Auer Tageblatt : 04.06.1926

/luer Tageblatt L-tzp ZMßUZZ D^ch.^"^ VUV r.i.gramm», Tageblatt fta»«r,g.b«rg,. Enthaltens sie amtlichen vrkasatmachonges sr» Rate» öee Stasi aas -es Rnürgerichtr ftae. peM«k-«e»w Nm« r»ipzis Nr.i»„ Nr. 127 Freitag» äen 4. Zuni 192S I ' FiWMister Dr. Ml-Woff über die MsteilenHNiWg. B e rlin, 2. Juni. In der heutigen Sitzung des 'Preußischen Landtages griff der deutschnationale Ab geordnete v. Rohr den Finanzminister an, insbeson- dere wegen seiner Meinung über die Auseinandersetzung Mit den Fürsten. Die Politik eines Staates, die auf Raub angewiesen sei, müsse seine Partei immer ablehnen. Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff erwiderter 6 Der Streit wäre nicht entstanden, wenn man sich strikt Han -as Allgemeine Landrecht gehalten hätte. Danach zwar das gesamte unbewegliche Vermögen Eigentum des " Staates. Auf diesen Standpunkt hat s!ich auch das .preußische Staatsministerium gestellt, daß die von der §Krone beanspruchten Besitzungen Staatseigentum sind. )l(Lebh. Zustimmung links. — Großer Lärm rechts. — §Die Deutschnationalen rufen im Chor: Keine Enteig- Znung! Im Lärm des Hauses gehen die Ausführungen Ides Ministers zum großen Teil verloren.) Der Volks- ? entscheid ist in der Verfassung vorgesehen. Wie die Ent-- ß scheidung auch ausfällt, man kann sie unter keinen Um- ß ständen einen Raub nennen (erneuter Lärm rechts). Die ^preußische Staatsregierung hat den Vergleich nur des halb abgeschlossen, weil damals mit einem .Eingreifen des Neichsgesetzgebers nicht mehr zu rechnen war und v es für den preußischen Staat eine ungeheure Schädigung bedeutet hätte, wenn die Auseinandersetzung in vielen - kleinen Prozessen erfolgt wäre. (Lebh. Zurufe rechts.) Ich will den Preussischen Richtern keinen Vorwurf ma chen. Wenn der König früher persönlich entschied, so .geschah dies durch Kabinettsorders. Diese Kabinetts- / vrders könnten noch jetzt rechtsverbindlich für den Rich>- - ter sein. Wenn aber diese Kabinettsorders jetzt noch Anwendung finden sollten, so kann auf diese Weise Deutsche Kriegsschiffe in spanischen Häfen. Berlin, "2. Juni. Die Schiffe des deutschen Flot- / tenverbandes haben ihre Uebungsfahrt im Atlantik und z Mittelmeer planmäßig durchgeführt und sind am 2. H Juni zu einer Lrrzen Ruhepause in spanischen Häfen D eingelaufen. Es liegen, wie gemeldet, der Flottenchef mit den Linienschiffen Schleswig-Holstein und Elsaß in 4 Barcelona, die Linienschiffe Hannover und Hessen in H Cartagena, die Kreuzer Nymphe und Amazone in Ma- laga. Neichsminister Dr. Stresemann in Erfurt. Berlin, 2. Juni. Reichsminister Dr. Stresemann be gibt sich, wie die Blätter melden, für kurze Zeit nach Erfurt. Uebertrogung Ser staatlichen Hafenanlagen in Duisburg an eine Aktiengesellschaft. Berlin, 2. Juni. Der Hauptausschuß des Preu- z ßischen Landtages beriet am Mittwoch abend die Vor- Ä läge, durch die das Staatsministerium ermächtigt wer- z den soll, zusammen mit der Stadt Duisburg zur ge- H meinschaftlichen Verwaltung und Betriebsführung der - staatlichen und städtischen Hafenanlagen in Duisburg § eine Aktiengesellschaft zu gründen mit der Maßgabe, daß die Beteiligung des Staates am Aktienkapital p. ) H. und die der Stadt Duisburg 33V» v- H- beträgt^ , Ministerialdirektor Jaques empfahl die Annahme der ' Vorlage und wies auf ihre Bedeutung hin. Der Tuis- > burger Hafen verbinde das Herzstück der deutschen Wirt- schäft mit dein größten deutschen Strom. Hierauf ver tagte der Ausschuß die Weiterberatung der Vorlage auf Z Montag. , ' ' ' Vie Erhöhung Ser Menge -es zollfrei einzuführenSen Gefrierfleisches. Berlin, 2. Juni. Der Allgemeine Deutsche Ge werkschaftsbund, der .Allgemeine Freie Angestellten bund, der Allgemeine Deutsche Beamtenbund und der Gewerkschaftsring haben an den Reichsminister für Er nährung und Landwirtschaft eine Eingabe gerichtet, in der sie die Erhöhung der Menge des zollfrei einzufüh renden Gefrierfleisches fordern. Die Eingabe ist gleich zeitig dem Reichskanzler und dem Retchsarbettsmtnister zur Kenntnisnahme zugegangen. Rücktritt Ser schweSkschen Regierung. Stockholm, 2. Juni. Lite Regierung hat heute dem König ihre Demission überreicht. Ter König er suchte die