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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 14.09.1932
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1932-09-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19320914010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1932091401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1932091401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-09
- Tag1932-09-14
- Monat1932-09
- Jahr1932
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 14.09.1932
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7». llahrgans. Rr. 4Z« MNwoch, i». Grvtrmber i»sr «erlag! LlepI- ck ««tthar»», L,elden. Postlcheck-Mo. lv«S Kreide« Nachdruck nur mll deuU.0uellenangad« tDreidn. Nachr.) »uILNIg. Underlang!« Schrlllstück« werde« «Icht ausbewahr« Kradlanschrlft« Nachrlchlen Kreide« Vernwrecher-Sammelnummer! »rett Nur lür Nachtgelpricher Nr. »galt Echrllllellung u. HauptgelchdIUstellei Kreiden««, t. Mattenstrab« »»/«» I»dn>, durch «oftbetu, «.»» Ml. «Injchtt« blich «» «>g. Postgedü-r <°hne Polljustellungigebühr, bei 1 mal wbchenttichem Befand, «»»elnummer 10 «Ig., -ußerd-lb «achlen» l» Psg. «n,elgenpr«lle! Kle Mlvaliige»0 mm »rett« Lette »6 Psg., stir auiwirii t» V,g., dl« so mm breit« ReNametett« »°0 vlg^ auberbalb »SO Nsg. ab». Krtlenablchlag lt. Karis, LamIIIenan,eigen nn» Siellengeluche ohne Nab alt 1» Vs«,., -uherhalb »i Vs» vssertengebahr «0 Ps» «uiwirttge «ntteiige gegen v°rau«be,ahlun» /)/e EF/Fe m// A/orMe/r- ome/ Verschärfter Streit um die Verfassung Erklärung und Segenerllärum vradtruolckung unuorsr vorUaar Sokrlttlsltung Berlin, 18. September. Der Tag nach der NeichötagS- auflösung stand tm Zeichen eines verfass ungöpoltti- schen Kleinkrieges, in dem sich ReichstagSpräsidcnt und ReichStagSansschüssc ans der einen Sette und NcichS- präsibent und Rcichörcgterung aus der andere» Sette wechselseitig den Vorwurf des V e r f a s s u n g s b r u ch e 8 machten. Zwar spielten sich diese Vornan»«! nur im Wechsel von mehreren^ Briefe» ab, deren Abfassung -nm Teil aber bereits snmptomatisch für den Ernst der Lage war. Es liegen sogar bestimmte Anhaltspunkte siir die Auffassung vor, daß insbesondere das Zentrum den tragischen Zwie spalt in der nationalen Bewegung -u einer Staatskrise weiterzntreiben im Begriff ist, die nach dem Wunsch des Zentrums in einer Reichspräsidentenkrise gipseln soll. ES sind nämlich Acusterungen prominenter Zentrums leute bekannt geworden, aus denen -» entnehmen ist, das, man den Reichspräsidenten v. Hindenburg durch die heute ringeschlagencn Methoden in einen derartigen inneren Zwiespalt hinein-utretben beabsichtigt, das, der General- feldmarschall, angewidcrt von dieser gesamten Entwicklung, lieber freiwillig von seinem Posten scheidet. Die Offensive, mit der das Zentrum seinen Wunsch nach der Wiederher stellung des parlamentarischen Parteistaates verfolgt, in dem cs die verlorengcgangene Schlüsselstellung znrtickzucrobcrn hosst, durfte inzwischen in der Wtlhelmstraste bereits er kannt worden sein. SS wird versichert, bast diese Erkenntnis nur zu einem «eiteren und festeren Zusammenritcken des Reichs« kabinettS und des Reichspräsidenten gesiihrt habe. Man nimmt in politischen Kreisen an, bast der Reichs präsident solchen Bestrebungen energisch Widerstand leisten wird nnd dast seine Persönlichkeit die (Gewähr dafür bietet, dast diese Absichten fchlgehcn. Immerhin scheint es an der Zett, von diesen Hintergründen einmal offen zu sprechen, damit sich die gesamte Ocssentlichkett darüber Rechenschaft geben kann, was eine in einer Präsidentschafts krise gtpselnde Staaiskrtse bei dem heutigen Zustand der deutschen tnnerpolittschcn Verhältnisse und der deutschen Wirtschaft für Folgen nach sich ziehen könnte. Im einzelnen handelt eS sich bei dem jetzt akuten Vcrsassungskonslikt um vier Streitpunkte. Einmal ist die Frage aufgeworfen, ob -er Reichstag über haupt aufgelöst sei. Diese