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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 12.05.1926
- Erscheinungsdatum
- 1926-05-12
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192605125
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19260512
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19260512
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1926
- Monat1926-05
- Tag1926-05-12
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W M» MW» WM «»m MM NS Di« tuglifche die »otwe»-lge« spreche«- or- Aussetzung -er Maggenveror-nung bis Ende Juli — Eine matt« Verteidigungsrede Dr. Luthers Regierung fp«rrt -i« Gtrettgelder au» d«m Aus and« — Amun-se« -um Tlordpolflug gestartet A« A«»l<m-« ist jeder Deutsch« «ehr »der »e«iger el» Vertreter de» De»tscht««S über hupt. )sn» wir ihm durch den neuen Erlaß die röalichkeit geben, fein Deutschtum et»- Ulich »tt der offt-ieken Vertretung Kür ein Neichsschusgesetz Die deutschnationale ReichStaa^fraktion bat eine Interpellation eiugebracht, in der die Regierung gefragt wird, wann sie dem bringenden Wunsche weitester Volk»- kreise entsprechend gemäß Art. 174 der ReichSvcrfassuna den Erlaß eine- Reichs- schulgesetzeS in die Wege letten werde. »er Reichstag mißbilligt die Haltmig de» Reichsrauzler», der durch sei» Verhalte» i» der Flagge«frag« eia« V«s«»Uös»»g dieser Frage erschwert m»d i» sorgenschwerer Zeit ei»e» »e«e« Ko«flA hermifdeschwore« hat.* Do» demokratischer Seit« wird ergänzend mit geteilt; Der Abgeordnete Koch, der für di« demokratische Fraktion am Mittwoch red«» soll, wird dart»», daß «i»« Zusammenarbeit mit dem AeichtkanzlS: a«s Dr«»d der »or- lieg«»-«» D«schlüss« «icht «ehr möglich sei. Die demokratische« MMister solle» a»t de« Kabinett zurückgezogen werde», aber erst »ach der Abstimmnag. Auf de« Aeichtwehrmint» st«r Dr. Deßler bezieh« sich diese Entscheid»»- nicht, da Geßler »icht do» der Fraktio» ge stellt Word«» sei. Di« Eutsch«idu»g -«zieht sich auch aus Dr. A«i»holb, der di«lfach al» Fachmiuister a«g«s«hr» wird. Stu« Itechtsr«gi«ruug in Gicht Aus deutsch-oolksparleilichen Krers:« hör:n wir, daß man es nach dem Borgehen der Demokraten kaum noch für möglich hält, ein gedeihliches Zusammenarbeiten der jetzigen Regierungsparteien zustande zu bringen. Die Führer der Partei hätten dem Kanzler vor geschlagen. Verhandlungen mit der Wirt schaftlichen Bereinigung und den Deutsch nationalen über deren Eintritt in die Reichs regierung aufzu nehmen. Schritt« zur D»rchführu»g der Ver ordnung alsbald einleite». Die D»rch- führ»»» erfordert aber a»S »»»»cher- lei praktische» Grü»de» erfahrungs gemäß eine« gewissen Aeitra»«. Spä teste«» E«de Juli Mrd die »eue . Flagge«»erordnnng allgemein -»rch- gefiihrt sei». . Präsident Löbe schlägt nunmehr vor, die Veratuugev abzubrecherr. Hieraus werben die zurückgestellten Abstimmungen über bas Gemeinde» bestimmungsrecht oorgenommen. Der kommunistische An trag wir- gegen die Antragsteller und die Sozialdemokraten, der sozialdemokratische Antrag aus Einführung des Gemeinde- bestimmungsrechtes in namentlicher Ab stimmung mit 241 gegen 168 Stimmen bet sechs Enchaltungen abgelehnt. (Rufe: Muffe!) Dje..Ltschlteßu»a de» Aus schüsse» auf Vorlage eines Gesetzes gegen den Alkoholmitzbrauch wir- angenommen. Gegen 8 Uhr wird die WeiterLeratpng -er Flaggeninterpellation aus Mittwoch vertagt,* ' Da bat es immer sehr geschadet, daß die offizielle deutsche Bertretuna schwarz-rot- gold flaggte, während die Mitglieder der oeutschen Kolonie schwarz-weiß-rot flagg' ten. In manchen Ländern ist das Aus hängen nichtoffizieller Flaggen verboten. Da war es den meisten Deutschen über haupt unmöglich, die deutsche Fahne zu zeigen. Jetzt flaggen die Auslandsdeut- ichen meist noch schwarz-weiß-rot und setzen sich damit in Gegensatz zur oisi- ziellen deutschen Vertretung. Mit der neuen Verordnung wollen wir erreichen, -aß an deren Stelle die in der Reichs- Verfassung