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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 01.04.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-04-01
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192704012
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19270401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19270401
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1927
- Monat1927-04
- Tag1927-04-01
- Monat1927-04
- Jahr1927
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»onaN. VN.1.90, -mch -t«p»fi cho« Zufieiltzebstze mmm> vrE«r- Nr. rr Freitag, »en April ^927 Wk WÄWWMW wl w »WWW Ver Ileichsfinanzminister verspricht die Sieuerrückstän-e einzutreiben Ein Erfolg Gochsens in Berlin: Bewilligung Eingreifen in China Alle Bann zur Stelle >-r herrscht schwer be Ster er« i W von Mr > MM Zeitung ^.Nachahl.- Lsss-eld««. veock: LlamasL -et un v«rl. etngefandt Manuskript« ist Itückport» bat, Aarnfpr aus-Ogab werb«, köa». wir «tm D«raa«met. I bundenen Lasten, besonders troffen; eine Schmälerung seines anteilS widerspricht daher zurzeit noch völlige Unklarheit eines Teilzuschuffes zum Hygiene-Museum in Dresden für die durch Mißernte geschädigte Landwirtschast — - Der sächsische Landtag bewilligt einstimmig Gtaatshilfe England beschleunigt die Vorbereitungen zum militärischen tatlo« hielte« «nd dem ReparattonSagen« ten -nm Teil svgar vollste rlnerke««u»g auSsprache». , dringen» den sozialen n^d wirtschaftlichen Be, Oen ^eichsrai passiert Der ReichSrat hat -aS ArbeitSzeitnvt» gefest in der Fafiuug deS Sompromifles der RegiernngSparteien mit den Stimmen der Mehrheit angenommen. Dagegen stimmte» die Vertreter von Hamburg »nd Meckle»d»rg-Gtrelttz. darüber, ob die Vorlage überhaupt die erfor. derltche Mehrheit findet. Die Regierungs parteien haben beschlossen, zu dem Finanzaus gleich eine formulierte gemeinsame Erklärung abznaeben. Sie werben sich an der Debatte nur dann beteiligen, wenn sich ans der ganzen Situation Heraus eine dringende Notwendig keit ergibt. Die Linke hat bereits im AnSschnß in schärfster F"*m oeaen den Finanzausgleich Stellung genommen, weil sie den neuerlichen Zugeständnissen an die "änder eine Gefährdung der grundsäülichen Zentralisierung erblicken will und deshalb dem ReichSfinanimtnister Dr- Köhler den Bor wurf macht, er habe dem Föderalismus Bayerns allzu «eit» sehende Znqcständnisse gemacht. Im Reichstage hat es gestern großes Ans- leben b^rvorgernken, daß der Vertreter der k^irttchaltsuartet. Abgeordneter Dr. Bredt, die Erklärung abaah. seine Freunde würden für den demokratischen Antrag stimmen, der die Kürzung des ReichSwebretat» um ein Zehntel nerlanat. Wenn die RegiernngSkoalition nicht nollzäblia zur Stelle ist. so besteht die Möglich- *eit. bah der demokratische Antrag mit den dürsnisse». Der Gesamtvorstand beschloß, unter Bil ligung der schon bisher unternommenen Schritte die Reichsregternng dringend zu ersuchen, diesen der finanziellen und ver- sastttngSmäsitaen Mleichberechtiaung der Länder widersprechenden Beschlüssen ihre Zustimmung zu versagen. Das glei che ermgrtet der verband Sächsischer In dustrieller vom Reichstage. H' i.. -i ß ^^2^227 "E mit Loschwitzer Anzeiger ft» da« «ich« Orrsd«, »at Diese» Malt «nlhlUt di« amtlichen Lekanntmachungen de« Nate» ,« Dresden für dte StadtteN« vlasemltz, Loschwitz, weis,« pirsch, »ühlan, «ochwitz «nd Laubegaft <N «nd lll. