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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 10.05.1932
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1932-05-10
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19320510017
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1932051001
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1932051001
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-05
- Tag1932-05-10
- Monat1932-05
- Jahr1932
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 10.05.1932
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7«. Hahrganv. Sie. ri» Dien«««, io. Mai issr kh»>, durch V»ftb«»u, Ich» Mi. «tnlchlledllch t« Vl». Voftgebahr (ohne Past^ustkUungsgebüh«) brt I mal wdchriiMchrm verland. Mn»elnumm«r ld Psg., außerhalb Sach!«»« l» Bsg. ilnjetgenprellei Dt« «inlpchtir« »0 mm drett« Zeile S» Psg., sür auiwiri« 1» V!g-, die »0 mm dreile NeName»eile »00 Via-, mißerhol» d»0 PI». ad». Krilenablchlag lt. Laris, gamMenanjeigen und etellengesuch« ohne vabatt t« Hs^, außecholi »d M» viierienaebüdr »a Ps«. «lulwlrlige «usirtge «egen vorautbetadlun». Dretdrn. VoMchrck-Mo. tv«» Dresden Nachdruck nur mii deuU.Quellenangabe tDresdn. Nachr.) »ullslig. Unverlangt« echriliftück« »erde» »ichi ausbewadri Drahianschristl Nachricht«» Dre«de» Aernsprecher-Eammelnummeri »ddlt Nur kür N»chi,rsprLch«! Nr.I00lt Gchristleiiun- ». -auviaeichistsstellei Dresden-». t, Martenstrat« dd/s» Sletrjchs Rechenschaftsbericht im Reichstag Die Schwierigkeiten »er Etatsarbeit Der Reichstag ist am Montag zu einer drei, höchsten» vier Tage währenden Sitzungsperiode, zusammengetreten, der im Grunde aus keiner Seite entscheidendes politisches Jutereste entgegengebracht wird. Man weiß, daß diese Sitzungen, mag es noch so mild hergchen mit Mißtrauens voten und Angriffen, mögen noch so heftige Reden fllr und gegen gehalten werden, nur ein Zwischenspiel be- deuten. Ja, man könnte säst sagen, daß sie ihren eigent lichen politischen Sinn verloren haben, nachdem feststeht, daß die NeichSregierung sich nicht in der Lage sieht, die erste Lesung des Etats sachgcmäst zu Inszenieren. Denn dazu hätte es der Vorlage des NeichShauShaltS bedurft. Dazu hätten die endgültigen Ziffern festliegcn müssen, die Mr die ReichSkasse im nächsten HauShaltjahr maßgebend sein sollen. / Der NeichSetat ist aber offensichtlich noch nicht an- nähernd fertig. Man weiß zwar, wieviel man ausgebcn muß — es sind etwa 8,8 Milliarden Mark —, aber man weiß nicht, woher man das Geld nehmen soll, um Ausgaben und Einnahmen in Einklang miteinander zu bringen. Da es aber Haushaltgesetze gibt, die fest und un umgänglich bestimmen, daß keine Ausgabe bewilligt werden darf, ohne daß die dazu erforderliche Einnahme sichergestellt ist, spielt sich, wenn' man den ersten Tag überschaut, bi« Debatte gleichsam im luftleeren Raume ab, soweit sie nicht — wa» schon beim ersten Diskussionsredner deutlich würde — t» rein parteipolitische Auseinandersetzungen übergeht. Eingcleitet wurde die Beratung, die formal die An nahme eines sogenannten SchnldentilgungS- geseheS zum Gegenstände hat — man nennt heute etwas SchulbentilgungSgeseh, wenn eS sich um Kredit- ermächttgungen handelt — durch eine Rede des Meich Ssinanzmt nisterS, die im wesentlichen auS Zahlen bestand. Zahlen, bet denen eS so geht, wie bei jenem Goethewort, nach dem es