Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.07.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-07-05
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193007052
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19300705
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19300705
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1930
- Monat1930-07
- Tag1930-07-05
- Monat1930-07
- Jahr1930
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- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 05.07.1930
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Riesaer H Tageblatt Sonrravenv, S. Jnli 1S8O, abends 83. Jahrg LS4 Postscheckkonto: Dresden 1530. Birokaff«: «es, «r. SL Drahtanschrift Lageblatt Riesa. Fernrus Nr. 20. Postsach Nr. K2. und Anzeiger iLlbeblatt UN- Änzeigerj. Da« Riesaer Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der AnttShauptmannschaft Großenhain, de* Amtsgerichts und der Amssanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, des Rates der Stadt Riesa, der Finanzamt» Riesa und des Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. Do« Riesaer Tageblatt erschetu» jede« Laa abends '/,« Uhr mit LuSnahme der Sonn, und Festtage. vezngSpret», gegen Vorauszahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell gebühr. Für den Fall de» Eintreten» von Produkttonsverteuerungen, Erhöhungen der Löhne und Matertalienpretse behalten wir un» da» Rech« der Preiserhöhung und Nachforderung vor. An,eigen tür di« Nummer de» Ausgabetage» sind bi» S Uhr vormittag» aufzugeben und im voraus zu bezahlen; eine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis siir di« SS mm breite, 8 mm hohe Grundschrift-Zeile (ü Silben) 25 Gold-Pfennig«; die 89 mm breit« Reklamezeile ISO Gold-Pfennig«; zeitraubender und tabellarischer Satz 50«/, Aufschlag. Feste Tarif«. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Bettag verfällt, durch Klag« «ingezogen werden muß oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung», und Erfüllungsort: Riesa. Achttägige Unterhaltungsbeilage .Erzähler an der Elbe". — Im Fall« höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebe« der Druckerei, der Lieferanten oder der BesörderungSeinrichtungen — hat der Bezieher keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. RotationSdruck und Verlag: Langer » Winterlich, Riesa. GeschiftSftelle: Goethestrohe SS. Verantwortlich für Redaktton: t. v.r F. Leichgräber, Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dittrich, Riesa. Zer MmMMik M »MWU tu. Berlin. Der Ausschuß des Reichswirtschaftsrates für Sieüluirgs- un- Wohnungswesen befaßte sich mit -er Frage der Belebung -es Wohnungsbaues und der allge meinen Bauwirtschast. Der Ausschuß hält eS für nötig, daß die Forterhebung der Hauszinssteuer auf eine bestimmte Zeit und in bestimmter Höhe gewährleistet wird. Hinge wiesen wird auf die Bedeutung stetigerer Beschäftigung im Baugewerbe für die Entwicklung der Baukosten. Neben gesicherter Baufinanzterung fordert das Gutachten Beseiti, gnng des Unterschiedes zwischen Alt, und Neubaumiete« durch Senkung der Neubaumteten und entsprechend« Er höhung der Altbaumieten. Im Hinblick auf den Althaus- besttz wird Bereitstellung öffentlicher Mittel für Jnstanb- setzungsarbeiten und Umbau zu einwandfreien Wohnungen verlangt. Weitere Vorschläge schlagen eine AuslandS- straßenbauanleihe vor, deren Tilgung und Ztnsendienst aus der Kraftsahrzeugsteuer zu erfolgen hätte. In den Gesetzen soll feder Eingriff in das Privat eigentum ohne gerechte Entschädigung unterlassen werden. Ueber die Notwendigkeit der Anfhebnng -er Wohnnngs» zwangswirtschaft besteht im Ausschuß allgemeine Ueberein- stimmung, nur über das Tempo ihres Abbaues herrschen verschiedene Ansichten. Die WohnungSpolittk sollte nach Ansicht des Ausschusses in besonderem Maß« auf Herab setzung des Zinsfußes für Bau- und Hypothekengelder, auf Senkung der BauherstellungÄosten und auf Vermeidung aller verteuernden Zwischenstellen bet Len