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach- «itz, viederpoyritz, Pesterwitz. Pillnitz, Weigt, nnd Schönfeld, s-«i« der Umtehauptmannfchaft Dresden. M »eMe ÄiiMWl Die gestrige Beratung deS Kriegslast««» etatS im Reichstage gestaltete sich z» einer eindrucksvollen «»ndgebung gege« die verewig««» deS Dawes-PlaneS. Die Redner aller Parteien traten dafür eiu, daß i« absehbarer Zeit der DaweS-Plan einer Revision «uterzoge« werde« müll« SS ist z« erwarte», daß die verat««g des SriegSlastenetatS ei» starkes Scho im AuSlande erweckt z»«al die Rede» im Reichstage sich vüllig frei vv« jeder Agl» Gochsens Beschwerde findet Gehör Wie wir erfahre«, hat da- ReichSkablnett angesichts der schwere» Bedenke», di« der sächsische Ministerpräsident HUdt dem Reichs kanzler Dr. Marx gegenüber persönlich zum Ausdruck gebracht hatte, geglaubt, es nicht verantworte» zu könne», dem Hygiene-Mu» scvm die ursprünglich vorges heneu Mittel nanz und gar zu entziehe». Ls hat deshalb Iden Deschtust gefaßt, dem Hygiene-Museum di« finanzielle Beihilfe des Reiches nicht zu versag«». Der RcichSfinanzminister ist au for.e t wyrdm, eine Möglichkeit aus findig zu mache«, die die De, rei ste lang von Stals » Mitteln für den Dau des Hygiene-Museums gibt. Ob dies« Mittel in der anfänglich vorgesehenen Hoh« von einer Million Mark werde» ge währt werden könne», strht »och dahia. der» hoch erscheinen, da gleichMitig für mehrere Kreuer Bau- bzw. Armlerungs-- raten angefordert werden. Hierbei ist jedoch folgendes zu berücksichtigen:-Der Deriraa Versailles hat dem Deutschen Reich Pflicht. Oemacht, Kreuzerneubauten nur Ersatz H« mindestens 20 Jahre alte« Stimmen sämtlicher Linksparteien einschließ lich der Kommunisten infolge der Unterstüt zung der WtrtschaftSpartet eine knappe Mehr, bett findet. Warnungsrus aus Gochsen In der letzten Sitzung des Gcsamtvor- standcs des Verbandes Sächsischer Indu strieller standen auch die Beschlüsse des Steuerausschusscs des Reichstages über -aS neue Finanzansgleichsprovisorium zur Aussprache. Der Gcfamtvorstand er hob schärfsten Einspruch gegen den in die sen Beschlüssen festgelegten . Laftenausglelch zwischen den Lander« zu Lasten der Länder. Dieser entzieht dem Lande Sachsen einen erheblichen Teil der von ihm anfgebrach ten Beträge an Einkommen- und Kör- vorschaftsteuer zugunsten von einzelnen Ländern, welche wesentlich günstigere wirtschaftliche und soziale Verhältnisse als Sachfen, zum Teil sogar die günstig sten Eristenzbedingungen im Deutschen Reiche haben. Demgegenüber hat Sachsen infolge seiner starken Industrialisierung bedenkende soziale Lasten zn tragen, kämpft mit schwierigen landwlrtschaft- lichen Verhältnissen und seine dichtge drängt wobnende Bevölkerung wird durch die stark schwankenden Verhältnisse der wirtschaftlichen Koviunktnr, wie durch die mit der hohen Erwerslosenziffer ver- lautet die Parole der Regierungsparteien, um -en Finanz ausgleich durchzubringen R«Nam«a di« 4 gespalten« Zeit« Satzarten werden mit 50 tz 1t Uhr Für da« Erscheine, telephonisch« Aufträge vtrtz — scheinen der Ainetqe lälli-. späterer Aahlung wird dar am Tage bar Zahlung afiMge Zeilenpret« in Anre nun« acht. Radattansprmh Echt: d. verspät. Zahlung, Klage od Konkur« d. SluMa-geber- Di« Wirtschafispartei al« Zünglein an der Wage Heute werden tm Reichstag die Abstim- mungen über den Finanzausgleich statt- sinden. Wie wir hören, sieht man ihr in Kreisen der Ncgierungskoalition mit einigen Bedenken entgegen, da die Wirt schaftspartei die Vorschläge der Regte- rungskoalition nicht unterstützen will. Infolgedessen ist von den Fraktionsfüh rern der Regierungsparteien dafür ge sorgt worden, daß die Fraktionsmitglie- dcr möglichst vollzählig an den Abstim mungen teilnehmen. Eine Ucberstim- mung der Regierungsparteien ist jedoch wenig wahrschcilich, da die einzelnen Gruppen der Wirtschaftspartei zweifellos nicht geschlossen gegen den Finanzaus gleich stimmen werden. Damit es bet der heutiaen Abstimmung an besonders kritischen Momenten nicht sehlt, « » «WA« Im Hinblick auf die Aussprache tm Reichstag über den Neichswehretat und aus die Bedenken, die im Laute der De- batte von gewisser Seite über die hohen Ziffern im Haushaltplan des Reichs wehrministeriums geltend gemacht wur den, dürsten die nachfolgenden Ausfüh rungen au» einer gut informierten Quelle eine erhöhte Beachtung vcrdie, nen. Sie zeigen zum mindesten, daß die wirkliche Steigerung des Haushalt- planS praktischen und unumgänglichen Notwendigkeiten entspringt. In der ausländischen Presse finden sich in der