Minister, vorläufig die Geschäfte wetterzu führen und.beauftragte das Mitglied des Retchsbank- A dirrttortumS akmann, die Neue Regierung zu bilden. der Jahrhunderte alte Streit zwischen Krone und Staat nicht gerecht beendet werden. (Großer Lärm rechts und Zurufe: Diebstahl!) Tie Ansprüche des preußischen Staates, so, wie sie in dem Rechtsgutachten vom Jahre 1922 dargelegt wurden, sind rechtlich auch begründet. Bei dem Vergleich aber war es ganz unmöglich, den Nechtsstandpunkt des preußischen Staates ganz duvch- zusetzen. Nachdem nun der ReichSgesetzgeber eingegrif fen hat, haben wir Gelegenheit genommen, zu versu chen, unseren Rechtsstandpunkt auch durchzusetzen. (Fort gesetzter großer Lärm bei den Tmat. — Rufe b. d. Kvm-l: Ruhe im Kuhstall.) Wenn der ReichSgesetzgeber die Län der ermächtigt hätte, die Auseinandersetzung mit ihren ehemaligen Fürstenhäusern durchzuführen, dann wären wir hier im Preußischen Landtag ganz sicher zu einer Auseinandersetzung gekommen. Leider sind die Tinge anders gegangen. Und wenn es nun darauf ankam, ein Reichsgesetz für die Auseinandersetzung zu schaffen, dann mußte Preußen versuchen, ihm eine solche Fassung zu geben, daß sein Nechtsstandpunkt zur Geltung kam, so, wie er 1322 niedergelegt wurde. Dr. Höpker-Aschoff fuhr mit erhobener Stimme fort: Wenn ich anders gehandelt hätte, würde ^ch ein fach meine Pflicht als preußischer Staatsmtnister ver letzt haben. (Lebhafte Zustimmung links und in der Mitte.) Ich persönlich würde den Volksentscheid nicht begrüßen. Es war Aufgabe des Reichstages, eine Ent scheidung herbeizuführen, und, daß ich bet den entspre chenden Verhandlungen versucht habe, den preußischen Rechtsstandpunkt zu wahren, wird mir niemand der- argen können. RbS el Krim als Gefangener. Madrid, 2. Juni. Wie verlautet, sind die Re- gierungen Spaniens und Frankreichs übereingekommen, daß Abd el Krim als Kriegsgefangener zu behandeln sei. Wie HavaS aus Madrid berichtet, sollen einige Ge fangene der Kabhlen gegenüber verschiedenen Zeitungs berichterstattern erklärt haben, daß zahlreiche Senegalesen auf Anordnung Abd el Krims erschossen worden seien, um auf diese Weise Lebensmittel zu sparen. — Bei Be ginn der Wiederaufnahme der Feindseligkeiten habe eine Abteilung der Beni Uriagel und Bekkoja versucht, sich der Person Abd el Krims zu bemächtigen. Abd el Krims Angehörige an der französichen Front. Paris, 3. Juni. Havas berichtet aus Fez, die ge samte Familie sowie die hauptsächlichen Personen der Umgebung Abd el Krims, im ganzen etwa 150 Personen, sind in der französischen Linie eingetrvfsen. Die Entwaffnung der Kabylen. Madrid, 2. Juul. Der Ministerpräsident erklärie Piesseve>tretern in Barc lona bisher habe man den Kaby- ten 11000 Gewehre und 40 K.monen abgenommcn, aber die Tätigkeit des Militärs könne nicht Nachlassen, bis die Auslieferung von etwa 50000 Gewehren erreicht sei. Mehrere Muuitionsdepots der Kabylen seien ebenfalls in spanischen Händen. Der Ministerpräsident fügte hinzu, innerhalb von 14 Tagen werde man die ganze spanische Zone mit vollständiger Sicherheit durchqueren können. » Regierungsbilöung in Portugal. Paris, 2. Juni. Nach einer Havasmeldung aus Lissabon haben die Besprechungen zwischen Major Ca- becadas und General Gomez Costa in Coimbra nicht nur zur Bildung einer provisorischen Regierung! ge führt, sondern auch die Uebereinstimmung der Ansichten zwischen dem Heer und den revolutionären Führern bewiesen. > Lissabon, 3. Juni. (HavaS.) Tlie kommunistische Partei hat den Generalstreik proklamiert, jedoch ist die ser Beschluß bis Mittwoch abend noch nicht ausgeführt worden. §ür Sie Autonomie -es Elsaß. Die „Vossische Zeitung" meldet aus Straßburg: Der Parteitag der Radikalen des Unterelsaß hat mit 148 gegen 90 Stimmen eine Entschließung angenommen, in der als Vorbedingung für jede Politik, die das Elsaß innerlich für Frankreich gewinnen will, die An erkennung der elsässischen Eigenart und Sprache gefor dert und das Bekenntnis abgelegt wird, daß die radi kale Partei für die Wahrung der elsässischen Heimat rechte eintrete. Mit dieser Entschließung haben, so schreibt das genannte Blatt, mit Ausnahme der .Sozial demokraten, alle Parteien de- Lande- ihren Anschluß an di» UutonomMen vollzogen. 