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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 22.01.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-01-22
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192601222
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19260122
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19260122
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1926
- Monat1926-01
- Tag1926-01-22
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SSSMLe AlWW -> KlbWMk Or. Reinholds Abschiedsrede im Landtag Sachsens Haushalt für 4926 — Donn geräumt — Reichsbanlpräsi-ent Or. Schacht kritisiert die Wirtschaft -er Städte Aufklärung der Bielefelder Oinarsälschungen Empfänge bei Hindenburg Dex Empfang de- Reichsinnenmiuisters Dr. Külz beim Reichspräsidenten v. Hintzen« bürg ist auf Freitag vormittag 212 Uhr ver schoben morden. Zu gleicher Zeit wird vor aussichtlich auch der neue RetchSfinanz- Minister Dr. Reinhold empfangen werden, der gestern pachmittag tu Berlin eingetroffen ist. Vie erste Kabineitssihung (Eigen« Meldung.) D«» «E ReichSka-iuett trat gestern «chmitta« «ach sit»f Uhr -« feiner erste» roustituierende» Sitzung -usammc«. Nach Erledig««- einiger FvrmalitSte« wurde mit -cr Erörterung und der For mulierung -er Regierungserklärung be, gouue«, die der Reichskanzler am Diens tag vor dem Reichstag zur Berlesnng bringen wird. Reichskanzler Dr. Luther und Außenminister Dr. Stresemann leg ten sehr aussührlich de« gegenwärtige« Stand der außenpolitische« Frage« dar «nd euwickelten die Gedaukeugänge, die bei -er Fortführung -er bisherigen Außenpolitik auf Grund der sich auS dem Locarnovertrag ergebende« Konse, a«euze« herausgebildet nabe«. Wie ver, lautet, ist über die Beurteilung der außenpolitischen Fragen im neuen Reichs- kabinett «olle Einmütigkeit gegeben. Fühlungnahme mit der Opposition (Eigener Informationsdienst.) Wie wir aus parlamentarischen Kreisen erfahren, werden Lie Führer Ler neuen Regierungskoalition nunmehr mit den Oppositionsparteien von rechts und links, Len Deutschnationalen und der Sozial demokratie in Verhandlungen eintreten, um deren sachliche Mitarbeit an Ler Lö sung der wichtigen Aufgaben der neuen Regierung zu sichern. Die Deutsche Volks- pariel ist deshalb mit Len maßgebenden Kreisen der Deutschnationalen in Bespre chungen eingetreten, während die Demo kraten mit Ler Sozialdemokratie in Ver bindung getreten sind. Die Deutschnatio- nalen glauben nicht in Ler Lage zu sein, die von Dr. Külz geleitete Innenpolitik unterstützen zu können. Auch Lie Hak tung der Sozialdemokraten wird Lurch eine Reihe von Bedingungen und Vor aussetzungen stark eingeschränkt, so daß -ie neue Regierung vorläusig nicht mit einer positiven Regierungsmehrheit rech, «e« kann, sondern wirklich ans -ie Nen, tralität -er große« Oppositionsparteien «ngewlese» ist. Stresemann spricht am Mittwoch (Eigener Informationsdienst.) ReichLaußenminister Dr Stresemann wird am Mittwoch im Anschluß an die Regierungserklärung des Reichskanzlers eine besondere Rede über Len Stand der außenpolitischen Fragen halten. Die Außenpolitik wirk bei der Debatte über die Regierungserklärung eine über geordnete Rolle spielen müssen, da die führenden Staatsmänner des neuen Ka binetts eS nicht vermeiden können, bei der Behandlung der Besatzunasfvage den al- ltteiten Regierungen gegenüber eine ge wisse Schärfe -um Ausdruck -u bringe«. Wirtschaft und Gtaatsfinanzen Die gestrige LantztagSsihung begann um 11 Uhr. Die Regierungstische sind voll beseht. Sämtliche Minister und hohe RegierungSbe- amte sind anwesend- Sofort nach Eröffnung der Sitzung ergreift da- Wort der Finanzministcr Dr. Reinhold zur zyr Etatrede Unter ziemlicher Unruhe im Hause beginnt er: SS ist mir schwer gefallen, mich heute vom Mi- Eerpräsidcntek, -en Mtnistrrkoll^e» «Utz meinen Mitarbeitern ,« verabschieden Jetzt möchte M Sie bitten, Ihnen alS meine letzte Amtshandlung noch den StaatShauShaltplan für 1926 vorleyen zu dürfen. Der Minister macht dann allgemeine Aus führungen über die deutsche Wirtschaftsnot, die man teilweise programmatisch für seine Eigen schaft alS «ener ReichSsinanzminister werten kann. Er geht von dem kühnen und ge lungenen Experiment der Stabilisierung un- serer Währung, die die JnflationStrise durch eine Deflatimskrise ablöste. Der Hauptgrund der gegenwärtigen