgearbeitet werde. An diese Forderung nach Beschleu nigung der Arbeiten wird von einigen Berliner Abend blättern der Opposition die Vermutung geknüpft, der Kanz ler beabsichtige, ein« Reihe von Borlage« bereits vor dem Wiederznsammentritt des Reichstages durch Notverordnung 1« Kraft »« setzen, um es dann dem Reichstag zu überlassen, eine Mehrheit sür die Aufhebung der Verordnung zusam men zu bringen. Ein Blatt will sogar wissen, daß man da bei an die Vorlagen über die Trennung der Arbeitslosen versicherung vom Etat, an die Vorlagen über die Tabak steuer und über die Kürzung der Beamtengehälter denke. Richtig ist an dieser Vermutung nur, daß ähnlich« Ge- Lankeuaänge kürzlich in politischen Kreise« erörtert wur, de«. Der Kanzler hat aber die Absicht, die Vorlage« unter alle« Umstände« an de« Reichstag zu bringe«. Sein Drän- Mittel für die Senkung der Realsteuern dadurch zu ge winnen, daß von dem bisher für den Wohnungsbau be stimmten Teil der Hauszinssteuer die Hälfte, 400 Mil lionen, ihrem bisherigen Zwecke entfremdet und den Län dern und Gemeinden für allgemeine Finanzzwecke zuge führt werden soll. Die starken Bedenken, die auch in der Oeffentlichkeit gegen eine so weitgretsende Neuordnung erhoben wurden, wird auch die Reichsregierung nicht bei seite schieben können, wenngleich sie für sich geltend machen kann, daß in der Tat die planlose Fortsetzung der bis» herigen Wohnungsbaupolitik mit öffentlichen Mitteln in MMN Zahlen LU gefährlichen Konsequenzen führen kann. gen auf Beschleunigung hat gerade darin seine« Grund, Die Reichstagsfraktioueu haben HSnfig darüber geklagt, daß ihnen wichtige Gesetzesvorlage« zu spät zugingen. Da der Reichstag nun am 8. Dezember znsammentritt, würden seine Ausschüsse auch «nr etwa 14 Tage zur Verfügung habe«, wenn der Reichsrat, der Forderung des Kanzlers entsprechend, seine Beratungen über die Kinanzvorlagea bis ungefähr zum SO. November beendet. Daß möglichste Beschleunigung geboten ist, ergibt sich auch schon allein aus der Tatsache, daß das Finauzprogramm allgemein als die Basis für eine Besserung der Wirtschaftslage betrachtet wird. Deshalb rechnet man in politischen Kreise« auch da mit, daß die Verhandlung«« des Reichstages ebenfalls sehr schnell vonstatte« gehen werde«, znmal der Schwerpunkt bei ihm in der Arbeit der Ausschüsse liegt. Nach dem anSge, zeichnete« Eindruck, deu die Rede des Kanzlers in politisch«« Kreisen gemacht hat, beurteilt man übrigens die parlamen tarische» Mehrheitsverhältnisse recht günstig. Daß im Reichsrat nach der Rede des Kanzlers der Beifall nur spärlich war, braucht kein Symptom sür die Aussichten des Reformwerkes zu sein. Wenn Dr. Brüning vom Reichsrat die Verabschiedung der Vorlagen binnen 14 Tagen verlangte, so findet er dafür sicher den Beifall der öffentlichen Meinung, weil jetzt wirklich keine Zeit mehr zu verlieren ist. Auch wenn nicht alle Vorschläge der Regierung durchgehen, darf sie doch hoffen, daß der Reichs- rat durch schnelle Verabschiedung des Ganzen dem Reichs tag ein Vorbild geben werde.
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