Der sächsische Erzähler : 06.06.1920

74 3«hr-U«g Sonntag, den 6. Juni 1V2V in scharfer Weise die den deutschen Exporthandel gänzlich zu unterbinden ge eignet seien. Die Verhandlungen werden noch fortgesetzt. Allzuschnelle Verordnungen. Die am 8. April d. I. erlassenen Verordnungen über . Btschoftwerftv, Attr « l tt» adenb« für de« »vly,^«a To , der wvcheru le monatlich wt. ! h durch dir Poft bi . Dec O«. en de« Adholun; »v«»> w» Hmi» Ehrlich VUt. 8.78 Kaufkraft nicht limger hinter dem Steigen der Preise Zurück bleiben. Es wurde sogar angeregt, die Fabriken event. mit Reichsunterftühung forlzuführen. Berschiedene Redner traten für den Gedanken einer produk tiven Erwerbslosenfürsorge ein, wodurch di« Gefahr der Ar- beitslofigkeit erheblich herabgemindert werden könnte. Die meisten Redner aus den Kreisen der Industrie wandten sich die Erhebung der Ausfubrabaaben, ßen Verbände der Industrie, als auch mehrere Organisatio nen der zu Versichernden dagegen gewehrt hatten. Die oberste Grenze der Versicherungspflicht ist nunmehr auf 15 000 -K festgesetzt worden, während der Grundlohn 30 betragen soll. Diese sehr wichtige Verordnung ist auf Grund des Gesetzes über die vereinfachte Form der Gesetzgebung für die Zwecke der Zwangswirtschaft vom 17. April 1919 er lassen worden. Wie bedenklich die Art des Zustandekom mens so wichtiger Verordnung auf diesem Wege ist, zeigt deutlich die Tatsache, daß diese schon so bald aufgehoben und in ihren grundlegenden Bestimmungen abgeändert werden mußte. Es muß ausdrücklich dagegen protestiert werden, daß gesetzgeberische Maßnahmen von solcher Tragweite nur durch Arbeit einer parlamentarischen Kommission, die hinter verschlossenen Türen tagt, zustande kommen. Das wider spricht dem Gedanken des modernen Rechtsstaates, in dem die Öffentlichkeit verlangen kann, daß im Plenum des Par laments darüber verhandelt wird, damit die interessierten Kreise die Möglichkeit haben, Stellung zu nehmen. Es wäre sehr wünschenswert, wenn der sogenannten Verordnungsbe fugnis, insbesondere auf dem Gebiet der Demobilmachungs- Verordnungen endlich einmal ein Ende gemacht würde. Wir hoffen, daß der neue Reichstag, der am 6. Juni gewählt wer den soll, diesen Zustand, der unserer Wirtschaft nur schäd lich sein kann, beseitigt. Es erhellt also aus dem Daraeleaten, daß es bei der gegen wärtigen Wahl auf jede Stimme ankommt, und daß nicht, wie es früher der Fall war, für einzelne Parteien Stimmen verloren gehen. Eine ErKliirung de« MitttSrbefehlshaber» an die Säitzfilche Regierung. 82. Generalleutnant v. Stolzmann, der Befehlshaber des Wehrkreises IV, hat an die Sächsische Regierung am 2. Juni 1920 folgendes Schreiben gerichtet: In Zeitungen verschiedener Parteirichtung wird dauernd und zum Teil in gehässigster Weise die Behauptung aufge stellt, daß die Reichswehr in ihrer jetzigen Zusammensetzung unzuverlässig sei. Auch wird an vielen Stellen die Ansicht verbreitet, daß die Reichswehr in Zukunft sich Putschen uick> wmtizen Verletzungen der Verfassung gegenüber neutral ver halten oder gar an ihnen teilnehmen würde. Diese Behaup tungen sind durch nichts gerechtfertigt. Ich erkläre daher ausdrücklich, gleichzeitig im Namen der mir unterstellten , Reichswehrbrigaden 4, 12, 10, 19, daß diese mit ihren Füh- ! rern, Unterführern und Wehrleüten hinter mir geschlossen auf dem Boden der Verfassung stehen