Dresdner neueste Nachrichten : 15.09.1934
- Erscheinungsdatum
- 1934-09-15
- Sprache
- Deutsch
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- LDP: Zeitungen
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- Parlamentsperiode
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Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1934
- Monat1934-09
- Tag1934-09-15
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- Dresdner neueste Nachrichten : 15.09.1934
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Dresdner Neueste Nachrichten Lknrelaenvrtlkt' <^nmdpr«l»r bk r» mm bnlk mw-Zell«km — L ü. An,e,gin««II 14 R..pf. bl« 7» WM breit. wm-Zell« lmTer«t«il 1,10R.-M. Rabatt »ach Staffel v. Anzel-enpreklist« Nr. 2. Lrlefgebllhr für Suchslabenanzrlgen Z0 R.«pf. au«schl. Porto. Für Sin« schaltung aa bestimmten Tagen und Plätzen wird kein« Gewähr übernommen. mit Handels« und Industrie «Zeitung Schriftlelwng, Verlag und SauptgestdMstelle: SreSden-A^ Zerdtnandstraße 4 Deruasvreiie: kreier Zustellung durch Hau« monatlich Postbezug für den Mona« 2,oo R.-M. einschließlich o,4ü X-M. Postgebühren föhne ZusteNungsgebühr). Kreuzdandsendungen: Für dl« Woche 1.00R.-M. Einzelnummer 1« A.-Ps., außerhalb SroßMre«den« 15 Ä.'ps. Postadresse: Dresden-«. 1. Postfach * Fernruf: OrtSverkedr Sammelnlumner24601, xemverkehr 14194. 20024,27981-27983 « Telegr.-Aeuefle Dresden«Lerliner Schrlftleltung: vittorlastr.ia; Fernruf: Kurfürst9361-9366 Postscheck: Dresden 2000 - Nichtverlangt« Einsendungen ohne Rückporto werden weder zurückgesanbt noch aufbewahrt. - Im Falle höherer Gewalt oder Letriebsstörung haben unsre Äezleher keinen Anspruch auf Nachlieferung oder Erstattung de« entsprechenden Entgelt« Nr. 21S / 42. Jahrgang Sonnabend, 43 September 1934 Polens Vorstoß gegen den Völkerbund Giarles Echo der Genfer Erklärung Becks - Reichsaußenminister v. Neurach über Deutschlands Friedenspolitik Oie polnische Sensation Was wird Senf tun? - Deutschlands Interesse In Genf hat cS wieder einmal eine Sensation ge geben. Wieder einmal eine Überaus peinliche Sensation. Ihr Urheber ist Polen. Ter polnische Aubcnministcr B c ct hat, wie gestern schon berichtet wurde, die Frage des Minderheitenschutzes grundsätzlich aufgcrollt. ES ist seit langem bekannt, das, Polen die Regelung des Minderheitenschutzes als eine — wie Beck sich gestern ausdrüctlc — Ungcrcchtig- Icit gegenüber Polen, als eine Diskriminierung Polens betrachtet. Deshalb nämlich, weil diese inter nationalen Mindcrheitcnschutzbcslimmttngcn nicht ein heitlich siir alle Staaten, sondern nur siir eine be grenzte Zahl von Ländern gelten. Polen hat schon im vorigen Jahre im Völkerbund den Antrag ans V c r - a l l g e m c i n c r u n g der Mindcrhcitcnschuhbestim- mungcn gestellt. Aber cs hat sich damals schon gezeigt, dah dieser Antrag keine Aussicht ans Annahme hat, nnd die Erörterungen seither haben diesen Eindruck nur be stätigt. Und nun zieht Polen die Folgerungen dakonS: ohne icdc weitere Zeremonie kündigt eS von diesem Augenblick an jede weitere „Zusammenarbeit mit den internatio nalen Organisationen, soweit sie die Kontrolle der Durchführung des Min derheitenschutzes durch Polen bestimmt". Zu verstehen sind unter diesen internationalen Organi sationen der Völkerbund, der Haager Gerichtshof und die Schiedsgerichte. * DaS Vorgehen der polnischen