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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 06.11.1931
- Erscheinungsdatum
- 1931-11-06
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193111065
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19311106
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19311106
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1931
- Monat1931-11
- Tag1931-11-06
- Monat1931-11
- Jahr1931
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 06.11.1931
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Riesaer H Tageblatt »rahtauschrts» üR) Postscheckkonti Tageblatt Riis«, . Dresden ISSL Fernruf Nr. »0. Da« »ms«» Tageblatt ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der klmtihaupttnannschaft «trokaff« Vo-s-ch N-. KL Grobeuhain, de« Amtsgericht« und der Amtsanwaltschaft beim Amtsgericht Riesa, de« Rates der Stadt Riesa, Riesa Nr. SL de« Finanzamts Riesa und de« Hauptzollamts Meißen behördlicherseits bestimmte Blatt. 259. Freitag, 6. November 1981, abends. 84. Iabrg. Da« Riesa« Lao«blatt «scheint jede» Ta« abend» >/,« Uhr mit Ausnahme der Senn, und Festtage. v«i«»»-r»t<, gegen V»rau«zahlung, für «inen Monat 2 Mark 25 Pfennig ohne Zustell, eebühr. Für den Fall de« Eintreten« von ProduktionSoerteuerungrn, Erhöhungen d« Löhn« und Matrrialienprets« behalten wir un« da» Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. 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Verantwortlich für Redaktton: Heinrich Uhlemann. Riesa; für Anzeigenteil: Wilhelm Dlttrich, Riesa. »ei' UW U IMS U «IsL kslckrsrdsttrminktsrs 0r. 5tsgsr«sI<I. odz. Berlin. Die Tagung des ParteiLnSschnffeS de» Zentrums, die am Donnerstag im Reichstag unter starker Beteiligung und in Anwesenheit dxr Zentrumsminister aus Reich und Ländern stattfanb und über die wir bereits gestern kurz berichtet haben, wurde vom Partetvorsitzenben Prälaten Kaas mit einer Begrüßungsansprache eröffnet, in der er neben dem Reichskanzler namentlich die Vertre ter aus Danzig und dem Saargebiet willkommen hieß. Dann hielt Herr Rufsiui-KSlu einen Vortrag darüber, wie Land und Volk die Politik des Kabinetts Brüning sehe«. Er hielt es für notwendig, daß das Volk den Reichskanzler stärker als bisher als Kämpfer in die Er scheinung treten sehe und gelobte zum Schluß dem Reichs kanzler weiter treue Gefolgschaft. Dann nahm der Reichskanzler das Wort zu der bereit» gestern von uns auszugsweise veröffentlichten Ansprache. Die Ausführungen des Kanzlers wurden vom Partei ausschuß mit stürmischem, langanhaltendem Beifall aufge- nommen. Der Vorsitzende, Prälat Dr. Kaas, dankte dem Kanzler und erklärte: Sie haben den Fachmann, den Arbei- ter Brüning schon lange gekannt utrd geschätzt. Sie haben den Führer Brüning schon lange gekannt und verehrt, Sie haben den Staatsmann Brüning schon lange in seiner ver- antwortltchen Stellung beobachtet und bewundert, Sie haben heute aber auch den Kämpfer Brüning kennen gelernt, den Kämpfer Brüning, von dem ich hoffe und weiß, baß er noch nicht seinen letzten Kampf gekämpst hat. Dem Fachmann Brüning unser Vertrauen, dem Staatsmann Brüning un- sere Gefolgschaft, dem Kämpfer Brüning unsere unser- Lrüchliche kameradschaftliche Treue! (Beifall.) Nach Dr. Brüning kam Reichsarbeitsmiuister Dr. Stegerwald zu Wort. Er sprach die Erwartung aus, daß die heutige Tagung, ebenso