sich trefflich damit streiten läßt. Der NetchSsinanzministcr trug ein schwer verdauliches und schwer verständliches Material vor. Vielleicht sehen die Finanzspczialisten der verschiedenen Fraktionen wenigstens einige Anhaltspunkte darin. Aber der Großteil der Nicht- ffachspeztalisten wird eS schwer haben, sich aus dieser Er klärung ein rechtes Bild über die Lage zu machen. ES schien, als ob es Dr. Dietrich gerade auf diese Wirkung abgesehen hätte. Vielleicht glaubt man, der Opposition die Ansatzpunkt« zu einer Kritik nehmen zu können, wenn man sie mit Dar legungen hinhält, die den Kern der Sache gar nicht treffen. So vermißt man in den Ausführungen des ReichSstnanz- Ministers eine völlig übersichtliche Ausstellung besten, was eigentlich als Schuldenlast aus dem Deutschen Reiche liegt. ES wird fein unterschieden zwischen schwebender und fundierter Schuld, zwischen Defizit und ungedeckten Lasten früherer außerordentlicher Haushalte, eS wird die Repa rationsschuld und die BorkrtegSschuld mit hineingezogen und so ergibt sich keine klare Vorstellung davon, was zuviel auSgcgeben worden ist und wie sich, nüchtern gesehen, die deutsche Finanzlage barstcllt. Immerhin kann man so viel erkennen, baß der NcichöhauShalt rechnerisch mit einem Ge- samtdestzit von etwa 1,8 Milliarden ab schließt, von dem ungefähr 425 Millionen auf das letzte HauShaltsahr entfallen. Die vorgcschrtebene Schulden tilgung ist formal durchgeftthrt. Man hat so viel an Schulden abgetragen, wie man wieder neue zu machen gezwungen war. Unter diesen Umständen schlägt der Trost des ReichSstnanz- Ministers, baß die schwebende Schuld nicht größer geworden sei, nicht sehr hoch an, denn im Grunde handelt eS sich hier um «inen Trugschluß. Der Markwert ist unzweifelhaft erheblich gestiegen. Gewesten an der Kaufkraft der Mark müßte also zu den früheren Defiziten ein rechnerischer Zu- schlag von zwischen IN und 20 Prozent hinzukommen. Wert- mäßig steigt das Defizit damit auf etwa 1,5 Milliarden. Mit der Steigerung des inneren Wertes der Mark ver größert sich also die Last früher gemachter Schulden. Das Erbe der Defizite wird von Jahr zu Jahr teurer, und ihre Abtragung im gleichen Maße schwerer. Ein Zwischenruf» hatte schon recht, wenn er dem Reichs- sinanzmtntstcr vorhiclt, seine optimistische Darstellung der Finanzlage gäbe ein schiefes Bild, und er solle doch einmal sein Augenmerk auch aus die Nöte der Gemeinden richten. Dr. Dietrich machte es sich bequem mit der Erwiderung, er spreche hier nicht als Oberbürgermeister, sondern als RetchS- sinanzminister. MaS nützt uns aber ein« leidliche Lage der Reichskaste, wenn die Gemeinden unter der Bürde der Wohl- sahrtSerwerbSlosenlasten zusammcnbrechen? Was nützt uns -a» Zahlenspiel aus einigermaßen ausgeglichenen Gelb- Verhältnissen im Reiche, wenn Länder, Städte und Dörfer am Rande des Ruins stehen? Von einem Nrich-slnanzminister muß man gerade im Zeichen der Zusammenballung der allerletzten Entscheidun gen in einer notverordneten KabinettSpolttik verlangen, daß er den Blick aus da» Ganze richtet und sich nicht damit begnügt, festzustellen, baß das äußere Gerüst Les Bundes Das alte HauShaltjahr ist bekanntlich auf dem Wege der Notverordnung verlängert worden. Man tat dies damals, weil man hoffte, daß die große NeparattonSkonserenz in zwischen stattgesunben haben würde. Diesen Plan hat Frank