neueren Zeil Auslastungen, die auf die angeblich hohen Ziffern im Haus- hallplan des Reichsroehrministeriums hin- weisen. Teilweise werden diese Ziffern zum Ausgangspunkt von abwegigen Betrachtun gen gemacht, und es werden irrefüh- rende Schlußfolgerungen aus diesen Zahlen gezogen. Gegenüber diesen Darstellungen ist zu nächst auf die Gesamtausgaben im Haushalt des Reichsroehrministeriums in den Jahren 1924 bis 1927 und auf die wirkliche Steigerung Hinzuwesten. Es betrugen di« Gesamtausgaben im Haushalt dieses Mi- nisteriums: 1924: 456 Millionen Gold mark, 1925: 572, 1926: 685, 1927: 697 Millionen Goldmark. Aus den ersten Blick mögen die Positionen des Reichswehretals ziemlich hoch erscheinen. Es ist aber zu berücksichtigen, daß seit 1924 vom Reichstag für fast alle Ministerien und keineswegs nur für das Reichswehrministe rium eine erhebliche Erhöhung der Etats bewilligt worden ist. Der Etat für 1924 war ein Hun gereist, der mit einer auf die Dauer nicht vertretbaren Härte gegen über den verschiedenen Restortanforderunien ausgestellt war, weil in der damaligen völlig in der Lust schwebenden deutschen Finanzlage nur die allerdringend st en Bedürfnisse befriedigt werden konnten. In den nachfolgenden Jahren trat neben den Gesichtspunkt der Sparsamkeit in der Wirt schaftsführung die Notwendigkeit, laufend« Materia'ergänzungen vorzunehmen. Das war mit ein Anlaß dafür, daß die Etats gerade in diesen ersten Jahren nach der Periode übergroßer Sparsamkeit besonders hohe Be- träge für Materialbeschaffungen vorsehen - mußten. Das wirkte sich natürlich auch im Neichswehretat aus. In den oben genannten Zahlen de« Reichswehretals befinden sich auch die Aus gaben für die Marine. Diese betrugen für das Iahr 1924 gesondert 112 Millionen Goldmark, sie belaufen sich im Etatsjahr 1927 aus 220 Millionen Goldmark. Ein Teil der Angriffe gegen den Wehr- bzw. Marineetal riästet sich insbesondere gegen die Areuzerneubauten. Die Ausgaben hier- für im neuen Etat mögen manchem beson- Herrn Köhlers Versprechen In der DonnerS'agnachmittagS-Sitzung des Reichstages wurde der Haushalt des Reichs- finonzminlsteriumS beraten. Abg ordneter Simon (Soz.) polemisiert« g'gen die „ka- pttalls lsch« Finanzpolitik d«Z Dürgerblocks". Dr. Gerecke (Dntl.) trat für die Aufbesfe- I rung der Gehälter und für dte DeförderungS- I möglichkel en der Finanzbeamten ein. Dr. Schletter (Z.) beantragt« R b 'fch'amina aller Stmer- rückskände bl- 1924 nnd lehn'« die von den Demokraten bean tragte S'euerveranlagung nach dem d ei üb rigen Durchschnitt ab. Abgeordneter Dr I Krämer (DDP.) trat für die Zen'ralisie'mng Wich in Finanzfragen ein und fordert« «in« i^rwei «rung des DeamtenapparaleS bei der Sieve Verwaltung. Reichsflnanzminlster Dr. Köhler erklärt«, den Wünschen nach Vereinfachung der Finanzverwaltung stimme er durchaus zu. Durch Neueinstellung von Beamten sollen Vie Finanzäm er in di« Lage persetzt werden, ihr« Arbeiten zu erledigen. GS werden Der- anlagungS- und Dollstr«ckungSbe2:nte ge braucht. Wcan wir Rückstänb« vo« über el««« ha b?n M lliard« habe«, so müsse» wir uns bemü'«», sie h relazubekomme». Wen» wir das nicht täte», dan» wär« jeder zu bebau«'», der fein« Steuer» rechtzeitig bezahlt. Eine Eintreibung der Rückstände soll mit aller Rücksicht aus dte wirtschaftlich Schwachen vorgenommcn werden. Ein Dor- gelen sind wir allen denjenigen schuldig, dte ihr« Steuer« rech zeitig bezahlt haben. Das gilt ganz besonders von den Lohn- und Ge haltsempfängern, bei denen selbst in ärm lichsten Derhältnissen keine Möglichkeit der V euerltundung besteht. Sine einheitliche Deraalammg «ab Er» Hebung ber Steuer» soll ü» ganze» Reich durchgeführt werde». Einzelne Beschwerden solle» nachgevrüft werden. Gegen Steuersabotage werd« vorgegangen werden. Der Minister ver» langt« am Schluss« seiner Ausführungen «in« Politik, di« auf den wirrtschastlichen und sozialen Tharaster unseres Dolles Ruck» sich nimmt.
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