Frage ist inzwischen auch vom NcichötagSpräsidcntcn Göring selbst und vom ttebcr- ivachungSauSschust bejaht worden. Znm zweiten handelt es sich um die Frage, zu welchem Zeitpunkt die Befug nisse -cS aufgelösten Reichstages erloschen sind. Dieser Streit ist noch nicht au »getragen. NeichStagSpräsident Göring und -er UeberwachungSauSschust stehen ans dem Standpunkt, -ast die Auflösung erst nach -en entschei-cnden Abstimmungen wirksam geworden sei, währen- der Reichs präsident und die Neichöregierung sich nicht von der Auf fassung abbringen lassen, -ast die Auflösung spätestens mit -er Zustellung -er Auslösungsurknnde an -en ReichS- tagSpräsi-cnten, also noch vor -er Abstimmung, NechtS- gitltigkcit erhielt. Im engsten Zusammenhang mit dieser Frage steht -er weitere Streitpunkt, ob die A b st t m m ung über die Aufhebung der Notr»erordnung und das Mist- trauenSuotum gegen die NeichSrcgicrung zu Recht be stehen. Auch hier klasst noch in vollem Umfang der Wider spruch zwischen den beiderseitigen Auffassungen. Reichstags präsident nnd UeberwachungSauSschust bejahen dies, wäh rend Reichspräsident und Ncichsregierung dies entschieden in Abrede stellen. Der vierte Streitpunkt liegt in der Frage, ob die Begründung der AuslösungSorder ver- fassnngsmästig ausreichend sei. Im UeberwachungSauSschust ist dies bestritte» worden, während -er NeichStagSpräsident Göring seinen Widerspruch anfangs aufgab, am Dienstag abend aber in einem zweiten Schreiben an den Reichspräsi denten erneut aufrecht erhielt. Daneben läuft noch der Streit wegen der Weigerung der Mitglieder der Neichsregle- rnng, vor den beiden parlamentarischen Aus schüssen zu erscheinen und -ort Rede nnd Antwort zu stehen. UeberwachungSauSschust und Auswärtiger AuSschust, -ic neben dem Neichstagspräsidenten übrig gebliebenen par lamentarischen Körperschaften des ausgelösten Reichstags, stehen ans dem Standpunkt, dast cS einen VersassungS - bruch -arstellt, wenn die Minister sich weigern, vor ihnen zu erscheinen. Sie behaupten, dqst aus Grund der Verfassung dieses Erscheinen bedingungslos zu erfolgen habe, während NeichSrcgicrung und Reichspräsident den Stand punkt einnehmen, dast vorher der Ncichstagspräsident Göring sein erstes an den Reichskanzler gerichtetes Schreiben vollständig zurücknehmen müsse und ansterdcm ein NeichStagSauSschust, der der Aussassung ist. dast sich die Ncichsregierung im Zustande der Demission befindet, nicht gut das Erscheinen von Ministern verlangen könne, die nach Aussassung dieser Ausschüsse durch MisttrauenSvoten gcsttirzt worden seien. Die NcichstagSausschttssc haben sich nach langandaucrndcn Beratungen zunächst vertagt. Sie wollen abwartcn, wie die Negierung sich zu ihre» Be schlüssen verhält. Schon heute haben sic, wenn auch noch nicht in ossiziellcn Verlantbarungen, damit gedroht, dast sie von dem Recht, sich als Untersuchungsausschüsse mit gerichtlichem Z e n g n i s z w a n g S v c r f a h r e n zu etablieren, Gebrauch machen würde». Geschieht dies, dann ist der Bersassnngskonslikt ans die Spitze getrieben, bann gibt es kein Zurück mehr, und der Streit «m die Bersasfung must sodann mit politischen Mitteln ausgctragen werden. Während heute noch jede der beiden Parteien bestrebt Ist, sich wenigstens aus Sinn oder Wortlaut der Verfassungs artikel zu berufen, würde dann dieses Kapitel abgeschlossen sein und aus politischen Entschlüssen eine neue Basis der Staatsführung gesunden werden müssen. Neber den Ernst einer solchen Lage bedarf cS wohl keines weiteren Hinweises. Die Ncichsregierung ist nach wie vor entschlossen, den Boden der Berfassung nicht z« verlassen. Das Schreiben des Reichspräsidenten nnd die nachstehend wicbcrgcgcbcne amtliche Verlautbarung lassen darüber keinen Zweifel. Wenn sich aber die Konflikte, wie sie sich heute darstcllen, weiter verschärfen, ist der Zeitpunkt abznschen, wo die Staatsstthrnng sich aus eigenem Recht eine Basis wird suchen müssen. Da ein solcher