reich zerschlagen, und nun ist man mit den Arbeiten nicht nachgckommen. Man hängt finanzpolitisch in der Lust, und vielleicht wäre eS überhaupt das klügste, man vertagte noch einmal die Entscheidung über den Haushalt um einige Monate, zum mindesten bis nach der NeparationSkonferenz. Auch außenpolitische Gesichtspunkte könnten für die Forde rung ins Feld geführt werden, die Ausstellung deS ReichS- etatS noch weiter hinauSznschicben. Was kann Deutschland für ein Interesse daran haben, den Glänbigermächten an der Schwelle der entscheidenden NeparationSkonferenz einen zahlenmäßigen Status zu unterbreiten, der unseren Gegnern unter Umständen die Möglichkeit gibt, etnzuhaken und die Ausgabenseite des Etats einer Kritik zu unter ziehen, aus -er Argumente gegen unsere vollständige Ent lastung von Trtbutzahlungen entnommen werben könnten. Die heutige Debatte hat also, insoweit Haushaltfragen überhaupt berührt wurden, ergeben, daß im Grunde ge nommen diese Tagung überflüssig ist. Sie hätte nur dann einen Sinn gehabt, wenn man wirklich Uber den Etat zu diskutieren vermochte. Die allgemein« inner politische Aussprache muß ebenfalls wenig ergiebig bleiben, weil der Schwerpunkt fa heute nicht mehr in einem Reichstag liegt, besten Zusammensetzung dem politisch:n Willen des Volkes entspricht. Die eigentliche innerpolttische Entscheidung liegt heute tn Preußen. Hier fallen die Würfel der Reichspolitik. Dadurch wirb den Reden und Widerreden, die letzt den Neichötagsplenarsaal erfüllen, lebe unmittelbare politische Bedeutung genommen, auch dann, wenn die Parteien scharf auscinanderprallen und alle inner politischen Fragen, wie SA.-Verbot und RctchStagSauslösung, noch so heftig diskutiert werden. In der Dienstagsitzung wird voraussichtlich als erst» Redner der nationalsozialistische Abgeordnete Straßer zu Worte kommen, der besonders eingehend das SA.-Ver bot behandeln wird. Das wird dann höchstwahrscheinlich für den Reichswehr- und Ncichsinncuminister Groener die Veranlassung sein, auf dem Plan zu erscheinen und sich tn die Debatte einzuschalten. Wie schon gesagt, ist aber nicht damit zu rechnen, daß der Negierung ernsthafte Schwierig keiten erwachsen. Ihre Gefolgschaft wird die vorliegenden Mißtrauensvoten ablchnen. ES ist dafür gesorgt worben, daß diese Gefolgschaft möglichst vollzählig vorhanden ist, und so fehlt der kurzen Tagung jedes spannende Moment. staateS, das den Namen Deutsches Reich trägt, noch leiblich intakt ist; denn schließlich ist das Reich nichts ohne die Län der, und die Länder sind nichts ohne die Gemeinden, ohne die eigentlichen Zellen des Volksausbaues. Finanziell sind wir an der Wurzel krank, und die Zahlcnkünste oberster Ftnanzbehörden mögen zwar den Unkundigen einen Augen blick lang verwirren, der elementare Notstand wirb dadurch nicht berührt. Uebrigens enthielt die Rebe des Reichs- sinanzmintster» u. a. einen noch besonders interessanten Hinweis auf die Konflikte, die sich zwischen Notverordnungs politik und verfastungsmäßigcr Gesetzgebung in steigendem Mabe ergeben. Vor kurzem hat bas Reichsgericht in einer nicht lehr bedeutsamen Frage sestgestellt, daß Notverordnun gen, mit denen tagaus, tagcin operiert wirb, aus Grund alter Gesetze zu Unrecht beständen. Das war bei der Frage, ob politische Versammlungen von polizeilichen Or ganen überwacht werben dürfen. Ein ähnlicher, viel