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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.09.1932
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1932-09-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19320916015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1932091601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1932091601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Enth. Beilage: Der D.N.-Kraftfahrer (Nr. 37, Seite 9-10)
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner Nachrichten
- Jahr1932
- Monat1932-09
- Tag1932-09-16
- Monat1932-09
- Jahr1932
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.09.1932
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Sk.«» -rrttao, >». GrArm-rr i»sr Gegründet 1896 tv-aAMchiffu »nrd«i -n^Ivrecher-Sammelnummt,! U»1» Nur lü, Nicht,,Iprichri Nr. rovlt «chNNleUun, » -,a»t«elch>ll»ftkll«! Drrsdn» - U. l, Nlirtrnkrat« I»/1» »qu^S^üHr ist tt-WH »wetmaN-n ZuNcllmi, m«,iMch Ich« «t. t«dqch»«»0ch 7» V». tt>r r,r««- l»h»>, durch N«w»»u, ^»0 ne. ^nlchllrjltch »« ps» V-kaetLhr lohne ValUustellu»,»,«»»»«) t» 1 mol «dch«n!Uch,m NeNand. Mnielnumni«, la Hs^, «utechol» «achlnl l» vt^ «<»««,: Dt, Mlval«,, »o mm dr«n« Zell« » Nl^, lüe nutwLrU «o vlg-, dl« »o mm breite N«Name,ell« »oo Vl,^ «uterholb »»0 Bll- ab,, »rllenablchlag It. karg, gamlllenan,eigen und SteNengeluche ahn, «abalt U «s»., aub«rb-lb >» Pfg. vllertengebüdr «o Big. «ulwbrtlge «ustrltge gegen «orau»be,ablm>» Lretden. VaMcheL-Nto. lv« D re «den Nachdruck nur mit d,ml.Quellen»»,ab« lLretdn. Nachr-> »ullllllg. llm>erlan,t« echriltftück« werd«, nicht «ufbewabrt Brief -er Reichsregieruns an Sen-erfen Deutfchland fordert Anerkennung feines Rechtes Vr»k1m«1ck»ot> oo»»r«r Berlin» 1k. Sept. Nachdem sich das Deutsche Reich schon an den Borbereitungen der am 21. September be sinnenden Bllrositzung der Abrüstungskonferenz nicht mehr beteiligt hat, hat die NeichSregierimg heute dem Kon« ferenzvorfitzenden, dem früheren englischen Außen minister Henderson» ein Schreiben zugehen lassen, in dem znm Ausdruck gebracht wird, daß sich Deutschland an den AbrllstungSberatnngen erst wieder beteiligen werde, wenn seine Forderung aus Gleichberechtigung grundsätzlich anerkannt worden sein. Der Wortlaut dieses Schreibens wird am Freitag veröffentlicht werden. Nachdem die Mit glieder deS Kabinetts in ihren Reden und Kundgebungen der letzten Zeit wiederholt und mit Nachdruck erklärt haben, daß Deutschland das bisher getriebene Spiel nicht mehr mitmache» wird man auch in Gens von dem nunmehr Henderson übermittelten Schreibe» nicht überrascht sein können. Ob England nunmehr seinen Einfluß aus Frankreich ausbieten wird, um eS zu einem Nachaeben gegenüber der deutschen Forderung aus Gleichberechtigung zu veranlassen, wie das verschiedentlich in der englischen Presse angekündigt worden war» wird man abzuwarten haben. Anderson hofft aut gute« Milien tn «e«t Berlin, 18. Sept. Bet einem Frühstück des englischen Frtedensausschusscs, dessen Vorsitz Lord Cecil führte, hielt Henderson «ine Rebe Uber die AbrüstungSfrag«. Er könne, so sagte Henderson, nicht glauben, daß die sich in wenigen Tagen tn Gens versammelten Staatsmänner die Verantwortung übernehmen wollten, das allgemeine Wettrüsten und die durch das Vorhandensein grober Armeen unvermeidliche Kriegsgefahr zu fördern. Ein Scheitern der Abrüstungskonferenz würde ein grobes Unglück für Europa und die Welt bedeuten. Die deutsche Gleich, berechtig ungSsorderung werde die Abrüstung-- konseren» vor die schwerste Entscheidung stellen. Ein Sich- vorUn« Svürlltloltnug -urückztehen Deutschlands von der Abrüstungskonferenz wäre der schlechteste Weg, den Deutschland im gegenwärtigen Augenblick etnschlagen könne. Er, Henderson, glaube, das, die deutsche Forderung aus der