wie die Hildesheimer, zu einer moralischen Verbreiterung der RegierungSsront führe» werde. Eine koalttionspolttische Frontverbretterung sei, so fuhr der Red ner fort, heute nicht möglich, weder nach links noch nach rechts. Nach links nicht, weil damit eine Mehrheit nicht zu erzielen wäre, und nach rechts nicht, weil sonst außen- politische Erschwerungen bei den Neparations- und Still- Halteverhandlungen eintreten würden. Die koalitions- volitische Frontverbreiteruug nach rechts sei aber auch aus innenpolitischen Gründe« unmöglich. Die nattonalsozia- listische Partei sei kein homogen gewachsenes Gebilde, mit dem die schwierigen Ausgaben der Negierung in dem be vorstehenden schweren Winter gelöst werden könnten. Die Gruppe«, die in der gegenwärtigen Stunde eine Heran ziehung der Rechten znr Regierung wünschten, taten es meist nicht aus staatspolitischeu Gründen, sondern ans der Hoffnung heraus, daß dabei die Gruppe« der Rechtsoppo» sitiou auseinanderfalleu und abwirtschaste« würden, so daß sich nach dem Zusammenbruch der bürgerlichen Mitte durch ein solches Experiment neue Zukunftsmöglichkeiten für bürgerliche Mittelparteien ergeben würben. In einer Stunde aber, wo cs um Kopf und Kragen eines 60-Millio, nen-Volkes gehe, könne mau nicht taktisch operieren, son dern man müsse die Politik «ach sachlichen Gesichtspunkten machen. Außenpolitisch haben wir, so sagte Dr. Stegerwald weiter, in den nächsten Wochen uns darüber zu entschei den, ob wir für einige Jahre noch die Zähne aufeinander beißen oder ob wir uns für Jahrzehnte in die Gefangen schaft anderer Völker begeben wollen. Daneben ist die Außenpolitik der nächsten Monate eine große finanzpoli tische Transaktion. Wir sind gegenwärtig mit etwa 11 bis 12 Milliarden kurzfristig, mit etwa einer gleichen Summe langfristig verschuldet, und dazu kommen etwa 4 bis 8 Milliarden ausländische Beteiligungen an der deutschen Wirtschaft, so baß die gesamte deutsche Schuldenlast ans Ausland etwa 27 bis 28 Milliarden beträgt. Dazu kommen noch die politischen Schulden. Eine ähnliche Schuldenlast hatte ein moderner Staat in der neueren Geschichte noch nicht aufzuweisen. Wir haben allerdings auch Auslands- Guthaben, die zwischen 7 bis 9 Milliarden Mark betragen dürsten. Unsere Zinsenlast beträgt für die langfristigen Schulden etwa 700 Millionen und sür die kurzfristigen nicht viel weniger als eine Milliarde. Dazu kommen noch die Dividende für die Ausländsbeteiligung an deutschen Wirtschaftsunternehmungen und endlich die politischen Leistungen an Reparationen. Gegenwärtig geht der Streit darum, was geschehen soll einmal gegenüber den privaten Schulden Deutschland» und dann gegenüber den politischen Schulden. In den nächsten Wochen wird der außenpolitische Kamps darum entbrennen, ob und wie die politischen Schulden gleich berechtigt neben de« private« behandelt werbe« könne«. Deutschland hat nie bestritten, daß die privaten Schulden verzinst und zurückerstattet werden müssen. Wir sind aber nicht in der Lage, daneben noch politische Schulden in größeren Beträgen zu bezahlen. Erst wenn wir Klarheit über den Stand der Neparations- und Stillhaltefragen haben, ist Ke feste Basis gewonnen für eine starke deutsche Innenpolitik. Wir kommen auch um eine innere Still, baltepolitik nicht herum. Diese Basis ist notwendig, da mit wir auch an die Zinsenfrage herankommen