ernsterer Konflikt hat sich bet den sogenannten Kredit- ermächttgungen ergeben. Hier steht die These der NeichSschuldcnverwaltung der NotverordnungSpolitik diame tral gegenüber. Die Rcichsschuldenverwaltung erklärt, daß gewisse Notverordnungen zu Unrecht bestehen, soweit eS sich um Krebttermächtigung handelt. Die Rctchsregierung be ruft sich auf Staatsrechtler, die der gegenteiligen Auffassung Ausdruck gegeben haben. Aber trotzdem ist ihre Stellung so schwach, baß sie jetzt auf diesem sehr heiklen Gebiet lieber ein Entlast «ngSgesetz des Reichstage» Ve- schlossen wissen möchte. ES kann sich alfo ein recht ernster Verfassungskonflikt ergeben, wenn die Sozialdemokratie bei der vom Abgeordneten Brcttscheid vertretenen Lesart blei ben sollte, daß in der Tat die Notverordnungspraxis auf dem Gebiete der Kreditermächtigungen den gesetzlichen Grundlagen zuwtderläust. Freilich ist dies nach den Er fahrungen vergangener Parlamentstagungen wenig wahr scheinlich. Noch stets ist die SPD. zuletzt gefügig unter das Joch des Kabinetts Brüning gekrochen. Der erste Diskussionsredner war der sozialdemokratische FrakttonSsllhrer Dr. Breitschetd. Man kann insofern seiner Kritik znstimmen, als cs in der Tat ein Kurosinm bedeutet, daß der NctchShauShalt noch immer nicht fertig ist. Berlin, S. Mai. NeichStagspräsident Löbe eröffnet pünktlich um 8 Uhr die erste Neichstagssihung nach der zehn wöchigen Pause. Er widmet dem vor kurzem verstorbenen früheren Vizepräsidenten Dr. Nieder einen Nachruf, der von den Abgeordneten stehend angchört wird. Der Präsident gedenkt weiter mit ehrenden Worten der verstorbenen Ab geordneten Dr. IS rissen tWP.j und Ltmbertz ISoz.s. Er teilt mit, daß er dem Präsidenten der französischen Kam mer da» Mitgefühl des NcichStagcS anläßlich des Ablebens des französischen Präsidenten Donmer infolge des grauen haften Anschlages und wegen des Todes des Präsidenten des Internationalen Arbeitsamtes, Albert Thomas, über- mtttclt habe. Am NegterungStisch sitzen Reichskanzler Dr. V r ü n i n g, Rcichsfinanzmintster Dietrich, NcichSinnen- und Wehr minister Groener, ferner die Minister Schätze!, Tre- vtranuS, Schiele, Schlange «nd Dr. Stegerwalb. Auf der Tagesordnung steht die erste Beratung des SchuldentilgungSgesesteS tn Verbindung mit der allgemeinen poltttschen Aussprache. Retchssinanzminister Dietrich, der dazu das Wort nimmt, wird von den Kommunisten mit dem Ruf empfangen: „Der Konkursverwalter hat das Wort!* Der Minister führt auS: Der Gesetzentwurf befaßt sich auf der einen Seite mit den Kredttermächttgungen, die aus früheren Jahren ausrechterhalten werden müssen, mit Kredttermächttgungen der Notverordnungen und mit einer Krebttermächtigung, die zur Ueber Windung des Jahres 1982/88 notwendig ist. sBetrtcbömittelkredtt.) Außerdem behandelt er dte Frage der Tilgung der schweben den Schuld. Zum anderen beschäftigt sich der Gesetzentwurf tn seinem letzten Paragraphen mit der Ermächtigung an den NetchSsinanzministcr, eine Prämienanleihe zur För derung der Siedlung, der Meliorationen, der Beschäftigung Jugendlicher und für sonstige Arbeitsbeschaffung anfzulegcn. Dte schwebende Schuld des Reiches betrug am 81. März 1989 1988 Millionen, am 81. März 1932 1591 Millionen, also 347 Millionen weniger. Hierbei ist berücksichtigt, daß ein Teil der schwebenden Schuld in eine fundierte Schuld durch die Kreugeranleihe