Abrüstungskonferenz mit gutem Willen und Verlöhnungsgeist zum Vorteil nicht nur Deutschlands, sondern auch Europas und der ganzen Welt behandelt werden könne. Aus der Abrüstungskonferenz bestehe eine starke Strömung zugunsten der deutschen Forderung. Warum, so sagte Henderson, sollten die alliierten und assoziierten Mächte nicht erklären, eS sei ihre Absicht, Deutsch, land von seiner Lage der Minderwertigkeit zu besreien und ihm die Stellung der militärischen Gleichberechtigung wiederzugeben? Am DonnerStagnachmtttag fand im englischen Außen- Ministerium eine Besprechung über die deutsche Gleich- bcrechtigungösordcrung, die französische Antwortnote und die von England cinzuschlagendc Politik statt. An der Be sprechung nahmen auch Vertreter der militärischen Ministerien teil. Die Besprechungen dehnten sich bis in die späten NachmittagSstunden aus. Bisher ist das Ergebnis noch nicht bekanntgegebcn worden. Die von einer Londoner Zeitung gebrachte Meldung, bah Sachverständige dem Ministerpräsidenten einen Bericht vorgelcgt hätten, wonach die deutsche Forderung aus RUstungSgleuhhett keine Rechtsgrundlage haben solle, entflicht Angaben wohlunterrichteter Kreise zufolge nicht den Tatsachen. Die Nachricht dürst« auf einem M i b v e r st ä n dn i S beruhen. Wohl aber ist eS zutreffend, dab englische RcgicrungSkretse eine internationale Er- örtcrung über die rechtliche Seite der von Deutschland auf gerollten Frage möglichst vermeiden wollen, da sie sich hiervon keinen Nutzen versprechen. London zieht eS viel mehr vor, die deutsche Forderung im Rahmen der praktischen Politik zu behandeln. Der MterfuihiiiwsmiMuK nicht einbenilen Gin Besuch Lobes beim Kanzler Vradtwolckvng »»»rar Vvrllaor Sodrlltlatt»»» Berlin, 16. Sept. In dem Konflikt zwischen NeichSregie- rung und ParlamcntSvertretung sind für den Donnerstag, abgesehen von einem Besuch -es Abgeordneten Löbe beim Reichskanzler von Papen, keine weiteren Begebnisse zu ver zeichnen. In unterrichteten Kreisen erklärt man, datz sich -er UeberwachungsauSschub des Reichstag- in seiner neuen Rolle, als ausgesprochener Unters uchungSauSschust anitretrn zu wollen, wenig behaglich fühle. Diese Annahme erfährt eine Bestätigung durch die Tatsache, das; bisher weder rin neuer SitzungStermtn angeseh» wor den ist, noch gar Zeugenladungen ergangen sind. Zeugenladungcn könnten zudem nur in einer Sitzung des Ausschusses beschlossen werden und nicht, wie man in man chen Linkskreisen glauben machen möchte, im Halbdunkel persönlicher Zusammenkünfte einiger Abgeordneter erfolgen. Der sozialdemokratische Abgeordnete Löbe hat in seiner Eigenschaft als Vorsitzender -eS Ausschusses, in der er -en Reichskanzler ausluchte, von diesem nochmals bestätigt er halten, daß bi« Regierung an ihrem bisher eingenommene« Standpunkt sesthält und nicht daran denkt, einer Zengenladnng Folge zu leiste«. Der Versuch LöbeS, die Negierung zu einem Nachaeben gegenüber dem Parlamentsausschuß zu bewegen, wird daher in politische» Kreisen als vollkommen gescheitert an gesehen. Die Stimmung der AuSschustmIlglieder wird dadurch ge kennzeichnet, das; heute schon Gerüchte umliefen, man halte es für das klügste, auf weitere Sitzungen überhaupt zu verzichten. Die Sozialdemokratie hat diese Gerüchte zum Anlas; genommen, zu erklären, dast sie zwar nach wie vor die Untersuchung als überflüssig ansehe, ihre künf tige Stellung im Ausschuß aber davon abhängig machen würde, wie sich die NctchSregierung einerseits und die natio nalsozialistisch-kommunistische Mehrheit anderseits verhallen werben. Tic Gerüchte, daß die übrigen Parteien, die der Einsetzung des UeberwachungSauSschusses als UntersuchungS- auSschnß nicht zugestlmmt haben, sich den Sitzungen fern- halten würden, also vor allem Zentrum und Bay- rische Volköpartei, haben bisher seitens