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Amts- und Anzeigeblatt für den Bezirk des Amtsgerichts Eibenstock und dessen Umgebung : 16.03.1909
- Erscheinungsdatum
- 1909-03-16
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id426614763-190903163
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id426614763-19090316
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-426614763-19090316
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungAmts- und Anzeigeblatt für den Bezirk des Amtsgerichts ...
- Jahr1909
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Ad»n«emt»t viertelj. 1 M. 25 Pf. einschließl. de» ,Jllustr. UnterhaltungSbl.' u. der Humor. Beilage .Seifen- blasen* in der Expedition, bei unseren Boten sowie bei allen ReichSpostanstaiten. rkirgr.-Adrrlsc: Amtsblatt. für den Ächck des Aüüsgrrichts Eibenstock und dessen Wrngebung. Erscheint wöchentlich drei Mal und zwar DienStag, Donnerstag u. Sonn abend. Jnserti onSpreis: de kleinspaltige Zeile 12 Pf. Im amtlichen Teile Vie gespalten Zeile 30 Pf. Berantwortlicher Redakteur, Drucker und Verleger. Emil Hannebohn m Eibenstock /rrnsprrcher Nr. 21» :rs. 5K. Jahrgang. - Dicnstag, Scn 16. März Einkimmcns-Dcklarationcii zur Gcmeinde-Eiukommenstciler. Nach 8 20 der neuen Gemeindesteuerordnung für Eibenstock, deren Genehmigung mit rückwirkender Kraft für 190V noch zu erwarten ist, können diejenigen Steuerpflichtigen, welche zur städtischen Einkommensteuer nicht mit demselben Einkommen beitragspflichtig sind, wie zur Staatseinkommensteuer, ihr anlagenpflichriges Einkommen deklarieren. Die Deklarationen sind binnen 14 Tagen vom Tage dieser Bekanntmachung ab unter Benutzung des in der Stadtsteuereinnahme unentgeltlich erhältlichen Deklaranonsformulares offen oder unter An gabe des Namens und der Wohnung auf der Außenseite des Umschlages verschlossen ein zureichen. Der Vordruck auf den Deklarationsformularen ist genau zu beachten. Für das Gewerbeeinkommen ist das Durchschnittseinkommen aus den Jahren 1905—1907 maßgebend. Eibenstock, am 15. März 1909. Der Stadtrat. Hefte. Bg. Nachdem in neuerer Zeit wahrzunehmen gewesen ist, daß den nachstehenden Bestim mungen der Straßenpolizeiordnung nicht allenthalben nachgegangen wird, werden dieselben hiermit mit dem Bemerken in Erinnerung gebracht, daß die Schutzmannschafl angewiesen worden ist, Zuwiderhandlungen unnachstchllich zur Bestrafung anzuzeigen. I) Bei Glatteis oder Schneeglätte ist innerhalb der bewohnten Ortsteile entlang eines jeden Grundstücks der erhöhte Fußweg und wo ein solcher nicht vorhanden ist, die am Grundstück hinführende Straße in einer Breite von mindestens zwei Metern mit Sand, Asche oder einem anderen die Glätte abstumpfenden Material während der Zeil von 7 Uhr morgens bis 9 Uhr abends so oft und so dicht zu bestreuen, als dies die Sicherheit des Verkehrs erfordert. 2) Schnee- und Eismassen, welche aus den Gehöften geschafft werden, dürfen nicht auf die Straße abgelagert werden, sind vielmehr aus dem Orte zu schaffen. 9) Scheemassen und Eismassen, welche von den Dächern auf die Straße herabzuftürzen drohen, sind, soweit dies tunlich, zu beseitigen und zwar in einer Weise, die für die Straßenpassanten Nachteile ausschließk, auch sonst den Verkehr nicht stört. 