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02-Abendausgabe Dresdner Nachrichten : 12.05.1932
- Titel
- 02-Abendausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1932-05-12
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19320512023
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1932051202
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1932051202
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-05
- Tag1932-05-12
- Monat1932-05
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«-en-A«Ssa-K »». siahrgang. -v. 223 DonnerStas, 12. Mal «22 Dea-Ieackckwst« Nechrichte» »reibe« gernivrecher-Tammelnummer» iLitt Nur lüc RackpgelprLckie: Nr. »ovtt Echrtltleltimg u. -aupIgelchllltlleNe: Pre4de« -«. «, Mavenstrab« »s/4» »ruck «. Nerkag: Lirpsch »reiben. Postlche-l.au>. «Oe» »reibe« Nachdruck nur ml« beutl.Ouellenangabe (Dreidn. Rachr.) ,ulLstlg. Underiangl« Schrlltftstck« «erden »ich« aulbewahrt lohn«, durch Paftbchug ».«> Ml. etnlchllebllch r« Big. Postgebühr lohne PostzusteUung«gebühr> bei »mal wbchenlllchem verland, stlnzelnummer lv Psg. «ngelgenprelle: Di« elnlstaliige 30 mm breile geil« »r Pis-, sür autwLrir 40 Psg., di« IX» mm breile Neklamejtile ikx» Psg., auhechalb »bo Vlg. rch». Nrtlenablchlag lt. Dartf. stamlllenanzeigen und Stellengeluche ohne «ab»«« lb Pia-, «über- halt «» PIg. vilertengebühr L0 Plg. «utwirlig« «ulirLge gegen vorautbetahlung. Dle Abstimmungen im Reichstag beginnen Mehrheit für ein Mißtrauensvotum gegen Schiele? Berlin, 12. Mat. Aus der Tagesordnung steht zunächst die zweite Beratung des Gesetzentwurfs Uber die Rechts- stellung der weiblichen Beamten. Das Gesetz ändert die bisherigen Bestimmungen dahin, dast verheiratete weib liche Neichsbeamte von der vorgesetzten Dienstbehörde ent lassen werbe» sollen, wenn das Ausscheiden ans dienstlichen Grltnden erforderlich ist und wenn die wirtschaftliche Ver sorgung der weiblichen Beamten nach der Höhe des FamtlieneinkommenS dauernd gesichert erscheint. Die aus Grund des Gesetzes anSscheibenden weiblichen Beamten er halten Abfindungen, durch die die VersorgungSbezttge ab gegolten werden. Abg. Völker (Soz.) erklärt, seine Freunde könnten dem Gesetzentwurf nm darum zustimmen, weil eS im AuS- schust verbessert worden sei und weil die Verwaltung im AnSschust Zulagen sür eine soziale Handhabung der Bestimmungen gegeben habe. Abg. Frau Dr. Bäumer (StaatSp.) tritt der Meinung entgegen, als sei die verheiratete Beamtin ohne iveitercS als Doppelverdienerin zu betrachten. In vielen Fälle«« sei die Verehelichung nur dadurch möglich geworden, dast beide Gatten ein Einkommen haben. Die in dem vorliegen den Gesetz gebotene Regelung ickasse einen gefährlichen Präzedenzfall Die Staatspartei könne dieser Vorlage nur deshalb zustimmen, weil sonst die Gefahr bestehe, dast weib liche Beamte überhaupt nicht mehr zu unkündbarer An stellung gebracht werden. Abg. Krau Neete (Komm.) bekämpft die Vorlage, well darin die in der Verfassung gewährleistete Gleichberechti gung der Frauen beseitigt werde. Abg. Iran Dr. Weber (Zentrum) stellt sich auf den Standpunkt, dast es am besten wäre, wenn die Frauen nicht ins Erwerbsleben hineingestostcn werden, sondern sich der Familie widmen können. Härten des Gesetzes müstten natürlich bei der Durchführung vermieden werden. Abg. Frau Eitner (Ehristl.