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Sächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse : 16.02.1928
- Erscheinungsdatum
- 1928-02-16
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id480533490-192802169
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id480533490-19280216
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-480533490-19280216
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungSächsische Dorfzeitung und Elbgaupresse
- Jahr1928
- Monat1928-02
- Tag1928-02-16
- Monat1928-02
- Jahr1928
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s im ) vec- LuoL !u>«v er»? mti« !vtrt. erm», gegc« i »»z h«»t- ostder i« sich ebm», ver. »araus » mit «tu« durch oerkd- misch« )ed«u- n Ml» «rechte ferner en die Hand» anbei dieser keine iriern vidi« siusq* beul» . der WM Rt«rt LÄdr?: «dgeupreßi VSaiwütz 0» V»p»a«pr«t< d*ULgt frei io« H«»« f »M 100 Sstdpfumig« > I— Ml» anxdi«»« —I L« Slasewitz, LMwi-er Strl^ vlatt enthalt dl* amtlichen B«»anntmachnng«n d«» Rates ,u Dresden für di« Stadtteile Llasewltz, Loschwitz, Weitzer -irsch, »Nhla«. Rochwttz und Laubegast (N. und IN. verwaltungsbezird) der Gemeinden wach« «itz, Niederpoyritz, Hosterwitz, PiUnitz, Writzig und Schönfeld, sowie der Amtshauptmannschast Dresden. mit Loschwiher Anzeiger Tageszeitung für das östliche Dresden und leine Vororte. -« »nverl. eta-«saadt Manuskript«, ist MLport» bei, Imispr. «us-aq«- werde», tdnn. wir ein« Verantwort, l nzeiqen ». K-Nam« «tt platzv^schrtft« und ,chw Au^cktaq berechnet. Schluß der Anzetgenannehen« der Anzeigen an bestimmten Tagen »der Vinken, sm keine sttewLhr aeletstet. Znserti»n<<beträa, stad sofort bei dricheinen der Anzeiqe fälstp. Sei späterer Zahlung wird der am Tage der Zahlung atiitig« Zeilenprete in Anr« non§ gebracht. Ztabattanspruch erlischt: b. derspLt. Zahlung, «tag« »d. NonkurS d. Avftragge-ers Lade» t» SU», «grer-Darte, Itadi-Zeitung, l An»ejg«» werde» dw «gefdalten« Pettt-Zetw »Ul 2L S-»pf«uu-«» derechaet, V«N«m«a die 4 -«,pellen« Zette ^do^e». Ve^^«prei« betrLgt fr«i iasHa»« s «tt 100 «otdpsermige» «n»eiA«n ». K-Nam« «ti plahvorschrist«» und schwierige» Satzarten werden mit «L strieg, Streik« usw. hat der S^icher ketnen'Anspruch aus Lieswung ^».Kach^mn- Zeitung ud.KSchahl d Lategelb««. Druck: Memen« Landgraf Zachst., Dresden - - — ^,ch« tzmch Zichtlgkett nicht abernehm strschom täglich mit den Settag—, Amst. Areuede» »nd N, Auhestund««, Au« att«r und nwwr Zeit, Moden« Zeitung, Schnt »onatl. Mt.l.vo, durch biepost »hae Zust«Ng«bLhr monast Mt.: Donnerstag, den Februar 192S 7kr. 40 UUWWMU M WW M Mj Wahrscheinlicher Termin der Reichstagswahlen: 13. Mai Der österreichische Bundeskanzler weist den Gedanken, den Sitz des Völkerbundes nach Wien zu verlegen, nicht ohne weiteres Vertagung des Krantz-Prozesses bis Sonnabend zurück Kin MkitMWMIN M k MW zu In zu wahren christlichen bahnen. .Das Retchsschulgesetz ist gescheitert, unermüdlicher Arbeit hat die ZentrumSfrak- tion in 40 Sitzungen des BtlLungSauSschusses sich bemüht, die unverä aberlichen Rechte der «orde». Wen« dagegen die Erledigung des genanute« «rbeitsprugra«MS nicht »-glich fei» sollte, soll der ReichSprästbent ersucht «erden, die Anfl-fnng de- Reichs» tages scho« oor de« »1. März anznordne». Diesen «b«achn»ge» sollen die T««tsch- »aMouale« i« wesentliche» -»gestimmt habe». völlig« Uebereiustimmung zwischen den bisherige» Regierungsparteien besteht über solgeude Paukte: SS soll eiu« Kon- tingeutieruug der Beratungen des Reichs tages oorgeuomme» werde» durch Be schränkung der Redezeit und Einlegung oo» Sachfitzunge». Ferner habe« sich die Parteie« verpflichtet, kein« Agitatious- auträge zu Pelle». AnerymMches Nachspiel Einer schiebt dem anderen die Schuld in die Schuhe und um der Fordern,rg eines Schulgesetzes neue Wege M WM»« MM M Im Laufe des Mittwochabends hat die Rerchsregterung