Geldkrise, die in Deutsch land in den letzten Wochen ja zu einer Art Ver trauenskrise auSartete, liegt in der ungewöhn lich starken Verarmung unseres Volkes und unserer Wirtschaft. Ueberall zeigten sich die schweren Folgen manaelßder Betriebsmittel von Monat zu Monat deutlicher, bis wir end lich in die allgemeine Krcditnot gerieten, die jetzt so schwer auf nnS lastet. SS muß freilich zugegeben werden, daß die zu starke Steuererhebung in Reich, Länder« ««d Gemeinden zur Verschärfung der Krise wesentlich beigetrage« hat. Daß in -er Zeit, al- die Erhaltung einer sta bilen Währung die vornehmste Aufgabe der Regierung war, eine Steuerpolitik berechtigt und nötig war die zur Erreichung der Wäh- rungshaltung die schwersten Opfer von allen Kreisen forderte, wird niemand verkennen. Aber daß, nachdem die öffentlichen Kassen auf gefüllt waren und d:e Währung nicht mehr ge fährdet war, die zu starke Steuererhebung zum Teil wcitergeführt wurde, rächt sich schwer. Es muß deshalb unbedingt auf dem Wege, den Sachsen mit der Senkung der Realstenern und da- Reich mit der Senkung der Umsatzsteuer begonnen hat, fortgeschritten werden, soweit das die öffentlichen Finanzen irgendwie zu lasten. Bet der Besprechung der Krebitnot wandte sich der Minister u. a. dem Zugänge der Spareinlagen in Sachsen Waren Ende 1923 erst 600 000 Mark und Ende 1924 16,6 Millionen Mark in den sächsischen Sparkassen vorhanden, so stieg dieses Guthaben bi- Ende Dezember auf 72Milli inen Rmk. ES macht freilich erst einen kleinen Bruchteil de- Ende 1914 vorhandenen Sparkassenkapitals von über zwei Milliarden Mark auS, aber die Zugänge beweisen doch, daß der Sinn für Sparsamkeit wieder erwacht ist und wir auch hier allmählich auf.eine Besserung hoffen dür fen. Bi- dahin freilich wird unsere Wirtschaft aus ausländische- Kapital angewiesen sein. Der Minister geht dann de- näheren aus den eigentlichen Staatshaushaltplan Sachsens ein und erklärt u. a.: Da- Rechnungsjahr 1925 wird zwar nicht daA erwartete Defizit von 40 Millionen brin- aen, jedoch muß angesichts der Verschlimmerung der Wirtschaftslage und der notwendig werben den Ausbringung kür die Erwerb-losensttrsor« I a« Leu nächste» Monate« mit ernster Gorge entgegen gesehen werben. Bei dieser Sachlage mußte bi« Negierung und insbesondere das Finanzministerium bet Aufstellung de» neuen Etat» die äußerste Einschränkung -er AnSgabe» vornehmen. Der Minister geht bann ausführlich ans -ie Beamteugehalter ein, bie einen Hauptetl deS Etat» ««-machen, un- erwähnt dabei, daß die Pensionen noch ver mehrt wsir-e« durch Ruhegehälter an solche Beamte, di« av» politischen «rün-e« ernannt waren und von der Koalitionsregierung in Wartegeld versetzt werden mußten. Der Minister geht dann daraus ein, -aß Sachsen so gut wie schuldenfrei dasteht, daß nur für Anlagen von dauernder Wirtschaftlichkeit fremde Gelder ausgenommen werden dllrsen. Daraus entstehe die Verpflicht tung, für alle laufenden Ausgaben laufende Einnahmen zu erschließen. Beim Kapitel Forsten führt der Minister unter anderem aus: „Ich habe nie daran gedacht, die Waldflächen des Staches, die für die Gesundheit und Erholung unserer Bevölkerung eine unbedingte Notwendigkeit sind, irgendwie zu vermindern. Ich habe deshalb auch in der Frage des Harth-Waldes von vornherein den Standpunkt vertreten, daß der Leipziger Bevölkerung voller Ersatz für die ihr später durch Auc lohlung etwa verlorengehenden Grünfläche,: geboten werden muß. Dr. Reinhold geht dann auf den Zuschuß für die Hütten- und Blaufarbenwerke ein und behandelt aus führlich die Pläne der Regierung über ihre Tal« sperren und Wafferkraftanlagen. Den deutschen Luft verkehr nach allen Kräften zu fördern, sei ebenfalls Aufgabe der sächsischen Regierung, damit Sachsei, im deutschen Luftverkehr gebührend berücksichtigt werde. Ausführliche Betrachtungen widmet der Minister der Aktiengesellschaft Sächsische Werke, die wiederum zehn Prozent Dividende an die all gemeine Kasseneinnahme des Landes haben abgeben können. Die Braunkohlenförderung stieg von 1 360 000 Tonnen im Jahre 1924 auf 1 820 000 Tonnen im Jahre 1925, die Stromerzeugung in Hirschfelde allein von 255 Millionen Kilowatt auf 351 Millionen Kilowatt. Ende des Jahres 1925 t cschc-ftiyten die Sächsischen Werke 1150 Beamte und 4703 Arbeiter. Für die produktive Erwerbslosen» fürsorge sind Weyen der