und jeden Versuch, diese gewaltsam zu ändern oder zu verletzen, gleichviel von wem oder von welcher Seite er unternommen werden sollte, mit ganzer Kraft unterstützen werden. w »qch«I»werd», Nrukkch Stslpen und Umgegend > wie für die angrenzende« BrzdBe. Möchenti«H BeNngen: Der SüchMchk Lnndwirt und Sorw^-M UntertznltungrdkM ------ Fernsprecher M Li Kleine politische Mitteilung«« Neue französische Ausschreitungen in Oberschlesien. In einem Gleiwitzer Tanzlokal fand eine geschlossene Tanz gesellschaft statt, in die sich französische Soldaten unter An wendung von Waffengewalt Eintritt verschafften. Der Lei ter der Tanzmusik ließ hierauf abwechselnd für die Franzosen und die übrigen Gäste aufspielen. Wegen eines Frauenzim mers, das mit den Franzosen eingedrungen war, entstand ein Streit, bei dem die Franzosen blank zogen und mit ihren Revolvern zu feuern begannen. Ein Wachtmeister der kommunalen Polizei, der etwas Französisch verstand, versuchte sie zu beruhigen. Es kamen aber immer mehr fran zösische Soldaten in den Saal. Sowohl der Beamte wie die ihm zu Hilfe eilenden Kamergden wurden verprügelt und zum Teil schwer verletzt. Darauf wurde die naheliegende Polizeiwache gestürmt und ein Beamter, der schwer verwun det worden war, auf seiner Pritsche mit einem Seitengewehr mißhandelt. Zu Hilfe eilende Sicherheitspolizei geriet eben falls mit den Franzosen in Kampf. Hierbei wurden mehrer«; Franzosen etheblich verletzt. Schließlich zogen sie jedoch ad. »e Berechnung, wie oben ge-, Der Gleiwitzer Magistrat hat an die englische, amerikanische .... noch verbleibenden Reststim- und italienische Botschaft in Berlin, den Reichspräsidenten men werden ebenfalls den Reichswahlvorschlägen zugeteilt, und den Minister des Innern sowie an den Oberpräsidenten Aussprache über die Valutaverbesserung -ich die durch die Geschäftsstockung geschaffene wirtschaftliche !age statt. Sodann ging man zu einer Besprechung der zur Behebung der Krise zu ergreifenden Maßnahmen über, schließlich muttre auch noch die Erhebung der Ausfuhr abgaben einer weiteren Erörterung unterzogen. In der »ebatte über die Balutooerbesserung wurde noch einmal zum lurchruck gebracht, daß infolge der Schließung des Loches m Westen zwischen der Ern- und Ausfuhr fast das Gleichge- >icht erreicht worden ist, so -aß der Export fast den Betrag on 4 Milliarden Mark im vorigen Monat erreicht hat. Den Weltmarktpreis haben wir zwar in einer Reche von Jndu- riey erreicht, in vielen anderen find wir abet noch weit da- °n entfernt. Namentlich ist bei den Kohlen der Welkmarkt reis noch nicht zum fünften Teile «rreicht worden. Im all- -meinen ging aus den Besprechungen hervor, daß die Lage icht ganz so trübe ist, wie sie vielfach geschildert orden ist, doch wurde die Notwendigkeit eingehender Maß- >hmen durchaus zugegebem Insbesondere wurde geltend macht, daß die Besserung unserer Zahlungsbilanz ganz un- Sglich sti, sofange wir mit der gegenwärtigen Notenüber- itung fortfahren. Auch die Zahlung der Steuern läßt noch N zu wünschen übrig, da die meisten Steuern nur auf dem Pier stehen. Eine Unterbrechung der Produktion würde n den allerschwierigste^ Folgen sein. Deshalb darf di« Auf Dorschlaasliste 2 entfallen 100 000 : 60 000 -- 1 Ab geordneter, der Rest von 40000 wird ebenfalls dem Ber- bandsvorschlage zugerechnet. Vorschlagsliste 3 erhält 120 000 : 60 000 — 