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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 13.12.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-12-13
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192712138
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19271213
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19271213
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Bemerkung
- Fehlbindung: Seiten in falscher Reihenfolge gebunden
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1927
- Monat1927-12
- Tag1927-12-13
- Monat1927-12
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W 4 '7 ahrg. 4 Reoammr und Skpeomon M;^.ALck»<chl »L»s xip-ig^ Dienstoa, den 13. Dezember ,927 Ur. 2S9 her: Arams Antwort an die Sisen-Mustrie Die Arbeitszeitverordnung muß durchgeführt werden S-en. - Räuber erbeuten 30000 Mark im Schon am Freitag Weihnachtsserien des Reichstags tal. daS ein- EplrttvSmvnvpolgv» W auck im Dieser Bescheid verschafft den Parteien und dem Schlichter die nötige Klarheit über den am 1. Januar 1928 eintretende» NechtSzustand nud ermöglicht damit die schnelle Beendigung des anhSngige« Schlichtungsverfahrens. Vre»»««Fe »Nat. Match» dmch tzen. nbor» esdea. 7: n ivelcher ntuali« ttiebe« nicht die ob Land» austee« , dabei veseitianna der Akst die AnSsorach«. ia Lteneran-fchug. k» folgt die aik Berat«»« de« «i keine Almosen, sondern das Recht, Horn 1923 geaeben worden ist. Iba Dr. Gercke tDnt.s betont, daft in link» stehenden Länderreaieruna-» Lohnsteuer. Damit Die Vorlage seht an 7-' Hüber r bau« lr eine »shM cht de- > Kent« über« Ne die n Um« !>ia ge« ran es h der t vas« er bat seinem te. waben rigkei« r enge >rt der en ge« e lang »erren. zt die SächWKe DmUW » AWWE lege». IstibSftnanHmtntster Dr. Köhler begründet iir Vorlage Der vorliegende Gesetzentwurf »le da» Monopol hesh halten, ihm aber, »»ein sacha-mäke» Arbeiten nach kaufmännt. du Mrnndsfstzen -n ermdalichen, arvhere dNSodsakeit al» bisher und mSosichste Br. »nnoSsretheit geben. Da» SpirituSmono- »Kis danach »>n<h wie »i« Denis*«» R-i^»»-st ein WtänB-c» Nnte«'ne*men b » Reiche» durch» > sechs berall, le auf ) blik« mflen, zu be« oenigc Elchen "rans- »te be« its in denkt rbörte ik mit schwer en ist. mit L-schwiher Anzeiger —— °^L2LS La-esrettung für das östliche Dresden »ad seine Vororte. Dieses Blatt enthült dte amtlichen Bekanntmachungen des Bate« zu Dresden für die Stadtteile Slosewltz, Loschwitz, Weitzer -irsch, Bühlau, Bochwitz und LaUdegaft (ü. und M. Verwaltungsbe-irk) der Gemeinden Wach witz, Niederpoyritz, Hofterwitz, Pillnitz» Weitzig und Schdnfeld, sowie der Amtshauptmannschaft Dresden. Wsrat di» Negierun-gSvorlage noch zu weit mngtn sei. tie Finanzlage der Länder «vb Gemein» in würde wesentlich erschüttert werden, mm die Lohnsteuer im Sinne des sozial» imokratischea Entwurfs gekürzt würde. Ibg. S ch n e i d e r»Berlin lDem i macht i» NeichSfinanzministerium den Vorwurf, i«i k» durch sein Verhalten die rechtzeitige tMa„ng der Ler Brüning unnötig erschwert lüe Man sollte die SrnEigung be» Steuer. Ücl von Ist Vroz nicht ans S Proz. beschriin. k sonder» nach dem demokratischen Antrag «1 nProz. gehen. Iba SSllein lKomm i verlangt die vyl- ^ba» von de« sonstigen Reich-Vermögen wirb 1<ch knver AnSlvrache wird di- Vorlage »t» »ust/iudbaen SuLschu» verwiese». Hinausschiebung des Inkrafttretens gegangen sind, schon jetzt einen Aufschub von einem Monat zu bewillige». da» Erschein«» telephonische Austrüge wird sind s»f»rt bei dncheinen der Anzeige füllig. Zahlnog »lllüg« Aeilenprei« t» Aarei oun» gebrocht. Rabatt«spr«h «rüscht: d »ar<pü1. Zahdmg, »tage »d. K»vtvr< b Aactreaaeder» Der Fortgang -er Hchlichtungs- verhan-lungeu