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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 25.09.1925
- Erscheinungsdatum
- 1925-09-25
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192509256
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19250925
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19250925
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1925
- Monat1925-09
- Tag1925-09-25
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rrMNWKNLS''*- mi< Loschwiher Anzeiger r»^««i>-g für do« üsillche vnOxn m>d fei« D««k. Dies«- «la« «ntdMt die snitlichen »ekanntmachungen de» Rett«, ,u Vr—d«, f«r dl« «ad«Ne Glasewitz, Loschwitz, Weih«« -Irsch, Vühlau, Rochwltz und Laub«gas« (U. and M. v«rwaNung,b«,lrk) d«r Gemeinden Waa>. witz, Riederpoyritz, -asterwitz, Pillnitz, weitzig und SchSnfeld, so«»« d«r «mt,hauptmain,schaft Dresden. Ania-: cklbgav-Luchbeuckerei und Lertagsanfialt Herma« Leyer » Dread«>.Naf«witz. — MarorrtvorMch Mr Lakai« Seel vrach«, Mr b« ßtrl-e« IacheA Muge» Weraer, Erscheint tägllch mit den Setlagen * Am«. Irembea- mb Mailst», Leb«, im Ätlb, Agrar-Wart», Rablo-Zeltung, l Anzeigen werb«, bte » Mußestunden, Au< alter und neuer Zeit, Moden-Zelluog, Schnlltmusterb««en. Oer 2e»uq<prei« betrügt frei ins Hem« j mit 80 Solbpfennt-e». monatl. durch biepost ahn» Zustellgebühr nwnatl Mk.2.-. Für Fall« höh.G«wolt, „ Krieg, Streik» usw. hat ber Sezleher keinen Anspruch aus Lieferung bzw^ochstesermq d« Zeitung ab. Rückzahl b. Lesegeldes. Druck: «Liemens Landgraf Nächst., Dresden - Sei unverl. etngesanbt. Manuskripten ist Rückporto dehufüq. Für Anzeigen, welch« durch Fernspr.aufgegeb. werben, könn. wir ein« Verantwort, be». der Richtigkeit nicht übernehm peitt-ZeNe mit 20 Galbpfamia« berechn^, Reklamen di. 4 gespaltme Zest. RÄamen mit pLtzporschriss«, mb schwierigen «aharten werben nstt-üX I Redaktion und Srvrdition i ^«L^IÄsti^Ä ^n ^^^7s^i7^'r^.leph-nN ^ssräg.^ KLsÄafewi-, ToNewiher Stt.ll ^ehm !—— »7. Jahrgang s -I gebracht. Rakästanspruch erllschk: b.der,püt.Zahlung, Klage ob.Konkurs d.Auftraggebers 224 Freitag, den 2S. September 492» Deutschland nimmt die Einladung an Oie Entschließung des Reichskabinetts Wie angekündigt, trat am Donnerstag vormittag 11 Uhr -er Kabinettsrat zusam men, um die formelle Entscheidung über die Beantwortung zur Ministcrkonfcrenz zu treffen. Sämtliche Reichsminister, auch der Reichswehrminister Dr. Gehler, der von seiner Dienstreise nach Berlin zu rückgekehrt ist, nahmen an -er Sitzung teil. Reichspräsident Hindenburg führte den Vorsitz. Die Sitzung dauerte bis ge gen 2 Uhr nachmittags. Ueber ihr Er gebnis wurde folgende amtliche Mittei lung ausgcgeben: „Zur Beschlußfassung stand die deut sche Antwort auf die Einladung der all''"rten Regierungen zu einer Konfe- re, iibeZ^-ie Sicherheitsfrage. Es wur- de beschlossen, die alliierte Einladung zur Konferenz anzunehmen. Als deutsche Delegierte: werden der Reichskanzler und der RtichSminister des Auswärtigen an der Konferenz teilnehmen." Die Vollmachten der beiden Delegierten sind nicht beschränkt. DaS Kabinett hat lediglich „Richtlinien" für die zu führen den Verhandlungen aufgestellt, die sich in Uebereinstimmnng mit der deutschen Nate vom 20. Juli und mit den bisherigen Ne- gierungserklärunaen zur Paktpolitik be finden. Daß auf der Konferenz in der Schweiz nicht absolut bindende Abmachun gen getroffen werden sollen.