-soz.) stimmt der Vorlage zu. Die Gleichberechtigung der Frau solle nicht angetastct wer den, aber hier handle es sich um eine Notmastnahme. Abg. Frau Lehmann lDN.i begrttstt das Gesetz. Frau und Mutter, die nicht durch zwingende wirtschaftliche Not zur Be rufstätigkeit genötigt sind, müssen ihre ganze Kraft der Familie widmen. — Damit schlicht die Aussprache. DaS Gesetz wird tn zivcitcr und gleich darauf auch in dritter Beratung mit 4M gegen 78 Stimmen der Kommu nisten, also mit der sür verfassungSänbernde Gesetze ersorder- lichen qualifizierten Mehrheit bet 18 Enthaltungen ange nommen. — Nunmehr folgen die Abstimmungen über daS Schuldentilgungsgesetz. S 8, der die Sparprämien-Anleihe-Ermächtigung sür die Arbettsbeschassung enthält, wird in namentlicher Abstimmung mit 28» gegen 258 Stimmen bei einer Enthaltung ange, «ommen. In der namentlichen Schlustabstimmung wird daS Schuldentilgungsgesetz mit 287 gegen 280 Stimmen endgültig angenommen. Gin Zwischen-all tn -er Wandelhalle In der Wandelhalle des Reichstages hatte sich in zwischen ein aufregender Vorfall abgespielt. Nationalsozialisten erkannten im Reichstagsrestaurant den früheren nationalsozialistischen Partctangehörlgeu Klotz, der aber seit längerer Zeit zur Linken über geschwenkt ist und die den Stabschef Röhm angeblich das schon früher getan hat. In Konsequenz dieser Haltung «verben «vir auch den Misttrauensanträgcn gegen ein zelne Minister zustimmen. Sie kann allerdings nicht dem Mifttrauensantrag gegen den A u st e n m i n i st e r ihre Zustimmung geben." Dingeldey erklärt weiter, dast seine Fraktion auch dem Antrag aus Aushebung des SA.-Verbotcs zustimmen wird. Werde dieser Antrag angenommen, so werde seine Fraktion auch das Verbot beS Reichsbanners ablehnen, weil dann eine gleiche Behandlung aller Ver bände durch die Notverordnung ermöglicht werde. Sonst würde die DVP. dem Antrag aus Auslösung des Reichs banners zustimmen. Abg. Dr. Brettscheib (Soz i erklärt, dast seine Freunde sämtliche Misttrauensanträge ablchnen würden, und zivar (Zurufe rechts: Aus Angst!) deshalb, weil durch den Sturz der Negierung Brüning einer Partei der Weg zur Macht geössnct würde, die politisch und mora lisch die Voraussetzungen dafür nicht habe. (Bcif. b. d. Soz., Lachen b. d. Natsoz.) Das HanS nimmt dann zunächst die Abstimmung über die vo»« Nationalsozialisten, Deutschnatio» nalen und Kommunisten eingebrachten Mist- traucusanträae gegen die Neichsregiernng vor. Es stimmen dafür anher den Antraganstellern auch die Deutsche Volköpartei und das Landvolk. Die Anträge werden mit 287 gegen 257 Stimmen abgelehnt. Darauf beantragt Abg. Dittmann (Soz i, die Sitzung auf eine Stunde zu unterbrechen, damit die Fraktionen zu den Vorfällen, die sich im Reichstag ereignet haben, Stel lung nehmen können. Abg. Dr. Frick (Natsoz.) erklärt, dast dazu gar kein Grund vorliege. Nach dein Beschlust des Aeltestcnrates nehme die Untersuchung ihren Fortgang. Abg. Dorgler (Komin.) ist mit der Vertagung um eine Stunde einverstanden, bezeichnet aber das fetzige Verhalten der Sozialdemokraten als charakteristisch. Als bei früheren Gelegenheiten kommunistische Abgeordnete mit Polizei gewalt aus dem Reichstag gebracht worden seien, hätten die Sozialdemokraten nichts einzuwenden gehabt. Die Sozial demokraten kästen fetzt hier wie die geprügelten Hunde. Die Mehrheit beschlicht darauf die Unterbrechung der Sitzung sür eine Stunde. * Inzwischen sah man von der Tribüne herab, wie es inner halb der SPD.-Fraktton zu erregten Auseinandersetzungen kam. Die N e i ch s b a n n c rm i t g l i e d c r der Fraktion «nachten gegen Löbe Front, weil dieser angeblich Herrn Klotz nicht genügend in Schutz genommen habe. Mit groster Span nung sieht man zur Stunde dem Fortgang der Verhandlun gen entgegen. Gerüchtweise verlautet, dast die Sozialdemo kraten noch einmal einen politischen Bor st ost unter nehmen wollen. Unter Umständen werden sic die Ver tagung des Reichstages bis Juni durchzusctzcn ver suchen, so dast alle wetteren Anträge in dieser Sitzungsperiode nicht mehr zur Abstimmung gestellt werden können. Für manche Partei würde dieser Ausweg sicherlich eine groste A n - nehmlichkett bedeuten. Zur Stunde haben sich fcdoch die Fraktlonöztinmcr noch nicht wieder geöffnet, so dast eine ge naue Voraussage nicht möglich erscheint. Araktionsberatunoen