können. Wir sind noch nicht an der tiefsten Sohle des Wirtschasts» lebens in Deutschland und in der ganzen Welt angelangt. Wir sehen zwar klare Fronten vor uns, aber wir müssen noch auf Sumpfboden marschieren. Wir werden noch tiefer schürfen müssen, bis wir den festen Boden haben, von dem aus wir wieder aufsteigen können. Es ist gefragt worden, ob wir die deutsche Währung an glieder« wolle» an die Währungen jener 28 Länder, die sich gegenwärtig in Währungsverfall befinde«. Demgegen über ist die Regierung der Meinung, daß dem deutschen Volke eine zweite Inflation innerhalb eines Jahrzehnts nicht zugemutet werden kann. Durch inflatorische Maß nahmen, wo man in Deutschland wohl den Anfang, aber nicht das Ende steht, würde bet uns der Spargedanke zer schlagen werden, und ohne den Spargedanken ist es aus geschlossen, daß wir wieder zu einem vernünftigen Kredit aufbau in Deutschland kommen können. Wenn aber 2S Län der der Welt sich anf dem JuflationSweg befinde«, dann muß sich Deutschland, nm seine Währung zu halte«, dem Preisniveau der übrigen Welt anpaffeu. Das deutsche Volkseinkommen, bas ISIS etwa 42 Milliarb. betrug, beträgt heute rund 58 Milliarde» gege« 70 Milliarde« im Jahr» 1S29. Wir werde«, «en« wir nicht inflatorische Weg« gehen wolle«, für die nächste« Jahre de« jetzige« nominel len Stand des Volkseinkommens nicht halte« können, son dern uns mit einem kleinere« Einkomme« begnüge« müssen. Der Reallohn muß bei vermindertem Nominal lohn bestehen bleiben, daS Geld muß verstärkte Kaufkraft gewinnen. DaS Jahr 1982 wird bas schlimmste Jahr für die öffentliche Hand werden. Reich, Länder «ud Gemein den werden infolge des verminderten Steueraufkommens ei« großes Defizit habe«. Siebzig Prozent aller Ausgabe« der öffentliche« Hand sind Personalausgabe», Gehälter, Pensionen, Rente«, Unterstützungen «fw. Mit Verände rungen der Umsatzsteuer kann man unmöglich den Ein nahmeausfall der Länder, der Gemeinden und des Reiches im Jahre 1932 ausgleichen. Wenn mau nur nach den Not verordnungen steht, so ist es richtig, daß die Arbeitnehmer schaft die größten Opfer gebracht hat; im ganzen gesehen ist es aber anders. Die Löhne sind im letzten Jahre um etwa zwei Milliarden gekürzt worden. Wenn wir aber die Bilanzwahrheit mit dem neuen Aktienrecht durchführe«, dann wird sich heransstellen, daß von de» 24 Milliarde«, die in uferen Aktiengesellschaften investiert sind, kaum viel mehr als zehn Milliarden erhalten bleib«» werden. Im sozialen Abbau ist schon viel mehr geschehen als die Oesfeutlichkeit glaubt. An der Arbeitslosenfürsorge sind mindestens 759 Millionen in den letzten Jahren prak tisch gekürzt worden. Wir haben im nächsten Winter zwar eine größere Arbeitslosigkeit als im letzten Winter z» er, warten, aber sie wird «ns nicht mehr kosten als im letzten Winter. Wenn man bei der Arbeitslosenversicherung all gemein die Bedürftigkeitsprüfung durchführt und außer dem die Sätze auf das Maß der Krisenfürsorge herabsetzt, so spart man von den drei Milliarden, die gegenwärtig die Arbeitslosenfürsorge im ganzen kostet, allerhöchstens 100 Millionen Mark. Weitere Ersparnisse find in der Arbeits losenfürsorge nicht zu schassen, wenn nicht eine Preis senkung großen Stils kommt. Dabei muß ich gegenüber gewissen kommunalen Spitzenorganisationen ganz deutlich aussprechen: Wenn Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Reich