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Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 17.06.1936
- Erscheinungsdatum
- 1936-06-17
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1666408611-193606174
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1666408611-19360617
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1666408611-19360617
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungRiesaer Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1936
- Monat1936-06
- Tag1936-06-17
- Monat1936-06
- Jahr1936
- Titel
- Riesaer Tageblatt und Anzeiger : 17.06.1936
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Riesaer Tageblatt 139 Mittwoch, 17. Jimi 1936, ovendS 89. Aalira Postscheckamt»: Dresden 1530 Girokaff«: Riesa Nr. SS DoahLnscheistr Tageblatt Mesa Fernruf Nr. 20 Postfach Nr. SS u«d Anzeiger MMM nnd Azyriger). DaS Riesaer Tagebkatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen d« AmtShauptmannschaft vrotzeuhaiu behürdttchersetts bestimmte Blatt und enthält amtttche Bekanntmachungen des Finanzamtes Riesa und Les Hauptzollamtes Meiste» Das Riesaer Tageblatt erscheint jede» Tag abends '/,« Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Festtage. Bezugspreis, bet Vorauszahlung, für einen Monat 2 Mark, ohne Zustellgebühr, durch Postbezug RM. 2.14 einschl. Postgebühr lohne Zustellgebühr), bei Abholung in der Geschäftsstelle Wochenkarte (S aufeinanderfolgend« Nr.) 55 Pfg., Einzelnummer 15 Pfg. Anzeigen für die Stummer des Ausgabetages sind bis 10 Uhr vormittags aufzugeben; eine Gewähr für das Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die gesetzte 46 mm breite mm.Zeile oder deren Raum 9 Rpf., die vö mm breite, 8 gespaltene mm-Zeile im Textteil 25 Rpf. (Grundschrtft: Petit 8 mm hvch). Ziffergebühr 27 Rpf., tabellarischer Satz 50°/, Aufschlag. Bei fernmündlicher Anzeigen-Bestellung oder fernmündlicher Abänderung eingesandter Anzeigentexte oder Probeabzüge schließt der Verlag die Inanspruch nahme aus Mängeln nicht drucktechnischer Art aus. Preisliste Nr. 8. Bei Konkurs oder Zwangsvergleich wirb etwa schon bewilligter Nachlaß hinfällig. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung und Gerichtsstand ist Riefa. Höhere Gewalt, Betriebsstörungen usw. entbinden den Verlag von allen «tngegangenen Verpflichtungen. Geschäftsstelle: Riesa, Goethestraße SS. Ab 1. Juli laufende Kinderbeihilfen SlaatSselrelär Reinhardt über Steuern und Steueegefehe >l Berlin. Ter Staatssekretär im Reichssinanz- Ministerium, Reinhardt, hat am Dienstag einen Lehrgang an der Rcichösinanzschnle Ilmenau eröffnet, der den neuen Ausbildungobcstiminungen in der Reichskinaiizverwalluttg entspricht. Bereits am 4. Juli ist ein gleicher Lehrgang in Herrsching begonnen worden. Körperliche Ertüchtigung des Nachwuchses, s Resist des SA.-Lportabzcichcns verlangt Staatssekretär Reinhardt führte n. a. aus, daß es nicht nur darauf ankomme, dem Nachwuchs sachlich die bestmög liche Ausbildung augcdcihcn zu lassen, sondern auch auf die lörpcrliche Ertüchtigung des Nachwuchses. Ter gesamte Nachwuchs müsse der SA. angchören. Es werde in den nächsten Tagen ein SA.-Sturm ReichSsinanzschnle Herr sching und ein SA.-Sturm Rcichssinauzschiile Ilmenau ge bildet werden. Eine der Voraussetzungen für die Zulassung zur Finanzanwärtcrprüsung, die am Schlüsse eines jeden Lehrganges durchqcsnhrt werde, sei, daß der Anwärter Im Besitz des SA.-Lportabzcichcns sei Wer dieses noch nicht besitze, werde während der Taner des Lehrganges genügend Gelegenheit haben, sich aus den rechtzeitigen Erwerb des SA.