2 Abgeord nete. Vorschlagsliste 4 erhält 80000 : 60000 — 1 Abgeord neter, 20000 Stimmen werden ebenfalls dem Derbandsvor- schlaae überwiesen. Wahlvorschlag 5 erhält bei 90 000 Stimmen 1 Abgeord neten, der Rest von 30000 wird, weil eine Verbindung nur mit dem Reichswahlvorschlage erfolgt ist, diesem überwiesen. Keine der Vorschlagslisten 6, 7 und 8 hat 60 000 Stim men erhallen. Sie können daher bei der ersten Verteilung Abgeordnetensitze überhaupt nicht zugewiefen erhalten. Da dje Vorschläge aber mit dem Reichswahlvorschlage verbun den sind, so werden die abgegebenen Stimmen ebenfalls die sem zugewiefen und dort miwerechnet. Hinsichtlich der im Kreiswahlverbande verbundenen Wahloorschläge tritt eine gleiche Berechnung, wie oben ge schildert, ein. Die dann etwa noch verbleibenden Reststim- »«-«kOOpvef»: Di« Sgespeli««» Grund-eii» oder deren Baum 78 Pis., örtlich« Rn-eigen 80 teil (Alm. Moss« IS) 180 P'a. dl« 3gespo' Holungen Nachlaß nach feststehend« Vi dk ggrspallrnr Aelle 129 Pf-. Für k wird deine Gewähr geleistet — Grfll 150 000 Stimmen, 100000 120 000 80 000 90 000 20 000 5000 Auf Vorschlagsliste 1 entfallen 150 000 : 60 000 -- 2 Ab geordnete, der Rest von 30000 wird zunächst dem Verbands vorschlage zugewiesen. Die SUchtNuie« rmserer Wirtschaftspolitik. Gewissermaßen als LoEufer de» kommenden Reichs» wirtschaftsratr hatte der Reichswirtschastsminister eine Sach- verständigentaaung, über die wir schon berichtet haben, aus -archels- und Jndüstriekreisen einberufen, um über die ge- genwärtige mißliche Lage unseres Wirtschaftslebens eine Aussprache herbeizuführeu. Als positives Ergebnis dieser Beratung sind in der Hauptsache die Auslassungen des Reichswirtschvftsministers selbst zu bewerten, die einen An- halttümnkt über die amtlichen Richtlinien unserer künftige» Wirtschaftspolitik geben. Das Ergebnis der wetteren Aus sprache steht jedoch noch stark unter den sich vielfach wider- sprechenden Interessen der Vertreter der Industriezweige, von denen jeder seine eigene Notlage für die größte hält. Jedenfalls hat der Reichswirtschaftsminister seine Richt linien präzisiert, so daß der Privatindustrie die Möglich kett gegeben fft, dazu Stellung zu nehmen. Sehr beachtens wert ist in dieser Beziehung die Ansicht des Reichswirt- schaftsmimsters, daß wir unbedingt an einem Abbau der Preis« festhalt«« mühten, auch wenn die-Übergangserscheinungen unvermeidliche Schäden mit sich bringen. Der Reichswirt schaftsminister weist darauf hin, daß unsere Lage geradezu katastrophal geworden wäre, wenn auch die Kohlenpreise an den Weltmarktpreis herangekommen wären. Auch die Aus sichten unserer Industrie sind vom Reichswirtschaftsminister richtig beurteilt wordey, indem er auf die schwierige Po sition in der steigenden Konkurrenz mit Amerika und Eng land hinw/ist und auch die schwerwiegenden Folgen der in letzter Zeit vorgenommenen Uberkapitalisierung der Indu strie betont. Don besonderer Bedeutung sind auch die am Schluffe seiner Auslastungen betonten Möglichkeiten, daß «U -er Zwangswirtschaft sobald al» möglich aufgehörl werden könne. Der Abbau der Preise läßt sich natürlich nur im Einklang mit der wetteren künftigen Gestaltung der Valuta durchführen. Dieser Gedanke wurde in der weiteren Aussprache von dem Unterstaatssekretär Prof. Dr. Hirsch näher erörtert, der eimge sehr beachtenswerte neue Richtli- die «n