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Der sächsische Erzähler : 04.04.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-04-04
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1735715891-192804040
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1735715891-19280404
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-1735715891-19280404
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDer sächsische Erzähler
- Jahr1928
- Monat1928-04
- Tag1928-04-04
- Monat1928-04
- Jahr1928
- Titel
- Der sächsische Erzähler : 04.04.1928
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Kaden vir eine Herrschaft desVolkes oder eiaeHerrschaft des Parlament-? Bon Geh. Reg.-Rat Dr. R. G. Quaatz, M. d. R. Eine Volksherrschaft bedeutet, daß das Volk durch eine Entscheidung, an der Volksgenossen Mitwirken, für eine ge wisse Zeit seine Regierung bestimmt. Das ist beispielsweise der Sinn der Verfassung der Vereinigten Staaten von Nord- amerika, wie sie nach den unendlichen Wirren des Bürger krieges unter der Führung von Washington zustandegekom- men ist. Dies ist ein republikanisches Beispiel. Aehnliches ist auch in einer Monarchie möglich. Beispiel England. In welcher Form fällt das Volk seine Entscheidung? In Amerika dadurch, daß es einen Präsidenten auf mehrere Jahre durch Urwahl ernennt und diesem die Regie rung mit seinen Staatssekretären überläßt. Das amerika nische Parlament (der Kongreß) macht Gesetze, hat aber dem Präsidenten, den das Volk gewählt hat, in die Regierung nicht hineinzureden. Anders England. England hat einen König. Di« Re gierung wird in seinem Namen vom Premier-Minister und seinem Kabinett geführt. Das Volk bestimmt wie bei uns durch Wahl eine Parlamentsmehrheit und diese die Regie rung. Trotzdem gibt es in England keine Krisenmacherei, Mißtrauensvotum und derartige Scherze und keine uferlose Ausgabenbewilligung durch das Parlament. Wie kommt dar? Das hat mehrere Gründe. 1. Es sind keine Splitterparteien möglich; denn die relative Mehrheit entscheidet in den einzelnen Wahlkrei sen. D. h. die größte Partei bestimmt den Abgeordneten in jedem Wahlkreis. Jeder Engländer muß sich also zwischen rechts und links entscheiden. Die Narrheit, die jedem Spieß? bürgcr seine Sonderpartei sichert, ist drüben unmöglich. 2. Ueber die Ausgaben entscheidet die Negierung, nicht das Parlament. Die Parlamentsmehrheit kann ihre eigene Regierung stürzen, wenn sie dazu Lust hat, aber sie kann keine Ausgaben beschließen, die die Regierung nicht will. Damit ist der blödsinnige Wettlauf der Parteien um Aus gabenbewilligungen unmöglich gemacht. 3. Neben dem Parlament stehen als Kontrollinstanzen das Oberhaus und der König, wenn auch mit geringeren Rechten und bilden ein Gegengewicht gegen zügellose Ge setzesmacherei. Wie ist es bei uns? Nehmen wir einmal an, daß bei den kommenden Wahlen sich ein starker Zusammenzug nach rechts zeigt. Trotzdem wird eine Linksregierung gebildet, wenn das Zentrum es will. Oder es zeigt sich ein Zug nach links, dann wird eine Rechtsregierung gebildet, fall» da» Zentrum cs will. Hierzu kommt die sinnreiche Einrichtung, daß wir in Deutschland zwei Regierungen nebeneinander haben. Eine Rcichsregierung und eine preußische Regierung. Diesen unseligen Zustand, den wir als „Dualismus" bezeichnen, benutzt nun das Zentrum in höchst geschickter Weise. Es treibt ein Doppelregiment: im Reiche mit rechts, in Preu ßen mit links oder umaekehrt. Das Zentrum kann stets die Rechte gegen die Linke und die Linke gegen di« Rechte russpielen und kann jederzeit eine klare Entscheidung des Lölkes zwischen rechts und links verhindern. Aehnliche Zerrbilds sehen wir in den Ländern. Zum vcispirl hat Mecklenburg-Strelitz