Berlin, 12. Mat. Auf dem NetchStagSgebäude, in dein heute um 10 Uhr die entscheidende Sitzung begann, wehen die Flaggen wie auf allen öffentlichen Gebäuden halb- mast aus Anlast der Beisetzung des französischen Staats präsidenten Doumer. Vor der Vollsitzung berieten verschiedene Fraktionen. Besondere Bedeutung kam den Sitzungen der Wirt- schaftspartet und der Ltaatspartei zu, die sich noch über ihre Stellung zu den Mtsttraucnsanträgen schlüssig werbe«« wollten. Bet der Wirtschaftspakte! gelang dies noch nicht. Die StaatSpartet beschlost, zivar das von der Wirt- schaslspartct beantragte Misstrauensvotum gegen Minister Schlange-Schöningen abzulchnen, da dieser gestern befriedigende Erklärungen vor dem Plenum abgegeben habe, das Misstrauensvotum gegen den ReichSernährungS- minister Schiele sedoch zu unterstützen, falls die Wirtschafts partei aus diesem ihrem Anträge bestehen sollte. Nach Beendigung der heutigen Relchstagssitzung tritt so» sort der Auswärtige Ausschust zusammen, um einen Bericht des Reichskanzlers über die austenpolitische Lage ent, gegenzunehmen. In Regierungskreisen sieht man der Abstimmung über das Misstrauensvotum, das gegen den Neichsernährnngs- minister Schiele eingcbracht morden ist, mit erheb lichen Befürchtungen entgegen. ES ist dnrlbanS nicht ausgeschlossen, dast sich für die Ablehnung dieses Mist- trauenSvotninS heute In« Reichstag eine Mehrheit findet, da auch die Landvolkpartei Schiele fallen zu lasten gewillt ist. DaS Schicksal des NetchSernährunaSmillisters steht demnach aus des Messers Schneide. Stklichie von einem MMritt VreenerS vradtmoltlung unnoror vorlluor Svürlltloltuog Berlin, 12. Mai. In der Wilhelmstraste verdichte«« sich neuerdings die Gerüchte, dast sich auch der Reichspräsi dent inzwischen überzeugt habe, das« der Reichswehr- und RcichSInncnministcr Groener nicht mehr gehalten wer den könnte. In erster Linie wird dabei auf den Umstand hingewiesen, dast die Gesundheit des Ministers stark angegriffen sei. Groener trug schon bet seiner vorgestrigen NcichStagS- rebe einen Kopsverband, den man in der letzten Zeit häufiger an ihm bemerken konnte,' es soll sich um eine Furunkulose handeln. Zur Zeit ist aber noch alles in der Schwebe. Wir wiesen bereits wiederholt darauf hin, dast man im NeichSpräsidcntenpalaiS wenig Neigung zu einer Kabinettsumbildung habe, ehe nicht die ReparationSkonsc- renz stattgesunden hat. Infolgedessen sind die vielfältige» Kombinationen über GroenerS etwaigen Nachsolger — genannt werden Schleicher. Epp. Lettow-Bor- bcck und auch General von Sccckt — zunächst müsstg. Es steht nur kest. dast der General von Schleicher, der gewistermastcn das Staatssekretariat tn« Ncichsmehrministe- rium vermaltet, persönlich als RcichSwehrministcr ntcht tn Frage kommt. Vielleicht würde man aber den Aus weg wählen, den man mit der Betreuung des Staats sekretärs von Trendelenburg an Stelle Dr. WarmboldS ge wählt hat, nämlich den. das Ministerium unbesetzt zu lassen und die Geschäfte koinmistarisch tn die Hände des Staatssekretärs zu legen. Sollte sich der Reichspräsident wirklich zu einer Trennung von Groener entschliesten, dann ist mit besten Rücktritt kaum vor Mitte nächster Woche zu rechnen. Wie wir weiter erfahren, hat der Reichskanzler in der Grocner-Angelegenheit am Mlttwochmittag den Reichs präsidenten ausgesucht und ihm B e r i ch t e r st a t t e t. In parlamentarischen Kreisen wird uns von verschiedenen Sette«« bestätigt, dast Groener von seinem Urlanb nicht z u r lt ck k e h r e >« werde. Amtlich ist zu diesen Ge rüchten noch ntcht Stellung genommen worden. kompromittierenden Briefe sozialistischen Zeitungen zur Ver ¬ öffentlichung übergeben hat. Klotz wurde ziemlich übel zu gerichtet und machte dann den Versuch, im Vorraum des Plenarsaales, wo sich die nationalsozialistischen Abgeord nete«« tn der Regel