Negierung ist durch aus ungewöhnlich. Anstenminislcr Beck hat nicht die übliche Behandlung seines Antrages in einem Ans- schns, der Genfer Institution abgcwartct, sondern er hat sofort die VölkcrbnndSvcrsammlung selbst vor die vollendete Tatsache gestellt. Versuche, ihn nmznstimmcn, hat er damit von vornherein nnmögliH gemacht. Kein Wunder, das; heute die öffentliche Meinung dcS Auslandes scharf gegen Polen eingestellt ist. Grobe Aufregung herrscht vor allem in Paris. Wütend stellt man fest, da« Polen abermals eine entscheidende Handlung unternommen habe, ohne sich vorher mit Paris inS Einvernehmen zu setzen. Um den Minder heitenschutz selber geht cs dcu Franzosen natürlich keineswegs. Im Gegenteil, sic hätten sa dadurch, dah sie die von Polen gewünschte Verallgemeinerung der Mindcrhcitcnschutzbcslimmnttgcn auch aus Frankreich unerkannt hätten, der Sache des Minderheitenschutzes einen groben Dienst leisten können. Aber sic denken nicht daran, solche Verpflichtungen ans sich zu nehmen. WaS Paris so sehr in Aufregung bringt, ist vielmehr die Tatsache, das; das polnische Vorgehen als ein Schlag gegen den Völkerbund an sich ausaesabt werden must und bas; cs weiterhin die Gel tung der F r i c d c n a v e r t r ä g c berührt. Und Frankreich fühlt sich ja bekanntlich in besonderem Mabe zum Schützer der „Heiligkeit der Verträge" be rufen ... Auch inLondo n ist die Besorgnis nm eine aber malige Ansehciismtndcruug des Genfer Bundes auftcrordcntlich grob- Mit Nachdruck weist man des halb in Loudon daraus hin, dah die Unterzeichnung des Mindcrheitenschutzvcrtrages eine Vorbedin gung für die Gewährung der Unabhän gigkeit an Polen gewesen sei. Und cs ist tat sächlich so, das; Polen an sich gar nicht völlig frei in seiner Stellungnahme zu den Minderhcitenschuhbe- stlmmungen ist. Sic sind ein Vestandlcil der Frie be nsverträgc. Der Minderheilcnschiitzvertrag, der am gleicher» Tage wie das Versailler Diktat von Polci^und den alliierten Mächten unterzeichnet wurde, war ei» wesentliches ErgänzungSstück zu den Versail ler Bestimmungen über die territoriale Neuregelung im Osten. Clvmenceau hat damals die Bedeu tung dieser Regelung autzerdem noch dadurch unter strichen, dab er an de» damaligen polnischen Staats präsidenten Paderewski eine Note sandte, mit der cS als „ausdrückliche und unabweisbare Verpflichtung Polens" bezeichnet wurde, „in dancrhastcster und feier lichster Form dir Garantien für die wesentlichen Rechte sicherzustellcti, die den Bewohnern der abge- trcnntcn Gebiete, unabhängig vvn etwaigen kvnsti- tuttvnellen Veränderungen in Polen, den notwendigen Schutz zuteil werden lassen". In Ucbereinftimmnng damit hat dann de; Bölkerbund im November 1NW auch von sich «chD die Garantie des Minderheiten schutzes übernommen und scstgestellt, der Zweck dieser Garantie sei, „die Bestimmungen der Minderheitrn- vertrüg» MantastkW-u. macheir und ihre dauernüh Erfüllung sichcrzustclten". Dieser Sachverhalt zeigt deutlich die Gröbe der Verantwortung, die jetzt beim Völkerbund liegt. * Es ist selbstverständlich, dab D e u t s ch l a n d ganz besonders stark an der Handhabung des Minderheiten schutzes durch Polen interessier! ist. Deutschland selbst hat nie einen Zweifel darüber gelassen, das; cs mit der Verallgemeinerung der Minderheitenichtttzbestimninn- gen durchaus einverstanden wäre, selbstverständlich