gegenwärtig 75 Prozent der Kosten für die Arbeitslosen fürsorge aufbringen, dann können diese Mittel nicht ein fach den Gemeinden zur Verwaltung übergeben werden. Darüber ließe sich erst nach einem gründlichen Umbau des Steuersystems reden. Wer die Ausgaben macht, muß auch für die Einnahmen sorgen und nicht umgekehrt. In der Arbeitslosen- und Krankenversicherung sind achtzig bis neunzig Prozent von dem, was man abbauen konnte, bereits abgebaut worden, so daß hier große Ver änderungen nicht mehr möglich sind. In der Invaliden« und Unfallversicherung werden wir noch zu größeren Ver- änderungen kommen müssen. Es bleibt im übrigen dabei, baß ich den Kern der Sozialversicherung zu erhalten suche und ebenso -en Kollekttvvertrag und die Verbindlichkeits erklärung, wenn auch in der Handhabung Aenderungen in mancher Hinsicht getroffen werden müßten. Darüber wird in der nächsten Woche im Unterausschuß des Wirtschafts beirats gesprochen werben. Liu So-Millioneu-Bolk kann nicht Selbstmord begehe« wie ei« einzelner Mensch. Wir werden bestimmt über de« Winter hinwegkommen. Wir müssen und werden dafür sorgen, daß das Volk nicht zu hnngern braucht. Dann müßte es aber sonderbar zugehen, wenn wir nicht die Kraft aufbrächten, auch die übrigen Aufgaben zu bewäl tigen. Wir sind über den Jnflations- und StabtlisationS- wtnter 1923/24 auch nur hinweggekommen mit dem Be lagerungszustand, und wenn alles hart auf hart geht, ist der gegenwärtige Staat noch lange nicht am Ende seiner Kraft angelangt. Wenn unser Volk vor der klaren Situa tion steht, die ich gekennzeichnet habe und wenn man dann vom Radikalismus trotzdem die Zukunft eines Staates zerschlagen liebe, für solche Kälber dürste tatjächlich der selbstgewählte Metzger das Messer schleifen. Wenn dafür gesorgt ist, daß die Menschen nicht zu hungern brauchen, dann wird es auch möglich sein, äußerstenfalls mit dem Aufgebot aller staatlichen Machtmittel Ordnung zu schaffen. Ma« darf sich nicht Illusionen hingebeu, man darf aber auch nicht ständig jammern. Zwischen Illusionen und ewigem Gejammer ist noch eine breite Mittclstraße. Tie muß das deutsche Volk im nächsten Winter beschreiten. Dann wirb es wieder aus festem Boden zum Aufstieg ge langen können. In der Diskussion sprach der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschastsbundes Otte dem Reichskanzler das Vertrauen der Arbeiterschaft aus; er bezeichnete es als bedauerlich, wenn ein deutscher Wirtschaftsführer wie Thyssen im Aus lande behaupte, 45 Prozent der deutschen Einnahmen wür den für soziale Zwecke verbraucht. Der Syndikus Dr. Hor- ster-Altona sagte dem Kanzler die Unterstützung der Unter nehmerkreise im Zentrum zu. Reichslagsvizepräsident Esser betonte, auch das Handwerk, das Gewerbe und der Einzel handel seien bereit, sich in die Volksfront «inzugliedern, er- freulich sei es, daß auch Sparkassen und gewerbliche Genos senschaften unter Garantie des Reiches gestützt worden seien. Dr. Pcxlitins brachte Wünsche der Landwirtschaft vor und wandte sich gegen eine neue Inflation. Dr. Wirth trat für die Wiederaufrichkung einer normal funktionie renden Demokratie ein. Nach einer kulturpolitischen Rede des Pros D. Dr. Schreiber sprach Prälat D. Kaas das Schlußwort. Er sprach seine Freude darüber aus, daß der Kanzler trotz aller Schwierigkeiten und Angriffe seiner Methode der lautersten