dieser Par- teien keine Zurückweisung erkahren. Biel bemerkt wird auch, daß man sich aus der heutigen Tagung des ReichSpartetvor- standeS des Zentrum-, nach dem darüber auSgegebenen parteiossiziösen Bericht zu schließen, mit dem Streit zwischen Negierung und Parlament gar nicht befaßt hat. Man weist darauf hin, das; da- Zentrum, da- sonst mit einer gewissen Freude Entschließungen und Verlautbarungen zur Kenntnis »er Oessentllchkelt bringe, sich hier «ine vielsagend« Zurückhaltung auferlege. BollstreckunsSschuh bis zum Abschluß »er Genie Berlin, 16. Sept. Von zuständiger Stelle wird mit- geteilt: Der Landwirt genießt nach den Notverordnungen vom 8. Dezember v. I. und 14. Juni d. I. unter gewissen Voraussetzungen Schutz gegen Zwangsvollstreckun gen in bestimmte Gegenstände seine- beweglichen Ver mögens. Zu diesen Gegenständen gehören insbesondere das landwirtschaftliche Inventar, die Erzeugnisse de- Grund- stücks sowie Forderungen au- der Lieferung von Milch oder Milcherzeugnissen. Voraussetzung des Schuhes ist u. a., baß der Schuldner der gegen die Vollstreckung geschützten Sachen und Forderungen bedarf, um seine Wirtschaft bi- zur Ernte ordnungsmäßig sortzuftthren. ES sind Zweifel darüber entstanden, wie hiernach der Vollstreckungsschuh zeitlich abzu grenzen ist. La der Zweck der Schuhbestimmung ist, dte Durchsührung der Erntearbetten und die Ein- bringung der Ernte zu sichern, wirb man annehmen müssen, daß der Vollstreckungsschuh bis zum völligen Ab- schluß der Einbringung der Ernte gilt. Wirksame Betiimpsima ter SKwarmteit Berlin, 1k. September. Wie der ParlamentSbienst der Til. erfährt, werben tn den AuSsÜhrungSbestimmungen der neuen Nr «Verordnung der NeichSregierung besondere Bor- fchristen enthalten sein, durch die die sogenannte Schwarz, arbeit wirksam bekämpft werden soll. Wie von gut unter- richteter Seite erklärt wirb, haben sich aus diesem Gebiet außerordentlich große Auswüchse breit gemacht. Schätzungsweise sollen 70 bis 80 v. H. tn erster Linie der Hausreparaturen von Schwarzarbettern ausgeführt werden. Bet Vergebung der HauSreparaturarbetten. dte aus dem im Wirischastsvrogramm der NeichSregierung vorgesehenen 60- Mtllionen-FonbS bestritten werden, wird streng daraus ge- achtet werden, dab legltche Schwarzarbeit auSgelchattet bleibt. Austräge dürfen nur an Handwerker erteilt werden, dte sich darüber au-weisen können, dab sie als selb- ständige Gewerbetreibende angemeldet sind Auch bet Vorlegung der Rechnungen über dtesenigen Neparatur- arbctten, dte aus Mitteln des Kll-Mtllioneu-Fonds bezahlt «uerden, soll eine strenge Kontrolle erfolgen. ES ist ferner daran gedacht, örtliche Ausschüsse zu bilden, dte dt« Durchsührung der Bestimmungen zwischen Hauöbesttz und Hatzdwerk regeln und prüsen sollen. Htndenburo nimmt an den Manövern teil Berlin, 16. Sept. An den Manövern der Reichswehr, die vom 2». btS 22. September zwischen Frankfurt a. d. O. und Fürstenberg stattsinben, wird auch der Reichsprä sident teilnehmcn, für den am 20. und 21. September in Fttrstcnberg Standquartier vorgesehen ist. Schluß mit -em Verfassungsstreit Nach der dramatischen NcichStagsauflösung hat der Ncichstagspräsident zunächst einen Notenkrteg gegen die Rcichsregtcrung eröffnet. Daraus ist eine weitere Vcr- schärsung des Konflikts zwischen den Parteien und der NeichSregierung entstanden. Die NeichSregierung hat er- klärt, sie wolle nur dann vor dem UeberwachungsauSschub erscheinen, wenn Göring die Behauptung zurücknehme, die Abstimmungen im Reichstag seien rechtsgültig. Daraus ent sprang die Enlschlicbung des Ausschusses, die NeichSregie- rung habe mit ihrer Weigerung gegen die Verfassung ver stossen. Und so erklärt nun jede der beiden Machtgruppen unter Zuhilfenahme suristischcr Deduktloncn. das; dte andere dte Verfassung gebrochen