21. Jahrgang Heftige Gegensätze in äer Abrüstungskonferenz. Die strittigen Reservisten. Genf, 2. Juni. Die militärischen Sachverstän digen -er Abrüstungskommission, die seit vorigen Tion- nerstag über d.ie ihnen von der Kommission zugewie senen Fragen des berühmten Fragebogens beraten, sind in ihren geheimen Verhandlungen gestern nachmittag, wie gemeldet wird, an eine bedeutsame grundsätzliche Frage gekommen, bet der da- Unterkomitee in zwei unversöhnliche Lager zerfiel. Tie französischen Sachverständigen, unterstützt von den japanischen und den italienischen, wollten ein- für allemal festlegen, daß die Reservemannschaften nicht un ter den Begriff der „FrtedenSrüstungen" fallen sollen, die nach dem Kommissionsbeschluß allein als Grundlage für die spätere Abrüstung angesehen werden. Die Sachverständigen der Vereinigten Staaten von. Amerika und Deutschland stellten sich aus den entgegen gesetzten Standpunkt und erklärten, daß alle Reserven ohne weiteres bet den Friedensrüstungen mttzählen müs sen, weil es sonst, besonders unter Berücksichtigung einer verkürzten Dienstzeit, wie sie z. B. in Frankreich geZ plant ist, möglich wäre, bet einem relativ kleinen stehen den Heere über eine ungeheure Zahl von ausgebildeten Mannschaften zu verfügen, die jeden Augenblick mobil gemacht werden können. Tier englische Sachverständige versuchte zu vermit teln und wollte die Sache vertagen, da sie ohnehin bet den späteren Fragen wieder würde behandelt werden müssen. Der französische Sachverständige verlangte aber ebenso wie übrigens der deutsche und amerikanische, wenn auch aus ganz verschiedenen Gründen, angesichts der prinzipiellen Bedeutung der Frage sofortige Ent scheidung. i Die Debatte wird also morgen nachmittag weiter gehen. Tas Unterkomitee steht aber vor einer über aus ernsten Schwierigkeit, die, wenn auch anzunehmen ist, daß sie zunächst einmal hinausgeschoben werden dürfte, die Lösung der Abrüstungsfrage schon am Beginn stark gefährdet. Moscickis Wahl wir- gutgehekßen. Waxschau, 2. Juni. Die Stadt prangt seit ge stern abend im Flaggenschmuck, um die Wahl Ignaz Moscickis zum Präsidenten der Republik zu feiern. Ebenso wie die Bevölkerung nimmt auch die polnische Presse die Wahl Moscickis mit Ruhe auf. Die Organe der Linken äußern sich mit ruhiger Freundlichkeit, die der Rechten mit Zurückhaltung. Die nationaldemokrattsche „Gazetta Warszawska Poranna" betont: Moscicki ist der Kandidat Pilsudskis, der unter Drohungen die Wahl eines seiner Wertschätzung würdigen Mannes gefordert hatte. Tw nunmehr per frühere Präsident und die bisherige Regierung vollkom men vom . Schauplatz der Ereignisse verschwunden sind, ist es jetzt an der Zeit, daß Marschall Pilsudskt mit sei nem politischen, finanziellen und sozialen Programm auf den Plan tritt. Tie christlich-nationale „Wars- zawianka" schreibt: Tie Wahl Moscickis, der als her vorragender Gelehrter bekannt ist, bedeutet einen ern sten Schritt vorwärts auf dem Wege der Wiederherstel lung des Rechts. Allerdings erfordern die heutigen Be dürfnisse des Staates eine Persönlichkeit als Letter, die mit staatlichen Arbeiten mehr vertraut ist als ein Ge lehrter. Der Pilsudski ergebene „Nowh Kurjer Polski" schreibt: Wir glauben.nicht, daß der 1. Juni die völ lige Liquidation der Mai-Ereignisse bedeutet. Nun be ginnt ihr zweiter Teil, der der ruhigen und langsamen Arbeit, um Polen von den unheilvollen Wirkungen der früheren Epoche zu reinigen. Die Erneuerung der Ver fassung ist eine Notwendigkeit, die alsbald durchgeführt werden muß. Wir vertrauen, daß unter den Auspizien des Präsidenten Moscicki, der neben sich eine Regierung hat, die von dem Ansehen des Marschalls PilsuSskt ge tragen wird, die schöpferische Arbeit einem glücklichen Ende zugeführt wird. die amerikanische Luftflotte. Washington, 8. Juni. Ter Senat nahm den vom Repräsentantenhaus bereits erledigten Gesetzent wurf an, der für das Ende einer Versuchsperiode von fünf Jahren den Bau von 8100 neuen Flugzeugen Vorsicht. Der türkisch-chilenische ZreunSschaftsvertrag. Angora, 2. Juni. Tie Kammer genehmigte den am.80. Januar 1926 in Ront abgeschlossenen türkisch chilenischen 'Freundschaft-Vertrag.