entsprechend dem Wun sche der Regierungsparteien mit den So zialdemokraten und Demokraten wegen der Aufstellung des Arbeitsprogramms Fühlung genommen. Beide Parteien haben sich bereit erklärt, sich auf den Bo den dieser Abmachungen zu stellen. Die RcichSregierung wird nun ein Arbeits- vrogramm aufstellen, über das sie bis Freitag die endgültige Entscheidung der Parteien erwartet. wesentlich« Bestimmungen der Regierungs vorlage zu Aall zu bringen. Durch dieses Vorgehen hat die Deutsche DoUSpartei der Zentrumspartei die Aufgabe der wichtigsten Grundsätze zugemutet. Dis zur letzten Stunde fortgesührte Derständigungsversuche ergaben di« Unmöglichkeit, mit der Deutsche» DolkSpartei «i» Schulgesetz in» Siim« der Verfassung »»d der «d»gega»ge»e» Koa- Mio»SverpfNchttwge» »nstmd« z» drimge». Die Schuld am Schettern des Reichsschulge setzes füllt auf die Deutsch« DolkSpartei. Sie hat damit die Regierungskoalition selbst zer schlagen, die auf ihr Betreiben zustande ge kommen war. Die zwingend« Folgerung hier aus wäre die sofortige Auflösung des Reichs- tages. Aus außen- und innenpolitischen Grün den hält die Zentrumsfraktion jedoch den Versuch für notwendig, den Etat und einige RotstandSgesetze in kürzester Frist zu erledigen. Oie Deutsche DolkSpartei Di« Fraktion der Deutschen Bolkspartei im Reichstag gibt eine Mitteilung folgen den Inhalts heraus: Bei den Verhand lungen über das Schulgesetz hat die Deutsche Volkspartei von Anfang an be reitwillig mitgoarbeitet. Sie hat sich ins besondere im Rahmen der Verfassung und der Richtlinien für die Koalition bemüht, zu erreichen: die Erhaltung der Bekennt nisschule und der bestehenden Simultan schulen: die Wahrung des Elternrechts; die Gewährleistung des Religionsunter richts nach den Grundsätzen der Religions- aesellschaften. Das Zustandekommen des Gesetzes ist gescheitert a» der Ueberspa»»»»g der Forderungen des Zentrums, die im Enderfolg zu einer Untergrabung der Autorität -es Staates über die Schule geführt hätten, Forderungen, denen die Deutschnationale Volkspartei allzu bereit willig Gefolgschaft geleistet hat. Gescheitert ist es a» der Ueberspanuuug des Begriffes des Elternrechts, die in ihrer Auswirkung zu einer Zer- trümmerung und Verschlechterung des gesamten Schulwesens und — zum Schaden der christlichen Erztehungsgrundlage — zu unabsehbarer Entwicklung religionsloser Weltanschauungsschulen geführt hätte. Wenn auch bei der Beratung des Schul gesetzes di« ideellen Fragen naturgemäß ,m Vordergrund standen, so durfte doch angesichts «nferer schwie rigen Finanzlage die Kostendeckung nicht antzer Betracht bleiben. Die erforderliche Klärung hierüber war bis zum letzten Augenblick nicht herbei- Erführen. Fest stand nur, dak durch die Gestaltung des Gesetzes, insbesondere durch die letzten Vorschläge der Regierung und der übrigen Parteien eine erhebliche Steigerung der Lasten für Reich, Länder und Gemeinden noch über die Vor lage hinaus entstanden wäre, für die eine Deckung nicht vorhanden ist. Vas Leutrum Di« ZentrumSfraktton de« Reichstag«- läht folgend« Kundgebung: Die Novelle zum Mieterschutzgeseh Bon Syndikus Dr. Buerschaper. Nach langen Kämpfen hat -er Reichstag das neue Gesetz angenomuren. Materielle Aeuderuugen dringt es nicht; es bleibt dabei, daß LaS Mrctverhältnis nur au« den in 88 S—4 festaelegten Gründen auf gehoben werden kann. Nur das Ber* fahren ist ausgebaut. Während der Vermieter bisher nur Aufhebungsklage erheben konnte, räumt ihm di« Novelle wieder das Kün-igungsrecht ein. ES ist aber an die Mitwirkung -es Amtsgerichts gebunden. Die Kündigung kann durch ein Schrei« den, für das die Reichs reg ierung einen Vordruck ausarbeiten wir-, erfolgen. Es muh auher -en formellen Voraussetzung aen die Mieträume bezeichnen, die Gründe darlegen, aus denen die Kündigung er folgt, und schließlich angeben, zu welchem Tage die Kündigung wirksam werden