4) Von dem Dache gefallene Schneemassen, die den Verkehr stören, müssen von der Straße sofort weggeschafft werden. S ch ö n h e i d e, den 11. März 1909. Der Gemeindevorsta nd. Handelsschule Eibenstock. Anmeldungen für Vie Lehrlings- und die Mädchenadteilung nimmt der Direktor entgegen (Mittwochs von 12 -1 Uhr mittags in seinem Amtszimmer im städtischen Fachschulgebäude Ecke Vodel- und Schulstraße). Die Aufnahmeprüfung für die LehrlingS-Abteiluug findet Montag, den 19. April, vormittag von 8—12 Uhr statt und erstreckt sich auf Deutsch (Aufsatz und Diktat) und Rechnen. Mitzubringen sind Schulentlassungs-Z-ugnisse und Schreibutensilien. Die Mäd chen haben sich Dienstag, den 20. April, früh 8 Uhr mit dem Schulzeugnis und mit Schreib material im Schulgebäude einzufinden. Nähere Auskunft über Unterrichtsfächer und Schulgeld erteilt der Direktor. Der Halidclsschulvorstand: Die Direktion: l Mar Ludwig, 1 Vors Rudolf Jllgen. Mscheres Hempo! Die Lage der Reichsfinanzresorm ist noch sehr traurig. In gewissem Grade hat ja das Besitzsteuer- kompromiß des Blockes seinen taktischen Wert als Not brücke erwiesen: in der Beratung der indirekten Steu ern sind endlich positive Fortschritte zu verzeichnen. Am Freitag hat die Finanzkommission den entschei denden Paragraphen des Brausteuergesetzes angenvm men und damit die aus der Brausteuererhöhung vor gesehenen 100 Millionen im Grundsatz bewilligt. Eben so besteht bezüglich der Tabaksteuererhöhung darüber wenigstens Uebereinstimmung unter den Parteien, daß die von der Regierung geforderte Summe aus dem Ta bak herausgeholt werden muß. lieber die Form der Steuer wird man sich in der Subkommission nun Hof Deutlich auch bald einigen. Ueber den sachlichen Wert des Kompromisses fin den indessen nach wie vor lebhafte Erörterungen statt, die insofern vielleicht nicht ungünstig wirken, als viel leicht gerade diese temperamentvolle Aussprache zu ei nev Klärung der Ansichten über die verschiedenen offen stehenden Möglichkeiten führen dürfte. Es scheint sich immer nachhaltiger zu erweisen, daß das Blockkom promiß und wohl überhaupt eine Besitzsteuer auf dem Umwege über die Einzelstaaten keine brauchbare Brücke zur Verständigung der Parteien untereinander und mit den Verbündeten Regierungen bildet. Die Fraktionen, die das Kompromiß aus der Taufe hoben, sind in nerhglb ihrer eigenen Parteien auf sehr entschiedenen Widerspruch gestoßen, und von den Bundesregierungen hat eine nach der andern amtlich oder halbamtlich er- Üären lassen, daß ein solches Kompromiß für sie durch aus unannehmbar ist. Auch rein nüchterne Jnteressenerwägungen, die sich auf Zahlen aufbauen, müssen dazu führen, gerade vvm Standpunkt der Landwirtschaft eine Besitzsteuer in Form einer Vermögenssteuer sehr wenig günstig zu beurteilen und der bisher oft sehr verkannten Nachlaßsteuer im Vergleich zu ihr bei weitem den Vor zug zu geben. Ger'ade gegenüber der Vermögenssteuer erhebt die Landwirtschaft seit Jahren die Beschwerde, daß sie nach dem gemeinen oder Verkanfswert nnd nicht nach dem Ertragswert erhoben werde. Bei der Nachlaßsteuer ist dies Verlangen erfüllt, außerdem aber find bei ihr noch eine Reihe sehr zu beachtender Ver günstigungen für die Landwirtschaft vorgesehen, die bei der Vermögenssteuer in Wegfall kommen, während bei Erhöhung der Vermögenssteuer oder Einführung einer besonderen Besitzsteuer das Verhältnis der Steuer zum Einkommen um so günstiger wird, je geringer die