zuständigen Be hörden gerichtet kein. IMlMWMkkMMl. Mitten in der Freuds und der Jubelstimmung über »en Abmarsch der französischen Besatzung aus der dritten Zone der besetzten rheinischen Gebiete haben sich in Deutschland Stimmen der Oeffentlichkeit zur Geltung ge bracht, die mit wichtigen Gründen der Meinung scharf entgegentraten, als ob nunmehr das Rheinland wirklich seine Freiheit wiedererlangt hätte, und das Reich wieder Über die vollen staatlichen Hoheitsrechte im deutschen Westen gebiete. Diese Stimmen, die in den Freudenbecher' ein paar starke Tropfen Wermut gossen, haben nicht unrecht- Das Rheinland ist rn Wirtlichkeit nur, und zwar äußerlich, von der militärischen Besatzungsarmcc „be freit". Aber das ganze rheinische Gebiet, von der schwei zerischen Grenze angefangen, entlang der elsaß-lothringi schen Grenze, bis hinauf an die Nordsee bleibt nach wie vor als entmilitarisiertes Gebiet bestehen, und nicht nur das linksrheinische Gebiet, sondern auch der bekannte 30 Kilometer breite Streifen rechts des Rheins. Das be deutet, daß in Wirklichkeit 3Vz Millionen Hektar deutschen Gebietes von der deutschen Landesverteidigung ausge schlossen sind. Dieses Gebiet zählt rund 16 Millionen Einwohner, d. i. ein Viertel der Bevölkerung des Deut schen Reiches. Dieses Gebiet bleibt also auch nach der „Be freiung" unter einem Ausnahmezustand. Es ist nicht etwa eine neutrale Zone, der gegenüber die beiden anwohnen den Staaten die gleichen Rechte und Verpflichtungen haben. Denn das Deutsche Reich hat nach den bestehenden Ver trägen nur dafür Sorge zu tragu, daß kein deutscher Soldat und kein deutsches Geschütz dieses Gebiet betritt, während die Franzosen erzgepanzert a.^ der Grenze stoben und jederzeit die Möglichkeit haben, b i sogen. Verstößen . Deutschlands gegen die Entmili.arich rungsbestimmungen zum Schutz ihrer „Sicherheit" vorzugehen- Frankreich kann sich dabei berufen auf die Artikel 42, 43 und 44 I und 213 des Versailler Vertrages. Auch der Artikel 14 der Haager Vereinbarungen der Locarnomächf- ver pflichtet Deutschland, den ständigen Berglxichstommissionen auf Än/orderung „alle zweckdienlichen Urmnden und Aus künfte zu liefern" über Verhältnisse und Vorgänge in seinem Gebiet, die nach Meinung seiner früheren Gegner den friedfertigen Locarnogeist behelligen. Dieser Artikel ist eine Neuauflage des Artikels 44 des Versailler Diktates, denn er gibt den Vcrgleichskommissionen, in denen die deutschen Vertreter stets in der Minderheit sind, gerade zu das Recht zu einer Wirtschaftsspionage im rhelnischen Industriegebiet und in den übrigen im Gebiet der ent militarisierten Zone liegenden Industrieanlagen. Setzt S. B. irgend jemand das Gerücht in die Welt, in Essen werde ein neues Geschütz konstruiert oder eine neue Panzer platte ausprvbiert oder in den chemischen Fabriken werde ein für militärische Zwecke verwendbares Gas gewonnen, dann setzt sich die sogn. Bcrgleichskonimission in Bewegung und stöbert in den verborgensten Winkeln der deutschen Fabriken nach Kriegsgeräten herum. Die Entmi itari,re- rung der Rhoinlande ist daher ein andauernder Gewalt akt gegen die Hoheitsrechte des Deutschen Reiches und er möglicht den Franzosen ein wirtschaftliches und militäri sches Spionagesystem zu organisieren, gegen das die deutsche Regierung und die deutsche Wirtschaft im ge gebnen Falle völlig wehrlos dasleyen. Nachdem die Fran zosen an ihrer Ostfront die gewaltigsten Festungswerke aufgebaut haben, die die Welt je gesehen hat, und sich die militärische Wehrloftgkett Deutschlands an seiner West grenze auf alle nur erdenkliche Weise gesichert haben, bleibt der Abmarsch vom Rhein nur eine Geste, die ihnen zwar einiges Unbehagen bereitete, aber ihr empfindliches TicherheitSgesühl nicht im geringsten berührt hat. WiklMkl »kl SNttlMlllW. Die Zurückziehung de» Saarbahnschuhe» Pari», 5. Juli. Die Agentur Havas verbreitet folgende halbamtliche Er klärung: Die Regierungskommission des Saargebiets wird am 10. Juli zusammentreten, um