Die Verhandlungen, die heute vor dem staatlichen Schlichter in Esten wieder aus genommen werden, sollen auf breiterer Basts, als ursprünglich beabsichtigt, ge führt werden. Auf Antrag der Arbeit geber nehmen daran zwei Beamte vom Statistischen Amt des ReichSwirtschaftS« Ministeriums teil, die bereits vor einigen Monaten Gutachen über die Rentabilität der Stahl- und Eiseninduftriebetriebe er stattet haben, also über die wirtschaftliche Lage gut orientiert sind. Man darf wohl annehmen, dak -er Brief BrannS an die Eilcnindustriellen die Aussichten auf eine Einsäung wesentlich erhöbt bat. In wirtschaftlichen und uarlaw-ntar-ssch-n Kreisen herrscht jeden falls Optimismus. Vie Lohnsteuerscnkung vor -em Neichslag Berlin, de» 12. Dezember 1927. flach Ueberwetsun« kleiner zollpolittschcr chila^n a» den zuständige» «u»schub folgt irrste Bergtung de» Gesetze» zur Senkung tri Lohnsteuer. ReichSfinan,Minister Dr. Wer verweist »nr Begründung der Vor- auf -te am 8 September 1925 beschlos st sogenannte Lex Brüning, wonach die Sobnsteuer aesenkt werden sollte, wenn ihr krlraa in zwei, aufeinanderfolgenden Viertel- Kbkrn 900 Millionen Mark übersteigt. Dieser ^>ll sei setzt einaetrcten. kie Voraussetzungen, die bei Annahme dc- Antrags Brüning Vorlagen, seien aber jetzt nicht mehr vorhanden. Ne NeichSregierung schlägt daher in ihrer korlage eine Ermäßig»»« des Steuersatzes m ll> auf 9 Prozent vom 1. Januar 1928 ab m. wozu noch wesentliche Verbesserungen de. Kmilten-Abzüge zugunsten der Steuerzahler kctcn Da eine Uebercinsttmmuna mit dem MSrat nicht au erzielen war, mutz dem M-tag «ine Doppelvorlage übergeben wer. Hz. Die Regierung bittet um Annahme ihrer Erläge. Sbg. Dr. Hertz fSoz.) verlangt in läng«, m Ned« Durchführung der Lex Brüning Kint Partei wolle sür die Lohnsteuerpfttchti- in Angriff genommen oder doch spätestens am 1. Februar 1928 ausgenommen sein werden und dab ihre Vollendung mit allen Kräften betrieben wird, um Ne, wenn irgend möglich, noch vor Beginn der sommerlichen Hitze des Jahres 1928 zu er reichen. Die Gewerbeaufsichtsbeamten weidcn angewiesen werden, die Inan griffnahme und den Fortgang -er Um stellungsarbeiten zu überwachen. Keinesfalls könnte ei» A«ffch«b Aber das Jahr 1928 hinaus i» Frage komme». Da ich auf eingehende Prüfung der Ver hältnisse in jedem Einzelfall Wert lege, wird die Entscheidung kaum so rechtzeitig erfolgen können, daß ihre Durchführung vom 1. Januar 1928 ab den Betrieben zugcmutet werden kann. Ich sehe mich daher genötigt, für diejenigen Martin-, Elektro- und Zicgelstahl-Werke, für die bis zum 81. Dezember 1927 Anträge auf Ein Bescheid, der Klarheit schafft Auf die bekannte Eingabe der Groß- cisenindustriellcn zur Verordnung über die Arbeitszeit hat der Rcichsarbeitsmtni- ster am 12. Dezember, wie amtlich mitge teilt wird, im wesentlichen wie folgt ge antwortet: Rach eingehender Prüfung der vorge- -rachten Bedenken gegen das Jnkrafttve- icn der Verordnung am 1. Januar 1928 -in ich nicht in der Lage, dem Anträge auf eine Hinausschiebung des Inkrafttre tens für die Gesamtheit der durch die Verordnung betroffenen Werke zu entspreche». Es muh vielmehr bei der Durchführung der Verordnung znm 1. Januar 1928 fei» Bewende» habe«. Ich habe zunächst di« von Ihnen be tonten Schwierigkeiten auf dem Gebiete des Arbeitsmarktcs und des Wohnungs wesens nachprüfcn lassen und auf Grund der Berichte der Landcsamter für Arbeits vermittlung festye stellt, daß die Arbeiter- schwierigtezten überwindbar sein werden. Ungleich ernster als die auf dem Gebiete des Ärbeitsmarktes und des Wohnungs marktes liegenden Schwierigkeiten sind die Gründe allgemein wirtschaftlicher Art, di« in Ihrer Eingabe geltend gemacht werden. Aber