Rente ist, wird umgekehrt bei der Nachlaßsteuer im Verhältnis des Sinkens der Rente auch die Steuer niedriger, sic paßt sich in wirklich gerechter Weise der Leistungsfähigkeit des Nachlasses an. In Zahlen aus gedrückt: Ein bewährter Fachmann hat ausgerechnet, daß bei einem Gut im Wert von 60000 Mark einer Nachlaßsteuer von 225 Mark, eine Vermögenssteuer von 1632 Mk. (in dem entsprechenden Zeitraum) gegen Überstände. Und selbst, wenn man auch für die Ver mögenssteuer den Ertragwert zugrunde legen »voll te, würde die Vermögenssteuer noch mehr als das Vierfache der auf das Jahr verteilten Nachlaßsteuer ausmachen. Und auch für der» eigentlichen Großgrund besitzer beläuft sich die Vermögenssteuer immer noch erheblich höher als die Nachlaßsteuer. Wie nun aber auch letzten Endes die Entschei du,ng in dieser Frage sachlich fallen mag: die Reichs- ffinauzreform muß gemacht werden und deshalb ist es jetzt höchste Zeit, rasche und durchgreifende Arbeit zu leisten. Der Umwege sind nun genug gemacht wor den. Wir schreiben jetzt Mitte März: soll etwas zu stände kommen, dann muß der Reichstag jetzt end lich direkt auf sein Ziel losgehen. Eine wachsende Ungeduld über die unbegreifliche Verschleppungstaktik in den Kommissionen hat sich des Landes bemächtigt, das die Reichsfinanzresorm gemacht sehen will und der begründeten Ueberzeugung lebt, daß, wo ein Wille, da auch ein Weg ist. Ist erst einmal über die indirek ten Steuern »in grosten und ganzer» Beschluß gefaßt, dann wird auch über die Besitzsteuer so oder so eine derartige Klärung der Anschauungen cingetreten sein, daß auch dieses schwierige Problem reif ist für eine Lösung, die dem Reiche, den Bundesstaaten und den» ganzen Volke zum Heile dient. Tagesgeschichte. Deutschland. Ain deutschen Kaiserhofe hatte am Freitag eine Tafel aus Anlaß des 88. Ge burtstages des Prinz-Regenten von Bayern stattge funden. Eine M i t t e l m e e r r ei s e des Kai s e r s soll zu Ostern» nun doch stattfinden und mit einem kurzen Aufenthalt von etwa zwei Wochen im kaiserlichen Schlosse Achilleion auf Korfu schließen. Nach der einen Version reist der Kaiser allein am 25. März ab, »väh vend die Kaiserin sich mit ihrer Tochter nach Hom bürg v. d. Höl-e begibt, nach der, anderen Mitteilung schifft sich das Kaiserpaar am dritter» Osterfeiertage in Venedig ein und besucht u. a- auch das Erdbeben gebiet in Süditalien. — In Berlin fand am Freitag abend in Gegenwart des Kaisers und der Kaiserin eine außerordentliche Sitzung der Gesellschaft für Erdkunde statt, in welcher Sven Hedin über seine letzte Reise durch Tibet Bericht erstattete. Der Vorsitzende der Gesellschaft, Geheimrat Wahnschaffe, über reichte dem Redner die Humboldt Medaille. Der Kaiser und die Kaiserin empfingen den Forscher sodann in ihrer Loge. Hierbei verlieh der Kaiser Sven Hedin die Große goldene Medaille für Wissenschaft -- Verteilung der Matrikularbeiträge auf die einzelnen B undesstaaten. Dem Reichstage ist die Berechnung der nach dem Reichshaushaltsetat für 1901» zur Deckung der Gesamtausgabe des ordentlichen Etats aufzu bringenden Matrikularbeiträge zugegangen. Die Gesamtsumme der Matrikularbeiträge beläuft sich auf 426889153 M. gegen 346028072 M. im Eiatsjahr 1W8. Mithin ist für 1909 eine Zunahme um nicht weniger als 80861081 M. voraus- gesehen. Von der Summe entfallen auf Preußen 263904745 M. gegen 