festzustellen, ob sie dafür zuständig ist, die Zurücknahme des Bahnschutzkorps des Saargebiets zu beschließen, das dazu bestimmt ist. die Ver bindungen mit den Besatzungstruppen im Rheinland zu schützen, oder ob dieser Beschluß vom Völkerbund abhängt. M klMvrMm m dm öMlMSsW U AlMMe MklkgeWlm. Daris. Der Senatsausschuß tür Auswärtige Ange- legenbeiten beschäftigte sich heute mit dem Saarvrobtem. Ueber die Sitzung berichtet die Agentur HavaS: die Sena- koren Maurice Ordinatre und Eeeard erttatteten Bericht über die das Saargebiet betreffenden Fragen. Der Aus schuß wird am kommenden Mittwoch Ministerpräsident Tnrdieu, Außenminister Briand und dem Minister für öffentl. Arbeiten, Pernot, in dieser Frage hören. Senator Ordinair« äußerte sich dabin, daß in dieser sehr schwierigen Angelegenheit, in der die deutlch.sranzäsischen Beziehungen sehr viele Gefahren hätten lauien können und noch lauten könnten, die Rolle des Völkerbundes in Zukunft anfrecht erkalte» werden muffe. Senator Eeeard bemühte sich, an Hand von Ziffern nachzuweisen, daß Frankreich und die Saarländer an der Beibehaltung des ftatWS Anis interes siert seien. Die Saarländer, jo erklärt« «r, brauchten dringend franzöftiche Erze und aus Frankreich eingeführte LebenSmittel und andere Erzeugnisse, namentlich solche au« Elmß und Lothringen. Frankreich exportiere nach dem Saargebiet für mehr als 2 Milliarden Waren und führe aus dem Saargebiet für 11,2 Milliarden «in. Jede Arnderung würde verheerend wirken, sowohl auf die Säarinduttrir sowie auf die französische Handelsbilanz. Nur die Bei behaltung deS gegenwärtigen RegimS «nter der Aegide deS Völkerbundes, das nötigrnialls noch verstärkt werden mühte, würden dem Saargebiet und Frankreich di« Garantien geben, die beide zur Wahrung ihrer wirtschaft lichen Interessen und der Wiederherstellung einer frucht- bringenden Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland brauchten. Der Ausschuß beschloß, der Regierung einen eingehenden Fragebogen über die Saarprobleme oorzulegrn. » Vernünftige französische Stimme zur Saarsrage. Paris. Der „Soir" beschäftigt sich in einem aus führlichen Artikel mit der Lage im Saargebiet nach der Befreiung des MbeinlandeS. Der Schreiber stellt den absolut deutschen Charakter des SaargebieteS und besonders Saarbrückens lest und betont, daß Neberareiien der Jubel- sismmnna der Rheinländer über ihre Befreiung ans die Saarbevölkernna trotz wirtschaftlich bessere Loge und trotz großer Zurückhaltung der französischen Behörden lasse er- kennen, daß das Volk mit feder Faser seines H«rzen» am Mutterland Deutschland hänge. Man könne schon setzt ohne Uebertreibung einen hundertprozentigen Sieg Deutsch lands bei der Abstimmung Voraussagen, und es sei not wendig, daß sich Frankreich im Interesse des europäischen Friedens dessen bewußt werde. Die Saarbevölkerung wartete in Rübe die Stunde ab, in der sie von allen Klauseln des Versailler Beitrages befreit zum Mutterland zurückkehrrn könnten. Am der Md« der Amdereliie in Aer. Trier. D.e lO. Tagung des Bunde» der Saarvereine, die hier im Rabmen der BesrriungSkundgrbung der Stadt abgehalten wird, bat heute begonnen. Nach dem Geschäfts bericht stand das letzte Arbeitsjahr ganz unter dem Einfluß *>er Rückgliederu gSverhandlungen über das Saargebiet. Es galt vor allem der Prüfung der Frage, wie sich di« Verhältnisse im Saargebiet nach seiner Rückgliederung in wirtschaft?