unter der Voraussetzung, das; auch die andern Mächte sich ihr untcrwcrsen würden. Dazu kommt, dab Deutschland von sich ans alles getan hat, die Rechte der ani deutschem Boden lebenden nationalen Mindcr- hciien zu wahren. Im übrigen bestehen zwischen Deutschland und Polen mehrere zweiseitige Verträge, die, unabhängig vvn den internationalen Mittdcrheiten'chutzvcrträgen, dem Schutz der dcniichen und pvlusschen Minderheiten gelten. D>kic zwei seitigen Verträge werden selbstverständlich durch den Schritt Polens in Genf in keiner Weste berührt. Beck hat gestern vor der Völkcrbundsvcrsammlung versichert, dab sich das polnische Vorgehen nicht gegen die Minderheiten selbst richte und dab sich au deren tat sächlicher Lage nichts ändern solle. Wir nehmen diese Erklärung zur Kenntnis und geben dazu der Hoffnung Ausdruck, dab sich in Zukunst die Möglichkeit finden werde, die Lage der deutschen Minderheit in Polen zu verbessern. Die gute Entwicklung der allgemeinen deutsch-polnischen Beziehungen wird sich ja wohl auch auf diesem wichtigen Gebiet auswirken. An sich be steht gar kein Zwciscl darüber, dab die bisherige inter nationale Regelung den Minderheiten keineswegs sonderlich zum Vorteil gereicht hat. Unendlich viel ist darüber in Gens gesprochen worden, praktische Ersolgc sind aber nur sehr selten zu verzeichnen gewesen. Wenn also nun tatsächlich die Bahn srcigemacht wäre, zu besseren Methoden und zu wirklichen Erfolgen zu kommen, dann wäre unter diesem praktischen Gesichts punkt nichts weiter gegen das polnische Vorgehen ein- zuwendcn. Das wird abzuwarlen sein. Wie sich im übrigen der Völkerbund selbst mit diesem Angriss aus seine Rechte und seine Geltung absindet, ist nicht Deutschlands Sache, das ja den Völkerbund verlassen hat. Immerhin wird es aubcrordcntlich interessant sein zu beobachten, ob er die Fähigkeit und Kraft aus bringt, den „polnischen Säbelhieb" — wie man in Paris lagt — zu parieren. ll. 2«. * Oie Haltung -er Kleinen Entente X Gens, 11. September lieber die Konferenz der Kleinen Entente, die gestern nachmittag in Gens stattgesnnden hat, erfährt man, dah die Bcrtrctcr der drei Staaten dcnLtand, punkt Polens zur Minderheitenfrage sich im Prinzip zu eigen gemacht haben, und dab stc sich aus drücklich gegen jede Diskriminierung eines Staates durch einseitige Minderheitenschuszverpslichtunge« ausgesprochen haben. Mitte nächster Woche? Die Aufnahme der Sowjetunion VAV. Gens, 11. September ES galt am Freitagmvrgcn in politischen Kreisen in Gens als ausgemacht, dab Sowjetrutzland spätestens Mitte nächster Woche seinen Einzig in den Völkerbund hallen wird. Die-Verhandlungen mit der Somjetüstsop sind, obwohl noch einige-technische Fragen zu rtgilli bleiben, wie man hört, so weit fortgeschritten, dab im allgemeinen kein Zweifel mehr an der Ausnahme der Russen besteht. Unklar" Ist es nur noch, wle das A u s n ah in c ve r sa b r e n sich sch lieblich abwickcln wird nnd ob die ». «politisches Kom mission des Völkerbundes noch Gelegenheit erhält/die Geeignetheit L v w j e t r u b l a n d S beson der s z u p r ii s« n, wie cs eine grobe Zahl besonders kleinerer Staaten wünscht. ' Das „Journal des NattpnS" glaubt zu wissen, Lab am Donnerstag drei sowjetrussischc Sachverständige von Paris gekommen feien, die sich vorher mit Lii- winoiv unterhalten hätten nnd der französischen Ab ordnung den A ntw orten twurs Litwinows ans die Ein-ladnng überreicht hättet^ Man bestätige iu> unterrichteten Kreisen, dab Somjetrublands Antistori als befriedigend angesehen werde und dab Matz glcruben könne, daß der russische Eintritt in Len Völkel- Lrurd gesichert fei.