aufznhaltcn pflegen, die Namen der Das AurlmidS-SK» ter Krnizlemte Nationalsozialisten festzustellcn, die ihn verprügelt hatten. Aber er wurde zum »weiten Male so verprügelt, dast er schliestlich den Schutz von ParlamcntSdtenern anrufen mustte. Inzwischen war das Gerücht von den Vorfälle«« auch tn den RcichötagösitzuiigSsaal gedrungen, woraus Präsident Löbe sofort die Sitzung anshvb. Klotz wurde nunmehr in den Sitzungssaal hineingesührt und bezeichnete dort ans Befragen einen bestimmten nationalsozialistischen Abgeord neten in Hellem Anzng, besten Namen er nicht kannte, als den Hauptangretfer. ES ergab sich, das, dieser National- sozialist der Abgeordnete Heines war. * Nach breiviertclstttndiger Unterbrechung wird die Sitzung wieder erössnct. Präsident Löbe teilt mit, dast die Vorkommnisse, die bedauerlicherweise znr Unter brechung der Sttznna geführt hätten, Gegenstand einer Be ratung im Aeltestenrat gewesen seien. Der Aeltestenrat habe sich dahtn geeinigt, dast die an den Zwischenfällen Be teiligten im NclchStagSgebände zwecks Feststellung beS Tat bestandes vernommen werden sollen. Vor der nun folgenden Abstimmung über die Mtst- trauenSan träge erklärt Abg. Dingeldey (DVP.): Meine Fraktion wirb dem generellen Mißtrauensvotum Kegen die ReichSregternug Ihrs Zustimmung geben, wie sie Schroffe Ablehnung in Parts Paris, 12. Mat. Die RcichStagörcde des Reichskanzlers Kat tn der Pariser Presse einen lebhaften Widerhall ge funden, obgleich vorläufig nur vereinzelte Blätter dazu Stellung nehmen. Diese Stellungnahmen enthalten eine kategorische Absage an die Tribut- und Abrüstungs forderungen des Reichskanzlers. „Petit Parisien" schre bt, Dr. Brüning verlange fetzt energisch die Rechtsgleichheit ttr Deutschland, und zwar tn Wendungen, die seltsam an gc- wisse nationalsozialistische Forderungen erinnerten. Reichs kanzler Brüning trete für die völlige Streichung der Schulden und Reparationen soivle sür das Recht Deutschlands ein, tn gleicher Weise zu rüsten wie die anderen Nationen. Diese ziemlich entschiedene Haltung glaube der Reichskanzler seht offenbar «innehmen zu müssen, um der Rechten zu gefallen und so seine tnnerpolt- tische Stellung zu festigen, aber sie sei, wie man hervorheben müsse, auf die Dauer kaum geeignet, Regelungen tn Gens und Lausanne zu erleichtern. Der anstenvoltttsche Bericht erstatter des „Echo be Paris" betont, daß man sehr wohl versteh«, wenn der Reichskanzler nach den französischen Wahlen einen Vorstoß tn dieser Richtung unternehme, weil er mit der Schwächung der französischen Rechtskreise rechne. Die RüftnngS» «nb ReparatlonSsrage sei aber ,wischen Deutschland»ndFrankreich eine Krag« -e« Macht mrt i des Willens. Frankreich habe im Augenblick noch die Macht, «nd es sef z« wünschen, dast eS auch den Willen ausbringen werde, ein Beto einzulegen. Berftan-nis tn Gnolan- Lonbon, 12. Mai. Die Rede Dr. Brünings im Reichs tag wird von der englischen Presse an hervorragender Stelle wiedergegeben. Besonders werden die Acustcrnngen über die Reparationen hervorgchobcn. „Dail» Telegraph" erklärt tn einen« Leitartikel unter der Ueberschrist „Denlschland verweigert die Reparationen", die Erklärung Brünings zur NeparationSfrage gehe zwar nicht Über das hinaus, was er schon zu Beginn der Woche gesagt habe. eS müsse ihr aber angesichts der Umstände, unter denen sie im Reichstag vorgebracht worden sei. ver mehrtes Gewicht zugesprochen werben. Der deutsche Reichs kanzler habe es nunmehr voll und ganz klar gemacht, dast Deutschland entschlossen sei. den Glänbigermächten keinen Pfennig mehr aus dem Wege der Reparationen zu be zahlen. ES habe allerdings keiner besonderen politischen Weisheit bedurft, um die Wiederaufnahme der vasten nach Ablauf des Hoover-MoratoriumS sür unwahrscheinlich »u halten.
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