« steht von vornherein fest. Zweck und Sinn der Konferenz ist, zu Vereinbarungen zu ge langen, die der Genehmigung durch die beteiligten Regierungen und Parlamente bedürfen, ehe sie in der Form von Ver trägen gültig und bindend gemacht wer den. Neber den Zeitpunkt des Abganges der deutschen Antwort steht noch nichts fest. Oie Ziele der Minifterkonferenz 4 I Die Verhandlungen des Kabinetts über die allgemeinen politischen Ziele, die beim Abschluß eines Westpaktes erreicht wer den müssen, über die Instruktionen für « I die deutsche Delegation und über die For mulierung eines Westvaktes sind vor läufig abgeschlossen. Der Reichskanzler ü I und der Außenminister werden aber so wohl am Freitag in einer Besprechung der Ministerpräsidenten der Länder wie auch am Sonnabend in der Sitzung des Aus wärtigen Ausschusses -es Reichstages über diese politischen Frgen eingehend be- z I richten und das Urteil der Ministerpräsi denten und der Mitglieder des Auswär tigen Ausschusses einholen. Man kann 6 I damit rechnen, daß auch in diesen politi schen Fragen eine einstimmige Meinung im Kabinett erreicht ist. Die Dauer der Konferenz, die am 5. I Oktober stattfinden soll, ist vorläufig noch I nicht zu berechnen, doch glaubt man, daß die Verhandlungen mindestens zwei Wo chen in Anspruch nehmen werden, da die M I deutsche Regierung den größten Wert dar auf legen muß, daß neben dem Westpakt M D auch die allgemeinen politischen Fragen einaehend mit den Außenministern der Westmächte erörtert werden. Als Ta gungsort wird von -er deutschen Regie rung wahrscheinlich Luzern vorgeschlagen werden. Tagesordnung und Charakter -er be- I vorstehenden Konferenz selbst stehen im A I einzelnen auch noch nicht fest. Offiziell werben wahrscheinlich Fr«men, die für Deutschland lebenswichtig sind, aar nicht einmal auf ber Tagesordnung der Kon- Diebeidendeutschen Delegierten zur Paktkonserenz Reichskanzler Dr. Luther und Außenminister Dr.Gtrejemann ferenz stehen, trotzdem aber natürlich in eingehenden Verhandlungen hinter den Kulissen das Interesse aller Beteiligten finden. Unterlage des Konferenzhaupt- Punktes, nämlich -er Beratung eines Westvaktes, werden die formulierten Be schlüsse der Londons Juristenkonferenz sein, deren Wortlaut auf Wunsch dieser Konferenz vorläufig vertraulich behan delt wird. Trotzdem glaubt man schon jetzt, von Regierungsseite darauf hinwei fen zu können, daß als Ergebnis der Lon doner Konferenz bei den bevorstehenden Verhandlungen die völlige Gleichberechti gung Deutschlands sicher-gestellt werde, so weit das nicht der Wortlaut der ausge tauschten Noten bisher festlegte. Außer dem sei in London auch von französischer und englischer Seite zugegeben, daß die in Aussicht zu nehmenden Schiedsverträge zwar in weitgehendem Maße, nicht aber restlos alle in Betracht kommenden Fälle umfassen sollen, und es wird für die Zu kunft wichtig sein, diese m London geschaf fene Formulierung möglichst unverändert in die vorzuschenden Abmachungen auf- zunehmcn. Nach Ansicht der Berliner Regierungs- kr,eise müsse jeder Kenner internationaler Verhandlungen die Londoner Formulie rung gegenüber dem bisherigen Zustande als erfreulichen Fortschritt bezeichnen, ob wohl in London über die zusätzlichen Fra gen der Präambel des von Frankreich an geregten Ostpaktes und der französischen Garantie des deutsch-polnischen Schieds vertrages nicht gesprochen worden ist. Man nimmt an, daß die Konferenz