« Begeisterung in Warschau »Geschichtliche Kundgebung eines starken nationalen Willens" — Demonstrationen der Wehrverbände Tonderdienst Ler Dresdner Neuesten Nachrichten Warschau, 11. September. «Durch United Prcbl Die gestrigen Erklärungen dcS polnischen Aubcnministcrs Beck in Gens haben in ganz Polen ein ungemein starkes Echo gesunden. Die Miitags- nud Nachmittagszcitungen kamen teilweise mit Ertra- ausgaben heraus, die die Rede im Wortlaut brachten. Die gesamte Morgcuprejse verösscntlicht lauge Kom mentare über Becks Rede. In der RegicrungSpressc billigt man die Erklärungen Becks ohne jeden Vor behalt und begrübt sic mit grobem Jubel. Die halb amtliche „Gazeta Polska" bezeichnet die Erklärung Becks als eine geschichtliche Knndgebungcines starken nationalen Willens. Polen weise ent schlossen nnd endgültig jeden Versuch zurück, es als Staat zweiter Ordnung za behandeln. Polen wider setze sich nicht dem Schutz der Minderheiten, sondern sei im Gegenteil bereit, einem Minderhcstcnabkommeu beizntrcten, vorausgesetzt, dab dieses allgemein ist. Die Erklärung Becks sei kein taktisches Manöver, in» Ge genteil, jeder anständige nnd unverbildete Mensch müsse die Berechtigung des polnischen Standpunktes anerkennen. Sic werde höchstens die Politiker über raschen, bei denen das politische Ränkcspicl das klare Verständnis einfacher und ewiger Wahrheiten ver dunkelt habe. Ganz Polen begrübe die Erklärung Becks mit Freude, Stolz und Dankbarkeit. Mehrere Organisationen, so die Frontkämpscr, die Pilsndskilegionäre und die Inngschützenvercinc, haben für heute nachmittag grobe Aufmärsche und Versammlungen einberuscn „zur Ehrung der Befreiung Polens von den erniedrigenden Minder- hcitcnoerträgen", wie cs in den Plakaten und Aus rufen hcibt. Die offiziöse Agentur Iskra weist In einem Kom, munique daraus hin, die gestrige Erklärung Becks richte sich in keiner Weife gegen die zweiseitigen Minderheitenschutz» er, träge, wie zum Beispiel das deutsch-polnische llebercinkommen vom Jahre 1SLL über den Min, derhcllcnschntz ik Oberschlclien. Hier handle cs sich nm etwas ganz andres als um eine internationale Kontrolle oder Einmischung, nämlich um de» guten Willen zweier Staaten. Solche Verträge seien nicht ausgczwungen, und sic beständen weiter, weil sic die Souveränität der Staaten nicht beleidigten. Entrüstung in Paris »Attentat gegen den Völkerbund" Telegramm unsres Korrespondenten H. Paris, 11. September Der Vorstob des polnischen Aiibenministcrs Beck in Gens hat die iranzöiische Diplomatie anis höchste überrascht. Man will darin ein wahres Atten tat gegen den Völkerbund scheu. „Die Säulen -cs Genfer Tempels sind durch diesen pol nischen Säbelhieb angeschlagen worden", schreibt voll Entrüstung einer der offiziösen Pariser Journalisten. Man wirft den Polen vor, dab sie einseitig in ossener Verletzung feierlich unterzeichneter Verträge gehandelt und nicht einmal die vertragsmäbig vor gesehene Revisionsprozcdur cingchaltcn hätten, dab sie sich also mit doppelt schwerer Schuld beladen hätten. Aubcnministcr Barthon lässt durch die Pariser