dringenden Notlage statt zwei Millio« ne, drei Millionen RM. im neuen Etat vorgesehen. Außerdem würden auf dem Kreditwege besonders von Erwerbslosigkeit hcimgesuchten Gemeinden zwei Millionen zur Verfügung gestellt. Dr. Reinhold beendete seine Etatred«: „So lassen Sie mich, ehe ich mein sächsisches Amt in die Hände des Ministerpräsidenten zurücklege, um dem Rufe des Reichspräsidenten zu folgen, mit dem heißen Wunsche schließen, daß meine engere Heimat in Zukunft verschont bleiben möge von Jnteressenpolitik und Parteigeist, und daß bei allen gegensätzlichen Meinungen ein Ziel für die Mehrheit unseres Bolle- unverrückbar bleibt: Durch Zähigkeit und Arbeit a»S der Nut an- Demütigung dieser Tage Hera«» de« Weg zu bahne« z« neuem Aufstieg der deutschen Natts«.- Präsident Winkler ergreift das Wort, dankt dem scheidenden Minister für seine Dienste in schwerer Zeit und spricht ihm ferner die besten Wünsche für sein neues Amt aus. Bei Verkündung der nächsten Tagesordnung stellen die Kommunisten wiederum den Antrag, ihren Antrag auf Auflösung de» Landtages mit auf die Tages ordnung zu setzen. Gegen die Stimmen der Kom munisten un- LüMozialn'ten wird dieser Antrag abgelehnt. ' Preisabbau Ungeachtet aller Enttäuschungen Yak Reichskanzler Dr. Luther die im Spät sommer des Vorjahres eingeleitete Preis abbau-Aktion weitergeführt. Blieben die an sie geknüpften Wünsche und Hoffnungen! bisher so gut wie unerfüllt, so soll der nun mehr dem Reichstag zugeleitete Regierungs entwurf des Gesetzes zur Förderung des Preisabbaues die Hindernisse auf dem Wege zum Ziel aus dem Wege räumen. Der Ent wurf faßt die bisherigen Verordnungen zu sammen und e«thLtt überdies nach eme Wv» zahl wichtiger neuer Vorschriften. Mit den neuen Bestimmungen über da« Zwangsvergleichsverfahren setzt die Regie rung eine scharfe Schere an zahlreiche kranke Triebe des Unternehmertums an. Die Ge schäftsaussicht war kein taugliches Mit- tel; ungeachtet aller späteren Verschärfung ist sie von „faulen Köpfen" immer wieder mißbraucht worden. Das neue Gesetz versagt die Rochtswohltat der Konkursabwendung grundsätzlich solchen Elementen, die als Be trüger oder als Spieler oder als Wucherer oder als unredliche und leichtfertige Men schen Schädlinge des Wirtschaftslebens sind. Den ersten Artikel des Gesetzes kann man also ohne weiteres unterschreiben.. Und sicherlich auch den zweiten über di« Ringbildung bei Submissionen und den drit ten über die Kontrolle der Syndikatsmeise für Kohle und Kali. Allerdings ließe sich gerade hier noch ein besonderer Wunsch an fügen. Den öffentlichen Zwangssyndikate« in der Wirtschaft sehr ähnlich sind heute die großen staatlichen und kommunalen Erwerbs unternehmungen, die zumal auf dem Gebiete der Elektrizitäts- und Gasversorgung ein« Monopolstellung besitzen. Genau so wie die Kohle der Syndikate, deren Preis man jetzt unter Aufsicht nehmen will, ist auch der elek- falsche Strom mit seinem Preis ein wichtiger Faktor kn den Grundkosten eines jeden Pro duktionszweiges und daher von höchster Be deutung für den effektiven Preisabbau. Wünschenswert wäre es daher, vielleicht gleich im Zusammenhang mit dem jetzt vor liegenden Gesetz, ein« unparteiische Schieds stelle für das ganze Reich ins Leben zu rufen, die die Preislarife der öffentlichen Erwerbsunternehmungen nach« zu prüfen hätte, unter Umständen neben den Elektrizitäts-, Gas« und Wassermeisen auch die Preisforderungen der öffentlichen Ver kehrsbetriebe, von der Straßenbahn bis zur Reichsbahn. Einwänden seitens der in Frage kommenden öffentlichen Unternehmungen! kann man mit der Antwort begegnen, daß eine wirklich solide Kalkulation von einer unparteiischen Schiedsstelle ebensowenig Un bill zu befürchten hat wie heute das so scharf überwachte private Erwerbsleben von wirk lich sachverständigen Preisprüfungsoraanen. Gleiches Recht für alle, auch für den Fiskus des Reichs, der Länder und der Gemeinden, wenn er die Pfade des gewinnbringende« Erwerbes wandelt! - Die öffentliche Diskussion des neuen Gv» setz Entwurfes rankt sich vor allem um den vierten Artikel. Weniger um die Brotmeis, angelegenheit, deren jetzt vorgesehene Roge« lung zwei Klios nirgendwo prinzipiellen Wi derstand findet, als vielmehr um die Kon trolle der Innungs - Richtpreis«. Notwendig ist im Interesse all« Erwerb»,
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