sich in - der ursprünglich vorgesehenen Zeit nicht werde erledigen lassen, da der Cha rakter und die umfassende Tagesordnung und die sonst noch auftrctenden Fragen langwierige und ausgedehnte Erörte rungen vermuten lassen. Oie gesicherte Position «Stresemanns In den führenden volkspartcilichen Kreisen ist man außerordentlich befrie digt darüber, daß der AuSgang der Bera tungen des Reichskabinetts eine völlige Billigung der vom Außenminister Dr. Strefemann vorgeschlagenen Politik dar stellt. Die deutsche VolkSpartei vertraue sich in der SicherheitSfraae ganz dem Außenminister und Parteiführer an, der mit seiner Person die Auffassungen der Partei entschieden vertreten habe. In der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses werden die volksparteilichen Vertreter dem Außenminister und dem Reichskanz ler nochmals ihr ausdrückliches Vertrauen zum Ausdruck bringe«. Oas Zentrum und die politische Lage Gestern fand laut „Germania" im Reichs tage eine Sitzung des Fraktionsvorstandes des Zentrums statt, in der außen- und innen politische Angelegenheiten besprochen wurden. Es ergab sich völlige Einmütigkeit in allen Fragen. Am 4. November soll eine Vollsitzung der Fraktion stattfindsn. Eine Sitzung des Neichsparteivorstanbes ist für den 5. Oktober nach Paderborn einberufen worden. Deutschland und Italien (Eigener Informationsdienst.) In den deutschen diplomatischen Kreisen richtet man die Aufmerksamkeit auf die gegenwärtigen Beinühungen Italiens, auf den Abschluß des Sicherhcitspaktes in dem Sinne Einfluß zu gewinnen, daß Italien als europäische Großmacht an der Garan- tierung des Friedens beteilig? sein will. Man hält es deshalb für durchaus wahr- scheinlich, daß durch eine eventuelle An wesenheit Mussolinis auf der Sicherheits konferenz auch die Frage der deutsch-italie nischen politischen Beziehungen eine große Rolle spielen dürfte. In Deutschland sei man zweifellos sehr stark daran interessiert, daß Italien sich am .Sicherheitspakt betei ligt, ohne daß jedoch dadurch neue Einzel- fragen, wie z. B. die Garantierung der Brennergrenze, aufgerollt werden solle. Oer tschechoslowakische SesandteKrosta in Berlin der beim RetchSaußenminister Dr. Stresemann erschien, um namens feiner Regierung der deutschen ReichSregierung mitquteilen, daß die tschechoslowakische Regierung bereit sei. Uber den Abschluß eines deutsch-tschechoslowakischen SchiebSvertrage» mit der deutschen Roichs- regier»»- eiuzutrete». Gleitende Steuern? Auf dem Wege diktatorischer Verordnungen wurden um die Wende des Jahres " Z/24 die Steuerleistungen auf eine neue Grundlage gestellt. Der Etat soll)« unter allen Umständen balanciert werden, um die neugeschaffene Rentenmark stabil zu erhalten. Die Steuerschraube war indessen, bet dieser Urberstürzung, überdreht worden. Die ge- scmte Wirtschaft, Produktion und Kousum'.io», seufzte unter dem Druck der Abgaben und begann mehr und mehr zu stagnieren. Ein« Steuerrevi sion erwies sich als notwendig. Di« Vorlagen der Regierung wurden von der Rechtskoalition vor Wochen, mit nur wenigen Abänderung«^ gutgeheiben. Einige Kapitaloerkehrssteuern wur den dabei herabgesetzt. Mehrere Verbrauchssteuern erhöht. Die Umsatzsteuer um ein weiteres Vier tel ermäßigt. An der Einkommensteuer einige schadhafte Stellen, vor allem bei den zu hohen Sätzen der gröberen Einkommen ausgeflickt. Di« mühsamen Verhandlung«» über den Ftnanzaus- gleich endeten