Presse ankündigcn, dab er heute in der Völkcrbnndsvcr- 'saminlung in Genf das Wort ergreifen werde, um die von Polen vorgctragenc Auslassung „richtigzustcllen". Selbstverständlich werde er in keine Polemik mit dem polnischen Aubcnministcr Beck eintretcn, aber er werde das ganze Problem „historisch und jurt« st i s ch" aufklüre n. Barthou werde dem polnischen Protest gegen den ihm ausertegtcu Sondervcrtrag sachlich zwar gewissermaben Recht geben, aber er werde sich weigern, eine allgemeine internatio nale Anwendung dieses Vertrages etwa auch aus Frankreich zuznlastcn. Wir können doch nicht selbst die Hand dazu bieten, dab vvn uns eventuell die Deutschen Rechenschaft fordern über unsre Verwaltung und unsre Politik in E l i a b - L b! h r i n g c n." Vor allen Dingen aber werde Barthou die Art und Wciie des polnischen Vorgehens als „willkürlich, ultimativ undglatt vertrag s verletz e u d" verurteilen. Schlicsstich werde sich Barthou bemühen, de» ganzen Vorfall als eine Ausnahniecrschcinung zu isolieren, geivissermastrn als einen Temperaments ausbruch, der keineswegs charakteristisch für die all gemeine politische Haltung Polens sei. Man hofft in Paris, dab der englische Aubenministcr Sir John Simon eine ähnliche Stellung einuehmen und damit „die englisch-französische Solidarität kundtnn" werde. „Ohne Vorgang in -er Geschichte -es Vötler-un-es" tteberraschung und Besorgnis in England Telegramm unsres Korrespondenten F. London, 14. September Polens Entichlub, sich von den ihm anserlcgten Minderheilelischutzbestimmnugen zu löse», falls nicht alte Länder auch an sie gebunden werden, hat in England grobe UcbcrraichuNg und starke Besorgnisse um die Geltung des Völkerbundes hervorgernsen. In der Lache selbst, d. h. i» der Forderung der Aus dehnung der Minderhcilcnschutzvcieittbarnngcn, ist man in manchen Kreisen durchaus nicht abgeneigt, Polen recht zu geben. Da man aber sehr genau wcitz, dab die praktische Verwirklichung der polnischen Forderung auf unüberwindliche Hindernisse stoben wird, sieht man in der polnischen Forderung nichts andres als eine Schwächung der an sich schon höchst problematisch gewordenen Bedeutung des Völkerbundes. DaS Arbeiterblatt „Dailn Herald" spricht von etucm polnischen Ultimatum, der liberale „News Ehrouicle" vvn einem gegen den Völkerbund gcrichicten Schlag, die „Times" vvn einem ernsten Schritt nnd die dem Völkerbund abge neigte rcchtskonservativc „Mvrnig Post" läbt sich eins gewisse Befriedigung über diese neueste Entwicklung anmcrken. Den Standpunkt der britischen Abord nung dürst« eine R c n t c r m c l d ii n g wiedergeben, in der n. a. heisst: In Völkerbundskreisen werde Polens Vorgehen sehr ernst beurteilt. Logischerweiss könnte die Haltung BcckS zu einem völligen Bruch Polens mit dem Völtcrbund führen, denn Polen habe durch seine Erklärung dcu Artikel 1 der Völkcrbuudssatzung verletzt, der alle Mitglieder zur Erfüllung ihrer internationale!» Versprechungen verpflichtet. Polen habe dadurch So w j e t r u b l a n d ein bedauerliches Beispiel ge geben. Der „Ti«neS"-Bcrtrcter in Genf bemerkt, die Sache sei oh nie Vorgang in der Geschichte de» Völkerbundes. Bezüglich der Rechte Polens, seine Birpikichtungen gegenüber dem Völker bund einseitig M kündigen, gebe «S keine Meinungs verschiedenheiten.
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