214046504 M. im Jahre 1908, allo jetzt 49858241 M. mehr, auf Bayern 44318874 gegen 35777299 M, also 8541575 M. mehl, auf Sachsen 31887308 M. gegen 25870750 M., also 6016558 M. mehr, auf Württemberg 15902790 M. gegen 12865967 M. also 3036823 M. mehr, auf Baden 14227907 gegen 11540589 M, also 2687 318 M. mehr, und auf Elsaß-Lothringen 12848803 gegen 10413506 M, also 2435297 M. mehr. In keinem der anderen Staaten erreicht die Höhe der Matrikularbeiträge 10 Millionen Mark. Am geringsten ist sie in Neuß ältere Linie mit 500171, Waldeck mit 419044 und Schaumburg-Lippe mit 318694 M. Aber selbst der zuletzt genannte Kleinstaat hat über 60000 M. mehr aufzubringen als im Vorjahre. In den Matrikular- beilrägen für 1909 sind 13842652 M. enthalten, die einen Anteil an dem Fehlbeträge für 1907 ausmachen. Die in Höhe von 28403680 M. für 1906 gestundeten Matrikular beiträge sind in der vorstehenden Matrikularbeitragsberech- nung nicht enthalten: sie gelangen nach den in der Haus haltsübersicht für 1907 berechneten Anteilen besonders zur Ausschreibung. Der deutsche Reichstag pausiert bis zum Dienstag, dainit seine Kommissionen Arbeit in» Vor aus fertig schaffen können. Die sogenannte große Gewerbeord nungs-Novelle, in welche die Reichstagskommis sion jetzt auch der» gesetzlichen Achtuhr Ladenschluß hin eingearbeitet hat, ist nachgerade bis zur llnübersicht lichkeit umfangreich geworden und wird voi» den Brr bündeten Regierungen laut „Voss. Ztg." demnächst zurückgezogen werden. Der Inhalt des Riesen entwurfs soll in eine Reihe selbständiger Gesetze auf gelöst werden, die dann dem Reichstage einzeln zur Beratung und Beschlußfassung zugehen sollen. Bravo, Zeppelin! Bis rund 1800 Meter, also ungefähr 6000 Fuß über den Meeresspiegel ist der Zeppelin-Ballon bei seiner letzten Höhen fahrt ein por gekommen und hat in diesem Luftstrich eine Stunde verweilt. Das hat ihm noch kein Lenkballon vorge macht, und so wird dies Resultat eine rechte Freude für den alten Herrn gewesen sein. Bei dem neu zu bauenden Lustkreuzer werden noch größere Diinensio neu, als die bisher, ausgeprüften angenommen werden. Graf Zeppelin ist über 70 Jahre alt, aber er hat die Kurage eines in seine»' Volkskraft stehenden Mannes. Den von ihn» erzielten Vorsprung wird so leicht nie mand einholen. Das M i l i t ä r l u f t s ch i f f Groß unternahm Sonnabend eine mehrstündige Fahrt im Berliner We sten über Grünewald und Spandau behufs AuSbil düng des neuen Personals Die Fahrt, wie die L»n dang gingen vollkommen glatt und ohne Störung von statten. Wie die „Berliner Universal-Korrespondenz" hört, werde»» 600 Deutsch Amerikaner zu den» in» Juni dieses Jahres stattfindenden Deutsche»» B u n d e s s ch ic ß e l» mit einem besonders gemieteten Dampfer der Hamburg-Amerika Linie nach Hainburg kommen Nach Beendigung des Schützenfestes werden die Amerikaner Berlin besuchen, wo sie sich eine Woche aufzuhalten gedenken. Voraussichtlich wird eine De putation der .Herren vom Kaiser empfange»» werden. Von den „Arbeitslosen" in den größeren Städter» berichtete Stadtrat Wolger in der Schöne berg er Stadtverordnetenversammlung kürzlich fol gendes: Es gibt viele Arbeiter^ denen gar nichts da ran liegt, täglich drei Mark zu verdienen, sie tun lu der nichts und lassen sich von dei» Gewerkschaften Ar
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