angegebene Handelsflagge tritt. Das sollten uns doch gerade die An hänger der Weimarer Verfassung danken. (Gelächter links.) Wir schaffe» -a-urch i« Ausland« derjenigen Flagge weitere Verbrei tung, bi« augenblicklich in -erReichs- verfassung vorgesehen ist. »tt »MkriWll MM WS »« WM Die -«»okratisch« Fraktion hat »ach vier stündiger Sitzrmg -«schlosse», sich aus der Regierung au-zuschalte«. Sie beschloß, di« folgend«« -«i-e» A«träg« znr Flagge»fr«g« ei« z« bringen: »Dar Reichstag begrüßt die von d«« Reichspräsident«» io sei»«« Schreibe» a» de» Reichskanzler gegeb«»e» A»r«g»»g«», all« Kräfte znr Lösung der Einheit-flagg« in ver- söh»elld«« Sinne einznsetze«. Der ReVUer erklärt die Zustimmung seiner Freunde zu der Flaggenverord nung. Sie sei allgemein ein zweckmäßiges Mittel zur Behebung des vom Auslands deutschtum als ganz unerträglich empsun- denen Zustandes der Flaggenfrage. Den Zentrumsäntrag auf Einsetzung eines Ausschusses zur Bearbeitung -er Flaggenfrage werde die Bolkspartei ab lehnen, weil er dem Reichskanzler indirekt das Mißtrauen ausspricht und einen Ausschuß verlangt, während die Initia tive der Reichsregierung überlasten wer den sollte. . Abg. Stöcker (So««.): Der Arbeiterschaft müffe man den bru talen Machtwillen wünschen, den Luther als Vertreter der Großbourgeoisie ent wickle. Seine Amtsführung sei eine Kette von Berfastungsbrüchen. «bg. Drewitz (Wirtfch. vgg.) gibt eine Erklärung seiner Fraktion ab, in der eS als ein Fehler bezeichnet wird, daß die Regierung den Flaagenstreit zu diesem Zeitpunkt wieder aufgerollt habe. Noch einmal Or. Luther Im weiteren Verlaufe der Sitzung er griff der Reichskanzler Dr. Luther noch einmal das Wort zu folgender Erklärung: Di« ReichSregier»»g erachtet eS für ihre felbstoerstänbliche Pflicht, -i« verorbutzug -eS Herr« ReichSpräst» -e»te» »»« ö. b. MtS. -urchzuführ«». Eine A«Ss«tz»»g -er veror-»»»g ka«» deshalb «icht t» Krage komme». Die ReichSregier»«g wirb -«««»t- sStürmisch« Zuruf« links: Augenblick, sagt «r.)> Gerade die Sozialdemokraten wollen doch die Berfassungsbesttmmung über bie Handelsflagge wieder aufheben. In der Verordnung wird die schwarz-rot- goldene Gösch auch denjenigen Flaggen hinzugefügt, in denen sie bisher fehlt. Der verstorbene Reichspräsident Ebert hat mit mir als Reichskanzler wiederholt über den bedauerlichen Zwiespalt in der Flag- aenfprache gesprochen und mich um Vor schläge für einen Ausweg aufgefordert. Dabet stimmte er durchaus einer Lösung zu, wie sie etwa der jetzige Flaggenerlaß bringt. (Hört! Hört! recht» ) Wir müssen sür die Verordnung und die politischen Konsequenzen jede Verant wortung ablehnen. Die Begründung mit den Wunsche» -es Auslandsdeutfchtums rümr uns nstht.besrLebigey. Eilix LMM -er Flagaenfrage halten auch wlr für not wendig, aoer der jetzige Zeitpunkt ist dazu höchst ungeeignet. Andererseits können wir eS aber auch nicht verantworten, in diesem politischen Augenblick eine neue Regterungskrisis aus Anlaß der Flaggen verordnung entstehen zu lasten. Wlr werde« deshalb dem Miß- traueuSau.trag nicht zustimme«. Oer Kanzler hat da» Wort In der gestrigen Sitzung des Reichs tages wieS Rettskanzler Dr. Luther in Beantwortung der sozialdemokratischen InterpellationD-tr. >te Flaggenöetvrd^ nuna zunächst die Behauptung zurück, daß der Flaggenrrlaß und seine Entstehunas- aeschlchte mit -er Verfassung nicht in Ein klang ständen. Die Flagge»verord»»«g vo« 1921, die viel weiter ging, sei anch «icht als Berfastungsverletznng betrachtet worden. Sie sei auch nicht vorher dem Reichsrat und dem Reichstage vorgelegt worden. Nicht der bedauerliche Flaggenstreit im Jnlande hat uns zu unsere Verordnung veranlaßt, sondern die großen Schwierig keiten, die sich bei der Bertretuna deut scher Interessen im Auslände aus dem jetzigen Zustande ergeben. I« Ausland« hat daS Symbol -er Flagge ei»« sehr erhebliche Bede»- tung sür -i« päutische und Wirtschaft» durch das Flagaensymbol zu