Akt zweiselloS von neuen Erschütterungen begleitet sein würde, kann nnr der Hoffnung Ausdruck gegeben werden, dast die Verwirrung der Fronten, in deren Zeichen gerade das nationale Deutschland heute steht, doch noch in letzter Gtustde erkannt und überwunden wird. Der UeberwachungSauSschust des Reichstages ist für Mittwoch nachmittag 8 Uhr zu einer weiteren Sitzung ein berufen worden, in der Stellung z« den Antworten dcS NeichSpräfibenten und dem übrigen Briefwechsel genommen werden soll. Die Neuordnung des Rundfunks vradkmolckuno uusoror vorlluor Svkrlktlvlkaug Berlin, 18. Sept. Der NcichSrnndsunkkommtssar Dr. Scholz änsterte sich heute in einem Kreise von Pressever tretern über sachliche und persönliche Fragen, die mit der Uebernahme dcS Amtes durch ihn zusammcnhängcn. Nach der sachlichen Seite hin konnte Dr. Scholz lediglich betonen, dast umfassende organisatorische Arbeite» neu zu leisten sind und dast ebenso umfassende neue Bestimmungen herauS- zubringcn sind, a» deren Bearbeitung bekanntlich die Län- oer weitgehend beteiligt sind. An der nötigen Energie, bas in Angriff genommene Reformwerk schnell zu Ende zu bringen, das a«S dem bisherigen Rundfunk einen absolut nnd bemüht deutschen Rundsunk machen wolle, werde es nicht fehlen. Ueber Einzelheiten konnte Dr. Scholz, da die Arbeiten eben noch in vollem Gange sind, keine näheren Mitteilungen machen. Er ver wies -nr Kennzeichnung des Geistes, von dem man bet diesen Arbeiten beseelt ist, ans die im Einvernehmen mit den Länderregierungen ausgestellten Leitsätze, insbesondere darauf, bast man tm Mnndsnnk keine Partetpoltttk »ulassen werbe, was auch in den in der Ausarbeitung be findlichen Richtlinien mit aller Schärfe znm Ausdruck kommen werde. Sodann wies Dr. Scholz noch darauf hin, dast die Ernennung der StaatSkommissare burch die Länderregierungen im Benehmen mit dem RetchSinnenmintstcrium erfolgt. Die Initiative liege hier bet den Ländern. Bisher feie» alle von den Länderregierungen ernannte StaatSkommissare aus schliesslich Beamte gewesen, was aber in keiner Weise ans- schlichen solle, dast auch andere befähigte Persönlichkeiten in diese Posten berufen werben könnten. Das beim Reichs innenministerium eingerichtete Rundsnnkreferat werbe nach wie vor weiter bestehen bleiben. Sodann wandte sich Dr. Scholz noch gegen verschiedene in der Presse gegen ihn erhobene Vorwürfe. Er stellte dazu fest, dast er auch schon früher unter linksstehenden Ministern aus seiner be- wühlen RechtSeinstell«na niemals ein Hehl ge macht habe. Er hätte jahrelang der DNBP. angchört und sei bann zur NSDAP, übcrgctrctcn. Die Behauptung, dast es auf fein Bestreben zurückznftthren sei, dast Hitler bet der NcichSpräsidentenivahl nicht tm Rundfunk sprechen konnte, fei absolut unzutrefsenh. Frankreichs Antwort Mitten in unsere schwere innerpolittsche Krise platzt die Antwortnote Frankreichs auf unsere Anfrage, wie cS sich zu den deutschen Forderungen aus Gleichberechtigung mit allen anderen Nationen stellt. ES war vorauSzuschen, dast der französische Ministerpräsident unter Zuhilfenahme juristi scher Klauseln die Forderungen Deutschlands ab lehn en werde. Wenn trotzdem sich Deutschland direkt an Frankreich gewandt hatte, so geschah eS lediglich deshalb, weil die übrigen Staaten wünschten, Deutschland solle sich vorher mit seinem Hauptgcgner anSsprechen, ehe es den endgültigen Entschlnb fasse, nicht mehr an den überflüssig gewordenen Beratungen der Abrüstungskonferenz tcilzunchmcn. Deutsch land hatte keinen Grund, einer solchen Aussprache auözu- weichcn, die nur klärend hinsichtlich der wahren Absichten Frankreichs wirken konnte. Sv ergebnislos und unschön diese AnSsprache war, so hat sie doch recht interessante Schlaglichter aus das diplomatische Spiel HcrriotS ge worfen, das sich immer schlechter mit den eifrigen Friedens beteuerungen und der angeblichen Abriistnngsbcreitschast Frankreichs in Einklang bringen lästt. Der Pazifist Her- riot