gehört zunächst die Baluta-Stabi- idung schwankender Auslandspreise. iS « könne in der Weise erfolgen, daß die Reichst»««! in Ber- . undunamtt den Devisenbeschaffungsstellen erhebliche Sor- en an Auslandswechseln aufsammelt, um den Kursstand der - Oeoisen auszugleichen. Zur Vermeidung der Stillegungen ! ind Arbeitslosigkeit äußerte Dr. Hirsch den Gedanken einer Imgruppierung der Arbeiterschaft aus den oepiger beschäftigten Industrien in die wichtigeren. Dieser Gedanke dürfte aus den bekannten Gründen des Wohnung-- mangels und des Widerstandes der Arbeiter gegen jede Ver- pflaittungspolitik scheitern. Am Freitag wurden die Beratttngen über die Wirt- chaftskrifis weiter fortgesetzt, un- zwar fand zunächst eine ilm. «lvf :«. vis J-v ».«ZK lt«a« Artlr Br» itzeu — Amtlich« kmu utt! Taa« ob«, Pllktz« lwag»vtt Bischof,» «re». Aischofswerdaer Tageblatt d« «mtthauptmarmschast,der Schul. tnspertts» uud der H«Pt-olla»ts s» Bautzen, sowie de, AmUgkM, und de, nien ausstellte. ifierung durch Berme Zur Reichstagswahl. Di« Feststellung des Ergebnisses. Das Reichswahlgesetz vom 27. April 1920 setzt nicht, wie Las früher der Fall wär, die Zahl der Abgeordneten von vornherein fest, sondern es richtet sich die Zahl der künftigen Abgeordneten nach der Zahl der abgegebenen Stimmen. Die Abgeordneten werden innerhalb der einzelnen Wahlkreisver bände gewählt. Die bei dem Kreiswahlleiter eingereichten Wahlvorschläge können innerhalb eines Wahlkreisverbandes, M dem für den Freistaat Sachsen drei Wahlkreise (Dresden- Bautzen, Leipzig, Chemnitz-Zwickau) gehören, und ebenso auch mit Reichswahloorschlägen verbunden werden. Die! Zahl der Abgeordneten wird zunächst innerhalb der einzel-^ nen Wahlkreisverbände berechnet, und zwar entfällt auf je 60 000 für den Wahlvorschlag abgegebene Stimmen ein Ab geordneter. Der verbleibende Rest an abgegebenen Stim men wird alsdann dem Wahlkreisoerbande mitgeteilt. Dort werden von allen verbundenen Kreiswahlvorschlagen einer Partei wiederum die Stimmen zusammengezählt und eben- Heraufsetzung des Grundlohnes und Ausdehnung der Ver falls durch 60000 geteilt Die hiernach sich ergebende Zahl! sicherungspflicht in der Krankenversicherung wurden am 30. von Abgeordneten kommt ebenfalls der betreffenden Partei April^schon wieder aufgehoben, nachdem sich sowohl die gro- zugute. Hierbei bleiben jedoch die Reststimmen unberücksich- ' — " ----- - tigt, wenn nicht wenigstens auf einen der verbundenen Kreis wahlvorschläge 30000 Stimmen abgegeben sind. Die bei der Berechnung der Reststimmen im Wahlkreis verband« nicht verbrauchten oder nicht berücksichtigten Stim men werden, sofern eine Verbindung mit dem Reichswahl- vorschlage beantragt worden ist, diesem überwiesen. Der Reichswahlausschuß zählt die in allen Wahlkreisen oder Wahlkreisverbänden auf die Reichswahloorschläge gefalle nen Stimmen zusammen und teilt jedem Reichswahlvorschla- g« auf je 60000 Reststimmen ebenfalls einen Abgeordneten sitz zu. Ein Rest von mehr als 30 000 Stimmen wird vollen 60000 gleichgeachtet. Beispielsweise sind im Wahlkreise acht Wahloorschläge (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) eingereicht wor- »en. Don diesen Vorschlägen hat Nr. 1, 2, 3, 4 die Berbin- »ung mit Verbands- und Kreiswahlvorschlägen beantragt. Insgesamt sind im Wahlkreise 600 000 Stimmen abgegeben worden. Davon entfallen auf Vorschlag 1