z. Zt. gar keine Ne uerung, nicht einmal eine provisorische, weil die Parteien -ede stürzen. Unser Staatsleben wird allmählich ein Ge eichter für die Welt. Wir kennen in Deutschland in Wahr DerSälMHeLrMür EkrrMe TaMzettrmg im Amtsgertchtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Vie» Blatt enthält dse amMchen Bekanntmachungen der Amtshaupt- Mannschaft, der Schuttnfpektion und der Hauptzollamt» zu Bautzen, des Amtsgericht«, des Finanzmnt«« «ch des Stadtrats zu Bischofswerda. Englisch-afghanisches Künbnis? Der schlaue König Amanullah. London, 2. April. König Amanullah wird am Don nerstag von London aus über Paris die Reise nach Kon- stantinopel antreten. In gut unterrichteten Kreisen ver lautet heute, daß nach langwierigen Verhandlungen, die mehrfach zu scheitern drohten, eine umfassend« politisch« Ver ständigung zwischen England und Afghanistan, und zwar auf Grund eines Vertragsentwurfes, den König Aman ullah eigenhändig aufgesetzt haben soll, zustande gekommen ist, nachdem England» Vorschläge über einen Vertrags abschluß ^nächst von afghanischer Seite riecht kühl ausgenom men wurden. Wenn die im Umlauf befindlichen Gerüchte über den Vertrag zutreffen, so stellt er «in englisches Offen siv- und Defenfiv-Bündnls mit Afghanistan dar, das vor allem gegen Rußland gerichtet ist. Englische Offiziere sollen die Ausbildung der afghani schen Truppen und die Anlage des Wegebaues, der Eisen bahnen und der Flugplätze in Afghanistan übernehmen. Dir Bewafsnungdes afghanischen Heeres soll, nachdem Kö nig Amanullah in Birmingham eingehend persönlich die neuen Modelle der Handfeuerwaffe für das indische Heer ausprvbiert bat, mit der Bewaffnung de» indischen Heere» in Uebereinstimmung gebracht werden. Um die industriell« Erschließung von Afghanistan zu erleichtern, erhält di» afghanische Regierung das Recht, größere Anleihen in regelmäßigen Zeiträumen in London zu emittieren, für die hie «ngliich« Regierung die Zins- und Lilgungrgaranti« Etwas von der Wahltechnik. Die bevorstehenden Neuwahlen zum Reichstag und zu verschiedenen Landtagen lenken die öffentliche Aufmerksam keit wieder einmal auf die Frage der Wahltechnik, vor allem die des Wahlsystems. Es gilt derzeit im Deutschen Reich das formaldemokratischste aller Wahlgesetze der Welt. Es ist darauf zugespitzt, möglichst keine einzige abgegebene Stimme ungenutzt zu lassen. Während in England z. B., wo gerade jetzt das Wahlrecht der Frau erheblich erweitert wird, viele Millionen von Stimmen dadurch ungenutzt blei ben, daß die für einen unterlegenen Kandidaten abgegebe nen Stimmen, mögen sie noch so knapp hinter der Stimmen zahl des Siegers zurückbleiben, Einfach wertlos sind, werden in dem heute bei uns gültigen Wahlsystem diese Reststim men nicht nur dadurch herabgedrückt, daß keine Einzel wahlen, sondern in ganzen Wahlkreisen Listenwahlen statt- firwen, sondern auch in ihren kleinsten Resten zunächst auf einen Wahlkreis verwandt und dann auf die Reichswahl liste der betreffenden Partei übertragen. Bei dieser Ueber- tragung gilt nur die einzige Einschränkung, daß auf der Reichsliste nur so viele Kandidaten einer Partei als gewählt erklärt werden dürfen, wie diese Partei draußen im Lande in einzelnen Wahlkreisen oder in Wahlkreisverbänden Man date errungen hat. Diese Bestimmung ist der vorläufig ein zige Schutz gegen di« Splitterparteien, die in der letzten Zeit soviel von sich reden machten, gegen die man aber keine ein zige der viel diskutierten Maßnahmen verwirklicht hat. — Das Anwachsen der Splitterparteien wie überhaupt die Er schwerung einer sicheren Mebrheitsbildung im Parlament sind die Schattenseiten des ber uns geltenden Wahlsystems, das als Triumph der modernen Demokratie