mit einem Kompromiß über di« Steuerüberweisungen an di« Länder und Gemein den. Und der Effekt? In die Reich-Kassen fließe» nach wie vor weit mehr Steuereinnahmen al» im Voranschlag« vorgesehen. Ungefähr hundert Mil- lionen Mark im Monat. Eher durchschnittlich noch mehr. Das Reich treibt also ein« rraelreche The saurierungspolitik, während, die Wirtschaft auch weiter unter der Kapitalknappheit stöhnt und ächzt. Die Klagen und Protest« wollen nicht aufhören. Presse und Versammlungen sind voll davon. Jeder der zahlreichen Kongresse, die in den letzten Mo naten stattfanden, beschäftigte sich mit diesem Pro blem. Allgemein war der Ruf nach einem Ab bau der Steuern. Nach einer neuen Revision der Gesetzgebung. Die Regierung packt natürlich ein Grausen vor dieser Arbeit, vor dieser Wiederauf rollung all der verzwickten Steuer-Probleme. In diesem Zusammenhänge aber ist die Frage ge stattet, ob die Grundsätze, von denen unsere bis herige Steuergesetzgebung geleitet wurde, überhaupt» richtig sind. Zwei umstürzende Reformen Haden sich als notwendig und ersprießlich erwiesen. Auch di« Rechtspartei«», die jahrzehntelang gegen dies« Forderungen der Linken ankämpften, haben sich jetzt, stillschweigend, dazu bekannt: Di« Aufhebung des starren Prinzips, daß die direkten Steuern Sache der Länder und Gemeinden und lediglich die indirekten Sache des Reiches seien. Ferner die Vereinheitlichung des gesamten Steuerwesens durch das Reich. Der dritte Schritt, d«r jetzt z» tun ist, muß das Steuerbewilligungsrecht d«s Par laments im Rahmen des Etats ausstellen. Was heißt das? In England, um nur «in Beispiel herauszuareifen, muß sich d«r Schatz kanzler zusammen mit dem Budget auch ist» Steuern, Jahr für Jahr, neubewillig«» lassen« Jede Stadtverordnetenversammlung in Deutsch land setzte früher, bei der Etatsbcratunq. di« Zu schläge zur Einkommensteuer neu fest. Bald wur den sie erhöht, bald ermäßigt. Entsprechend den jeweiligen Bedürfnissen. Jede öffentlich-rechtliche Körperschaft: die Industrie- und Handelskammer, die Handwerkskammer, die Landwirtschaftskammer, bestimmt jahraus, jahrein von neuem die Höhe der Umlagen für ih-re Mitglieder. Nur di« Reichsregierung läßt sich ihre Steuern, ob sie di rekter oder indirekter Art seien, immer gleich für die Ewigkeit bewilligen. Mit anderen Wor ten so lange, bis eines Tages auf ihre Veranlassung oder auf einen Initiativantrag der Parteien hier «ine Aenderung beschlossen wird. Wir geben zu, daß dieses Verfahren manches für sich hat. Na mentlich bei den indirekten Steuern, di« tief in da» wirtschaftlich« L«b«n «ingreifen. Handel, Hand werk und Industrie, schließlich auch die Finanz verwaltung, haben ein Interesse daran, mit festen Verhältnissen rechnen zu dürfen und auf längere Zelt, bei ihrer Kalkulation, planen zu können. Auf die indirekten Steuern wird sich also dieser Vorschlag eines Umlageverfahrens nicht ohne wei teres anwenden lassen. Gut. Dabei mag alle» bleib«n, wie es gegenwärtig ist. Auch bet gewissen direkten Steuern. So vielleicht bei der Der- mögens- und Erbschaftssteuer. Alle diese Steuer arten mögen dde Grundlage, mögen da, auf lange Sicht gegebene steuerliche Fstum sein, auf dem das Reich seinen Etat und die private Wirt schaft ihr« Berechnungen aufbauen kann. Ander» aber bet der Einkommen- und bei der Umsap- struu. Sie regeln sich nach einfachen Sätze»,
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