bekunden, so dient er der friedlichen Entscheidung un serer Wirtschafts- und Handelskräfte un seres Volkes. Insofern ist die Flaggen- verorduunK-durchattL «in Glied in -der Kette unseres wirtschaftlichen Wiederauf baues. (Gelächter linkS.l Bon einem Angriff auf die Versagung kann dabei nicht die Rede sein. (Widerspruch tinrS.) Es ist nicht wahr, daß über den russi schen Vertrag andere Stellen früher in formiert wurden, als der Reichstag. Es liegt mir überhaupt ganz fern, den Ein fluß des Parlaments zurückdrängen zu wollen. Es gibt gar keine andere Form, in der heute die Mitarbeit des Volkes an den Staatsaeschicken gewährleistet werden kann, als die des Parlamentarismus. Der Reichskanzler verliest hierauf den Brief des Reichspräsidenten und, erklärt, daß die Regierung auch hierfür die volle Ver antwortung trage. Oie Verordnung ist in Kraft und -leibt in Kraft (Lebhaftes Hört, hört! links.) Die Durch führung kann zweckmäßtgerweise nur so erfolgen, -aß die Verordnung auf der ganzen Erde überall gleichzeitig ausge führt wird. (Gelächter bei den Sozial demokraten und Kommunisten.) Darüber wird ein längerer Zeitpunkt vergehen. Wir wollen die gesetzgeberische Arbeit für eine einheitliche Losung der Frage sofort in Angriff nehme«, und hoffen dabei akf die Unterstützung des Reichstages. Wenn diese Vereinheitli chung gelungen ist, dann ist damit selbst verständlich die Flagaenverordnung durch die allgemeine Regelung erledigt. Die Regierung hofft mit Unterstützung des Reichstages auf eine gedeihliche Lösung der Frage im Sinne des Briefes des Reichspräsidenten Hindenburg. Als -er Reichskanzler, seine Rede schließt, kommen Zischen und lärmende Kundgebungen aus den Reihen der So zialdemokraten und Kommunisten. Die Kommunisten rufen: Nieder mit Luther! Präsident Löbe teilt mit, daß die Bespre chung der Interpellation beantragt ist. Der Besprechung wird zugestimmt. Di« Debatte Nach -er Pause nimmt als erster Red ner in der Aussprache «bg. v. Weftarp (D»at. Bp.) das Wort. Der Redner erklärt, wir erwarten vom Reichskanzler eine ganz unzweideutige Antwort aus die Krage: Ist er entschlos sen, ohne Rücksicht auf die Forderungen von Regierungsparteien und ohne das Ergebnis anderer Verhandlungen abzu warten, die Flaggenverordnuna unver züglich durchzuführen? Rüazug oder nicht Rückzug? l. «bg. Vi«Sb«rtS (Se»tr«m): § er Flaggenflreit vor dem Reichstage Eine Lutherrede ohne Beifattsecho — Oie Negierung bereitet die Schaffung einer Einheitsflagge vor - Eine Regierungsumbildung unvermeidlich SäMs monatt. Mt.1.' 1926 >ir. 109 PXtt-Z-ti« mit 20<s»l- v. HeNaawn mit platzd, >g-«rechrwt. Schluß-« t, Kellam«« -le « gespalten« Zeile erlgen Satzart«« werben mit -vH pwm.11lthr. Für da« Erscheine« sie für Nlephanißh« Aufträge wir- Krieg, Streit« ufw. hat b«r Zeitung »-. Iwchahl. - Leseg^-as. Druck: Memen« D Set unv«rl. eingefaa-t. Manuskripten ist Rückporto bei Aernspr. aufgegeb w«rb«n, tön», wir «ine Verantwort, l Mittwoch, den 12 Mai WNWKA'« mit Loschwiher Anzeiger Tageszeitung für das östliche Dresden und seine Vororte. Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen de» Rate» zu Dresden für die Stadtteile Vlasewitz, Loschwitz, Weiher Hirsch, Bühlau, Rochwitz und Laube-aft (ll. und w. Verwaltungsbezirk) der Gemeinden Wach witz, Riederpoyritz, -osterwitz, Pillnitz, Weißig und Schönfeld, sowie der «mt»hauptmannschaft Dresden. Erscheini täglich mit den S«llageo: Am». Arem-««. uv- tturllste, Leden im Sil-, «grar-Dart», ^abio-Zoitua-, I Lnptgrn werde» -ü S Museitun-ea, Au« alt«r und n«u«r Zeit, Mo-en-Arttun-, Schnittmusterbogen. O«r Seplä«pr»i« -«trügt fr«i in« Hau« s mit S0 Sol-pfenat-en. monatt. Mt-1.90, durch -te-ost ohne Zusteügebühr monatl Ml. 2.-. Für Fülle bK>.G«oalt, . ' usw. -A b«S«sth«r keinen Anspruch auf «Gerung bzv.Nachltefenm- -«r ^^?M0N UNS «F<V1N0N ^ückr-hs-L-s-q^vwck-^.n« Lankas Nächst Dr-«dw ^^t-^ TlMWtÜer Stk.
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