gefeiert wurde, das aber jetzt Kritik sogar von feiten feiner eigenen Väter auszuhalten hat. Eine andere bedenkliche Folge dieser über steigerten Schematisierung Ist die Macht, die in diesem Sy stem den Parteien in die Hand gegeben wird. Ist schon von einer Persönlichkeitswahl nicht mehr die Rede, kämpft der einzelne Abgeordnete in „seinem" Bezirk nicht mehr für sich, sondern für die Liste, auf der er an vielleicht aussichtsloser Stelle steht, so bleivt vor allem auch die Auswahl der Kan didaten der reichlich unpersönlichen Parteimaschine über lassen. Der Wahlapparat selbst freilich ist bei aller Machtvoll kommenheit der Parteien in punkto Kandidatenaufstellung doch unparlamentarisch. Verantwortlich für die korrekte Durchführung der Wahlen ist ein eigens hierzu bestellter Kommissar, wie gewöhnlich, so auch diesmal der Präsident des Statistischen Reichsarms, der di« Ausstellung der Wähler listen und der Kandidatenlisten zu überwachen hat und der für die Beachtung von Recht, Gesetz und guter Sitte im Wahlkampf zu sorgen hat. Aber schon bei der Prüfung des von der Reichswahlleitung errechneten Wahlergebnisses hat die Vollmacht des Reichswahlleiters ihr Ende. Eie ist wie derum Aufgabe des neuen Paraments, das -ja di« souveräne Macht sofort nach seinem Zusammentritt übernimmt. — Stimmberechtigt bei den Wahlen sind alle mindestens ein- undzwanzigjährigen Deutschen, ob Mann ob Frau, mit Aus nahme derer, denen die bürgerlichen Ehrenrechte aberkamtt sind und mit Ausnahme der Angehörigen der Wehrmacht, deren Stimmrecht nur ruht. Strefemmms Spitzerrkarrdidalrrr in Kayern. München, 2. April. Wie die Land-spartelleitung der Deutschen Bolkspartei mitteilt, hat Reichsminister de» Aeußeren, Dr. Gtrese- mann, die ihm vom Landesausschutz der Deutschen Volkspartei an gebotene Spitzenkandidatur für di« Wahlkreis« Vbrrbayern-Lchwa- be» und Niederbqgern-Vbsrpfal- angenommen. 2» dem Schreib«« Land. DtchtesteDerbreUungtnallmBoLsschtchte« Beilagen; Bilder«och«, Jugend v. Deutschtum, Mode mm Dag^ Fran und Hedn, Landwirtschaftlich« BeUage. — Druck «ch Pessgg Ml Friedrich May D.nr.b.H.in Bffchosckvechch FemspmtzckRr.chiKHndM heit überhaupt keinen politischen Kampf mehr, sondern nur noch parlamentarischen Kuhhandel. Gibt es daraus einen Ausweg? Jawohl. Wir müssen diesen unmöglichen Dualismus und müssen diese unmög liche Parlamentsherrschast beseitigen. Daraus ergeben sich folgende Forderungen: 1. Selbstbeschränkung des Parlaments bezüglich der Aus gaben nach englischem Muster. 2. Vereinigung der Regierungsspitzen im Reich und in Preußen zu einer einheitlichen Regierung. 3. Beseitigung der Ministerstürzerei dadurch, daß das Ka binett wie in Amerika von dem in Urwahl gewählten Reichspräsidenten und nicht von den wechselnden Koali tionen im Reichstag bezw. Landtag abhängig ist. Die Deutschnationale Volkspartei hat die Selbstver leugnung gehabt, diese Forderungen sich zu eigen zu machen. Das deutsche Volk muß durch die Wahlen ent scheiden. Tagesschau. Der Reichspräsident hat sich auf einige Tage bis über Ostern in Urlaub begeben, den er in Hannover zubringen dürfte. Der Reichsminister des Innern hat zum Reichswahllei- ter den Präsidenten des Statistischen Reichsamts, Geheimen Regierungsrat Prof. Dr. Wagemann, und zu seinem Stell vertreter den Direktor des Statistischen Reichsamts, Geh. Reglerungsrat Dr. Meisinger, ernannt. * Rach Meldungen aus London soll zwischen England und Afghanistan ein Bündnisvertrag abgeschlossen worden sein. * Die polnisch-litauische Konferenz in Königsberg ist Montag nachmittag zum Abschluß gekommen. Es wurden drei Kommissionen zur Regelung von Sonderfragen ge bildet. k Zu den mit * bezeichneten Meldungen finden die Leser