soll. Dieses Schreiben ist nicht dem Mieter zu übersenden, sondern bei dem Amtsgericht einzureichen, in besten Bezirk die Miet* räume liegen. Ehe der Urkundsbeamt« der Gerichtsstelle (bisher Gerichtsschreibers die Zustellung veranlaßt, hat er Form und Jnhalt zu prüfen. Er kann es dem Ver* Mieter zur Ergänzung oder Berichtigung zurückzeben, kann aber auch, wenn es den formellen oder sachlichen Erfordernissen nicht entspricht, wenn z. B. überhaupt keine Kündigungsgründe angegeben sind oder sie nicht unser 88 2—4 MSchG, fallen, das Gesuch ablehnen. Kommt er darauf nicht zu, so veranlaßt er di« Zustellung -eS Kündigungsschreibens durch den Gerichts* Vollzieher und gibt von der erfolgte« Zustellung dem Vermieter KenutniS. Gegen die Kündigung kann der Mieter binnen zwei Wochen seit der Zustellung Widerspruch beim Amtsgericht schriftlich oder zu Protokoll der Gerichtsstell« erhe ben. Das kann auch durch einen Dritten geschehen, ohne daß es dazu einer Voll macht bedarf. Die Gerichtsstelle benach richtigt den Vermieter, der sich nun be* scheiden oder binnen zwei Mocken seit die* ser Nachricht einen Gütetermin beantra* gen kann. Einigen sich Parteien in diesem Termin nicht so seht sich das Verfahren in streitiger Verhandlung gera-e so fort, als ob Aufhebung -es Mietverhältnisse- durch Klage gefordert worden wäre. Hat der Mieter aber binnen der gesetzt lichen Frist Widerspruch nicht erhoben, so kann der Vermieter nun Antrag auf Erlast eines Räumungsbefehls bei der Gerichts* stelle des Amtsgerichts stellen. Die Kün* digung verliert aber ihre Wirkung, wenn! dieser Antrag nicht binnen der Frist eines Monats bei der Gerichisstelle eingereicht wird. Lehnt diese den Erlaß eines Räu- mnngsbefehls ab, so steht dem Vermieter sofortige Beschwerde beim Amtsgericht zu, das entweder dem Antrag entspricht oder Eltern zu wahren. Kein« Möglichkeit ist un versucht gelassen, um das Rclchsschulg«setz zustande zu bringe». Die Deutsch« DolkS- partet hat ihre bei der RegierungSvlldung etnaegangenen Verpflichtungen nicht gehalten. Andauernd war sie bestrebt, g«gen die ande ren Regierungsparteien mit der Opposition M WWW Skt MlllM Amtlich wirb mitgeteilt: In der unter dem Borsts -eS Vizekanzler- Hergt mit den Kraktton-führern -er Regierungs parteien abgehaltenen Besprechung wurde die Stellungnahme -es Kabinetts zu den augenblicklich schwebenden innerpolitischen Kragen mitgeteilt. Es herrscht völlige Einmütigkeit über die Notwendigkeit -er Durchführung eines Arbeitsprogramms, das den Haushalt für 1928, den Nachtragsetat für 1927 und wich tige damit im Zusammenhang stehende Kragen zum Gegenstand haben sollte. Die Einzelheiten dieses Arbeitsprogramms sollen noch in dieser Woche festgelegt wer den. Die Reichsregierung nimmt wegen der Gcschäftsbehandlung auch mit den übrigen Parteien alsbald Fühlung. W-WM »er MWWHlM Die gestrige« interfraktionellen Vespre* chunge» habe« zwischen den Fraktion«« der Bayrische« Bolkspartei, der Deutsch«« Bolkspartei »«d des Zentrums lieber* eiustimmuug ergebe«, daß unter allen Umstände« der Etat «nd der Nachtrags* etat, sowie die «och ausstehende soziale und landwirtschaftlich« Notstandsaktio« erledigt werden müsse«. Nls letzter Termin für öle Auflösung -es Reichstags ist -er 3L. Mär- bestimmt M WM Mn erliörmW O Oie veutschuatioualen Die deutschnationale Pressestelle teilt mit: Das Schulgesetz ist gescheitert. Die Deutsche Volkspartet hat sich fortgesetzt in Gegensatz zu den anderen Regierungspar teien gestellt und im Laufe der Zeit eine immer unfreundlichere und unnachgiebi gere Haltung gegen da- Gesetz eingenom men. Mit dem Schettern des Gesetzes ist et«« grof» l»«gjährige Arbeit einst, weile» erfolglos gebltebe«. ES ist Sache der christlichen Elternschaft, weiterhin alle Kräfte anzuspannen, um ihr Recht an -er Erziehung ihrer Linder
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