Wahrhaftigkeit treu bleiben wolle. Langsam hebe sich der Vorhang zu Verhandlungen, die enischcibungsvollcr sein könnten, als alles, was seit Versailles an den Tischen der Diplomaten verhandelt worden '"ei. Die internationale An sicht werbe beherrscht von der Einsicht in die Tatsache, daß Versailles ein verhängnisvoller, ein verunglückter Start zum Weltfrieden gewesen sei. Vor wenigen Wochen ,'ei die ses Urteil von Neapel und von Washington aus dem Munde Mussolinis und des Senators Borah mit einer Stärke der knurren Ueberzeugung ausgesprochen worben, wie wir eS nur ausgesprochen wünschen könnten. Das lei eine erste Frucht, der geduldigen, besonnenen, zielorientierten Außen politik im Geiste Brünings. Gerade weil bas deutsche Volk in dem letzten Jahre einen Opfergang wie vielleicht kein anderes aus der Erde gegangen sei. habe es einen morali schen Anspruch daraus, vor das Ausland hinzulreten und di« Erwartung auszusprecken, daß das Tempo der Staatsmän ner nicht zu sehr hinterhcrhinkc hinter dem Tempo der apo- kalyptischen Reiter, der Not über Deutschland, über Europa und über die ganze Kulturwelt dahinrasten. Lebhafter Bei fall der Versammlung unterstrich diesen Satz. D. Kaas be zeichnete weiter di« bisherigen Auswirkungen der Laval, reise nach Washington als einen wenig ermniigenden ersten Auftakt. Er sprach die Hoffnung auS. daß die reparations politischen Schwierigkeiten si-b über kurz oder lang klären, und schloß unter lebhaftem Beifall mit dem Ausdruck der Erwartung, daß der Anschauungsunterricht der Weltnot und der Weltkrisis stark genug sein würden, um Paragraphen- bedenken beiseite zu schieben. Der Redner schloß seine Ausführungen mit dem Dank der Partei und dem Dank aller derer, die zwar nicht zur Partei gehörten, aber im selben Lager standen, wie der Reichskanzler, im Lager des Vaterlandes, für seine Füh rung der Reichsgeschäfte. (Stürmischer Beifall.) Damit hatte die Tagung ihr Ende erreicht. M MiMki M WWmIcmHe. vdz. Berlin. Der Pressedienst der Deutschen BolkS. vartet verbreitet eine Erklärung zu den Angriffen, die Reichskanzler Dr. Brüning ans der Tagung der Reich«, varteiaurschusse« der ZentrnmSpartei gegen die Deutsche DolkSpartei gerichtet- haben soll. Rgch dem Bericht einer .Korrespondenz (es handelt sich nicht nm WTB. oder das Nachrichtenbüro de« DDZ > soll der Kanzler gesagt baden, durch de« Beschlust der Deutschen VolkSvartet auk Ein» bernsuna der Reichstages im vorigen Sommer stade Deutschland a« einem Tage 22tt Millionen Mark Devisen verloren. Die Deutsche VolkSvartei bemerkt dazu, der Reichskanzler habe selbst im Sommer und später stet« anerkannt, daß «in« solche Beschuldigung lediglich agitatorischer Natur und sachlich nicht begründet sei. Die VolkSpartri würde «S bedauern, wenn derartige agita- torische Angriffe erfolgt wären, die ihr dir Fortsetzung ihrer loyalen Haltung dem Reichskanzler gegenüber unmöglich machen würden. Zu dem im Bericht des Nachrichtenbüro de» VDZ. wiedergegebenen Dorwurf de» Reichskanzlers, daß ein Mitglied der Deutschen VolkSpartri in auslän dischen Zeitungen sich bemühe, di« Lage Deutschlands zu erschweren, wird erklärt, man wisse nicht, was Dr. Brüning mit dieser Arußerung im Auge habe. Ein« Stellungnahme hierzu werde die Deutsche DolkSpartet zurückstellen, bis di, nötige Klärung vorliegt.
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