Au«, sührliche» an ander« Stelle. der Parteileitung an Dr. Stresemann kchtzme zum Ausdruck, dgß mit dieser Kpitzrnkandidatur -er Auffassung entgegengetreten wer- den solle, als ob Nord und Süd Gegensätze seien, die unüberbrück- bar wären. Es solle sinnbildlich «scheinen, daß man sich ebenso in nig mit dem Reiche verbunden fühle, wie man die» von jedem Deutschen bezüglich Bayerns voraussrtze. Der Abschluß der volnisch-lttauifchen Konseren;. Königsberg, 2. April. Die polnisch-litauische Konferenz fand heute nachmittag ihren Abschluß. In der Nachmittags sitzung beschränkte man sich aus die Einsetzung folgender drei Kommissionen: Kommission für Wiftschasts- und Verkehrs - ragen, Kommission für Sicherheitsfragen, Kommission für den örtlichen Verkehr. Die Vorsitzenden dieser Kommissionen ollen am 20. April in Berlin züsammentreffen und den Be ginn der Arbeiten vereinbaren. Es ist in Aussicht genom men, daß die erste Kommission in Kowno, die zweit« in Warschau und die dritte in Berlin tagen wird. Am Schluß der Sitzung sprachen die Delegationsführer den deutschen und den Königsberger Behörden ihren Dank für den gast- freundlichen Empfang aus. Graf von der Goltz in Kelstngsors. Helslnafors, 2. April. Graf v. d. Goltz traf heute abend auf der „Nordland" hier ein. Er wurde im Hafen, wo eine Ehrenkompagnie die Ehrenbezeugungen erwies, von der Kommission für die Festlichkeiten anliMch der Eroberung von Helsingfors im April 1V18 «mpfangen. Graf v. d. Goltz wurde von einer großen Menschenmenge herzlich b?gxtzßt. Für eine deutsltz-fran;üstsche DerstünbrAUNA. Verlln, 2. April. In der heutigen Sitzung der Delegierten der Kriegeroerbände in Paris hielt der Pressewart dds Jungdeutschen Ordens Abel eine große Rede, die außerordentlich beifällig ausge nommen wurde. Nach einem Bericht der Boss. Ztg. bezeichnete er die Annäherung und Wiederoersöhnung zwischen Frankreich und Deutschland als die wichtigste Aufgabe o«s 20. Jahrhunderts und die einzige Gewähr für den Frieden in Europa. Die endgültige Ver söhnung sei aber an folgende Voraussetzungen gebunden: Räumung -es Ryeinlandes, gerechte Regelung der Reparationsfrage nach der Leistungsfähigkeit Deutschland«. Vereinigung der vslgrenze auf dem Wege friedlicher Verhandlungen mit Polen. Politischer Zwischenfall in ber Kathedrale von Perpignan. Varis, 2. April. Nach einer im „Journal des Debüts" veröffentlichten Meldung aus Perpignan ist es gestern in der Kathedrale während des Hochamtes, als der Erzpriester die kürzlich veröffentlichte bischöfliche Verordnung gegen die „Actton francaise" verlas, zu Zwischenfällen gekommen. Einige Anhänger der „Action francaise" verließen ostentativ die Kirche, andere stießen gegen den Priester beleidigende Rufe aus, wie: „Infamie", „Verrat", „Rache". Auch der Bischof wurde beim Verlassen der Kirche mit feindseligen Rufen empfangen. wöchentlich so Pfg. Eicheummmer Io Psg. (Sonnabend- und Sonntagsnumm« tv Pfg-) -- All« Postanstaltrn. sowie uns«« Zettung»mwträg«u.die Geschäftsstelle nehmen Bestellungen entgegen Postscheck-Konto r «ue1 Diwoden Rr. Gemeind»' verbandsgirostqst« Bischofswerda Konto Str. «4. Im Falle Höker« Lewalt Krieg oder sonstig« irgend welch« Störung dm Betriebe» der Zeitung ob« twr Besörderungreinrich-; bwgm - hat der Bezieh« Hein«« Anspruch aus Lieferung »der Nachlieferung der Zeitung ob« auf Rückzahlung de» Bezugspreises. «nzetaenpreto (in RrichoomMr Di« ä» nun -«tte rtzchmstt» GrundUrtftzeile N SO Ptz, die WuM dreiie Reklawezrile Psg» 8ür ha» Plötz« keine"lvewähr. Rabatt nach*Tarif?—"gür SawW» anzebien tarifmäßigen Ausschlag. --- Erfüllungsort Bischof«, mbp Nr. 81 Mittwoch, den 4. April 1S28. 8S. Jahrgang
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