verwandelt wurde, im Betrage von 298 Millionen. Anderseits ist nicht berücksichtigt, daß wir eine Anzahl von Schahanwetsungen im Verfolg der Krcbltkrise zu Stützungszwecken hcrgegeben Haven. Ich darf aus dieser Tat- fache der Entwicklung der schwebenden Schuld zunächst fest stellen, baß das Deutsche Reich in den letzten zwei Notjahren nicht tiefer tn unfunbterte Schulden geraten ist, sondern sich — wenn auch nur in einem bescheidenen Be- trag« — entlastet hat, ebenso wie ich seststellen darf, baß auch dtefunbierteSchulb des Reiche» tn den letzten Jahren um gleichfalls etwa 809 Millionen zurückge- gangen ist. Jedoch sind trotzdem die Bestimmungen, die zur Tilgung der schwebenden Schuld getrossen waren, nicht voll erfüllt worden. Nach dem Haushalt 1930 sollten 465 Mil lionen schwebende Schulden getilgt werden und nach dem Haushalt 1931 420 Millionen. Man hatte die Absicht, bi» Ende des EtatöjahreS 1933 die schwebende Schuld biö aus den Betrag der umlaufenden Schatzwechsel, die ja immer im Ver kehr waren, abzudeckcn. Das ist deswegen nicht möglich, «eil zunächst di« Defizite im Jahre 1939 und 1931 abgcdeckt werden wüsten. Die fundierten Schulden des Reiches betrugen auf den 31. Dezember 1931 10 208 Millionen Reichsmark. Sie sind gegenüber dem Stande vom 80. September 1939 um 800 Millionen kleiner geworden. In dieser Summe ist die Avunganlcihe mit 1473 Millionen schon enthalten. Be kanntlich hat das Reich davon keinen Pfennig bekommen, sondern zwei Drittel sind der Entente zngefallen, baS andere Drittel der Nctchspost und der Reichsbahn. Diese fundierte Schuld teilt sich aus in: 1. Kriegs- und VorkriegSschulden lAnleiheablösungS- schulds 4031 Millionen Reichsmark, 2. Stabtlisterungöschulb 607 Millionen, 8. EntschädignngSschuld 1201 Millionen, 4. Rcparattonsschulben lDawes- und Uounganleihe) 2205 Millionen, v. Schulden fllr außerordentliche Ausgaben 1474 Mil lionen Reichsmark. Der Redner gibt bann einen U«berbltck über die Verpflichtungen des Reiches a«S Au« laß der Kreditkrife und die Garantien des Reiches. DaS gesamte Engagement, das a»S der Kreditkrife ent standen ist, beläuft sich neben der restlichen Garantie zu gunsten der ehemaligen Danatbank aus 1115 Mil lionen. Davon kommt aber nur ein kleiner Teil als wirklicher Aufwand des Reiches in Frage. Zunächst einmal sind dte Großbanken verpflichtet, von den hingegebenen Papieren 307 Millionen zuritckzuzahlen. Sodann befinden sich unter den Bitrgschaften mindestens 200 bis 250 Mil lionen, die nie praktisch werben. Endlich stehen dem Auf wand gegenüber drei Viertel des Aktienkapital» der Dresdner Bank und über 80 Millionen Aktien von anderen Banken. Der effektiv« Verlust a«S der BankentranSaktivn bestehl in 185 Millionen Reichsmark verlorenen Zuschüsse« «nd 159 Millionen Reichsmark, die durch Zusammenlegung d«S Kapitals der Dresdner Bank verlorengegangen find, lieber den Stand der Garantie« des Reiches wirb in dem Bericht zum neuen Etat im einzelnen AuS« kunst gegeben. Ich kann aus diesem Bericht Mitteilen, daß dte vorletzte Nebersicht vom Oktober 1980 an effektiv auf genommenen Garantien den Betrag von 684 Millionen au», weist. Davon sind 212 Millionen abgegangen. Bis »um so, September 1931 bleibt eine übernommen« Aarantt«* M»mWKü«r s»trl Mil zahlen Von rumoror vorUuor LodrUUellung
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