-Lportabzcichcns vorznbcreiten. Staat, Steuern und Kinanzbehörde Zir den Reqrissen Steuern nnd Finanzbehvrde führte Staatssekretär Reinhardt n. a. auS: „Tie Ansgaben des Staates erfolgen einzig nnd allein nm des seiner Führung anvertranten Volkes willen. Ohne Stenern kein Staat nnd ohne Staat keine Daseins- und Entwickclnngsmöglichseit des Volkes, des Berufsstandes, der Familie und der Einzelperson. Ter Staat, an den die Volksgenossen Steuern zahlen, Ist ihr Staat. Fede Steuerzahlung geschieht durch den ein zelnen Volksgenossen nicht srcmder Interessen wegen, son dern unmittelbar in fedcm Fall nm seiner selbst willen. Steuer,ahlcn heißt nicht: „Opfer bringen", sondern einzig und allein seine Pflicht tun, die die Natur dem einzelnen nm seiner selbst willen aufcrlegt und deren Merkmale ge regelt sind durch Gesetze des Staates. Es steht nicht das Volk ans der einen nnd der Staat aus der anderen Seite» sondern cs steht nnd lebt das Volk in seinem Staat. Die Finanzbehörde ist eine Einrichtung dieses Staate», die niemand anderem dient als der Volksganzheit und mittelbar jedem einzelnen. Tas Finanzamt steht den Steuerpflichtigen nicht gegenüber, sondern cS ist das Amt des Steuerpflichtigen, das in letzter Schlußfolgerung um der Steuerpflichtigen selbst willen die Aufgaben erfüllt, die ihm das Gesetz vorschrcibt. Volksgemeinschaft, Verminderung der Arbeitslosigkeit und Ausbau der deutschen Wehrmacht Seite die letzte Mark zu erfassen, die dem Staat auf Grund der bestehenden Steuergesetze zukomme. Bergehen gegeu die Steuerpslicht seien Vergehen gegen die Volksgemein schaft und gegen die Ration, sie stellen die schlimmste Art des Eigennutzes und der ungerechtfertigten Bereicherung des einzelnen zum Schaden des Staates und damit aller anderen Angehörigen der Volksgemeinschaft dar. Organisatorische und verwaltungsmäßige Maßnahmen der Reichssinanzverwaltung und die bessere Schulung der Beamtenschaft seien daraus abgestellt. 1. die weitere Gesundung der öffentlichen Finanzen nnd damit die Festigung der Voraussetzungen zur Finanzierung des Ausbaues der Wehrmacht nnd 2. die restlose Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichmäßigkeit der Besteuerung zu erreichen. In der letzten Zeit sei an manchen Stammtischen in Deutschland und auch in der ausländischen Presse wieder holt von Einführung einer Vermöaensabgabe in Deutsch, land die Rede gewesen. Dazu sei einmal in aller Eindeu tigkeit ausgesprochen, daß wir weder Zeit uoch Lnst haben, «ns mit der Erhebung einer dtcrmögcnsabgabc zu befassen, sondern daß unsere ganze Kraft einzig nnd allein darauf gerichtet ist, diejenigen Beträge, die dem Staat aus Grund der bestehenden Steuergesetze zustehen, restlos zu ersasseu. Wir ReichSfinanzbramten haben unentwegt auf eine weitere Steigerung des Steueraufkommens im Rahmen der bestehenden Gesetze bedacht zu sein Fede unangebrachte Bemerkung wird uns nur stärken in dem Gesithl. daß -aS größere Verständnis für die Verwirklichung der Ausgaben auf unserer Seite ist und die stärkere Treue zu Führer und zu Volk in unserem Handeln beruht. Reue Ausgaben der Reichssinanzverwaltung Wir haben in den 8 vergangenen Fahren eine Reihe neuer Aufgaben übernommen und werden noch weitere neue Aufgaben übernehmen. Tie neuen Aufgaben liegen insbesondere ans der Ausgabenscite. Wir erheben nicht nur Steuern, sondern wir gewähren auch Ehestands darlehen und Kiuderbeihilscn nnd erfüllen noch verschie dene andere Ausgaben, die den Volksgenossen in der Regel angenehmer sind als Steuern zu zahlen. Wir sind nicht nur Steuerbehörde, sondern wir sind Reichösiuauzbehörde und infolgedessen nicht nur Dteuerbeamt«, sondern Finanz beamte. Bisher 360 »60 Ehcftaudsdarlehen Tie Zahl der gewährten Ehestandsdarlehen bat bereit» rund 666 MO erreicht, der Betrag der gewährten Ehestands darlehen rund 346 Millionen RM. Bisher 196 090 Kinderbeihilfen sür rund 1 Million Kinder Die Zahl der gewährten einmaligen Kinderbeihilfen an minderbemittelte kinderreiche Familien