auch diese können nicht zu einem allgemeinen Aufschub dcS Inkraft tretens der Verordnung führen. Bei de« gegenwärtige» Stand der Technik wird sich bei den Thomas, Werten der jetzige Umfang der Erze«, gnng in der Regel anch bei achtstündi ger Arbeitszeit aufrechterhaltea lasten, wenn unter Anwendung -er fn der Ar- bcitSzeitverovdnung vorgesehenen Mög lichkeiten zweischichtig gearbeitet wird. Anders liegen die Verhältnisse bei den jenigen Werren, di« zu einer grundlegen- den Vetriebönmstcllung durch Umbau ihrer Oefen schreiten müssen, für di« grö bere Kostcnaufwendnngen und längere Banzeiten erforderlich sind. Ich bin gern bereit, für dies« Stahlwerke ein«n Auf- schnb in dem unbedinat erforderlichen Matz zn bewilligen. Ich setze dabei vor- an-, -atz di« Lenderun-Savbeiten bereits Berliner Zoo — Die Genfer Ratstagung ist beendet; Danzig und Polen sollen sich über die Westerplatte in unmittelbaren Verhandlungen einigen Warum so nervös? Der Deutsche Reichstag wird in zu nehmendem Mabe nervös. Alle Augen blicke glaubt ein Abgeordneter dem poli tischen Gegner, sei e» von r«chts nach links oder umgekehrt, den Vorwurf machen zu können, der andere treibe reine Wahl, agitation. Die Zusammensetzung der Reichs reg ierung mag freilich dazu angetan sein, daß der derzeitigen parlamentarischen Opposition das Material zur Kritik nicht ausgeht. Angesichts dieses Zustandes ist es im Grunde genommen zu begrüßen, daß di« Ne ichsreg ierung bei so versteckter Krifenstimmung jede akute Krise vermei den kann. Dre Opposition hat keine schlechte Position. Sie ist jedoch an- gesichts der vorliegenden teils dringlichen gesetzgeberischen Aufgaben fast zur Aus sichtslosigkeit verurteilt, da grundsätzlich innerhalb der Koalitionsparteien der von Mar? in Essen proklamierte Grundsatz, dir Koalition sei keine Gcsinnungs-, sondern ein« Arbeitsgemeinschaft, aner kannt und durchaeführt wird. Im Vor dergrund stehen bekanntlich der Haushalt für 1928 und die Bcsoldungsresorm. Bei beiden Vorlagen vermag die Opposition nicht einmal di« geringste zeitliche V«r- zögerung verantworten, so daß schon allein an dieser Tatsache jede Krisenaktion schei tern muß. Daneben haben aber sowohl die Koalitionspartcien als auch die Oppo sitionsparteien bestimmte Wünsche, für die sie jede getrennt kämpfen. Aus dem Lager der Opposition ist der Wunsch nach klarem Ausbau des Einheitsstaats-Ge dankens entsprungen. Di« Verfechter der Idee haben eS nicht so eilig, da der gegen wärtige Reichstag bestimmt keine Mehr heit für die Einheitsstaatler aufbringt. Di« derzeitigen Regierungsparteien, bzw. in der Hauptsache die Dcutschnationalen, haben aber ein Interest« daran, den gcgcn- »värtigen Reichstag noch dazu zu benutzen, etwas zu schaffen, was den rein unitari schen Gedanken vorderhand, auch im näch sten Reichstag, ausschaltet. Die deutschnational« Parteivertretung hat mit ihr«r Ctaatsreform-Resolution einen nen- en Gedanken in die Debatte geworfen. Die Aussichtslosigkeit, im Augenblick um die StaatSform zu streiten, hat man erkannt. DaS Neu« ist, daß man die VerwaltungS- verhältniste, daß man den RegievungS- apparat festigen will. Jür weite Kreise des Volkes bzw der Wählerschaft hat der G?danke, der Allmacht der Parlamente Einhalt zu tun etwas Verlockendes. Man «erkennt keineswegs, dak der Wahlkampf durch die R-lolution der Dentschnationalen einen vositiven Gegenool gegenüber der systematischen WählerorgansNerung der Sn^fgid-mvk^tkschen Rartej a«fnnde» bat Es besteht daher ». B in demv^rg. tische« Kreisen di« Absicht, vor -em Ende MW Ws WÄW m WÄWWMS Die Forderungen der Schwer-Industrie werden zum Teil bewilligt, zum Teil verworfen
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