-, steuer, und sozialpolitischer Hinsicht gestatten müßten. In dem Bericht wird schließlich ge'agt, die Hal- tuns der Bevölkerung des Saargebietes geb« voll« Ge währ dafür, daß daS Saargebiet auch jede weiter« Prüfung in Treue »n« deutschen Vaterland bestehe» werde. Im Anschluß an dir Besprechung des ArbeitSauSschuffeZ begann di« Mitglieder- und Brrtreterversammlnng. Reichspräsident do« Hiudeuburr a« den Bund der Sarrderetae. Berlin- Anläßlich der 10. Jahre«ta«ung des Bunde» der Saaroereinr in Trier bat Reichspräsident v. Hindenburg folgendes BegrüstungStelegram« gesandt: .Dem Bunde der Saarverein« send« ich zu seiner dies jährigen 10. Tagung meine herzlichste« Grübe. Ich ver bind« mit ihnen meinen Dank für die zehnjährige treue Arbeit des Bundes im Interesse de» SaargebieteS. Möge die Tagung erneut den Beweis dafür erbringen, daß das deutsche Volk sich mit seinen in vorbildlicher Treue aus- harrenden Brüdern und Schwestern von der Saar unlöslich verbunden fühlt und mit ihnen mit Zuversicht dem Tage rntgegensieht, an dem die Trennung des SaargebieteS von seinem Mutterlande ihr Ende erreichen wird »r». v. Hindenburg.' VerztsiMiguiMwille vmtzaniüen. Die gestrige Parteilührerbespre-img Berlin, 5. Juki. In der gestrigen Besprechung der Reichsregierung mit den Fraktionsführern waren von Regierungsseite anwesend Reichskanzler Dr. Brüning, Vizekanzler und Reich^fi- nanzminister Dietrich, Reichsarbeitsminister Dr. Ste- gerwald, Reichsinnenminister Dr. Wirth, Relchspost- minister Dr. Schätze!, Reichsjustizminister Dr. Bredt so wie Staatssekretär Trendelenburg als stellvertreten der Reichswirtschaftsminister, von den Parteien die Frak- tionsvorsitzenden, und zwar von der Zentrumspartei Dr. Perlitius und Esser, von der Deutschen Dolkspartei Reichsminister a. D Dr. Schol z, von der Deutschen Demo kratischen Partei Staatssekretär a. D. Meyer, von der Wirtschaftspartei Drewitz, von der Christlichnationalen Arbeitsgemeinschaft von L i n d e i n e r-Wildaü, von der Bayrischen Bolkspartei Prälat Leicht. In der Besprechung, die der ersten Fühlungnahme der Reichsregierunq mit den Parteien diente, nahmen der Reichs kanzler, der Reichsfinanz, sowie der Reichsarbeitsminister Gelegenheit, den Standpunkt der Regierunq darzulegen und die Vorlagen im einzelnen zu erläutern und zu begründen. I Fraktionsführer legten ihrerseits die Auffassungen ihrer Parteien dar. Die Besprechungen werden in den nächsten Tagen fortgesetzt werden. Wie wir nach ergänzend erfahren, ist man gestern sämtliche Vorlagen durchgegangen. Die Par teiführer haben dabei dargelegt, in welchen Fragen sie mit den Vorlagen einig gehen und in welchen sie andrer Auf fassung sind. Man kann wohl annehmen, daß in der nächsten Besprechung, die voraussichtlich am Montag oder Dienstag stattfinden wird, die Programmpunkt« herauegenommen werden, in denen SchwirrigkMengestehen, fo daß Wan ver ¬ suchen kann, Wege zu einer Annäherung und Einigung zu finden. Zn parlamentarischen stressen wird die Lage durch aus günstig für die Regierung beurleilt, obgleich der Ientralvorskand der Deutschen Volksparlei bekanntlich da» Rokopfer und einen Liakommensteuerzuschlag in der jetzigen Form abgelehnk Hal. Ls wird darauf hingewiesen, daß der Zenlralvorstand der Fraktion im einzelnen aber freie Hand läßt, fo daß dadurch die Möglichkeiten einer ver- ftändigung gegeben sind. Gewiß gibt e» in dieser großen und schweren Frage Differenz pu alle, so ist ;. V. anzu nehmen, daß die Wirtschaft-Partei auf die Verspre chung von Steuersenkungen im Herbst kein großes Gewicht legen kann, wenn jetzt die Kommunen mit der Lrhöhung der Realsteuern Vorgehen. Da» würde natürlich ein Punkt sein, der bei der Wirtschaftspakte! auf großen wider stand stoßen müßte. Auch der Verlauf der Parteiführerbesprechung wird in unterrichteten Kreisen durchau» optimistisch gewertet. Da die Linzelfrogeu zum Teil recht kompliziert sind, ist es aber nölig, daß noch eingehende Besprechungen angefügt werden, die zum mindesten noch die ganz« nächste Woche ausfüllen dürften. Kür Zusammenschluß der Mittelparteieu. vdz. Der Zentraloorstand der Deutschen VolkSpartei bedauert in einer einstimmig angenommenen Entschließung daS Scheitern der Bemübungeu seines Vorsitzenden nm daS Zustandekommen einer parlamentarischen UrbeitS- gemeinschaft der Mitt« al« ersten Schritt zu einer wirk sameren Siiisetzuug der zur Aufbauarbeit bereiten politischen Kräfte. Dieser Ausgang dürfe nicht entmutigen, die Auf- gäbe der Sammlung mit allem Nachdruck weiter zi verfolgen.
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