Kat bereit« 19» »«>6 erreicht, der Betrag der gewährten Kinderbeihilfen 75 Millionen RM., die Zahl der durch die einmalige Kinderbeihilfe bedachten Kinder etwas mehr als ein» Million. M1. W MS lmMk MDkkSkWei Mit Wirkung ad t. Fuli <333 werden auch lausende Kinderbeihilfen gewahrt werden, und zwar 111 RM. monat lich sür daS 5. und jedes weitere Sind unter 13 Fahren Tie Gewährung laufender Kinderbeihilfen ist zunächst ans diejenigen lluterkaltsverpslichteten beschränkt, die Arbeit nehmer sind und deren Monatslohn 165 RM. nicht über steigt. Die lausenden Kinderbeihilfen stellen noch nicht eine Verwirklichung der großen bevölkernngspolilische» Ge danken ans dem Gebiet des FamilienlastenansgleichS, son dern zunächst nur eine soziale Maßnahme im Rahmen deS finanziell gegenwärtig Möglichen dar. Sie stellen n. a. eine Art Erstattung der Verbrancherstener« «ud der Um satzsteuer« dar, die in den Beträgen enthalten sind, die der Unterbaltsverpslichtete zur Bestreitung des Lebensunter halt» seiner kinderreichen Familie auswendet. Die Anträge auf Gewährung der lausenden Kinder beihilfen sind an daS sür den Unterhaltsverpflichteten zuständige Finanzamt zu richten. Auch die monatliche Aus zahlung der Kinderbeihilfen geschickt durch bas Finanzamt. Durch die lausenden Kinderbeihilfen ab 1. Fuli 1936 wer den zunächst sür 36» 696 bis 490 69» Sinder nuter 13 Fahren monatlich je 10 RM. gewährt werden. Die Auszahlung der lausenden Kinderbeihilfen geschieht erstmalig im August 1683 sür den Monat Fuli 1983. Genaue Auskunft erteilt jedem, dessen Monatslohn 185 RM. nicht übersteigt, das Finanzamt. Empfang des neuen brasilianischen Staatssekretär Reinhardt bezeichnete als die drei wich tigsten der grundlegenden Neugestaltungen im neuen Deutschland: die Volksgemeinschaft, die Verminderung der Arbeitslosigkeit nnd den Ausbau der dentschen Wehrmacht. Tie Herstellung der deutschen Volksgemeinschaft und die Verminderung der Arbeitslosigkeit seien Voraussetzungen znm Aufbau der deutschen Wehrmacht, die Verwirklichung der Volksgemeinschaft in ideeller und die Verminderung der Arbeitslosigkeit in materieller Hinsicht. Die Verminderung der Arbeitslosigkeit führe zur Ver minderung der Zahl der svzialkranken Volksgenossen und damit zur Festigkeit im Bestand der deutschen Volksgemein schaft, zur Gesundung der öffentlichen Finanzen und damit zur Sicherung der materiellen Voraussetzungen zum Aus bau der deutschen Wehrmacht. Steigerung LeS Steueraufkommens znr Deckung erhöhten Fiuanzbedarfs Der erhöhte Finanzbcdars, der gerade in den gegen wärtigen Fahren bestehe, sei bekannt. Er ergebe sich ins besondere aus den Fehlbeträgen, die bei der Machtüber nahme vorhanden gewesen seien, ans den Vorbelastungen, zu denen die Maßnahmen im Kampf um die Verminderung der Arbeitslosigkeit geführt hätten, und ans dem Ausbau der deutschen Wehrmacht. Das Steueraufkommen habe sich über alle Erwartungen gut entwickelt, und eS werde sich noch weiter gut entwickeln. Es sei im Rechnungsjahr 1934 uin 1,2 nnd im Rechnungsjahr 1935 um 2,6 Milliarden RM. größer gewesen als im Rechnungsjahr 1983, und es werde im Rechnungsjahr 1936 um 8,6 bis 4 Milliarden RM. größer sein als im Rechnungsjahr 1933. Tas Steueraufkommen des Reiches sei lm ersten Sechstel deS Rechnungsjahres 1983, also in de« Monaten April und Mai, um 180 Millionen RM. größer gewesen als im ersten Sechstel des Rechnungsjahres 1985. Das Mehr im erste» Viertel des neuen Rechnungsjahres gegenüber dem ersten Viertel des vorigen Rechnungsjahres «erde wahrscheinlich 490 Millionen RM. erreichen. Trotz dieser günstigen Entwicklung müsse nach wie vor alles nur Denkbare getan werden, um auf der Ausgaben seite streugste Sparsamkeit zu üben und auf der anderen Botschafters durch den Führer )l Berlin. Nachdem die beiderseitigen