habe. Dieser Streit hat sich so zugespitzt, dab der UeberwachungsauSschub zu dem Ent- lchlub kam, über dte ganze Angelegenheit eine hochnotpcin- liche Untersnchnng zu eröffnen, der sich aller Wahrscheinlich keit nach die NeichSregierung nicht stellen wird. Das ganze Schauspiel ist tn dieser überspitzten Form nicht nur völlig sinn- und zwecklos geworben, es schädigt vor allem unser Ansehen im Ausland. Ein trüberes Bild der deutschen Zerrissenheit und Selbstzerfleischung ist wohl nicht mehr denkbar, als wenn Parlament und Negierung, An- Hänger und Gegner der Weimarer Verfassung, sich tn wir rem Durcheinander gegenseitig den Vorwurf des Ber- sassungSbrucheS machen. Nachdem der Streit über di« Rechts- gUltlgkeit der NeichStagsauflösung endgültig zugunsten derNe- gierungSauffasiung entschieden worden ist, sind alle anderen Streitfälle, ob die Abstimmungen gültig sind, und damit die Notverordnung aufgehoben und die Negierung gestürzt wor ben ist, praktisch ziemlich gleichgültig. Denn selbst für -en Fall ihrer Gültigkeit würde das nicht das geringste an den gegenwärtigen Machtverhältntsien ändern. Die Re gierung mübte zwar formell ihren Rücktritt erklären, würde aber sofort vom Reichspräsidenten wieder ernannt werden, da sie sa sein volles Vertrauen hat. Das gleiche gilt für die Notverordnung. Brüning hat hierfür bas Vorbild gegeben. Seine erste Notverordnung ist vom Reichstage abgelchnt worden, der daraufhin aus gelöst wurde. Wenige Tage später wurde bann dieselbe Notverordnung mit einigen redaktionellen Aenderungen, die aber ihren Inhalt nicht im geringsten antasteten, erneut in Kraft gesetzt. Die Sozialdemokraten, die damals durch ihre Ablehnung die Auflösung mit hcrausbeschworen hatten, billig ten dann die Notverordnung im neugewählten Reichstag aus der parteitaktischcn Erwägung, Schlimmeres, näm lich ein NcchtSregiment, zu verhüten. Zweifellos entspricht ein solches Verfahren nicht dem Sinne der Verfassungs bestimmung, dcrzufolge eine Notverordnung durch Mehr- hettSbeschluß deS Reichstags sederzeit wieder aufgehoben wer- den kann. Aber niemand wird im Ernst Widerspruch erheben, daß in Zetten, die rasche Taten erfordern und tn denen sich das Parlament zu so rascher Arbeit nicht befähigt zeigt, die Negierung so handelt, dab wenigstens dem formalen Necht Genüge geleistet ist. Die endgültige Entscheidung darüber, welches Schicksal der WirtschastSplan der NeichSregierung haben soll, bleibt bann Immer noch dem ncuznwählenden Reichstag Vorbehalten. Das wird ihm um so leichter fallen, als er sa mittlerweile aus genügend Anzeichen beurteilen kann, ob dieser Plan die erhoffte Wendung zum Besseren zu bringen vermag. Von dem Hauptpunkt feder deutschen Staatspolitik, der Rettung unsere- Volkes aus der Wirtschaftskrise, führen aber die Auseinandersetzungen im UeberwachungSauS« schuß leider völlig ab. Man kann deshalb die plötzliche Ent wicklung im Reichstag nur um so tiefer bedauern, fe grö- Heren Abstand man von den Ereignissen gewinnt. Denn Ne haben nicht die notwendige Klärung, sondern neue Verwirrung gebracht. Dem Wähler wäre zweifellos am meisten gedient gewesen, wenn sich die Tagesordnung tn der ursprünglichen Form abgewickelt hätte. Nach dem der Reichskanzler seine Vorschläge zur Uebcrwindnng der Wirtschaftskrise begründet hätte,wärendieParteieninber Lage gewesen, zu kritisieren und ihre Gegenvorschläge zu machen. So wäre eine saubere und klare Grundlage geschaffen wor den, die feden Wähler In den Stand gesetzt hätte, sachlich die verschiedenen Pläne und Vorschläge gegeneinander ab zuwägen. Wäre der Reichstag dann zu dem Schluß gekom men, baß die Pläne der Negierung verkehrt und fehlerhaft sind, so hätte er baS durch sein Mißtrauensvotum zum AuS- vei-»-Kfaftsaliree Rite 9 unit lv
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