war — das merkt man dem Stil seiner Note deutlich an — noch nie so in Verlegenheit, wie bei der Ablehnnng der deutschen Forderung aus Gleichberechtigung. Er hat zwölf Seiten gebraucht, um die nackten Machtansprüche Frankreichs wenigstens notdürftig zu verhüllen. Trotzdem must die europäische Ocssentlichkett, soweit sie sehen will, erneut erkennen, dast cS Frankreichs traditionelle Politik bleiben wirb, seine Vorherrschaft in Europa burch die dauernde Niederhaltung Deutschlands anfrechtzuerhalten. Die Hetze, die die französische Presse in den letzten Tagen entfaltete, und die Indiskretionen, die man gleich zu Be ginn der Unterredungen beging, sind ein Zeichen dafür, wie schlecht das französische Gewissen ist. Diese Aufregung wnrbe dadurch gesteigert, dast die saubere Logik und mast volle und eindringliche Sprache, in der die deutschen Schriftstücke abgefastt waren, ihren Eindruck ans die euro päische Oeffentlichkeit nicht verfehlt haben. Man hat in Paris mit einem heimlichen Granen beobachtet, dast der italienische Regierungschef, Mussolini, in eigener Per son mit grösster Deutlichkeit für die Forderung«:» Deutsch lands auf Gleichberechtigung als eine Selbstverständlich keit eingetreten ist. Der italienische Staatsmann hat sich kein Blatt vor den Mund genommen und gerade das aus gesprochen, was man in Frankreich so peinlich empfindet, nämlich, dast Ursprung und Rechtfertigung der deutschen Forderungen tn dem Versagen der Abrüstungs konferenz liegen, die darauf hinziele, den Zustand des zweierlei Rechts zwischen Deutschland und den anderen Staaten anfrechtzuerhalten. Er hat Frankreich daraus hin gewiesen, dast das Ausscheiden Deutschlands bet einer un befriedigenden Antwort den endgültigen Zerfall der Abrüstungskonferenz bedeuten würde. Das könnte ja Frankreich noch verschmerzen, zumal eS dann um Mittel und Wege nicht verlegen wäre, von seiner Schuld abzu lenken und Deutschland als dasjenige Land htnzustellc», daS die Konferenz gesprengt habe. Wichtiger für Frank reich aber ist, dast Deutschland dann auch dem Völker bund den Rücken kehren könnte. DaS aber würbe die Zerstörung dieses willkommenen Instruments dcS SicgcrwillcnS von Versailles bedeuten, aus dem Frankreich so meisterhaft zugunsten seiner Hegemonicbestrebungen ge- fptelt hat. Denn burch die Vorbehalte, an die Italien sein Wettcrvcrbleiben im Völkerbund knüpfte, und durch das brüske Htnwegsetzen Japans über die Genfer Beschlüsse «st der Völkerbund so schwer kompromittiert, das, er einen wet teren Prestigeverlust nicht mehr überdauern könnte. AVer nicht nur in Italien, auch in England, Amerika und in den neutralen Staaten haben die Ansprüche Deutsch lands, jetzt endlich als gleichberechtigte Nation anerkannt zu werden, ein Echo gefunden, dessen Freundlichkeit in Frankreich sehr peinlich gewirkt hat. Die mastvollc Haltung der deutschen Austenpolttik, die immer wieder betonte, dast wir mit der Anerkennung der Gleichberechtigung keine Aufrüstung, sondern lediglich eine gerechte nnd glcich- mästige Abrüstung aller Staaten verfolgen, hat ihren Eindruck nicht verfehlt. So kam cS für uns nnr noch dar auf an, Frankreich zum Sprechen zu zwingen, damit cS einmal klipp und klar sage, wie es sich zu so selbstver ständlichen Forderungen Deutschlands stelle. Das war nicht leicht. Und bis sich Frankreich zu seiner Note verstand, hat eS wirklich alle diplomatischen Minen springen lassen, um Bundesgenossen zu gewinnen, die die Mitverantwor tung einer Ablehnnng des deutschen Standpunktes tragen würben. Er hat sich vor allem an England gewandt und erklärt, dast eS nur zusammen mit den Hauptvcteiltgtcn am Lausanner VertraucnSabkommcn eine Antwort erteilen könne. Zweimal musste ein Vertrauensmann HcrriotS nach London fahren, um die dortige Negierung und die Presse «m Sinne Frankreichs zu bearbeiten. Aber die Londoner Regierung lieb trotz aller Bemühungen Herrtot
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