diplomatischen Vertretungen -Deutschlands und Brasiliens in Botschaften umgcwandelt worden sind, empfing heute der Führer und Reichskanzler den bisherigen brasilianischen Gesandten, Herrn Foss Foaquim de Lima Silva Moniz de Aragao, zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschreibens als erster Botschafter der Bereinigten Staaten vou Vrastlieu i« Deutschland. Der neue Botschafter wurde hierzu unter dem üblichen Zeremoniell durch den Ehef deS Protokolls von der brasi lianischen Botschaft abgeholt und im Kraftwagen des Füh rers zum „Hause des Reichspräsidenten" geleitet. Die übrigen diplomatischen Mitglieder der Botschaft folgten in zwei weiteren Wagen. Die militärischen Ehrenbezeugungen erwies diesmal erstmalig nach Wiedererlangung der vollen Wehrhoheit deS Reiches — an Stelle der bisherigen Abteilung in Zug stärke — eine Ehrenkompanie mit Musik, die im Ehrenhof des ReichspräsidentenhanseS Aufstellung genommen hatte; die Kompanie präsentierte beim Eintreffen und bet der Abfahrt des Botschafters, wobei die Musik den Präsentier marsch spielte. An dem Empfang nahm außer den Herren der Um gebung des Führers und Reichskanzlers der Reichsminister des Auswärtigen, Freiherr von Neurath, teil. Botschafter Moniz de Aragao richtete bei Ueberrcichung feines erneuten Beglaubigungs schreibens an den Führer und Reichskanzler eine Rebe in portugiesischer Sprache, die in deutscher Uebersetzung wie folgt lautet: vxcellenzk Fch habe die große Ehre, Eurer Sxcellenz das Beglau bigungsschreiben z» überreichen, mit dem seine Erccllcnz, der Herr Präsident der Republik der Bereinigte« Staaten von Brasilien, sich die Ehr« gibt, mich in der Eigenschaft eines Anßerordentlichen nnd bevollmächtigten Botschafter- bei Eurer Erccllenz zu beglaubigen. Fch fühle mich bc, sonders geehrt und glücklich, Eurer Erccllenz von neuem die tiesempsuudenen Freundschaftsgefühle zum Ansdrnck bringen zu können, die mei, Land dem dentschen Volke entgegeubringt, sowie di« große Beachtung, die die brasilia nisch« Regierung i» steigendem Maß« der Entwickelung der ausgezeichneten Beziehungen zwischen nuferen beiden Ländern schenkt. Fch weiß die hohe Ehre wohl zu schätze«, di« mich trisst, der erste Botschafter Brasiliens in Deutsch land »« sei», denn ich weiß, daß die Erhöhung zur obersten Kategorie der diplomatischen Vertretungen ein Beweis ist sür den Wert, den Brasilien wie Deutschland den gegen seitigen Beziehungen beilegen. Fch bin mir daher der hohen Bedeutung dieser mir soeben anvertrauten neuen und ehrenvollen Mission voll bewußt. Sure Erccllenz möge versichert sein, daß ich an dem Srsolg dieser meiner neue« Aufgaben meine besten Kräfte und meine ganze Be geisterung setzen werde. Fch kann Eurer Erccllenz die Versicherung geben, daß meine Regierung sich ständig be müht, di« Bande, die nns verbinden, enger zu knüpfen, in der Erkenntnis der Notwendigkeit, unsere Zusammen arbeit ans dem Gebiet der Politik, der Wirtschaft, des Han dels und der Kultur auszugestalten, besonders hinsichtlich der Verteidigung der Ordnung und der Grnndlagcn unse rer Zivilisation. Fch bin a«S eigener Erfahrung überzeugt, daß «eine Bemühungen in diesem Sinne sehr erleichtert sei« werden, da ich hoffe, auch weiterhi« von Eurer Excel, lenz dieselbe wohlwollende Unterstützung z« erhalle«, mit der «ich Eure Srcellen, bis zum gegenwLrtige« Augenblick beehrt haben. Die wertvolle Mitarbeit der Rei^regie» rang, wie sie mir während meiner bisherigen Mission bei Snrer Erccllenz gewährt wnrde, wird mir bei Durchfüh rung «einer ehrenvollen Aufgabe eine grvße Hilfe sei«. Genehmigen Sie, Herr Reichskanzler, die aufrichtige« Wünsche, die ich im Namen meiner Regierung und i» meinem eigenen Name« sür das Wohlergehen Eurer
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